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Gewerkschaften in den palästinensischen Gebieten

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Nahostkonflikt Folge 2023: Israelische und palästinensische Zivilbevölkerung erneut Opfer fundamentalistischer Hamas und rechtsradikaler israelischer Regierung

Dossier

israelisch-arabische Freundschaft„… Wir dachten, wir würden weiterhin nach Gaza gehen, ein paar Brosamen in Form von Zehntausenden von israelischen Arbeitserlaubnissen verteilen – immer unter der Bedingung, dass sie sich gut benehmen – und sie trotzdem im Gefängnis halten. (…) Wir dachten, wir würden weiterhin jeden Versuch einer diplomatischen Lösung arrogant zurückweisen, nur weil wir uns mit all dem nicht befassen wollen, und alles würde für immer so weitergehen. (…) Ein paar hundert Menschen haben bewiesen, dass es unmöglich ist, 2 Millionen Menschen für immer einzusperren, ohne einen grausamen Preis zu zahlen…“ So der israelische Haaretz-Redakteur Gideon Levy am 9. Oktober 2023 in globalbridge.ch anlässlich der jüngsten Hamas-Gräueltaten an (pazifistischen) ZivilistInnen in Israel. Die Redaktion des LabourNet Germany saß beim Nahostkonflikt schon immer zwischen den Stühlen und kritisierte sowohl die Hamas als auch die israelische Regierung. Die Solidarität mit den Menschen, die sich von beiden nicht vertreten fühlen, bestimmte die Auswahl der Beiträge für dieses Dossier, geordnet nach den Kategorien Stimmen der Betroffenen, Humanitäre Organisationen, Emanzipatorische linke Positionen und Gewerkschaften international und u.a. NEU: Für dauerhaften Waffenstillstand in Gaza: Hilfsgüter aus der Luft und über den Seeweg sind keine Alternative zu Hilfslieferungen auf dem Landweg weiterlesen »

Dossier zum Nahostkonflikt Folge 2023

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Für dauerhaften Waffenstillstand in Gaza: Hilfsgüter aus der Luft und über den Seeweg sind keine Alternative zu Hilfslieferungen auf dem Landweg
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Basisinformationen zu (Gewerkschaften in) Israel und Palästina
Das neue Logo der neuen Gewerkschaft in Israel: MAAN – Workers AssociationAuf den folgenden Seiten stelle ich Informationen zusammen, die ich in den letzten Tagen in öffentlich zugänglichen Quellen – insbes. im Internet – über Israel, Palästina und insbes. die dortigen Gewerkschaften gefunden habe. Um es vorweg zu sagen: Die „Ausbeute“ ist überschaubar. Und so hoffe ich, dass diese „Basisinformationen“ einen doppelten Effekt haben mögen: Zum Einen sind sie ja vielleicht trotz ihrer Grenzen an der einen oder anderen Stelle von Nutzen. Zum Anderen hoffe ich, dass es besser informierte Menschen gibt, die mich auf weitere Informationsquellen hinweisen können, die ich dann gerne in eine „zweite Auflage“ einarbeite. Wie immer bitte ich ausdrücklich um (wohlwollend-) kritische Hinweise zur Erweiterung und Verbesserung dieses Materials – insbes. natürlich, falls sich irgendwo ein Fehler eingeschlichen hat..“ Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner (Stand: 30.10.23) weiterlesen »

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Schon wieder: Militärische Eskalation von Rechtsextremen und Fundamentalisten auf dem Rücken der israelischen und der palästinensischen Zivilbevölkerung

