Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?

Zeitlos wichtig

Video zum Thema

Tauschmärkte in Barcelona: Im Stadtteil Poble Sec findet der Tauschmarkt viermal im Jahr statt. Organisiert wird er von der Initiative Trocasec, einer Kommission der asamblea de barrio. Hier werden Kleidung, Bücher, elektronische Geräte und Spielzeug bargeldlos getauscht. Der Tauschmarkt bietet den Bewohner/innen von Poble Sec die Möglichkeit, nicht mehr Benötigtes zu entsorgen, ohne Müll zu produzieren und Neues zu bekommen, ohne Geld ausgeben zu müssen. Gleichzeitig bietet er die Möglichkeit, neue Kontakte zu knüpfen und fördert den Zusammenhalt im Stadtviertel… Siehe Infos zum Hintergrund des Filmes von Karin de Miguel Wessendorf

System change - not Climate changeIm Interview von Claus-Jürgen Göpfert in der jungen Welt vom 9. März 2024 über die Übernahme von Betrieben durch die Beschäftigten und die Utopie vom Sozialismus des 21. Jahrhunderts erläutert der Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie Klaus Dörre u.a. seine Sichtweise zu Kapitalismus und Wirtschaftswachstum: „… Das kapitalistische Wirtschaftssystem kann auf Dauer nur existieren, indem es wächst. Es muss deshalb ständig neue Bereiche okkupieren, in denen Marktmechanismen noch nicht dominieren. Im Zuge dieser Expansion unterwirft sich der Kapitalismus fortwährend neue Gebiete, Produktionsweisen, Lebensformen und Wissensbestände und verleibt sie sich ein. Der Kapitalismus muss expandieren, um zu existieren. (…) Das wirtschaftliche Wachstum in der Bundesrepublik ist auch für die Bundesregierung deshalb so wichtig, weil es das bedeutendste Mittel zur Befriedung sozialer Konflikte ist…“ Siehe mehr daraus weiterlesen »

System change - not Climate change

Klaus Dörre über Grenzen des Wachstums und den sozialökologischen Umbau der Wirtschaft: »Es wird beinharte Konflikte geben«
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Schrott mit System: Eine Kampagne gegen die »geplante Obsoleszenz« und für Reparaturpflicht

Dossier

MURKS? NEIN DANKE!Immer mehr Geräte werden wegen kleiner Defekte verschrottet, schließlich wollen die Hersteller Neuware verkaufen. Die Kampagne »Murks? Nein danke!« will über die geplante Obsoleszenz informieren. Wer in diesen Tagen durch das Schaufenster der Berliner IG-Metall-Verwaltungsstelle blickt, könnte denken, dort habe ein Umsonstladen sein Domizil gefunden. Ausrangierte Computer sind aufgestapelt, daneben finden sich zahlreiche Schuhe, deren Sohlen deutlich abgetragen sind, oder eine Waschmaschine mit ausgebauter Trommel. Doch die Gegenstände werden nicht getauscht oder verschenkt, bis zum 2. April will vielmehr der »Murks-Showroom« über Methoden der geplanten Obsoleszenz informieren…“ Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 27. März 2014. Siehe dazu die Aktionsseite und weitere Informationen und NEU: Nur ein kleiner Schritt aus der Wegwerfgesellschaft: EU ebnet Weg für günstige Reparaturen – aber noch ganz vage und weit entfernt von einer Reparaturpflicht weiterlesen »

Dossier: Schrott mit System: Eine Kampagne gegen die »geplante Obsoleszenz« und für Reparaturpflicht

MURKS? NEIN DANKE!

Nur ein kleiner Schritt aus der Wegwerfgesellschaft: EU ebnet Weg für günstige Reparaturen – aber noch ganz vage und weit entfernt von einer Reparaturpflicht
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Klima-Klassenkampf: Internationale Debatten für eine gemeinsame Front gegen Umweltzerstörung und Angriffe auf Arbeits- und Menschenrechte

