Gesundheitspolitik

Zeitlos wichtig

Gesundheit und Armut

Hintergrund

Auf diesen Seiten dokumentieren wir Hintergründe und Stellungnahmen zu einer Fülle von Themen rund um das Gesundheitswesen: Aktuelle Gesetzesvorlagen und Informationen zu den ständigen “Reformen”; die sog. Kollateralschäden in der aktuellen Gesundheitsreform; Gewerkschaftliche Proteste und Gegenvorschläge, z.B. zur Bürgerversicherung; Alternativen zur Gesundheitspolitik der Bundesregierung. Eine andere Gesundheitspolitik ist möglich! Und nicht zuletzt: Gesundheitsökonomie: Auch Krankenkassen und Pharmakonzerne wollen leben. Von uns!
Bündnis Krankenhaus statt FabrikFinanzinvestoren kaufen immer mehr Arztpraxen in Deutschland auf. Hinter jedem sechsten Medizinischen Versorgungszentrum steht nach Schätzung der Deutschen Apotheker- und Ärztebank ein internationaler Finanzinvestor. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. Die Bundeszahnärztekammer fordert jetzt den Stopp von Fremdkapital in der Zahnmedizin. Sie sieht den Patientenschutz in Gefahr, wenn die Medizin vor allem als Investment betrachtet werde. (…) Medizinische Versorgungszentren sind auch aus Sicht der Kritiker nicht per se schlecht. (…) Problematisch wird die Arbeit dieser Einrichtungen, wenn Investoren allein am Gewinn orientiert sind. Genau das befürchten die Fachverbände. „Ökonomische Parameter dürfen nicht das ärztliche Handeln bestimmen“, fordert die Ärztekammer Bremen. „Kritisch wird es, wenn der Finanzinvestor medizinische Vorgaben macht“, sagt Jörg Hermann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Bremen. Hermann sagt, ihm seien Verträge mit angestellten Ärzten in Medizinischen Versorgungszentren bekannt, die Zielvereinbarungen enthielten. Heißt im Klartext: Je höher der Umsatz, desto höher das Gehalt des Arztes. Tatsächlich scheint es Fälle von Missbrauch zu geben…” Artikel von Marc Hagedorn vom 20.01.2020 beim Weser-Kurier online, siehe dazu auch von 2017: Wachstumsbremse für MVZ! Finanzstarke Kapitalgesellschaften kaufen Praxissitze wie geschnitten Brot auf. Niederlassungswillige Ärzte gehen häufig leer aus weiterlesen »

Bündnis Krankenhaus statt Fabrik

Kassenärztliche Vereinigungen besorgt: Investoren kaufen immer mehr Arztpraxen
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Die digitale Fortschrittsfalle. Warum der Gigabit-Gesellschaft mit 5G-Mobilfunk freiheitliche und gesundheitliche Rückschritte drohen

Dossier

Broschüre des Theologen und Publizisten Werner Thiede unter dem Titel „Die digitale Fortschrittsfalle. Warum der Gigabit-Gesellschaft mit 5G-Mobilfunk freiheitliche und gesundheitliche Rückschritte drohen“ im pad-Verlag Aus aktuellem Anlass veröffentlicht der pad-Verlag eine 90-seitige Broschüre des Theologen und Publizisten Werner Thiede unter dem Titel „Die digitale Fortschrittsfalle. Warum der Gigabit-Gesellschaft mit 5G-Mobilfunk freiheitliche und gesundheitliche Rückschritte drohen“. Der Verlag hat mit dem Autor mehrerer Bücher zum Thema über seine Bedenken gesprochen. Siehe das Interview “Wenn sich sogenannter Fortschritt als Rückschritt entpuppt…” samt Informationen zur Person und einer ausführlichen Inhaltsbeschreibung der Broschüre im pad-Verlag. Siehe auch den internationalen Appell (hier in deutscher Fassung) „Stoppt G 5 auf der Erde und im Weltraum“ von Wissenschaftlern, Ärzten und Umweltorganisationen. Dort heißt es: „Die Weigerung, wichtige und nachweislich gültige Wissenschaftliche Erkenntnisse zu akzeptieren und umzusetzen ist, ethisch gesehen, untragbar. Wissenschaftliche Forschungsergebnisse zeigen, dass G5 – und insbesondere ein weltraumbasiertes G5 – gegen Prinzipien verstoßen, die in zahlreichen internationalen Abkommen veranktert sind.“ Siehe dazu auch weitere Informationen und weitere Broschüren. Neu: Mobilfunk: Wie gesundheitsschädlich ist 5G wirklich? weiterlesen »

