Soziale Konflikte

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Warum die großen Gewerkschaften Israels an den massenhaften Protesten gegen die Abschiebepolitik nicht beteiligt waren
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Die rassistische Massenvertreibung, die die israelische Rechtsregierung vorbereitet hatte, ist – zumindest zunächst einmal – gescheitert. Ihre ganze menschenfeindliche Propaganda („Eindringlinge“, die gefährlicher seien als „Terroristen“) hat zwar ihre eigene Basis mobilisieren können, viele also, ist aber andrerseits auf sehr massiven Widerstand gestoßen: Piloten, die sich weigerten Opfer auszufliegen (in Länder, in denen sie noch nie gewesen waren), Lehrerinnen und Lehrer, die an Schulen Proteste organisierten, mehrere Großdemonstrationen mit für Israel gewaltigen Zahlen von Beteiligten – und dann auch noch Nachbarschaftsvereinigungen und ähnliche Gruppierungen anderer benachteiligter Gruppen, die nicht in Hasskonkurrenz traten, sondern wussten, wer Täter und wer Opfer ist – das alles war zu viel, dann musste gar der Oberste Gerichtshof gegen die Regierung eingreifen. Auch alternative Gewerkschaftsgruppierungen beteiligten sich daran (siehe den Verweis am Ende des Beitrages) – während von den großen israelischen Verbänden dröhnendes Schweigen zu vernehmen war. In dem Artikel „Israeli unions silent over deportation of asylum seekers“ von Assad Adiv seit 10. April 2018 in englischer Übersetzung bei Global Labour Column wird nicht nur dieser Fakt heftig kritisiert, sondern vor allem auch nach den Gründen für dieses reaktionäre Verhalten gefragt. Das nicht nur die Staatsgewerkschaft Histadrut an den Tag legte, sondern auch die alternative Koach La Ovdim beließ es bei einer papiernen Erklärung. Dass die National Histadrut, zweitgrößter Verband,  als Transmissionsriemen der Regierungspartei deren Politik unterstützte, ist leider nahe liegend. Was aber auch rund zwei Drittel der israelischen Bevölkerung taten, worin auch einer der Gründe gesehen wird, weswegen die Gewerkschaften sich dann auch nicht trauten… weiterlesen »
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Die rassistische Massenvertreibung, die die israelische Rechtsregierung vorbereitet hatte, ist – zumindest zunächst einmal – gescheitert. Ihre ganze menschenfeindliche Propaganda („Eindringlinge“, die gefährlicher seien als „Terroristen“) hat zwar ihre eigene Basis weiterlesen »

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Teilerfolg im Kampf gegen die Abschiebepläne der israelischen Regierung
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Die massiven Proteste im ganzen Land – und auch auf internationaler Ebene –, der Druck auf das „Abnehmerland“ Ruanda und ein Urteil des Obersten Gerichtshofes haben die rechte israelische Regierung dazu gezwungen, ihren Plan aufzugeben, rund 35.000 Flüchtlinge aus verschiedenen afrikanischen Ländern abzuschieben. Der Ausweg, den der israelische Ministerpräsident daraufhin suchte, eine Vereinbarung mit der UNO zu treffen, der zufolge etwas weniger als die Hälfte der Betroffenen in andere Länder (Europas) ausreisen sollten, ist zumindest einstweilen am massiven Protest der rechten Parteibasis gescheitert, wo die Mitglieder nicht akzeptieren wollen, dass diesem Deal zu folge noch etwa 18.000 Flüchtlinge im Land blieben sollten. In den Tagen vor dem Urteil hatte es erneut enorme Massendemonstrationen gegen den Abschiebungsterror gegeben – und dabei war erstmals sehr deutlich geworden, dass sich in dieser Protestbewegung ein „Schulterschluss“ auch mit wichtigen sozialen Bewegungen Israels entwickelte. Siehe zu dem ersten Erfolg der Protestbewegung in Israel drei aktuelle Beiträge, einen Hintergrundbeitrag und den Verweis auf den letzten unserer bisherigen Berichte weiterlesen »
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Die massiven Proteste im ganzen Land – und auch auf internationaler Ebene –, der Druck auf das „Abnehmerland“ Ruanda und ein Urteil des Obersten Gerichtshofes haben die rechte israelische Regierung dazu weiterlesen »

