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Auf diesen Seiten dokumentieren wir Hintergründe und Stellungnahmen zu allen aus unserem Gewerkschaftsverständnis heraus relevanten Politikbereichen (Gewerkschaft, Erwerbsarbeit, Wirtschaft und Grundrechte). Wir möchten wichtige Informationen zur Verfügung stellen aber auch eine rege Diskussion initiieren. Neu ist gegenüber dem LabourNet-Archiv, dass sich alle Aktionen und Proteste zu diesen und weiteren Politikbereichen unter “Interventionen” befinden!

[25./26. Januar 2020 in Frankfurt am Main] Strategiekonferenz 2020: Für eine kämpferische Gewerkschaftspolitik!

Dossier

VKG - Vernetzung für kämpferische GewerkschaftenAm 18. Mai 2019 trafen sich in Frankfurt am Main über dreißig Vertreter*innen verschiedener Netzwerke und örtlicher Initiativen. (…) Das Ziel der Vernetzung sei es, sich innerhalb des DGB für einen Kurswechsel einzutreten, nämlich weg von der Standortpolitik und weg von der in den Gewerkschaften praktizierten Sozialpartnerschaft und des Co-Managements. Es ginge um die konsequente Durchsetzung der Interessen der Lohnabhängigen. (…) Im Unterschied zu den Konferenzen der Rosa-Luxemburg-Stiftung will die neue Initiative eine handlungsfähige Vernetzung von Kolleg*innen schaffen, die im Kampf stehen und in den Betrieben wirken. Ein Bindeglied wird die internationale Verbindung von Kämpfen, aber auch die deutschlandweite branchen- und gewerkschaftsübergreifende Koordination sein. (…) Ein Koordinierungskreis wird im Laufe der nächsten Monate das Programm der Konferenz erarbeiten, für die bis zu 200 Leute erwartet werden. Die Strategiekonferenz 2020 findet am 25./26. Januar 2020 in Frankfurt/Main in der Jugendherberge statt. Es gibt bereits eine Website und eine Facebook-Page, auf der weitere Ankündigungen verfolgt werden können.” Aus dem Bericht der VKG – Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften – siehe den gesamten Stand der Vorbereitungen (siehe auch die Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken) – neu dazu: Auf Grund der Wichtigkeit des Themas noch eine AG 8 zum Programm hinzugefügt: Widerstand gegen Arbeitsplatzvernichtung weiterlesen »

Dossier zur Strategiekonferenz 2020

VKG - Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften

Auf Grund der Wichtigkeit des Themas noch eine AG 8 zum Programm hinzugefügt: Widerstand gegen Arbeitsplatzvernichtung
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[Un]Sozialer Arbeitsmarkt kommt. Minister Heil stellt Eckpunkte zur Förderung von Langzeitarbeitslosen vor: “MitArbeit”

Dossier

Erwerbslosen- und Armutsindustrie: Die Schmarotzer. Grafik für das LabourNet Germany von TS“… Aus dem Eckpunktepapier geht hervor, dass damit insbesondere Langzeitarbeitslose in Jobs gebracht werden sollen, die sechs Jahre lang ohne längere Unterbrechung arbeitslos waren. Bis 2021 sollen rund 150 000 Menschen davon profitieren. Vier Milliarden Euro plant der Bund für das Gesetz ein. (…) Die öffentliche Hand soll dabei für Langzeitarbeitslose zwei Jahre die Lohnkosten komplett übernehmen. Danach sollen die öffentlichen Zuschüsse um zehn Prozent pro Jahr gekürzt und vom Arbeitgeber übernommen werden. Die maximale Förderdauer beträgt fünf Jahre. (…) Für Menschen, die mindestens zwei Jahre arbeitslos sind, sieht das Konzept eine Unterstützung für zwei Jahre vor. Dabei sollen im ersten Jahr 75 Prozent, im zweiten Jahr 50 Prozent zu den Lohnkosten hinzugeschossen werden. Voraussetzung für die Förderung sind sozialversicherungspflichtige Jobs bei privaten Firmen, Kommunen oder gemeinnützigen Trägern. Bei der Zwei-Jahres-Förderung sind die Arbeitgeber verpflichtet, die Beschäftigung danach für mindestens ein halbes Jahr fortzusetzen. (…) Die lange Förderdauer von fünf Jahren wird damit begründet, dass die Praxis gezeigt habe, dass besonders arbeitsmarktferne Menschen oft erst ab einem Förderzeitraum von drei Jahren Erfolg hätten. (…) Wenig Verständnis für die Pläne haben die Arbeitgeberverbände. »Diese staatlichen Job-Subventionspläne sind eher das Problem als die Lösung«, teilte deren Bundesvereinigung mit…” Agenturmeldung vom 02.06.2018 beim ND online – wir hätten nie gedacht, den Arbeitgebern zustimmen zu müssen… “MitArbeit” sollte wohl “MitLohn” heissen! Siehe auch die BMAS-Pressemitteilung und DSGB-Position. Neu dazu: »Sogar in weitere Ein-Euro-Jobs wurde investiert« – Flickwerk »Teilhabechancengesetz«: Nachhaltige Förderung würde mehr Geld kosten. Vorhanden wäre es. weiterlesen »

