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Gewerkschaften in Portugal

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Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Portugal
CGTP Demo in Lissabon gegen die neuen Arbeitsgesetze der Sozialdemokratie am 26.6.2018Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Portugal und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (…) Eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Portugal“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Oktober 2023  gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen…“ Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner (Stand: 15.2.24) weiterlesen »

CGTP Demo in Lissabon gegen die neuen Arbeitsgesetze der Sozialdemokratie am 26.6.2018

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Nazi-Kampagne in Portugal: Überfälle auf soziale Zentren und Morddrohungen (u.a.) gegen den Sprecher der alternativen Gewerkschaft der Call Center
Der antifaschistische Widerstand in Lissabon wird ab August 2020 organisiertSeit Mitte Juni 2020 hat auch Portugal ein allseits sichtbares Problem mit Nazibanden: Mit rassistischen Parolen in Lissabon und einem Aufmarsch im Ku-Klux-Klan-Stil vor dem Zentrum von SOS Rassismus begann eine Hass und Drohkampagne, die mit dem Angriff auf ein antifaschistisches Zentrum und einer Serie von Morddrohungen gegen weibliche Abgeordnete des Linksblocks und den Sprecher der alternativen Call Center-Gewerkschaft fortgesetzt wurde. In dem Bericht „Extreme-right escalates violence in Portugal“ am 16. August 2020 im Public Reading Room werden die verschiedenen Aktionen der Gruppierung „Resistencia Nacional“ (Nationaler Widerstand) und der (sich für nichts zu blöde seienden) „Wiedergeburt der Avis-Ordnung“ chronologisch berichtet – und auch die ersten Schritte antifaschistischer Gegenmobilisierung dargestellt. Zum Widerstand gegen faschistische Hass-Kampagnen in Portugal siehe auch drei aktuelle Solidaritätsbekundungen und Aktionsaufrufe weiterlesen »

Der antifaschistische Widerstand in Lissabon wird ab August 2020 organisiert

Nazi-Kampagne in Portugal: Überfälle auf soziale Zentren und Morddrohungen (u.a.) gegen den Sprecher der alternativen Gewerkschaft der Call Center
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Schwedische Dockergewerkschaft Hamnarbetarförbundet: Wir werden dieses Containerschiff nicht entladen, weil es in Lissabon von Streikbrechern beladen wurde

Dossier

Schwedische Dockergewerkschaft Hamnarbetarförbundet: Wir werden dieses Containerschiff nicht entladen, weil es in Lissabon von Streikbrechern beladen wurdeAm Mittwoch, 13. Mai 2020 sollte das Containerschiff Wes Janine in Göteborg oder einem anderen schwedischen Hafen einlaufen. Das Schiff kommt aus Lissabon, wo es seit langem eine heftige Auseinandersetzung zwischen der Basisgewerkschaft SEAL und den Hafenbetreibern (insbesondere dem im Konsortium führenden Unternehmen aus der Türkei) um die Arbeitsbedingungen und Gewerkschaftsrechte gibt. Den Ausnahmezustand wegen der Epidemie ausnutzend hat die Lissabonner Hafengesellschaft dieses Schiff von eigens dafür mobilisierten „Aushilfskräften“ beladen lassen, was möglich war, da der eigentlich stattfindende Streik wegen der Epidemie ausgesetzt war. Die schwedische unabhängige Dockergewerkschaft Hamnarbetarförbundet, über den IDC mit der SEAL verbündet, hat darauf hin in allen Häfen in Mitgliederversammlungen beschlossen, dieses Schiff nicht zu entladen. In dem Video „Swedish solidarity blockade against the container ship Wes Janine, loaded by strikebreakers working without a CBA in the port of Lisbon“ am 13. Mai 2020 bei facebook eingestellt, erläutert ein Sprecher der schwedischen Docker die Beweggründe für diese solidarische Aktion und erklärt dabei ausdrücklich die Solidarität seiner Gewerkschaft mit den portugiesischen Kollegen. Siehe dazu auch eine aktuelle Ergänzung und Hintergründe zum Streik in Portugal sowie zu den beteiligten Gewerkschaften und dem Docker-Netzwerk. Neu: Das in Dänemark (Aarhus) boykottierte Schiff aus Portugal – in Göteborg entladen, dank streikbrecherischer Mithilfe der Minderheitsgewerkschaft STWU – Swedish Transport Workers Union weiterlesen »

Dossier: Schwedische Dockergewerkschaft will ein Containerschiff nicht entladen, das in Lissabon von Streikbrechern beladen wurde