Dossier zu 5G-Mobilfunk und Gesundheit

Broschüre des Theologen und Publizisten Werner Thiede unter dem Titel „Die digitale Fortschrittsfalle. Warum der Gigabit-Gesellschaft mit 5G-Mobilfunk freiheitliche und gesundheitliche Rückschritte drohen“ im pad-Verlag

Mobilfunk: Wie gesundheitsschädlich ist 5G wirklich?
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Mag Wompel: Jagd auf Kranke - Rückkehrgespräche auf dem VormarschManche Krankenkassen bedrängen offenbar Versicherte, die Krankengeld erhalten, mit Kontrollanrufen, um herauszufinden, ob die Versicherten auch tatsächlich krank sind. Dabei fordern sie die Mitglieder auch auf, sensible Informationen am Telefon preiszugeben. Die Verbraucherzentrale Hamburg informiert nun, dass die Krankenversicherten keine solche Daten am Telefon preisgeben müssen. (…) Hintergrund ist, dass die Kassen den Langzeit-Erkrankten einen Teil des Einkommens als Krankengeld weiterzahlen müssen: in der Regel ab der sechsten Krankheitswoche. (…) So besteht der Verdacht, dass die Krankenkassen die Betroffenen um das Krankengeld bringen wollen — mit juristischen Tricks und Feinheiten. Die Versicherten haben eine sogenannte „Mitwirkungspflicht“. Sind zum Beispiel Daten lückenhaft, müssen sie Informationen übermitteln, die dazu benötigt werden, den Krankengeld-Anspruch zu prüfen. Allerdings sind die Auskunftspflichten in der Krankenversicherung durch einen Paragraphen des Sozialgesetzbuches (§ 275 SGB V) stark eingeschränkt. Nur der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) darf Gutachten erstellen, ob der Patient noch krank ist. (…) Hier werden die Erkrankten von den Krankenkassen unter Druck gesetzt, wie nun die Verbraucherzentrale Hamburg berichtet: etwa durch besagte Kontrollanrufe, in denen auf die Mitwirkungspflicht verwiesen wird. „Am Telefon sind Sie nicht zur Auskunft verpflichtet! Und schon gar nicht müssen Sie für Ihre Kasse telefonisch erreichbar sein. Wir raten Betroffenen daher, der Krankenkasse mitzuteilen, dass man alle notwendigen Fragen gerne schriftlich beantwortet“, schreibt die Verbraucherzentrale Hamburg. (…) Die Verbraucherzentrale ist mit ihrer Kritik nicht allein. In den letzten Jahren kritisierten auch wiederholt Sozialverbände wie der VdK und der SoVD, dass die Krankenkassen mit zweifelhaften Methoden den Patienten das Krankengeld streitig machen wollen…” Beitrag von Mirko Wenig vom 16. Januar 2020 beim Versicherungsbote weiterlesen »

Mag Wompel: Jagd auf Kranke - Rückkehrgespräche auf dem Vormarsch

Krankenkassen: Krankengeld-Empfänger beklagen teils aggressive Kontrollanrufe
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Dossier