Dossier

israelisch-arabische Freundschaft„… erschütternde Bilder erreichen uns aus Israel und Palästina (…) Noch vor wenigen Tagen stand die systematische Entrechtung palästinensischer Bewohner:innen nicht nur in Ostjerusalem im Vordergrund, die unser Büroleiter in Ramallah, Chris Whitman, beschreibt. Nun dominiert die Gewalt. Straßenschlachten und Lynchmob-artige Hetzjagden wahlweise auf arabische oder jüdische Israelis in verschiedenen Städten und am Tempelberg in Jerusalem, Raketen auf Israel, Bomben auf Gaza, dutzende Tote. Die militärische Eskalation durch Hamas und israelische Regierung schafft nur Verlierer. Riad Othman benennt die zugrunde liegenden Logiken des Konflikts. Und er sagt auch klar: „Wer in Deutschland vor Synagogen israelische Fahnen verbrennt oder in anderer Form antisemitisch handelt, dessen ‚Solidarität‘ brauchen unsere palästinensischen Kolleginnen und Freunde nicht.“…“ Aus dem medico-Newsletter „Die Gewalt schafft nur Verlierer“ vom 13.5.2021 (wir danken für die Freigabe!) – siehe weitere Stellungnahmen und Informationen und NEU: Israel annektiert de jure das Westjordanland: Die israelische Demokratie stirbt nicht nur an der Justizreform / Doch teilbar: Menschenrechte in Israel/Palästina weiterlesen »

Dossier zur Eskalation von Rechtsextremen und Fundamentalisten auf dem Rücken der israelischen und der palästinensischen Zivilbevölkerung

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Israel annektiert de jure das Westjordanland: Die israelische Demokratie stirbt nicht nur an der Justizreform / Doch teilbar: Menschenrechte in Israel/Palästina
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Palästinensische Postgewerkschaft appelliert an die Arbeiter:innen der Welt um Solidarität wegen Arbeitsgefahren, Gehaltseinschränkungen und Inflation
Logo der Palästinensischen PostgewerkschaftAngesichts der jüngsten Eskalation der Gewalt gegen palästinensische Zivilisten durch die israelische Regierung rufen die Postangestellten im besetzten Palästina zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk auf. Wir fordern Sie auf, mit uns zu demonstrieren und Botschaften der Unterstützung an die Arbeiter in Palästina zu senden, die bei der Beförderung und Verteilung von Post zwischen Städten, Dörfern und Lagern ernsthaften Gefahren ausgesetzt sind. Die Situation ist untragbar geworden, und wir brauchen dringend Ihre Unterstützung. Zusätzlich zu den Herausforderungen, mit denen die Postangestellten konfrontiert sind, leiden die palästinensischen Beschäftigten im öffentlichen Sektor unter Gehaltseinschränkungen, hohen Steuern und explodierenden Preisen. Die palästinensische Regierung zahlt den Staatsbediensteten seit anderthalb Jahren nur 80 % ihrer finanziellen Ansprüche, so dass sie nicht in der Lage sind, die Grundbedürfnisse ihrer Familien zu decken. Dies hat zu einem Streik der Lehrer geführt, so dass fast eine Million Schüler keinen Zugang zu Bildung haben. Wir fordern Sie auf, sich mit uns zu solidarisieren und den Kampf der palästinensischen Arbeitnehmer für Gerechtigkeit und Würde zu unterstützen.“ engl. Aufruf der PPSWU (Palästinensische Postgewerkschaft Palestinian Postal Service Workers Union (Mitglied im Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerk für Solidarität und Kampf)) dokumentiert am 24.2.2023 bei laboursolidarity weiterlesen »

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Palästinensische Postgewerkschaft appelliert an die Arbeiter:innen der Welt um Solidarität wegen Arbeitsgefahren, Gehaltseinschränkungen und Inflation
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Working Palestine: COVID-19, Arbeit und Gewerkschaften im Westjordanland und im Gazastreifen
RLS Palästina und Libanon: Working Palestine: COVID-19, Arbeit und Gewerkschaften im Westjordanland und im GazastreifenDer neue Bericht mit dem Titel „Working Palestine: Covid-19, Arbeit und Gewerkschaften im Westjordanland und im Gazastreifen“ beleuchtet die vielfältigen Auswirkungen der Pandemie auf palästinensische Arbeitnehmer, die angesichts der israelischen Apartheid einer unmenschlichen Behandlung ausgesetzt sind. Mit Hilfe einer arbeitnehmerzentrierten Perspektive sollen die Auswirkungen der Pandemie auf diese Arbeitnehmer und ihre Familien erfasst und die unterschiedlichen Reaktionen von Arbeitnehmeraktivisten und Gewerkschaften dargestellt werden…“ So beginnt die engl. Zusammenfassung der Studie am 23.1.2023 bei laboursolidarity einer Studie – siehe mehr zu beiden weiterlesen »