Schwedische Dockergewerkschaft Hamnarbetarförbundet: Wir werden dieses Containerschiff nicht entladen, weil es in Lissabon von Streikbrechern beladen wurde

Das in Dänemark (Aarhus) boykottierte Schiff aus Portugal – in Göteborg entladen, dank streikbrecherischer Mithilfe der Minderheitsgewerkschaft STWU – Swedish Transport Workers Union
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Im Oktober 1970 gegründet: 50 Jahre CGTP
CGTP Demo in Lissabon gegen die neuen Arbeitsgesetze der Sozialdemokratie am 26.6.2018Es waren die Zeiten, in denen die portugiesische Diktatur – vergeblich – versuchte, durch eher kosmetische Korrekturen zu überleben, die Zeiten einer wachsenden Streikbewegung, als im Oktober 1970 eine Konferenz stattfand, die als Gründungsakt des bis heute größten Gewerkschaftsbundes CGTP-Intersindical gilt, kurz nachdem linke Kräfte die Metallgewerkschaften in den wichtigsten Regionen „übernommen“ hatten. In dem Artikel „A formação da Intersindical em 1 de Outubro de 1970 (I)“ von Américo Nunes am 21. März 2020 bei AbrilAbril zeichnet einer der führenden Funktionäre des Verbandes knapp die Entwicklung der Gewerkschaftsbewegung während der Diktatur nach und insbesondere in der Zeit des Niedergangs. Dabei wird die ausgesprochen heftig diskutierte Rolle der CGTP nach dem April 1974 eher „ausgespart“… weiterlesen »

CGTP Demo in Lissabon gegen die neuen Arbeitsgesetze der Sozialdemokratie am 26.6.2018

Im Oktober 1970 gegründet: 50 Jahre CGTP
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Wenn einer eine Reise tut: Der DGB beim 14. Kongress des Gewerkschaftsbundes CGTP im Februar 2020
CGTP Demo in Lissabon gegen die neuen Arbeitsgesetze der Sozialdemokratie am 26.6.2018„…Die portugiesische Gewerkschaftsbewegung (siehe Infokasten) wird seit Ende der 1970er Jahre von zwei Strömungen dominiert: einerseits die gemäßigten sozialdemokratisch-sozialistischen Gewerkschaften unter dem Dach der UGT und andererseits die Gewerkschaften der CGTP-IN, die traditionell eine besondere Nähe zur Kommunistischen Partei aufweisen. Unter Costa spielen die Kommunist*innen das erste Mal seit langem eine bedeutende Rolle in der portugiesischen Politik: Da das Wahlbündnis CDU, zu dem auch die Kommunistische Partei gehört, die Regierung Costa im Parlament toleriert, übt es einen nicht zu vernachlässigenden Einfluss auf die Regierung aus. Diese veränderte politische Situation wirkt sich auch auf das historisch enge Verhältnis zwischen Kommunistischer Partei und dem ihr nahestehenden Gewerkschaftsverband CGTP-IN aus, der vom 14.-15. Februar in Seixal, in der Nähe von Lissabon, seinen 14. Kongress abhielt und dabei sein fünfzigjähriges Bestehen feierte. Laut eigenen Aussagen ist die CGTP-IN der größte Gewerkschaftsdachverband in Portugal mit ca. 800.000 Mitgliedern. Seit dem letzten Kongress hat die CGTP-IN nach eigenen Bekundungen 114.683 neue Mitglieder gewonnen und so vor allem junge Menschen gewerkschaftlich organisieren können. Auf dem Kongress wurde Isabel Camarinha zur neuen Generalsekretärin gewählt – sie ist die erste Frau an der Spitze eines Gewerkschaftsbundes auf der iberischen Halbinsel. Gleichwohl ist sie als „Übergangs-Generalsekretärin“ gewählt, weil ihr ein zweites Mandat wegen der satzungsgemäßen Altersbeschränkungen nicht offenstehen wird. 55 der insgesamt 147 Mitglieder des nationalen Exekutivausschusses der CGTP-IN sind neu in ihre Ämter gewählt worden, bei der Organisation wird also gerade ein Generationenwechsel vollzogen – mit noch ungewissen Auswirkungen auf die politische Ausrichtung. Die CGTP-IN ist weder Mitglied im Internationalen Gewerkschaftsbund, noch in anderen internationalen Gewerkschaftsstrukturen. Eine bemerkenswerte Ausnahme bildet ihre Mitgliedschaft im Europäischen Gewerkschaftsbund (EGB), doch auch dieses Verhältnis ist alles andere als spannungsfrei…“ – aus dem Kongressbericht „Rote Perlen auf der linken Riviera von Jan Stern und Lukas Hochscheidt am 09. März 2020 beim DGB worin die zahlreichen unabhängigen neuen Gewerkschaften der letzten Jahre, die keinem der beiden Verbände angehören kein Thema sind… weiterlesen »

