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Die Rohstoff-Interessen des bundesdeutschen Kapitals: Und wer das in Mexiko und Guatemala (neben anderen) ausbaden muss…
Widerstand gegen das Monsantogesetz in Guatemala„… Die Studie schildert zwei Fälle, die mit der deutschen Industrie und damit auch mit unserer Lebensweise in Verbindung stehen: der Kupfer- und Molybdänerzabbau im mexikanischen Bundessstaat Sonora und die Palmölproduktion in Guatemala. Ziel dieser Studie ist es, einen anschaulichen Eindruck davon zu vermitteln, was es für Menschen bedeutet, massiv von der Produktion von Rohstoffen betroffen zu sein. Deutsche Unternehmen importieren solche Rohstoffe – in diesem Fall Palmöl sowie Kupfer- und Molybdänerz – und verarbeiten sie zu Vorprodukten wie raffiniertes Palmöl und reines Metall. Letztlich werden die Rohstoffe in Konsumprodukten wie Smartphones und Waschmaschinen bzw. Nahrungsmittel und Kosmetikartikel verarbeitet. Auch für unsere Mobilität spielen die Rohstoffe eine wichtige Rolle (z. B. Kupfer für Bahnoberleitungen oder Palmöl in Biodiesel).Die Auswirkungen reichen von schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen wie der Schädigung der Gesundheit bis hin zu scheinbar subtileren und schleichenden Veränderungen. Letztere können z. B. Veränderungen von Lebensgewohnheiten und sozialen Beziehungen sein, die schrittweise Zerstörung der wirtschaftlichen Lebensgrundlagen, neue Konflikte und die Art, wie die Menschen ihre Umwelt wahrnehmen. (…) Die beiden vorgestellten Fälle zeigen, dass Unterneh-men gesetzlich verpflichtet werden müssen, menschen-rechtliche Sorgfalt in ihren Lieferketten umsetzen. Vor diesem Hintergrund formuliert die Studie auch Anforde-rungen an ein solches Gesetz. Sie legt dar, dass soziale und ökologische Standards gleichermaßen wichtig sind und welche Maßnahmen ein Gesetz von Unternehmen fordern muss, um die Einhaltung von Rechten sicherzu-stellen. Abschließend blicken wir noch darüber hinaus: Langfristig können die Menschen- und Umweltrechtsver-letzungen beim Rohstoffabbau nur wirksam bekämpft werden, wenn zusätzlich zur Prüfung der Lieferketten der Verbrauch von Rohstoffen absolut reduziert wird. Die Studie leistet so auch einen Beitrag für die Debatte über eine „Rohstoffwende“ als gesellschaftliches Ziel“ – aus dem Vorwort zur Broschüre „DER DEUTSCHE ROHSTOFFHUNGER“ der Christlichen Initiative Romero vom September 2019 – die einen (kleinen) Ausschnitt über die Auswirkungen des kapitalistischen „Bedarfs“ bietet. weiterlesen »
Widerstand gegen das Monsantogesetz in Guatemala„... Die Studie schildert zwei Fälle, die mit der deutschen Industrie und damit auch mit unserer Lebensweise in Verbindung stehen: der Kupfer- und Molybdänerzabbau im mexikanischen Bundessstaat Sonora und die Palmölproduktion in Guatemala. Ziel dieser Studie ist weiterlesen »

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[06. August 2019] Revolte gegen den Präsidenten Guatemalas: Weil er Trumps „sichere Drittstaaten-Regelung“ unterzeichnet hat – ein landesweiter Protest- und Streiktag
