[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das Mai-2024-Shirt von Working Class History/dna: Frieda Belinfante
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„Das Mai 2024 Design ist ein Porträt der niederländischen Cellistin, Dirigentin, Lesbe und Anti-Nazi-Widerstandskämpferin Frieda Belinfante, die am 10. Mai 1904 in Amsterdam geboren wurde. Während der deutschen Besatzung schloss sich Frieda dem Widerstand an und begann, Dokumente für Menschen zu fälschen, die sich vor den Nazis und ihren Kollaborateuren versteckten. Zusammen mit dem schwulen Widerstandskämpfer Willem Arondeus half Belinfante bei der Planung eines erfolgreichen Anschlags auf das Amsterdamer Einwohnermeldeamt, bei dem Personalakten vernichtet wurden, sodass gefälschte Papiere nicht mehr als solche identifiziert werden konnten. Während die anderen Mitglieder der Gruppe gefangen genommen und hingerichtet wurden, gelang es Frieda, der Gefangennahme zu entgehen, indem sie sich als Mann verkleidete und schließlich mit Hilfe des französischen Widerstands in die Schweiz floh. Belinfante überlebte den Krieg und wurde 90 Jahre alt. Zeichner und Tätowierer Götz aus Rostock hat sich Frieda für seinen ersten Beitrag zur Working Class History Kollektion ausgesucht und das Ergebnis kann sich mehr als sehen lassen!“ Siehe mehr Informationen zur Geschichte und Bestellung im Dossier zur dankenswerten Aktion – auch zur Unterstützung unserer Arbeit!
Streik(Verbot): Ichkanndasnichtmehrhören
„Nie hört mensch in den Medien so viel von Gewerkschaften, wenn sie sich erdreisten zu streiken, vor allem, wenn sie da streiken, wo es sichtbar „weh tut“. (…) Es ist nicht nur in Deutschland so, aktuell auch in Frankreich, Großbritannien und in den USA – tendenziell weltweit und dies seit Jahren. (…) wir wissen aus Erfahrung: Wenn sich Hinterbänkler ins Gewagte vorstoßen, werden Grenzen ausgetestet, ausgeweitet und es bleibt immer was hängen… Das ist möglich, weil wir gerade in Streikzeiten von den Medien (ich kann nur über die öffentlichen reden, die ich in der Substanz grundsätzlich verteidige) damit regelrecht bombardiert werden. (…) Sind wir nicht alle PendlerInnen, die zur Arbeit müssen? Aber muss deshalb jede Anmoderation mit der Unterstellung beginnen, wir „alle“ seien vom Bahnstreik genervt? (…) Schon allein damit war all das nicht mehr täglich, ja stündlich hören müssen, gehören Streiks verboten, nicht wahr?…“ Artikel von Mag Wompel in der Graswurzelrevolution 489 vom Mai 2024
Zur Nachahmung empfohlen: [gewerkschaftliche Resolution] Stoppt den Krieg in Gaza
„Wir, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in ver.di, fordern, dass die Bundesregierung angesichts des Massakers im Gazastreifen und der jetzt angekündigten Offensive der Israelischen Armee in der Stadt Rafah eintritt für einen:
– Sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Gaza!
