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Soziale Konflikte in Argentinien

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Ultrarechter Javier Milei wird neuer Präsident von Argentinien – wenn Bolsonaro und Trump gratulieren…

Dossier

Argentinien: Bürgerkampagne gegen Milei - hat nicht gewirkt„… Das Ergebnis zeigt, dass Milei nicht nur die Stimmen aus der ersten Runde halten konnte, sondern auch die Mehrheit der Stimmen von Patricia Bullrich vom oppositionellen Parteienbündnis Juntos por el Cambio und eventuell von anderen kleineren Parteien summieren konnte. (…) Es stellt sich jetzt die Frage, was von seinem extremen Programm Milei tatsächlich durchführen wird, da er sich zuletzt sehr oft widersprach. Seine wichtigsten Versprechen waren, die Zentralbank abzuschaffen und die eigene Währung, den Peso, durch den US-Dollar als legales Zahlungsmittel abzulösen, so wie es Ecuador im Jahr 2000 gemacht hat. Zudem hat er einen massiven Rückbau des Staatsapparats angekündigt, darunter die Abschaffung mehrerer Ministerien, die Streichung von zahlreichen Hilfs- und Sozialprogrammen, die Privatisierung staatlicher Firmen, des Gesundheitswesens und sogar der Erziehung und Bildung…“ Beitrag von Miguel Arndt am 20.11.2023 in amerika21 – siehe Analysen, Hintergründe und Perspektiven. NEU: Nach der Ablehnung des Dekrets zur Deregulierung der Wirtschaft durch den Senat schlägt Milei weiter um sich, u.a. mit Angriffen auf kulturelle Institutionen – Proteste gegen den Hunger am 18.3., nächster Streiktag am 24. März weiterlesen »

Dossier: Ultrarechter Javier Milei wird neuer Präsident von Argentinien – nicht ohne Widerstand

Argentinien: Bürgerkampagne gegen Milei - hat nicht gewirkt

Nach der Ablehnung des Dekrets zur Deregulierung der Wirtschaft durch den Senat schlägt Milei weiter um sich, u.a. mit Angriffen auf kulturelle Institutionen – Proteste gegen den Hunger am 18.3., nächster Streiktag am 24. März
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Sie sind wieder da in Argentinien: Die molinetes, das Überspringen von U-Bahn-Drehkreuzen als Protest gegen die Fahrpreiserhöhung – und alle Sparmaßnahmen
Argentinien: Die molinetes, das Überspringen von U-Bahn-Drehkreuzen als Protest gegen die Fahrpreiserhöhung - und alle Sparmaßnahmen „Riesige Auswirkung. Studenten und Nachbarschaftsversammlungen besetzten die Bahnhöfe, um gegen die Tarife und die Sparmaßnahmen zu protestieren. Proteste finden an den Bahnhöfen Constitución, Retiro und Once statt. Die Forderung richtet sich gegen die Erhöhung der Fahrpreise. Auch gegen die Anpassung durch die nationale Regierung, die Gouverneure, den IWF und die großen Bosse. Jetzt marschieren sie zum Kongress. Um 21:00 Uhr wird Milei bei der Eröffnung der ordentlichen Sitzungen sprechen. Die #molinetazos sind Teil eines Kampftages, der eine Mobilisierung zum Nationalkongress beinhaltet. Dort werden sich die Nachbarschaftsversammlungen zusammen mit sozialen Organisationen, kämpferischen Gewerkschaften und der Linken versammeln…“ span. Beitrag vom 1.3.2024 in La Izquierda Diario mit Fotos und Videos (maschinenübersetzt), siehe weitere weiterlesen »

Argentinien: Die molinetes, das Überspringen von U-Bahn-Drehkreuzen als Protest gegen die Fahrpreiserhöhung - und alle Sparmaßnahmen

Sie sind wieder da in Argentinien: Die molinetes, das Überspringen von U-Bahn-Drehkreuzen als Protest gegen die Fahrpreiserhöhung – und alle Sparmaßnahmen
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Argentiniens neues Abtreibungsgesetz ist ein Fortschritt: Sagen die Frauen, die so lange dafür gekämpft haben und auch ein Blick auf jene, die es kritisieren

