Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus

Aktuell und zeitlos

Hintergrund

Auf dieser Seite dokumentieren wir Aufrufe zu und Berichte von Aktionen und Protesten gegen die Krisen, die WTO, den Welthandel allgemein und zu den Protesten wie z.B. gegen die Millenium-Runde in Seattle oder den Bedingungen der ARbeitsmigration im Speziellen. Die juristischen wie politischen oder gesellschaftlichen Hintergründe sind zu finden unter “Politik“, wir empfehlen auch unter Politik » Gewerkschaften: Gewerkschaften in der (Weltwirtschafts)Krise. Siehe auch: Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Proteste und Aktionen
Die Anstalt vom 10. Dezember 2019: “Klimaschutz kann sehr populär sein, wenn er im Ausland stattfindet.”
Die Anstalt vom 10. Dezember 2019 widmete sich verschiedenen Themen, u.a. auch der Klima-Mathematik (“1 plus 1 ist 2 ist eine beweisbar wahre Aussage.”), der Klimadebatte (“Jesus, Greta und ich”) und den Klimastreiks – samt dem “Lieblingsminister” Andi Scheuer vs. Neffton… Siehe beim ZDF das Video und einzelne Clips sowie den Faktencheck zur Sendung vom 10. Dezember weiterlesen »
Die Anstalt vom 10. Dezember 2019: “Klimaschutz kann sehr populär sein, wenn er im Ausland stattfindet.”
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Latein- und Zentralamerika
30 Pesos, die die Welt bedeuten. In mehreren Ländern gehen die Menschen zur Zeit auf die Straße – gibt es Gemeinsamkeiten?

Dossier

Austerity killsIn Chile war es eine Fahrpreiserhöhung für U-Bahntickets um 30 Pesos (umgerechnet vier Cent), in Libanon die angekündigte Einführung einer Steuer auf Whatsapp-Telefonate. Vergangenes Jahr in Frankreich begann die Gelbwesten-Bewegung mit einer angekündigten Steuer auf Kraftstoffe. Man kann also sagen, dass die Auslöser der zeitgenössischen Aufstandsbewegungen relativ belanglos und willkürlich sind, vergleicht man sie mit dem, was in der Folge jeweils auf den Tisch kommt. (…) Nicht die normalen Menschen schulden dem Staat Gehorsam und den Banken Geld. Das normale Leben erhebt sich und fordert etwas ganz anderes, das niemand so wirklich kennt und das vielleicht noch nicht einmal einen Namen hat. Klar ist nur, dass es irgendwie um alles geht und dass es so wie bisher nicht weitergehen soll. Das merkt man spätestens daran, dass Whatsapp-Steuern oder Bahnpreiserhöhungen längst zurückgenommen wurden, sich die Menge aber nicht damit und nicht einmal mit zusätzlich entlassenen Ministern oder angekündigten Reformen zufrieden gibt. Es geht einfach weiter. (…) Es geht nicht um eine Führung oder Ideologie, aus der sich alles ableitet, sondern es geht um die Gemeinsamkeiten, die sich quasi automatisch ergeben. Trotz aller regionalen Unterschiede sind sie auf Erfahrungen des Lebens im globalen Kapitalismus gegründet – und auf die Suche nach Möglichkeiten von Widerstand und Alternativen. Diese Gemeinsamkeiten sind daher kein Zufall. Da ist die Einheit des sozialen und politischen Charakters. Die Proteste gegen die soziale Situation sind von jeder gewerkschaftlichen und betrieblichen Begrenzung befreit. Sie artikulieren eine unmittelbare Erfahrung, nämlich die ganzheitliche Problematik aus Schulden, Löhnen, Mieten, Gesundheit, Bildung und vielem mehr. Darin sind sie mehr als bloße Interessenpolitik. Die Proteste richten sich darauf, wie die Menschen regiert werden…” Beitrag von Mario Neumann bei neues Deutschland vom 30. Oktober 2019, siehe eine Antwort darauf und weitere Debattenbeiträge. Neu: Oliver Nachtwey: “Was die meisten Proteste teilen, das ist die Verklammerung von Ungleichheit und Demokratie” weiterlesen »

Dossier zu den Protesten im Herbst 2019

Austerity kills

Oliver Nachtwey: “Was die meisten Proteste teilen, das ist die Verklammerung von Ungleichheit und Demokratie”
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[25./26. Januar 2020 in Frankfurt am Main] Strategiekonferenz 2020: Für eine kämpferische Gewerkschaftspolitik!

