Proteste und Aktionen 2014

DossierKlobürste als Symbol des Widerstandes gegen das #Gefahrengebiet

In diesem Dossier dokumentieren wir die Auswirkungen von und Widerstand gegen das für Teile Hamburgs ab 4.1.2014 ausgerufene Gefahrengebiet. Zu den Hintergründen siehe das Dossier “Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser & Rote Flora durchsetzen!“. Zur rechtsstaatlichen Debatte siehe das Dossier “Polizeirecht und Gefahrengebiete: Jeder kann durchsucht werden”. Siehe hier neu: Sieg der Klobürste vor Gericht: Oberverwaltungsgericht Hamburg erklärt Errichtung von Gefahrengebieten durch die Polizei für verfassungswidrig. Beitrag von Birgit Gärtner bei telepolis vom 13. Mai 2015 weiterlesen »

DossierHamburger »Gefahrengebiet«

In diesem Dossier dokumentieren wir die Auswirkungen von und Widerstand gegen das für Teile Hamburgs ab 4.1.2014 ausgerufene Gefahrengebiet. Zu den Hintergründen siehe das Dossier "Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser weiterlesen »

Haushalte ohne Strom“Allein 2013 wurde in Berlin 17.184 Haushalten von Vattenfall der Strom abgeklemmt. Dass die Zahl in den letzten Jahren gesunken ist, lag auch an der guten Arbeit der GVS. Diese von Vattenfall mit finanzierte Energieschuldenberatungsstelle steht nun vor dem Aus. Das Unternehmen stellt mit dem kommenden Jahr seine Zahlung in Höhe von rund 280.000 Euro ein. Der Berliner Energietisch protestiert deshalb am morgigen Mittwoch mit einer Aktion für den Erhalt der Energieschuldenberatungsstelle GVS.” Einladung zur Protestaktion am 17. Dezember 2014, 17.00 in Berlin weiterlesen »
Haushalte ohne Strom"… auch dieses Jahr lässt der schwedische Energiekonzern Vattenfall den Boulevard „Unter den Linden“ erstrahlen. Dieses Geschenk an die Berlinerinnen und Berliner kostet Vattenfall laut einem Bericht des Focus mehrere 100.000end Euro. Nicht ganz so spendabel gibt sich der Konzern weiterlesen »

tacheles-logoIn Deutschland wurden im vergangenen Jahr über 7 Millionen Mahnverfahren wegen säumiger Forderungen für Haushaltsenergie eingeleitet. In 344.798 Fällen wurde Stromkunden der Strom-anschluss zumindest vorübergehend gesperrt. Davon betroffen waren rund 200.000 Haushalte von SGB-II-Leistungsbeziehenden (Bundesnetzagentur, Monitoringbericht 2014, S. 149 ff.). Gegenüber dem Vorjahr erhöhten sich die Mahnungen um über 1 Million. Diese Zahlen belegen dringenden sozialpolitischen Handlungsbedarf. Der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. fordert daher im Rahmen der geplanten SGB-II-Änderungen eine Reihe von Korrekturen zur Bekämpfung von Energiearmut.” Tacheles-Forderungspapier zum Kampagnenauftakt für längst überfällige Gesetzesänderungen im Bereich der Haushaltsenergie vom 10. Dezember 2014 weiterlesen »
tacheles-logo"In Deutschland wurden im vergangenen Jahr über 7 Millionen Mahnverfahren wegen säumiger Forderungen für Haushaltsenergie eingeleitet. In 344.798 Fällen wurde Stromkunden der Strom-anschluss zumindest vorübergehend gesperrt. Davon betroffen waren rund 200.000 Haushalte von SGB-II-Leistungsbeziehenden (Bundesnetzagentur, Monitoringbericht 2014, S. 149 ff.). Gegenüber dem weiterlesen »

