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Gegen Amazons Spionage-Regiment: Gewerkschaften in Spanien, Großbritannien und Frankreich – und in Winsen – mobilisieren zum Widerstand

Dossier

UK: GMB-Union petition calling for a parliamentary investigation into AmazonDas Anheuern der berüchtigten Pinkerton-Bande durch Amazon, das auch in Spanien zur weiteren Verschärfung des Überwachungsregimes im Unternehmen geführt hat, hat nun auch den gewerkschaftlichen Widerstand weiter mobilisiert. In dem Beitrag „New Report Points to Amazon’s Snooping of Spanish Strikers“ am 01. Dezember 2020 bei UNI Global Union weist die Internationale Föderation darauf hin, dass dieser Schritt eben keineswegs eine Besonderheit darstelle, sondern Bestandteil des Überwachungssystems des Unternehmens sei, das immer mehr ausgebaut werde. Es handele sich um den „Import“ aggressiver antigewerkschaftlicher Vorgehensweisen in die EU durch Amazon – ein doppelbödiges Argument angesichts der alltäglichen Praktiken zahlloser europäischer Unternehmen (worüber mit einem Appell an das europäische „Sozialmodell“ kollektiver Verhandlungen hinweg gegangen wird) – aber insofern zutreffend, als Amazon diese Art diktatorischer Praktiken in den USA seit langem anwendet… Siehe dazu Beiträge über gewerkschaftliche Aktionen gegen Amazons Überwachungsregiment sowie unsere umfangreiche Hintergründe. NEU: [Italien] Die italienische Aufsichtsbehörde verbietet der Logistik-Tochter von Amazon die Verwendung personenbezogener Daten von ArbeiterInnen des Lagers in Passo Corese weiterlesen »

Dossier zur internationalen gewerkschaftlichen Gegenwehr gegen Amazons Spionage-Regiment

UK: GMB-Union petition calling for a parliamentary investigation into Amazon

[Italien] Die italienische Aufsichtsbehörde verbietet der Logistik-Tochter von Amazon die Verwendung personenbezogener Daten von ArbeiterInnen des Lagers in Passo Corese
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Erfolgreicher Streikorganisator und Opfer der Klassenjustiz: Zum 100. Todestag des französischen Anarchisten und revolutionären Syndikalisten Julès Durand
In Rouen wurde Jules Durand der Prozess gemacht und er wurde hier zum Tode verurteilt. Vor dem Gerichtsgebäude erinnert heute eine Gedenktafel an diesen Justizirrtum (Foto: Yvonne Schwarz)Die französische Hafenstadt Le Havre war bis zur fast vollständigen Zerstörung im zweiten Weltkrieg eine bedeutende Industriestadt. Seit gut zwanzig Jahren punktet sie aber vor allem als Weltkulturerbe mit ihrer besonderen Betonarchitektur. Für jene beiden Seiten von Le Havre steht jeweils eine Persönlichkeit – für das neue Le Havre: der Architekt Auguste Perret, für das alte Le Havre: der revolutionäre Syndikalist und Anarchist Julès Durand. Beide sind im Stadtbild omnipräsent. (…) Aus Anlass seines hundertsten Todestages wird es – vor allem in seiner Geburtsstadt – noch einmal ein umfangreiches, über das Jahr verteiltes Veranstaltungsprogramm mit Stadtführungen, Film- und Theateraufführungen, Lesungen, einem Musical und einer Ausstellung geben. Getragen und organisiert wird es hauptsächlich von dem Verein Les Amis de Jules Durand und der CGT…“ Artikel von Maurice Schuhmann vom Februar 2026 zum 100. Todestag am 20. Februar – wir danken! weiterlesen »

In Rouen wurde Jules Durand der Prozess gemacht und er wurde hier zum Tode verurteilt. Vor dem Gerichtsgebäude erinnert heute eine Gedenktafel an diesen Justizirrtum (Foto: Yvonne Schwarz)

