Bankwesen und Banksterben

Wie Fintech-Unternehmen Profite mit den Ärmsten machen
FIAN-Factsheet: „Mikrokredite menschenrechtlich beleuchtet – Zaubermittel oder Armutsfalle?“„Mikrofinanzierung und Fintech wurden als innovative Lösungen für die Armut im Globalen Süden verkauft. In der Regel haben sich stattdessen die Investoren auf Kosten der Armen bereichert“, sagt der Ökonom Milford Bateman im Interview von Fabio De Masi vom 8. Juni 2023 Jacobin.de: „… Es ist eine bizarre Geschichte. Eine Entwicklung, die mit einfachen Mikrokrediten begann, umfasste bald auch andere Finanzdienstleistungen – Sparen, Versicherungen, Leasing und so weiter – und wird heute als Mikrofinanzierung bezeichnet. (…) Die Mikrofinanzierung wurde erstmals in den 1980er Jahren in Bangladesch und Bolivien bekannt. In den späten 2000er Jahren wurde jedoch die bittere Realität sichtbar: Mikrofinanzierung funktioniert nicht wirklich. Trotz Hunderten Milliarden von Dollar an Mikrokrediten, die an die Armen in der Welt vergeben wurden, lässt sich keine nennenswerte positive Auswirkung auf die weltweite Armut feststellen…“ Siehe mehr aus dem Interview weiterlesen »

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Bankenrettungen 2.0: Dominostein Credit Suisse gefallen

Dossier

Bail Out People! Not Banks„… Mit den Turbulenzen um die CS zeigt sich die neue (alte) Bankenkrise erneut sehr deutlich auch in Europa. Offengelegt wurden damit die Probleme, dass aus der Finanzkrise ab 2008 eben keine realen Konsequenzen gezogen wurden. In einer Elefantenhochzeit übernimmt nun die Schweizer Großbank UBS für drei Milliarden Franken (3,04 Milliarden Euro) die CS. Beide Banken gehören zu den 30 größten Banken weltweit, die als systemrelevant eingestuft werden. Gestützt wird der Deal massiv durch den Schweizer Staat. (…) In der Zeitung ist üblicherweise nur wenig Kritik daran zu finden, dass die Maßnahmen und Regulierungen nach der Finanzkrise bestenfalls auf halbem Weg stecken geblieben sind und in den USA sogar das Wenige, was erreicht worden war, von Präsident Trump zu einem guten Teil wieder wurde. Damit wurde die neue (alte) Bankenkrise befördert. Doch statt einer Zerschlagung und möglicher Abwicklung rufen, wofür man die Aktionäre zur Verantwortung ziehen und rasieren sollte, rufen Neoliberale wieder einmal nach dem Staat….“ Beitrag von Ralf Streck vom 20. März 2023 in Telepolis und leider mehr zum Thema. NEU: Jagt das Bankensystem in die Luft! Ein Gratis-Konto für alle ist möglich weiterlesen »

Dossier zu Bankenrettungen 2.0 durch Credit Suisse

Bail Out People! Not Banks

Jagt das Bankensystem in die Luft! Ein Gratis-Konto für alle ist möglich
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„Cum-Ex-Files“: Angriff auf Europas Steuerzahler

Dossier

CORRECTIV: CumExFilesEs geht um mindestens 55 Milliarden Euro: Der organisierte Griff in die Steuerkasse durch „steuergetriebene Aktiengeschäfte“ ist viel größer als angenommen. (…) Und die Bundesregierung unterließ es über Jahre, ihre europäischen Partner zu warnen, obwohl sie längst von dem Raubzug wusste. (…) Im Interview bezeichnet der Insider die „steuergetriebenen Geschäfte“ als „organisierte Kriminalität in Nadelstreifen“. (…) Cum-Ex wird von der Bundesregierung als illegal eingestuft und ist Gegenstand zahlreicher staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsverfahren. (…) Fast alle großen Banken waren an den Aktiengeschäften auf Kosten des Steuerzahlers beteiligt. „Da können Sie sich eine aussuchen. Ich kenne kaum eine, die nicht dabei war“, so der Insider. Verdeckte Recherchen zeigen außerdem, dass die Geschäfte zulasten der europäischen Steuerzahler bis heute weitergehen…“ Beitrag von Manuel Daubenberger, Karsten Polke-Majewski, Felix Rohrbeck, Christian Salewski und Oliver Schröm vom 18. Oktober 2018 bei tagesschau.de, siehe dazu NEU: Cum-Ex-Skandal: Versteckspiel im Kanzleramt weiterlesen »