[06. August 2019] Revolte gegen den Präsidenten Guatemalas: Weil er Trumps „sichere Drittstaaten-Regelung“ unterzeichnet hat - ein landesweiter Protest- und Streiktag„… „Im Abkommen selbst,“ erklärt Danilo Rivera, „ist zwar explizit nicht die Rede davon, dass Guatemala zum sicheren Drittstaat erhoben wird. Aber die Erklärungen der US-Administration sind deutlich. Donald Trump kommt mit Hilfe Guatemalas der Einlösung seiner Wahlversprechungen näher“. Dazu trägt auch die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes der USA bei, das am Freitag urteilte, dass Gelder aus dem Verteidigungsetat für den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko verwandt werden dürfen. Dadurch hat Donald Trump grünes Licht, auch ohne einen entsprechenden vom Kongress verabschiedeten Haushalt eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen einzulösen. (…) Für die US-Regierung sind die Ursachen der Auswanderung aus Honduras oder El Salvador nebensächlich. Das sind vor allem die fehlende Sicherheit, der Mangel an Perspektiven und die exorbitante Korruption innerhalb der politischen Eliten. Das ist in Guatemala nicht anders. Nur ist das mittelamerikanische Land nun ein sicheres Drittland – zumindest formell…“ – aus dem Beitrag „Trump macht die Grenzen dichter“ von Knut Henkel am 28. Juli 2019 in der taz online, unmittelbar nachdem die Nachricht von dieser „Aufwertung“ Guatemalas bekannt wurde… Siehe dazu auch drei Beiträge über die Reaktionen auf diesen Schritt der guatemaltekischen Regierung, sowie drei Aktionsberichte vom Protesttag 06. August und zwei Hintergrundbeiträge über Regierung und soziale Bewegungen weiterlesen »
[06. August 2019] Revolte gegen den Präsidenten Guatemalas: Weil er Trumps „sichere Drittstaaten-Regelung“ unterzeichnet hat - ein landesweiter Protest- und Streiktag„... „Im Abkommen selbst,“ erklärt Danilo Rivera, „ist zwar explizit nicht die Rede davon, dass Guatemala zum sicheren Drittstaat erhoben wird. Aber weiterlesen »

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Neue Karawanen: Aus Honduras, El Salvador und Guatemala machen sich erneut Tausende auf die Flucht Richtung Norden – aus alten Gründen und trotz aller Drohungen
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USA300 Menschen, vor allem Frauen und Kinder, wollten in Kleinbussen an die guatemaltekische Grenze fahren, die anderen seien zu Fuß unterwegs. Wie bereits mehrere Trecks zuvor will die Gruppe über Guatemala und Mexiko an die US-Grenze ziehen. Die Migranten folgten einem anonymen Aufruf, der in den vergangenen zwei Monaten in den sozialen Medien kursierte. Am 15. Januar um 5 Uhr werde man losziehen, hieß es in dem Schreiben. Und: “Wir suchen Schutz. In Honduras bringt man uns um.” Die honduranischen Behörden hatten in den letzten Wochen versucht, die Ausreisewilligen von ihrem Vorhaben abzubringen.  Allerdings mit geringem Erfolg: Experten gehen davon aus, dass sich auch dieser Karawane Tausende Menschen anschließen werden, die vor Gewalt und Armut aus ihrer Heimat flüchten wollen. In der Nacht zum Dienstag kamen noch weitere Honduraner zum Treffpunkt am Busbahnhof. (…)In den vergangenen drei Monaten zogen mehr als 10.000 Menschen aus Honduras, El Salvador und Guatemala in vier Karawanen aus Mittelamerika an die US-Grenze. Viele warten dort bis heute darauf, in die Vereinigten Staaten einreisen zu können, andere arbeiten in Mexiko oder sind in ihre Heimat zurückgekehrt….“ – aus dem Beitrag „Neue Migrantenkarawane in Honduras aufgebrochen“ am 15. Januar 2019 in den Welt-Sichten über eine der zahlreichen Quellen der nächsten Karawane, die trotz allem losgezogen ist… Siehe in der kleinen Materialsammlung zwei weitere Beiträge zu den neuen Karawanen sowie drei aktuelle Beiträge zum weiteren Verlauf der Karawanen aus dem Herbst 2018 und einen Hintergrundbeitrag dazu, sowie zwei Beiträge zu den Fluchtursachen weiterlesen »