Medizin und ÖkonomieWenn der SPD es gelingt, die Frage einer Neuauflage der Großen Koalition um ein Kernprojekt wie die Bürgerversicherung zu positionieren, werden Versicherungslobby und Ärzteunternehmerschaft viel Lärm machen. Berechtigt? Ein Überblick. (…) die Bürgerversicherung macht zurecht Lärm bei denen, die ein Interesse an der Beibehaltung des Status quo haben, und wäre ein vergleichbar qualitativer Sprung wie der Mindestlohn. Wenn einmal die Tür durchschritten ist, wird es kaum möglich sein, die Verhältnisse wieder dahinter zurückzudrehen. Deshalb stemmen sich nun auch private Versicherungswirtschaft, Ärzteunternehmerlobby und andere gegen die Bürgerversicherung. Dabei kommen Schlagzeilen heraus wie »Ärzte laufen Sturm gegen Bürgerversicherung«. Alle Ärzte? Nein, der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte vdää zum Beispiel verlangt in seinem Programm »die Abschaffung der PKV als Vollversicherung und eine Bürgerversicherung für alle in Deutschland lebenden Menschen«. Es gehe um einen Sozialstaat, der beim Ausgleich von Ungleichheiten eine zentrale Rolle spielt. Dazu trage »eine Ausweitung der Solidarität in der Gesetzlichen Krankenversicherung« bei...” Überblick vom 28.11.2017 im OXI-Blog, siehe dazu auch den vdää und neu: Geld oder Leben: Private Krankenversicherungen in BRD gewinnen Tausende Mitglieder aus Solidarsystem – Soziale Bürgerversicherung gefordert weiterlesen »

Dossier zur Lobby der private Krankenversicherungen gegen die Bürgerversicherung

Medizin und Ökonomie

Geld oder Leben: Private Krankenversicherungen in BRD gewinnen Tausende Mitglieder aus Solidarsystem – Soziale Bürgerversicherung gefordert
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Breites Bündnis warnt vor DGK/GKV-Plänen zu Pflegepersonaluntergrenzen

Dossier

Für eine gesetzliche Personalbemessung im GesundheitswesenDie Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert in einer gemeinsamen Stellungnahme mit Patientenorganisationen, Berufsverbänden und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), die Untergrenzen für Pflegepersonal in Krankenhäusern in der sich abzeichnenden Form nicht zu vereinbaren. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) waren 2017 vom Bundesgesundheitsministerium damit beauftragt worden, Pflegepersonaluntergrenzen festzulegen. Eine Einigung soll im Juni vorliegen. Doch bereits jetzt zeichnet sich ein Verhandlungsergebnis ab, das dem Ziel der Bundesregierung, Patientensicherheit in den Krankenhäusern zu gewährleisten oder zumindest deutlich zu verbessern, nicht gerecht wird. (…) In der gemeinsamen Erklärung mahnen die Organisationen an, der gesetzliche Anspruch der Versicherten auf eine bedarfsgerechte Versorgung müsse mit Personalvorgaben erfüllt werden. Deutschland liegt bei der Personalausstattung im Krankenhaus weit unter dem Niveau vergleichbarer Industriestaaten. „Untergrenzen, die sich an den Fachabteilungen mit der schlechtesten Personalausstattung orientieren, zementieren das miserable Niveau der Pflegepersonalausstattung in den Krankenhäusern“, so Bühler. Ob das Sofortprogramm Pflege dem entgegenwirken könne, sei noch völlig offen. Unter den bestehenden ökonomischen Rahmenbedingungen gebe es das hohe Risiko, dass Krankenhäuser ihr Personal weiter reduzieren, so die Organisationen in ihrer Erklärung.” Pressemitteilung von verdi vom 01.06.2018, siehe dazu weitere Infos. Neu: PPR 2.0: Durchbruch für bedarfsgerechte Personalausstattung in der Krankenpflege weiterlesen »