Dossier zu Cum-Ex-Files

CORRECTIV: CumExFiles

Cum-Ex-Skandal: Versteckspiel im Kanzleramt
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Blackrock-Kapitalismus: Das neue transatlantische Finanzkartell

Dossier

Der Vermögensverwalter BlackRockDer größte dieser Finanzinvestoren heißt Blackrock, der „schwarze Fels“. Sein Gründer Laurence Fink gilt als Initiator jener angeblichen „Wertpapiere“, die aus verbrieften, also von den Banken weiterverkauften und dann gebündelten Immobilienkrediten gebildet werden. (…) Der nächste große Sprung gelang Blackrock in den zwei Jahren seit der „Abwicklung“ der Finanzkrise. Die US-Regierung unter Präsident Barack Obama beauftragte Blackrock damals, bankrotte Banken und Versicherungen mit Steuergeldern zu retten, beispielsweise den Versicherungskonzern American International Group bzw. die von ihm unzureichend versicherten Kunden wie Goldman Sachs und Deutsche Bank. Der Regierungsauftrag brachte für Blackrock nicht nur ein dreistelliges Millionen-Honorar, sondern verschaffte der Firma durch die so entstandene staatlich-private Insiderposition eine noch bessere Markt- und Machtstellung…“ Beitrag von Werner Rügemer aus Blätter für deutsche und internationale Politik 10/2016, siehe dazu neu: BlackRock Konferenz 2022: Der „Schwarze Fels“. Auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht: Wie BlackRock & Co. immer mehr die Welt beherrschen weiterlesen »

Dossier zum Blackrock-Kapitalismus

Der Vermögensverwalter BlackRock

BlackRock Konferenz 2022: Der „Schwarze Fels“. Auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht: Wie BlackRock & Co. immer mehr die Welt beherrschen
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Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.8.2021 – wir danken! weiterlesen »

CORRECTIV: CumExFiles

[Presseschau] Für einen klar verantwortlichen Umgang der Politik (Staat) bei den Cum-Ex-Geschäften als Steuerraub durch die Banken
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Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.6.2021 – wir danken! weiterlesen »

The fire power of the financial lobby. A Survey of the Size of the Financial Lobby at the EU level

[Presseschau] Wirecard: Die „rechtsstaatlich bisher unverdaute“ politische Geschichte des Finanzkapitals
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Bail Out People! Not Banks„… Das Basiskonto oder auch „Konto für Jedermann” wurde 2016 eingeführt. Der Gesetzgeber setzte damit die europäische Zahlungsdiensterichtlinie um. (…) Doch obwohl ein Basiskonto kaum Service bietet, steigen bei vielen Banken seit Jahren die Gebühren. (…) Viele Banken und Sparkassen erheben zum Beispiel monatlich 8,99 Euro an Gebühren und zusätzlich 1,50 Euro pro beleghafter oder telefonischer Überweisung. Für Niedriglöhner und Erwerbslose bedeuten diese Gebühren kaum stämbare Mehrausgaben. So wird dieses Recht aus Sicht der Verbraucherorganisation “Finanzwende” ausgehöhlt. Banken drehen nämlich immer weitert an der Gebührenschraube, um den Zugang immer weiter zu erschweren. (…) „Mit dem Basiskonto sollten eigentlich alle Menschen Zugang zu einem Konto haben. Doch einige Banken und Sparkassen ignorieren ihre gesellschaftliche Verantwortung. Wenn das Konto mehrere hundert Euro kostet, ist der Kontozugang nur ein Anspruch auf dem Papier. Das Ganze ist ein weiterer Beleg, dass einige Finanzinstitute bei Menschen mit wenig Geld zu viel verlangen. Das ist ein Unding, gerade in schwierigen Zeiten wie der Corona-Krise. Die Bundesregierung macht sich durch die unklare gesetzliche Regelung mitschuldig an diesem Problem und die Finanzaufsicht BaFin lässt die Institute mal wieder weitgehend schalten und walten.“ Kommentar von Sebastian Bertram vom 20. April 2021 bei gegen-hartz.de – siehe auch: Vergleich der Stiftung Warentest: Für Arme sind die Konten meist besonders teuer weiterlesen »