Dossier

Trotz - oder gerade wegen - der Mehrheit gegen die Reform 2018 wurde der Kampf für ein neues Abtreibungsgesetz in Argentinien immer stärker„… In der Nacht des 29. auf den 30. Dezember 2020 wurde in Argentinien endlich die Abtreibung legalisiert. Schätzungsweise 20.000 Menschen verbrachten den Abend in den Straßen von Buenos Aires, um zu singen, zu feiern und das Ja zur Abstimmung zu fordern. Eine Stunde vor Sonnenaufgang stimmte der Senat schließlich ab: Es gab 38 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Argentinien ist nun das sechste lateinamerikanische Land, das die Abtreibung in den ersten 14 Wochen der Schwangerschaft ohne Einschränkungen legalisiert hat. (…) Dieser Sieg ist das Ergebnis eines langen Kampfes der argentinischen feministischen Bewegung.  – aus dem Beitrag von Ana Rivera am 30. Dezember 2020 bei Klasse gegen Klasse. Siehe dazu weitere Beiträge zur Bewertung dieses Sieges sowie zur damaligen Ablehnung 2018, die deutlich machen, wie stark die Bewegung der „Grünen Welle“ war und ist, und ein Beispiel für die Gegner dieser Gesetzgebung aus der Regierung eines größeren Nachbarlandes… NEU:  [Zurück vor 1921] Haftstrafen von bis zu sechs Jahren möglich: Argentinische Regierung will Recht auf Abtreibung abschaffen weiterlesen »

Dossier zum Abtreibungsgesetz in Argentinien

Trotz - oder gerade wegen - der Mehrheit gegen die Reform 2018 wurde der Kampf für ein neues Abtreibungsgesetz in Argentinien immer stärker

[Zurück vor 1921] Haftstrafen von bis zu sechs Jahren möglich: Argentinische Regierung will Recht auf Abtreibung abschaffen
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Argentinien: Polo Obrero und die Organisierung der Erwerbslosen
Argentinien: Polo Obrero„… Der Polo Obrero mobilisiert und organisiert die Erwerbslosen, um sie durch ein gemeinsames Programm und mittels direkter Aktionen als Masse zu vereinen. Unser Ziel ist es, eine Bewegung mit einem politischen Bewusstsein zu entwickeln, die in der Lage ist, die Macht zu übernehmen, also eine Massenbewegung mit sozialistischen Bannern zu entwickeln: Eine Bewegung, die in den Gewerkschaften, unter den Erwerbslosen und in der Student:innenbewegung verankert ist, um diese Gruppen über ein gemeinsames Programm für eine Arbeiter:innenregierung in Form von Arbeiter:innenräten zusammenzubringen. Es ist unerlässlich, dass man die Piquetero-Bewegung als Teil einer Bewegung der gesamten Lohnabhängigenklasse gemeinsam mit den Angestellten versteht und vorantreibt. Tatsächlich gelingt dieses Zusammendenken als verschiedene Facetten derselben Klasse auch…“ Interview mit Eduardo Belliboni (Polo Obrero) von João Woyzeck (BFS Zürich) am 15. Januar 2024 bei sozialismus.ch mit guten Einblicken in deren Arbeit – und mehr dazu weiterlesen »

Argentinien: Polo Obrero

Argentinien: Polo Obrero und die Organisierung der Erwerbslosen
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Massenproteste in Jujuy/Argentinien im Kampf gegen Streikverbot, den Lithium-Bergbau und Landraub

Dossier

Massenproteste in Jujuy/Argentinien im Kampf gegen Streikverbot, den Lithium-Bergbau und LandraubSeit Anfang Juni 2023 finden in San Salvador de Jujuy, der argentinischen Grenzregion zu Chile, Massendemonstrationen statt. Hier leben 400 indigene Gemeinden, denen die Regionalregierung unter Gerardo Morales momentan durch ein neues Gesetz das Land stehlen will, damit dort Lithium abgebaut werden kann – der Abbau würde nachweislich das Trinkwasser in der Region vergiften, von dessen Arbeitsbedingungen abgesehen. Zeitgleich finden Lehrer*innenstreiks gegen ein völlig unzureichendes Lohnangebot statt, die mit Straßenblockaden und Großdemonstrationen die Hauptstadt der Region in Beschlag nahmen. Die Regionalregierung hat daraufhin versucht, die Proteste zu kriminalisieren und unter Polizeiaufgebot zu verbieten. Doch das hat sie noch mehr angefacht und beide Kämpfe gegen die Regierung vereint. Siehe dazu weitere Informationen und NEU: Argentinien: Proteste Indigener aus Jujuy gegen die Verfassungsreform halten an – Hungerstreik vor dem Obersten Gerichtshof weiterlesen »

