alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus

NetzDG u.a.: Wie sich die Debatte um Fake (und Hate) News zum Problem für Presse- und Meinungsfreiheit entwickelt

Dossier

Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft“… Eigentlich ging es ja darum, die demokratische Meinungsbildung vor Manipulation zu schützen. Doch jetzt ist die Fake-News-Debatte selbst zum Risiko für Presse- und Meinungsfreiheit geworden. Ein Pulverfass, in dem die Themen Hate Speech, Fake News, Wähler-Profiling, Meinungsroboter und Plattformregulierung vermischt und kräftig verrührt werden. Es ist wenig hilfreich, wenn man jetzt den Rassisten, der zu Hause am Rechner mit Falschmeldungen gegen Flüchtlinge Stimmung macht, mit professionellen Troll-Armeen in einen Topf wirft. Kalte-Krieg-Vergleiche oder das alarmistische Bild einer „Destabilisierung des Staates“ haben die Debatte weiter erhitzt. Wir haben uns deswegen die hektisch vorgetragenen Vorschläge von SPD und Union angesehen und versuchen eine erste Einordnung: Einige würden zu mehr privatisierter Rechtsdurchsetzung führen, andere stellen ein ernsthaftes Problem für Presse- und Meinungsfreiheit dar…” Analyse von Markus Reuter vom 20. Dezember 2016 bei Netzpolitik – siehe dazu neu: Gesetz gegen Hassrede: Bundesregierung will an E-Mail-Passwörter weiterlesen »

Dossier zu Gesetzen gegen Fake und Hate News

Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft

Gesetz gegen Hassrede: Bundesregierung will an E-Mail-Passwörter
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PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen„… Zum gestrigen internationalen Tag der Menschenrechte hat der Flüchtlingsrat Thüringen den „Preis für Gemeinheit“ an die Ausländerbehörde Weimar verliehen. Diese trennte den Angaben zufolge am 23. April 2019 eine Familie, indem sie den werdenden Vater Herrn S. vor den Augen seiner hochschwangeren Lebensgefährtin ohne Vorwarnung direkt aus der Ausländerbehörde abschieben ließ. Die Familie sei unter Angabe eines falschen Vorwandes auf die Ausländerbehörde Weimar gelockt worden, wo die Polizei den werdenden Vater bereits erwartete. Im Vorfeld sei der werdenden Familie mitgeteilt worden, sie könne den Aufenthalt des Vaters bis zu vier Wochen nach der Geburt des Kindes auf der Behörde klären. (…) Der „Preis für Gemeinheit” wird seit dem Jahr 2000 regelmäßig an Behörden, Institutionen oder Einzelpersonen verliehen, die herausragende Anstrengungen bei der Diskriminierung und Ausgrenzung von Flüchtlingen unternommen haben. Besonders „gewürdigt“ werden dabei vorauseilender Gehorsam, die exzessive Verletzung von Persönlichkeitsrechten sowie außergewöhnliche Bemühungen, die Lage von Flüchtlingen weiter zu verschlechtern…“- aus der Meldung „Flüchtlingsrat vergibt „Preis für Gemeinheit“ an Ausländerbehörde Weimar“ am 11. Dezember 2019 im Migazin – der nur die Frage offen lässt, welches Amt den zweiten und den dritten Preis bekommen haben. Und wie knapp die Entscheidung war… Siehe zum rassistischen und faschistoiden Alltag samt behördlicher Förderung zwei weitere aktuelle Beiträge – diesmal nicht aus Gießen, sondern vorrangig aus Thüringen weiterlesen »

PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen

Neues (?) vom alltäglichen Rassismus in der BRD: Von A(mt) bis Z(uschauer)
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Dossier