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Rassistische Hetze der Rechten soll Massenabschiebungen aus Israel rechtfertigen – Großdemonstration in Tel Aviv dagegen
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Nach örtlichen Medienberichten beteiligten sich mehr als 20.000 Personen an einer Demonstration. Von Abschiebung betroffen sind vor allem Eritreer und Sudanesen, die sich teilweise schon seit Jahren illegal im Land aufhalten. Nach dem Willen der Regierung sollen sie Israel bis zum 1. April verlassen. Wer sich weigert, muss mit Gefängnis rechnen. Der Plan gilt zunächst für alleinstehende Männer, die noch keinen Asylantrag gestellt haben oder deren Antrag abgelehnt wurde. Betroffen sind vermutlich tausende Einwanderer. Nach Klagen mehrerer Organisationen stoppte das Oberste Gericht die Regelung der Regierung und setzte ihr eine Frist bis morgen, um das Vorhaben detailliert juristisch zu begründen“ – aus der Meldung „Demonstrationen gegen Abschiebung in Tel Aviv“ am 25. März 2018 im Deutschlandfunk über die erneute Großdemonstration gegen die Regierung und ihre Abschiebepolitik, die auf immer weiter wachsenden Widerstand demokratischer Kräfte in Israel stößt, die auch die dahinter stehende Ideologie kritisieren… Zu den rechten Begründungen für Massenabschiebungen zwei Beiträge und der Verweis auf den letzten unserer bisherigen Beiträge zum Thema weiterlesen »
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Nach örtlichen Medienberichten beteiligten sich mehr als 20.000 Personen an einer Demonstration. Von Abschiebung betroffen sind vor allem Eritreer und Sudanesen, die sich teilweise schon seit Jahren illegal im Land aufhalten. weiterlesen »

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Ruanda
Massendemonstration in Tel Aviv gegen Massenabschiebungen in „Drittländer“ – ein Grund mehr: Polizei erschießt kongolesische Flüchtlinge in Ruanda
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Rund 20.000 Menschen haben am Samstagabend in Tel Aviv gegen die geplante Abschiebung afrikanischer Flüchtlinge aus Israel demonstriert. Afrikanische Migranten und Israelis hätten sich gemeinsam an dem Protest beteiligt, berichteten israelische Medien. Die israelische Regierung hat angekündigt, bis zu 40.000 Flüchtlinge aus Eritrea und dem Sudan in afrikanische Drittländer abzuschieben. Nach Medienberichten handelt es sich dabei um Uganda und Ruanda.  (…) Die Demonstranten trugen Schilder, auf denen unter anderem stand „Nein zur Abschiebung“ und „Wir sind alle Menschen“. Der Protest fand im vernachlässigten und ärmeren Süden Tel Avivs statt, in dem viele Flüchtlinge leben…“ – aus der Meldung „20.000 gegen Abschiebung“ am 25. Februar 2018 in der taz über den bisherigen Höhepunkt des wachsenden Protestes gegen die Massendeportationen, die die israelische Rechtsregierung vorbereitet. Siehe zur Polizeirepression im Abschiebeland Ruanda (gegen Flüchtlinge aus dem Kongo) und zu den Protesten in Israel drei weitere aktuelle Beiträge, sowie den Verweis auf den letzten unserer bisherigen Berichte, inklusive des Hungerstreiks im Flüchtlingslager Holot weiterlesen »
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Rund 20.000 Menschen haben am Samstagabend in Tel Aviv gegen die geplante Abschiebung afrikanischer Flüchtlinge aus Israel demonstriert. Afrikanische Migranten und Israelis hätten sich gemeinsam an dem Protest beteiligt, berichteten israelische weiterlesen »

