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Frankreich in Kenntnis der „Reform“pläne: Neuer zentraler Aktionstag am 17. Dezember – Weihnachtspause oder nicht…?
CGT-Aufruf zum Generalstreik in Frankreich am 17. Dezember 2019Nach den Ankündigungen von Premierminister Edouard Philippe am Mittwoch: Ausweitung der Streikfront; doch dass nunmehr die CFDT mit im Boot erscheint, ist unterdessen nicht unproblematisch * Einsetzende Polemik über die Einhaltung oder Nichteinhaltung einer „Weihnachtspause“ * Regierungs-Sonderbeauftragter zur Rentenpolitik befindet sich aufgrund seiner Interessenverflechtung mit Versicherungskonzernen in Schwierigkeiten * Nächster Höhepunkt, nach relativ überschaubaren Zwischenmobilisierungen am gestrigen Donnerstag (und bevorstehenden am morgigen Samstag), wird ein zentraler Aktionstag am Dienstag nächster Woche, den 17. Dezember 19…” Artikel von Bernard Schmid vom 13.12.2019 – wir danken! weiterlesen »

CGT-Aufruf zum Generalstreik in Frankreich am 17. Dezember 2019

Frankreich in Kenntnis der „Reform“pläne: Neuer zentraler Aktionstag am 17. Dezember – Weihnachtspause oder nicht…?
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Die (angeblichen) Zugeständnisse der französischen Regierung wirken nicht: Streiks und Proteste gegen die Gegenreform in der Rentenversicherung gehen weiter – Aufruf zum Generalstreik am 17. Dezember
CGT-Aufruf zum Generalstreik in Frankreich am 17. Dezember 2019Die Ausführungen des Ministerpräsidenten haben deutlich gemacht, dass diese Regierung den Forderungen der Beschäftigten gegenüber taub sei: So einleitend die Stellungnahme „Retraites: le gouvernement maintient le cap, les syndicats appellent à durcir la lutte“ vom 12. Dezember 2019 des Gewerkschaftsbundes CGT mit drei zentralen Punkten, an denen die Regierung gegen den Willen der Menschen festhalte: Die Erhöhung des Eintrittsalters auf 64 Jahre, das Punktesystem zur Berechnung der Rente (was, wie schon mehrfach dokumentiert, nicht nur von den Gewerkschaften als eine Methode zur Rentensenkung betrachtet wird) und die Beschränkung der 1.000 Euro-Mindestrente auf jene Menschen, die eine „volle Arbeitsbiographie“ haben (also von Mindestrente keine Rede sein kann). Dementsprechend unterstreicht die CGT in ihrer Mitteilung, dass die Gewerkschaften gemeinsam zur weiteren Verstärkung des Kampfes gegen die Rentenpläne Macrons und seiner Regierung aufrufen. Siehe dazu vier weitere gewerkschaftliche Stellungnahmen sowie zwei Überblicke über die Aktionen am 12. Dezember und den Hinweis auf den bisher letzten unserer Beiträge zu den Rentenstreiks in Frankreich weiterlesen »

CGT-Aufruf zum Generalstreik in Frankreich am 17. Dezember 2019

Die (angeblichen) Zugeständnisse der französischen Regierung wirken nicht: Streiks und Proteste gegen die Gegenreform in der Rentenversicherung gehen weiter – Aufruf zum Generalstreik am 17. Dezember
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Frankreich: Soziale Protestbewegung tritt in kritische Phase ein
Demo in Paris am 5.12.2019 - Foto von Bernard SchmidDemonstrationsbeteiligung bröckelt, doch Streik„herde“ bleiben bislang stabil. Am Donnerstag „nur“ dezentrale Aktionen, neuer zentraler Aktionstag am kommenden Dienstag… Am heutigen Mittwoch, den 11. Dezember 19 wird erwartet, dass Premierminister Edouard Philippe in die Bütt tritt und erstmals konkrete Ankündigungen über die genauen Inhalte der geplanten Renten„reform“ tätigt. Bislang hatte er noch die Taktik verfolgt, scheibchenweise vorzugehen und vorläufig nur allgemeine, weitgehend wolkig klingende Tendenzen bekannt zu geben. Die Dynamik der Sozialproteste vor allem am vorigen Donnerstag, den 05. Dezember (und sein Chef, Emmanuel Macron) hat bzw. haben ihn nun dazu gezwungen, doch konkreter zu werden. Am Dienstag Abend warnte Philippe unterdessen vor, es seien keine „Wunderankündigungen“ zu erwarten, die „den Demonstrationen ein schnelles Ende setzen“ würden…” Artikel von Bernard Schmid vom 11.12.2019 – wir danken! weiterlesen »