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Frankreich: Beschäftigte des Gesundheitswesens verurteilen die (Pandemie)Politik der Regierung

Dossier

Aufruf der Solidaires zum Nationalen Aktionstag für das öffentliche Gesundheitswesen am 4.12.21„Am 4. Dezember 2021 demonstrierten in ganz Frankreich Beschäftigte des Gesundheitswesens gegen die erschütternden Zustände in den Krankenhäusern und die mörderische Pandemiepolitik von Präsident Emmanuel Macron. (…) „Wir protestieren, weil das Krankenhaus in einem schlechten Zustand ist. Es werden immer mehr Betten abgebaut. Schon vor der Pandemie hatten wir nicht genug, und es gab auch nicht genug Plätze in Rehakliniken und Pflegeheimen.“ Die Pandemie habe nun zur Katastrophe geführt (…) Es ist eine Schande. Aber es werden weiter Betten abgebaut, und frei gewordene Stellen werden nicht wieder besetzt. Sie machen den Pflegekräften Vorwürfe, weil sie kündigen. (…) Die Regierung tut nichts für uns oder die Krankenhäuser. Sie tut nichts für die Pflegenden, und sie tut auch nichts für die Kranken.“…“ Beitrag vom 6. Dezember 2021 bei wsws – siehe den Aufruf und Hintergründe sowie den Fortgang der Proteste. NEU: Ärzte in Frankreich streiken gegen Sparmaßnahmen und gegen die strengere Regulierung ihrer Arbeit weiterlesen »

Dossier: Beschäftigte des Gesundheitswesens in Frankreich verurteilen die (Pandemie)Politik der Regierung

Aufruf der Solidaires zum Nationalen Aktionstag für das öffentliche Gesundheitswesen am 4.12.21

Ärzte in Frankreich streiken gegen Sparmaßnahmen und gegen die strengere Regulierung ihrer Arbeit
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Billigjob oder Abschiebung: Frankreich richtet seine Ausländergesetze restriktiver und immer mehr nach rechts aus

Dossier

Frankreich: "Non à la loi immigration" (CGT)„… Vor allem ist vorgesehen, etlichen abgelehnten Asylbewerbern, die sich weiter in Frankreich aufhalten, eine an eine bestimmte Beschäftigung gebundene, vorläufige Aufenthaltsgenehmigung zu geben. Voraussetzung ist, dass sie bereit sind, Französisch zu lernen und sich für einen Beruf umschulen zu lassen, für den es nicht genug Bewerber gibt.  (…) Solche Arten der Beschäftigung zu fördern, entzieht nicht zuletzt der Argumentation der Rechtsextremen den Boden, wonach Ausländer den gebürtigen Franzosen die Arbeit wegnähmen. Nach dem Willen der Regierung soll Arbeit der Schlüssel zur Legalisierung, zur Integration und zur eventuellen späteren Einbürgerung sein. (…) Mehr und mehr macht sich die Regierung die Argumentation der Rechten und Rechtsextremen zu eigen, die einen direkten Zusammenhang zwischen den Ausländerzahlen und der Kriminalität im Land herstellen… „ Artikel von Ralf Klingsieck vom 16. November 2022 in Neues Deutschland online und dazu NEU: #JournéeSansNous („Ein Tag ohne uns“): Zum Internationalen Tag der Migrant*innen am 18. Dezember Streik der Migrant*innen in Frankreich für Legalisierung und Bewegungsfreiheit weiterlesen »

Dossier: Frankreich richtet seine Ausländergesetze restriktiver und immer mehr nach rechts aus

Frankreich: "Non à la loi immigration" (CGT)

#JournéeSansNous („Ein Tag ohne uns“): Zum Internationalen Tag der Migrant*innen am 18. Dezember Streik der Migrant*innen in Frankreich für Legalisierung und Bewegungsfreiheit
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Auch in Frankreich setzen die Budgetkürzungen für die Finanzierung des Militärhaushalts tief an, ganz tief… auf der Karriereleiter