Dossier zum “Teilhabechancengesetz”

Erwerbslosen- und Armutsindustrie: Die Schmarotzer. Grafik für das LabourNet Germany von TS

»Sogar in weitere Ein-Euro-Jobs wurde investiert« – Flickwerk »Teilhabechancengesetz«: Nachhaltige Förderung würde mehr Geld kosten. Vorhanden wäre es.
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Dossier

Wer nicht spurt, kriegt kein Geld“… Vor allem hat das Urteil sofortige Wirkung – und sorgt daher zumindest aufschubweise für Sanktionsfreiheit für neue Fälle. Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat nach Informationen des »nd« die Jobcenter aufgefordert, bis zur Klärung der Umsetzung des Urteils zu den Hartz-IV-Sanktionen vorerst keine neuen Sanktionsbescheide zu vollstrecken. (…) Bereits sanktionierte würden hingegen weiterhin sanktioniert bleiben – und nur auf 30 Prozent zurückgestuft. Auch seien neue Verfahren wegen Regelverstößen weiterhin einzuleiten, nur eben erstmal nicht zu sanktionieren. (…) Wir »haben vereinbart, in den nächsten zwei, drei Wochen zunächst mal keine Sanktionen auszusprechen, auch nicht im Jugendbereich.« Auch bei den Jobcentern in kommunaler Trägerschaft haben sich nach Recherchen von »nd« mehrere dazu entschieden, übergangsweise erst einmal nicht mehr neu zu sanktionieren. (…) Ein großer Unsicherheitsfaktor, der mit zu dem derzeitigen Sanktionsaufschub geführt hat, ist die Frage, wer ab sofort ein Härtefall ist – und als solcher nicht mehr sanktioniert werden darf. (…) »Hier sind Abstimmungen mit dem BMAS, den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden notwendig.« »Die einzige Ausnahme bei den Sanktionen bleiben die Meldeversäumnisse. Diese werden wir weiter verhängen, weil wir damit rechnen, dass sie in ihrer heutigen Form Bestand behalten«, sagte Worm. Das diese auch bei der BA weiter geahndet werden, bestätigte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit…” Artikel von Alina Leimbach vom 07.11.2019 beim ND online, siehe dazu u.a. die vorläufige Weisung der BA und des BMAS zu Sanktionen und Tacheles-Hinweise. Neu: »Leistungsgedanken« à la Schröder. Hohe Hartz-IV-Sanktionen sind verfassungswidrig. Verantwortliche wollen sie dennoch erhalten weiterlesen »

Dossier zu Sanktionen nach dem BVerfG-Urteil

Wer nicht spurt, kriegt kein Geld

»Leistungsgedanken« à la Schröder. Hohe Hartz-IV-Sanktionen sind verfassungswidrig. Verantwortliche wollen sie dennoch erhalten
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Dossier

Logo des Bündnisses Rente zum LebenAls „dreisten Etikettenschwindel“ und „armutspolitisch wirkungslos“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Pläne der Sondierenden aus Union und SPD zur Einführung einer sogenannten „Grundrente“. „Die Voraussetzungen sind zu hoch, die Umsetzung zu kompliziert und die Leistungen zu niedrig“, kritisiert Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. Nach einer Expertise der Paritätischen Forschungsstelle, die der Verband heute vorlegte, kann gerade einmal ein Fünftel der Altersgrundsicherungsbezieher 35 Jahre und mehr beitragspflichtige Erwerbsarbeit als Voraussetzung für die so genannte Grundrente vorweisen. Hinzu käme, dass nach den Plänen der Sondierenden die gleichen Kriterien wie bei der Sozialhilfe angelegt werden: Erst müsse angespartes Vermögen eingesetzt werden und auch falls weitere ausreichende Einkommen, etwa von Ehepartnern vorhanden sind, entfalle der Anspruch auf die Leistung. „Hier von Rente zu sprechen, ist schon ein dreister Etikettenschwindel. Eine Rente ist ein Anspruch, der ganz unabhängig von weiteren Einkommen oder Vermögen erworben wird. Das hier ist keine Rente, sondern eine Sozialhilfe Plus für lediglich einen kleinen Teil der von Armut bedrohten Menschen“, so Schneider…” Pressemitteilung des Paritätischen Gesamtverbands vom 19. Januar 2018. Siehe dazu den Grundrente-Referentenentwurf vom 16.01.2020 und hier dazu neu: Kranke nicht vergessen – Das Grundrenten-Konzept muss reformiert werden weiterlesen »