Demo in Paris am 5.12.2019 - Foto von Bernard Schmid

Frankreich: Soziale Protestbewegung tritt in kritische Phase ein
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[11. Dezember 2019] Am heutigen Mittwoch will die Regierung Frankreichs ihre konkreten Renten-(Abbau)-Pläne vorstellen: Hundertausende wussten schon am Tag vorher genug, um sich erneut an Streiks und Demonstrationen zu beteiligen
Der CGT Block bei der Demonstration gegen die Rentenreform Macrons am 5.12.2019 tritt für die Fortsetzung des Streiks einWas allen bekannt ist, kann so zusammengefasst werden: „… Angesichts der Rentendebatten in allen europäischen Ländern, wo überall versucht wird, die Renten zu kürzen und das Renteneintrittsalter anzuheben, angesichts der Tatsache, dass die Rentenkürzungen überall als „Rentenreform“ verkauft werden, sowie angesichts der Tatsache, dass alle erfolgreich durchgeboxten Rentenreformen überall Verschlechterungen für die Rentner gebracht haben, kann man sich auch in Frankreich ausrechnen, wohin die Reise gehen soll. Zudem ist Macron bekannt als neoliberaler Freund des Finanzkapitals, da bleibt bei Reformen aus solcher Hand für den „kleinen Mann“ nur so viel übrig wie unbedingt nötig zum Überleben. Alles für uns und nichts für die Anderen. Macron bezeichnet das bestehende Rentensystem als „ungerecht“ und hat bereits erklärt, er wolle trotz der Massenproteste an der geplanten Rentenreform festhalten. Sein Premier meinte dazu, die Franzosen müssten „mehr arbeiten“. Die Einführung eines einheitlichen Systems soll Privilegien für bestimmte Berufsgruppen auf lange Sicht beenden, so Philippe weiter. Einig ist die Regierung sich auch darin, dass das Rentensystem zu teuer sei und die Rentenkassen entlastet werden müssten. Alle Franzosen sollen gleichgestellt werden, anvisiert wird ein einheitliches Rentensystem und eine Anpassung an das System in der Privatwirtschaft, also an das schlechteste aller 42 Rentensysteme. Zudem soll das neue System den Menschen “Anreize” geben, länger zu arbeiten, das Renteneintrittsalter soll auf 64 Jahre angehoben werden...“ – wie es in dem Beitrag „Alle Räder stehen still…“ von Marco Wenzel am 09. Dezember 2019 bei den Nachdenkseiten getan wird… Siehe im aktuellen Überblick zwei weitere Beiträge, die sich mit den Inhalten dieser Gegenreform befassen, sowie vier Beiträge zum Kampftag 10. Dezember – die lediglich Beispiele für viele mögliche andere sind – und die Dokumentation der gewerkschaftlichen Schlussfolgerungen (am 12. Dezember lokale Aktionen und am 17. Dezember ein erneuter landesweiter Kampftag), sowie einen Solidaritäts-Aufruf zur finanziellen Unterstützung der Streikenden, den wir wärmstens empfehlen weiterlesen »

Der CGT Block bei der Demonstration gegen die Rentenreform Macrons am 5.12.2019 tritt für die Fortsetzung des Streiks ein