Dossier

VKG - Vernetzung für kämpferische GewerkschaftenAm 18. Mai 2019 trafen sich in Frankfurt am Main über dreißig Vertreter*innen verschiedener Netzwerke und örtlicher Initiativen. (…) Das Ziel der Vernetzung sei es, sich innerhalb des DGB für einen Kurswechsel einzutreten, nämlich weg von der Standortpolitik und weg von der in den Gewerkschaften praktizierten Sozialpartnerschaft und des Co-Managements. Es ginge um die konsequente Durchsetzung der Interessen der Lohnabhängigen. (…) Im Unterschied zu den Konferenzen der Rosa-Luxemburg-Stiftung will die neue Initiative eine handlungsfähige Vernetzung von Kolleg*innen schaffen, die im Kampf stehen und in den Betrieben wirken. Ein Bindeglied wird die internationale Verbindung von Kämpfen, aber auch die deutschlandweite branchen- und gewerkschaftsübergreifende Koordination sein. (…) Ein Koordinierungskreis wird im Laufe der nächsten Monate das Programm der Konferenz erarbeiten, für die bis zu 200 Leute erwartet werden. Die Strategiekonferenz 2020 findet am 25./26. Januar 2020 in Frankfurt/Main in der Jugendherberge statt. Es gibt bereits eine Website und eine Facebook-Page, auf der weitere Ankündigungen verfolgt werden können.” Aus dem Bericht der VKG – Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften – siehe den gesamten Stand der Vorbereitungen (siehe auch die Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken) – neu dazu: Spar-Anmeldung verlängert bis zum 15. Dezember weiterlesen »

Dossier zur Strategiekonferenz 2020

VKG - Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften

Spar-Anmeldung verlängert bis zum 15. Dezember
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[COP 25] Wo die Klima-Betrügereien auch stattfinden, ob Madrid oder Santiago: Massenprotest überall
Cop25 – Die Weltklimakonferenz in Madrid„… Die Veranstalter der Großdemonstration in Madrid sprechen davon, dass am späten Freitag mehr als eine halbe Million Menschen protestiert haben, um die Regierungen zu realen und dringlichen Maßnahmen für den Klimaschutz zu bewegen. Diese Zahl könnte leicht übertrieben sein, doch völlig untertrieben ist die Angabe der Polizei, die von 15.000 Menschen spricht, die von Bildern der Demonstration leicht widerlegt werden. In der spanischen Hauptstadt wird seit Montag auf der Klimakonferenz über Maßnahmen debattiert, um den Klimawandel aufzuhalten. Doch die Aktivisten, die aus vielen Ländern zum Protest und zum Gegengipfel angereist sind, der am heutigen Samstag in der spanischen Hauptstadt beginnt, glauben nicht daran, dass die Staats- und Regierungschef ernsthaft um Lösungen bemüht sind, um den “Krieg gegen die Natur” zu beenden, wie der UN-Generalsekretär António Guterres und Gastgeber der 25. Klimakonferenz dies zu Beginn der COP25 gefordert hatte. “Die politischen Führer betrügen uns”, erklärte dann auch die Klimaaktivistin Greta Thunberg vor den versammelten Menschen. “Wir werden es nicht zulassen, dass sie damit durchkommen”, fügte sie am Platz der Neuen Ministerien an. (…) Es bleibe kaum noch Zeit, um den Klimanotstand zu stoppen, weshalb alle Stimmen gehört werden müssten, egal ob in Madrid oder in Santiago de Chile, wo die Klimakonferenz hätte eigentlich stattfinden sollen und schon seit einer Woche ein “Sozialgipfel” als Gegengipfel durchgeführt wird. An den verschiedenen Tagen wird in Santiago noch bis zum 11. Dezember über verschiedene Schwerpunkte debattiert…“ – aus dem Beitrag „Hunderttausende fordern in Madrid reales Handeln gegen den Klimawandel“ von Ralf Streck am 07. Dezember 2019 bei telepolis über die Massenaktionen in Madrid und Santiago de Chile. Siehe dazu einen weiteren Demonstrationsbericht, einen Beitrag zum wirklichen Treiben der Gipfelbetreiber, sowie zwei – reichlich gegensätzliche – gewerkschaftliche Stellungnahmen zum COP25 und unseren ersten Beitrag zu COP25 weiterlesen »