Dossier zu Pflegepersonaluntergrenzen

Für eine gesetzliche Personalbemessung im Gesundheitswesen

PPR 2.0: Durchbruch für bedarfsgerechte Personalausstattung in der Krankenpflege
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Plädoyer für Rekommunalisierung: Katholischer Konzern will die Loreley-Kliniken in Rheinland-Pfalz dichtmachen – Bevölkerung protestiert
Medizin und Ökonomie»Die Loreley-Kliniken in Oberwesel und St. Goar müssen bleiben«, stellte der Verdi-Pflegebeauftragte für Rheinland-Pfalz, Michael Quetting, am Sonntag nachmittag bei einer Kundgebung im mittelrheinischen Oberwesel klar. Die Bevölkerung der Region wehrt sich gegen die von der Marienhaus-Unternehmensgruppe angekündigte Schließung der Klinikstandorte. Vor kurzem hatte der katholische Konzern dort noch einen Neubau angekündigt und dafür 22 Millionen Euro Fördermittel des Landes beantragt. Doch Ende Oktober erklärte er mit Verweis auf ein negatives Wirtschaftlichkeitsgutachten der Beratungsfirma »Aktiva« plötzlich, die Kliniken St. Goar und Oberwesel würden zum Jahresende bzw. bis Ende März 2020 geschlossen. (…) Quetting plädiert hingegen für eine Rekommunalisierung der auf konservative Orthopädie spezialisierten Krankenhäuser. Um dabei Transparenz und die Beteiligung der Beschäftigten zu sichern, müsse ein Aufsichtsrat gebildet werden, in dem Verdi und betriebliche Interessenvertreter Stimmrecht haben. Des weiteren fordert Verdi zunächst ein einjähriges Schließungsmoratorium, die Wahl eines Betriebsrats und Abschluss eines Tarifvertrags in den Kliniken sowie die Beauftragung eines neuen Gutachtens. »Was wir aber eigentlich brauchen, ist kein wirtschaftliches Gutachten, sondern ein Gutachten zur Grundversorgung der Menschen im Rhein-Hunsrück-Kreis unter der besonderen Berücksichtigung der überregionalen Bedeutung der konservativen Orthopädie«, argumentierte Quetting. Denn wirtschaftliche Gründe dürften für die Schließung von Krankenhäusern nicht ausschlaggebend sein. »Grund kann nur der Mensch sein. Nicht ›marktregulatorische Elemente‹ dürfen den Krankenhausplan ausmachen, sondern die gesundheitliche Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger.«“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 12.11.2019. Siehe dazu: St. Goar: „Oh du krankes deutsches Gesundheitswesen!“ weiterlesen »

Medizin und Ökonomie

Katholischer Konzern will die Loreley-Kliniken in Rheinland-Pfalz dichtmachen – St. Goar: „Oh du krankes deutsches Gesundheitswesen!“
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Medizin und ÖkonomieMillionen Menschen sind auf Medikamente angewiesen und darunter sind viele, die aufgrund chronischer Erkrankungen ihr verbleibendes Leben als Dauerkunden der Arzneimittelhersteller verbringen werden. Das kostet die Patienten und vor allem die Krankenkassen eine Menge Geld – so beliefen sich nur die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Jahr 2018 für Arzneimittel auf 41,2 Mrd. Euro. (…) Die früher gängige Argumentation, dass Entwicklung und klinische Erforschung so teuer sind und die nächste Generation von Medikamenten auch finanziert werden müsse, weshalb man die hohen Preise aufrufen muss, wurde u.a. von Mariana Mazzucato in ihrem 2016 publizierten Beitrag „High cost of new drugs“ im British Medical Journal entlarvt. Gewinnmargen von 80 oder 90 Prozent kann man damit nicht begründen. (…) Die meisten der Goldesel-Medikamente sind patentgeschützt. Folglich handelt es sich um Monopolpreise. Deswegen spricht Mazzucato in ihrem Buch von „Wertabschöpfung“ statt von „Wertschöpfung“. Anders ausgedrückt: »Der Rückgriff auf den Wertbegriff erlaubt es den Produzenten, den Preis gerade so hoch anzusetzen, wie die Krankenkassen gerade noch bereit sind zu zahlen.« Schlussendlich wird hier erneut klar erkennbar: Das kann man nur mit einer kräftigen staatliche Regulierung begrenzen. Und einen regulatorischen Ansatz brauchen wir auch, um am Ende die Patienten mit ihren Alltagssorgen abschließend wieder in den Blick zu nehmen, bei dem zunehmenden Problem der Lieferengpässe von Medikamenten. So könnte man von den Herstellern, wenn sie an den Futtertröge der finanziell gut aufgestellten Länder partizipieren wollen, verlangen, dass es eben nicht nur einen einzigen weltweiten Produktionsstandort geben darf, der dann bei einem immer mal möglichen technischen Ausfall oder anderer Ereignisse die Belieferung einstellen muss, sondern zwei oder drei und einen davon in oder in Nähe des Absatzmarktes. Um nur ein Beispiel zu nennen.” Beitrag von Stefan Sell vom 8. Januar 2020 auf seiner Homepage weiterlesen »

