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Arbeitsbedingungen in Ungarn

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Ziviler Ungehorsam für das Streikrecht in Ungarn: Lehrergewerkschaft verteidigt die Rechte ihrer Mitglieder – und nimmt ukrainische Flüchtlinge auf

Dossier

“Don't work for free”-Kampagne von Demokratische Lehrergewerkschaft Ungarns (PDSZ)Die Demokratische Lehrergewerkschaft Ungarns (PDSZ) hat sich in diesem Jahr aktiv für eine qualitativ hochwertige inklusive Bildung eingesetzt. Sie hat auch verschiedene Initiativen zur Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge, die ins Land kommen, geleitet. „Wir setzen unseren Streik aus, bis die neue Regierung eingesetzt ist“, erklärte PDSZ-Sprecherin Erzsébet Nagy. „In der Zwischenzeit gehen wir gegen die Verletzung von Gewerkschaftsrechten durch die Arbeitgeber – Schulleiter und Direktoren der Schulbezirke – gegenüber den streikenden Kollegen vor.“ Außerdem habe der Krieg in der Ukraine die Aktualität der Forderungen der Gewerkschaft unterstrichen, sagte sie. „Die ungarischen öffentlichen Schulen müssen immer mehr Kinder aufnehmen, aber es gibt weniger Lehrer, weil die Gehälter sehr niedrig sind und die Zahl der Arbeitsstunden – normale Stunden und unbezahlte Überstunden – zu hoch ist.“…“ Aus dem (engl.) Bericht vom 2.5.2022 bei Education International – Global Union Federation – siehe weitere Informationen und NEU: Budapest: Schüler fordern Streikrecht für Lehrer weiterlesen »

Dossier zum zivilen Ungehorsam der LehrerInnengewerkschaften für das Streikrecht in Ungarn

“Don't work for free”-Kampagne von Demokratische Lehrergewerkschaft Ungarns (PDSZ)

Budapest: Schüler fordern Streikrecht für Lehrer
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Ungarn: Orban und die deutschen Automonopole
Ungarn: 20.000 in Budapest gegen Orbans Schulpolitik im Februar 2016„Gerne umgeben sich Politiker von EU und BRD mit der Aura der Besorgnis um den Zustand von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn, wo am Sonntag Parlamentswahlen stattfinden. (…) Bei deutschen Automonopolen und ihren Zulieferern schaffen die Arbeiter gut 10% des ungarischen Bruttoinlandprodukts und ein Fünftel der Exporte. Was macht Ungarn so attraktiv? Es gibt wie in anderen Staaten Mittelosteuropas eine industrielle Tradition und eine gut ausgebildete Arbeiterklasse. Niedrige Löhne, die nach Gewerkschaftsangaben z. T. nur ein Viertel der Löhne in der BRD betragen. Eine „besonders aktive und klare Standortstrategie“, die Orban laut einem Konzernvertreter betreibt. Ungarn lockt mit niedrigen Steuersätzen und massiven Subventionen. Bis 2020 gab es 230 Millionen Euro allein an Direktsubventionen für die deutschen Automonopole (laut Investigativportal Direkt 36). BMW gibt als Vorteil auch die Nähe zur Ukraine an, wo die Löhne noch viel niedriger sind, und viele Zulieferer sitzen. Etwas zynisch in der jetzigen Lage, aber das gehört zum Geschäft. Anlässlich der Produktionseinbrüche 2020 gab es kräftig zusätzliche Extrasubventionen. (…) Per Dekret legte die Regierung fest, dass die Betriebe die Beschäftigten einfach in unbezahlten Urlaub schicken können, was in den Stammbetrieben der deutschen Konzerne vorerst wohl noch nicht umgesetzt wurde. Mit dem sogenannten Sklavengesetz können Betriebe einfach Überstunden anordnen und die Arbeitszeit weitergehend flexibilisieren…“ Korrespondentenbeitrag vom 1. April 2022 in den Rote-Fahne-News als Erinnerung an die Hintergründe im LabourNet Germany weiterlesen »