RLS Palästina und Libanon: Working Palestine: COVID-19, Arbeit und Gewerkschaften im Westjordanland und im Gazastreifen

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Arabische Arbeitergewerkschaft bittet um Solidarität im Kampf für das Recht der palästinensischen ArbeitnehmerInnen, in Israel zu arbeiten
Wac-Maan: Gebt den palästinensischen Arbeitnehmern eine "Green Card" für Israel„… Tausende von palästinensischen ArbeitnehmerInnen im Westjordanland werden an der Arbeit in Israel [im Original: „Hebrew state“] gehindert, aus „Sicherheitsgründen“ oder weil die Arbeiter in politische Aktivitäten verwickelt ist, oder sogar wegen der Beteiligung eines der Verwandten oder Familie in den Widerstand oder in politische Aktivitäten gegen die israelische Besatzung verwickelt ist. In den kommenden Tagen wird die Arabische Arbeitergewerkschaft in Nazareth ein Büro in ein Büro in der Stadt Bethlehem im Westjordanland eröffnen, um die Fälle der Arbeiter zu verfolgen und sie auf rechtlicher Ebene zu unterstützen, damit sie die Arbeit erhalten. Wir appellieren an alle Brüder und GenossInnen in den internationalen Gewerkschaften, uns zu unterstützen und uns bei dieser Kampagne zu helfen, damit wir diese Mission zum Wohle der der palästinensischen Arbeiterklasse durchführen können…“ (engl.) Aufruf der Arab Workers Union unterstützend dokumentiert am 11.8.2022 vom International Labour Network of Solidarity and Struggles – siehe für Hintergründe einen Beitrag der alternativen Gewerkschaft WAC Maan zur Problematik der Arbeitserlaubnis. Neu: Israel genehmigt palästinensischen Arbeiter:innen Einreise und erhöht die Quote der Arbeitsgenehmigungen weiterlesen »

Wac-Maan: Gebt den palästinensischen Arbeitnehmern eine "Green Card" für Israel

Arabische Arbeitergewerkschaft bittet um Solidarität im Kampf für das Recht der palästinensischen ArbeitnehmerInnen, in Israel zu arbeiten / Neu: Israel genehmigt palästinensischen Arbeiter:innen Einreise und erhöht die Quote der Arbeitsgenehmigungen
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Der aktuelle israelische Krieg gegen Gaza aus linksalternativer Sicht in Israel und der des Palästinensischen Gewerkschaftsbundes
israelisch-arabische FreundschaftWir dokumentieren drei Beiträge bzw. Übersetzungen des Gewerkschaftsforums Hannover zur Einschätzung des jüngsten israelischen Feldzugs gegen die Palästinenser im Gaza-Streifen (und nun auch im Westjordanland), der bislang  allein in Gaza 44 Todesopfer und mehr als hundert Verletzte zur Folge hatte. Es handelt sich um die Stellungnahme des Generalsekretärs des Allgemeinen Palästinensischen Gewerkschaftsbundes (PGFTU) Shaher Saad vom 6. August 2022 in deutscher Übersetzung; die Einschätzung des Chefredakteurs des linksalternativen, antizionistischen in Israel erscheinenden Magazins „+972 magazine“ Edo Konrad zu diesem „Gantz-Lapid-Krieg“ in deutscher, maschineller Übersetzung und einen Artikel der ortsansässigen Journalistin Rasha Abou Jalal vom Onlineportal „al-Monitor“ über die ökonomischen Probleme und Maßnahmen der im Gaza-Streifen regierenden Hamas. Wir danken für den Einblick in die Debatte, teilen aber (zumindest Mag Wompel) den Boykott-Aufruf der PGFTU ausdrücklich nicht weiterlesen »