– Stopp der Waffenlieferungen aus Deutschland an Israel!“
Resolution der Veranstaltung „Gewerkschaften in der Zeitenwende“ der ver.di Linke NRW am 17. März 2024 in Düsseldorf zur Kenntnis an den ver.di Landesbezirksvorstand und den ver.di-Bundesvorstand, einstimmig angenommen, ohne Enthaltung. Siehe Infos zur Veranstaltung und zu den Hintergründen unser Dossier: Nahostkonflikt Folge 2023: Israelische und palästinensische Zivilbevölkerung erneut Opfer fundamentalistischer Hamas und rechtsradikaler israelischer Regierung – darin neu: Aufruf des Palästinensischen Gewerkschaftsbundes an die internationale Gewerkschaftsbewegung zum Streik am 1. Mai (aus Israel nichts gefunden)
Die Anstalt vom 13. Februar 2024 erneuert den Aufruf an LeiharbeiterInnen für eine Klage für gleichen Lohn UND gleiche Arbeitsbedingungen, z.B. Urlaub
Siehe im Dossier zur Kampagne Videos und Faktencheck der Anstalt vom 13. Februar 2024 und daraus wichtig für die Kampagne 2.0:
- BAG: Nichts ändert sich in der Leiharbeit. Oder doch? Auch wenn ver.di entschieden hat, keine Verfassungsbeschwerde einzulegen – die Klagekampagne geht weiter. Artikel von Wolfgang Däubler zum Urteil des BAG vom 23.10.2023
- SEHR WICHTIG: Für Zusendung gilt ab sofort die Adresse redaktion@labournet.de – ernst gemeinte Zuschriften werden an Prof. Däubler weitergereicht!
Fast alle Städte „hassen die Afd“ – ist das schon alltäglicher Antifaschismus?
Seit dem Erscheinen der CORRECTIV-Recherche zum Geheimtreffen von AfD-und CDU-Politikern über „Remigration“ = Deportation sind nun in Deutschland Millionen Menschen auf die Strasse gegangen gegen den erschreckend in den Parlamenten wie im Alltag erstarkten Faschismus und Rassismus – toll! Alle wissen, dass dies dennoch nicht reichen wird… Siehe dazu v.a. 2 Dossiers, die sich den Fragen nach dem richtigen und nachhaltigen Vorgehen für eine wirklich humanitäre und emanzipatorische Gesellschaft (möglichst noch vor der antikapitalistischen Revolution) widmen:
- Proteste gegen die AfD nach der Correctiv-Recherche über rechte Deportationspläne: Ist Antifaschismus wieder „in“ oder wird er zum Feigenblatt der übrigen Parteien?
- Die Debatte um ein Verbot der AfD ist eröffnet und soll die antifaschistische Bewegung stärken
- Stellungnahme der ver.di-Linke NRW zur Rechtsentwicklung in der Gesellschaft
„Das Treffen des Europäischen Rats am 20./21.10. wird zum Abschottungsgipfel: Unter dem Label »Migrationspartnerschaft« werden Abkommen mit einer Reihe von Staaten in Afrika und Asien vorbereitet. Dahinter steckt eine Auslagerungs- und Abschiebepolitik in neokolonialer Manier. Menschenrechtlich begründete Tabus scheinen sich für die EU erledigt zu haben. In einem PRO ASYL vorliegenden Beschlussentwurf des Europäischen Rates wird gefordert, nach der Schließung der Fluchtroute über die Ägäis nunmehr auch die zentrale Mittelmeerroute dicht zu machen. Auch die Abschiebungen von Griechenland in die Türkei sollen erhöht werden…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 20. Oktober 2016 und Hintergründe. NEU: Angeführt von Tschechien und Dänemark fordert eine Gruppe von EU-Mitgliedstaaten das britische „Ruanda-Modell“ auf EU-Ebene 