Dossier

Titelbild der Transnational Social Strike Broschüre mit einer Müllinsel, die auf dem Meer schwimmtDass Klimaproteste und Klassenkampf sich nicht ausschließen müssen, ist mittlerweile bei vielen Gewerkschaften (noch nicht allen) und (immer mehr) Klimaaktivist:innen  angekommen. Wie gemeinsame Strategien aussehen können, um für eine sozial gerechte und grüne Zukunft zu kämpfen, wird in immer mehr Kontexten diskutiert. Wir wollen an dieser Stelle Beiträge, die sich mit Klassenkampfperspektiven für die Rettung der Umwelt, Menschen und Natur beschäftigen, sammeln. Dabei geht es um Kämpfe in der Ölindustrie, Logistik, dem Gesundheitssektor und vielen anderen Bereichen, der Frage nach Konversion von umweltschädlichen Fabriken und dem Schulterschluss verschiedener Bewegungen. Siehe unser neues Dossier zu internationalen Debatten. NEU: Jenseits von Techno-Solutionismus und Öko-Austerität: Auf dem Weg zu einer Arbeiter*innen-Klima-Bewegung weiterlesen »

Dossier zu internationalen Debatten um Klima-Klassenkampf

Titelbild der Transnational Social Strike Broschüre mit einer Müllinsel, die auf dem Meer schwimmt

Jenseits von Techno-Solutionismus und Öko-Austerität: Auf dem Weg zu einer Arbeiter*innen-Klima-Bewegung
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Das Pyramiden-Schema des Kapitalismus von Crimethinc„… Als größte Selbstverständlichkeit gilt nämlich allenthalben, dass die Wirtschaft wachsen muss. Warum eigentlich? Ist Nichtwachstum eine Katastrophe? (…) Wenn es wirklich um die Versorgung der Bürger ginge, dann müsste die Wirtschaft nicht ständig wachsen. Denn wenn es in diesem Jahr gereicht hat, alle zu versorgen, dann bräuchte man im nächsten Jahr doch nicht unbedingt mehr davon. Und wenn dann auch noch ständig technische Neuerungen stattfinden, die es erlauben, in kürzerer Zeit mehr herzustellen, dann könnte man das Gleiche in weniger Zeit produzieren und alle hätten mehr Freizeit. (…)  Die Versorgung der Bevölkerung ist nur ein Mittel, um aus einem angelegten Vermögen ein größeres zu machen. (…) Selbst die Gewerkschaften, die sich als Fürsprecher derer aufführen, die von ihrer Arbeit leben müssen, sorgen sich als Betriebsräte und Aufsichtsratsvertreter darum, dass die Geschäfte blühen und die Wirtschaft wächst, von der alle abhängen. Das macht auch gerade die neueste Diskussion um den „Industriestrompreis“ deutlich…“ Beitrag von Suitbert Cechura vom 26. August 2023 in Telepolis weiterlesen »

Das Pyramiden-Schema des Kapitalismus von Crimethinc

Rezession – ein Grund, Alarm zu schlagen? Das Wachstum lahmt – und wir alle sollen uns Sorgen um „unsere“ Wirtschaft machen. Warum eigentlich?
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Das Pyramiden-Schema des Kapitalismus von CrimethincWachstum: Herzstück des Kapitalismus: „Unser Wirtschaftssystem braucht Wachstum. Warum eigentlich? War das immer schon so? Wenn es kein Wachstum gibt, geht es vielen Menschen schlechter. Das heißt aber nicht: Wenn es Wachstum gibt, geht es automatisch allen umso besser.“ Video des Beitrags in der Sendung extra 3 am 16.02.2023 (9 Min) und dazu ebenso sehenswert: TOYtschland: Der unendliche Wirtschaftswachsturm. „Laut einem Unicef-Bericht würden wir für unsere Lebensweise drei Erden benötigen. Und das soll immer so weitergehen? Wie das? Dieses tolle Fantasy-Gesellschafts-Spiel gibt uns die Antwort.“ Video des Beitrags in der Sendung extra 3 am 16.02.2023 (3 Min) weiterlesen »

Das Pyramiden-Schema des Kapitalismus von Crimethinc

[extra3-Videos] „Wachstum: Herzstück des Kapitalismus“ und „TOYtschland: Der unendliche Wirtschaftswachsturm“
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(Bleibende?) Lehren aus der Coronakrise für postkapitalistische Zeiten