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In einer der Sonderzonen für israelische Unternehmen in illegalen Siedlungen: Gewerkschaften im Kampf gegen willkürliche Missachtung von Gerichtsurteilen und „soziale Apartheid“ durch Yamit

Dossier

Streik bei Yamit für gleiche Rechte für palästinensische ArbeiterYamit ist eine Fabrik in der Sonderzone Nitzanei Shalom bei Tulkarem (eine Stadt nahe der Grenzlinie, in der rund 60.000 Menschen leben), die Wasserfilter für den globalen Markt herstellt. Dafür lässt sie 75 palästinensische Arbeiter unter Arbeitsbedingungen malochen, die sich am Arbeitsgesetz Jordaniens aus den 60er Jahren orientieren. Miese Mindestlöhne und keine Rentenversicherung inklusive. Das gewählte Betriebskomitee und die Gewerkschaft WAC-Maan hatten sie Anfang 2020 zu Verhandlungen über einen Forderungskatalog der Belegschaft aufgefordert, die dann wegen der Epidemie vom Unternehmen einseitig ausgesetzt wurden – und nie wieder aufgenommen. Dazu wurde das Unternehmen dann durch ein Urteil des  Arbeitsgerichts in Jerusalem vom 27. Dezember 2020 faktisch gezwungen worden – das es aber weiterhin verweigert und die darin gesetzten Fristen nicht beachtet, weswegen unter anderem am 31. Dezember einstimmig ein Streik beschlossen wurde, der am 01. Januar 2021 begann. U.a. heißt, dass es noch einen weiteren Grund für den Streik gab: Das Unternehmen hatte verkündet, nicht nur keine der Forderungen erfüllen zu wollen, sondern auch die Löhne zu kürzen und wer das nicht hinnehme, könne ja gehen. Diese arrogante Haltung ist von den Verhältnissen in den illegalen israelischen Siedlungen auf palästinensischem Gebiet geschützt, die den palästinensischen Arbeiterinnen und Arbeitern faktisch keinerlei Rechte zugestehen, weswegen die Gewerkschaft auch den Kampf gegen „soziale Apartheid“ auf ihre Fahnen geschrieben hat. Sie ruft, zusammen mit der neu gegründeten Palestine New Federation of Trade Unions (PNFTU), der sie angehört, zu internationaler Solidarität auf. Siehe dazu einen Beitrag zur Vorgeschichte des Streiks und den Arbeitsbedingungen bei Yamit, den Aufruf zu internationaler Solidarität und Berichte über Solidaritätsaktivitäten. Neu: Streik bei Yamit erfolgreich: Unternehmensleitung zu Zugeständnissen, an den Verhandlungstisch und zur Entschuldigung für rassistische Beleidigung gezwungen weiterlesen »

Dossier zum Streik bei Yamit gegen Ungleichbehandlung in palästinensischen Gebieten

