Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„… Die Bundesregierung ist gesetzlich verpflichtet, die Asylbewerberleistungen regelmäßig der Teuerungsrate anzupassen. Das ergibt sich aus dem Wortlaut des Asylbewerberleistungsgesetzes. Da die letzte Erhöhung über drei Jahre zurückliegt, liegt es auf der Hand, dass der Bedarf längst nicht mehr gedeckt ist. Vor diesem Hintergrund kritisiert PRO ASYL die von Unionspolitikern losgetretene Debatte darüber, ob überhaupt erhöht werden sollte, als verfehlt. Populisten aus der Union versuchen eine Metadebatte darüber zu führen, welche Leistungshöhe im europäischen Vergleich angemessen ist und wie man Ansprüche absenken könnte. (…) Maßstab bei der Bemessung ist der tatsächliche Bedarf, so das Bundesverfassungsgericht verbunden mit dem Hinweis, dass die Menschenwürde migrationspolitisch nicht zu relativieren sei. (…) Einzelne Sozialgerichte haben bereits Asylsuchenden, die den erhöhten Bedarf nun eingeklagt haben, den entsprechenden Betrag zugesprochen und Leistungsbehörden verurteilt, die Differenz nachzuzahlen…“ Pressemeldung von Pro Asyl vom 13. März 2019 – siehe dazu NEU: »Alle zahlen drauf«: Nach 2 Jahren Schikane Petition und Aktionstag gegen die Bezahlkarte in Brandenburg und Berlin am 25.September in Potsdam und Berlin ![["Recht Haben? Reicht Nicht."] Existenznot vor Gericht: Eilverfahren gegen Jobcenter mehr als verdoppelt - Organisationen warnen vor weiteren sozialen Einschnitten](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2026/09/recht-haben-reicht-nicht.jpg)
„Eine heute von Tacheles e.V. in Berlin vorgelegte Expertise zeigt einen alarmierenden Anstieg sozialrechtlicher Auseinandersetzungen: 2026 nahmen Widersprüche und Klagen gegen Jobcenterbescheide deutlich zu, die Zahl gerichtlicher Eilverfahren hat sich binnen eines Jahres sogar mehr als verdoppelt. Hauptgrund für diese Entwicklung ist laut Expertise der hohe materielle Druck auf Menschen mit niedrigen Einkommen. Tacheles, Sanktionsfrei und der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) warnen anlässlich der laufenden Haushaltsberatungen im Bundestag daher eindringlich vor weiteren Leistungskürzungen und sozialen Einschnitten…“ Gemeinsame Pressemeldung vom 10. September 2026 von Tacheles, Sanktionsfrei, RAV und GKS Consult und mehr daraus sowie zur Expertise „Recht Haben? Reicht Nicht.“ 
„… Die schwarz-rote Koalition plant, die Mitwirkungspflichten und Sanktionen bei der Grundsicherung massiv zu verschärfen – schlimmer als zu Hartz-IV-Zeiten: Terminversäumnisse und Jobablehnungen sollen härter geahndet werden, mit Leistungskürzungen bis hin zur kompletten Streichung von Regelsatz und Unterkunftskosten. Die Bundesregierung spricht von einer Neuausrichtung, die das Fördern und Fordern wieder in den Mittelpunkt stellen soll. Die Bundesregierung steuert so sehenden Auges auf einen Verfassungsbruch zu. Denn das Bundesverfassungsgericht hat 2019 klargestellt, dass Kürzungen über 30 Prozent des Regelsatzes verfassungsrechtlich nicht gedeckt sind. (…) Bei der Reform handelt es sich somit um Symbolpolitik auf Kosten der Schwächsten, die rechtlich unsicher, moralisch verwerflich und ökonomisch sinnlos ist…“ Kommentar von Christopher Wimmer vom 15.10.2025 in ND online („Neue Grundsicherung: Schlimmer als das Hartz-IV-Regime“) als gute Einleitung zu einer Auswahl erster Fakten und Kommentare, aber auch Proteste. NEU: Handreichung zur „Neuen Grundsicherung“ vom Bündnis „AufRecht bestehen“ erschienen: Informationen und Tipps für Erwerbslose und Unterstützer*innen 
„Viele Bezieher von Bürgergeld nutzen das Portal jobcenter.digital um einfacher und schneller mit ihrem Jobcenter zu kommunizieren und um vorab über Einladungen, Bescheide usw. informiert zu sein, ohne auf deren postalische Zusendung zu verzichten, da die Postzustellung erfahrungsgemäß nicht immer zuverlässig und pünktlich ist. Wer jobcenter.digital nutzen will, muss jedoch seit dem 18.11.2024 erklären, dass er auf die postalische Zustellung von sämtlichen Schriftstücken verzichtet. Ohne diese generelle Verzichtserklärung ist es nicht mehr möglich jobcenter.digital zu nutzen…“ Beitrag von Ottokar vom 14.03.2025 auf gegen-hartz.de mit Informationen zur Rechtslage und praktischen Problemen und dazu NEU: Analoge Zugangswege zu Jobcentern sollen erhalten bleiben 