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USA300 Menschen, vor allem Frauen und Kinder, wollten in Kleinbussen an die guatemaltekische Grenze fahren, die anderen seien zu Fuß unterwegs. Wie bereits mehrere Trecks zuvor will die Gruppe über Guatemala und weiterlesen »

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Die mexikanische Regierung macht den Karawane-MigrantInnen Angebote, auch die USA reagieren – mit Tränengas
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USADas Säbelrasseln Trumps verfehlte seine Wirkung auch in Mexiko nicht – vor allem nicht in der nordwestlichen Grenzstadt Tijuana, wo die Migranten aus Honduras, zu denen sich in der Zwischenzeit auch ein paar tausend Flüchtlinge aus Guatemala und El Salvador gesellt hatten, letztendlich gelandet oder besser gesagt: gestrandet waren. Denn die Zahl der Beamten am Grenzübergang Benito Juárez, der legal nur über eine Brücke erreichbar ist, wurde angesichts des Ansturms stark reduziert und die Grenze fallweise überhaupt gesperrt, was wiederum den Unmut der in Tijuana ansässigen Pendler auslöste. Es kam zu Protesten der «Einheimischen» (die meisten davon sind selbst mexikanische Migranten), die lautstark «México primero» in Anlehnung an das Trumpsche «America first» skandierten. Immer wieder versuchten Hunderte unter der Brücke das zubetonierte Flussbett des Tijuana-Flusses zu durchqueren. Dabei nahmen sie den Hagel von Tränengasbomben in Kauf, die die National Guard auf sie und ihre Frauen und Kinder abfeuerten. «Es ist schon sehr schwierig geworden, mit der Mauer und den Einwanderungs- und Asylgesetzen. Das Beste ist, wir bleiben in Mexiko oder kehren in unsere Länder zurück», sagte Luis Cifuentes, ein Migrant aus Guatemala, der sich – spät, aber doch – des Ernstes der Lage bewusst geworden war. Tatsächlich gab es heuer in Tijuana, einem bis vor 25 Jahren noch relativ kleinen Städtchen, das heute 1,6 Millionen Menschen beherbergt, 2300 Tötungsdelikte. Die verfeindeten Drogenkartelle Sinaloa und Jalisco Nueva Generación kämpfen hier um einen der lukrativsten Märkte des Landes – in einer Stadt, die nur 30 Kilometer Luftlinie vom kalifornischen San Diego entfernt ist. (…)Und drittens hat sich auch die neugewählte Bürgermeisterin von Mexiko-Stadt, Gloria Sheinbaum, im Anschluss an das «Weltsozialforum der Migrationen», das vom 2. bis 4.November in den Räumen des mexikanischen Außenministeriums in Tlatelolco, dem Platz der drei Kulturen, stattgefunden hat, bereit erklärt, Mexiko-Stadt zu einer Ciudad Santuaria, einer Zufluchtsstadt, zu erheben, die sich im Rahmen eines weltumspannenden Städtebunds ganz besonders für Flüchtlinge einsetzen soll…“ – aus dem Beitrag „Der beschwerliche Marsch der zentralamerikanischen Flüchtlinge zur US-Grenze“ von Leo Gabriel in der SoZ Nummer 1/2019, der eine eher distanzierte Haltung zu den Entwicklungen vertritt, aber dennoch einen Überblick in die politischen Entwicklungen gibt, die von der Karawane angestoßen wurden. Zur aktuellen Situation in den verschiedenen betroffenen Ländern drei weitere aktuelle Beiträge und der Hinweis auf den letzten unserer zahlreichen Berichte weiterlesen »
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Mexiko: US-Maßnahmen gegen Asylsuchende verschärfen Krise entlang der Grenze / Siebenjährige stirbt angeblich in US-Grenzhaft