Cop25 – Die Weltklimakonferenz in Madrid

[COP 25] Wo die Klima-Betrügereien auch stattfinden, ob Madrid oder Santiago: Massenprotest überall
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Keine Zwangsräumung!“… Hartz IV und Zwangsräumungen hängen eng zusammen, und wer wissen will, wie soziale Verdrängung strukturell funktioniert, muss nur einen Blick auf die Zahlen werfen: Die Jobcenter bezahlen in aller Regel die Mieten von Hartz-IV-Empfängern – bis zu einem Grenzwert. Steigt die Miete, kann dieser Wert schnell überschritten sein. Berlinweit erhielten im Mai dieses Jahres rund 243.000 Haushalte ihre Miete vom Jobcenter überwiesen. Davon lagen knapp 90.000 über den Grenzwerten – also in etwa zwei von fünf. (…) Insgesamt gingen bei den Jobcentern 2018 6121 Anträge auf Mietschuldenübernahme ein; bewilligt wurde knapp die Hälfte davon. Die Anzahl ist verglichen mit dem Vorjahr um fünf Prozent gesunken, die Zahl der Hartz-IV-Haushalte ebenso. Das Aufkommen der Anträge hat sich also nicht verändert. Im Vergleich der Jobcenter zeigt sich aber, dass die Bewilligungsquoten deutlich voneinander abweichen. (…) Die Gründe für die großen Unterschiede liegen mehr im Ermessen der Jobcenter als in der Menge der Anträge; Neukölln liegt mit Lichtenberg fast gleichauf mit je rund 1400 Anträgen; Lichtenberg aber hat rund 55 Prozent davon bewilligt. Die Entscheidungen fallen also durchaus willkürlich aus…” Artikel von Gabriela Keller vom 3. Dezember 2019 in der Berliner Zeitung online weiterlesen »

Keine Zwangsräumung!

Zwangsräumung: Hartz IV und Wohnungsnot – Willkür auf dem Amt
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[Buch] Geheimnisse einer erfolgreichen OrganizerInWieso machen wir linke Politik? Diese Frage stelle ich mittlerweile auf fast jeder Organizing-Veranstaltung. Es treibt mich seit einem Jahrzehnt um, wieso wir das eigentlich alles machen: endlose Plena, Vorbereitungstreffen, Sitzungen, Aktionen und Kampagnen. Die Antworten sind so verschieden wie ähnlich. Wenig überraschend wollen linke Aktive die Welt verändern. Nur, und das ist die zweite und entscheidende Frage auf jeder Veranstaltung: Kommen wir unserem Ziel gegenwärtig näher? Können wir die Machtfrage von links in absehbarer Zeit stellen? Es gibt einige Projekte linker Praxis, die momentan Erfolge feiern. Aber auch diese Beispiele sind (leider) vom großen Wurf weit entfernt. (…) Die jahrelange Aufbauarbeit verschiedener Gruppen und Organisationen sowie couragierte Sprünge ins kalte Organizing-Wasser zahlen sich aus. In Auseinandersetzungen um Betriebe, Städte und Parlamente erfreut sich Organizing – nicht zum ersten Mal in der Geschichte – einer großen Beliebtheit. Es sind die greifbaren Erfolge und die politische Vision, die Organizing erneut ins Scheinwerferlicht der progressiven Öffentlichkeit rücken. Beim flüchtigen Blick auf erfolgreiches linkes Organizing bleiben jedoch die strategischen Überlegungen und die Systematik der Praxis der Organisationen, also genau das, was Organizing ausmacht, unsichtbar. Um sie ans Licht zu holen, sind in dieser Veröffentlichung strategische Gedanken und konkrete Arbeitsmaterialien verschiedener US-amerikanischer Organizer*innen zusammengetragen. Ich beziehe mich hauptsächlich auf Steve Hughes, Jon Liss, Jane McAlevey und Steve Williams, weil sie durch ihre strategischen Texte und ihre vielen Seminare in der BRD in hiesigen linken Bewegungen bekannt sind.” Vorwort bei der RLS zur Publikation von Robert Maruschke vom Dezember 2019, siehe dort auch Arbeitsmaterialien «Linkes Organizing» weiterlesen »