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Hunderte im Hungerstreik gegen Massenabschiebungen aus Israel
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Sieben Flüchtlinge aus Eritrea waren nun die ersten Opfer der von der israelischen Rechtsregierung beschlossenen Repressions-Offensive – mit der Alternative, entweder ohne jegliche Garantie in ein fremdes Land abgeschoben zu werden, oder ins Gefängnis zu müssen. Sie wurden am Dienstag, 20. Februar 2018 vom Flüchtlingslager Holot aus ins Gefängnis geworfen, ohne auch nur ihre Habseligkeiten mitnehmen zu dürfen. Die ins Lager gepressten Menschen haben auf diese Untat mit dem Beginn eines Hungerstreiks reagiert, an dem sich rund 700 Flüchtlinge beteiligen. In dem Bericht „Asylum seekers begin hunger strike to protest deportation deadline“ von Yael Marom am 21. Februar 2018 auf dem +972-Blog wird auch noch darauf verwiesen, dass die nach Ruanda abgeschobenen Menschen in nahezu allen Fällen binnen Tagen auch von dort weiter vertrieben werden – ganz im Gegensatz zu den Bekundungen der israelischen Regierung. Siehe dazu auch einen Beitrag über die Erfahrungen von nach Ruanda zwangsweise abgeschobenen Flüchtlinge und den Verweis auf unseren letzten Beitrag über basisgewerkschaftliche Aktivitäten gegen die Massenabschiebungen weiterlesen »
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Sieben Flüchtlinge aus Eritrea waren nun die ersten Opfer der von der israelischen Rechtsregierung beschlossenen Repressions-Offensive – mit der Alternative, entweder ohne jegliche Garantie in ein fremdes Land abgeschoben zu werden, weiterlesen »

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Alternative Gewerkschaft in Israel: Widerstand gegen Massenabschiebungen afrikanischer Flüchtlinge
Israel: WAC-MAAN says No to the Israeli deportation of 37,000 Eritrean and Sudanese refugees to RwandaWährend der offizielle Gewerkschaftsbund Israels, die Histadrut, angesichts der Massendeportation afrikanischer Flüchtlinge aus Israel weitgehend stumm bleibt (trotz massiver Proteste „seiner“ Mitgliedschaft etwa an Schulen oder auch von Piloten), entwickelt die alternative WAC-Maan-Gewerkschaft umfangreiche Aktivitäten zur Stärkung dieses Widerstandes. In der Erklärung „WAC-MAAN says No to the Israeli deportation of 37,000 Eritrean and Sudanese refugees to Rwanda“ vom 04. Februar 2018 auf ihrer Webseite, die jetzt auf Englisch vorliegt, unterstreicht die Alternativgewerkschaft, dass sie sich an der Organisation des Widerstands beteilige – und alle gewerkschaftlichen Organisation ebenfalls dazu aufrufe. Dies eben, weil es das Prinzip ihrer gewerkschaftlichen Tätigkeit sei, Gerechtigkeit für alle einzufordern, unabhängig davon, wer sie seien. Die in Vorbereitung befindlichen Aktionen zum Internationalen Frauentag am 8. März etwa sollen einen entsprechenden Schwerpunkt bekommen. Siehe dazu auch den Verweis auf den letzten unserer bisherigen Beiträge gegen die Massendeportation weiterlesen »
Israel: WAC-MAAN says No to the Israeli deportation of 37,000 Eritrean and Sudanese refugees to RwandaWährend der offizielle Gewerkschaftsbund Israels, die Histadrut, angesichts der Massendeportation afrikanischer Flüchtlinge aus Israel weitgehend stumm bleibt (trotz massiver Proteste „seiner“ Mitgliedschaft etwa an Schulen oder auch von weiterlesen »

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Der Widerstand gegen die Massenabschiebung afrikanischer Flüchtlinge aus Israel wächst
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Genau das tun immer mehr israelische Bürger, der Widerstand gegen die geplante Massenabschiebung wächst täglich. Ärzte, Rechtsanwälte, Universitätsprofessoren, Studenten, Sozialarbeiter, Schriftsteller und Filmemacher haben bereits dagegen protestiert. Piloten der israelischen Fluglinie El Al erklärten, sie würden sich weigern, Passagiere, die abgeschoben werden, auf ihren Flügen mitzunehmen. Sie riefen Piloten anderer Fluglinien auf, es ihnen gleichzutun. Großes Aufsehen erregte ein offener Brief, den 36 Holocaust-Überlebende an Premierminister Benjamin Netanjahu geschrieben haben. “Der Staat Israel hat sich das Ziel gesetzt, die Welt an den Holocaust zu erinnern. Deshalb bitten wir: Stoppen Sie diesen Prozess.” Als Flüchtlinge könnten sie nicht verstehen, wie der jüdische Staat andere Flüchtlinge zurück auf eine Reise der Schmerzen, des Leidens und des Todes schicken könne, schrieben sie. Kontrovers – auch unter Holocaust-Überlebenden – wird ein Vorschlag der Rabbinerin Susan Silverman diskutiert, Flüchtlinge zu verstecken; sie verweist auf das Schicksal der Anne Frank. Auch in den USA haben sich Rabbis dem Protest angeschlossen“ – aus dem Beitrag „Warum Israel 38 000 Flüchtlinge aus Afrika abschieben will“ von Alexandra Föderl-Schmid am 01. Februar 2018 in der Süddeutschen Zeitung, worin neben vielen kritischen Stimmen auch Flüchtlinge zu Wort kommen – und über die Ausschreibung von „Kopfprämien“ für sogenannte Inspektoren (am besten mit „Sicherheits-Ausbildung“) berichtet wird… Siehe dazu auch einen Beitrag über die Proteste von LehrerInnen – und den Verweis auf unsere erste Berichterstattung, inklusive des Piloten-Protestes weiterlesen »
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Genau das tun immer mehr israelische Bürger, der Widerstand gegen die geplante Massenabschiebung wächst täglich. Ärzte, Rechtsanwälte, Universitätsprofessoren, Studenten, Sozialarbeiter, Schriftsteller und Filmemacher haben bereits dagegen protestiert. Piloten der israelischen Fluglinie weiterlesen »