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USAAsylsuchende aus Mittelamerika sind durch die verschärften US-Asylbestimmungen zunehmend Gewalt durch Kriminelle in Mexiko ausgesetzt. Die neuen Regelungen schränken den Zugang zum Asylsystem deutlich ein und verzögern das Verfahren, wodurch Tausende in der Grenzregion festsitzen. (…) Viele von ihnen sind sowohl in ihren Herkunftsländern als auch in Mexiko gefährdet. Sie zu zwingen, in Mexiko zu bleiben, ist unmenschlich und illegal.“ Medizinische Daten von Ärzte ohne Grenzen zeigen, dass 68 Prozent der behandelten Flüchtlinge und Migranten auf ihrem Weg durch Mexiko Gewalt erlitten haben. Ein Drittel der Frauen wurde sexuell missbraucht. Diese ungewöhnlich hohen Zahlen zeigen deutlich, dass Migranten gezielt Opfer von Gewalt werden. Sie sind Erpressung, Menschenhandel, Entführungen und Folter durch kriminelle Organisationen ausgesetzt, die die Routen kontrollieren. Dies widerspricht der Darstellung, Mexiko sei ein sicheres Land für Migranten. (…) Die Gefahren haben sich in den letzten Monaten verschärft, da viele Asylbewerber die Risiken einer Einreise in die USA fürchten. Sie sehen sich daher gezwungen, sich für Wochen oder gar Monate unter prekären Bedingungen in Mexiko aufzuhalten. Allein in der Stadt Nuevo Laredo an der Grenze zu Texas hat in den vergangenen zwei Monaten jeder vierte Patient, der bei Ärzte ohne Grenzen in psychologischer Behandlung war, eine Entführung durchgemacht…” Pressemitteilung vom 14. Dezember 2018 von und bei Ärzte ohne Grenzen, siehe eine weitere Meldung weiterlesen »
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USA"Asylsuchende aus Mittelamerika sind durch die verschärften US-Asylbestimmungen zunehmend Gewalt durch Kriminelle in Mexiko ausgesetzt. Die neuen Regelungen schränken den Zugang zum Asylsystem deutlich ein und verzögern das Verfahren, wodurch Tausende in weiterlesen »

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US-Polizei, Mexikos Regierung, lokale Geschäftswelt: Alle gegen die Karawanen der Migration
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USADie mexikanischen Behörden schieben Migranten ab, die am Sonntag versucht hatten, die US-Grenze am Übergang in Tijuana zu durchbrechen. Alle, die sich an den gewalttätigen Aktionen beteiligt hätten, würden in ihre Heimatländer zurückgeführt, informierte das Innenministerium des lateinamerikanischen Landes. Den Sicherheitskräften sei es gelungen, 500 Personen daran zu hindern, gewaltsam von Mexiko aus in die USA einzudringen. Die US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen erklärte indes, man werde Aktionen wie den versuchten illegalen Grenzübertritt mit aller Härte des Gesetzes verfolgen. Aufgrund des Vorfalls blieb die Grenze zwischen Tijuana und San Diego am Sonntag sechs Stunden lang geschlossen…“ aus dem Beitrag „Mexiko schiebt Migranten ab“ von Wolf Dieter Vogel am 26. November 2018 in der taz, wobei besonders hervorzuheben ist, dass diese Grenzschließung natürlich in Tijuana nahezu die gesamte „Geschäftswelt“ gegen die MigrantInnen mobilisiert, weil deren Geschäftsmodell eben der kleine Grenzverkehr ist, das damit nicht ausgeübt werden kann… Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge, zwei Berichte zu Solidaritätsaktionen und den Verweis auf unseren bisher letzten Bericht weiterlesen »
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USADie mexikanischen Behörden schieben Migranten ab, die am Sonntag versucht hatten, die US-Grenze am Übergang in Tijuana zu durchbrechen. Alle, die sich an den gewalttätigen Aktionen beteiligt hätten, würden in ihre Heimatländer weiterlesen »

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US-Polizei greift Karawane an, die mexikanische Polizei auch: Derweil Verbände der Hausangestellten die Solidarität organisieren