Dossier zu Massenprotesten in Jujuy/Argentinien gegen Lithium-Bergbau und Landraub

Massenproteste in Jujuy/Argentinien im Kampf gegen Streikverbot, den Lithium-Bergbau und Landraub

Argentinien: Proteste Indigener aus Jujuy gegen die Verfassungsreform halten an – Hungerstreik vor dem Obersten Gerichtshof
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Inflation und Wirtschaftskrise: Argentinien schreit nach einem Grundeinkommen
Argentinien schreit nach einem Grundeinkommen (Salario Basico Universal)„… Die stetig steigenden Preise und die Inflation haben die Debatte über eine argentinische Version des bedingungslosen Grundeinkommens (Salario Universal) ausgelöst. Dieses soll die Lücke schließen, unter der vor allem die einkommensschwache Bevölkerung leidet, für die das Geld angesichts ständig steigender Preise einfach nicht mehr reicht. „Wir müssen ein Mindesteinkommen für diejenigen garantieren, die weder gewerkschaftlich noch durch Tarifverträge noch durch staatliche Vorschriften geschützt sind“, erklärt Grabois im Gespräch mit der DW seinen Vorstoß, der von zahlreichen Demonstrationen in argentinischen Städten unterstützt wird. (…) Finanziert werden soll der Vorschlag durch Umverteilung. „Nehmen Sie das eine Prozent heraus, die die großen Unternehmen bilden, die immer in allen Krisen gewinnen. Und stellen Sie diese Mittel den ärmsten Sektoren der Gesellschaft zu Verfügung.“ Die Idee findet in Argentinien vor allem im linksfundamentalen Lager immer mehr Anhänger…“ Artikel von Tobias Käufer vom 28.07.2022 bei der Deutschen Welle („Der erbitterte Kampf ums Grundeinkommen“), siehe weitere Infos weiterlesen »

Argentinien schreit nach einem Grundeinkommen (Salario Basico Universal)

Inflation und Wirtschaftskrise: Argentinien schreit nach einem Grundeinkommen
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Die Macht der Tradition. Die Provinz Neuquén in Patagonien ist ein Territorium sozialer Kämpfe
ila 452: PatagonienLa Patagonia Rebelde ist der spanische Titel des Buches von Osvaldo Bayer über die Kämpfe der Landarbeiter*innen im Süden Argentiniens vor 100 Jahren. Patagonien ist auch heute noch rebellisch, von hier gehen häufig Impulse aus. Mit Fabrikbesetzungen, Versammlungen, Straßenblockaden und Aufständen, wie zuletzt dem der Arbeiter*innen des Gesundheitswesens, wird die Tradition einer politischen Protestkultur immer wieder neu belebt. Vor 20 Jahren beschlossen die Arbeiter*innen der Fliesenfabrik Zanon in der Provinz Neuquén, im argentinischen Patagonien, sich „die Fabrik zu nehmen“ und die Produktion „unter Arbeiterkontrolle ans Laufen zu bringen“. (…) Zwanzig Jahre später finden wir erneut Zeichen und Ähnlichkeiten in den Diskursen, die auf die Satzung der Keramikarbeiter*innen von Zanon hinweisen. Diese Zeichen sind Spuren, die in jedem Konflikt zu finden sind, denn es gibt etwas, das sie verbindet. Aus diesem kurzen Bericht über die Kämpfe von den 1980er-Jahren bis heute wird deutlich, dass Neuquén ein Territorium sozialer Proteste ist. Ihre  Protagonist*innen – Lehrer*innen, Staatsangestellte, Zanon-Arbeiter*innen, Arbeitslose, Mapuche-Gemeinschaften, Menschenrechtsorganisationen, linke Parteien, Mitglieder der chilenischen Community, Student*innen, um nur die wichtigsten zu nennen – fordern nicht nur, was sie für gerecht halten, oder solidarisieren sich in kämpferischen Bündnissen, sondern sie sind im Grunde dabei, die Kämpfe auf dem langen Weg der jüngsten lokalen Geschichte zu vereinheitlichen und ihnen einen präzisen Sinn zu geben…“ Artikel von Fernando Aiziczon aus der ila 452: Patagonien – wir danken und empfehlen das gesame Heft! weiterlesen »