Bail Out People! Not Banks

Sparkassen und Banken blockieren Konten für Hartz-IV Bezieher
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[Cum-Ex-Steuerskandal] „Unser“ Staat entzieht Bank im größten Steuerskandal der Strafe
Wie der Staat mit dem Finanzministerium im großen Cum-Ex-Steuerskandal eine Bank der Strafbarkeit entzieht – ganz einfach durch das Steuergeheimnis…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.2.2020 – wir danken! Und aktualisiert durch eine kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.3.2021: OLG Frankfurt: Cum-Ex-Aktiendeals sind gewerbsmäßiger Bandenbetrug weiterlesen »

CORRECTIV: CumExFiles

[Cum-Ex-Steuerskandal] „Unser“ Staat entzieht Bank im größten Steuerskandal der Strafe / OLG Frankfurt: Cum-Ex-Aktiendeals sind gewerbsmäßiger Bandenbetrug
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Film: Wer Rettet Wen? Wie wir die Risiken des Finanzmarkts tragen

Dossier

„Wer Rettet Wen?“ hat am 11.2. in ca. 250 europäischen Städten zeitgleich PremiereHelfen Sie mit, dass ein Film entsteht, der zeigt, wie Banken auf unsere Kosten gerettet werden und die Demokratie auf der Strecke bleibt! (…) „Wer Rettet Wen“ entsteht als „Film von unten“ – finanziert von denen, die ihn sehen wollen, die ihn zeigen wollen, die dieses Hilfsmittel als Aufklärung brauchen. Was so für Verständnis und Mobilisierung geleistet werden kann, zeigen die letzten Projekte der Filmemacher „Water Makes Money“ und „Bahn unterm Hammer“. Deshalb rufen wir auf: Helfen Sie mit, dass dieser so dringend benötigte Film zustande kommt…“ Internationaler Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts auf der Projektpage – dort alle Infos und die Kontodaten und neu: Nun doch eine neue Finanzkrise – Film „Wer rettet wen – Reloaded“ weiterlesen »

Dossier zum Film: Wer Rettet Wen?

„Wer Rettet Wen?“ hat am 11.2. in ca. 250 europäischen Städten zeitgleich Premiere

Nun doch eine neue Finanzkrise – Film „Wer rettet wen – Reloaded“
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Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.12.2020 – wir danken! weiterlesen »

The fire power of the financial lobby. A Survey of the Size of the Financial Lobby at the EU level

[Presseschau] Re-Regulierung der Finanzmärkte – oder das totale Versinken im finanzkapitalistischen Sumpf
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Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.10.2020 – wir danken! weiterlesen »

The fire power of the financial lobby. A Survey of the Size of the Financial Lobby at the EU level

[Presseschau] Wie die SPD sich wohl beim Wirecard-Untersuchungsausschuss mit einem AfD-Mann als Vorsitzenden „verzockt“, um ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu schonen…
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Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.9.2020 – wir danken! weiterlesen »

The fire power of the financial lobby. A Survey of the Size of the Financial Lobby at the EU level

