Verfassungsbeschwerde, Petition und sonstige Proteste

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Digitalcourage e.V.: Verfassungsbeschwerde gegen VorratsdatenspeicherungNicht schon wieder! Die Vorratsdatenspeicherung soll zurückkommen: Freitag will die Große Koalition sie im Bundestag beschließen. Das bedeutet: Anlasslose Speicherung aller Telefonverbindungs- und Standortdaten der gesamten Bevölkerung. Da politische Diskussion und sachliche Argumente offenbar nichts mehr ausrichten, müssen wir wieder den juristischen Weg nach Karlsruhe gehen. Unser Anwalt Meinhard Starostik bereitet eine neue Verfassungsbeschwerde vor. Und da das Gesetz im Bundestag wahrscheinlich einfach durchgewunken werden wird, können Bürgerinnen und Bürger schon jetzt mitmachen und unsere Verfassungsbeschwerde unterstützen – sozusagen auf Vorrat…” Aufruf von Digitalcourage e.V.: Verfassungsbeschwerde unterstützen! Absehbarer und dennoch empörender Grund für die Verfassungsbeschwerde: Bundestag führt Vorratsdatenspeicherung wieder ein! Neu: Stopp der flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung nicht verzögern! weiterlesen »

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Digitalcourage e.V.: Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung"Nicht schon wieder! Die Vorratsdatenspeicherung soll zurückkommen: Freitag will die Große Koalition sie im Bundestag beschließen. Das bedeutet: Anlasslose Speicherung aller Telefonverbindungs- und Standortdaten der gesamten Bevölkerung. Da politische Diskussion und sachliche Argumente offenbar nichts mehr weiterlesen »

Protest am 29. Juni 2017 in Berlin: Weg mit Vorratsdatenspeicherung!FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sollen in den Jamaika-Koalitionsverhandlungen ein Ende des Gesetzes zur Vorratsspeicherung von Verbindungs-, Standort- und Internetdaten durchsetzen. Das fordern über 20 Bürgerrechts-, Journalisten-, Berufs- und Wirtschaftsverbände in einem Offenen Brief an die Bundesvorsitzenden der beiden Parteien – darunter der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der eco-Verband der Internetwirtschaft und Reporter ohne Grenzen…” Meldung beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zum Gemeinsamen Brief an die Vorsitzenden von FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28. Oktober 2017. Siehe dazu auch: [Petition] Weg mit dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung! weiterlesen »
Protest am 29. Juni 2017 in Berlin: Weg mit Vorratsdatenspeicherung!"FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sollen in den Jamaika-Koalitionsverhandlungen ein Ende des Gesetzes zur Vorratsspeicherung von Verbindungs-, Standort- und Internetdaten durchsetzen. Das fordern über 20 Bürgerrechts-, Journalisten-, Berufs- und Wirtschaftsverbände in einem Offenen Brief weiterlesen »

Stoppt die Vorratsdateispeicherung!: Flirten, lästern. tratschen... und alles wird protokolliert!Die im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zusammengeschlossenen Datenschützer, Bürgerrechtler und Internetnutzer kritisieren, dass Mobilfunkanbieter wie Telekom, Vodafone und Telefonica neben Informationen über jegliche Verbindung auch jede verschickte SMS sieben Tage lang auf Vorrat speichern. Obwohl die SMS-Speicherung der industrienahen Bundesnetzagentur seit Jahren bekannt ist, hat nur ein Netzbetreiber die Speicherung von SMS-Inhalten abgestellt, wie die Bundesregierung mitteilt. (…) Wir rufen alle Verbraucher auf, bei ihren Anbietern gegen die anlasslose Speicherung von Verbindungsdaten und SMS unter dem Deckmantel der ‘Störungserkennung’ zu protestieren. Anstelle von SMS sollte man aus Sicherheitsgründen Apps wie Signal nutzen. Diese verschlüsseln die übertragenen Nachrichten.” Vodafone klagt zurzeit vor dem Verwaltungsgericht, um die Details seiner Speicherpraxis geheim zu halten…” Aufruf des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 19. September 2017 weiterlesen »
Stoppt die Vorratsdateispeicherung!: Flirten, lästern. tratschen... und alles wird protokolliert!"Die im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zusammengeschlossenen Datenschützer, Bürgerrechtler und Internetnutzer kritisieren, dass Mobilfunkanbieter wie Telekom, Vodafone und Telefonica neben Informationen über jegliche Verbindung auch jede verschickte SMS sieben Tage lang auf Vorrat speichern. Obwohl die weiterlesen »