ila 452: Patagonien

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Argentinien: Bewegung der Landarbeiter:innen mobilisiert für Landgesetz
Argentinien: Bewegung der Landarbeiter:innen mobilisiert für Landgesetz„In Argentiniens Hauptstadt haben Landarbeiter:innen zusammen mit der Gewerkschaft Unión de Trabajadores de la Tierra (UTT) ein viertägiges Protestcamp vor dem Kongress abgehalten. Sie verlangen die rasche Verabschiedung des Gesetzes über Landzugang (Ley de Acceso a la Tierra). Auf der Grundlage dieses Gesetzes sollen Kredite bereitgestellt werden, damit Familien einfach und kostengünstig Land zur Bearbeitung erwerben können. Dafür soll der Staat ungenutzte Landflächen, die sich in öffentlichem Besitz befinden, abgeben. (…) Neben dem zentralen Protestcamp vor dem Kongressgebäude in der Hauptstadt fanden diese Woche auch Aktivitäten in zahlreichen Provinzen Argentiniens statt, mit denen die Landarbeiter:innen auf ihr Anliegen aufmerksam machten. In einer symbolträchtigen Aktion blockierten Aktivist:innen den Zugang zu einer Niederlassung des Agrarkonzerns Monsanto. „Das Modell, das diese Firmen durchsetzen, ernährt uns nicht“, schrieben sie in einer Mitteilung. Der intensive Einsatz von Pestiziden in der großflächigen Landwirtschaft würde die Erde auslaugen, die Umwelt verschmutzen und Krankheiten befördern. Demgegenüber setzt die UTT auf eine Stärkung der kleinräumigen, familiären Landwirtschaft. Diese ermögliche es, umweltschonender zu produzieren und schaffe mehr lokale Arbeitsplätze.“ Beitrag von Philipp Zimmermann vom 30. Oktober 2021 bei amerika21 – siehe auch die UTT auf Twitter weiterlesen »

Argentinien: Bewegung der Landarbeiter:innen mobilisiert für Landgesetz

Argentinien: Bewegung der Landarbeiter:innen mobilisiert für Landgesetz
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Frente Popular Darío Santillán: Aufruf zum Marsch für Land, Unterkunft, Arbeit und ein allgemeines Grundeinkommen
Frente Popular Darío Santillán: Aufruf zum Marsch für Land, Unterkunft, Arbeit und ein allgemeines GrundeinkommenVor fünf Jahren haben die popularen Bewegungen, in denen wir Arbeiter und Arbeiterinnen der Popularen Ökonomie uns organisieren, mit dem großen Marsch von San Cayetano zur Plaza de Mayo in Buenos Aires unter der Parole „Land, Unterkunft und Arbeit“ (Tierra, Techo y Trabajo) eine historische Einheit besiegelt. (…) Dieses Jahr befinden wir uns nach einer Pandemie, die die sozialen Probleme, die wir schon lange anprangern, noch verschärft hat, in einer speziellen Situation. (…) Dieses Jahr werden wir wieder von San Cayetano aus und im ganzen Land demonstrieren, mit konkreten Vorschlägen wie dem allgemeinen Grundeinkommen und der Stärkung der Popularen Ökonomie, um besser durch die Pandemie zu kommen und Argentinien von unten her zu einem Ort mit Land, Wohnraum und Arbeit für alle zu machen.“ Aus der Übersetzung des Aufrufs, siehe den Volltext im Beitrag und nun den Bericht: Großdemonstration in Argentinien für universelles Grundeinkommen am 13. August weiterlesen »

Frente Popular Darío Santillán: Aufruf zum Marsch für Land, Unterkunft, Arbeit und ein allgemeines Grundeinkommen