Ungarn: 20.000 in Budapest gegen Orbans Schulpolitik im Februar 2016

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Ungarn: (Nicht nur) Flugpersonal nicht länger das Streikrecht verweigern
Ungarn: (Nicht nur) Flugpersonal nicht länger das Streikrecht verweigernDas Recht zu streiken ist ein grundlegendes Menschenrecht. Keine Regierung hat das Recht, es uns wegzunehmen. Und doch ist es genau das, was die ungarische Regierung unter Victor Orban heute tut. Den Beschäftigten der ungarischen Flugsicherung wird rechtswidrig ihr Grundrecht auf Streik verweigert. Am 26. Juli hat die ungarische Regierung unter dem Vorwand der COVID-19-Pandemie mit zwei Dekreten ein Streikverbot verhängt und damit ein Urteil des ungarischen Berufungsgerichts vom 20. Juli missachtet, das das Streikrecht der Beschäftigten bestätigt hatte. Die Europäische Transportarbeiter-Föderation, die über 5 Millionen Arbeitnehmer in ganz Europa vertritt, hat auf LabourStart eine Kampagne gestartet, in der sie die ungarische Regierung auffordert, das Streikrecht zu respektieren.“ Petition „Hungary: Stop denying air traffic workers their right to strike“ bei LabourStart und am 5.8.21 bei ETF weiterlesen »

Ungarn: (Nicht nur) Flugpersonal nicht länger das Streikrecht verweigern

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Ungarn: Der Frust der Pflegekräfte
Auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie reformierte die ungarische Regierung Teile des Gesundheitssystems. Während Ärzte profitieren, geht das Pflegepersonal weitgehend leer aus. Zwei Betroffene erzählen.“ Video-Beitrag vom 13.07.2021 bei der Deutschen Welle, siehe dazu: Budapest: Pflegekräfte fordern mehr Lohn weiterlesen »

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Warum die ungarische Rechtsregierung von der EU nichts zu befürchten hat? Die Gründe liegen nicht in Budapest oder Brüssel. Sondern in Wolfsburg, Stuttgart, Ingolstadt – und deswegen auch in Berlin
Ungarn: 20.000 in Budapest gegen Orbans Schulpolitik im Februar 2016Der freche und ziemlich offen erpresserische Kurs der Orban-Regierung bei der Entscheidung um den Epidemie-Haushalt der EU, als die ungarische Rechtsregierung ihre Zustimmung davon abhängig machte, grünes Licht für ihre heimische reaktionäre Offensive zu bekommen, war erfolgreich. Die weit verbreiteten Meldungen und Kommentare, die die Frage stellen, wie das denn passieren konnte, dass eine solche Provokation erfolgreich wird – übersehen (oder, durchaus auch: Wollen übersehen), dass Ungarn mit dieser Aktion keineswegs alleine stand. Sondern, und einige (wenige) Kommentare weisen durchaus darauf hin, dass Orban&Co die direkte Unterstützung aus Berlin dafür hatten, dass sie Dank der Politik der bundesdeutschen Ratspräsidentschaft erfolgreich waren. Aber, was selbst diese Kommentare in der Regel nicht weiter erwähnen – sind die Gründe dafür. Die weit über aktuelle Konstellationen hinaus gehen, sondern aus dem Komplex der wirtschaftlichen Interessen der BRD Konzerne – (nicht nur, aber vor allem) der Autokonzerne – an ihrem langjährigen Produktionsmekka Ungarn entstanden sind. Siehe dazu fünf aktuelle und zwei Hintergrundbeiträge, sowie  Hinweise auf unsere früheren Beiträge zu bundesdeutschen Stützungsmaßnahmen für Ungarn vor und während der Orban-Regierung weiterlesen »