Protest am 29. Juni 2017 in Berlin: Weg mit Vorratsdatenspeicherung!Am Samstag, 1. Juli 2017, wird die Vorratsdatenspeicherung scharf geschaltet: Deine Kontakte, deine Telefonate, die Orte, an denen du dich aufhältst – all das muss dein Kommunikationsanbieter dann speichern. Du sagst, du hast nichts verbrochen? Das ist der Großen Koalition egal. Sie hat das Gesetz zu verantworten, aufgrund dessen alle unsere Geräte ab Juli 2017 überwacht werden. Machen wir der Regierung klar, dass wir uns Überwachung niemals gefallen lassen werden! Wir fordern ein EU-weites Verbot für jede Art von Vorratsdatenspeicherung. (…) Die Überwachungsfreunde sagen: Wenn man die Nadel finden will, braucht man den ganzen Heuhaufen. Wir sagen: Wenn man die Nadel finden will, sollte man nicht noch mehr Heu draufschütten. Gegen Terrorismus und Verbrechen helfen rechtsstaatliche Ermittlungen – nicht die anlasslose Überwachung aller Bürgerinnen und Bürger. Die Lage ist Ernst, denn mit der Vorratsdatenspeicherung liegen bald Unmengen unserer privaten Daten auf den Servern von Telekommunikationsanbietern… ” Aufruf von und bei Digitalcourage – dem sich LabourNet Germany angeschlossen hat – zur Demo am Donnerstag, 29. Juni 2017, um fünf vor zwölf (11:55 Uhr, vormittags) in Berlin vor dem Bundestag, Westseite – und Hintergründe. Neu: Bundestag weitet  eu-rechtswidrige Vorratsdatenspeicherung auf Einbruch aus – Digitalcourage fordert ihre Abschaffung, Bericht vom Protest mit Fotos weiterlesen »
Protest am 29. Juni 2017 in Berlin: Weg mit Vorratsdatenspeicherung!"Am Samstag, 1. Juli 2017, wird die Vorratsdatenspeicherung scharf geschaltet: Deine Kontakte, deine Telefonate, die Orte, an denen du dich aufhältst – all das muss dein Kommunikationsanbieter dann speichern. Du sagst, du hast nichts weiterlesen »

Stoppt die Vorratsdateispeicherung!: Flirten, lästern. tratschen... und alles wird protokolliert!“Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat gestern den ersten Internet-Zugangsanbieter von der Pflicht zur verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung befreit, die zum 1. Juli umgesetzt werden soll (Az. 13 B 238/17). Das schwarz-rote Gesetz zur Vorratsspeicherung treffe “unterschiedslos ohne jede personelle, zeitliche oder geographische Begrenzung nahezu sämtliche Nutzer” und greife unverhältnismäßig tief in europäische Grundrechte ein. Angesichts der “bereits feststehenden objektiv-rechtlichen Unrechtswidrigkeit der Speicherpflicht” bestehe “schon im Ausgangspunkt keine legitimen öffentlichen Interessen an einem vorläufigen Vollzug” des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung. “Wir appellieren nun an alle Telefon-, Mobilfunk- und Internetanbieter, Klage einzureichen und das Überwachungsmonster Vorratsdatenspeicherung nicht umzusetzen”, erklärt Jens Kubieziel vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. “Das für die Bundesnetzagentur zuständige Gericht hat eine auf alle Unternehmen übertragbare Grundsatzentscheidung getroffen. Jeder Anbieter kann und muss jetzt handeln, um die Kommunikationsfreiheit seiner Kunden vor grundloser Aufzeichnung zu schützen. Wir werden alle großen Anbieter anschreiben und von ihnen Auskunft über ihr Vorgehen verlangen.”…” Appell vom 23. Juni 2017 von und bei Stoppt die Vorratsdateispeicherung! Siehe Hintergründe im Beitrag, neu: Bundesnetzagentur setzt Vorratsdatenspeicherung aus! / Kein Anbieter darf die Privatsphäre seiner Kunden verraten! weiterlesen »
Stoppt die Vorratsdateispeicherung!: Flirten, lästern. tratschen... und alles wird protokolliert!"Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat gestern den ersten Internet-Zugangsanbieter von der Pflicht zur verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung befreit, die zum 1. Juli umgesetzt werden soll (Az. 13 B 238/17). Das schwarz-rote Gesetz zur Vorratsspeicherung treffe "unterschiedslos ohne weiterlesen »