Frente Popular Darío Santillán: Aufruf zum Marsch für Land, Unterkunft, Arbeit und ein allgemeines Grundeinkommen / Großdemonstration in Argentinien für universelles Grundeinkommen am 13. August
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[Film] Der Mann greift an – Femizide im Macholand
Trotz - oder gerade wegen - der Mehrheit gegen die Reform 2018 wurde der Kampf für ein neues Abtreibungsgesetz in Argentinien immer stärkerArgentinien ist Macholand. Früher pfiffen Machos den Röcken hinterher und begrabschten die Sekretärin. Ihre Gewalt galt als „normal“, begangen aus „Leidenschaft“. Das ist vorbei, die Gesetzgebung wurde geändert; allerdings verhindern sie nicht den Anstieg der Frauenmorde, im letzten Jahr 329. Heute machen Argentinierinnen Karriere in Politik und Wirtschaft. Gerade wurde die Abtreibung legalisiert. Auf den Straßen wird die neue Erfahrung gefeiert: wenn frau sich organisiert, kann frau etwas verändern. Bisher ging es um geschlechtsspezifische Angelegenheiten. Wird demnächst die soziale Frage auf der Tagesordnung stehen? Lange Zeit war der argentinische Feminismus, importiert aus Europa, ein Thema für die Mittelschicht, das die Männer belächelten. Statt sich an der Hausarbeit zu beteiligen, bezahlten sie eine Putzkraft. Erst als Leute aus den Gewerkschaften und den sozialen Bewegungen dazukamen, kam Tempo auf. Heute steht die Bewegung am Scheideweg…“ Film von Gaby Weber vom 22.05.2021 bei youtube weiterlesen »

Trotz - oder gerade wegen - der Mehrheit gegen die Reform 2018 wurde der Kampf für ein neues Abtreibungsgesetz in Argentinien immer stärker

[Film] Der Mann greift an – Femizide im Macholand
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Protest gegen Bergbau in Chubut: Argentinischer Präsident umzingelt
Argentinien: Streit um Bergbaugesetz in der Provinz Chubut„… Erneut hat in Argentinien die Bevölkerung gegen die geplanten Bergbauprojekte in der südlichen Provinz Chubut protestiert. Einige tausend Menschen versammelten sich zunächst am 4. Februar in verschiedenen Städten und Provinzen, um sich lautstark unter dem Motto „Wasser ist mehr wert als Gold“ gegen ressourcenintensive Bergbauvorhaben zu positionieren. In der Stadt Trelew in Chubut blockierten Demonstrierende eine zentrale Zufahrtsstraße, auch in Buenos Aires, Entre Ríos, San Luis und Paraná kam es zu Protesten. Anlass war die Ankündigung der Provinzregierung, in einer außerordentlichen Sitzung über den Gesetzentwurf Nr. 128/20 abzustimmen, der den Erzbergbau erst möglich machen würde. (…) Offenbar im Zuge der Proteste zogen nun einige Abgeordnete ihre Zustimmung zurück und die Sitzung wurde auf unbestimmte Zeit vertagt. Die Zeitung Clarín berichtete am Freitag, Ex-Präsidentin Christina Kirchner habe die Abgeordneten ihrer Partei in Chubut gebeten, wegen der sozialen Unruhe die Abstimmung zu verschieben. In diesem Jahr findet in Chubut die Wahl der nationalen Senator:innen statt. Der strittige Gesetzentwurf sieht vor, das bestehende Gesetz 5001 abzuändern. Dieses ist seit 2003 in Kraft und verbietet in der Provinz den Bergbau unter freiem Himmel sowie den Einsatz von Cyanid. Es betrifft damit in erster Linie den Erzbergbau. Im Jahr 2002 kam es zu ersten Versammlungen von Anwohner:innen der Kleinstadt Esquel, als in nur sechs Kilometern Entfernung zur Stadt ein Großprojekt für Bergbau geplant wurde. Zur Goldgewinnung sollte Cyanid zum Einsatz kommen...“ so berichtete bereits am 12. Februar 2021 in dem Bericht Argentinien: Erneut Proteste gegen Erzbergbau in Chubut“ Lisa Pausch bei amerika21.de über die langwierigen Auseinandersetzungen in Chubut. Siehe dazu auch einen aktuellen Bericht über den Protest gegen den Präsidenten und einen weiteren aktuellen Beitrag sowie Hintergründe weiterlesen »