Dossier

"make the rich pay for Covid19!" Wir danken den Industrial Workers of the World im deutschsprachigen Raum [IWW] „… Das Wir hat dieser Tage, in den Zeiten eines grassierenden Pandemie Totalitarismus Konjunktion. Ein Großteil der Linken sublimiert sich unter diesem Wir. (…) Aber was machen sie auf der anderen Straßenseite, wenn die meisten von uns unter Hausarrest stehen? Die Panzer der Armee sind bereits da. Das Staatsoberhaupt und seine Lakaien drängen uns zur Arbeit. Die Polizisten patrouillieren. Die Parlamentarier sind im Notfallausschuss. Die Experten stottern. Die Bankiers schwitzen, nicht wegen des Fiebers. Die Journalisten sterben. Ihre größte Sorge ist der nächste Schritt. Der Krieg, den sie führen, ist nicht neu, ihr Feind ist kein Virus. Sie bereiten die nächste Etappe vor…“ Beitrag „Danach – Von der totalen Gefangenschaft zur allgemeinen Desertion“ von Sebastian Lotzer vom 22. März 2020 bei non.copyriot.com, der – gegenüber akuten Fragen der Solidarität in Zeiten von Corona – und linke Widerstandsstrukturen – in die systemverändernden Perspektiven der Corona-Krise blickt. Siehe dazu weitere Beiträge und Forderungen zur Debatte (denen wir nicht unbedingt zustimmen). NEU: Wiederentdeckt in der Krise: Die Renaissance der öffentlichen Daseinsvorsorge weiterlesen »

Dossier zu Lehren aus der Coronakrise für postkapitalistische Zeiten

"make the rich pay for Covid19!" Wir danken den Industrial Workers of the World im deutschsprachigen Raum [IWW]

Wiederentdeckt in der Krise: Die Renaissance der öffentlichen Daseinsvorsorge
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Bündnis aus 39 Organisationen veröffentlicht zehn Thesen für einen sozialen und ökologischen Neustart
Bündnis aus 39 Organisationen veröffentlicht zehn Thesen für einen sozialen und ökologischen Neustart„Die Sommerferien stehen vor der Tür. Doch während die einen die nächste Flugreise planen, können sich andere Familien nicht einmal einen Wochenendausflug mit Übernachtung leisten. In der Reisezeit werden soziale und Umweltfragen gleichermaßen deutlich. (…) „Soziales und Ökologisches widersprechen sich nicht, sondern hängen untrennbar zusammen. Denn die Umweltzerstörung und ihre Folgen sind für diejenigen mit geringem Einkommen, mit chronischen Erkrankungen, ältere Menschen oder Menschen mit Behinderungen viel stärker als für andere Menschen. Zugleich tragen Menschen mit vielen Ressourcen viel stärker zur Umweltzerstörung bei. (…) „Gemeinsam werden wir uns dafür einsetzen, dass die Sicherungssysteme so angepasst werden, dass es nicht eine Frage des Geldes ist, ob ein Mensch sich umweltbewusstes Leben leisten kann oder nicht.“….“ Pressemitteilung des Sozialverbands Deutschland (SoVD) vom 23. Juni 2022 zu den lesenswerten zehn Thesen des Bündnisses zum sozialen und ökologischen Neustart für alle weiterlesen »

Bündnis aus 39 Organisationen veröffentlicht zehn Thesen für einen sozialen und ökologischen Neustart

Bündnis aus 39 Organisationen veröffentlicht zehn Thesen für einen sozialen und ökologischen Neustart
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Sackgasse Wirtschaftswachstum: Dasselbe in Grün ist keine Lösung

Dossier

System change - not Climate change„Die Klimakrise ist endlich in aller Munde, doch die Politik macht weiter wie bisher: Neue Fernziele und Aktionspläne, marktbasierte Anreizprogramme, ein paar steuerliche Korrekturen – und die Beschwörung von „grünem“ Wachstum. Wir brauchen aber eine grundlegende Reform unseres Wirtschaftsmodells. (…) Wachstum hat zweifellos die Antwort auf die soziale Frage über etliche Jahre erleichtert. Doch für viele Millionen Menschen ging das Versprechen, Wirtschaftswachstum gehe mit Wohlstand und einem guten Leben für alle einher, nicht in Erfüllung. Stattdessen wächst die Kluft zwischen Arm und Reich. (…) Noch gravierender sind die Folgen unseres Wegwerf-Kapitalismus jedoch für Menschen in Ländern, auf deren Kosten unser Reichtum aufbaut. In den Fabriken für Billigtextilien in Asien, in den Steinkohlegruben Kolumbiens, den Lithiumseen Südamerikas und den Coltanminen Afrikas, auf brasilianischen Sojaplantagen, die das Futter für unsere Schweinemast produzieren – unser Wirtschafts- und Konsummodell geht untrennbar einher mit der Ausbeutung von Menschen und der Zerstörung von Natur…“ Gastbeitrag von Olaf Bandt, Martin Kaiser, Kai Niebert und Hermann Ott vom 20. Januar 2020 bei Klimareporter, siehe zum Thema neu: Kapital will wachsen: Degrowth und Postwachstum in der Klimaschutzdebatte weiterlesen »