Logo: Berlin Nazifrei„… Diese Zahlen gehen aus der bislang unveröffentlichten Antwort der Verwaltung von Innensenator Andreas Geisel (SPD) auf eine Schriftliche Anfrage der Linkspartei-Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader hervor, die »nd« vorab vorliegt. Die tatsächliche Auflistung, die erst ab Mitte kommenden Jahres vorliegen soll, dürfte indes weit mehr rechte Vorkommnisse ausweisen. »Für das Jahr 2019 wurden bisher noch nicht alle Fälle im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität erfasst«, heißt es in der Senatsantwort. (…) Aus der Senatsantwort auf die parlamentarische Anfrage geht unterdessen hervor, mit welchem Aufwand die Polizei ermittelt. Unter anderem ging inzwischen die spezielle »Ermittlungsgruppe Resin« in der Besonderen Aufbauorganisation »Fokus« auf. Auch das »Gemeinsame Informations- und Bewertungszentrum Rechtsextremismus« von Polizei und Verfassungsschutz beschäftigt sich mit der Sicherheitslage und den rechten Bedrohungen. Zu Festnahmen hat das alles aber noch nicht geführt. Die durch den Senat angestrebte Übernahme der Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt in Karlsruhe bleibt unterdessen aus. Ein sogenannter Beobachtungsvorgang hinsichtlich der Tatvorgänge in Neukölln wurde zwar im März 2017 vom obersten Strafverfolger eröffnet. Der Generalbundesanwalt wird seitdem auch regelmäßig von den Behörden in Berlin unterrichtet. Doch bislang sieht dieser keinen Handlungsbedarf...“ – aus dem Beitrag „Mehr als 88 rechte Straftaten in Neukölln“ von Martin Kröger am 24. September 2019 in neues deutschland online über sehr gewollte Tatenlosigkeit und entsprechender Folgenlosigkeit von Terror-Aktionen… Siehe dazu u.a. einen weiteren Beitrag zur personellen Arbeitsintensität bei diesen Ermittlungen und einen Kommentar, der implizit die Auflösung der Polizei anvisiert und neu: Naziterror in Neukölln geht immer weiter. Unbestraft weiterlesen »

Dossier zum Naziterror in Neukölln/Berlin

Logo: Berlin Nazifrei

Naziterror in Neukölln geht immer weiter. Unbestraft
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Immer mehr rechte Übergriffe auf Journalisten

Dossier

Neue „Feinde der Pressefreiheit““… Angriffe von rechts auf Medienvertreter nehmen in Deutschland zu. Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm erklärte nach Übergriffen auf Medienvertreter in Chemnitz und Köthen Mitte September, es gebe ein »erschreckendes Ausmaß an Hass« gegenüber Journalisten, Fotografen und Kameraleuten. »Reporter ohne Grenzen« rechnet damit, dass die Zahl gewalttätiger Angriffe 2018 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich gestiegen ist. Nach Angaben des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit gab es bis Mitte September in diesem Jahr bereits 22 tätliche Übergriffe auf Journalisten. Tobias Wolf, Reporter der »Sächsischen Zeitung«, berichtet über die fremdenfeindliche »Pegida«-Bewegung seit ihren Anfängen 2015. Im August war er auch in Chemnitz vor Ort. Wolf wird dort mit Flaschen beworfen, das kennt er. »Da stellt sich eine gewisse Gewöhnung ein«, sagt der 40-Jährige. Doch er erlebt in Chemnitz auch, wie ein Kollege von einem unscheinbar wirkenden Rentner angegriffen wird. »Das ist eine neue Qualität«, sagt Wolf. Er, der sich schon länger in seinem Alltag auf der Straße umschaut, um zu sehen, wer hinter ihm läuft, sagt inzwischen: »Heute müssen Sie als Journalist in Dresden, der über ‘Pegida’ berichtet, damit rechnen, von einer lieben Oma in der Straßenbahn angegriffen zu werden.« Die Folgen seiner Arbeit beeinflussen das Sicherheitsgefühl des gebürtigen Dresdners im privaten Alltag…“ Artikel von Ellen Nebel vom 01.10.2018 in neues Deutschland online, siehe neu dazu: So bedrohen Neonazis kritische Journalisten weiterlesen »

Dossier zu Rechten gegen Journalisten

Neue „Feinde der Pressefreiheit“

So bedrohen Neonazis kritische Journalisten
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PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen„… Ein elfjähriges Mädchen aus dem Irak ist nach Polizeiangaben im sächsischen Sebnitz von zwei Jugendlichen aus rassistischen Gründen geschlagen und getreten worden. Die Tat ereignete sich am Freitag vor einem Lidl-Supermarkt. Die beiden Jugendlichen haben den Angaben zufolge der Elfjährigen das Tuch vom Kopf gerissen und ihr an den Haaren gezogen, sodass sie zu Boden ging. Am Boden liegend wurde die Elfjährige von dem Begleiter der Jugendlichen zweimal getreten, während diese ihr den Mund zuhielt. Dabei sollen sie gesagt haben: „Was wollt ihr hier bei uns, macht Euch zurück in Euer Land!“ Das Opfer wurde bei der Tat verletzt, die Tatverdächtigen im Alter von 16 und 17 Jahren wurden ermittelt. Die Angaben zum Tathergang beruhen laut Polizei auf der Strafanzeige des Mädchens…“ – aus der Meldung „Jugendliche ziehen elfjähriger Irakerin Tuch vom Kopf“ am 09. Dezember 2019 im Migazin – wobei es gar keine Rolle spielt, ob die Prügelknaben organisiert sind oder nicht – die Nazi-Gesinnung ist überreichlich vorhanden und die Feigheit der Tat passt auch zum germanischen Wesen. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »

PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen

Auf offener Straße: Jungnazis überfallen kleine Mädchen
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Broschüre von komaufbau: „Wieviel Staat steckt in rechten Terror-Strukturen – und wie können wir uns schützen?“ vom 20. Oktober 2019Von 15 rechtsextremen Listen sprach Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Landtages. Wer auf einer Feindesliste steht, wird nur dann informiert, wenn aus Sicht der Polizei eine Gefährdung vorliegt. Das ist die gängige Praxis bei bayerischen Sicherheitsbehörden. Eine Praxis, die die Grünen kritisieren. Sie fordern, dass jeder, dessen Name auf so einer Liste erscheint, darüber in Kenntnis gesetzt wird. Überhaupt sind die Grünen unzufrieden mit dem Bericht des Innenministers: Martin Runge (Grüne), Vorsitzender des Innenausschusses, hätte sich mehr vom Bericht des Innenministeriums erwartet, schließlich habe die Sitzung ja auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattgefunden: “Wir hätten zum Beispiel schon gerne mehr erfahren, woher stammen die einzelnen Listen, also das heißt konkret, wer sind die einzelnen Verfasser.” Dann, so Runge, hätte man eine Ahnung davon bekommen, um welche Personenkreise es sich handelt. Wie der BR erfuhr, sprach Herrmann im Ausschuss von 15 solcher Listen allein im rechtsextremistischen Bereich, auch Linksextreme und Islamisten führen entsprechende Dateien mit Namen, wenn auch in deutlich geringerem Umfang. Inzwischen spiele sich hier alles fast ausschließlich digital ab, sagte Innenminister Herrmann nach der Sitzung. Entscheidend sei, welche Gefahr gehe von der jeweiligen Gruppe aus: “Man muss jede Liste einzeln beurteilen.” Das finde auch statt, in Zusammenarbeit mit bundesdeutschen Sicherheitsbehörden, so Herrmann...“  aus der Meldung „15 rechtsextreme Gruppen führen Feindeslisten“ am 04. Dezember 2019 im BR24 worin zwar auf irgendeine nähere Ausführung bezüglich angeblicher Todeslisten „von links“ verzichtet wird, aber nicht auf die Auslassungen eines Ministers, der gerne solche Listen “differenziert” betrachten will. Siehe dazu auch einen Beitrag über eine Kampagne zur „Sichtbarmachung“ rechten Terrors in der BRD – in Geschichte und Gegenwart weiterlesen »

Broschüre von komaufbau: „Wieviel Staat steckt in rechten Terror-Strukturen – und wie können wir uns schützen?“ vom 20. Oktober 2019

Die Todeslisten der braunen Mordbanden – und wie sie beschönigt werden
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Dossier

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Buhrufe und Beleidigungen: Mit einer kalkulierten Aktion lassen die Abgeordneten der rechten Populisten die Beiträge im Parlament stören. Die CDU-Fraktion wirft der AfD Demokratieverachtung vor (…) Aufgebrachte Zuschauer schimpfen und hämmern gegen die Glaswände, als sie die Tribünen des Plenarsaals verlassen – rund 80 Bergleute aus der stillgelegten Zeche Prosper Haniel bei Bottrop. Einige rufen „Volksverräter”, man wolle „kein Arbeitslosengeld, sondern Arbeit”. (…) Landtagsvizepräsident Oliver Keymis ruft Punkt 10 der Tagesordnung auf. Es geht um den Industriestandort Nordrhein-Westfalen, genauer: die Kohleindustrie. Man möge den Arbeitern „den Rücken stärken”, heißt es in einem Antrag der AfD-Fraktion, und Stellenstreichungen im Steinkohlenbergbau verhindern: Kein Bergmann dürfe „ins Bergfreie fallen”. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) solle „sein Versprechen halten!”. Der AfD-Abgeordnete Christian Loose empört sich für seine Fraktion, greift die „Altparteien” an, schwingt sich zum Anwalt der Bergleute auf, die in ihren Monturen oben auf den Zuschauerrängen sitzen. Viele von ihnen haben einen Migrationshintergrund, jetzt applaudieren sie der fremdenfeindlichen AfD, buhen nach den Beiträgen der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP. (…) Die Bergmänner kamen auf Initiative des früheren Steigers und heutigen AfD-Politikers Guido Reil ins Hohe Haus. „Sie sind uns gewissermaßen zugelaufen”, sagt ein AfD-Sprecher vor der Aktion. (…) Die Männer wirken verzweifelt, sie fühlen sich „von der Politik verraten”. Es habe sie gekränkt, sagt einer der Bergleute in den hitzigen Minuten, als sie sich vor zwei Wochen zu einer Demonstration vor dem Landtag getroffen haben, und „niemand bis auf die AfD” zu ihnen heraus gekommen sei…” Bericht von Florian Pfitzner vom 11.07.2019 bei Neue Westfälische online: “Eklat im Landtag: AfD wiegelt Bergleute auf” – siehe weitere Informationen, auch der MLPD zur Vorgeschichte. Neu: Gekündigte Bergleute von Prosper Haniel: Erster Sieg gegen die RAG vor dem Arbeitsgericht Gelsenkirchen weiterlesen »