CGTP Demo in Lissabon gegen die neuen Arbeitsgesetze der Sozialdemokratie am 26.6.2018

Wenn einer eine Reise tut: Der DGB beim 14. Kongress des Gewerkschaftsbundes CGTP im Februar 2020
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Ja, die portugiesische Regierung ist links. Was man schon daran erkennen kann, dass sie die (bisher) einzige in Europa ist, die angesichts der Epidemie das Streikrecht „suspendiert“
Dockerstreik der SEAL am 10.7.2017 auf Madeira„… Portugal schottet sich wegen des Virus ab, dabei ist der Tourismus überlebenswichtig für das Land. Industrie gibt es kaum, zu den wenigen größeren Fabriken gehören ein Werk von VW und eines des französischen Autobauers PSA. Beide stehen wegen der Corona-Krise still. Mittleren und kleineren Betrieben verschiedener Branchen brechen die Aufträge weg. Um die Wirtschaft zu stützen, hat die portugiesische Regierung ein Hilfsprogramm über 9,2 Milliarden Euro bereitgestellt. Ziel der Maßnahme sei es, die Produktivität der Unternehmen zu erhalten und Arbeitsplätze zu schützen, sagt Wirtschaftsminister Pedro Siza Vieira. Vorgesehen sind Kredite für Firmen, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, vor allem im Tourismussektor. Außerdem will die Regierung Steuern und Beiträge zur Sozialversicherung aufschieben oder senken. Woher die neun Milliarden Euro genau kommen, hat die Regierung bisher nicht erklärt. Wenn die Summe komplett aus Steuergeld finanziert wird, hieße das rein rechnerisch, dass jeder der rund neun Millionen Portugiesen 1000 Euro an die Unternehmen in seinem Land zahlt. Das ist eine stattliche Summe, denn viele Menschen verdienen nur einen Mindestlohn von 700 Euro im Monat. (…)Staatspräsident Rebelo de Sousa verteidigt das Hilfspaket: „Leben und Gesundheit können nur gerettet werden, wenn die Wirtschaft nicht stirbt.“ Darum müsse der Staat der Wirtschaft helfen, die nächsten schweren Monate durchzustehen. „Er muss alles tun, die Unternehmen und damit auch die Menschen, die Familien, zu schützen.“ Der Staat müsse alles tun. Die Worte des Präsidenten deuten an, dass Portugal sich in die Liste der Länder einreiht, die eine unbegrenzte Unterstützung für ihre Wirtschaft in Aussicht stellen…“ – aus dem Bericht „Portugals Angst vor der nächsten Krise“ von Oliver Neuroth am 19. März 2020 in der tagesschau über das Notprogramm der Regierung Portugals – ohne auf solche Nebensächlichkeiten wie Streikrecht einzugehen… Siehe dazu auch zwei aktuelle Beiträge gegen das faktische Streikverbot in Portugal, darunter auch die Erklärung des Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) weiterlesen »

Dockerstreik der SEAL am 10.7.2017 auf Madeira

Ja, die portugiesische Regierung ist links. Was man schon daran erkennen kann, dass sie die (bisher) einzige in Europa ist, die angesichts der Epidemie das Streikrecht „suspendiert“
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In den Häfen Portugals suchen die Unternehmen die Revanche: Übernahme von Zeitarbeitern soll durch Lohnverzicht bezahlt werden – Gewerkschaft SEAL startet Gegenoffensive
Dockerstreik der SEAL am 10.7.2017 auf MadeiraDie erfolgreichen Kämpfe der alternativen Hafenarbeiter-Gewerkschaft SEAL in verschiedenen Häfen Portugals – vor allem jener, der zur Übernahme von ewigen Tagelöhnern in Setubal führte (siehe den Verweis am Ende des Beitrags), aber auch die Übernahme von Zeitarbeitern im Hauptstadthafen – haben die betroffenen Unternehmen zu einer Reaktion veranlasst: Die Belegschaften sollen dafür durch eine Lohnkürzung zahlen. Was die SEAL einerseits, vorsichtshalber, schon mal mit einer Streikankündigung ab dem 19. Februar 2020 beantwortet hat, aber auch mit einer Kampagne, die deutlich machen soll, dass die Behauptung der Unternehmen, die SEAL sei Schuld an dieser nötigen Lohnkürzung, eine schlichte Lüge ist. In dem Offenen Brief „RESPOSTA À CARTA DA A-ETPL: CUMPRAM O QUE ASSINAM, PAGUEM O QUE DEVEM!“ vom 31. Januar 2020 bei der SEAL wird die Hafenbetreiber-Gesellschaft dazu aufgefordert, statt solcher Propaganda lieber den unterzeichneten Tarifvertrag zu befolgen und zu bezahlen, was sie müssen. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag der Gewerkschaft zum aktuellen Versuch einer Gegenoffensive der Unternehmen und den Hinweis auf unseren damaligen Bericht zum Kampf der Tagelöhner in Setubal. weiterlesen »