[11. Dezember 2019] Am heutigen Mittwoch will die Regierung Frankreichs ihre konkreten Renten-(Abbau)-Pläne vorstellen: Hundertausende wussten schon am Tag vorher genug, um sich erneut an Streiks und Demonstrationen zu beteiligen
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Die „erste Runde“ des Kampfes gegen die antisoziale Renten”reform” war eine Niederlage der französischen Regierung: „Diese Regierung macht alles zu. Jetzt soll sie auch ihren Mund zu machen“
5.12.2019 Paris, Internationaler Flughafen: Jemand sucht einen einfachen Hinflug...„Wagen Sie eine Prognose, wie das enden wird? Nein. Aber kommen wir nochmals auf die Taktik und das Timing während der Krise mit den Gelbwesten: Präsident Macron hat zuerst wochenlang geschwiegen, dann nach einem ersten Höhepunkt und gewaltsamen Zusammenstößen beim Triumphbogen (vor genau einem Jahr) hat er erste Zugeständnisse gemacht – mitten in der heißen Phase des Konflikts! Damit hat er die Idee bestärkt, dass nicht nur Kampf, sondern auch Gewalt sich bezahlt macht! Das ist eine kuriose Taktik. Das wiederholt sich heute: Indem Premierminister Philippe erst Mitte der Woche den Inhalt der Reform mitteilen will, verlängert er de facto den Streik. Was immer er an Konzessionen ankündigt, wird letztlich niemanden zufrieden stellen, dürfte aber erneut die Erfahrung bestätigen, dass sich in Frankreich der Widerstand lohnt…“ so die Historikerin und ehemalige Universitätsrektorin Danielle Tartakowsky in dem Interview „„Macron hat sich verschätzt““ am 07. Dezember 2019 in der taz online auf die abschließende Frage von Rudolf Balmer, nachdem sie unter anderem auch kurz die unterschiedliche Geschichte des „Sozialstaats“ in Frankreich und der BRD skizziert hat… Zur weiteren Entwicklung nach dem erfolgreichen ersten Streiktag am 05. Dezember 2019 fünf aktuelle Beiträge inklusive eines Erlebnisberichtes und zwei gewerkschaftliche Aufrufe und Bewertungen des 5. Dezember weiterlesen »

5.12.2019 Paris, Internationaler Flughafen: Jemand sucht einen einfachen Hinflug...

Die „erste Runde“ des Kampfes gegen die antisoziale Renten”reform” war eine Niederlage der französischen Regierung: „Diese Regierung macht alles zu. Jetzt soll sie auch ihren Mund zu machen“
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Transportstreik in Frankreich dauert fort, zentrale Aktionstage der Streik- und Sozialprotestbewegung am Dienstag und Donnerstag dieser Woche
Demo in Paris am 5.12.2019 - Foto von Bernard SchmidNeue zentrale Aktionstage der Streik- und Sozialprotestbewegung am Dienstag und Donnerstag dieser Woche – Der Verkehrsstreik beginnt Wirkungen zu zeitigen – Die Regierung will erstmals Klartext in den bisherigen Nebel ihrer Ankündigungen bringen. (…) In einer Reihe von Branchen und Sektoren wird gestreikt: in den Transportmitteln, im öffentlichen Bildungswesen, in Krankenhäusern, in der chemischen und petrochemischen Industrie. Nein, ein Generalstreik im Wortsinne – ihn bräuchte es –  ist es derzeit nicht. Oder auch „noch nicht“, wie der Generalsekretär der Union syndicale Solidaires – Zusamenschluss der SUD-Gewerkschaften – am Freitag mittag im Fernsehen erklärte. Um dann hinzuzufügen: „Allmählich sieht die Sache ihm aber ähnlich!“, unter Verweis auf die weitere Entwicklung der Mobilisierung (…) Unterdessen will die Regierung, die bislang die genauen Inhalte der Reform nur scheibchenweise und über Monate hinweg enthüllen wollte, jedoch die Wucht der Protestmobilisierung unterschätzt hatte – bereits zum Auftakt-Tag am vorigen Donnerstag, 05. Dezember 19 konnten frankreichweit über eine Million Menschen mobilisiert werden -, nun „endlich“ den Nebel um ihre Pläne ein wenig lüften…” Artikel von Bernard Schmid vom 9.12.2019 – wir danken! weiterlesen »