„„Deutschlands Größe, seine geografische Lage, seine Wirtschaftskraft, kurz: sein Gewicht, machen uns zu einer Führungsmacht“: Das erklärt Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht. (…) Gegenstand von Lambrechts Rede war die neue Nationale Sicherheitsstrategie, die noch im laufenden Jahr von der Regierung verabschiedet werden soll. Die Strategie, die unter Federführung des Auswärtigen Amts verfasst wird, entspricht auf nationaler Ebene dem „Strategischen Kompass“ – einer Art Militärdoktrin – der EU und dem neuen Strategischen Konzept der NATO. Weil die Realisierung der Strategie mit erheblichen Kosten verbunden ist, soll ihr breite Akzeptanz in der Bevölkerung verschafft werden – etwa durch die Einführung eines „Tages der nationalen Sicherheit“…“ Bericht vom 13. September 2022 von und bei German-Foreign-Policy sowie mehr daraus und dazu. NEU: „Für den Kriegsfall optimal aufgestellt“: Mit der Strukturreform „Osnabrücker Erlass“ des Verteidigungsministers verschmelzen militärische und zivile Elemente zunehmend 
„Der Abgleich von Lichtbildern bei deutschen Polizeibehörden ist auch im vergangenen Jahr wieder stark angestiegen. Das geht aus einer Statistik hervor, die auf Angaben des Bundesinnenministeriums im Rahmen einer Kleinen Anfrage beruht. Demnach wurden im Gesichtserkennungssystem des Bundeskriminalamtes (BKA) im Jahr 2020 insgesamt 76.535 Abfragen vorgenommen. Im Jahr zuvor waren es noch rund 54.000 Abfragen, der Anstieg beträgt demnach mehr als ein Drittel (2018: 41.000, 2017: 27.000). Die meisten Suchläufe stammen der Statistik zufolge von den Kriminalämtern, dort ist auch die größte Zunahme zu verzeichnen…“ Beitrag von Matthias Monroy vom 25. Januar 2021 bei Netzpolitik und mehr daraus. Dazu NEU: Überwachungstechnik: Heimliche Echtzeit-Gesichtserkennung und Kfz-Scanning in Sachsen und Berlin 
„… Zurzeit wird viel darüber gesprochen und gestritten, ob ein neuer „Radikalenerlass“ eingeführt werden soll – nämlich gegen Rechte. Einen entsprechenden Beschluss haben die Innenminister und Innensenatoren am 18. Oktober 2019 gefasst. (…) Wir Betroffene des sog. „Radikalenerlasses“ vom 28. Januar 1972 lehnen solche Vorstöße ab, und zwar aus ganz konkreter persönlicher und politischer Erfahrung. Wir sind gebrannte Kinder: Wir haben nach 1972 erfahren, dass und wie solche Maßnahmen, die sich angeblich gegen rechts und links richten, sehr bald und dann fast ausschließlich gegen linke Kritiker der herrschenden Verhältnisse angewandt werden. Heute soll – so die Innenminister – geprüft werden, „inwiefern bei extremistischen Bestrebungen disziplinarrechtliche Konsequenzen bis zur Entziehung des Beamtenstatus ermöglicht werden können“. Wie vor Jahren von „Radikalen“, so sprechen die Minister heute ganz allgemein von „Extremisten“, statt von Nazis…“ Aus der Presseerklärung vom 30.10.2019 bei berufsverbote.de – siehe dazu einen weiteren Kommentar, den wir ebenfalls teilen, und erneute Bestrebungen. NEU: Radikalenerlass 2.0? Brandenburg und Sachsen überprüfen Beamtinnen und Beamte wieder auf ihre Treue zum Grundgesetz. Das weckt ungute Erinnerungen. 