Dossier

L’Union syndicale Solidaires zu Budget 2026 : Pas d’économies sur nos vies ! (Haushalt 2026: Keine Einsparungen bei unserem Leben!?Kaum hatte Staatspräsident Emmanuel Macron am vorigen Montag, den 14. Juli zum diesjährigen Nationalfeiertag eine gewaltige Erhöhung der Rüstungsausgaben für die kommenden Jahre angekündigt – und noch bevor diese offiziell beschlossen werden konnte, holte sein Premierminister François Bayrou am kommenden Tagen auch bereits die dicke Artillerie hervor. Nämlich jene Geschütze, die unter anderem auf Lohnabhängigenrechte, auf demokratische Traditionen und historische soziale Errungenschaften in Frankreich zielen. (…) Ansetzen will er das Messer jedoch anderswo, und zwar tief. (…) Die CGT kündigte am Mittwoch, den 16. Juli d.J. bereits Protestmobilisierungen für die rentrée, d.h. die Wochen nach der Sommerpause, an. (…) Noch ist fraglich, ob Bayrou im Parlament mit seinen Plänen durchkommen oder aber mit dem Haushaltsentwurf scheitern wird. Seit 2022 ist nur noch ein Regieren mit wechselnden Mehrheiten möglich…“ Artikel von Bernard Schmid vom 21. Juli 2025 und weitere Informationen zum Sparhaushalt. NEU: CFDT meldet: Die Aussetzung der Rentenreform ist endgültig beschlossen weiterlesen »

Dossier zu Budgetkürzungen für die Finanzierung des Militärhaushalts auch in Frankreich

L’Union syndicale Solidaires zu Budget 2026 : Pas d’économies sur nos vies ! (Haushalt 2026: Keine Einsparungen bei unserem Leben!?

CFDT meldet: Die Aussetzung der Rentenreform ist endgültig beschlossen
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5tägiger Streik in der polnischen Niederlassung des französichen Autozulieferers Valéo: Erfolgreich durch internationale Unterstützung
Polen: Die Jugendkoordination der OZZ Inicjatywa Pracownicza steht Seite an Seite mit den Streikenden bei ValeoAm 12. November 2025 fand bei Valeo in Chrzanów, Polen, ein von der Gewerkschaft WZZ „Sierpień 80” organisierter Streik statt. Es handelte sich um einen hybriden Streik – zweistündige Arbeitsniederlegungen während jeder Schicht. Am 20. November 2025 entwickelte sich der Streik zu einem Generalstreik im Valeo-Werk in Chrzanów und den Niederlassungen in Trzebinia und Mysłowice. Um zu verhindern, dass der Streik die Produktion zum Erliegen bringt, holte die Geschäftsführung Mitarbeiter*innen aus dem Werk in Skawina nach Chrzanów, und auch die Büroangestellten bereiten sich darauf vor, in der Produktion zu arbeiten. Valeo produziert Lampen und Scheinwerfer für Autos. Die Arbeiter*innen kämpfen für höhere Löhne und sicherere Arbeitsbedingungen. Kolleg*innen der Gewerkschaft IP (OZZ Inicjatywa Pracownicza) und der Bewegung für soziale Gerechtigkeit (Ruch Sprawiedliwości Społecznej) kamen aus verschiedenen Betrieben, um ihre Unterstützung für die Arbeiter zu bekunden.“ labournet.tv zum Video „Streik bei Valeo in Chrzanów“ (Polen 2025, 6min Polnisch mit dt. UT) – siehe mehr Informationen aus Polen und Frankreich weiterlesen »

Polen: Die Jugendkoordination der OZZ Inicjatywa Pracownicza steht Seite an Seite mit den Streikenden bei Valeo

5tägiger Streik in der polnischen Niederlassung des französichen Autozulieferers Valéo: Erfolgreich durch internationale Unterstützung
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Frankreich nach den heterogenen Agrarprotesten: Nicht notwendig mehr Geld aber mehr Pestizid