Demo in Paris am 5.12.2019 - Foto von Bernard Schmid

Transportstreik in Frankreich dauert fort, zentrale Aktionstage der Streik- und Sozialprotestbewegung am Dienstag und Donnerstag dieser Woche
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Dem 5. Dezember 2019 folgt: Der 6. Dezember. Die Streikbewegung gegen die antisoziale Rentenreform der französischen Regierung soll weiter gehen – «Du 5… jusqu’à la victoire»
Der CGT Block bei der Demonstration gegen die Rentenreform Macrons am 5.12.2019 tritt für die Fortsetzung des Streiks ein700.000 Streikende im gesamten Bildungswesen Frankreichs machte am 5 Dezember der alternative Gewerkschaftsbund SUD Solidaires aus und rund die Hälfte der Beschäftigten der staatlichen Finanzverwaltung. Auch die CGT ruft dazu auf, überall in Vollversammlungen über die weitere Fortführung des Kampfes zu entscheiden. Die FO verweist darauf, dass viele ihrer Einzelgewerkschaften bereits die Fortführung des Kampfes beschlossen hätten und ruft dazu auf, das auch dort zu tun, wo es noch nicht geschehen sei. Insgesamt ist festzustellen, dass auch dort, wo es durchaus ein Zögern gegeben hatte, zur Fortsetzung der Streikbewegung aufzurufen, nach diesem ersten Streiktag ganz offensichtlich ein guter Teil der Zweifel verschwunden ist – dieser 05. Dezember 2019 dazu geführt hat, dass sich die Bedingungen für den weiteren Kampf eindeutig verbessert haben. Siehe zu den Reaktionen auf diesen ersten Streiktag die Bewertungen der Gewerkschaftsverbände und zwei weitere aktuelle Beiträge, sowie eine Aufstellung zu den Demonstrationen und den Hinweis auf unseren letzten Vorbericht weiterlesen »

Der CGT Block bei der Demonstration gegen die Rentenreform Macrons am 5.12.2019 tritt für die Fortsetzung des Streiks ein

Dem 5. Dezember 2019 folgt: Der 6. Dezember. Die Streikbewegung gegen die antisoziale Rentenreform der französischen Regierung soll weiter gehen – «Du 5… jusqu’à la victoire»
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Frankreich am 5. Dezember 2019: Millionengrenze bereits am ersten Demo-Tag überschritten
Demo in Paris am 5.12.2019 - Foto von Bernard SchmidDer Auftakt zur Streikbewegung gegen die Renten„reform“ (Version 2019) haut richtig rein. Mobilisierungserfolg ist unbestreitbar. „Randale“falle schnappt nicht zu. Das Bildungsministerium ergänzt unterdessen für die Lehrkräfte das Verarmungsprogramm, in Gestalt der geplanten Renten„reform“, um ein veritables Verarschungsprogramm (…) Nein, ein GENERALstreik ist es nicht (ja, es bräuchte einen solchen, er wäre das probateste Mittel für eine positive gesellschaftliche Entwicklung!). Nahezu alle Läden, Geschäfte, Restaurants sind wie üblich geöffnet, anscheinend auch die meisten Banken. Orange (die privatisierte französische Telekom) macht hingegen erst ab 11 Uhr, und mit Unterbrechungen während des Tages, auf. Wahrnehmbar bestreikt werden die Transportmittel, und sehr viele Schulen. Postämter sind geöffnet, jedoch ebenfalls – wohl aus ähnlichen Gründen wie die Bussitze – erstaunlich menschenleer und ausnahmsweise nicht überfüllt. Im Grundschulzweig betrug die Streikbeteiligung am Donnerstag unter den Lehrkräften 70 % und lag insgesamt bei 55 %, in Paris erreichte sie dagegen insgesamt gar 78 % -; gestreikt wurde jedoch auch in den Krankenhäusern, aber auch in der Chemie- und der petrochemischen Industrie…” Artikel und Fotos von Bernard Schmid vom 6.12.2019 – wir danken! weiterlesen »

Demo in Paris am 5.12.2019 - Foto von Bernard Schmid

Frankreich am 5. Dezember 2019: Millionengrenze bereits am ersten Demo-Tag überschritten
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Ein „Geschenk“ für Amazon zum Black Friday 2019: Stimmen von Beschäftigten aus mehreren Ländern zum Thema „Strike the Giant“