Medizin und Ökonomie

Aus der Welt der Arzneimittelhersteller: Von Lieferengpässen in deutschen Apotheken bis zur „Wertabschöpfung“ durch Pharma-Konzerne
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Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts "Der marktgerechte Patient"Wie viel ist ein Menschenleben wert? Die Frage stellt sich, seit das Schweizer Pharmaunternehmen Novartis eine Gentherapie für 370 000 Franken auf den Schweizer Markt gebracht hat. Wie kommt ein solcher Preis zustande? (…) Die Gentherapie Kymriah wurde 2018 in Europa zugelassen. Dabei werden dem Patienten Immunzellen entnommen, gentechnisch zu Krebskillerzellen umprogrammiert und dem Patienten als Infusion zurückgegeben. Die Krankenkassen sind nicht bereit, die von Novartis geforderten 370 000 Franken zu bezahlen. Sie klagen über mangelnde Transparenz, ein systemisches Problem: Einerseits halten die Pharmafirmen ihre Entwicklungs- und Herstellungskosten geheim, andererseits sind die Anforderungen der Behörden an die Datenlage bei Medikamenten für seltene Erkrankungen verhältnismäßig klein.  (…) Das ist kein Einzelfall. Über 60 Prozent der neu zugelassenen Medikamente in den USA wurden von kleinen Biotechfirmen entwickelt. Pharmafirmen fungieren heutzutage vielfach als Kapitalgeber, die mit Universitäten zusammenarbeiten oder Biotechfirmen aufkaufen. In der Pharmaindustrie hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden: Wurden hohe Medikamentenpreise früher mit den Forschungskosten begründet, so argumentiert die Branche heute mit dem Wert eines Medikaments; dem Wert von gewonnener Lebenszeit. Das Gesundheitswesen sei kein Luxusmarkt, warnen Kritiker und verweisen auf die Rationierung in England, wo ein zusätzliches Lebensjahr nicht mehr als rund 63 000 Franken kosten darf.  Wie viel ist ein Menschenleben wert?…” SRF-Dokumentation von Karin Bauer, Monika Zingg und Belinda Sallin vom 8. Januar 2020 bei 3sat (Videolänge: 51:30 Min., abrufbar in der 3sat-Mediathek bis zum 8. Februar 2020) weiterlesen »

Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts "Der marktgerechte Patient"

Profit oder Leben? – Wenn das Gesundheitswesen an die Grenze geht
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Wie holen wir uns die Krankenhäuser zurück? Der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte diskutiert die Vergesellschaftung der Krankenhäuser
Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts "Der marktgerechte Patient"Die Zustände im Gesundheitssystem sind miserabel. Patienten werden in Krankenhäusern wegen des fehlenden Personals strukturell unterversorgt. (…) Betten fehlen, Personal, schlicht die Kapazitäten. Warum das? Durch die Ökonomisierung und Privatisierung der Krankenhäuser herrscht dort das Profitprinzip vor. (…) Enteignung als Mittel demokratischer Rekommunalisierung. Eine breite Diskussion, wie im Gesundheitssektor strukturelle Veränderungen auf politischem Wege zu erzielen sind, berührt nun mal auch die Frage, wie sich die Privatisierungen der letzten Jahre rückgängig machen lassen. Die enteigneten Krankenhäuser könnten in kommunale Hand übergehen. Es geht dabei um einen umfassenden Ansatz der kommunal-öffentlichen Reorganisation des Gesundheitssystems, die unter demokratischen Gesichtspunkten erfolgen könnte und die Beteiligung der Beschäftigten miteinschließt. Der Kampf um eine bessere Personalbemessung wird dadurch verbunden mit einer betrieblichen Stärkung des Personals. In den Diskussionen des VdÄÄ ist dabei klar: Enteignung allein ergibt keinen Sinn, wenn nicht zugleich die Finanzierung bedarfsgerechter wird, d.h. das DRG-System abgeschafft wird. (…) Eine gesetzliche Ausgestaltung der Vergesellschaftung nach Art.15 GG ist also durchaus möglich. Und wo ist das «Wohl der Allgemeinheit» konkreter fassbar als bei der körperlichen und geistigen Gesundheit der Bevölkerung? Hier geht es unmittelbar um das Wohlergehen aller hier lebenden Menschen. Die Einsparungen am Personal gefährden die Gesundheit der Bevölkerung bereits in einem Ausmaß, das Enteignungen rechtfertigt.” Artikel von Kolja Swingle in der SoZ 1/2020 weiterlesen »

Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts "Der marktgerechte Patient"

Wie holen wir uns die Krankenhäuser zurück? Der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte diskutiert die Vergesellschaftung der Krankenhäuser
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Die Misere marktgerechter Kliniken – Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts “Der marktgerechte Patient”

Dossier

Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts "Der marktgerechte Patient"Kürzlich hat „Der Spiegel“ mit zwei gut recherchierten Berichten über die Misere deutscher Krankenhäuser berichtet. Seit der Titelgeschichte „Der kranke Konzern“ geistert über die dort beschriebene Asklepios-Klinik Hamburg St. Georg der Begriff „die Skandalklinik“ herum. Doch das ist ein Missverständnis. Denn letztlich spiegelt der Spiegel-Artikel nur die Oberfläche einer Misere, die die meisten deutschen Kliniken heute beherrscht. Diese Misere nahm 2003 ihren Anfang mit einem neuen Vergütungssystem für deutsche Krankenhäuser, der Abrechnung nach Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, DRGs). Dem gab der damalige Präsident der Bundesärztekammer Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe den Titel „Der Mensch als Verlierer“. Ab jetzt, meinte er, werde in Kliniken „nicht mehr der kranke Mensch und sein individuelles Schicksal, sondern der Erlös aus der Behandlung des Patienten im Vordergrund stehen.“ Die Krankenhäuser erhalten seither für die Behandlung einen fixen, für die jeweilige Krankheit spezifizierten Preis. Jede Klinik bekommt für die Behandlung z.B. einer Lungenentzündung das gleiche Geld und ist damit in einen marktgerechten Krankenhauswettbewerb getrieben. Schafft es die Klinik, die Behandlung billiger zu machen als der erstattete Preis, erwirtschaftet sie Gewinn. Schafft sie es nicht, weil sie teurer ist, muss sie schließen oder wird von Privaten übernommen…” Rundbrief des Filmteams von „Der marktgerechte Mensch“ vom 3.4.2017 – noch nicht online, daher – und weil sehr informativ – im Volltext im Dossier und der Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts “Der marktgerechte Patient”. Neu zum Film: „Totalschaden“ – Wie das Gesundheitssystem die Medizin zerstört weiterlesen »

Dossier zum Film “Der marktgerechte Patient”

Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts "Der marktgerechte Patient"

„Totalschaden“ – Wie das Gesundheitssystem die Medizin zerstört
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Dossier

Medizin und Ökonomie“Sozialverbände dringen seit längerem auf eine Deckelung der Eigenanteile in der Pflege – und haben dazu zuletzt eine Petition in den Bundestag eingebracht. Nun hat diese mit inzwischen mehr als 74.000 Unterstützern das Quorum überschritten, das notwendig ist, damit sich der Petitionsausschuss im Bundestag mit der Eingabe befasst. Derzeit müssten alle Kostensteigerungen, die in Pflegeheimen anfallen, allein von den Bewohnern übernommen werden, kritisierte die Arbeiterwohlfahrt (AWO) . Ziel der Petition sei es, für die versicherten Leistungsbeziehenden der Pflegeversicherung einen gesetzlich definierten Höchstbetrag für die Eigenanteile zu erstreiten, sagte AWO-Vorstandsmitglied Brigitte Döcker. Steigende Pflegekosten müssten aus Mitteln der Pflegeversicherung getragen werden. (…) Gefordert wird in dem Antrag der Umbau der Pflegeversicherung zu einer Vollversiche­rung analog zu den Krankenkassen mit Obergrenzen für Zuzahlungen der Versicherten. Finanziert werden könnte dies über einen Bundeszuschuss aus Steuermitteln. Zudem wird diskutiert, dass die Krankenkassen die Kosten der medizinischen Behandlungspflege auch für Bewohner von Pflegeheimen übernehmen. Der VdK begrüßte, dass die geplanten Entlastungen für die Versicherten nach dem Willen der vier Länder nicht nur für die stationäre, sondern auch für die ambulante Pflege gelten sollen. „Es ist wichtig, dass wir für gleiche Lebensverhältnisse sorgen“, erklärte Bentele. Auf jeden Fall sehe der VdK „angesichts der drohenden Kostenexplosion in der Pflege großen Handlungsbedarf“ Meldung vom 27. März 2019 beim Ärzteblatt online, siehe dazu: Eigenanteile für Pflegeheim könnten noch schneller steigen / AWO, Diakonie, ver.di und Angehörigenvertreter fordern Begrenzung weiterlesen »