Dossier zu gekündigten Bergleuten von Prosper Haniel

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"

Gekündigte Bergleute von Prosper Haniel: Erster Sieg gegen die RAG vor dem Arbeitsgericht Gelsenkirchen
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Zentrum Automobil schürt Hass in Untertürkheim mit skandalöser Hetzkampagne gegen die IG Metall und einzelne Betriebsräte – Alternative und Report Mainz berichten

Dossier

T-Shirts mit der Aufschrift "Kein Platz für NAZIS" - Aktion auf der Betriebsversammlung bei Daimler in Untertürkheim am 22.3.2018Wie das Magazin “stern” und das ARD-Politikmagazin “REPORT MAINZ” berichten, hatte der Konzern im Jahr 2018 zwei Arbeiter des Werks Untertürkheim entlassen, nachdem diese einem türkischstämmigen Kollegen und IG-Metall-Vertrauensmann über Monate Hitler- und Hakenkreuz-Bilder sowie verächtliche Bilder über Moslems zugesandt hatten. Die rechte Mini-Gewerkschaft “Zentrum Automobil”, die in Untertürkheim im Betriebsrat vertreten ist, nutzt diesen Fall nun für eine Kampagne aus. So veröffentlichte der Verein auf Facebook und Youtube einen 35 Minuten langen Film, in dem die Vorwürfe gegen die beiden Entlassenen als “völlig absurd” abgetan werden. Schuld seien korrupte Praktiken bei der IG Metall. (…) Das Arbeitsgericht Stuttgart hatte die Kündigungen der zwei Arbeiter in erster Instanz als rechtmäßig bestätigt. In einem Aushang für die Mitarbeiter wies Daimler jetzt auch die Vorwürfe des “Zentrum Automobil” zurück. (…) Solche Nazi- und Hassposts seien auch zwischen anderen Daimler-Mitarbeitern geteilt worden, berichten mehrere IG Metall-Betriebsräte: “Also in dieser Massivität hat’s mich definitiv überrascht. Ich meine, dass es diese Aussagen, diese Bilder, diese ganzen Inszenierungen gibt, das wissen wir. So realistisch sind wir alle miteinander. Aber dass es so massiv hier im Betrieb zugeht, das war schon extrem überraschend.”, sagte Roland Schäfer, stellvertretender IG Metall-Betriebsratsvorsitzender von Untertürkheim. (…) Mehrere IG Metaller berichten weiterhin, dass das Geschehen den Betriebsfrieden störe bzw. ihn gefährde. Im baden-württembergischen Stammwerk Untertürkheim arbeiten rund 20.000 Mitarbeiter. Sie stammen aus rund 100 Nationen. Vor diesem Hintergrund spaltet die Aktivitäten von Hilburgers ultrarechter Gewerkschaft die Belegschaft…” Text zum Beitrag der Sendung am 30.7.2019 beim SWR – Sendetermin von Report Mainz mit dem Beitrag “Nazi-Propaganda bei Daimler Mitarbeitern: Wie Rassismus die Belegschaft spaltet” – nun mit Video des Beitrags – siehe dazu Hintergrundinformationen in Alternative: Belegschaftszeitung Untertürkheim, Ausgabe Nr. 176 vom 19. Juli 2019 und weitere Infos. Neu: »Zentrum Automobil«: Wer hetzt, fliegt – aber Repression gegen Antifaschisten weiterlesen »