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte“… Es ist 5 vor 12! Ab Samstag, 1. Juli 2017 beginnt die Vorratsdatenspeicherung. Dagegen muss es Protest geben und wir wollen euch als Bündnispartner.innen mit dabei haben! Macht mit, unterschreibt unseren Aufruf, mobilisiert auf Euren Kanäle, schickt uns euer Logo (bis 22. Juni) und kommt am Donnerstag 29. Juni 2017 vor den Reichstag. Augen auf, Handy aus. Alle sollen bemerken, dass wir alle ab dem 1. Juli 2017 permanent überwacht werden! Protest gegen Vorratsdatenspeicherung am Donnerstag, 29. Juni 2017 um 5 vor 12 (11:55 Uhr) vor dem Bundestag (Westseite)…” Aufruf von Digitalcourage e.V. vom 14. Juni 2017 weiterlesen »
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte"... Es ist 5 vor 12! Ab Samstag, 1. Juli 2017 beginnt die Vorratsdatenspeicherung. Dagegen muss es Protest geben und wir wollen euch als Bündnispartner.innen mit dabei haben! Macht mit, unterschreibt unseren Aufruf, mobilisiert auf Euren Kanäle, weiterlesen »

vds_keine_chanceIn einer Vorab-Stellungnahme zu nationalen Vorratsdatenspeicherungsgesetzen in Großbritannien und Schweden bleibt ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs vage. Vorratsdatenspeicherung könne kompatibel mit EU-Recht sein, aber im Zweifel müssten nationale Gerichte entscheiden…” Beitrag von Anna Biselli bei netzpolitik.org vom 19. Juli 2016 weiterlesen »
vds_keine_chance "In einer Vorab-Stellungnahme zu nationalen Vorratsdatenspeicherungsgesetzen in Großbritannien und Schweden bleibt ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs vage. Vorratsdatenspeicherung könne kompatibel mit EU-Recht sein, aber im Zweifel müssten nationale Gerichte entscheiden. (…) Um Vorratsdatenspeicherung durchzuführen, müsse sie verhältnismäßig und „absolut notwendig“ sein, um schwere weiterlesen »

vds_keine_chanceDie „umfassende und anlasslose Bevorratung sensibler Daten über praktisch jedermann“ bleibt vorerst in Kraft. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, indem es zwei Eilanträge zur Vorratsdatenspeicherung abgelehnt hat. Jetzt bauen die Provider die Speicher-Technik auf, bis das Gericht endgültig entscheidet…” Beitrag von Andre Meister bei netzpolitik.org vom 15. Juli 2016 weiterlesen »
vds_keine_chance"Die „umfassende und anlasslose Bevorratung sensibler Daten über praktisch jedermann“ bleibt vorerst in Kraft. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, indem es zwei Eilanträge zur Vorratsdatenspeicherung abgelehnt hat. Jetzt bauen die Provider die Speicher-Technik auf, bis das Gericht endgültig entscheidet…" Beitrag von Andre weiterlesen »