Streik bei Yamit für gleiche Rechte für palästinensische Arbeiter

Streik bei Yamit erfolgreich: Unternehmensleitung zu Zugeständnissen, an den Verhandlungstisch und zur Entschuldigung für rassistische Beleidigung gezwungen
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Die alternative Gewerkschaft WAC Maan erringt einen wichtigen Erfolg in der West Bank: Unternehmen muss sie anerkennen – und Strafe bezahlen…
Die Belegschaft von Maya Food in der westbank - möchte nicht in die Histadrut, sondern sich selbt die Gewerkschaft aussuchen. Dafür wird ab 8.9.2019 gestreikt...Das Arbeitsgericht in Jerusalem hat am 26. November 2019 in seinem Urteil verfügt, dass das Unternehmen Maya Food die Gewerkschaft WAC Maan als Vertretung der Beschäftigten anerkennen muss – und die bisherige Weigerung der Unternehmensleitung, entsprechende frühere Verfügungen umzusetzen, mit einer Geldstrafe bedacht. Für die alternative Gewerkschaft und ihre Mitglieder ist dies, nach monatelangem Kampf, ein wichtiger Erfolg – vor allem, weil bisher eine regelrechte Terror-Herrschaft genau diese gewerkschaftliche Organisierung verhindern sollte. Vielleicht der Höhepunkt des schändlichen Vorgehens des Unternehmens war es, eine Kollegin, die sich offen zu ihrer Mitgliedschaft bei WAC Maan bekannte (und es ablehnte, wie gefordert, stattdessen zur genehmen Gewerkschaft aus dem Likud-Block überzuwechseln) zu versetzen – zur Toilettenreinigung. Wohlgemerkt: Männer-Toiletten. Für die Gewerkschaft ist dieses Urteil ein Ergebnis der Entschlossenheit der Mitgliedschaft (von rund 120 der insgesamt 220 Beschäftigten), wie aus der auf ihrer Webseite dokumentierten Pressemitteilung „A major gain for WAC Maan and fort Palestinian Workers“ vom 01. Dezember 2019 hervorgeht. Siehe dazu auch unseren ersten Beitrag zu dieser Auseinandersetzung vom September 2019 weiterlesen »

Die Belegschaft von Maya Food in der westbank - möchte nicht in die Histadrut, sondern sich selbt die Gewerkschaft aussuchen. Dafür wird ab 8.9.2019 gestreikt...

Die alternative Gewerkschaft WAC Maan erringt einen wichtigen Erfolg in der West Bank: Unternehmen muss sie anerkennen – und Strafe bezahlen…
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Für das Recht auf freie Wahl der Gewerkschaft – auch in den illegalen Siedlungen an der Westbank
Die Belegschaft von Maya Food in der westbank - möchte nicht in die Histadrut, sondern sich selbt die Gewerkschaft aussuchen. Dafür wird ab 8.9.2019 gestreikt...Maya Food Industries in Mishor Adumim beschäftigt 220 Menschen – und 120 davon haben beschlossen, sich in der unabhängigen Gewerkschaft WAC-Maan zu organisieren. Was dem Unternehmen ganz und gar nicht gefällt – bisher war die einzige Gewerkschaft im Unternehmen die „Histadrut Leumit“, eine Vereinigung, die der politischen extremen Rechten in Israel, also dem Likud mehr als nur nahe steht. Und was macht ein Unternehmen, wenn die Belegschaft tut, was sie nicht soll? Die „Rädelsführer“ entlassen, wie anderswo auch. Dagegen erhoben nicht nur die fünf Betroffenen, sondern auch die Gewerkschaft Klage vor dem Arbeitsgericht in Jerusalem – und bekamen Recht. Was das Unternehmen wiederum nicht weiter kümmerte. In dem Bericht „Palestinian workers in a West Bank settlement strike for their right to choose WAC-MAAN as their union“ am 11. September 2019 bei WAC-Maan wird über den am 08. September 2019 deswegen begonnenen Streik informiert – und die Entwicklung der Auseinandersetzung seit dem 14. August nachgezeichnet, als die unabhängige Gewerkschaft die Unternehmensleitung darüber informierte, dass sie die Mehrheit der Belegschaft vertrete. Siehe dazu auch einen Beitrag, der über die Arbeitsbedingungen bei Maya Food berichtet weiterlesen »
Die Belegschaft von Maya Food in der westbank - möchte nicht in die Histadrut, sondern sich selbt die Gewerkschaft aussuchen. Dafür wird ab 8.9.2019 gestreikt...Maya Food Industries in Mishor Adumim beschäftigt 220 Menschen – und 120 davon haben beschlossen, sich in der weiterlesen »