Dossier zu Pflege-Eigenanteilen

Medizin und Ökonomie

Eigenanteile für Pflegeheim könnten noch schneller steigen / AWO, Diakonie, ver.di und Angehörigenvertreter fordern Begrenzung
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Dossier

"... zu viele Krankenhäuser... oder zu viele Bertelsmann-Studien? Cartoon von Harm Bengen - wir danken!

Cartoon von Harm Bengen (www.harmbengen.de) – wir danken!

“Provokative Thesen schaffen Aufmerksamkeit. Nach dieser PR-Methode verfährt auch die Bertelsmann-Stiftung, die dem deutschen Krankenhauswesen in einer am Montag veröffentlichten Studie eine Radikalkur empfiehlt: Von den knapp 1.400 in den Landeskrankenhausplänen aufgeführten Kliniken solle ein Großteil geschlossen werden. Blieben »deutlich weniger als 600 größere und bessere Kliniken erhalten«, könnten diese mehr Personal und eine bessere Ausstattung bekommen. Die These ist nicht neu, nur besonders radikal. Seit Jahrzehnten ist es erklärter politischer Wille, die Zahl der Krankenhäuser zu reduzieren, die hierzulande im internationalen Vergleich hoch sein soll. (…) Die entscheidende Frage ist: Wie wird festgelegt, wo welche Krankenhauskapazitäten vorgehalten werden? Mit der Einführung des Finanzierungssystems der Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, DRG) vor 15 Jahren hat sie das Politik-Establishment in neoliberaler Manier beantwortet: Überleben sollen »wirtschaftlich arbeitende« Kliniken, defizitäre Häuser sollen pleite gehen. Ob aber die wirtschaftlichsten auch die für die Versorgungssituation sinnvollsten Krankenhäuser sind, steht auf einem ganz anderen Blatt. Dass die Bundesregierung soeben rund 48 Millionen Euro Finanzspritzen für Krankenhäuser in ländlichen Gebieten beschlossen hat, ist das Eingeständnis, dass es der Markt eben nicht sinnvoll regelt. Die Alternative liegt auf der Hand: Planwirtschaft. Der Staat muss konkret vorschreiben, wo welche Krankenhauskapazitäten sinnvoll sind. Das wäre freilich am besten mit Kliniken in öffentlicher Trägerschaft umzusetzen. (…) Der Preiswettbewerb der Krankenhäuser muss weg, das DRG-System gehört abgeschafft – das wäre mal eine steile und dazu äußerst sinnvolle These. Doch bei Bertelsmann wird man sie voraussichtlich nicht lesen.” Kommentar von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 16. Juli 2019 – siehe die Studie und weitere Kommentare. Neu: Bald Aus mit meinem Krankenhaus? weiterlesen »

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[caption id="attachment_151692" align="alignright" width="316"]"... zu viele Krankenhäuser... oder zu viele Bertelsmann-Studien? Cartoon von Harm Bengen - wir danken! Cartoon von Harm Bengen (www.harmbengen.de) - wir danken![/caption] "Provokative Thesen schaffen Aufmerksamkeit. Nach dieser PR-Methode verfährt auch die Bertelsmann-Stiftung, die dem deutschen Krankenhauswesen weiterlesen »

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Kritik an Klinikreform – Gesetzentwurf zur Krankenhausfinanzierung (Krankenhausstrukturgesetz)