Dossier zum/gegen grünen Kapitalismus

System change - not Climate change

Kapital will wachsen: Degrowth und Postwachstum in der Klimaschutzdebatte
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Welche Wachstumskritiken sind emanzipatorisch? Warum ein genauer Blick lohnt und was linke Projekte von Degrowth-Diskussionen lernen können
degrowth 2014„…  Postwachstum innerhalb der bestehenden Institutionen ist (…) nicht zu haben, sondern erfordert ein Programm für einen grundlegenden Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft. (…) Die Postwachstumsdiskussionen mit ihrer gründlichen Analyse verschiedener Wachstumskritiken liefert daher wertvolle Anstöße für die Formulierung zeitgemäßer emanzipatorischer Projekte: Erstens existiert die Biosphärenkrise. Wir müssen sie in vollem Umfang zur Kenntnis nehmen. Entkopplung ist keine Möglichkeit, sondern ein Märchen. Und nicht »der Mensch« ist daran schuld, sondern die kapitalistische Produktions- und Gesellschaftsform. Hier treffen sich Postwachstumsdiskussion und Klimagerechtigkeitsbewegung. Die Verbindung von Ökologie- und Kapitalismuskritik spricht für Transformationsstrategien, die mit der Notwendigkeit von partiellen Brüchen argumentieren: der Abwicklung ganzer Wirtschaftssektoren und der grundlegenden Veränderung aller Produktionsweisen…“ Artikel von Andrea Vetter vom 18. Januar 2022 aus dem ak 678 – siehe mehr daraus weiterlesen »

degrowth 2014

Welche Wachstumskritiken sind emanzipatorisch? Warum ein genauer Blick lohnt und was linke Projekte von Degrowth-Diskussionen lernen können
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Silke van Dyk und Tine Haubner: »Community-Kapitalismus«„… Die Praxis kollektiver Selbstorganisation galt im linksalternativen Milieu der 1970er und 80er als das Mittel auf dem Weg einer schrittweisen Systemtransformation. (…) Im Unterschied zum Mainstream betrachten Silke van Dyk und Tine Hauber das freiwillige Engagement konsequent als eine Form unbezahlter Arbeit. Derart von ihrer gemeinwohldienlichen Rhetorik entkleidet, offenbart sich das ganze Ausmaß der »Freiwilligenarbeit« für die Daseinsvorsorge. (…) lasse sich aktuell eine neue Qualität bei der Indienstnahme von Gemeinschaft und Gemeinsinn für die soziale Reproduktion feststellen: Die Tendenz der »Verzivilgesellschaftung der sozialen Frage« und die politisch vorangetriebene »Verknüpfung von nicht regulär entlohnter Arbeit und Gemeinschaftspolitik« rechtfertigten es, von einer neuen Phase des Kapitalismus zu sprechen. (…) Die Mobilisierung der Freiwilligenarbeit stellt die Lösung der Care-Krise in Aussicht, die Gemeinschaftssemantik reagiert auf den Wunsch nach Verbundenheit und Solidarität, und die Nutzung digitaler Plattformen stellt die Infrastruktur zur »posttraditionalen« Vergemeinschaftung außerhalb des sozialen Nahbereichs…“ Besprechung von Thomas Land in der jungen Welt vom 28.01.2022 weiterlesen »

Silke van Dyk und Tine Haubner: »Community-Kapitalismus«

Abschöpfung der Engagementpotentiale. Ehrenamtliche Ausbeutung: Wie sich der »Community-Kapitalismus« durch unbezahlte Arbeit reproduziert
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Dossier