[Buch] Geheimnisse einer erfolgreichen OrganizerIn

Linkes Organizing
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Klima-Bewegung “Extinction Rebellion” (und Kritik)

Dossier

Klima-Bewegung "Extinction Rebellion"Die noch junge Klima-Bewegung “Extinction Rebellion” warnt vor dem Tod durch den Klimawandel – und ruft zu zivilem Ungehorsam auf. Jetzt ist sie auch in Deutschland angekommen. (…) Es ist eine Protest-Performance der noch jungen Bewegung “Extinction Rebellion” (“Rebellion gegen das Aussterben”). Die schlägt den typischen Rat von Klimakommunikationsexperten, nicht zu sehr auf Katastrophenerzählungen zu setzen, demonstrativ in den Wind. Ihre Vertreter verkleiden sich als der personifizierte Tod, bilden gern Totenköpfe auf Plakaten ab, warnen vor einem dramatischen Massenaussterben infolge des Klimawandels – und rufen so zum zivilen Ungehorsam auf. In Großbritannien, wo die Bewegung im vergangenen Jahr gegründet wurde, gab es schon in mehreren Städten Aktionen, bei denen Klimaaktivisten Straßen und Plätze blockiert haben. Jetzt ruft die Bewegung an mehreren Orten weltweit die “Woche der Rebellion” aus. (…) Drei Kernforderungen hat “Extinction Rebellion”: Die Regierungen und auch die Medien müssen deutlich sagen, wie bedrohlich die Klimakrise und die Zerstörung unserer Ökosysteme sind. 2025 soll die Welt treibhausgasneutral sein, also nur noch so viele Treibhausgase emittieren, wie die Erde natürlich verarbeiten kann. Wie das zu erreichen ist, sollen Bürgerversammlungen entscheiden…” Artikel von Susanne Schwarz vom 15. April 2019 bei Klimareporter, siehe dazu weitere Infos. Neu: Beschwörung der Anunnaki. Vom Eskapismus zum Aktivismus: Die Rückkehr der Apokalyptik in die Jugendkultur weiterlesen »

Dossier zu “Extinction Rebellion” (und Kritik)

Klima-Bewegung "Extinction Rebellion"

Beschwörung der Anunnaki. Vom Eskapismus zum Aktivismus: Die Rückkehr der Apokalyptik in die Jugendkultur
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“Fridays for Future”: Schulstreiks für mehr Klimaschutz

Dossier

"Fridays for Future": Schulstreiks für mehr Klimaschutz“In zahlreichen europäischen Städten demonstrierten am Freitag Zehntausende Jugendliche für effektiveren Klimaschutz. Unter dem Motto “Fridays for Future” fanden heute in Belgien der Schweiz und Deutschland Schülerstreiks und -demonstrationen für mehr Klimaschutz statt. Den Auftakt machten am Morgen in Brüssel 12.500 junge Menschen, die durch die dortige Innenstadt zogen. Hierzulande gab es von Aachen bis Zweibrücken in 55 Städten Aktionen in recht unterschiedlicher Größe. Am Freitagnachmittag schrieben die Veranstalter auf Twitter von insgesamt 25.000 Teilnehmern deutschlandweit. Die vermutlich größte Demo gab es mit etwa 4000 Teilnehmern in Freiburg. Auf Twitter bedankten sich dort Schüler bei den Schulleitungen und Behörden, da sie mit der Androhung von Repressalien den Streik erst so ordentlich befeuert hätten. In Nürnberg gingen mehr als 400 auf die Straße, in Hamburg waren es nach Polizeiangaben, die der NDR zitiert, bis zu 2000, in Hannover haben die Beamten 2300 gezählt, in Hildesheim rund 350. Aus Berlin wird von 1000 Teilnehmern berichtet, die sich vor dem Reichstagsgebäude trafen, aus Mainz werden 1400 gemeldet, aus Kiel 700 bis 1000, aus Leipzig über 700. In manchen Städten versuchten Schulleitungen und Schulbehörden die Schüler mit der Androhung von Sanktionen von der Teilnahem abzuhalten, doch die setzen andere Maßstäbe: “Wir müssen unsere Schulpflicht nicht erfüllen, wenn die Erwachsenen ihren Job beim Klimaschutz nicht machen”, zitiert die oben verlinkte Hannover Allgemeine Zeitung eine Demo-Teilnehmerin aus Hannover. In Heidelberg wurde die Schüler-Demo kurzfristig wegen unhaltbarer Auflagen abgesagt. Angeblich war der Anmelderin Haft angedroht worden…” Bericht von Wolfgang Pomrehn vom 18. Januar 2019 bei Telepolis, siehe nun auch Klima-Bewegung “Extinction Rebellion”: “Wir sind der Aufstand für das Leben” und nun speziell zum globalen Streik unser Dossier Klimastreik am 20. September 2019 – ökologische Notwendigkeit und gewerkschaftliche Debatte (um das Streikrecht) und und November 2019: 4. Globaler Klimastreik sowie hier zu den Fridays for Future neu: Schulstreiks: Forderungen an die SPD weiterlesen »