From Crisis to Resistance. Überregionale Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge am 04.10.2014 in NürnbergDemonstration: Nein zu Spaltung und Verarmung! Gemeinsam die EU-Krisenpolitik blockieren! DEMONSTRATION ZU DEN NÜRNBERGER BUNDESBEHÖRDEN. Aufruf zur Großdemonstration in Nürnberg gegen die EU-Krisenpolitik am 4. Oktober 2014 im Rahmen der Blockupy-Herbstproteste zur Bundesagentur für Arbeit und zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Demobeginn: Aufseßplatz in der Südstadt, 12 Uhr mit Auftaktkundgebung. Route: Über die Bundesagentur für Arbeit zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Siehe Aufrufe und nun Berichte:
  • NBG: Antikapitalistischer Block auf der Demo des Nürnberger SozialforumsÜber 500 TeilnehmerInnen zählte die Demonstration des Nürnberger Sozialforums zur Bundesagentur für Arbeit und zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Ca. 250 Menschen beteilligten sich am antikapitalistischen Block zu dem die organisierte autonomie unter dem Motto „From Crisis to resistance“ aufgerufen hatte…” Bericht von organisierte autonomie (OA) vom 04.10.2014 bei indymedia
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From Crisis to Resistance. Überregionale Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge am 04.10.2014 in NürnbergDemonstration: Nein zu Spaltung und Verarmung! Gemeinsam die EU-Krisenpolitik blockieren! DEMONSTRATION ZU DEN NÜRNBERGER BUNDESBEHÖRDEN. Aufruf zur Großdemonstration in Nürnberg gegen weiterlesen »

Dossier

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"Kampagne von KOS, Tacheles, Erwerblosenforum, ALSO, ver.di-Erwerbslose, bag-plesa, Initiative Soziales Europa mit Aktionen vor Ort ab dem 22. September, bundesweiter Aktionstag am 2. Oktober: “Unter dem Motto “AufRECHT bestehen – kein Sonderrecht in den Jobcentern” wollen wir mit gemeinsamen, phantasievollen Aktionen die Missstände in den Jobcentern öffentlich machen. Wir wollen konkrete Verbesserungen für die Leistungsberechtigten durchsetzen und drohende Verschlechterungen im Rahmen der so genannten „Rechtsvereinfachung im SGB II“ verhindern. Dies haben 60 VertreterInnen von örtlichen Erwerbsloseninitiativen auf unserer Tagung vom 11. bis 13. Juni in Lage-Hörste verabredet. Gemeinsam mit anderen Erwerbslosen-Netzwerken rufen wir alle örtlichen Erwerbslosengruppen auf, sich mit eigenen Aktivitäten vor Ort an der Kampagne zur Praxis der Jobcenter zu beteiligen! Wir rufen dazu auf, Aktionen vor Ort ab dem 22. September durchzuführen, vor allem am bundesweiten Aktionstag am 2. Oktober…” Siehe die Kampagnenseite AufRECHT bestehen und hier neu: Berichte weiterlesen »

Dossier

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"Kampagne von KOS, Tacheles, Erwerblosenforum, ALSO, ver.di-Erwerbslose, bag-plesa, Initiative Soziales Europa mit Aktionen vor Ort ab dem 22. September, bundesweiter Aktionstag am 2. Oktober: "Unter dem Motto "AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den weiterlesen »

Schluss mit Schreiner-Kündigungs-Seminaren in München-FreisingHier lernen Chefs, wie sie Angestellte fertig machen“ – Bisher konnte die bundesweit berüchtigte Kanzlei Schreiner&Partner ungestört ihre gewerkschaftsfeindlichen Schulungen in Freising bei München abhalten. Heute morgen gab es die erste Protestaktion gegen die Unionbusting-Dienstleister vor dem Tagungshotel. Und sicher nicht zum letzten Mal…” Bericht vom 25.09.2014 bei indymedia linksunten und das Flugblatt weiterlesen »
Schluss mit Schreiner-Kündigungs-Seminaren in München-FreisingHier lernen Chefs, wie sie Angestellte fertig machen“ - Bisher konnte die bundesweit berüchtigte Kanzlei Schreiner&Partner ungestört ihre gewerkschaftsfeindlichen Schulungen in Freising bei München abhalten. Heute morgen gab es die erste Protestaktion gegen die Unionbusting-Dienstleister vor dem weiterlesen »

Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser stören„Vom 24. – 26. September finden in Hamburg die “Arbeitgerbertage zum Brennpunkt Betriebsrat” statt. Es handelt sich um eine Konferenz der einschlägigen Beratungsfirma BWRmedia, bei der sich Personalchefs im Vorgehen gegen Gewerkschaften, Betriebsräte und unliebsame Beschäftigte schulen lassen (Stichwort Union-Busting). Richtig abmahnen, kreativ kündigen und disziplinieren von aufmüpfigen Kolleg_innen und sogenannten Low-Performern stehen auf dem Programm.  Linke Gruppen, Einzelpersonen sowie kritische Gewerkschafter_innen rufen zu Protesten vor dem AMERON Hotel Speicherstadt (wo die Tagung stattfindet) auf. Auch wir beteiligen uns an der Mobilisierung und haben zusätzlich einen eigenen antikapitalistischen Aufruf unter dem Motto “Wir kommen um zu stören… Arbeitgebertage verhindern – Lets fight capitalism!” veröffentlicht. Wenn Firmen und Anwaltskanzleien professionelle Beratung anbieten, wie sich Arbeitskräfte optimal ausbeuten und potentielle Störenfriede aus dem Weg räumen lassen, sollte auch die (radikale) Linke nicht schweigen.“ Siehe den Aufruf des Projektes Revolutionäre Perspektive zur Kundgebung am Mittwoch – 24. September 2014 – 17:30 Uhr (Kannengießerort/Pickhuben (Hafencity)) in Hamburg. Siehe neu die Berichte vom Protest gegen Arbeitgebertage Hamburg weiterlesen »
wir kommen um zu stören„Vom 24. - 26. September finden in Hamburg die "Arbeitgerbertage zum Brennpunkt Betriebsrat" statt. Es handelt sich um eine Konferenz der einschlägigen Beratungsfirma BWRmedia, bei der sich Personalchefs im Vorgehen gegen Gewerkschaften, Betriebsräte und unliebsame Beschäftigte schulen weiterlesen »

„Von Detroit lernen!“ – Das Recht auf Stadt im Ruhrgebiet. Manifest, Essay und VeranstaltungsreiheUnter dem Titel „Von Detroit lernen!“ hat das Netzwerk „Recht auf Stadt – Ruhr“ ein Manifest zur Zukunft des Ruhrgebietes veröffentlicht. Im Anschluss an die weltweite „Recht auf Stadt“-Bewegung fordert es heraus zu einer ruhrgebietsspezifischen Debatte über den Umgang mit Armut, Schrumpfung und Leerständen. In einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen im ganzen Ruhrgebiet stellt „Recht auf Stadt – Ruhr“ die Streitschrift und den dazugehörigen Essay „Realize Ruhrgebiet“ vor. Während sich „Recht auf Stadt“-Bewegungen weltweit im Widerstand gegen Verdrängungs- und Gentrifizierungsprozesse konstituieren, fordert das Netzwerk eine ruhrgebietsspezifische Diskussion über Engagement und Teilhabe in einer Nicht-Metropole (…)  In einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen im ganzen Ruhrgebiet stellt „Recht auf Stadt – Ruhr“ die Streitschrift und den dazugehörigen Essay „Realize Ruhrgebiet“ vor. Die Auftaktveranstaltung findet am 16. September im Dortmunder „Nordpol“ statt. Münsterstaße 99, 19.30 Uhr. In Bochum lädt „Recht auf Stadt – Ruhr“ am 1. Oktober um 19:30 Uhr in die Kunsthallen an der Rottstraße 5. Termine in Essen, Gelsenkirchen und Duisburg folgen. Siehe dazu die Aktionsseite von Recht auf Stadt – Ruhr , dort auch das Manifest etc. weiterlesen »
„Von Detroit lernen!“ – Das Recht auf Stadt im Ruhrgebiet. Manifest, Essay und VeranstaltungsreiheUnter dem Titel „Von Detroit lernen!“ hat das Netzwerk „Recht auf Stadt – Ruhr“ ein Manifest zur Zukunft des Ruhrgebietes veröffentlicht. Im Anschluss an die weltweite „Recht auf weiterlesen »

soziale Kampfbaustelle„Was erwarten wir von einer erneuten Kampfbaustelle in Köln? Nach einem überraschenden Verlauf dieses Experiments im Herbst  letzten Jahres, gibt es auf dem Camp vom 12.-17.September 2014 wieder jede Menge Raum für das Zusammenfinden verschiedener sozialer Kämpfe und das Enwickeln gemeinsamer Aktivitäten. Wir möchten, dass sich viele Gruppen und Einzelpersonen an der inhaltlichen Gestaltung und konkreten Durchführung der Sozialen Kampfbaustelle vor Ort beteiligen und die „Baustelle“ auch zu ihrem Ort machen. Auch in diesem Jahr findet das Aktionscamp an der Venloer Straße im Ehrenfelder Grüngürtel statt. Alle sind dazu eingeladen und können an den Versammlungen, Essen, Diskussionen und Aktionen teilnehmen…“ Alle weiteren Infos/Aufruf/Flyer auf der Seite von Wohnraum-für-alle weiterlesen »
soziale Kampfbaustelle„Was erwarten wir von einer erneuten Kampfbaustelle in Köln? Nach einem überraschenden Verlauf dieses Experiments im Herbst  letzten Jahres, gibt es auf dem Camp vom 12.-17.September 2014 wieder jede Menge Raum für das Zusammenfinden verschiedener sozialer Kämpfe und das Enwickeln weiterlesen »