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Afrikanische Flüchtlinge protestieren in Israel gegen Massenabschiebung
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Je näher der Stichtag für die Zwangsvertreibung afrikanischer Flüchtlinge aus Israel rückt, desto stärker regt sich der Protest. Tausende Migranten zogen in den letzten Tagen vor das Parlament und die Botschaft von Ruanda, einem der möglichen Drittländer, die Vertriebene aufnehmen könnten. Männer legten sich Ketten auf die Oberkörper und simulierten einen Sklavenmarkt. Ab 1. April, so entschied die Regierung von Benjamin Netanjahu, müssen die rund 40.000 Afrikaner entscheiden, ob sie „freiwillig“ Israel verlassen oder auf unbestimmte Zeit ins Gefängnis gehen. Menschenrechtsaktivisten kündigten an, die Betroffenen bei sich zu Hause zu verstecken. El-Al-Piloten wollen den Transport der Menschen ins Ungewisse verweigern, und renommierte Autoren, darunter Amos Oz und David Grossman, appellieren an die Regierung, „moralisch, menschlich und mit Mitgefühl“ zu handeln“ – so beginnt der Beitrag „Protest gegen Vertreibung“ von Susanne Knaul am 25. Januar 2018 in der taz, worin auch über den sich ausbreitenden Widerstand israelischer BürgerInnen berichtet wird. Siehe dazu auch zwei aktuelle Beiträge über den Widerstand gegen die Vertreibungspolitik der israelischen Regierung, sowie ein kurzes Video über eine Protestaktion – und die Erinnerung daran, dass diese reaktionäre politische Offensive keineswegs neu ist… weiterlesen »
38.000 afrikanische Flüchtlinge sollen am 1.4.2018 entweder abhauen - oder ins Gefängnis...Je näher der Stichtag für die Zwangsvertreibung afrikanischer Flüchtlinge aus Israel rückt, desto stärker regt sich der Protest. Tausende Migranten zogen in den letzten Tagen vor das Parlament und die Botschaft weiterlesen »

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Größter Flüchtlingsprotest in Israels Geschichte: Zehntausende afrikanische Asylsuchende demonstrieren in Tel Aviv
„Auch am Montag setzten zehntausende afrikanische Flüchtlinge ihre Proteste in Tel Aviv vor ausländischen Botschaften fort. Es ist der zweite Tag einer dreitägigen Kampagne für mehr Rechte von Asylsuchenden. Auch vor der deutschen Botschaft in Tel Aviv versammelten sich am Vormittag Hunderte von Flüchtlingen, viele von ihnen aus Eritrea und dem Sudan. Sie riefen immer wieder laut »Freiheit« und »Kein Gefängnis mehr«…“ Agenturmeldung im Neues Deutschland vom 07.01.2014 weiterlesen »
„Auch am Montag setzten zehntausende afrikanische Flüchtlinge ihre Proteste in Tel Aviv vor ausländischen Botschaften fort. Es ist der zweite Tag einer dreitägigen Kampagne für mehr Rechte von Asylsuchenden. Auch vor der deutschen Botschaft in Tel Aviv versammelten sich am Vormittag Hunderte von Flüchtlingen, viele von ihnen aus Eritrea und weiterlesen »

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