degrowth 2014„Als erster Kontinent soll Europa bis 2050 klimaneutral werden. Doch wie soll das gehen? Der “European Green Deal”, den die EU–Kommission am Mittwoch vorstellt, muss viele Hürden überwinden – hier die wichtigsten Knackpunkte. Klimaneutralität bis 2050. Dies ist das zentrale Versprechen des „European Green Deal“. Doch Polen, Ungarn und Tschechien sträuben sich. Die Osteuropäer wollen nur zustimmen, wenn sie Milliardenhilfen für den Umbau ihrer  Energieversorgung bekommen. (…) Damit der „Green Deal“ funktioniert, braucht die EU mehr Geld. Deutschland und andere Nettozahler wollen jedoch keine höheren Beiträge zahlen. In den laufenden Verhandlungen über das künftige EU-Budget bis 2027 rufen sie zum Sparen auf. (…) Bisher wird der Preis für das Treibhausgasüber ein Emissionshandels-System festgelegt. Es hat sich jedoch als ineffizient erwiesen – der Preis war zunächst viel zu niedrig, ausgerechnet die größten Dreckschleudern bekamen ihre Zertifikate kostenlos. Die EU hat zwar Besserung gelobt – doch von einer funktionierenden Steuerung über den Preis ist sie weit entfernt…“  Beitrag von Eric Bonse (Lost in Europe) vom 11. Dezember 2019 und dazu neu: Petition: Kein Geld für Atom und Gas! weiterlesen »

Dossier zum “European Green Deal”

degrowth 2014

Petition: Kein Geld für Atom und Gas!
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Der Traum ist aus. Linke Utopien setzen auf materiellen Wohlstand für alle. Ökokollaps und Endlichkeit von Energieressourcen erfordern ein Umdenken
System change - not Climate change„… Nur die Eigentumsfrage in den Mittelpunkt der ökologischen Frage zu stellen, wie es die Linke noch weitgehend tut, reicht daher nicht aus. Die Vergesellschaftung von Produktionsmitteln ist gewiss eine notwendige Bedingung für eine Produktions- und Lebensweise innerhalb der biophysikalischen Grenzen der Erde. Aber vergesellschaftete Industrien können keine Naturgesetze außer Kraft setzen oder fossile Brennstoffe aus dem Nichts schaffen und stoßen weiter Treibhausgase aus. Eine weitere Bedingung muss hinzukommen: die drastische Begrenzung der Energie- und Stoffflüsse, eine geplante wirtschaftliche Schrumpfung der energie- und ressourcenreichen Sektoren zuvörderst in den frühindustrialisierten Staaten. Das allerdings geht zwangsläufig mit einer Reduzierung des stofflichen Reichtums sowie von Mobilität einher. Nachgedacht wird darüber immerhin in der Degrowth-Bewegung; Wachstumskritiker*innen diskutieren auch alternative Definitionen von Wohlstand. Allerdings üben sie mehrheitlich keine Kapitalismuskritik, vernachlässigen die Eigentums- und Klassenfrage. All das zusammenzudenken – das könnte einen Ausweg aus den Katastrophenszenarien weisen. Was indes kein Exit aus dystopischen Szenarien verspricht, sind Green New Deals, die von grünen, aber auch von linken oder sozialistischen Parteien vorgeschlagen werden…“ Artikel von Guido Speckmann in ak 675 vom19. Oktober 2021 weiterlesen »

System change - not Climate change

Der Traum ist aus. Linke Utopien setzen auf materiellen Wohlstand für alle. Ökokollaps und Endlichkeit von Energieressourcen erfordern ein Umdenken
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System change - not Climate change„Allzu lange hat auch die Ökonomie die ökologischen Probleme unserer Zeit und damit die planetaren Grenzen weitgehend ignoriert. Nun aber ändert sich dies rasant: Schlüsselbegriffe wie „Markt“, „Wettbewerb“, „Wachstum“ oder „Schulden“ werden in den Wirtschaftswissenschaften neu gedacht und bewertet – insbesondere in Bezug auf unsere Freiheit. (…) Freiheit wurde einerseits – wie im Alltag – weitgehend als Abwesenheit von Zwang begriffen. Andererseits aber war sie zugleich eng an das private Eigentumsrecht gekoppelt. Mit seinem Eigentum sollte man tun dürfen, was man wollte. Von vielen Ökonomen wurde deswegen jeglicher „Eingriff“ in das Privateigentum mit der Begrenzung von Freiheit gleichgesetzt. Das aber ignoriert einen wichtigen Teil der Wirklichkeit. Denn wenn man Privateigentum – also das Recht an einer Sache – mit Freiheit gleichsetzt, unterschlägt man den Freiheitsentzug derer, die das Recht an dieser Sache nicht haben. (…) All das hat aber auch dramatische Folgen für die Umwelt – und befördert daher auch die Klimakrise. (…) Vor diesem Hintergrund – vor allem aber auch mit Blick auf das Karlsruher Urteil – zeigt sich eines allzu deutlich: Wir brauchen dringend ein anderes Verständnis von Freiheit. (…) Offen ist nun noch, wie die CO2-Emissionen gesenkt werden sollen. Es gibt, grob gesagt, zwei Wege dahin: sauberer produzieren oder weniger produzieren. Der CO2-Preis soll den ersten Weg ermöglichen. Durch die Besteuerung sollen Unternehmen und Verbraucher*innen dazu gebracht werden, CO2-intensive Produktionsweisen und Konsumstile aufzugeben, aber im Großen und Ganzen soll unsere auf Wachstum ausgerichtete Wirtschaftsweise unangetastet bleiben…“ Artikel von Till van Treeck aus der ‚Blätter‘-Ausgabe vom August 2021 weiterlesen »