Argentinien: Streit um Bergbaugesetz in der Provinz Chubut

Protest gegen Bergbau in Chubut: Argentinischer Präsident umzingelt
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Der Krieg der Polizei von Buenos Aires: Tausende von ihnen räumen die Landbesetzung in Guernica
Solidemo in Buenos Aires mit der Landbesetzung in Guernica„… Am frühen Morgen des 29. Oktober vertrieben mehr als 4.000 Polizist:innen Tausende von Menschen, die in Zelten und selbstgebauten Hütten auf einem leeren Grundstück in Guernica, eine Stunde südlich der Stadt Buenos Aires in Argentinien, lebten. Die Operation wurde von Axel Kicillof koordiniert, dem Gouverneur der Provinz Buenos Aires und engen Verbündeten der ehemaligen Präsidentin (und derzeitigen Vizepräsidentin) Cristina Fernandez de Kirchner. (…) Die Regierung hat seit Beginn der Besetzung ein doppeltes Spiel gespielt: Einerseits hat sie einigen partielle, unzureichende Lösungen angeboten und so versucht, die Menschen im Lager zu spalten. Andererseits hat sie die permanente den Besetzer:innen ständig mit der Räumung gedroht, die Familien eingeschüchtert und belästigt und versucht, sie zu demoralisieren. Ihr letztes, „bestes“ Angebot war die Bereitschaft, der Hälfte der Familien ein Stück Land an einem vorübergehenden (nicht näher benannten) Ort zu gewähren, auf das diese zudem sechs Monate hätten warten müssen. Aber ohne eine schriftliche Vereinbarung stellten dies nichts als leere Versprechungen dar. Als die Delegierten einen konkreteren Vorschlag verlangten und dass das Angebot auf alle Familien in der Besetzung ausgedehnt wird, gab die Regierung die Verhandlungen völlig auf und kündigte an, dass eine Räumung unmittelbar bevorstehe...“ – aus dem Beitrag „Argentinien: Regierung brennt bei Massenräumung von Landbesetzungen Hütten nieder“ von Juan Cruz Ferre am 29. Oktober 2020 bei Klasse gegen Klasse zur – von der Reaktion erhofften – „Schlussoffensive“ der Behörden gegen die Landbesetzung in der Stadt… Siehe dazu einen weiteren aktuellen Bericht zum Polizeiüberfall, eine Meldung über erste Solidaritätsaktionen nach der Zwangsräumung und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zur Landbesetzung in Guernica. weiterlesen »