Dossier

[Black-Friday am 24.11.2017] Make Amazon Pay! - Wir sind keine Maschinen - Ein AktionsvorschlagOb sie aus den USA oder Spanien, Italien oder Frankreich, Polen oder der BRD kommen: Beschäftigte von Amazon berichten nicht nur von ihren betrieblichen Erfahrungen, sondern vor allem von ihren Erfahrungen beim Versuch, dem Weltkonzern zu begegnen, in dem sie ihn seinen grundsätzlichen Vorteil nehmen: Länderübergreifend zu handeln. Der „Kern“ dieses Vorgehens ist es, dass die Beschäftigten ihrerseits Gemeinsamkeiten über alle Unterschiede hinweg suchen: In erster Linie bei Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten und Einkommen. So hatten sie es diskutiert und so haben sie es bei ihrem letzten Treffen im September 2019 in Polen auch gemacht. „Strike the Giant! Transnational Organization against Amazon“ von der TRANSNATIONAL SOCIAL STRIKE PLATFORM ist die Einleitung für das zum Black Friday 2019 am 29. November erschienene Journal, das diese Bestrebungen ausführlich dokumentiert, indem zahlreiche Aktive zu Wort kommen und eben über ihre Bedingungen und ihre gemeinsamen Ziele sich äußern – und vieles davon sind neue Erfahrungen, die in diesen Tagen gemacht werden und längst noch nicht alle „aufgearbeitet“ sind. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge rund um „Black Friday 2019“ – zu Arbeitsbedingungen (und Widerstand) in den USA und Frankreich – sowie die Streiks in Deutschland – und nun Berichte, neu: Nach dem Black Friday 2019: Der Kampf gegen Amazons Diktate wird organisiert – auf verschiedenen Ebenen und international weiterlesen »

Dossier zum Black Friday 2019

[Black-Friday am 24.11.2017] Make Amazon Pay! - Wir sind keine Maschinen - Ein Aktionsvorschlag

Nach dem Black Friday 2019: Der Kampf gegen Amazons Diktate wird organisiert – auf verschiedenen Ebenen und international
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Der Kampf gegen die antisoziale Rentenreform der französischen Regierung: Generalstreik am 05. Dezember 2019. Oder ab dem 05. Dezember?
5.12.2019 Paris, Internationaler Flughafen: Jemand sucht einen einfachen Hinflug...Es gibt eine ganze Reihe von Gründen, weswegen es keine Überraschung wäre, wenn dieser Generalstreik gegen Macrons Rentenraub am – oder eben: ab – dem 05. Dezember 2019 eine besonders große Mobilisierung gegen die Regierung erfahren könnte: Seien es die inzwischen monatelangen Streikbewegungen in Krankenhäusern, bei der Feuerwehr und Eisenbahn, die zu einem beachtlichen Teil selbstorganisierte Aktionen waren und sind, bei denen sich Koordinierungen gebildet haben, die sich oftmals außerhalb gängiger Strukturen entwickeln. Streiks, die bei der Bevölkerung positive Resonanz finden und selbst leitende Kader, etwa im Gesundheitswesen, zur Beteiligung brachten. Oder aber die andauernden sozialen Proteste der Gelbwesten, die trotz massiver polizeilicher Repression seit über einem Jahr allwöchentlich die soziale Frage auf die Straße bringen, was ebenfalls mit wachsender Sympathie beantwortet wird. Oder die Protestbewegung gegen Prekarität an Universitäten (und einigen Schulen), die sich in den letzten Wochen entwickelt hat. Das ganze „abgerundet“ durch besonders viele Aufrufe zur Teilnahme und Fortsetzung über den einen Tag hinaus, in deren Rahmen sich auch eine Art Versammlungsbewegung der Mitgliedschaft diverser Gewerkschaften heraus gebildet hat, die nicht mehr auf „höhere Wesen“ und Ähnliches angewiesen sein wollen. Und schließlich mobilisiert durch eine Regierung, die zu allen diesen Menschen die Konfrontation sucht, indem sie die potenziell Streikenden als „privilegiert“ zu diffamieren sucht – wobei nicht bekannt ist, dass es die nicht eben klugen Mitglieder von Macrons Team sind (allein der sogenannte Innenminister wurde bereits mehrfach bei plumpen Lügen ertappt), die in Frankreich den Mindestlohn beziehen. Siehe zum Generalstreik dagegen unsere aktuelle Materialsammlung „Adieu, Macron?“ vom 02. Dezember 2019 weiterlesen »