„Aktuell wird zwischen Bundesregierung und Opposition diskutiert, ob und wie geltende Arbeitsverbote für nach Deutschland geflüchtete Menschen aufgehoben werden sollen. PRO ASYL begrüßt, dass endlich wieder pragmatische Vorschläge in der Flüchtlingspolitik aus Regierungskreisen eingebracht werden. (…) Um das Problem richtig anzugehen, sollte die Bundesregierung auch direkt die Anerkennung ausländischer Abschlüsse erleichtern und die diskriminierende Duldung light abschaffen, die stets mit einem Arbeitsverbot einhergeht“, fordert Wiebke Judith, rechtspolitische Sprecherin von PRO ASYL…“ Pressemitteilung vom 05.10.2023 (PRO ASYL: Arbeitsverbote für Geflüchtete abschaffen – aber richtig!“), siehe dazu NEU: Integrationspolitische Katastrophe: Mehr »sichere Herkunftsstaaten« – mehr Arbeitsverbote 
„… Arbeits- und Erwerbslose haben eine schwache Lobby und genießen wenig öffentliche und politische Unterstützung. Der aktuelle Report aus dem Institut für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen untersucht die vielfältigen Herausforderungen, vor denen Interessenvertretungen für Erwerbslose stehen. (…) Auf Basis von Interviews mit Betroffenenorganisationen, Wohlfahrtverbänden und Gewerkschaften analysieren sie die Ursachen der Organisationsprobleme. Die zentralen Ergebnisse: Selbstorganisierte Erwerbsloseninitiativen haben kaum finanzielle Mittel, um ihre Interessen politisch zu vertreten. Sie bekommen zwar öffentliche Förderung, diese ist jedoch häufig an zeitraubende Sozialrechtsberatungen gebunden. Innerhalb der Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften wiederum konkurrieren die Anliegen der Erwerbslosen mit den Interessen anderer Gruppen. Häufige Wechsel unter den Mitgliedern, Überalterung und Interessenkonflikte erschweren es zudem, Erwerbslose zu mobilisieren und dauerhaft zu organisieren. Erschwerend kommt die negative öffentliche Meinung über Arbeitslose hinzu…“ IAQ Pressemitteilung vom 17.08.2026 zur Studie der Universität Duisburg-Essen – siehe mehr daraus/dazu 
„Hartz-IV-Empfänger, die häufiger krank sind, müssen sich einem Zeitungsbericht zufolge auf schärfere Kontrollen der Jobcenter gefasst machen. Künftig kann das Jobcenter wohl Atteste fordern und Leistungen kürzen, wenn es glaubt, dass eine Krankheit nur vorgeschoben ist….“ Artikel in der Berliner Zeitung online vom 08.04.2013 („Jobcenter will kranke Hartz IV-Empfänger schärfer kontrollieren“), siehe dazu NEU: Lieber Krankschreiben als gesund schuften, Zeit für Müßigang! 
„Die Zahlen arbeitslos gemeldeter Lehrkräfte steigen in den großen Ferien dramatisch an, letztes Jahr waren es fast 5000. Schulen und Gewerkschaften kritisieren die Ausbeutung junger Kollegen. (…) Rund 4900 Lehrkräfte meldeten sich 2017 laut Bundesagentur für Arbeit in den großen Schulferien arbeitslos, in den Jahren davor waren es noch mehr. Die Agentur hat sogar ein Wort für das Phänomen: Sommerferienarbeitslosigkeit. Offensichtlich würden die Ferien „bei vielen befristet geschlossenen Arbeitsverträgen zumindest teilweise ausgespart“, schreibt das Amt in seinem aktuellen Bericht zur Lehrerarbeitslosigkeit. Eine eventuelle Anschlussbeschäftigung erfolge erst im neuen Schuljahr. „Das ist natürlich Absicht. Es spart Geld“, sagt Susanne Lin-Klitzing, Vorsitzende des Deutschen Philologenverbands…“ Artikel von Susanne Klein und Jana Sauer vom 22.05.2018 in der Süddeutschen Zeitung online und dazu NEU: Wird die neue Regierung in Baden-Württemberg die Sommerferienarbeitslosigkeit der gut 4.000 Referendar*innen beenden oder muss erneut am 30. Juli protestiert werden? 