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Frankreich: Aufkleber zum Agrarabkommen mit der stärksten Landwirtevereinigung FNSEA: "Die Bauern sind immer noch genau so arm, aber mit mehr Pestiziden. Danke, FNSEA!“Ein in diesen Tagen u.a. in gewerkschaftlichen Kreisen (und bei umweltpolitisch engagierten Menschen zirkulierender Aufkleber besagt: „Abkommen zwischen (Premierminister Gabriel) Attal und (der stärksten Landwirtevereinigung) FNSEA: Die Bauern sind immer noch genau so arm, aber mit mehr Pestiziden. Danke, FNSEA!“ (siehe das Foto zum Artikel) So lässt sich der politische „Deal“, den die französische Regierungsspitze am Donnerstag Abend – 1. Februar 24 – ankündigte und mit dem die Exekutive die jüngst auch in Frankreich aufflammenden Agrarproteste einzudämmen und zu bändigen versuchte, ungefähr zusammenfassen. Ob damit jedoch „Ruhe im Karton“ einkehren wird und in nächster Zeit der Topf auf dem Deckel bleibt, wird sich erst noch erweisen müssen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 4.2.2024 mit umfangreichen Hintergründen – und eine 2. Fortsetzung sowie die weitere Entwicklung. NEU: Kurzfilm „Bloquer BASF” von Soulèvements de la terre über die Blockade der BASF-Fabrik und für die Abstellung des Produktion von Pestiziden weiterlesen »

Dossier zu den Agrarprotesten 2024 in Frankreich

Frankreich: Aufkleber zum Agrarabkommen mit der stärksten Landwirtevereinigung FNSEA: "Die Bauern sind immer noch genau so arm, aber mit mehr Pestiziden. Danke, FNSEA!“

Kurzfilm „Bloquer BASF” von Soulèvements de la terre über die Blockade der BASF-Fabrik und für die Abstellung des Produktion von Pestiziden
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Eine Untersuchung über Knastarbeit in Spanien, die keine Gewerkschaft interessiert: Spanische Gefängnisse – ein Glücksfall für französische Unternehmen
gute arbeit fuer uns alle - auch im knast„… Spanien präsentiert sich als Vorbild für die Wiedereingliederung von Strafgefangenen, wobei die Arbeit eines der wichtigsten Instrumente sein soll. Im Jahr 2022 erklärte der spanische Innenminister Fernando Grande-Marlaska Gómez (Sozialist), dass „acht von zehn Strafgefangenen, die spanische Gefängnisse verlassen, sich wieder in die Gesellschaft integrieren können”. Dieses Ergebnis ist laut dem Minister unter anderem das Ergebnis einer auf Arbeit ausgerichteten Gefängnispolitik. Wenn man jedoch Strafgefangene, ihre Anwälte oder Menschenrechtsorganisationen befragt, sieht das Bild ganz anders aus. „Die Probleme im Zusammenhang mit der Arbeit im Strafvollzug sind so zahlreich, dass ich gar nicht weiß, wo ich anfangen soll”, sagt Santiago Cutiño Raya, Leiter der Abteilung für Strafrecht an der Universität Pablo de Olavide in Sevilla und Mitglied der Andalusischen Vereinigung für Menschenrechte (APDHA)...“ franz. Artikel von Hanna Jarzabek vom 29. September 2025 in Basta! und mehr daraus weiterlesen »