Dossier zu “Fridays for Future”

"Fridays for Future": Schulstreiks für mehr Klimaschutz

Schulstreiks: Forderungen an die SPD
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Bezahlbarkeit von Energie: Was führt zu einer Stromsperre? Die Ursachen sind komplex und vielfältig
Stromausfall“Im Jahr 2018 wurde etwa 4,9 Millionen Haushalten in Deutschland eine Stromsperre angedroht. Davon wurde rund 300.000 Haushalten der Strom gesperrt. Der Marktwächter Energie untersuchte die Ursachen des Zahlungsverzugs, die Herausforderungen bei der Lösungsfindung und die Folgen einer Sperrandrohung beziehungsweise Stromsperre in Deutschland aus Verbraucherperspektive. Die Ergebnisse zeigen, dass die Ursachen für die Androhung beziehungsweise Durchführung einer Stromsperre komplex und vielfältig sind. Viele Faktoren führen dazu, dass Verbraucher ihre Energie nicht mehr bezahlen können. Steigende Energiepreise, gepaart mit Faktoren wie geringes Einkommen, hoher Energieverbrauch durch unsanierte Gebäude oder ineffiziente Geräte sowie zeitlich ungünstige Abläufe bei der Auszahlung von Sozialleistungen, können zu Energieschulden führen. Ein starres und ausgeprägtes Forderungsmanagement der Energielieferanten kann darüber hinaus die Lösungsfindung erschweren…” Analyse und Infos zur Stromsperre vom 2. Dezember 2019 von und bei Marktwächter mit Downloads zu ausführlichen Infos zur Bezahlbarkeit der Energie und Mahnungen der Energieanbieter weiterlesen »

Stromausfall

Bezahlbarkeit von Energie: Was führt zu einer Stromsperre? Die Ursachen sind komplex und vielfältig
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Unsere Solidarität ist nötiger denn je! Bitte um Spenden für die 8. Solidaritätsreise nach Griechenland (Ende September/Anfang Oktober 2019)
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer ThomannLiebe Unterstützerinnen, wir von der Griechenland-Solireisegruppe bereiten unsere neue Reise nach Griechenland vor, die wieder Ende September/Anfang Oktober stattfinden und uns nach Athen, Ioannina und Saloniki führen wird. Nach dem Wahlsieg der konservativen Nea Demokratia verschärft sich die politische Situation. Angekündigt sind Angriffe auf linke und solidarische Projekte, in Athen haben bereits erste Räumungen von besetzten Häusern stattgefunden. Privatisierung von Staatsvermögen soll verschärft weiter gehen. Auch der umweltzerstörerische Goldabbau in Chaldikiki, der vor zwei Jahren wegen des Widerstands aus der Bevölkerung abgebrochen wurde, soll wieder aufgenommen werden. Unsere Solidarität ist nötiger denn je! Wenn ihr unser Anliegen unterstützen wollt, den lokalen Initiativen in Griechenland, die wir besuchen werden, auch materielle Hilfe zukommen zu lassen, dann könnt ihr auf unser Spendenkonto überweisen: Manfred Klingele-Pape, Haspa, IBAN: DE81 2005 0550 1211 4789 10, BIC HASPDEHHXXX” Aufruf vom 7.9.19, den wir unterstützen – und eine Veranstaltung dazu in Hamburg am 14.9.19 sowie nun  Solireisegruppe Griechenland: „Gegen Spardiktate und Nationalismus!“ Herbstreise 2019 – Reisebericht, Teil 2 weiterlesen »

Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer Thomann

Solireisegruppe Griechenland: „Gegen Spardiktate und Nationalismus!“ Herbstreise 2019 – Reisebericht, Teil 2
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RWE klagt auf Schadensersatz: Millionen-Klage gegen Aktivist*innen der Weisweiler-Besetzung 2017

Dossier

#endcoalFünf Aktivist*innen und ein Journalist sollen RWE Schadensersatz in Millionenhöhe zahlen – für sie ist das mehr Ansporn als Abschreckung. Zum ersten Mal verklagt der Energiekonzern RWE Kohlegegner*innen auf Schadensersatz. 2,1 Millionen Euro fordert das Unternehmen von fünf Aktivist*innen, weil sie 2017 zusammen mit neun weiteren das Braunkohlekraftwerk Weisweiler besetzt hatten. Auch ein Journalist wurde verklagt. „Uns war klar, dass RWE das als Abschreckung für künftige Aktionen versuchen wird“, sagte Niklas M. gegenüber der taz. Er war selbst an der Blockade beteiligt, möchte aber anonym bleiben. Die Klage würde für den Konzern in erster Linie schlechte Presse bedeuten und den Aktivist*innen Aufmerksamkeit für ihr Anliegen bescheren, glaubt er. (…) Bisher hat RWE Besetzer*innen von Kohlekraftwerken vorwiegend auf Unterlassung verklagt – sie durften dann nie wieder RWE-Gelände betreten. Der Schritt der Schadensersatzklage aber ist neu. „Das ist ein Versuch, uns einzuschüchtern“, sagte Niklas M…“ Artikel von Jana Lapper vom 19.2.2019 bei der taz online, siehe neu dazu: Urteil gegen Kraftwerksblockierer: Schuldig gesprochen in einem von drei Punkten – und doch gefühlte Gewinner – Berufung angekündigt weiterlesen »

Dossier zur RWE-Klage wegen Weisweiler-Besetzung 2017

#endcoal

Urteil gegen Kraftwerksblockierer: Schuldig gesprochen in einem von drei Punkten – und doch gefühlte Gewinner – Berufung angekündigt
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Dossier

Lausitz-Aktion 29.11. – 01.12.2019: Wütend und ungehorsam – Klimagerechtigkeit selber machen – Wir sind der Systemwandel!Ungehorsam gegen Kapitalismus und für den sofortigen Kohleausstieg. Unsere Aktion wird ein buntes und vielfältiges Bild zivilen Ungehorsams sein. In den verschiedensten Aktionen werden sich alle einbringen können, die sich mit uns gegen die Klimakrise stellen wollen. Die Aktion wird ein Dreiklang aus einer Massenaktion zivilen Ungehorsams, einer niederschwelligen Aktion zivilen Ungehorsams und einer angemeldeten Demonstration. Dieses vielfältige und bunte Aktionsbild soll es ermöglichen, dass jeder Mensch sich gegen Kohleabbau und für Klimagerechtigkeit anhand ihres*seines Aktionslevels einbringen kann. Für die Aktion in der Lausitz haben wir uns für ein dezentrales Anreisekonzept in die Aktion entschieden, es wird also kein zentrales Camp geben. In Berlin, Dresden und Leipzig werden Schlafplatzbörsen organisiert. Hier finden auch die Aktionsplena usw. statt. Hier findet ihr nach und nach spezifische Infos zur Lausitz-Aktion. Generelle Infos könnt ihr auf den Seiten nachlesen, die für die Rheinland-Aktion im Sommer 2019 erstellt wurden. Achtet darauf, dass nicht alle Infos 1:1 auf die Lausitz-Aktion anwendbar sind!...” Beitrag “Kohleausstieg bleibt Handarbeit – aber warum gehen wir dazu in die Lausitz?” auf er Aktionseite und der Aufruf zur Lausitz-Aktion 2019, siehe weitere Infos von Ende Gelände und die Aktion “Wir sind der Systemwandel” und nun Gegenwind: 4.000 Klima-Aktivist*innen in Tagebauen und auf Kohleschienen / Ende Gelände kritisiert Polizei wegen Verstößen gegen Grundrechte weiterlesen »

Dossier zu  Lausitz-Aktion 29.11. – 01.12.2019

Lausitz-Aktion 29.11. – 01.12.2019: Wütend und ungehorsam – Klimagerechtigkeit selber machen – Wir sind der Systemwandel!