Solidemo in Buenos Aires mit der Landbesetzung in Guernica

Der Krieg der Polizei von Buenos Aires: Tausende von ihnen räumen die Landbesetzung in Guernica
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In Argentinien wird Solidarität mit der Landbesetzung von Guernica organisiert – der juristisch festgelegte Zeitrahmen für die Räumung ist die zweite Oktoberhälfte
Solidemo in Buenos Aires mit der Landbesetzung in Guernica,,… Am selben Tag fand ein Treffen mit den Anwält*innen der Familien, sozialen Organisationen, die die Besetzung begleiten, Vertreter*innen der Provinzregierung, wie dem Minister für Gemeindeentwicklung Andrés Larroque, und dem Sekretär für den Zugang zu Lebensraum Rubén Pascolini statt. Die Vorschläge der Regierung basieren auf dem „friedlichen Auszug“ der Familien. Danach erst soll eine Lösung präsentiert werden. Die Vertreter*innen der Besetzung hingegen fordern garantierten Wohnraum und Land und argumentierten, dass die Betroffenen nirgendwo hinkönnen. (…) Während der mehr als zweimonatigen Besetzung gab es laut Berichten der Familien mehrere Angriffen durch Polizei und bewaffnete Gruppen sowie direkte Schikane durch Regierungsbeamte, die versuchten, eine „friedliche Lösung“ auszuhandeln. Bei einer Volkszählung, die zu Beginn der Besetzung durch die Regierung durchgeführt wurde, wurden Ausweisdokumente und Telefonnummern der Besetzenden gesammelt und anschließend Hunderte Strafanzeigen wegen „widerrechtlicher Aneignung“ gestellt. In einem der ersten Versuche eines Dialogs zwischen der Provinz und den Familien erklärte Blanca Cantero, Bürgermeisterin der Gemeinde Presidente Perón, in der Guernica liegt, im Interesse der achtzehn Countries zu handeln, die um das besetzte Gebiet herum liegen. „Die Justiz beschleunigte den Prozess der Zwangsräumung, unterstützt vom politischen Flügel, der eigentlich eine ernst zu nehmende Lösung des Problems bieten sollte“, berichtet Ignaszewski. „Sie hätten die lange Zeit nutzen können, um die von uns vorgestellten Lösungen zu analysieren, um den Konflikt zu lösen, und das haben sie nicht getan.“ Dem Aufschub der Räumung ging die Vorlage eines Urbanisierungsplans voraus, den der Anwaltsverband erstellt hatte. Der Plan sah die Nutzung eines Teils des Territoriums für die Urbanisierung und Unterbringung der Tausenden von Menschen vor, die heute in Zelten und improvisierten Baukonstruktionen leben. „Wir haben mit diesem Vorschlag gezeigt, dass es möglich ist, den Konflikt auf einfache Weise, ohne Gewalt und ohne Anwendung des Strafgesetzbuches zu lösen“, sagt Soares, einer der Verantwortlichen für das Projekt…“ – aus dem Beitrag „2.500 Familien droht Zwangsräumung“ von Fernanda Paixao am 14. Oktober 2020 beim NPLA zur aktuellen Situation in Guernica. Siehe dazu  drei weitere aktuelle Beiträge über die Solidaritätsarbeit und die Reaktionen der politisch Verantwortlichen, sowie einen Hintergrundbeitrag zu städtischen Landbesetzungen in Argentinien – und den Hinweis auf unseren ersten Bericht zu Guernica. weiterlesen »

Solidemo in Buenos Aires mit der Landbesetzung in Guernica

In Argentinien wird Solidarität mit der Landbesetzung von Guernica organisiert – der juristisch festgelegte Zeitrahmen für die Räumung ist die zweite Oktoberhälfte
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2.500 Familien mit einer Landbesetzung in der Provinz Buenos Aires: Die Räumung – von einer angeblich progressiven Provinzregierung voran getrieben – aufgrund massenhafter Solidarität erneut verschoben
Solidemo in Buenos Aires mit der Landbesetzung in Guernica„… Die Unterstützung für rund 2.500 Familien, die in der Ortschaft Guernica in der Provinz Buenos Aires südlich der Bundeshauptstadt rund 100 Hektar Land besetzt halten, weitet sich aus. In der vergangenen Woche marschierten in Buenos Aires mehrere Tausend Personen, um den Forderungen der selbstorgansierten Familien nach einem Dialog mit den Behörden Nachdruck zu verleihen. Zur öffentlichen Unterstützerin erklärte sich unter anderen auch Nora Cortiñas von der Gründungslinie der Mütter der Plaza de Mayo: „Ich will den Familien von Guernica helfen, einen Flecken Land zu finden, auf dem sie leben können. Es handelt sich um Personen ohne Dach über dem Kopf, und wir Mütter der Plaza de Mayo sagen Nein zur Zwangsräumung!“ Mitte Juli besetzten zunächst mehrere hundert Personen rund 15 Hektar eines ungenutzten Brachlands in der Lokalität des Verwaltungsbezirks Presidente Perón. Obwohl die Fläche daraufhin von der Polizei abgeriegelt und der Zutritt für weitere Personen sowie die Heranschaffung von Baumaterial untersagt wurden, schlossen sich immer mehr Menschen der Landnahme an. Gegenwärtig sollen sich rund 2.500 Familien dort prekär in Zelten und selbstgebauten Verschlägen niedergelassen haben, darunter auch etwa 3.000 Kinder. Die in einem Komitee organisierten Familien beklagen, dass bisher weder die Provinzregierung noch die Bezirksverwaltung auf ihre Forderungen nach einem Dialog und der Bereitstellung von Lebensmitteln und sanitärer Versorgung reagiert hätten. Stattdessen erließ der zuständige Richter einen Räumungsbeschluss für den 22. August. Dieser ist jedoch aufgrund eines Einspruchs vorerst aufgeschoben. Dieser war von Anwälten eingebracht worden, die den Familien solidarischen Rechtsbeistand leisten...“ so bereits in dem Beitrag „Landbesetzung in Argentinien: Breite Unterstützung gegen drohende Zwangsräumung“ von Christian Dürr am 28. August 2020 bei amerika21.de (nachdem der erste zunächst angesetzte Räumungstermin 22. August bereits verschoben worden war). Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge zur Organisierung von Solidarität und zur Kritik an der Provinzregierung von Buenos Aires weiterlesen »