[Presseschau] Wirecard – die Geschichte des SPD-Finanzministers Scholz im selbstgebastelten Sumpf des Finanzkapitalismus
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Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.7.2020 – wir danken! weiterlesen »

The fire power of the financial lobby. A Survey of the Size of the Financial Lobby at the EU level

[Presseschau] Wirecard, Scholz und Bafin – nicht als Kontrolle, sondern als staatlicher Lobbyist für die heimischen Finanzkonzerne
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Bail Out People! Not Banks„… Sie sollen den Ärmsten helfen, doch in vielen Fällen sind sie offenbar besonders teuer: Die Stiftung Warentest hat die gesetzlich vorgeschriebenen Basiskonten von 124 Banken getestet. Ernüchterndes Ergebnis: „Wer arm ist und kein regelmäßiges Einkommen hat, zahlt für ein Girokonto meist viel mehr als Gehalts- und Rentenempfänger.“ Nur 47 der getesteten Banken verlangten demnach weniger als 100 Euro im Jahr. Bei den teuersten Instituten kostete die Kontoführung jährlich mehr als 200 Euro. Mit dem Basiskonto soll sichergestellt werden, dass alle Verbraucher Überweisungen abwickeln und bargeldlos wirtschaften können. Seit 2016 haben alle Personen, die sich rechtmäßig in der EU aufhalten, Anspruch darauf. Obdachlose und Flüchtlinge erhalten es ebenso wie Personen mit negativer Schufa-Auskunft. Das Konto wird meist auf Guthabenbasis geführt – kann also nicht überzogen werden. Der Bedarf für solche Angebote scheint groß: Nach Angaben der Finanzaufsicht Bafin gab es Mitte 2018 etwa 500.000 Anträge für Basiskonten in Deutschland. (…) Eine Höchstgrenze für die Kosten gibt es bislang nicht. Das Zahlungskontengesetz verlangt lediglich ein „angemessenes Entgelt“, das „marktüblich“ sein soll. „Angesichts der Rolle von Sparkassen sind die hohen Preise irritierend und ärgerlich“, sagte Dorothea Mohn vom Bundesverband der Verbraucherzentralen: „Das Testergebnis lässt die Vermutung aufkommen, dass es sich auch um Abwehrpreise handelt.“ Die Verbraucherschützer fordern deshalb Nachbesserungen. Basiskonten dürften nicht teurer sein als normale Girokonto. Wie viel im Einzelfall zu viel ist, hat das Oberlandesgericht Frankfurt bereits festgestellt: Es entschied, dass das Basiskonto der Deutschen Bank mit einem monatlichen Grundpreis von 8,99 Euro sowie 1,50 Euro pro Überweisung unangemessen hoch und damit unwirksam ist. Basiskonten müssten zwar nicht als günstigstes Kontomodell angeboten werden. Die Preise sollten aber das durchschnittliche Nutzerverhalten dieser Kontoinhaber angemessen widerspiegeln, heißt es in der Urteilsbegründung (Az. 19 U 104/18). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.“ Beitrag von Jan Petter vom 11. November 2019 beim Tagesspiegel online und dazu neu: BGH: Unwirksame Entgeltklausel für Basiskonto – Basiskonto der Deutschen Bank zu teuer weiterlesen »

Bail Out People! Not Banks

Für Arme sind die Konten meist besonders teuer / BGH: Unwirksame Entgeltklausel für Basiskonto – Basiskonto der Deutschen Bank zu teuer
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[Cum-Ex-Steuerskandal] Darf der Staat – zu Lasten des Steuerzahlers und mit Hilfe des Steuertgeheimnisses – Steuerhinterziehung betreiben?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.2.2020 – wir danken! weiterlesen »

CORRECTIV: CumExFiles

[Cum-Ex-Steuerskandal] Darf der Staat – zu Lasten des Steuerzahlers und mit Hilfe des Steuertgeheimnisses – Steuerhinterziehung betreiben?
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