Mieterprotest vor der LEG Hauptversammlung in DüsseldorfAm Mittwoch, 25. Juni wird die LEG Wohnen NRW ihre Jahreshauptversammlung an den Rhein-Terrassen in Düsseldorf abhalten. Aus diesem Anlass haben das Düsseldorfer Bündnis für bezahlbaren Wohnraum und das Mieterforum Ruhr Proteste gegen die umstrittenen Mieterhöhungen und mieterfeindlichen Geschäftspraktiken des Vermietungskonzerns angekündigt. Wohnungssuchende, betroffenen LEG-Mieter_innen und Mietervereine wollen die Aktionäre daran erinnern, wer die steigenden Renditen der LEG NRW bezahlt. (…) In den letzten Monaten sorgte die LEG vor allem durch wiederholte, juristisch teilweise unbegründete Mieterhöhungen und steigende Wiedervermietungsmieten für Unmut bei Mietern und Wohnungssuchenden…” Aus der Pressemitteilung zur Protestkundgebung am Mittwoch, 25.6.2014, 9 Uhr Rheinterrassen, Joseph-Beuys-Ufer 33, Düsseldorf weiterlesen »
Mieterprotest vor der LEG Hauptversammlung in Düsseldorf"Am Mittwoch, 25. Juni wird die LEG Wohnen NRW ihre Jahreshauptversammlung an den Rhein-Terrassen in Düsseldorf abhalten. Aus diesem Anlass haben das Düsseldorfer Bündnis für bezahlbaren Wohnraum und das Mieterforum Ruhr Proteste gegen die umstrittenen weiterlesen »

Agenturschluss: Workfare is not fairMit vielfältigen Aktionen wollen Erwerbslose auf bestehende Missstände in den Jobcentern aufmerksam machen und gegen das Vorenthalten von Leistungsansprüchen protestieren. Das ist das Ergebnis einer bundesweiten Tagung vom 11. bis 13. Juni, an der Aktive aus 60 Erwerbslosengruppen teilnahmen. Die Erwerbslosengruppen kritisieren vor allem, dass vielfach Leistungen, auf die ein Rechtsanspruch besteht, von den Jobcentern nicht gewährt werden…” Gemeinsame Presseerklärung des Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS e.V.) und Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO) vom 13.06.2014 und Hintergründe weiterlesen »
Agenturschluss: Workfare is not fair"Mit vielfältigen Aktionen wollen Erwerbslose auf bestehende Missstände in den Jobcentern aufmerksam machen und gegen das Vorenthalten von Leistungsansprüchen protestieren. Das ist das Ergebnis einer bundesweiten Tagung vom 11. bis 13. Juni, an der Aktive aus 60 Erwerbslosengruppen weiterlesen »

BUKO36 – Alle oder nirgends! Everyone or nowhere! Fighting for urban spaces and freedom of movementOb innerhalb der wachsenden Metropolen oder an den Außengrenzen Europas: Die scheinbar klar umrissenen Räume unserer Gesellschaft werden permanent umkämpft und in Frage gestellt. Gewaltsamer Ausschluss der “Überflüssigen” und Einschluss der Verwertbaren, Kontrolle und Grenzziehungen definieren die Räume, in denen wir leben. Doch dies bleibt nicht unhinterfragt: Die Kämpfe um Stadt und die Kämpfe um Bewegungsfreiheit fordern die bestehende Logik von Verwertung und Ausbeutung massiv heraus. Auf dem BUKO-Kongress in Leipzig werden kritische Analysen und die notwendigen Kämpfe im Fokus stehen müssen, um überhaupt nach Auswegen fragen zu können. Die alleinige Erkenntnis der Existenz kapitalistischer Unterwerfung wird für uns kein Argument gegen eine emanzipatorische Zukunft sein.” Siehe die Programmübersicht zum BUKO 36 -Internationalistischer Kongress- 29.05.-1.06. Leipzig weiterlesen »
BUKO36 – Alle oder nirgends! Everyone or nowhere! Fighting for urban spaces and freedom of movement"Ob innerhalb der wachsenden Metropolen oder an den Außengrenzen Europas: Die scheinbar klar umrissenen Räume unserer Gesellschaft werden permanent umkämpft und in Frage gestellt. Gewaltsamer Ausschluss weiterlesen »