Dossier zur “Grundrente”

Logo des Bündnisses Rente zum Leben

Kranke nicht vergessen – Das Grundrenten-Konzept muss reformiert werden
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Überlastung treibt Krankenpflegekräfte in die Leiharbeit

Dossier

Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und BremenImmer mehr Krankenpfleger wechseln von ihrer Festanstellung in die Leiharbeit, weil sie sich als feste Kräfte überlastet fühlen. Das ergaben Recherchen von NDR 1 Niedersachsen und “Hallo Niedersachsen”. Offenbar sind die Arbeitsbedingungen in den Kliniken mittlerweile so schlecht, dass viele Krankenpflegekräfte nur noch den Weg in die Leiharbeit sehen, weil sie sich so besser vor Mehrarbeit geschützt sehen. (…) Brigitte Horn von der Gewerkschaft ver.di in Hannover beobachtet diese Entwicklung bereits seit einigen Monaten. Sie spricht im Interview mit dem NDR sogar von einem Trend und einem neuen Phänomen in der Krankenpflege. Die Kliniken seien mittlerweile in der Pflege auf Leiharbeiter angewiesen, sagt Helge Engelke, Direktor der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft. (…) Diesen Trend bemerkt auch eine Leiharbeitsfirma, die Pflegekräfte ausleiht: Derzeit steige die Zahl der vermittelten medizinischen Fachkräfte jährlich um 15 Prozent, sagt Thomas Pietruschinski, Geschäftsführer von Pluss Personalmanagement in Hannover. 80 Prozent der Bewerber haben zuvor fest angestellt in einem Krankenhaus gearbeitet, so eine Disponentin der Firma. (…) Auch offizielle Zahlen belegen die hohe Arbeitsbelastung als Grund für die Flucht in die Leiharbeit…” NDR-Pressemitteilung vom 18.06.2017 – darin keine Rede davon, daß die Kliniken planen, die Arbeitsbedingungen zu verbessern… Siehe dazu neu: Die Drohung der Berliner Gesundheitssenatorin wirkt: Um ein Verbot für die Pflege zu verhindern, will der größte Vermittler Löhne von Leasingkräften begrenzen weiterlesen »

Dossier zu Leiharbeit in der Pflege

Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und Bremen

Die Drohung der Berliner Gesundheitssenatorin wirkt: Um ein Verbot für die Pflege zu verhindern, will der größte Vermittler Löhne von Leasingkräften begrenzen
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"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken“Rund ein Drittel der 137 von der BaFin beaufsichtigten deutschen Pensionskassen befindet sich aktuell „unter erweiterter Aufsicht“ der BaFin, da sie „mittelfristig Probleme bekommen könnten, die Zusagen der Betriebsrentner“ zu bedienen, so Hufeld. Drei Anbietern wurde von der BaFin sogar bereits das Neukundengeschäft untersagt. Diese Anbieter, darunter die „Deutsche Steuerberater Versicherung“ und die Pensionskasse der katholischen „Caritas“ werden bereits abgewickelt. Für die Versicherten hat dies die bittere Konsequenz, dass die versprochenen Betriebsrenten gekürzt werden. Ein solches Szenario könnte auch Kunden klassischer Kapitallebensversicherungen drohen. 12 Lebensversicherer sind zur Zeit nur dank Übergangshilfen ausreichend solvent, um die Auszahlung der garantierten Leistungen abzuwickeln. 66 der 84 Versicherer müssen vom Gesetzgeber eingeräumte „Bilanzierungshilfen“ nutzen, um die vorgeschriebenen Kapitalanforderungen zu erreichen. Die klassische private Altersvorsorge ist in Schieflage geraten und das ist nicht sonderlich überraschend. (…) Dies führt zu einer sehr generellen Frage: Darf der Staat Finanzprodukte, die ausdrücklich zur Altersvorsorge vermarktet werden, zulassen oder gar fördern, wenn diese Produkte noch nicht einmal eine Auszahlung der einbezahlten Beiträge garantieren? Die Kürzung der gesetzlichen Rente wurde ja explizit damit begründet, dass der Bürger – so er das denn finanziell überhaupt kann – für einen Teil seiner Altersvorsorge selbst verantwortlich ist…” Beitrag von Jens Berger vom 20. Januar 2020 bei den NachDenkSeiten weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken

Die Sackgasse private Altersvorsorge wird immer deutlicher
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[IG Metall und ihre Auto-Partner] Elektrifizierung des Antriebsstrangs und Beschäftigung