Dockerstreik der SEAL am 10.7.2017 auf Madeira

In den Häfen Portugals suchen die Unternehmen die Revanche: Übernahme von Zeitarbeitern soll durch Lohnverzicht bezahlt werden – Gewerkschaft SEAL startet Gegenoffensive
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Der „Streik gegen Asbest“ an Portugals Schulen weitet sich aus
Erfolgreicher Streik gegen Asbest in Portugal im November 2019Zu Beginn wurde die „Idee“ eines Streiks an Portugals Schulen mit dem Ziel, sie endlich von Asbest zu reinigen, wie sie die alternative Gewerkschaft STOP nicht nur entwickelt, sondern auch realisiert hatte, eher „belächelt“. Nicht nur von Seiten der Behörden, sondern auch von konkurrierenden, wesentlich größeren Gewerkschaften. Manchem bleibt nun das Lachen im Hals stecken: Der Streik wächst an. Was zunächst an zwei Schulen im ganzen Land begann, hat sich nach einer Woche auf sechs und nach zwei Wochen auf 21 Schulen ausgeweitet – die Betroffenen finden offenbar die Idee, die Behörden zum Handeln zu zwingen und sich nicht auf die üblichen Gedenktage zu beschränken – keineswegs so abstrus, wie zumeist erwartet. In der Meldung „Greve nas escolas prolonga-se até ao fim do mês“ am 22. November 2019 bei Publico wird berichtet, dass die Reaktion von STOP auf diese Entwicklung der Streikbeteiligung es war, den Streik zunächst, gegenüber der ursprünglichen Ankündigung, um eine Woche bis Ende November zu verlängern… Siehe dazu zwei weitere Beiträge zur Ausweitung und Verlängerung des Streiks – darunter einer von STOP – und einen linken Beitrag zu Arbeitsbedingungen an Portugals Schulen (und zur Unterstützung dieses Streiks), sowie den Hinweis auf unseren ersten Bericht dazu weiterlesen »

Erfolgreicher Streik gegen Asbest in Portugal im November 2019

Der „Streik gegen Asbest“ an Portugals Schulen weitet sich aus
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Die alternative Schulgewerkschaft Portugals (STOP) im – etwas anderen – Streik: STOP Asbest
danger asbestos!Die Gewerkschaft STOP (Sindicato de todos os Profesores – Gewerkschaft aller Lehrenden) ist eine der zahlreichen neuen, unabhängigen Gewerkschaften, die in den letzten 10 Jahren in Portugal organisiert wurden, Anfang 2018 gegründet. Wofür einer der Gründe, wie schon der Namen zeigt, die bisherige Organisation, die für jede Stufe des Bildungsbereichs eigene Gewerkschaften (verschiedener Verbände – insgesamt gibt es 23 Gewerkschaften, von denen 14 der CGTP oder UGT angehören) hervorgebracht hat, was man ändern will. Und sie wollen eine demokratische, kämpferische Gewerkschaft sein, für die Mitglieder und für das Bildungswesen und alle Beteiligten. In dem Bericht „Stop quer fazer história com nova greve nas escolas contra a violência e o amianto“ von Clara Viana am 08. November 2019 bei Publico wird die Neuartigkeit des im Oktober organisierten Streiks unterstrichen, der sich gegen Gewalt an den Schulen und gegen Behörden und politisch Verantwortliche richtete, die seit Jahren versprechen, Maßnahmen gegen zahllose Asbest-verseuchte Schulbauten zu ergreifen und es nicht tun. Obwohl die Gewerkschaft STOP noch recht klein ist, wurden immerhin 10 Schulen voll bestreikt und eine ganze Reihe weiterer teilweise. Für den November 2019 ist eine weitere Streikaktion beschlossen, die sich gegen die Welle der Gewalt an den Schulen richtet, wogegen unter anderem mehr Personal eingestellt werden soll weiterlesen »
danger asbestos!Die Gewerkschaft STOP (Sindicato de todos os Profesores – Gewerkschaft aller Lehrenden) ist eine der zahlreichen neuen, unabhängigen Gewerkschaften, die in den letzten 10 Jahren in Portugal organisiert wurden, Anfang 2018 gegründet. Wofür einer der Gründe, wie schon der Namen zeigt, weiterlesen »

