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Soziale Konflikte in Vietnam

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Wenn Proteste sich gegen Vietnams neoliberalen Wirtschaftskurs richten: Mobilisiert die KP auch hier die Polizei
Workers building Samsung factory riot in Vietnam„…Kritik im privaten Raum ist in Vietnam also nichts Ungewöhnliches. Allerdings wird sie im öffentlichen Raum schnell zum Verhängnis. Die Ahndung von kritischen Meinungsäußerungen fallen allerdings unterschiedlich aus. So blieben Demonstrationen gegen die Fällung von 6.700 Bäumen für Infrastrukturprojekte in Hanoi größtenteils friedlich und bewegten die Hanoier Regierung dazu, einen Kompromissvorschlag mit der Stadtbevölkerung auszuhandeln. Hingegen wurden Proteste rund um den Umweltskandal Formosa mit polizeilicher Gewalt und Freiheitsberaubung niedergeschlagen. Auch Aktivist*innen der Kampagne #savetamdao erlitten körperliche Verletzungen durch private Sicherheitskräfte unter Tolerierung der lokalen Polizei. Vietnam ist ein Staat, der die Freiheitsrechte von Aktivist*innen einschränkt und doch taktisch Spielraum für Dialog und Kompromiss lässt. Wo genau verlaufen die Grenzen? Gewöhnlich greift der vietnamesische Staat ein, um verschiedene nationale und internationale Wirtschaftsinteressen auszuhandeln – oder eben durchzusetzen. Er mischt sich ebenfalls ein, sobald er die grundlegende Legitimität der Kommunistischen Partei als einzige regierende Partei in Frage gestellt sieht. Dies kommt insbesondere dann zum Ausdruck, wenn öffentliche Kritik nicht nur auf lokaler Ebene geäußert wird, sondern wenn Proteste städteübergreifend oder gar landesweit stattfinden. Wird ein Problem also als Angelegenheit von nationaler Bedeutung definiert, wird die Kritik systemisch. Sie richtet sich dann gewöhnlich an die Kommunistische Partei und an ihre neoliberalen Marktinteressen. Jede Kritik, die die Wirtschaftsinteressen internationaler Privatinvestoren bedroht, ist gleichzeitig eine Kritik an der Partei und ihrer Legitimität. Denn diese gibt vor, dass ein bedingungsloses Wirtschaftswachstum zu Gunsten der gesamten vietnamesischen Bevölkerung und Nation sei...“ – aus dem Beitrag „Autoritärer Staat vs. solidarische Zivilgesellschaft: Reaktionen auf Umweltproteste in Vietnam“ von Julia Behrens und Anh-Susann Pham Thi am 02. September 2019 in der Südostasien Zeitschrift über die Reaktionen auf sich ausbreitende soziale Proteste in Vietnam. weiterlesen »

Workers building Samsung factory riot in Vietnam

Wenn Proteste sich gegen Vietnams neoliberalen Wirtschaftskurs richten: Mobilisiert die KP auch hier die Polizei
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Der Widerstand gegen Landnahme der Regierung in Vietnam wächst weiter
„…Das Dorf Dong Tam bei Hanoi wurde im April 2017 zum Schauplatz eines spektakulären Vorfalls. Hunderte von Bauern hatten seit Monaten gegen die Enteignung ihres Landes für ein Bauprojekt protestiert. Als die Polizei zur Räumung anrückte, nahmen die Bauern kurzerhand 38 Polizeibeamte gefangen und hielten sie über eine Woche fest. Die Behörden verzichteten darauf, die Geiseln gewaltsam zu befreien, und schickten stattdessen den Vorsitzenden des Volkskomitees von Hanoi, Nguyen Duc Chung, als Unterhändler nach Dong Tam. Die Polizisten wurden freigelassen, im Gegenzug erhielten die Bauern ein besseres Entschädigungsangebot. Es ist nicht der einzige Fall. Im Küstenort Nam Ô, der für seine ausgezeichnete Fischsoße bekannt ist, weigern sich mehrere Familien, ihre Häuser zu verlassen. Sie sollen dem Bau einer riesigen Ferienanlage Platz machen, die den ganzen Strand okkupieren und somit auch den Fischfang unmöglich machen würde. In Ho-Chi-Minh-Stadt, der Wirtschaftsmetropole im Süden des Landes, kämpfen sie im Stadtteil Thu Thiem seit zwanzig Jahren gegen die Betonversiegelung des letzten Stückchen Grüns. Eine Handvoll unbeugsamer Farmer ziehen immer wieder gegen den Räumungsbefehl vor Gericht. Ihre Klagen begründen sie damit, dass nicht alle Vorschriften für eine Enteignung eingehalten wurden – und davon gibt es in der Tat viele. Solche auf den ersten Blick erstaunlichen Proteste gegen die Enteignung von Agrarflächen für Industrie-, Tourismus- oder Immobilienpro­jekte sind in Vietnam inzwischen an der Tagesordnung. Den Sozialwissenschaftlerinnen Marie Gibert und Juliette Segard zufolge sind Landkonflikte „im heutigen Vietnam die wichtigste ­Ursache für soziale Spannungen“…“ – aus dem Artikel „Reisfelder zu Golfplätzen“ von Pierre Daum am 07. Februar 2019 bei Le Monde Diplomatique über wachsende Kämpfe um Land in Vietnam. weiterlesen »
„...Das Dorf Dong Tam bei Hanoi wurde im April 2017 zum Schauplatz eines spektakulären Vorfalls. Hunderte von Bauern hatten seit Monaten gegen die Enteignung ihres Landes für ein Bauprojekt protestiert. Als die Polizei zur Räumung anrückte, nahmen die Bauern kurzerhand 38 Polizeibeamte gefangen und hielten sie über eine Woche fest. weiterlesen »