Dossier

Medizin und Ökonomie„Die Angestellten des Berliner Uniklinikums Charité haben es vorgemacht. Unter dem Motto »Mehr von uns ist besser für alle!« streikten sie in der vergangenen Woche gegen Personalmangel im Gesundheitssystem (jW berichtete). Sie fordern die Krankenhausleitung – aber auch die Politik – zum Handeln auf. Doch zumindest bei der Bundesregierung stoßen die Beschäftigten weitgehend auf taube Ohren. Das belegt der vom Gesundheitsministerium erstellte Gesetzentwurf, über den verschiedene Medien dieser Tage berichteten…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 04.05.2015. Siehe auch den “Aufruf zur Kampagne: Schluss mit der Kommerzialisierung des Gesundheitswesens!” und hier neu: Kliniken schlagen Alarm und fordern Krankenhausgipfel weiterlesen »

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Medizin und Ökonomie„Die Angestellten des Berliner Uniklinikums Charité haben es vorgemacht. Unter dem Motto »Mehr von uns ist besser für alle!« streikten sie in der vergangenen Woche gegen Personalmangel im Gesundheitssystem (jW berichtete). Sie fordern die Krankenhausleitung – aber auch die Politik weiterlesen »

Medizinische Minderversorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen sowie EU-Bürgern beenden

Dossier

Kampagne "Gesundheit für alle! Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!"33 Medibüros und Medinetze in Deutschland richten zusammen mit dem Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte und medico international an den Bundestag den Aufruf, die medizinische Minderversorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen zu beenden. (…) Wir fordern die Streichung des § 4 des AsylbLG und eine medizinisch bestimmte Krankenversorgung aller Asylsuchenden, Flüchtlinge, Geduldeten und Papierlosen durch Integration in gesetzliche Krankenkassen, denn ausreichende Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht…” Pressemitteilung vom 19. August 2015 beim vdää und weitere Infos. Neu: Tausende traumatisierte Flüchtlinge ohne Therapieplatz: Psychosoziale Zentren mussten allein 2017 mehr als 7000 Menschen abweisen / Hohe Dunkelziffer weiterlesen »

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Kampagne "Gesundheit für alle! Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!""33 Medibüros und Medinetze in Deutschland richten zusammen mit dem Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte und medico international an den Bundestag den Aufruf, die medizinische Minderversorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen zu beenden. (...) Wir fordern die weiterlesen »

Medizin und ÖkonomieFür den freien zusammenschlusses von student*innenschaften (fzs) und die Juso-Hochschulgruppen ist der Entwurf für das MDK-Reformgesetz, über den der Bundestag kommenden Donnerstag abstimmt, eine verpasste Chance. fzs-Vorstand Leonie Ackermann erklärt: „Lebenslanges Lernen und flexible Studieneinstiege werden von der Bildungspolitik auf der einen Seite gefordert, auf der anderen Seite wird mit dem Gesetzesentwurf an der festen Altersgrenze von 30 Jahren für die Krankenversicherung der Studierenden festgehalten.“ Auch wenn der Wegfall der Fachsemestergrenze zu begrüßen ist, verbessert sich durch den Gesetzesentwurf die Situation der Studierenden über 30 nicht. Julie Göths, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen, kritisiert weiter: „In Zeiten des lebenslangen Lernens ist es rückständig, dass im Rahmen der Gesetzesänderung nicht überlegt wurde, wie moderne Bildungsbiografien und Weiterbildungen nachhaltig unterstützt werden können.“ Aus der Begründung der Gesetzesänderung geht hervor, dass nicht etwa eine Verbesserung der Situation von Studierenden der Grund für die Streichung der Fachsemestergrenze ist, sondern vor allem der Verwaltungsaufwand reduziert werden soll. „Unserer Ansicht nach ist es den Verwaltungsaufwand wert, wenn damit Studierende mit 30 nicht automatisch in finanzielle Bedrängnis geraten“, so Göths weiter…” PM vom 6. November 2019 beim fzs weiterlesen »
Medizin und Ökonomie"Für den freien zusammenschlusses von student*innenschaften (fzs) und die Juso-Hochschulgruppen ist der Entwurf für das MDK-Reformgesetz, über den der Bundestag kommenden Donnerstag abstimmt, eine verpasste Chance. fzs-Vorstand Leonie Ackermann erklärt: „Lebenslanges Lernen und flexible Studieneinstiege werden von der Bildungspolitik auf der weiterlesen »

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