5.12.2019 Paris, Internationaler Flughafen: Jemand sucht einen einfachen Hinflug...

Der Kampf gegen die antisoziale Rentenreform der französischen Regierung: Generalstreik am 05. Dezember 2019. Oder ab dem 05. Dezember?
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Frankreich: Nach breiter Mobilisierung gegen Frauenunterdrückung und Gewalt – die Regierungspläne sehen neue Maßnahmen vor. Aber völlig ohne zusätzliches Geld
Demo gegen Frauenunterdrückung am 23. November 19 in ParisEs war eine der erfolgreichsten gesellschaftspolitischen Protestbewegungen seit langem, die mächtige Mobilisierungsenergien entwickelte. Rund 50.000 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag, den 23. November 19 am Nachmittag in Paris vom Opernplatz bis zur im Südosten der Hauptstadt gelegenen place de la Nation. Rund zwei Drittel der Teilnehmenden waren Frauen, aber auch Männer waren gekommen. Das Thema war Gewalt gegen Frauen respektive, wie man es im Französischen in erheblich präziserer Form ausdrückt, les violences faites aux femmes (vom Sinn her: „die Frauen angetanen Gewalttätigkeiten / Gewaltformen“). Auch in weiteren französischen Städten wurde am selben Tag dazu demonstriert…” Artikel von Bernard Schmid vom 29.11.2019 – wir danken! weiterlesen »

Demo gegen Frauenunterdrückung am 23. November 19 in Paris

Frankreich: Nach breiter Mobilisierung gegen Frauenunterdrückung und Gewalt – die Regierungspläne sehen neue Maßnahmen vor. Aber völlig ohne zusätzliches Geld
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Frankreich: Vor der Explosion?
FRankreich: Generalstreik gegen die "Rentenreform" am 5. Dezember 2019„… Was Präsident, Regierung und Bourgeoisie am meisten fürchten, ist das Zusammenlaufen der verschiedenen Kämpfe. Die Regierung hat erneut die Bahner*innen als bevorzugtes Ziel auserkoren, um die öffentliche Meinung gegen sie auszuspielen, damit die Bevölkerung die „Rentenreform“ schluckt, so Martine Orange in ihrem Artikel in Mediapart: „,Wir müssen vor dem 5. Dezember ein Maximum an Themen entminen, gangbare Wege mit so vielen Berufsgruppen wie möglich finden, damit nur die SNCF und die RATP am Tag X mobilisieren, und es nicht zu einer Zusammenballung zwischen den 42 Gruppen mit spezifischem Rentensystem kommt, erzählte ein Mitglied der Regierung Le Monde, um deren Strategie der Sündenböcke zu erklären.“ Einen Vorgeschmack auf den 5. Dezember, den Tag der gewerkschaftlichen Massenmobilisierung gegen die „Rentenreform“, gaben die Beschäftigten des Pariser Nahverkehrs, der RATP, am Freitag, den 13. September. Aufgerufen von den Gewerkschaften UNSA, CGT und CFE-CGC wurde der Verkehr in Paris erheblich gestört, etliche Metro-Linien fuhren überhaupt nicht mehr. Die Beschäftigten würden nach der geplanten Rente „nach Punkten“ nach jetzigem Stand 30% ihrer Rentenansprüche verlieren. Bereits Ende September hatten fünf Gewerkschaften der RATP zu einem unbefristeten Streik ab dem 5. Dezember, also zu einer politischen Machtprobe mit der Regierung aufgerufen: UNSA, CFE-CGC, SUD, FO und Solidaires. Die CGT-RATP zog am 21. Oktober nach…“ – so endet der Beitrag „Die Lage in Frankreich bleibt explosiv“ von G.B. vom 18. November 2019 der eine Art Bestandsaufnahme der vielfältigen Auseinandersetzungen in Frankreich vor dem Rentenstreik am – oder eben: ab – 05. Dezember 2019 macht. Wir danken dem Autor! weiterlesen »

FRankreich: Generalstreik gegen die "Rentenreform" am 5. Dezember 2019

Frankreich: Vor der Explosion?
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