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Portugals Sozialdemokraten mit dem nächsten Streikverbot: Im Dienste von Ryanair
ryanair lowest wagesAuch für den am 21. August 2019 beginnenden Streik bei Ryanair in Portugal hat die sozialdemokratische Regierung einen umfangreichen Katalog für die angeordnete Mindestversorgung diktiert, der auch diesmal faktisch ein Streikverbot bedeutet. Nicht ganz so radikal, wie beim gerade abgewürgten Streik der Fahrer von Gefahrgut-Transporten (für die die regierungsamtlich dekretierte Mindestversorgung am Flughafen Lissabon lautete: 100%, also ein offenes und direktes Streikverbot), aber ausreichend, um einen ernsthaften Streik unmöglich zu machen – und sich, wie seit dem Ende des LKW-Streiks am Wochenende geschehen, weiteres Lob von Seiten der Unternehmerverbände zu sichern. Womit sie einmal mehr die Unternehmens-Interessen schützt, selbst jene von Ryanair, die (Sonntags) auch schon gerne mal kritisiert werden, wie etwa bei geplanten Standortschließungen in Portugal (um die es in der aktuellen Auseinandersetzung geht: Faro soll geschlossen werden, weil das Unternehmen sich weigert, die mit einem Streik im Vorjahr erkämpfte Verpflichtung, portugiesische Gesetze zu befolgen, umzusetzen). Ein Unterschied zum Kampf der LKW-Fahrer ist, dass es sich bei der Gewerkschaft, die zum Streik aufgerufen hat, zwar ebenfalls um eine unabhängige – und wie sie alle in Portugal also auch relativ „neue“ Gewerkschaft handelt – aber um eine, die früher dem (Regierungspartei-nahen) UGT-Verband angehörte, den sie verlassen hat. Zum neuerlichen Streikverbot in Portugal drei aktuelle Beiträge und die Hintergründ weiterlesen »
ryanair lowest wagesAuch für den am 21. August 2019 beginnenden Streik bei Ryanair in Portugal hat die sozialdemokratische Regierung einen umfangreichen Katalog für die angeordnete Mindestversorgung diktiert, der auch diesmal faktisch ein Streikverbot bedeutet. Nicht ganz so radikal, wie beim gerade abgewürgten weiterlesen »

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SEAL: Die (nicht nur etwas) andere Gewerkschaft der Docker Portugals stellt sich vor
Dockerstreik der SEAL am 10.7.2017 auf MadeiraDie SEAL, Leserinnen und Leser des LabourNet Germany wissen das (oder können es ausführlich in diverse Rubriken auf der Portugal-Seite nachlesen), gehört zu jenen Gewerkschaften, denen wir größeres Interesse entgegen bringen: Weil sie anders sind. Entstanden als alternative Dockergewerkschaft im Hafen von Lissabon, hat sie sich längst auf weitere Häfen ausgedehnt und auch begonnen, im Logistik-Sektor insgesamt Fuß zu fassen. Beispielhaft in ihrem Kampf gegen prekäre Beschäftigung und gegen alle Versuche des Union Busting, werden Entscheidungen in Vollversammlungen getroffen, die dann auch bindend sind. Wenn nun in dem Beitrag „António Mariano from SEAL on combating precariousness, building organization and the eternal struggle of capital against unions“ am 10. Juli 2019 bei Guilhotina.info der Sprecher dieser Gewerkschaft seine Organisation in einem englischen Beitrag vorstellt, über Erfolge und Probleme spricht, so ist dies wohl eine Gelegenheit auch für viele, die sich für Alternativen in der Gewerkschaftslandschaft interessieren und kein Portugiesisch sprechen, die SEAL etwas näher kennen zu lernen – zumal der Beitrag mit einer Reihe von Kurzvideos und Mitglieder-Aussagen untermalt wird. weiterlesen »
Dockerstreik der SEAL am 10.7.2017 auf MadeiraDie SEAL, Leserinnen und Leser des LabourNet Germany wissen das (oder können es ausführlich in diverse Rubriken auf der Portugal-Seite nachlesen), gehört zu jenen Gewerkschaften, denen wir größeres Interesse entgegen bringen: Weil sie anders sind. Entstanden weiterlesen »