Dossier zu Zentrum Automobil bei Daimelr Untertürkheim

T-Shirts mit der Aufschrift "Kein Platz für NAZIS" - Aktion auf der Betriebsversammlung bei Daimler in Untertürkheim am 22.3.2018

»Zentrum Automobil«: Wer hetzt, fliegt – aber Repression gegen Antifaschisten
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Wie Migration gegen den Rechtsruck hilft
"Migrants aren`t pushing down Wages - it`s your Boss". Kampagne der IWW in UKKonservative Politiker warnen: Zu viel Zuwanderung stärke die Rechtspopulisten. Studien unterstützen eine andere Sichtweise (…) Ein hoher Ausländeranteil stärkt die AfD nicht, sondern schwächt sie. Verantwortlich für die kürzlich vorgestellte Untersuchung ist das Mercator Forum Migration und Demokratie an der TU Dresden. In Kooperation mit Wissenschaftlern der Universität Duisburg-Essen haben die Forscher die Wahlergebnisse der AfD zur Bundestagswahl 2017 in sämtlichen Landkreisen und Städte in Relation zum örtlichen Anteil an Nicht-EU-Ausländern gesetzt. Dabei stellten sie fest: Je höher der Ausländeranteil an der Bevölkerung, desto niedriger fiel das Wahlergebnis für die AfD aus. Besonders erfolgreich war die AfD hingegen dort, wo die Bevölkerung besonders homogen zusammengesetzt ist. (…) Auch in einem anderen Aspekt widersprechen die Studienergebnisse der öffentlichen Wahrnehmung: Der Zusammenhang zwischen hohen Ausländeranteil und niedrigen Wahlergebnissen zeigte sich auf dem Land stärker als in großen Städten. In dünn besiedelten Gebieten verlor die AfD mit jedem Prozent Ausländeranteil statistisch 0,34 Prozentpunkte an Stimmen. In Gegenden mit hoher Bevölkerungsdichte waren es nur 0,25 Prozent. Zur Erklärung verweisen die Studienmacher auf die 1954 vom amerikanischen Vorurteilsforscher Gordon Allport entwickelte “Kontakthypothese”. Diese geht davon aus, dass ein steigender Bevölkerungsanteil einer Minderheit zu steigenden Interaktionen mit der Mehrheitsbevölkerung führt. Diese wiederum führe dazu, dass Vorurteile und fremdenfeindliche Einstellung abgebaut würden…” Beitrag von Fabian Goldmann vom 08. Dezember 2019 bei telepolis weiterlesen »

"Migrants aren`t pushing down Wages - it`s your Boss". Kampagne der IWW in UK

Wie Migration gegen den Rechtsruck hilft
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“Kennen wir nur aus Guantanamo”: Sicherheitsdienst misshandelt Asylbewerber

Dossier

European Homecare: "Schlagkräftiges Team" für die FlüchtlingsbetreuungSicherheitsleute in einem nordrhein-westfälischen Flüchtlingsheim sollen dort Menschen misshandelt haben. Ein Handyfoto zeigt ein Opfer gefesselt am Boden, den Fuß eines Wachmanns im Nacken. Die Landesregierung ist alarmiert, der Sumpf könnte tief sein…” Meldung vom 28. September 2014 bei N-TV. Aus dem Text: “… Es gebe Hinweise auf mehrere Körperverletzungsdelikte, sagte Richter weiter. Polizei und Staatsanwaltschaft hatten am Freitag Ermittlungen aufgenommen, nachdem sie ein Video erhalten hatten, das einen anderen Übergriff auf Flüchtlinge in der Einrichtung zeigt. Die Aufnahmen zeigen nach Angaben der Polizei eine Person neben einer Matratze mit Erbrochenem. Bei Durchsuchungen fanden die Ermittler auf dem Handy eines der Verdächtigen das Foto. Auch in einem Flüchtlingsheim in Essen soll es nach einem Bericht des WDR Attacken des Wachdienstes auf Asylbewerber gegeben haben…” Siehe dazu weitere Infos und Hintergründe. Neu: Bündnis gegen Abschiebungen Münster fordert Aufklärung der Gewaltanwendung in der Oxford-Kaserne / Offener Brief des Netzwerk Kirchenasyl Münster weiterlesen »