Ungarn: 20.000 in Budapest gegen Orbans Schulpolitik im Februar 2016

Warum die ungarische Rechtsregierung von der EU nichts zu befürchten hat? Die Gründe liegen nicht in Budapest oder Brüssel. Sondern in Wolfsburg, Stuttgart, Ingolstadt – und deswegen auch in Berlin
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Orbans fortbestehender Notstand – gilt auch für die Arbeitsgesetze Ungarns
Ungarn: 20.000 in Budapest gegen Orbans Schulpolitik im Februar 2016„… So unterschiedlich die zur Bekämpfung des pandemisch bedrohlichen Virus je nach dem Grad der Gefährdung durch die von den Regierungen eingeleiteten Maßnahmen in den einzelnen Ländern bislang auch gewesen sind, ist ihnen doch eines gemeinsam: nahezu in allen Gesellschaften wurde im Eiltempo massiv und einschränkend in die durch die jeweiligen Verfassungen garantierten Grundrechte der Bevölkerungen eingegriffen – ein demokratiepolitisches Problem. (…) In besonderem Maße trifft das für Ungarn zu, wo die seit 2010 regierende nationalpopulistische Fidesz-Partei unter der Führung des Ministerpräsidenten Viktor Orbán konsequent den Weg zur >illiberalen Demokratie< in deutlicher und nicht selten militanter Abgrenzung zu dem in Europa präferierten liberalen Demokratie-Modell beschreitet. Der Unterschied im aktuellen Krisenmanagement der Corona-Pandemie zwischen der ungarischen und den meisten anderen Regierungen in der EU besteht vielleicht darin, dass letztere sich eher auf die komplexen Herausforderungen der durch die Pandemie entstandenen prekären Lage konzentrieren, während Ungarns Regierungschef nach einem Jahrzehnt seines Regiments – international und bei dem, was vom liberalen Ungarn übriggeblieben ist – längst unter  Verdacht steht, den Moment der Pandemie als günstige Gelegenheit zu nutzen, die eigenen Machtstrukturen weiter zu festigen und sogar auszubauen. Und dieser Verdacht wird dazu noch genährt durch den von Justizministerin Judit Varga vorgelegten Entwurf eines >Ermächtigungsgesetzes<...“ – aus der Einleitung des ausführlichen Beitrags „Corona macht es einfacher – Arbeitnehmerfeindliche Eingriffe ins ungarische Arbeitsrecht“ von Edit Németh und Rainer Girndt ursprünglich in kürzerer Fassung im Mai 2020 bei der FES, jetzt (am 08. Juli 2020) dokumentieren wir ihn – mit Dank an Autorin und Autor – in Langfassung weiterlesen »