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Nach den LehrerInnen: Die Mobilisierung im öffentlichen Dienst verschärft die Krise der portugiesischen Regierung
Portugiesische LehrerInnen gegen den "Apagao" - also gegen die Streichung von neun Jahren GehaltserhöhungMinisterpräsident Costa hatte am vergangenen Freitag mit seinem Rücktritt gedroht, da CDU und Linksblock am Vortag in einer Kommission des Parlaments mit der rechten Opposition dafür gestimmt haben, die zentrale Forderung der Lehrergewerkschaften in einem Gesetz umzusetzen. Das sieht vor, dass die Anpassung der Lehrergehälter an das Dienstalter nachträglich vorgenommen wird. Mehr als neun Jahre sie eingefroren und die Lehrer hatten immer wieder, angesichts der guten Wirtschaftslage, massiv für die Lohnanpassung massiv gestreikt. Erreicht hatten sie schon, dass drei Jahre des Dienstalters wieder in die Gehälter einbezogen wurden. Wegen angeblich zu hoher Kosten stemmt sich Costa und seine PS aber gegen die Forderung. Sie glauben, Staatsausgaben würden explodieren. Eine Verabschiedung würde „die Regierung dazu zwingen, ihren Rücktritt einzureichen“, drohte deshalb Costa auf einer Pressekonferenz. Die Annahme stelle einen „irreparablen Bruch“ mit der Verpflichtung eines ausgeglichenen Haushalts dar und würde damit die „internationale Glaubwürdigkeit beschädigen“, fügte er an. Das eigentliche Problem seien nicht die Lehrergehälter, sondern die Costa-Regierung fürchtet angeblich, dass dann auch andere Gruppen im öffentlichen Dienst entsprechende Forderungen stellen würden. Für den portugiesischen Finanzminister Mário Centeno werde mit dem Gesetz „die Büchse der Pandora“ geöffnet. Centeno wurde einst schwer gescholten, weil er Portugal mit leisen Reformschritten aus dem absurden Austeritätskurs geführt hatte (…) Genaue Zahlen gibt es nicht, aber Centeno schätzt, dass die Ausgaben für die Anpassung der Lehrergehälter etwa auf 800 Millionen Euro steigen würden. Das wären etwa 0,2% des Bruttosozialprodukts. Damit rechnet er die Ausgaben vermutlich künstlich hoch. Auch der Finanzminister rechnet nur damit, dass mit der Anpassung aller Gehälter der „speziellen Berufe“, zu denen auch Richter, Polizisten und Militär gehören, die Mehrausgaben auf gut eine Milliarde steigen würde, etwa 0,25% des BIP. Das als riesiges Problem und Büchse der Pandora zu bezeichnen, ist übertrieben. Auch das ist eher eine Anpassung an den Brüsseler Sprachgebrauch und die übliche Panikmache, die von Austeritätsfanatikern dort bekannt ist. So hatte der frühere Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble einst prognostiziert, Portugal würde erneut ein Rettungsprogramm brauchen, wenn es die Austeritätspolitik aufgibt. Das Gegenteil war der Fall…“ – aus dem Beitrag „Es knirscht in der portugiesischen Linksregierung“ von Ralf Streck am 09. Mai 2019 bei telepolis über die aktuelle Regierungskrise in Portugal. Siehe zur aktuellen Entwicklung in Portugal auch einen Beitrag über die Mobilisierung im gesamten öffentlichen Dienst und einen Kommentar zur Minderheitsregierung angesichts dieser Bewegung weiterlesen »
Portugiesische LehrerInnen gegen den "Apagao" - also gegen die Streichung von neun Jahren GehaltserhöhungMinisterpräsident Costa hatte am vergangenen Freitag mit seinem Rücktritt gedroht, da CDU und Linksblock am Vortag in einer Kommission des Parlaments mit der rechten Opposition dafür gestimmt haben, die weiterlesen »