4.000 Klima-Aktivist*innen in Tagebauen und auf Kohleschienen / Ende Gelände kritisiert Polizei wegen Verstößen gegen Grundrechte
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20 Jahre „Battle in Seattle“ – Erfahrungen aus dem Widerstand gegen die Welthandelsorganisation
Protest gegen WTO-Ministerkonferenz in Seattle 1999“Vor 20 Jahren kam der damals stärkste Motor der neoliberalen Globalisierung, die Welthandelsorganisation, unerwartet zum Stillstand. Am 30. November 1999 musste der Auftakt der WTO-Ministerkonferenz in Seattle verschoben werden, weil zentrale Straßen durch Demonstrant*innen blockiert waren. Die Konferenz endete ergebnislos. Seitdem sind die WTO-Ministerkonferenzen immer wieder zu zentralen Protestorten geworden. Heute muss sich die neoliberale Agenda vor allem für ihre Rolle in der Klimakrise verantworten. Der „Battle in Seattle“ zeigt, wie Umdenken zu neoliberalen Themen funktionieren kann. (…) Schätzungsweise 40.000 bis 75.000 Menschen gingen im November 1999 in Seattle auf die Straße, um gegen die Vertiefung neoliberaler Globalisierung, die Ausweitung globaler Ungerechtigkeit und Konzernmacht zu demonstrieren. (…) Mit dem „Battle in Seattle“ begann der Stillstand der WTO. Obwohl die Treiber der neoliberalen Globalisierung über bilaterale Handelsabkommen versuchen, dieses System auszuweiten, haben die globalisierungskritische und die Klimagerechtigkeitsbewegung ihre inhaltliche Kritik und ihre taktische Raffinesse weiterentwickelt. Dazu zählen die nunmehr an vielen Stellen klare Systemkritik im globalen Norden, die Gewaltfreiheit, die Medienarbeit und das Aufbauen breiter Bündnisse zwischen Umweltaktivist*innen und Gewerkschaften. Jetzt, wo es um systematisches Verstehen der Ursachen der Klimakrise und die Durchsetzung von Maßnahmen für effektiven Klimaschutz geht, können alle Akteure von diesen Erfahrungen profitieren.” Beitrag von Theresa Kofler vom 29. November 2019 beim A&W-Blog – siehe unsere Doku zur WTO-Tagung in Seattle im LabourNet-Archiv weiterlesen »

Protest gegen WTO-Ministerkonferenz in Seattle 1999

20 Jahre „Battle in Seattle“ – Erfahrungen aus dem Widerstand gegen die Welthandelsorganisation
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Die Militarisierung des ArbeitskampfesEin Gespräch von Kim Lucht und John Lütten mit Margareta Steinrücke bei jungen Welt vom 30. November 2019 u.a. darüber, warum die Frauenfrage gerade jetzt wieder so stark diskutiert wird: “… Die Basis all dieser Bewegungen stellen die Erfahrungen dar, die mit der gestiegenen Erwerbstätigkeit von Frauen in den letzten 50 Jahren gemacht wurden. Die sogenannte Feminisierung der Arbeit geht einher mit einem Anstieg kulturellen Kapitals in Form des Bildungsniveaus, insbesondere bei Frauen. Frauen sind heute, was ihr berufliches Qualifikationsniveau betrifft, so kompetent wie nie zuvor, und damit ergeben sich gewisse Statuskompetenzen. Pierre Bourdieu hat den Zusammenhang von Sach- und Statuskompetenz unter revolutionstheoretischen Aspekten untersucht: Wenn einem das Recht, die Statuskompetenz umzusetzen, permanent genommen wird, entsteht Protest. Bezogen auf Frauen zeigt sich, dass wir die bestausgebildete Frauengeneration aller Zeiten haben, die auf Zustände trifft, in denen sie nicht anständig bezahlt wird, nicht in die entscheidenden Positionen kommt und trotzdem immer noch drei Viertel der Hausarbeit macht. Das widerspricht eklatant der für die bürgerliche Gesellschaft konstitutiven Gleichheitsnorm, nach der jeder Mensch gleichbehandelt werden muss bzw. Ungleichbehandlung nur nach sachlichen Leistungskriterien erfolgen darf. Dieses Unrechtsempfinden aufgrund von Ungleichbehandlung trotz gleicher oder sogar besserer Voraussetzungen der Frauen ist der große Motor der Bewegungen. (…) Ich denke, auch diese Veränderungen des Feminismus lassen sich auf Erfahrungen zurückführen. Einerseits haben wir 30 Jahre neoliberale Einöde hinter uns, in der teilweise auch Frauenbewegungen, die Sozialdemokratie und Gewerkschaften neoliberal infiziert wurden. Nach der Finanzkrise und mit der Bewusstwerdung der ökologischen Krise kann es sein, dass da generell etwas aufbricht und man an Themen wie soziale Klassen nicht mehr so leicht vorbeikommt wie damals. Spezifisch auf den Feminismus gerichtet, lässt sich der wahrgenommene Wandel auf die 30jährigen Erfahrungen mit einem relativ sterilen Mittelklassen-Feminismus zurückführen, bei dem sich jetzt deutlich zeigt, dass dieser nicht ausreicht, uns nicht viel weiterbringt, und bemerkt wird, dass wir die anderen mitnehmen müssen und unsere alten Formen dafür nicht ausreichen…” Vorabdruck aus der Nummer 120 der Zeitschrift Marxistische Erneuerung mit dem Schwerpunkt »Geschlechterverhältnisse« weiterlesen »