Offenbach, 12. Mai 2014 – Spektakulärer Termin: Arbeitsgericht lädt Oberbürgermeister und Null-Euro-Jobber vor
Die Offenbach-Post hatte es zum „Tag der Arbeit“ am 1./2.Mai 2014 auf Seite 1 aufgemacht: Das Ehrenamt, das Arbeit verdrängen könnte. Keine Frage der Ehre, sondern eine für das Arbeitsgericht ist nun ein Fall vom Haus Falltorweg in Dreieich-Buchschlag. Triwoko Karmino klagt nun gegen die Stadt Dreieich. Der deutsch-indonesische Kläger trägt vor, er habe Hausmeistertätigkeiten in D.-Buchschlag verrichtet und dafür kein Entgelt erhalten. Er hat deswegen Verurteilung der Beklagten beantragt. Diese hat dem Kläger bis heute nicht erwidert. Das Arbeitsgericht Offenbach hat nun überraschend den Bürgermeister der Beklagten zum 12. Mai geladen. Er soll den Sachverhalt aufklären: 12. Mai 2014 um 12.45 Uhr, Arbeitsgericht Offenbach, Kaiserstr. 16 – 18, Nähe Hbf, 3. Stock, Raum 307 – 334 gem. Aushang Sache „Karmino gegen Stadt Dreieich“ , AZ: 2 Ca 121/14…” Privat-Communiqué von Triwoko Karmino vom 7.5.2014 in Bernhards Webblog. Neu: In Ehren ausgebeutet? Die Stadt Dreieich in Hessen beschäftigte einen Null-Euro-Jobber. Der klagte am Montag vor dem Arbeitsgericht in Offenbach auf Entlohnung weiterlesen »
"Die Offenbach-Post hatte es zum „Tag der Arbeit“ am 1./2.Mai 2014 auf Seite 1 aufgemacht: Das Ehrenamt, das Arbeit verdrängen könnte. Keine Frage der Ehre, sondern eine für das Arbeitsgericht ist nun ein Fall vom Haus Falltorweg in Dreieich-Buchschlag. Triwoko Karmino klagt nun gegen die Stadt Dreieich. Der deutsch-indonesische Kläger weiterlesen »

Wohin am 1. Mai?

Dossier

Traditionell stellen wir sowohl den DGB-Aufruf, als auch antikapitalistische Aufrufe zum “Tag der Arbeit” vor – ohne jeglichen Anspruch auf Vollständigkeit und ungeordnet – siehe neu: 1.Mai 2014 in Hamburg oder: Gefahrengebiet DGB-Haus. Polizei sperrt Gewerkschaftshaus  sowie einige weitere (ungeordnete und unvollständige) Berichte vom 1.Mai 2014 weiterlesen »
Wohin am 1. Mai?

Dossier

Traditionell stellen wir sowohl den DGB-Aufruf, als auch antikapitalistische Aufrufe zum "Tag der Arbeit" vor – ohne jeglichen Anspruch auf Vollständigkeit und ungeordnet - und dies gilt auch für die Berichte:

Euromayday 2014: Tanz den Verhältnissen!Der Euromayday Ruhr 2014 findet am Samstag, 3. Mai statt. Ab 16 Uhr tanzen wir gegen prekäre Lebens- und Arbeitsbedingungen vom Westentor Ecke Kampstraße durch die Dortmunder Nordstadt. Siehe (und unterstütze) den Aufruf: Euromayday 2014: Tanz den Verhältnissen! “Der Euromayday ist eine bunte Parade gegen die prekären Lebens- und Arbeitsverhältnisse. Er ist eine Plattform, um die Wut rauszutanzen und eine andere Welt zu fordern. Er ist eine Plattform für Ideen – alle sind aufgefordert, sich mit Aktionen und Aufrufen zu beteiligen und unter dem Motto “Tanz den …!” ihre eigenen Themen einzubringen. 2014 stellen wir fest: Europas Krisen sind nicht vorbei – sie spitzen sich nur zu!...” Der Aufruf auf der Aktionsseite und ebd. Euromayday Ablauf und Route 2014 sowie nun neu: Euromayday Ruhr: Tanzen, Politik und Spaß zum 5-Jahres-Jubiläum mit 500 Teilnehmer_innen. Pressemitteilung vom 5.5.2014 und einige Bilder auf der Aktionsseite weiterlesen »
Euromayday 2014: Tanz den Verhältnissen!Der Euromayday Ruhr 2014 findet am Samstag, 3. Mai statt. Ab 16 Uhr tanzen wir gegen prekäre Lebens- und Arbeitsbedingungen vom Westentor Ecke Kampstraße durch die Dortmunder Nordstadt. Siehe (und unterstütze) den Aufruf: Euromayday 2014: Tanz den weiterlesen »

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