Dossier

"There are no Jobs on a dead Planet!"Elektrifizierung des Antriebsstrangs führt zu deutlich geringerem Personalbedarf. Das betrifft vor allem den Zuliefererbereich. Die Transformation hin zur Elektromobilität kann gelingen, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Politik und Unternehmen sind jetzt gefordert, Strategien zu entwickeln, um diese Herausforderung zu bewältigen. Bis 2030 kann jeder zweite Arbeitsplatz in der Antriebstechnik von PKW direkt oder indirekt von der Elektromobilität betroffen sein. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie “Wirkungen der Fahrzeugelektrifizierung auf die Beschäftigung am Standort Deutschland (ELAB)” des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO. Danach werden in Deutschland durch Elektrifizierung und Produktivität per Saldo – bei als wahrscheinlich angenommenen Entwicklungen – rund 75.000 Arbeitsplätze in der Antriebstechnik wegfallen. Darin ist schon eingerechnet, dass rund 25.000 neue Stellen für Komponenten wie Batterien oder Leistungselektronik entstehen werden. Die Automobilindustrie in Deutschland zählt rund 840.000 Beschäftigte, darunter rund 210.000 in der Herstellung von Antriebssträngen. (…) Initiiert wurde die Studie von IG Metall, BMW, Volkswagen, Daimler, Robert Bosch, ZF Friedrichshafen, Schaeffler, Mahle sowie dem Verband der Automobilindustrie. Die Forscher vom Fraunhofer IAO haben die Beschäftigungswirkung der Elektromobilität in drei Szenarien durchgespiel…“ Pressemitteilung der IG Metall vom 05.06.2018, siehe dazu eine kritische Bewertung, nicht zuletzt des Mobilitätsverständnisses der IG Metall (und ihrer Auto-Partner) und Hintergründe. Neu: Kanzleramtstreffen: Neue konzertierte Aktion zur Verhinderung von Massenkämpfen der Automobilarbeiter weiterlesen »

Dossier zur E-Auto-Politik der IG Metall

"There are no Jobs on a dead Planet!"

Kanzleramtstreffen: Neue konzertierte Aktion zur Verhinderung von Massenkämpfen der Automobilarbeiter
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Sackgasse Wirtschaftswachstum: Dasselbe in Grün ist keine Lösung
System change - not Climate change“Die Klimakrise ist endlich in aller Munde, doch die Politik macht weiter wie bisher: Neue Fernziele und Aktionspläne, marktbasierte Anreizprogramme, ein paar steuerliche Korrekturen – und die Beschwörung von “grünem” Wachstum. Wir brauchen aber eine grundlegende Reform unseres Wirtschaftsmodells. (…) Die politischen Erfolge von Umwelt-, Natur- und Tierschutzverbänden konnten, so wichtig sie lokal auch gewesen sein mögen, die Beschleunigung des Ressourcenverbrauchs nicht aufhalten, sondern sie trugen allenfalls dazu bei, dass er räumlich oder zeitlich verlagert wurde. Die Politik konzentrierte sich auf Schadensreparatur und die Bekämpfung von Symptomen und sie agierte, als seien Klimakrise und Artensterben Betriebsunfälle in einem an sich funktionierenden System. (…) Wachstum hat zweifellos die Antwort auf die soziale Frage über etliche Jahre erleichtert. Doch für viele Millionen Menschen ging das Versprechen, Wirtschaftswachstum gehe mit Wohlstand und einem guten Leben für alle einher, nicht in Erfüllung. Stattdessen wächst die Kluft zwischen Arm und Reich. (…) Trotz Wirtschaftswachstum verkünden Unternehmen den Abbau Tausender Arbeitsplätze, wie zuletzt BASF, Siemens oder Audi. Und trotz der Arbeit der Gewerkschaften entsteht ein erheblicher Teil des Stellenzuwachses in Deutschland in instabiler und häufig prekärer Beschäftigung. Noch gravierender sind die Folgen unseres Wegwerf-Kapitalismus jedoch für Menschen in Ländern, auf deren Kosten unser Reichtum aufbaut. In den Fabriken für Billigtextilien in Asien, in den Steinkohlegruben Kolumbiens, den Lithiumseen Südamerikas und den Coltanminen Afrikas, auf brasilianischen Sojaplantagen, die das Futter für unsere Schweinemast produzieren – unser Wirtschafts- und Konsummodell geht untrennbar einher mit der Ausbeutung von Menschen und der Zerstörung von Natur…” Gastbeitrag von Olaf Bandt, Martin Kaiser, Kai Niebert und Hermann Ott vom 20. Januar 2020 bei Klimareporter weiterlesen »