Die Militarisierung des Arbeitskampfes

Potentiell einhegbar: Geschlecht und Klassenzugehörigkeit. Über Unterdrückung und Kapitalismus
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„Erst mal den Finanzsektor vergesellschaften“ – Grace Blakeley weiß, warum für so viele Millennials der Sozialismus auf einmal alternativlos ist
System change - not Climate changeIm Interview von Pepe Egger in Der Freitag vom 28.11.2019 erklärt die britische Ökonomin Grace Blakeley, warum die die Zeit reif für den demokratischen Sozialismus ist: “… Nun, warum sollten wir jungen Leute den Kapitalismus unterstützen, wenn wir davon ausgehen können, dass wir in unserem Leben nie irgendeine Form von Kapital besitzen werden? (…) Mark Fisher meinte ja, dass es in den 1990er und nuller Jahren einfacher gewesen sei, sich das Ende der Welt vorzustellen als das Ende des Kapitalismus. Für uns gilt das nicht mehr: Wenn wir uns ein Weiterleben auf diesem Planeten vorstellen wollen, dann ist klar, dass das mit diesem Wirtschaftssystem nicht gehen wird. (…) Im Grunde ist es ja so: All die Institutionen, die die Globalisierung in den letzten Jahrzehnten gestützt haben, sind in der Krise: die WTO, die Weltbank, der IWF, und eben auch die EU. (…) Ich bin überzeugt, dass wir die Herausforderungen, vor denen wir heute stehen – Klimakrise, Ungleichheit, Armut, Verschuldung – nur bewältigen können, indem wir die produktiven Ressourcen vergesellschaften, sodass jede und jeder einen Anteil an den Wirtschaftsressourcen besitzt, und ein Mitspracherecht. (…) Ein erster Schritt bestünde darin, den Finanzsektor zu vergesellschaften. (…) Wir wissen, dass die Klimakrise vor allem von den Reichen verursacht wurde, weil die am meisten CO₂ in die Atmosphäre blasen. Dass Konzerne mit fossilen Brennstoffen Milliarden verdient haben, obwohl sie seit den 1960ern wussten, was für Folgen das hat. Und dass die ärmeren Regionen der Erde am stärksten von den Folgen der Klimakrise betroffen sein werden. Aber all der Umweltaktivismus bleibt ein moralistisches Randphänomen, wenn er nicht auf einer Klassenkoalition aufbaut: einer sozialen Bewegung, die dadurch entsteht, dass die Leute davon überzeugt sind, dass Veränderung nötig ist, aber auch wissen, welche potenziellen positiven Auswirkungen die haben wird…” weiterlesen »

System change - not Climate change

„Erst mal den Finanzsektor vergesellschaften“ – Grace Blakeley weiß, warum für so viele Millennials der Sozialismus auf einmal alternativlos ist
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