vds_keine_chanceDas Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag aus einer Verfassungsbeschwerde abgelehnt, wonach die neue Speicherpflicht für elektronische Nutzerspuren zunächst gar nicht greifen sollte. In der Sache ist damit aber noch nichts entschieden. Das Bundesverfassungsgericht hält es nicht für erforderlich, den Kernparagrafen zur neuen Vorratsdatenspeicherung zunächst auf Eis zu legen. Einer der ersten Beschwerdeführer gegen das Gesetz hatte beantragt, dass die Provider vorläufig von der eigentlichen Pflicht zum Protokollieren von Verbindungs- und Standortdaten befreit werden sollten. Dies lehnte die 3. Kammer des Ersten Senats des Gerichts mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss von 12. Januar ab (Az.: 1 BvQ 55/15)…” Beitrag von Andreas Wilkens bei heise online vom 26.01.2016 weiterlesen »
vds_keine_chance "Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag aus einer Verfassungsbeschwerde abgelehnt, wonach die neue Speicherpflicht für elektronische Nutzerspuren zunächst gar nicht greifen sollte. In der Sache ist damit aber noch nichts entschieden. Das Bundesverfassungsgericht hält es nicht für erforderlich, den Kernparagrafen zur neuen Vorratsdatenspeicherung zunächst weiterlesen »

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote KarteDer Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft dazu auf, für eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung bei Internet-Zugangsanbietern zu spenden. Der Bundesgerichtshof hat am 03.07.2014 entschieden, die Deutsche Telekom sei berechtigt, sieben Tage lang ohne jeden Anlass flächendeckend auf Vorrat zu speichern, wer wann mit welcher IP-Adresse das Internet genutzt hat (Az. III ZR 391/13)…” Aufruf und Hintergründe sowie Kontodaten beim AK Vorrat weiterlesen »
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte"Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft dazu auf, für eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung bei Internet-Zugangsanbietern zu spenden. Der Bundesgerichtshof hat am 03.07.2014 entschieden, die Deutsche Telekom sei berechtigt, sieben Tage lang ohne jeden Anlass flächendeckend auf Vorrat zu speichern, weiterlesen »

EU-Kommission will Internetveröffentlichung von Schriftsätzen zur Vorratsdatenspeicherung unterbinden „Im April diesen Jahres habe ich die EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, weil sie die Herausgabe eines Rechtsgutachtens und von Schriftsätzen betreffend die fatale EU-Richtlinie zur flächendeckenden Vorratsspeicherung aller unserer Verbindungsdaten verweigerte (Az. T-188/12). Das Rechtsgutachten musste die Kommission inzwischen herausgeben, und hinsichtlich der im abgeschlossenen Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich gewechselten Schriftsätze steht die Herausgabeverweigerung durch die EU-Kommission im krassen Gegensatz zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. Offenbar ist es der EU-Kommission nicht recht, dass ihre aussichtslosen Geheimhaltungsversuche an das Licht der Öffentlichkeit gelangen. Sie hat mich nun ultimativ aufgefordert, binnen drei Tagen ihre Klageerwiderung und sogar meine eigene Klageschrift aus dem Internet zu löschen…“ Bericht von Patrick Breyer vom 12. Oktober 2012 in seinem Blog externer Link – mit allen Dokumenten weiterlesen »

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„Der Datenschützer Patrick Breyer (Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung) und der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland (Sprecher für Innere Sicherheit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) haben bei dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz zur Vorratsspeicherung der Internetnutzung eingereicht (Az. 1 BvR 1667/10)…“ Siehe dazu:
  • EU-Kommission will Internetveröffentlichung von Schriftsätzen weiterlesen »

„Die Vorratsdatenspeicherung droht uns noch immer – deshalb müssen wir aktiv werden. Der Petitionsausschuss des Bundestages behandelt Mitte Oktober die Petition gegen die anlasslose Speicherung aller unserer Telekommunikationsdaten. Vor der Anhörung wollen wir vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung mit einem bundesweiten Aktionstag am Samstag, 13. Oktober 2012 Druck auf die Politik ausüben. Ob Demo, Infostand, Flashmob oder Straßentheater – lasst uns gemeinsam der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte zeigen und den Stimmen von 64.704 Mitzeichnern der Bundestagspetition Nachdruck verleihen…“ Aufruf zum Aktionstag von und bei AK Vorrat weiterlesen »
Quelle:  Aufruf zum Aktionstag von und bei AK Vorrat externer Link Die Vorratsdatenspeicherung droht uns noch immer - deshalb müssen wir aktiv werden. Der Petitionsausschuss des Bundestages behandelt Mitte Oktober die Petition gegen die anlasslose Speicherung aller unserer Telekommunikationsdaten. weiterlesen »

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