Dossier: Sicherheitsdienst misshandelt Asylbewerber

European Homecare: "Schlagkräftiges Team" für die Flüchtlingsbetreuung

Bündnis gegen Abschiebungen Münster fordert Aufklärung der Gewaltanwendung in der Oxford-Kaserne / Offener Brief des Netzwerk Kirchenasyl Münster
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[Presse-Umgang mit „Alternative für Deutschland“] Je weniger, desto besser
Neue „Feinde der Pressefreiheit“Viele Journalisten stellen sich die Frage, ob sie die „Alternative für Deutschland“ (AfD) behandeln sollen, wie jede andere Partei auch? Dabei müsste die Frage eher lauten: reicht es, wenn sich Journalistinnen und Journalisten für Gespräche mit der AfD so vorbereiten, wie bei anderen auch? (…) Für Journalist*innen ist es wichtig zu wissen, wie Populismus funktioniert. Viele Leute denken fälschlich, es gehe darum, dass Politiker einfache Wahrheiten aussprechen und dabei provozieren. Aber Populismus ist kein rhetorisches Stilmittel, sondern eine Ideologie. Populist*innen arbeiten vor allem mit einer zentralen Verschwörungstheorie: Sie allein vertreten „das Volk“. Sie sind immer die Guten und immer die Opfer. Alle anderen sind böse, korrupt und gefährlich. Auch die AfD erzählt das Märchen vom Kampf der Guten gegen das Böse, die tapferen, besorgten Bürger gegen die migrantenfreundliche „Elite“, die ihr eigenes Volk vernachlässigt und die Medien kontrolliert. (…) die AfD würde die unliebsame „Systempresse“ gern abschaffen. Sie hinterfragt die Legitimation unserer Arbeit – insbesondere die der öffentlich-rechtlichen Medien. Gleichzeitig braucht sie die etablierten Medien, um ihre Themen in die Debatten zu einzubringen. Das stellt uns Medienschaffende vor neue Herausforderungen. (…) Redaktionen könnten sich vor der Berichterstattung diese Fragen stellen: Wie geht man kritisch mit ihrer irreführenden Selbsteinordnung um und ordnet sie richtig ein? (…) Muss man ihr bei jeder/dieser Provokation eine Plattform bieten? (…) Worauf muss ich in Interviews und Talkshows bei Populisten achten?…” Artikel von Ferda Ataman vom 1. Dezember 2019 aus der dju-Zeitung mmm – Siehe auch dort das Forum „Im Zwiespalt: Die Medien und die AfD“ weiterlesen »

Neue „Feinde der Pressefreiheit“

[Presse-Umgang mit „Alternative für Deutschland“] Je weniger, desto besser
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[Aufruf von Pro Asyl] Wir geben keine Ruhe - Gemeinsam gegen Rassismus!„… Wetzlar – „Feine Sahne Fischfilet“ geben ein Konzert in der „Rittal“-Arena in Wetzlar, und im mittelhessischen Idyll sind sie deshalb alle aus dem Häuschen. Und dies nicht nur vor lauter Vorfreude auf eine Punkband aus Mecklenburg-Vorpommern, die genauso im Fokus von Nazinetzwerken steht wie zeitweise unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die besorgten Bürgerinnen und Bürger fürchten vielmehr, dass Feine Sahne Fischfilet eine Horde linksversifft-radikaler Bombenleger mitten in ihr Städtchen lockt und in wilder Zerstörungswut Autos abfackelt, Gartenzwerge zertrümmert oder noch viel schlimmeres veranstaltet. Zumindest die örtliche CDU und der Verein „Pro Polizei“ zeigen sich im Vorfeld zum Konzert von Feine Sahne Fischfilet äußerst besorgt. Daher rufen beide, nach dem Motto „doppelt hält besser“, zu zwei unterschiedlichen Mahnwachen auf – um eine halbe Stunde zeitversetzt, auf dass das mahnende Volk sich an beiden Orten einfinden möge. Mit einem brennenden Polizeiwagen bewirbt die CDU ihre Aktion gegen „Linksanarchisten wie Feine Sahne Fischfilet“, die man in Wetzlar nicht wolle. Um 17.30 Uhr werden sie sich vor dem Tempel des Bösen, der „Ritall“-Arena, einfinden; Pro Polizei stellt sich um 18 Uhr ebenfalls auf. Gut, dass (noch?) CDU-Mann Hans-Jürgen Irmer „Pro Polizei“-Vorsitzender ist, insofern dürfte sich das Publikum weitestgehend überschneiden. Aber noch besser ist, dass Wetzlars CDU die wahren Probleme ihrer Stadt erkannt hat. Und die sind nicht etwa die fünf Sitze, die die NPD in der Stadtverordnetenversammlung bekleidet, oder die 15,56 Prozent für die AfD bei den letzten Landtagswahlen…“ – so begann in dem Beitrag „Punkband Feine Sahne Fischfilet spielt in Wetzlar – und CDU und NPD leisten Widerstand“ von Katja Thrwarth am 01. Dezember 2019 in der FR online die Berichterstattung über die rechtsradikalen Aktionen des Abends, die danach chronologisch fortgeschrieben wurde und die Aktionseinheit der Rechten sehr deutlich macht. Siehe dazu auch einen Beitrag vom Tag vorher, der diese Ereignisse „einordnet” weiterlesen »