gute arbeit fuer uns alle - auch im knast

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„Eine Tour de France, die den ArbeitnehmerInnen am nächsten ist“: Die Gewerkschaft Force Ouvrière kämpft bei der Tour de France
Force Ouvrière: InFOmilitante: Spécial Tour de France 2025Frankreich wäre nicht Frankreich, wenn es nicht selbst in hochkommerziellen Organisationen nicht auch Spuren revolutionären Geistes geben würde. Zum Beispiel in der langen Karawane der Tour de France. Die ist bekannt dafür, dass globale Konzerne dort kleine Geschenke unters Volk bringen – etwas zum Naschen, mehr oder weniger formschöne Kopfbedeckungen, Klatschpappen, mit Werbung beschriftete Kugelschreiber und dergleichen vieles mehr.  Mittendrin tummeln sich aber auch Vertreter der Gewerkschaft Force Ouvrière. »Wir sind sogar einer der ältesten Teilnehmer der Karawane, seit 75 Jahren mittlerweile«, erzählt Johanny Berthet »nd«. (…) Bei der Tour verteilen Berthet und seine Mitstreitenden ebenfalls kleine Werbegeschenke, aber auch Flugblätter und Magazine, die ihre Arbeit vorstellen. (…) Die Plattform Tour de France sei ein gutes Vehikel, auf die eigenen Anliegen aufmerksam zu machen. “ Artikel von Tom Mustroph vom 07.07.2025 in ND online – siehe mehr von der FO dazu weiterlesen »

Force Ouvrière: InFOmilitante: Spécial Tour de France 2025

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Fralib: Teebeutel – selbstverwaltet

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Fralib: Teebeutel – selbstverwaltetArbeiter_innen der Teebeutel-Fabrik Fralip (Unilever) in Marseille kämpfen seit Januar 2011 gegen die Schließung. Sie wollen die Fabrik übernehmen. Im September haben 100 von 182 Arbeiter_innen die Fabrik besetzt. Sie schlagen eine Art Kooperative der Angestellten vor, als Alternative zu anderen Übernahmeangeboten. Das Ziel: Der britisch-niederländische Konzern Unilever soll sich noch einmal an den Verhandlungstisch setzen und die Marke Elefant den Angestellten überlassen. Doch der Chef von Unilever Frankreich bleibt jahrelang hart, der Kampf geht vor Gericht. Während dessen machen sie als Arbeiterkooperative ihren eigenen Tee „1336“… Siehe dazu NEU: [Dritter Teil der Video-Trilogie über die Teebeutelfabrik Fralib] Die Zähen ohne die Gefräßigen weiterlesen »

Dossier zu Fralib: Teebeutel – selbstverwaltet

Fralib: Teebeutel – selbstverwaltet

[Dritter Teil der Video-Trilogie über die Teebeutelfabrik Fralib] Die Zähen ohne die Gefräßigen
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Moderne Sklaverei in der Champagne

Dossier

Studie „Günstiger Wein, bitterer Nachgeschmack“ von Benjamin Luig bei der Rosa Luxemburg StiftungMehr als 50 Menschen afrikanischer Herkunft wurden von Paris ins Marne-Tal transportiert, um bei der diesjährigen Champagnerernte zu helfen – unter teils unmenschlichen Bedingungen. Sie waren unter erbärmlichen und notdürftigen Bedingungen in einem Gebäude mit Lehmfußboden, ohne Decke und mit wenig Warmwasser untergebracht. (…) Die Traubenpflücker, von denen viele westafrikanischer Herkunft sind, berichteten, dass sie ein Paket Reis zu essen bekamen, einige Trauben und »ungenießbare« Sandwiches, und dass ihnen 80 Euro pro Tag für das Pflücken der wertvollen Champagnertrauben versprochen wurde – ein Betrag, der ihnen ihrer Meinung nach nie gezahlt wurde. (…) In einem zweiten Fall von Menschenhandel während der Weinlese wurden 18 bulgarische Pflücker unter unmenschlichen Bedingungen in einem Haus in Cuis, einem Dorf an der Côte des Blancs in der Champagne, in der Nähe von Épernay untergebracht…“ Artikel von Ferdinand von Vopelius vom 28.09.2023 in Falstaff.com und mehr dazu. NEU: Lohnsklaverei in Frankreich: Menschenhandel in den Weinbergen der Champagne in Chalons-en-Champagnes vor Gericht weiterlesen »