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9 Jahre ohne Lohnerhöhung an Portugals Schulen gearbeitet: Sozialdemokratische Regierung findet Bündnispartner gegen Ausgleichszahlungen. Die rechte Opposition
Portugiesische LehrerInnen gegen den "Apagao" - also gegen die Streichung von neun Jahren GehaltserhöhungSollte das Parlamentsvotum für ein kräftiges Gehaltsplus der Pädagogen am 15. Mai endgültig angenommen werden, sehe er sich zum Rücktritt gezwungen, sagte der 57-Jährige. Das linke Wahlbündnis „Bloco de Esquerda“ sprach von einem „übereilten Ultimatum“. Costas Drohung war eine Abstimmung vorausgegangen über die im Zuge der Krisenjahre eingefrorenen Gehaltserhöhungen der Lehrer in Portugal. Laut dem Beschluss einer Parlamentskommission vom Donnerstag soll – entgegen Costas Linie – nun die gesamte Zeit, in der die Löhne nicht angepasst wurden, finanziell ausgeglichen werden. Das wären rund neuneinhalb Jahre. Bei der Abstimmung unterstützten die linken Partner nicht Costas Lager, sondern die konservative Opposition.  (…) Die portugiesischen Lehrer hatten mit Streiks und Protesten eine Nachzahlung der ausgebliebenen Gehaltserhöhungen gefordert. Die Regierung betonte vor der Abstimmung hingegen, ein solcher Beschluss würde den Haushalt mit bis zu 800 Millionen Euro belasten, weil auch Hunderttausende andere Staatsbedienstete Ansprüche anmelden würden. Damit werde eine „Büchse der Pandora geöffnet“, sagte Finanzminister Mário Centeno nach Angaben der Zeitung „Correio da Manhã“…“ – aus dem Beitrag „Costa droht mit Rücktritt“ am 04. Mai 2019 bei der taz online – noch bevor der regierende Sozialdemokrat dann einen Pakt mit der rechten Opposition gegen die Lehrerinnen und Lehrer zustande brachte: KP und Linksblock unterstrichen, sie würden weiterhin für die Empfehlung der Kommission stimmen, der zufolge die über 9 Jahre ausgeglichen werden sollten. Beachtet werden muss bei den ganzen Entwicklungen, dass die Bewegung für die Ausgleichszahlungen im Sommer 2018 während der Streikbewegung an den Schulen als Initiative entstanden war, die weder von den linken Parteien noch den Gewerkschaften ausging, sondern einer kleinen Gruppe von LehrerInnen, die schnell die ersten 20.000 Unterschriften unter eine entsprechende Initiative bekamen, mit der sie in den Gesetzgebungsprozess eingebunden werden musste (was vom Verfassungsgericht abgelehnt wurde) … Siehe dazu auch vier weitere Beiträge, darunter die Stellungnahme der CGTP und der beiden Linksparteien, die die sozialdemokratische Minderheitsregierung stützen weiterlesen »
Portugiesische LehrerInnen gegen den "Apagao" - also gegen die Streichung von neun Jahren GehaltserhöhungSollte das Parlamentsvotum für ein kräftiges Gehaltsplus der Pädagogen am 15. Mai endgültig angenommen werden, sehe er sich zum Rücktritt gezwungen, sagte der 57-Jährige. Das linke Wahlbündnis „Bloco de weiterlesen »

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Die gar nicht so andere/linke Politik der portugiesischen Regierung hat Ergebnisse: Eine Streikbewegung
Streikplakat in Portugals Call Centern: Sie wollen uns rebellisch? Geht in Ordnung!Seit Beginn des Jahres wurde in Portugal häufiger gestreikt, als im gesamten Jahr 2015. Damals war noch eine konservative Regierung an der Macht, die in der Staatschuldenkrise den harten Sparkurs der Troika umgesetzt und sich den Unmut vieler Portugiesen zugezogen hatte. Mittlerweile regiert eine sozialistische Minderheitsregierung, die von kleineren Linksparteien wie den Kommunisten und dem „Bloco Esquerda“ unterstützt wird. Zu Beginn der Legislaturperiode hatte das zum sozialen Frieden beigetragen. Doch gerade diese kleineren Parteien kritisieren jetzt die Sozialisten. Luís Fazenda, einer der Gründungsväter und Präsidiumsmitglied des Linksblocks, wirft der Regierung vor, blind an der Sparpolitik festzuhalten: „Ich finde es ganz normal, dass die Streikwelle insbesondere im öffentlichen Dienst weitergeht. Wir unterstützen die Streikenden. Schließlich haben sie unter der Troika am stärksten gelitten. Die Regierung verfügt über die nötigen Mittel im Haushalt, um einen großen Teil der Forderungen der Streikenden umzusetzen. Aber der sozialistischen Regierung ist es wichtiger, in Brüssel und Frankfurt zu zeigen, dass das Haushaltsdefizit nur noch sehr gering ist. Die Regierung setzt das bei den europäischen Institutionen als politisches Propagandamittel ein.“…“ – aus dem Beitrag „Regierung in Lissabon unter Druck“ von Tilo Wagner am 01. April 2019 im Deutschlandfunk, worin die Versprechungen der sozialdemokratischen Regierung, die Zeit der antisozialen Sparkurse sei vorbei, als einer der zentralen Gründe für die aktuelle Streikbewegung in Portugal hervorgehoben werden – Versprechungen, die nicht erfüllt werden. Siehe dazu zwei Meldungen über aktuelle Streiks als Beispiel für die ganze Bewegung und einen Hintergrundbeitrag über einen der zentralen Streikgründe weiterlesen »
Streikplakat in Portugals Call Centern: Sie wollen uns rebellisch? Geht in Ordnung!Seit Beginn des Jahres wurde in Portugal häufiger gestreikt, als im gesamten Jahr 2015. Damals war noch eine konservative Regierung an der Macht, die in der Staatschuldenkrise den harten Sparkurs der Troika weiterlesen »