Ungarn: 20.000 in Budapest gegen Orbans Schulpolitik im Februar 2016

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Der Diktator Ungarns wird von der EU nicht kritisiert: Weil die außer Kraft gesetzten Arbeitsgesetze auch anderswo auf der Wunschliste stehen?
Hannes Hofbauer: Die Diktatur des Kapitals. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter„… Der rechtsnationale Fidesz-Politiker hat sich vom ungarischen Parlament mit umfassenden Sondervollmachten ausstatten lassen, die an eine Diktatur erinnern.Ein Notstandsgesetz wird es ihm fortan ermöglichen, auf dem Verordnungsweg zu regieren, am Parlament vorbei. Begründet wird es mit der Coronakrise, doch viele Maßnahmen – wie das Verbot von Wahlen und die Einschränkung der Pressefreiheit – zeugen eher von Orbáns Wunsch, missliebige Kritiker und Konkurrenten auszuschalten. (…) Doch wer nun erwartet hatte, dass die EU-Kommission scharf gegen Orbans „Ermächtigungsgesetz“ (so nennt es die ungarische Opposition) protestiert, sieht sich getäuscht. Junckers Amtsnachfolgerin Ursula von der Leyen reagierte erst gar nicht – und veröffentlichte dann eine windelweiche Erklärung wie von Radio Eriwan. „Alle Notstandsmaßnahmen müssen auf das, was notwendig ist, begrenzt und streng verhältnismäßig sein. Sie dürfen nicht unbegrenzt dauern“, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag in Brüssel. Doch den Namen Orbán erwähnte von der Leyen nicht. Und von möglichen Sanktionen gegen Ungarn sprach sie schon gar nicht. Alles geschehe „im Geiste der Kooperation“, versprach von der Leyen. Genauso gut hätte sie erklären können, dass sie Orbán vertraut und weiter ganz eng mit ihm zusammenarbeiten möchte – wie schon bei ihrer Nominierung zur Kommissionspräsidentin im Sommer 2019. Schon damals war die CDU-Politikerin auf Orbáns Stimme angewiesen. Und schon damals vermuteten Kritiker im Europaparlament, dass von der Leyen es mit Demokratie und Rechtsstaat nicht so genau nehmen werde…“ – aus dem Beitrag „Orbán braucht EU nicht zu fürchten“ von Eric Bonse am 31. März 2020 in der taz online über die (Nicht) Reaktion der EU auf Orbans Diktatoren-Vollmachten. Siehe dazu drei weitere Beiträge, die vor allem das Thema „Außerkraftsetzung der Arbeitsgesetze“ behandeln (darunter eine Stellungnahme von vier ungarischen Föderationen) und den Hiweis auf unseren ersten Beitrag zur ganz speziellen Sondergesetzgebung in Ungarn weiterlesen »

Hannes Hofbauer: Die Diktatur des Kapitals. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter

Der Diktator Ungarns wird von der EU nicht kritisiert: Weil die außer Kraft gesetzten Arbeitsgesetze auch anderswo auf der Wunschliste stehen?
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[Kinofilm ab 11.10.18] A woman captured – eine gefangene Frau
[Kinofilm ab 11.10.18] A woman captured - eine gefangene FrauEINE GEFANGENE FRAU (A woman captured) handelt von Marisch, einer 52-jährigen Ungarin, die ein Jahrzehnt lang einer Familie diente – bei 20-Stunden-Arbeitstagen und ohne Arbeitslohn. Ihre Unterdrücker konfiszierten ihre Ausweispapiere und sie darf das Haus nur mit ausdrücklicher Erlaubnis verlassen. Sie behandeln sie wie ein Tier, geben ihr nur Essensreste und kein Bett zum Schlafen. Marisch fristet ihr Dasein in ständiger Angst, träumt jedoch davon, ihr Leben zurückzuerlangen. Die Präsenz der Kamera hilft ihr zu begreifen, dass sie nicht völlig auf sich allein gestellt ist. Sie beginnt Vertrauen zu fassen; nach zwei Jahren Dreh sammelt sie ihren ganzen Mut zusammen und enthüllt ihren Plan: „Ich werde fliehen.“ Der Film folgt Marischs heroischem Weg zurück in die Freiheit.“ Siehe beim PARTISAN filmverleih Info und Trailer zum Film der Regisseurin Bernadett Tuza-Ritter „A woman captured – eine gefangene Frau“ und die Termine der Filmtour mit diversen Veranstaltungen weiterlesen »
[Kinofilm ab 11.10.18] A woman captured - eine gefangene Frau"EINE GEFANGENE FRAU (A woman captured) handelt von Marisch, einer 52-jährigen Ungarin, die ein Jahrzehnt lang einer Familie diente - bei 20-Stunden-Arbeitstagen und ohne Arbeitslohn. Ihre Unterdrücker konfiszierten ihre Ausweispapiere und sie darf das weiterlesen »