System change - not Climate change

Klimakrise oder: Die Grenzen der Freiheit
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System change - not Climate changeDeutschland will bis 2045 klimaneutral werden. Aber geht das in unserem Wirtschaftssystem überhaupt? Ein Streitgespräch. Patrick Graichen ist Direktor des Thinktanks Agora Energiewende, der umfassende Studien vorgelegt hat, wie Wege zu einem „klimaneutralen Deutschland“ aussehen könnten. Sie lesen sich wie Blaupausen für eine schwarz-grüne Regierung, die den Klimaschutz ernst nimmt. Er trifft an einem langen Abend auf Ulrike Herrmann, Finanzexpertin der taz und Bestsellerautorin von Büchern wie „Der Sieg des Kapitals“. Sie stellt infrage, ob die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie so gelingen kann. Es wird ein intensives Gespräch. Für die Dauer einer Fußballpartie mit Nachspielzeit spielen die beiden sich die Bälle zu. Die taz fungiert als Schiedsrichter, aber der Austausch bleibt fair…“ Interview von Bernhard Pötter vom 30.7.2021 in der taz online und darin Ulrike Herrmann: „Das Problem daran ist, dass sie behaupten, auch eine klimaneutrale Wirtschaft könnte stetig wachsen – ohne dass dies irgendwo genau modelliert wäre. Diese Lücke ist kein Zufall, glaube ich. Grünes Wachstum ist nicht möglich. (…) Aus meiner Sicht ist Energie alles. Ohne billige Energie hätte es den Kapitalismus nicht gegeben. Und Wachstum ohne billige Energie ist nicht möglich. (…) In einer Demokratie, wo jeder eine Stimme hat, ist es schlicht nicht denkbar, dass nur die Reichen Zugriff auf die begehrten Güter haben…“ weiterlesen »

System change - not Climate change

Debatte über Klimaschutz im Kapitalismus: „Grünes Wachstum ist nicht möglich“
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Klimaschutz in die Verfassung!„… Ein großer Wurf ist diese Entscheidung also nicht. Sie ist vor allem Ergebnis eines unabweisbaren Drucks der Bewegung für ein lebenswerte Umwelt in Deutschland, aber auch international. Interessant ist weniger die Kernaussage der Entscheidung (s.o.); schon weil sie ja bereits nahezu wörtlich im Grundgesetz steht. Zwar ist erfreulich, dass der Erste Senat dem Gesetzgeber durchaus auch eine Aufgabe zuweist. Was die Lösung der Aufgabe und deren verfassungsrechtliche Einbettung durch den Senat betrifft, ist jedoch ein genaues Studium der Interpretation von Art. 20a GG durch den Ersten Senat wichtig. Beispielsweise sollte beachtet werden, dass der Senat nur natürliche Personen eine Klagerecht zuerkennt und nicht den Umweltorganisationen. Dies erscheint schon deshalb kritikwürdig, weil sog. „juristische Personen“ wie umweltschädigende Unternehmen sich auch weiterhin gegen demokratisch erlassene gesetzliche Einschränkungen zum Umweltschutz mit Verfassungsbeschwerde wehren können (…) Eines zeigt der Beschluss sicher: Wichtig ist Widerstand, vor allem außerparlamentarisch. Desto machtvoller, umso erfolgreicher – auch juristisch.“ Versuch einer angemessenen rechtlichen Einordnung von Armin Kammrad vom 3. Mai 2021 – wir danken! weiterlesen »

Klimaschutz in die Verfassung!

BVerfG zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlage nach Art. 20a GG: Großer Erfolg oder doch nur ein bescheidener Teilerfolg?
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