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Einzelgewerkschaften aus Palästina fordern internationale Untersuchung über die Durchführung des 5. Kongresses des Gewerkschaftsbundes
Lehrerinnendemo in Ramallah trotz Polizeikordon am 24.2.2016Dass die palästinensischen Gewerkschaften in einer kritischen Lage sind, hat sich mit aller Deutlichkeit am LehrerInnen-Streik der vergangenen Monate gezeigt – die über den parteipolitisch orientierten (und zustande gekommenen) Gewerkschaftsvorstand hinweg ihre Bewegung selbst koordiniert haben und, erst recht im Laufe der Mobilisierungen, die Forderung nach einer Demokratisierung der Gewerkschaften massiv erhoben haben. Diese Gewerkschaften leiden unter parteipolitischen Auseinandersetzungen und Festlegungen ebenso, wie unter lediglich auf dem Papier bestehenden demokratischen Regeln im Allgemeinen. Ein Beispiel dafür dokumentieren wir heute: Den offenen Brief von vier Einzelgewerkschaften an den Internationalen Gewerkschaftsbund ITUC vom 25. Mai 2016, warum sie die Ergebnisse des Kongresses  des Gewerkschaftsbundes PGFTU vom 16. bis 18. April 2016 nicht anerkennen wollen (Statutsverletzungen durch Absprachen mit politischen Parteien ist der wesentliche Inhalt der Kritik) – stattdessen erheben sie die Forderung nach einer Untersuchungskommission des ITUC weiterlesen »
Lehrerinnendemo in Ramallah trotz Polizeikordon am 24.2.2016Dass die palästinensischen Gewerkschaften in einer kritischen Lage sind, hat sich mit aller Deutlichkeit am LehrerInnen-Streik der vergangenen Monate gezeigt – die über den parteipolitisch orientierten (und zustande gekommenen) Gewerkschaftsvorstand hinweg ihre Bewegung selbst koordiniert haben und, weiterlesen »

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Palästinensische Postgewerkschaft zur aktuellen Offensive der israelischen Siedler gegen Palästina
Logo der Palästinensischen PostgewerkschaftSeit Anfang Oktober werden die Proteste in Palästina erneut zum Widerstand: In einer Zeit, da selbst die UN innerhalb weniger Monate nicht weniger als 127 Siedler-Attacken dokumentiert hat, zwangsläufig. Der „Report: the current situation in Palestine“ der Palestinian Postal Service Workers Union (Mitglied im Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerk für Solidarität und Kampf) vom 15. Oktober 2015 berichtet knapp sowohl über die Angriffe als auch über den Widerstand. weiterlesen »
Logo der Palästinensischen PostgewerkschaftSeit Anfang Oktober werden die Proteste in Palästina erneut zum Widerstand: In einer Zeit, da selbst die UN innerhalb weniger Monate nicht weniger als 127 Siedler-Attacken dokumentiert hat, zwangsläufig. Der "Report: the current situation in Palestine" der Palestinian Postal Service Workers weiterlesen »

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Gewerkschaften in Palästina: Unter Besatzungsrecht?
Aluwerker in PalästinaIn Palästina Gewerkschafter sein ist keineswegs wie anderswo. So geht es etwa der Postgewerkschaft darum, dass ihre Mitglieder ganz normal die Post zustellen dürfen, wie – fast – überall auf der Welt. Soll aber nicht sein: Der palästinensische Postcode wird von vielen Ländern und Postbetrieben, sowohl öffentlicher wie privater Art, erst gar nicht anerkannt, sondern jegliche Post wird über israelische (Zensur)Stellen geleitet. Was auch für in die Heimat geschicktes Geld zutrifft. Das wiederum, wie manches andere auch, keineswegs immer ankommt…Die Postgewerkschaft PPSWU hat deswegen den Aufruf „A Call to all Unionized Workers in the Postal Sector, Logistics and Communications Internationally“ am 13. Januar 2015 herausgegeben, der nun auch auf Englisch vorliegt, und mit dem insbesondere die Postgewerkschaften dieser Welt zur Solidarität aufgerufen werden – aber alle anderen GewerkschafterInnen auch weiterlesen »
Aluwerker in PalästinaIn Palästina Gewerkschafter sein ist keineswegs wie anderswo. So geht es etwa der Postgewerkschaft darum, dass ihre Mitglieder ganz normal die Post zustellen dürfen, wie – fast – überall auf der Welt. Soll aber nicht sein: Der palästinensische Postcode weiterlesen »

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