In einem Interview von Stephan Hebel in der Frankfurter Rundschau vom 17. Juli 2019 mit dem Rentenexperten Gerd Bosbach, stellt dieser zum AfD-Rentenkonzept u.a. fest: „… Leider haben Höcke & Co. meine soziale Argumentation zu Demografie und Rente einfach kopiert. Vor allem die Belege zur These „Produktivität schlägt Demografie“. Da rechne ich genau vor, wie mit höheren Löhnen mehr Rentner gut versorgt wurden und in Zukunft auch werden können, wenn die Arbeitgeber bei Löhnen und Beiträgen nicht weiter geschont werden. Allerdings hat die AfD dieses Konzept durch nationalistische Forderungen verdreht. (…) Als Nutznießer der Veränderungen der letzten Jahrzehnte wird fast nur „das internationale Versicherungskapital“ oder an anderer Stelle „das grenzenlose internationale (Finanz-)Kapital“ genannt. Da schimmern schon die rechten Feinde durch, das Ausland und das Geldkapital – bei Rechten oft mit Juden assoziiert. Dass die Hauptnutznießer und Betreiber der Rentenreformen alle Arbeitgeber sind, also auch die deutschen, die bei ihren Beiträgen zur Rente massiv sparen, das haben die AfDler beim Abschreiben aus der sozialen Bewegung bewusst „übersehen“…“ Siehe auch zu anderen sozialpolitischen Aspekten NEU: Sachsen-Anhalt zeigt das AfD-Paradox: Strukturschwache AfD-Hochburgen würden unter ihrer Politik am stärksten leiden 
„Zum 1. August 2019 treten Änderungen bei dem sogenannten „Bildungs- und Teilhabepaket“ (BuT) in Kraft, wonach Kinder und Jugendliche aus einkommensarmen Haushalten etwas mehr Geld für Ausgaben im Bereich Schule und für Freizeitaktivitäten bekommen können. (…) Die Kritik scheint nun auch beim Gesetzgeber angekommen zu sein, der mit der Änderung zum 1. August 2019 nicht nur einzelne Leistungen des BuT erhöht (z.B. gibt es nun 150 € anstatt bisher 100 € jährlich für Schulmaterial), sondern auch die Vergabebedingungen verbessert. Außer für die Lernförderung ist nun kein besonderer Antrag für jede einzelne Leistung mehr erforderlich. (…) Die Trägheit der Sozialverwaltungen kennend, fordert das Bündnis AufRecht bestehen die Kommunalpolitiker*innen nun auf, die örtlichen Richtlinien zum BuT kurzfristig zu ändern und ab dem 1.8.2019 alle Leistungen als Geldzahlung direkt an die Eltern zu erbringen…“ Pressemitteilung des Bündnis ‚AufRecht bestehen‘ gemeinsam mit der Nationalen Armutskonferenz (NAK) vom 30. Juli 2019 bei Tacheles. Siehe dazu NEU: Teilhabebetrag erreicht mehr als acht von zehn berechtigten Kindern nicht 
„Zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Missständen am Arbeitsmarkt, illegaler Beschäftigung sowie von Kindergeld- und Sozialleistungsmissbrauch des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) äußert sich der Deutsche Anwaltverein (DAV) jedenfalls äußert kritisch. (…) Einer solchen Machtfülle bei der FKS bedürfe es weder zum Schutze des Sozialstaates noch zum Schutze der Rechte von Betroffenen noch zum Schutz des Wettbewerbs. Die vom Entwurf als „Verbesserung“ bezeichnete Stärkung der FKS im Sinne einer zentralen Prüfungs- und Ermittlungsbehörde lenke ab von den Ursachen für Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung und diskriminiere die davon betroffenen Personen. Tatsächlich greife das Gesetz in vielfältiger Weise in Freiheitsrechte ein, missachte die betriebliche und private Sphäre, ohne dass damit der Sozialstaat verbessert werde und/oder die wirtschaftliche Situation (einschließlich soziale Sicherheit) der Betroffenen...“ Pressemitteilung des DAV vom 08.01.2019, siehe dazu weitere Versuche wie Kommentare und NEU: Misstrauen gegen Arbeitssuchende: Das Schattenboxen mit dem „organisierten Leistungsmissbrauch“. Fachleute zweifeln, ob das Problem existiert 