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Taiwanesischer Stahlkonzern zahlt wenigstens Entschädigung in Vietnam
Protest gegen Fischsterben in Hanoi im Mai 2016Das taiwanesische Stahlwerk Formosa Plastic Group (FPG) steht seit Jahren wegen der Schädigung der Umwelt in der internationalen Kritik. Die Proteste zeigen mittlerweile Wirkung. So hat sich der Konzernvorstand zur Zahlung von 500 Millionen US-Dollar Entschädigung wegen der massiven ökologischen Schäden und des Fischsterbens in Vietnam bereit erklärt“ – so beginnt der Artikel „Tropfen auf den heißen Stein“ von Peter Nowak am 19. August 2016 auf seinem Blog, worin auch noch berichtet wird: „Ein internationales Expertenteam, das die Verschmutzung untersuchen wollte, durfte keine eigenen Meerwasserproben entnehmen, sondern musste sich auf Daten der Regierung stützen. Gegen Blogger, die Videos über die Proteste gegen den Konzern veröffentlichen, gehen die vietnamesischen Behörden mit Repressionen vor…weiterlesen »
Protest gegen Fischsterben in Hanoi im Mai 2016Das taiwanesische Stahlwerk Formosa Plastic Group (FPG) steht seit Jahren wegen der Schädigung der Umwelt in der internationalen Kritik. Die Proteste zeigen mittlerweile Wirkung. So hat sich der Konzernvorstand zur Zahlung von 500 Millionen US-Dollar Entschädigung wegen weiterlesen »

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Antichinesische Demonstrationen wegen Territorialkonflikt

Dossier

  • vietnam fabriken brennenChina fliegt seine Bürger aus Vietnam aus Aus Furcht vor weiteren Protesten evakuiert Peking seine Landsleute aus Vietnam per Schiff und Flugzeug. Bei Demonstrationen gegen chinesische Firmen hatte es zwei Tote und Hunderte Verletzte gegeben. Artikel von Johnny Erling, Peking in der FAZ vom 18.05.2014  Aus dem Text: „(…) Insgesamt seien 200 Unternehmen Chinas verwüstet oder beschädigt wurden. Daneben seien Hunderte anderer Fabriken und Niederlassungen aus Taiwan, Hongkong, Singapur oder Südkorea angegriffen und geplündert worden. Vietnamesische Demonstranten hätten sie wegen ihrer chinesischen Aufschriften oder Namen für Pekinger Unternehmen gehalten. Allein in der Provinz Binh Duong waren 697 Fabriken von den Unruhen betroffen, davon wurden 365 schwer beschädigt und 27 fast vollkommen zerstört. Über 800 Fabriken, für die 290.000 Vietnamesen arbeiteten, hätten seither ihre Produktion suspendiert. Vietnams Polizei habe in Großrazzien 1400 als Gewalttäter identifizierte Beteiligte festgenommen…
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  • vietnam fabriken brennenChina fliegt seine Bürger aus Vietnam aus Aus Furcht vor weiteren Protesten evakuiert Peking seine Landsleute aus Vietnam per Schiff und Flugzeug. Bei Demonstrationen gegen chinesische Firmen hatte es zwei Tote und Hunderte Verletzte gegeben. weiterlesen »

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Nach den Auseinandersetzungen um Land(privatisierung) sind Umweltprobleme der zweitgrösste gesellschaftliche Mobilisierungsfaktor…
Etwa in der Provinzstadt Duy Tan demonstrierten im Juni tagelang rund 1.000 Menschen gegen eine Fabrik, deren Abwasser Fische vergfitet – die ihre Nahrungsgrundlage sind. weiterlesen »

Etwa in der Provinzstadt Duy Tan demonstrierten im Juni tagelang rund 1.000 Menschen gegen eine Fabrik, deren Abwasser Fische vergfitet – die ihre Nahrungsgrundlage sind. Solche Kurzberichte gibt es viele in dem Überblicksartikel Environment related disputes second biggest to land disputes weiterlesen »


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