„… Fertigt die Polizei Filmaufnahmen von einer Versammlung an, ist sie nicht ohne Weiteres berechtigt, die Identität von Versammlungsteilnehmern festzustellen, die die Polizeikräfte ihrerseits filmen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden und hierzu ergangene verwaltungsgerichtliche Entscheidungen mangels ausreichender Begründung aufgehoben (Beschl. v. 24.07.2015, Az. 1 BvR 2501/13). Die Identitätsfeststellung sei nur bei konkreter Gefahr für ein polizeiliches Schutzgut zulässig…“ Meldung bei der Legal Tribune Online vom 8. Oktober 2015, siehe weitere Urteile und Informationen zu Bild- und Filmrechten in beide Richtungen. NEU: Aufnahmen von Polizeieinsätzen von der DSGVO gedeckt: Kein Film ist illegal – die Justiz muss umdenken 
„Hier in New York befinden sich die Pflegekräfte in einem fünftägigen Hungerstreik und fordern die Stadt auf, das „No More 24 Act“ zu verabschieden, um den 24-Stunden-Arbeitstagen ein Ende zu setzen. Die Mehrheit der Beschäftigten in der häuslichen Krankenpflege sind farbige Frauen und Migrantinnen. Guihua Song von der Chinese Staff and Workers‘ Association sagte: „Wenn wir lange Zeit 24 Stunden am Tag arbeiten, sind unsere Körper gequält, kaputt und voller Schmerzen. Wir können uns nicht um unsere Kinder und Familien kümmern. Die Gesundheit vieler unserer Schwestern ist zerstört, und auch sie sind zu Patienten geworden.“ engl. Meldung vom 22.3.24 in Democracy Now! Siehe mehr Infos und NEU: Kundgebung am 1. Mai vor dem Rathaus zeigt: „No More 24“-Gesetz hättte genug Stimmen, um vom New Yorker Stadtrat verabschiedet zu werden, wenn es gewollt wäre 
„Immer wieder wurden die Arbeitsbedingungen in den Logistiklagern von Amazon kritisiert – etwa aufgrund vermeintlich niedriger Löhne, massiver Überwachung, enormen Zeitdrucks oder Überlastung. Aktuell stehen dabei vor allem Arbeitsunfälle im Fokus, denn eine Studie von Gewerkschaften hatte angeprangert, dass Mitarbeiter bei Amazon fast zweimal so häufig Arbeitsunfälle erleiden wie in anderen Unternehmen, schreibt der Spiegel. „Die Besessenheit des Unternehmens von der Geschwindigkeit hat einen hohen Preis für die Belegschaft von Amazon“, schreibt das Strategic Organizing Center, eine Organisation, die von Gewerkschaften gegründet wurde, auf ihrer Website zum Vergleich von Amazon-Verletzungsraten mit anderen Arbeitgebern. Laut ihrer Aussagen werden die Amazon-Mitarbeiter „nicht nur häufiger verletzt, als in Nicht-Amazon-Lagern, sie werden auch schwerer verletzt. (…) Diese Rate an schweren Verletzungen sei im vergangenen Jahr rund 80 Prozent höher gewesen als bei anderen logistischen Arbeitgebern…“ Beitrag „Schwere Arbeitsunfälle bei Amazon – Konzern reagiert mit Änderungen“ von Tina Plewinski vom 03. Juni 2021 beim Amazon-Watchblog und dazu NEU: Amazon kann sich zum Sicherheitsbericht „selbst dazu beglückwünschen, dass sich die Verletzungsrate von einer unvorstellbaren zu einer erschreckenden verbessert hat“ 
„… Die zugängliche und erschwingliche Gesundheitsversorgung ist in unserem Land bereits eingeschränkt, und der Verlust des Zugangs zur lebenswichtigen reproduktiven Gesundheitsversorgung wird nur noch mehr Menschen und Gemeinschaften in Gefahr bringen. Diese Verbote treffen marginalisierte Bevölkerungsgruppen am härtesten, und die Gesundheitsbehörden müssen jetzt eingreifen und Maßnahmen ergreifen, um den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen und allgemeiner reproduktiver Gesundheit zu schützen und zu erweitern. (…) Innerhalb weniger Wochen könnten rechtsgerichtete Richter am Obersten Gerichtshof Roe v. Wade aushöhlen oder aufheben. Deshalb ist es wichtig, dass Präsident Biden und das Gesundheitsministerium Maßnahmen ergreifen, um sich auf das Schlimmste vorzubereiten und den Zugang zu sicheren Abtreibungen für alle zu schützen…“ Aus der größten aktuellen Petition „Abortion Is Health Care“ in den USA – siehe dazu NEU: Im US-Bundesstaat Arizona haben Repräsentantenhaus und Senat die dauerhafte Wiedereinführung des 160 Jahre alten totalen Abtreibungsverbotes abgewendet 