Solidemo in Buenos Aires mit der Landbesetzung in Guernica

2.500 Familien mit einer Landbesetzung in der Provinz Buenos Aires: Die Räumung – von einer angeblich progressiven Provinzregierung voran getrieben – aufgrund massenhafter Solidarität erneut verschoben
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Das Abkommen der Regierung Argentiniens mit den Kreditgebern: Gewinn für wen?
Demonstration streikender Gesundheitsbeschäftigter in Corona-Zeiten: Gegen den Lockdown in Argentinien im April 2020„… Zwiespältig. Zwar ist der nominale Schuldenschnitt, der hauptsächlich die zu zahlenden Zinsen betrifft, relativ hoch – auf 100 Dollar des aktuellen Werts der Kapitalschulden sollen knapp 55 Dollar gezahlt werden. Die vereinbarten Rückzahlungen entsprechen aber dem gesamten Kapital plus einer Zinsrate von fast vier Prozent, was am heutigen Kapitalmarkt extrem hoch ist. Die argentinische Regierung behauptete außerdem lange, mehr als 45 Dollar auf 100 Dollar Schulden wären für Argentinien untragbar. Die Absicht des Finanzministers Martín Guzmán, die Verhandlungen nur mit moderaten Forderungen zu beginnen, führten zu einer ziemlich schwachen Ausgangsposition und im Endeffekt zu keinem sehr guten Ergebnis. / Rückendeckung erhielt die argentinische Regierung vom Internationalen Währungsfonds, IWF. Bislang hat dieser eher die Rolle eines Inkassobüros der Gläubiger gespielt und verknüpfte seine Kredite mit Auflagen der Privatisierung und des Sozialabbaus./ Der IWF hat tatsächlich aktiv die Position der argentinischen Regierung unterstützt. Die Motive sind jedoch nicht völlig klar. Handelt es sich angesichts der immensen globalen Schuldenkrise um eine tatsächliche Änderung der IWF-Leitlinien? Oder wollten sie im Falle Argentiniens bloß die eigene »Leiche im Keller« verstecken? Der IWF hatte an den argentinischen Staat 2018 den größten Kredit seiner Geschichte vergeben – in Höhe von über 54 Milliarden US-Dollar. Das verstieß nicht nur gegen alle eigenen Regeln, sondern beschleunigte die immense Kapitalflucht aus dem Land und geschah offensichtlich als Anerkennung für die neoliberale Politik der vorherigen Regierung Mauricio Macris, die die großen Fortschritte ihrer Vorgängerregierung durch Privatisierungen, Sozialabbau und exportorientierte Freihandelspolitik zunichte machte. Hinzu kommt: Je besser der Ausgang der Verhandlungen mit den privaten Gläubigern, um so besser ist die Zahlungsfähigkeit Argentiniens gegenüber dem IWF, dessen Kredit auch umgeschuldet werden muss...“ – aus dem Gespräch „»Ohne ein anderes Wirtschaftsmodell nur gekaufte Zeit«2 am 07. August 2020 in der jungen welt, das Joachim Jachnow mit dem Ökonomie-Professor Andrés Musacchio führte. Siehe dazu auch zwei weitere – sehr gegensätzliche – Einschätzungen über Bedeutung und Folgerungen dieses Abkommens weiterlesen »

Demonstration streikender Gesundheitsbeschäftigter in Corona-Zeiten: Gegen den Lockdown in Argentinien im April 2020

Das Abkommen der Regierung Argentiniens mit den Kreditgebern: Gewinn für wen?
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