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USAMehrere hundert Migranten haben am Sonntag versucht, von Mexiko aus über die Grenze in die USA zu gelangen. US-Grenzschutzbeamte feuerten mit Tränengas auf die anstürmende Menge, berichten mehrere Medien, darunter die Nachrichtenagentur AP. Die Migranten zogen aus Tijuana an die Grenzposten von Chaparral und San Ysidro. Die mexikanische Polizei soll vergeblich versucht haben, sie zu stoppen. Rund 50 Migranten kletterten auf einen Blechwall, der noch auf mexikanischem Gebiet vor der US-Grenzmauer steht. Die US-Behörden schlossen den Grenzübergang, US-Hubschrauber überflogen die Grenze. In der mexikanischen Grenzstadt Tijuana werden in einem Stadion derzeit mehr als 4700 mittelamerikanische Migranten beherbergt. Sie stammen größtenteils aus Honduras, El Salvador und Guatemala – und hoffen auf Asyl in den USA…“ – aus der Meldung „US-Grenzschutz stoppt Migranten mit Tränengas“ am 25. November 2018 in der SZ online über die Entwicklungen an der Grenze zwischen Mexiko und den USA am gestrigen Sonntag. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge, einen Hintergrundbeitrag und den Hinweis auf unseren bisher letzten Bericht zu den Karawanen weiterlesen »
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USAMehrere hundert Migranten haben am Sonntag versucht, von Mexiko aus über die Grenze in die USA zu gelangen. US-Grenzschutzbeamte feuerten mit Tränengas auf die anstürmende Menge, berichten mehrere Medien, darunter die Nachrichtenagentur AP. weiterlesen »

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In den USA, Mittelamerika und (ein bisschen) in Mexiko mobilisiert die Rechte gegen die Karawanen aus Mittelamerika
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USARund 300 Personen haben am Sonntag in der mexikanischen Grenzstadt Tijuana gegen die Ankunft von inzwischen rund 3000 Migranten aus Zentralamerika protestiert. Sie schwenkten mexikanische Flaggen und trugen Transparente mit der Aufschrift «Nein zur Invasion» oder «Zuerst Mexiko» mit sich. Sie erklärten gegenüber Medien, dass die Migranten eine Sicherheitsgefahr darstellten, und riefen sie auf, Tijuana zu verlassen. Auch über das laxe Verhalten der mexikanischen Migrationsbehörden, welche die Menschen durch das Land reisen liessen, beschwerten sie sich. Die Menge marschierte vor die Notunterkunft in der Sportanlage «Benito Juárez», wo die Mehrheit der Mittelamerikaner untergebracht sind. Die Polizei versperrte ihnen den Weg, dabei kam es zu Handgreiflichkeiten. Dem von einer Facebook-Gruppe ausgehenden Protestaufruf folgten weit weniger Teilnehmer, als erwartet worden war…“ – aus dem Bericht „Proteste gegen Migranten in Mexiko“ von Nicole Anliker am 20. November 2018 in der NZZ, worin auch abermals deutlich gemacht wird, dass diese Karawanen – im Gegensatz zu den Behauptungen der mittelamerikanischen Regierungen – eben nicht das Werk politischer Oppositionsparteien sind, sondern selbstorganisiert… Siehe dazu drei weitere aktuelle und zwei Hintergrundbeiträge, sowie den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zum Thema weiterlesen »
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USARund 300 Personen haben am Sonntag in der mexikanischen Grenzstadt Tijuana gegen die Ankunft von inzwischen rund 3000 Migranten aus Zentralamerika protestiert. Sie schwenkten mexikanische Flaggen und trugen Transparente mit der Aufschrift weiterlesen »

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