System change - not Climate change

Sackgasse Wirtschaftswachstum: Dasselbe in Grün ist keine Lösung
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Ist es radikal, alle Care-Arbeit selbst zu erledigen? Viele Frauen können nur deshalb Karriere machen, weil sie Haushalt und Fürsorge auslagern – an weniger privilegierte Frauen
Lunapark21: Unbezahlte Care-Arbeit – ein „öffentliches“ Gut?Gleichberechtigung erreicht man so nicht. Was könnte ein Umdenken bewirken?  (…) Dass Care-Arbeit im öffentlichen Diskurs überhaupt als Arbeit bezeichnet wird, ist relativ neu. (…) kaum ein erwachsener Mensch arbeitet gar nicht. Fürsorgearbeit begleitet die meisten von uns bis zum Ende des Lebens, sie überwiegt sogar den Zeitaufwand für Lohnarbeit, die Menschen überall auf der Welt jeden Tag leisten. (…) Befinden sich die Frauen im Streik? Sicherlich haben insbesondere berufstätige Frauen die Ansprüche an sich selbst zurückgefahren. (…) Die gegenwärtige Organisation von Arbeit ermöglicht die Gleichstellung von Frauen und Männern nur unvollständig und hat den Männern in dieser gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Transformation keine aktive Rolle zugewiesen. Solange Care-Arbeit nur delegiert wird, müssen Männer sich nicht verändern. (…) Doch die Menschen, die weniger angesehene Arbeit machen, werden in dem, was gemeinhin als Gleichberechtigung verstanden wird, schlicht vergessen – dabei werden sowohl Karrieren als auch Gleichberechtigung in der Wirtschaft erst von diesen Menschen ermöglicht. (…) Die sogenannte Pflegekrise und auch der Mangel an Kinderbetreuungsplätzen hängen auch damit zusammen, dass eine Wirtschaftspolitik, die Care-Arbeit nicht mitdenkt, dazu geführt hat, dass die Fürsorgearbeit für Alte und Kinder zum einen als Erwerbsarbeit nicht attraktiv ist, zum anderen aber auch nicht von Familienmitgliedern übernommen werden kann, weil sie eine bezahlte Arbeit brauchen. Pflege- und Kitakrise sind also Ergebnisse davon, was Adelheid Biesecker als nicht nachhaltiges Wirtschaften beschreibt…“ Artikel von Teresa Bücker vom 15.01.2020 im Magazin der Süddeutschen Zeitung online weiterlesen »

Lunapark21: Unbezahlte Care-Arbeit – ein „öffentliches“ Gut?

Ist es radikal, alle Care-Arbeit selbst zu erledigen? Viele Frauen können nur deshalb Karriere machen, weil sie Haushalt und Fürsorge auslagern – an weniger privilegierte Frauen
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Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism"“Nur noch jeder achte Deutsche glaubt, dass er von einer wachsenden Wirtschaft profitiert. Viele blicken pessimistisch in die Zukunft. Mehr als die Hälfte ist der Meinung, dass der Kapitalismus in seiner jetzigen Form mehr schadet als hilft. (…) Einer aktuellen Umfrage zufolge schaut nicht einmal jeder vierte Deutsche (23 Prozent) optimistisch in seine ökonomische Zukunft. Nur Franzosen (19) und Japaner (15) sind noch pessimistischer. Inder (77) und Chinesen (69) sind dagegen deutlich positiver gestimmt, auch in Amerika (43) ist die Stimmung erheblich besser. Diese Zahlen gehen aus dem neuesten „Trust Barometer“ der amerikanischen Kommunikationsagentur Edelman hervor, dessen Deutschland-Auswertung der F.A.Z. vorab vorliegt. (…) Die Studie wird am Dienstag im Rahmen des Weltwirtschaftsforums in Davos offiziell vorgestellt. (…) Mit Blick auf die Deutschland-Ergebnisse zeigt sich, dass viele der Befragten mit dem Wirtschaftssystem hadern. Gerade einmal 12 Prozent glauben noch, dass das System ihnen nützt und sie von einer wachsenden Wirtschaft ausreichend profitieren. Dagegen sind volle 55 Prozent der Meinung, dass der Kapitalismus in seiner jetzigen Form mehr schadet als hilft. Damit liegen die Deutschen im globalen Trend. „Das ist ein alarmierendes Ergebnis. Unternehmen, die die neuen Regeln nicht verstehen, werden es künftig schwer haben“, sagt Christiane Schulz von Edelman Deutschland. Die Menschen seien auf der Suche nach Antworten auf die großen Fragen. Dazu gehörten die Klimakrise, der technologische Wandel und die politische Stabilität auf der Welt…” Beitrag von Sven Astheimer vom 21. Januar 2020 bei der FAZ online – Dem Ergebnis muss man wohl leider mit Vorsicht begegnen. Immerhin heißt es dort auch: “Hinter den Medien rangiert die Wirtschaft für die Deutschen auf Platz zwei der vertrauenswürdigen Institutionen, noch vor der Regierung und den Nichtregierungsorganisationen, wozu etwa Umweltschutzgruppen gehören. Für 75 Prozent der Befragten ist der eigene Arbeitgeber sogar der vertrauensvollste Partner…” weiterlesen »

Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism"

„Trust-Barometer“: Deutsche zweifeln am Kapitalismus [Schön wäre es]
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Im Januar 2020 – Demonstrationen und Veranstaltungen gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos

Dossier

Plakat gegen das WEF in Davos im Januar 2020„… Das Forum findet jedes Jahr im winterlichen Davos statt – dank öffentlichen Geldern militärisch abgeschottet von kritischen Stimmen und eingebettet in Medienpartnerschaften, die wohlwollende Berichte garantieren. Als strategische Partner vereint das Forum die grössten Klimasünder*innen wie Saudi Aramco oder BP, Finanzschwergewichte wie BlackRock oder Credit Suisse und bringt sie in Davos mit Politiker*innen wie Trump oder Merkel zusammen. Die Liste ist lang und die Gründe, gegen dieses Forum auf die Strasse zu gehen, sind unzählig. Das WEF ist ein Paradebeispiel der liberalen Demokratie: Eine herrschende kapitalistische Elite hält die Klassengesellschaft und das sozial-ökonomische Patriarchat aufrecht. Das WEF ist kein Fortschritt, sondern die Zementierung der herrschenden Zustände.  Auch dieses Jahr schmückt sich das Forum wieder mit einem schicken Ziel: Das Forum wolle die erodierende internationale Solidarität stärken, heisst es selbstgefällig, und verspricht eine nachhaltige Welt im Sinne der Gemeinsamkeit. Ein Blick auf die Gästeliste und in die Broschüre des Forums zeigt, dass es sich dabei auch dieses Jahr um nichts als leere Worte handelt. Das Ausmass der immer schneller stattfindenden Zerstörung der Welt bleibt unerwähnt und in der ganzen Erklärung steht kein Wort zu Krieg und Unterdrückung. Das WEF vereint Kriegstreiber*innen und Kriegsprofiteur*innen gleichermassen. Auch dieses Jahr ist Trump angekündigt und Kriegsprofiteure wie der an Rheinmetall beteiligte Vermögensverwalter BlackRock werden eigene Veranstaltungen hosten…“ – aus dem Aufruf „SMASH WEF – Krieg beginnt hier!“ am 31. Dezember 2019 beim Barrikade.Info womit zur Demonstration des Revolutionären Blocks am 22. Januar 2020 in Zürich mobilisiert wird. Siehe dazu auch einen weitere Demonstrationsaufrufe (Bern und Luzern) und eine Veranstaltungsreihe über die Akteure des WEF. Neu: Proteste gegen das WEF finden öffentliche Unterstützung und Solidarität, z.B. aus Freiburg. Und eine Gewerkschaft freut sich, dass man „dabei sein darf“ – beim WEF! weiterlesen »

Dossier zu Protesten gegen das Weltwirtschaftsforum 2020

Plakat gegen das WEF in Davos im Januar 2020

Proteste gegen das WEF finden öffentliche Unterstützung und Solidarität, z.B. aus Freiburg. Und eine Gewerkschaft freut sich, dass man „dabei sein darf“ – beim WEF!
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Oxfams Studie zu sozialer Ungleichheit: 12 Milliarden Stunden (Frauen)Arbeit – ohne bezahlt zu werden