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Während vor dem Obersten Gerichtshof Portugals das Verfahren zum Einspruch der Gewerkschaften gegen den Verbotsversuch der Regierung läuft – geht der Streik in den Krankenhäusern weiter
Der Streik der SEP im Gesundheitswesen Portugals vom 22. bis 25. Januar 2019 war noch legal - das Verbot durch die sozialdemokratische Regierung kam erst am 7.2Nach jahrelangem Sparzwang im öffentlichen Dienst haben in jüngster Zeit Lehrer oder Angestellte immer wieder ihre Arbeit niedergelegt. Doch kein Streik hat eine so große Wirkung erzielt wie der Arbeitskampf in den Krankenhäusern. Und das ist durchaus so gewollt, sagt der Krankenpfleger Vitor Marques, der den wilden Streik in den Operationssälen zusammen mit einigen Kolleginnen und Kollegen geplant hat: „Die konventionellen Streiks in den Krankenhäusern haben keinerlei Wirkung erzielt. Wir haben gestreikt und dabei einen Teil unseres Gehaltes verloren, und es hat trotzdem nichts gebracht. Unser Streik in den Operationssälen ist viel öffentlichkeitswirksamer und hat direkte soziale und politische Folgen.“ Ende Januar waren die Verhandlungen zwischen Krankenpflegern und dem Gesundheitsministerium erneut gescheitert, weil die Regierung einer Erhöhung des Einstiegsgehalts um 30 Prozent nicht zustimmen will. Bis Ende Februar streiken nun Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger in den Operationssälen. Unterstützt wird der Streik von zwei neuen Gewerkschaften. Sie seien gegründet worden , weil sich viele Mitglieder von den großen Arbeitnehmerverbänden nicht mehr ausreichend repräsentiert fühlten, so Gorete Pimentel, Gewerkschaftsführerin der 2017 gegründeten Sindepor: „Eine der größten, alt eingesessenen Gewerkschaften der Krankenpfleger gehört zum kommunistisch beeinflussten Dachverband CGTP. Die waren immer die Stimme der Arbeiter. Doch jetzt geht es nur noch um Politik. Sie setzen sich nicht mehr für unsere Forderungen ein. Die Kommunisten unterstützen ja die sozialistische Minderheitsregierung. Und deshalb haben sie eine politische Agenda zu verteidigen.“…“ – aus dem Beitrag „Die Macht der neuen Gewerkschaften“ von Tilo Wagner am 14. Februar 2019 beim Deutschlandfunk, worin auch die breit geführte Debatte um die Streikfinanzierung durch Crowdfunding ein Thema ist. Zum Streik in den öffentlichen Krankenhäusern und dem Verfahren wegen des Antrags auf Streikverbot der Regierung vier Weitere aktuelle Beiträge und der Hinweis auf unseren ersten Bericht zum Thema weiterlesen »
Der Streik der SEP im Gesundheitswesen Portugals vom 22. bis 25. Januar 2019 war noch legal - das Verbot durch die sozialdemokratische Regierung kam erst am 7.2Nach jahrelangem Sparzwang im öffentlichen Dienst haben in jüngster Zeit Lehrer oder Angestellte immer wieder ihre weiterlesen »

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