„Wie können lebenswichtige Aufgaben in Hamburg auch im Krisen- oder Verteidigungsfall erledigt werden? Darauf bereitet sich jetzt erstmals auch die Arbeitsagentur im Rahmen der Bundeswehr-Übung „Red Storm Bravo“ vor. (…) Voraussetzung für diese drastischen Maßnahmen ist, dass der Bundestag mit Zweidrittelmehrheit den Spannungs-oder Verteidigungsfall feststellt. Aber dann wäre es wohl zu spät zu klären, welche Bereiche Personal brauchen und wer dafür geeignet ist – freiwillig oder durch Verpflichtung. Zum ersten Mal überhaupt bereitet sich die Arbeitsagentur darauf vor. 75 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nehmen an der Übung „Red Storm Bravo“ Ende September in Hamburg teil…“ Beitrag vom 23.07.2025 im NDR („Bundeswehr-Übung: Auch Arbeitsagentur bereitet sich auf Krisenfall vor“) – siehe das Gesetz und weitere Informationen. NEU: Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG): Was den abhängig beschäftigten Menschen im Spannungs- und Verteidigungsfall so alles blühen kann 
„Die Idee ist mittlerweile unter sozialreformerischen Akteur*innen und Kräften – etwa Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände – weit verbreitet. (…) Klar, eine entsprechende Erhöhung des Bundeszuschusses wäre eine deutliche finanzielle Entlastung der GKV und würde zum Ziel der „Beitragsstabilität“ beitragen. (…) Würde der Bund künftig kostendeckende Beiträge für SGB II-Beziehende zahlen, erhielten diese einen hochproblematischen Sonderstatus. Sie wären die ersten und (vorerst) einzigen, deren Beiträge nicht mehr einkommens- sondern risikobezogen erhoben würden. Ist der Grundsatz erst einmal etabliert, dass für eine Gruppe, deren einkommensbezogene Beiträge zur Deckung ihrer Versorgungskosten nicht ausreichen, höhere risikobezogene Beiträge gefordert sind, liegt die Frage nahe, warum dies auf SGB II-Beziehende beschränkt bleiben sollte. (…) Dem Solidarprinzip der GKV entspräche eine ganz andere Lösung…“ Artikel von Daniel Kreutz vom 9.7.2026 – wird danken und freuen uns auf weitere Diskussionsbeiträge! 
„… Während für in Armut lebenden Erwachsenen kein gemeinsamer Nenner gefunden wird, weil viele meinen, sie seien selbst Schuld, zu undiszipliniert, oder einfach zu dumm, so herrscht bei der Kinderarmut Einigkeit: Diese ist ungerecht. Doch was haben der viel beschworene Wille und die politischen Maßnahmen gegen Kinderarmut gebracht? Wenn man sich die Armutsquote von Minderjährigen ansieht, hat sich die Situation aller Beteuerungen zum Trotz sogar verschlechtert. (…) Mehr als jedes fünfte Kind lebt damit in Armut. Kinder und Jugendliche sind sogar häufiger als der Durchschnitt von Armut betroffen. Mehr noch: Im Vergleich zu der Gesamtbevölkerung ist die Armut von Minderjährigen seit 2010 überdurchschnittlich stark angestiegen. (…) Doch selbst wenn es für sie etwas mehr Geld gibt, wird auch das kaum etwas ändern. Jedenfalls dann nicht, wenn die Grundsicherung für die Eltern weiterhin unterhalb der Armutsgrenze bleibt. Kinderarmut ist die Folge gesamtgesellschaftlicher Ungleichheit…“ Artikel von Lisa Ecke vom 17.12.2021 im ND online und NEU: [Wie sehr kann mensch Kinder hassen?] Regierung will 25-Euro-Zuschlag für arme Kinder streichen 
„Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat sich erkundigt, wie die Bundesregierung bei der anstehenden Neuberechnung der Regelsätze für Hartz IV und Sozialhilfe vorgehen will. Ergebnis: Diese betreibt Politikverweigerung und will das Existenzminimum weiterhin mit der bestehenden Berechnungsmethode ermitteln. Die Bundesregierung ignoriert damit die vehemente Kritik von Fachleuten, Verbänden und Gewerkschaften, die dringend vor einem „Weiter-So“ bei den Regelsätzen warnen. (…) Dabei hat das BVerfG erst jüngst im Sanktionsurteil klargestellt: „Das Bundesverfassungsgericht hat nicht die Aufgabe zu entscheiden, wie hoch ein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums sein muss […] darum zu ringen ist vielmehr Sache der Politik…“ Aus dem Thomé Newsletter 22/2020 vom 03.07.2020 und zur Debatte NEU: Während neue Verfassungsklage gegen zu geringe Regelsätze in der Grundsicherung eingereicht wurde drohen zusätzliche Kürzungen anläßlich neuer Berechnung