„Fast-Food-Unternehmen haben sich am Wochenende darauf geeinigt, ein kalifornisches Referendum von der nächstjährigen Abstimmung zurückzuziehen, mit dem ein bahnbrechendes Arbeitnehmerschutzgesetz rückgängig gemacht werden sollte, und damit auf einen kostspieligen politischen Kampf mit den Gewerkschaften über die Bezahlung der Arbeitnehmer zu verzichten. Die Einigung zwischen den Gewerkschaften und den Fast-Food-Unternehmen wird zu einer Erhöhung des Mindestlohns für Fast-Food-Beschäftigte auf 20 Dollar pro Stunde im April führen und einen neuen Rat von Arbeitnehmer- und Unternehmensvertretern ins Leben rufen, der in Zukunft Lohnerhöhungen in Erwägung ziehen soll, so an den Verhandlungen beteiligte Quellen…“ engl. Artikel von Taryn Luna vom 11.9.2023 in der LA Times online („Labor, business reach deal to raise fast-food wages and end California ballot fight“, maschinenübersetzt), siehe mehr dazu und NEU: Der Mindestlohn von 20 Dollar ist am 1. April in Kalifornien in Kraft getreten – dank Organisierung der Fast-Food-Branche, die in Franchisebetrieben noch schwierig ist 
„… »Nationalitäts- und Grenzvorlage« (…) Bürger- und Menschenrechtsgruppen schlagen Alarm: Die Reform sei unmenschlich, unfair und rücksichtslos. (…) Auch könnten der Zugang zu Sozialleistungen und das Recht auf Familiennachzug begrenzt werden. Zudem wird die Höchststrafe für »illegale Einreise« von derzeit sechs Monaten Gefängnis auf vier Jahre erhöht. (…) Das Gesetz zielt auch darauf ab, andere Länder zu bestrafen, die den britischen Behörden nicht behilflich sind bei der Abschiebung von Asylbewerbern oder Straftätern (…) Ominös ist eine Klausel, die besagt, dass jemand, der Flüchtlingen dabei behilflich ist, nach Großbritannien zu kommen, keinen finanziellen Anreiz braucht, um sich strafbar zu machen. Organisationen, die in Seenot geratenen Flüchtlingen im Ärmelkanal helfen, könnten also strafrechtlich verfolgt werden…“ Artikel von Peter Stäuber vom 7. Juli 2021 in neues Deutschland online. Siehe dazu NEU: Das britische Ruanda-Modell startet: Erste MigrantInnen, aber auch Protestierende einer erfolgreichen Bus-Blockade festgenommen 
„Am Freitag, dem 17. März 2023, veranstalteten die für den nationalen und internationalen Warenverkehr zuständigen Beschäftigten am internationalen Flughafen Cincinnati/Northern Kentucky (CVG) eine Aktion, um die Geschäftsleitung von DHL Express und seine börsennotierte deutsche Muttergesellschaft, Deutsche Post DHL Group aufzufordern, ihr Recht auf gewerkschaftliche Organisierung bei der Teamsters Union nicht länger zu beeinträchtigen. Die KollegInnen von DHL Express fordern ein sicheres Arbeitsumfeld, eine menschenwürdige Behandlung, eine transparente, faire und gerechte Politik sowie das Recht, ohne Einmischung des Arbeitgebers eine Gewerkschaft zu wählen. Seit fast einem Jahr kämpfen sie für den Beitritt zur Teamsters Union, sind aber mit Schikanen, Einschüchterungen und Repressalien konfrontiert worden. Es wurden bereits 17 Klagen wegen unlauterer Arbeitspraktiken beim National Labor Relations Board eingereicht…“ Aus der engl. Teamster-Presseerklärung vom 17.3.2023 – siehe mehr dazu. NEU: VertreterInnen von DHL-Teamsters aus den gesamten USA verurteilen gewerkschaftsfeindliche Taktik von DHL auf der Hauptversammlung in Deutschland 