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Ungarischer Mindestlohn: „Das Bangladesch Europas“
Ungarn: 20.000 in Budapest gegen Orbans Schulpolitik im Februar 2016Rund 970 Euro im Monat: Das ist der offizielle Durchschnittslohn in Ungarn. Aber: 70% aller Beschäftigten liegen darunter. Insbesondere diejenigen Menschen, die zum Mindestlohn arbeiten müssen (grob knapp 400 Euro), haben Probleme, das alltägliche Leben zu gestalten. Auch weil sie von den vier “Visegrad-Staaten“ mit Abstand die meisten Abzüge haben, rund 34%. In den anderen drei Staaten ist dies deutlich weniger: In Polen sind es 18%, in der Slowakei 15% und Tschechien 11% Abzüge. In dem Artikel „Socialists: 70% of employees earn less than average wage“ am 28. Juni 2017 bei Politics.Hu wird zwar deutlich, dass diese Bekanntmachung eine Initiative der sozialdemokratischen Partei ist, davon unabhängig ist die Aussage unwidersprochen, Ungarn sei „das Bangladesch Europas“, das man, was den Lebensstandard betrifft,  nicht mehr mit den anderen drei verbundenen Staaten vergleichen könne, sondern mit Bulgarien und Rumänien vergleichen müsse. Bei der Vorstellung dieser Zahlen wurde neben einer Erhöhung des Mindestlohns auch eine deutliche Erhöhung der Mindestrente gefordert. weiterlesen »
Ungarn: 20.000 in Budapest gegen Orbans Schulpolitik im Februar 2016Rund 970 Euro im Monat: Das ist der offizielle Durchschnittslohn in Ungarn. Aber: 70% aller Beschäftigten liegen darunter. Insbesondere diejenigen Menschen, die zum Mindestlohn arbeiten müssen (grob knapp 400 Euro), haben Probleme, das weiterlesen »

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Studie zu Arbeitsbedingungen in drei europäischen Ländern: Bei globalen Elektronik-Unternehmen
Arbeitsbedingungen bei FoxconnDas europäische Gewerkschaftsinstitut ETUI hat eine Studie veröffentlicht über die Arbeitsbedingungen bei Elektronik-Unternehmen in Ungarn, Tschechien und der Türkei. Foxconn, Samsung, Flextronics und Nokia sind die dabei untersuchten Unternehmen. Dass die Bezahlung unterdurchschnittlich ist,  ist dabei jeweils nur die Eingangs-Feststellung. Nicht zuletzt lange Schichtzeiten und rüder Umgangston werden von den Belegschaften beklagt. Und die Arbeitsbedingungen sind überall aus dem Katalog der Unternehmerwünsche: Voll flexibilisiert. Heißt „Praktika“ werden vor allem in der Türkei eingesetzt, ganz im chinesischen Stil – hinklotzen, wenn gefordert, zu Hause bleiben, wenn gefordert. Migrantische Leiharbeiter in Tschechien müssen unter vergleichbaren Bedingungen arbeiten und leben – und sie machen im Durchschnitt etwa 50% der „Blaumann“-Belegschaften aus. Nicht zufällig sind aber Unternehmen wie Foxconn oder Samsung in der Regel am weitesten in solcherart Flexibilisierungsprozessen fortgeschritten. In dem Beitrag „China-isation of working conditions and workers’ rights in Europe“ am 07. Oktober 2016 bei medium werden die Haupt-Ergebnisse dieser Studie für die drei Länder knapp zusammengefasst. Siehe dazu auch die ausführliche Studie weiterlesen »
Arbeitsbedingungen bei FoxconnDas europäische Gewerkschaftsinstitut ETUI hat eine Studie veröffentlicht über die Arbeitsbedingungen bei Elektronik-Unternehmen in Ungarn, Tschechien und der Türkei. Foxconn, Samsung, Flextronics und Nokia sind die dabei untersuchten Unternehmen. Dass die Bezahlung unterdurchschnittlich ist,  ist dabei jeweils nur die Eingangs-Feststellung. weiterlesen »

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