Dossier

Lunapark21: Unbezahlte Care-Arbeit – ein „öffentliches“ Gut?“Kinder betreuen, Angehörige pflegen und für den Haushalt sorgen – dies ist unersetzlich für die eigene Familie, aber auch für die Gesellschaft und die Wirtschaft. Den Löwenanteil dieser Arbeit übernehmen noch immer Frauen und Mädchen – häufig ohne Wertschätzung. Unsere neueste Studie zu sozialer Ungleichheit zeigt: Weltweit leisten Frauen und Mädchen täglich weit über 12 Milliarden Stunden Haus-, Pflege- und Fürsorgearbeit – unbezahlt. Würde man ihnen auch nur einen Mindestlohn für diese Arbeit zahlen, wären das umgerechnet über 11.000.000.000.000 (das sind übrigens Billionen) US-Dollar pro Jahr. Oder anders ausgedrückt: “Weltweit erbringen Frauen und Mädchen jedes Jahr Pflege- und Sorgeleistungen, die das Vermögen der Superreichen bei Weitem übersteigen. Doch während der Reichtum der Einen ins schier Unermessliche steigt, leben Frauen häufiger in Armut.” (Dr. Ellen Ehmke, Analystin für soziale Ungleichheit bei Oxfam) Dieses Missverhältnis schafft und verschärft soziale Ungleichheit: Frauen sind im Schnitt schlechter ausgebildet als Männer, verdienen weniger und besitzen weniger Vermögen. Ganz konkret: Weltweit besitzen Männer 50 Prozent mehr Vermögen als Frauen. Frauen verdienen im Schnitt 23 Prozent weniger. Frauen sind häufiger von extremer Armut betroffen, insbesondere in dem Alter, in dem sie Kinder bekommen und versorgen. Die bittere Wahrheit ist: So bereichernd Pflege- und Fürsorgearbeit für die Gesellschaft ist, so arm macht sie viele Frauen, die sie leisten. Das muss sich ändern…” Meldung von und bei OXFAM Deutschland vom 20. Januar 2020, siehe weitere Beiträge zur Frauenarbeit und Wohlstands-Kluft im neuen Dossier weiterlesen »

Lunapark21: Unbezahlte Care-Arbeit – ein „öffentliches“ Gut?

Oxfams Studie zu sozialer Ungleichheit: 12 Milliarden Stunden (Frauen)Arbeit – ohne bezahlt zu werden. Beiträge zur Frauenarbeit und Wohlstands-Kluft im neuen Dossier
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Internationaler Tag der Bildung am 24.1.Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mahnen anlässlich des Internationalen Tags der Bildung am 24. Januar 2020 mehr Unterstützung für Lehrkräfte an. Der Internationale Tag der Bildung wird erst zum zweiten Mal gefeiert. Er soll daran erinnern, dass sich die Weltgemeinschaft mit der Verabschiedung der Globalen Nachhaltigkeitsagenda verpflichtet hat, bis 2030 eine hochwertige, inklusive und chancengerechte Bildung für Menschen weltweit und ein Leben lang sicherzustellen. Mit Blick auf dieses Ziel stellen die Vorsitzende der GEW, Marlis Tepe, und der Bundesvorsitzende des VBE, Udo Beckmann, fest, dass weder für Inklusion noch für die Entkopplung der Abhängigkeit des Bildungserfolges eines Kindes vom sozio-ökonomischen Hintergrund seiner Eltern ausreichend Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. (…) Die Vereinten Nationen haben im September 2015 die Globale Nachhaltigkeitsagenda mit 17 Entwicklungszielen (Sustainable Development Goals SDGs) verabschiedet. Integraler Bestandteil der SDGs ist eine Globale Bildungsagenda für die Jahre 2016 bis 2030, für die die UNESCO im UN-System federführend ist. Diese hat den 24. Januar als Internationalen Tag der Bildung festgelegt. Die Bildungsinternationale (BI; engl. Education International, EI) hat anlässlich dieses Tages eine Kampagne für die Wertschätzung von pädagogischen Fachkräften erarbeitet. Diese heißt „Teach, learn, shape the future“ bzw. „Lehren, lernen, Zukunft gestalten“…” Pressemitteilung vom 23.01.2020 der Bildungsgewerkschaften GEW und VBE bei der GEW, siehe dazu bei Twitter #EducationDay weiterlesen »

Internationaler Tag der Bildung am 24.1.

[Internationaler Tag der Bildung am 24.1.] „Oberstes Ziel muss sein: Bildungserfolg von sozialer Herkunft entkoppeln“
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Dossier

Harte Zeiten erfordern starke BetriebsräteBosch will einen Querdenker am Standort Feuerbach loswerden. Unter anderem soll er eine Personalleiterin bedroht haben. Der freigestellte Betriebsrat bestreitet die Vorwürfe. Dennoch hat ihn das Arbeitnehmergremium fallen lassen. (…) Dem gelernten Maschinenbau-Ingenieur werde eine „schwerwiegende Pflichtverletzung“ zur Last gelegt, die sich nicht mit den Prinzipien und Werten des Unternehmens vertrage, wie ein Bosch-Sprecher unserer Zeitung sagt. Tatsächlich geht es um eine Eskalation mehrerer Vorgänge (…) Vier Tage später erhielt der vierfache Familienvater, der seit gut 20 Jahren bei Bosch beschäftigt ist, seine Kündigung. (…) Besonders interessant ist, dass der Betriebsrat von Bosch Feuerbach der fristlosen Kündigung zugestimmt hat – ein absolut ungewöhnlicher Vorgang. Nun ist der Mann IG-Metall-Mitglied und hat im Prinzip Anrecht auf Rechtsschutz. Möglicherweise um dem Feuerbacher Arbeitnehmergremium nicht demonstrativ in den Rücken zu fallen, versagte ihm die Gewerkschaft den Rechtsschutz mit einem eigenen Anwalt. Stattdessen bezahlt die Gewerkschaft das Honorar des Hannoveraner Juristen Rolf Schaefer. Es lässt sich mutmaßen, warum dem Gekündigten der sonst übliche Rückhalt versagt wird: Der Mann ist ein Querdenker und hat zum Beispiel im Bosch-Intranet eine Community gegründet, die kritisch und frei auch über Vorgänge wie den Dieselskandal nachdenkt, der Bosch schwer erschüttert hat. Vor allem aber führt er seit Langem eine Auseinandersetzung mit der Betriebsratsleitung über eine Standortvereinbarung zur Arbeitszeit in der Werkverpflegung...” Artikel von Matthias Schiermeyer vom 23. März 2018 bei der Stuttgarter Zeitung online zur gescheiterten Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht, siehe zum Fortgang des Konfliktes neu: Bosch-Betriebsrat teilweise zu Unrecht gefeuert weiterlesen »