Die Gewerkschaften von Myanmar kämpfen für die Arbeitsrechte der Arbeitnehmer, die an der Spitze der Civil Disobedience Movement (CDM) standen und fordern von internationalen Marken die Einhaltung der Richtlinien zur Vereinigungsfreiheit (FOA), Teil der ACT-Initiative (Aktion, Zusammenarbeit, Transformation des existenzsichernden Lohns). Die Industrial Workes Federation of Myanmar (IWFM) setzt die deutsche Supermarktkatte Lidl (ATC Mitglied) unter Druck, Verantwortung für das Union Busting in Sung Bo zu übernehmen, wo 135 Arbeiter entlassen wurden, nachdem sie am CMD teilgenommen hatten. (…) drängt die IWFM die Act-Mitglieder weiterhin, Einfluss geltend zu machen, u.A. um die Arbeitsverträge während des Umbruchs durch den Staatsstreich zu gewährleisten… So die Zusammenfassung der (englischen) Meldung vom 23. April 2021 beim International Labour Network of Solidarity and Struggles. Siehe hier weitere Informationen und Soli-Erklärungen zum Kampf um Arbeitnehmerrechte trotz des Militärputsches: NEU: Myanmar: Gewerkschafter Thet Hnin Aung, Generalsekretär der Gewerkschaft MICS TUsF, willkürlich inhaftiert – Protest-Brief-Kampagne von ai 
„Noch vor wenigen Monaten waren Begriffe wie „Big Quit“ oder „The Great Resignation“ in aller Munde: Angestellte haben Anfang des Jahres 2021 en masse gekündigt oder wurden entlassen. Das aktive Geschehen wird nun von einem passiven ersetzt, welches als „Quiet Quitting“ bekannt ist. Quiet Quitting, also die leise Kündigung, liegt in den USA gerade im Trend. (…) Der Begriff wird unterschiedlich definiert. Grundsätzlich bedeutet er: Beschäftigte kündigen ihren Job nicht, tun auf der Arbeit aber lediglich das Notwendigste – und nicht mehr. Sie machen pünktlich Feierabend, widmen sich danach nur noch ihrer Familie, ihrer Freizeit oder einer Sache, die nichts mit ihrer Arbeit zu tun hat. Der Laptop bleibt jetzt auf der Arbeit, E-Mails und Nachrichten von Kollegen und Chefs werden erst zur Arbeitszeit beantwortet; keine Abrufbereitschaft. Darüber hinaus ist es üblich, keine „Zusatzaufgaben“ zu übernehmen: Einen kleinen Gefallen für den Chef, eben mal etwas kopieren oder organisieren? Das spricht gegen das Prinzip, was man als eine Art leise Protesthaltung sehen könnte…“ Beitrag der Arbeits-ABC Redaktion vom 25. August 2022, siehe #QuietQuitting und mehr daraus sowie NEU: Faul sind immer nur die Arbeiter: In Deutschland leben 800.000 Menschen allein von passivem Einkommen aus ihren Großvermögen 
„Arme leben deutlich kürzer als Reiche. Sie ernähren sich oft schlechter, rauchen mehr und haben die schwereren Jobs. Die Kommunen könnten helfen, aber tun sich schwer. (…) Die inzwischen viel zitierten Daten des Berliner Robert-Koch-Instituts (RKI) zeigen nun: Je ärmer ein Mensch in Deutschland ist, desto höher ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass er früh stirbt. Das liegt den Forschern zufolge auch daran, dass sich ärmere Menschen schlechter ernähren. Anders als der populistische Menüvorschlag von Sarrazin suggerieren mag, kostet gesundes Essen tatsächlich mehr als ein paar Centbeträge…“ Artikel von Bastian Brauns, Lea Frehse, Paul Blickle und Julian Stahnke vom 31. März 2016 bei der Zeit online und weitere Beiträge. NEU: Was und wie viel hast Du (nicht) und wo wohnst Du (nicht)? Die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auf. Bei der Lebenserwartung.