[Aufruf von Pro Asyl] Wir geben keine Ruhe - Gemeinsam gegen Rassismus!

Was die „Basis“ der CDU so musikalisch macht: Aktionseinheit mit der NPD…
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[Aufruf von Pro Asyl] Wir geben keine Ruhe - Gemeinsam gegen Rassismus!Als vor einiger Zeit Nazis durch Dortmund zogen, um ihren saublöden, aber eben sehr gefährlichen Israelhass in die Welt zu grölen, schlug das Wellen, weil es in freundschaftlich abstandhaltender Sicherungsbegleitung durch die Dortmunder Polizei geschah. Es schlug Wellen: Ungefähr fünf Tage später und etwa einen Tag lang – in regionalen Medien. Ansonsten eher kein Thema. Auch dass in Hannover zumindest für Nazis Hongkonger Verhältnisse eingeführt wurden, die sich als Einzige (außer ihren Freunden und Helfern selbst) bei Demonstrationen vermummen dürfen, spielte medial keine besondere Rolle. So wenig wie die freundschaftliche Verbundenheit, die Uniformierte mit den Nazis zeigten, als diese in Cottbus die Nazi-Variante der Klima-Krisen-Leugnung praktizierten – und so wenig, wie das Gießener Urteil, mit dem „schreckliche Richter“ (so wurde einst Scharfrichter Filbinger genannt) ihren Gesinnungsfreunden einen Freibrief für Hetze erteilen. Die stetige Klage der Nazibanden, sie würden doch auch irgendwie verfolgt, erweist sich jeden Tag mehr als Ammenmärchen, mit dem die Verbindungen zwischen Behörden und Banden vertuscht werden sollen. Die nicht zuletzt in gemeinsam geteilter reaktionärer Weltanschauung bestehen… Zur Förderung von Nazi-Aktivitäten durch Polizei und Justiz vier aktuelle Beiträge, in denen auch die gemeinsame Gesinnung deutlich wird weiterlesen »

[Aufruf von Pro Asyl] Wir geben keine Ruhe - Gemeinsam gegen Rassismus!

Warum sich Nazis über die BRD beklagen? Weil sie nicht immer hetzen, schlagen und sich vermummen dürfen. Aber immer öfter…
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AfD & Co: Nach den Köpfen nun auch in Betriebe und Betriebsräte?!