Dossier: Bosch in Feuerbach feuert Betriebsrat fristlos

Harte Zeiten erfordern starke Betriebsräte

Bosch-Betriebsrat teilweise zu Unrecht gefeuert
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Dossier

Vor dem rechten Karren: „Fridays gegen Altersarmut“„Fridays gegen Altersarmut“: Ein Engagement gegen Altersarmut ist überfällig. Umso wichtiger ist es, sich nicht von rechts instrumentalisieren zu lassen. (…) In den sozialen Netzwerken haben sie den Kampf gegen Altersarmut für sich entdeckt. Auf Facebook finden sich mittlerweile vier Gruppen, die unter dem Label „Fridays gegen Altersarmut“ (FgA) ihre Zielgruppe auf jene ausweiten wollen, die unter sozialer Ungerechtigkeit besonders stark zu leiden haben. (…) Ein Rentner, der Flaschen sammelt, ist der Logo-Blickfang der ersten Gruppe: „Wir gegen Altersarmut“ ist das Bild betextet, aktuell zählen um die 3500 Menschen (12. 1.) zu ihren Mitgliedern. Ebenfalls ein Rentner, der in einen Mülleimer greift, ziert das Logo einer weiteren Gruppe mit zirka 2800 Mitgliedern. Ein weiteres Logo zeigt Hände, die einen „gemeinsamen“ Kampf symbolisieren: „Wir ‚gemeinsam‘ gegen Altersarmut“ erklären sie sich ergänzend auf Facebook, mit 114 Mitgliedern die Reichweitenschwächsten. So weit, so engagiert. Intensiver sollte man sich hingegen einer weiteren Gruppe widmen, die mit angeblich knapp 280.000 Mitgliedern die prominenteste unter den FgAs zu sein scheint. Hier steht eine Flaschen sammelnde Rentnerin beispielhaft für die in Deutschland grassierende Altersarmut. Die Gruppe hat mehrere Admins, einer davon ist ein gewisser Heinrich Madsen, der gleich dreifach aufgeführt ist: neben Heinrich als Heinz und Heinrich von Graf. (…) Madsen zeigt sich auf einem Bild mit einem sogenannten Thor-Hammer um den Hals, einem mythologischen Symbol, das die extreme Rechte für sich entdeckt hat. Jener womöglich in rechten Kreisen zu verortende Admin, die Facebook-Gruppe „Omas gegen rechts“ warnt vor Madsen als „scheinbar rechtsextreme und kriminelle Person“, gibt einen Hinweis darauf, wie die hohe Mitgliederzahl einzuschätzen sein dürfte. (…) Doch die Causa Madsen ist nicht das einzig problematische an dieser FgA, die mit dem Keyword Altersarmut zu ködern scheint. Wie die Recherche von „Gegen die Alternative für Deutschland“ belegt, ist die ganze Gruppe von rechts unterwandert…” Analyse von Katja Thorwarth vom 14. Januar 2020 bei der Frankfurter Rundschau online, siehe dazu neu: [bundesweite Mahnwachen am 24.1.20] Lasst die Finger weg von „Fridays gegen Altersarmut“! / Ein Ruck muss durch den DGB gehen: Wer gegen Altersarmut vorgeht, bekämpft auch die AfD weiterlesen »

Dossier zu rechten „Fridays gegen Altersarmut“

Vor dem rechten Karren: „Fridays gegen Altersarmut“

[bundesweite Mahnwachen am 24.1.20] Lasst die Finger weg von „Fridays gegen Altersarmut“! / Ein Ruck muss durch den DGB gehen: Wer gegen Altersarmut vorgeht, bekämpft auch die AfD
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