Dossier

"Migrants aren`t pushing down Wages - it`s your Boss". Kampagne der IWW in UKDie Bundestagswahl 2017 hat – leider erwartungsgemäß – nicht nur die AfD mit 12,6 % in den Bundestag gespült, vielmehr dies auch mit überdurchschnittlich 15 Prozent der gewerkschaftlich organisierten Befragten (siehe unser Dossier dazu: Zuckerbrot und Peitsche: AfD-Verein will Beschäftigte und Rentner mit sozial gefärbter Marktrhetorik ködern). Erwartungsgemäß ist diese Entwicklung, weil rechtsextreme Einstellungen unter Lohnabhängigen und insbesondere Gewerkschaftsmitgliedern keine Neuigkeit darstellen – siehe Studien hierzu seit 1999 im LabourNet-Archiv in unserer Rubrik “Gewerkschaften und die neuen alten Rechten”. Fast ebenso alt sind unterschiedliche Ansätze gewerkschaftlicher Antirassismusarbeit (DGB-Kommission Rechtsextremismus, Projektgruppen, Kampagnen »gelbe Hand« und »Respekt!« der IG Metall, Konferenz gegen Rassismus und Rechtspopulismus von ver.di etc…) Eine Abkehr von der wettbewerbsorientierten, standortkorporatistischen Betriebs- und Wirtschaftspolitik der Gewerkschaften wurde allerdings nie ins Auge gefasst. Aber bleibt man auf seine Klientel beschränkt und auf die Nation fixiert, müssen die Ziele zwangs läufig ›wir zuerst‹ lauten… Und: Im Gegensatz zu gelben Gewerkschaften, wurde eine Neugründung von rechts ebenso wenig in den Blick genommen, wie der Betrieb als Austragungsort rechter Tendenzen (auch im LabourNet Germany gibt es dazu nur einige wenige Beiträge, wie z.B. unser Dossier „Zentrum Automobil e.V.“ – eine neofaschistische Betriebsgruppe bei Daimler Stuttgart), wozu es höchstens Anleitungen für die Pausengespräche (samt Argumentations- und Haltungstraining für Betriebs- und Personalräte) gibt. Dies wird und muss sich spätestens seit der „COMPACT-Oppositionskonferenz” am 25.11.2017 in Leipzig ändern, bei der die Gründung einer „patriotischen Gewerkschaft“ sowie eine AfD-Kampagne für eigene Kandidaten/Listen zur Betriebsratswahl 2018 ausgerufen wurden. In diesem Dossier widmen wir uns dieser innerbetrieblichen Offensive anhand vorliegender Informationen zu der geplanten Betriebsrats-Kampagne, den rechten Gewerkschaftsorganisationen sowie ersten Überlegungen zum Umgang damit und “vermischte” neue Artikel zum Thema – hier neu: Rechte Interessensvertretungen im Betrieb – Wie versuchen Rechte Gewerkschaften und Betriebsräte zu kapern? weiterlesen »

Dossier zu Rechten im Betriebsrat

"Migrants aren`t pushing down Wages - it`s your Boss". Kampagne der IWW in UK

Rechte Interessensvertretungen im Betrieb – Wie versuchen Rechte Gewerkschaften und Betriebsräte zu kapern?
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AfD-Meldeportale gegen Lehrerinnen und Lehrer: Teil einer weltweiten Kampagne der Rechten gegen emanzipativen Unterricht

Dossier

AfD: Stoppt sofort die Denunziationen von Lehrerinnen und Lehrern. Petition bei change.orgDer faschistische brasilianische Präsidentschaftskandidat hat es im Programm: Schule ohne Parteien (was bedeutet, schön, wie früher, kolonialistisch lehren, das Land sei am 22. April 1500 von den Portugiesen „entdeckt“ worden); die Teesäufer des Herrn Trump haben es als Ziel: Ideologiefreie Schulen (sprich wir haben den „Wilden Westen“ zivilisiert und die paar toten Indianer haben es eh verdient) und noch mehrere andere. Indische Safran-Faschisten wollen den muslimischen Teil der eigenen Geschichte nicht gerne hören, bei Orban sollen die Kinder auf Panzern rumklettern statt Sozialkunde und so weiter – da konnte ein rechtsradikaler Ideologen-Verein wie die AFD nicht fehlen: Neutrale Schule nennen sie ihr Denunziations-Programm, erfindungsreich waren sie halt noch nie. Die Neutralität soll dann vermutlich anfangen bei historischen völkischen Idiotien wie etwa der Frankenkönig (und Sachsenschlächter) sei der erste „deutsche“ Kaiser gewesen und enden mit dem Ende des Lehrplanes in bezug auf Nazi-Diktatur und (natürlich, schon aus Eigeninteresse) Kritik an Rassismus aller Art. Erfindungsreicher allemal als AFD-Hetze ist etwa der Protestmodus der fzs gegen diesen Vorstoß. Siehe dazu auch unser Dossier “Unerwünschte Sticker: AfD bekämpft Antifa Altona Ost in Hamburgs Ida Ehre Schule” das allgemeine Echo auf die AFD-Denunziantenkampagne, gewerkschaftliche Stellungnahme und weitere Informationen. Neu: Im Mai hat das Lehrermeldeportal der AfD in Bremen für Aufregung gesorgt. Ein Sturm im Wasserglas, wie sich jetzt zeigt. Der für die AfD aber teuer werden könnte weiterlesen »

Dossier zu AfD-Meldeportalen

AfD: Stoppt sofort die Denunziationen von Lehrerinnen und Lehrern. Petition bei change.org

Im Mai hat das Lehrermeldeportal der AfD in Bremen für Aufregung gesorgt. Ein Sturm im Wasserglas, wie sich jetzt zeigt. Der für die AfD aber teuer werden könnte
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