Dossier „Moderne Sklaverei in der Champagne“

Studie „Günstiger Wein, bitterer Nachgeschmack“ von Benjamin Luig bei der Rosa Luxemburg Stiftung

Lohnsklaverei in Frankreich: Menschenhandel in den Weinbergen der Champagne in Chalons-en-Champagnes vor Gericht
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Festspiel auf dem Feld: Tausende Teilnehmer aus ganz Europa feiern auf Einladung des Rassemblement National die französische Rechte und sich selbst
Proteste am 9.6.2025 in Frankreich: Auf nach Montargis. Wir haben einen Empfangskomitee für die faschistische Internationale organisiert„Ein Jahr nach dem starken Abschneiden bei der EU-Wahl, welches das Ende der nationalen Regierung Emmanuel Macrons bedeuten sollte, feierte die französische Rechte sich selbst. Aus mehreren Ecken Europas sind dazu am Pfingstmontag Anhänger zusammengekommen, als wollten sie beweisen, dass sich die Reaktion in Frankreich nach wie vor auf der Siegerstraße befinde – und dass sie sich international gut vernetzt hat. Laut eigenen Angaben versammelten sich dazu 5.000 Menschen auf einem Feld einige Kilometer entfernt von der Stadt Montargis in der nördlichen Region Centre-Val de Loire. (…) Drei- bis viertausend Menschen protestierten am Sonntag um die Mittagszeit im Zentrum von Montargis gegen die rechte »Siegesfeier«. (…) Die Gewerkschaftsverbände CGT und CFDT, die französische KP und die Grünen waren bei der Kundgebung gegen den RN und seine Gäste am stärksten vertreten….“ Artikel von Bernard Schmid in der jungen Welt vom 11. Juni 2025 – siehe die Langfassung des Autors – wir danken! weiterlesen »

Proteste am 9.6.2025 in Frankreich: Auf nach Montargis. Wir haben einen Empfangskomitee für die faschistische Internationale organisiert

Festspiel auf dem Feld: Tausende Teilnehmer aus ganz Europa feiern auf Einladung des Rassemblement National die französische Rechte und sich selbst
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Es gibt keine Wunder in Frankreich unter Macron, auch keine Rücknahme der Rentenreform – aber der Kampf geht weiter
SUD: Sécurité sociale - mon amourEin Gespenst, nein, ein Gerücht ging um in Europa: Angeblich, behaupteten eine Reihe von Medien am vorigen Donnerstag, den 05.06.25, habe die französische Nationalversammlung soeben die Aufhebung der regressiven Renten’reform’ vom April 2023 beschlossen. Diese, besonders umstrittene kapitalfreundliche Gegenreform unter Staatspräsident Emmanuel Macron hat im Kern die Anhebung des Renten-Mindesteintrittsalters von zuvor 60 (vom Jahr 1982 bis 2010) und dann 62 (seit einer früheren Gegenreform unter der Präsidentschaft Nicolas Sarkozys im November 2010) auf künftig 64 zum Gegenstand. (…) Doch handelte es sich tatsächlich nur um ein Votum von symbolischer Bedeutung; nicht um ein Gesetz (mit bindender Wirkung), sondern um eine Resolution ohne Rechtskraft…“ Artikel von Bernard Schmid vom 11.6.2025 – wir danken! weiterlesen »

SUD: Sécurité sociale - mon amour

Es gibt keine Wunder in Frankreich unter Macron, auch keine Rücknahme der Rentenreform – aber der Kampf geht weiter
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„Die Not bei Lidl ist die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen“: Zum zunehmenden Leistungsdruck soll in Frankreich obligatorische Sonntagsarbeit hinzukommen
Unbefristeter Streik bei Lidl in Frankreich im Februar 2025, zu dem u.a. die CFDT aufgerufen hatNach dem Scheitern der letzten jährlichen Verhandlungen mit der Geschäftsleitung hatten fünf der sechs Gewerkschaftsorganisationen von Lidl, darunter die CFTC, am Freitag, den 7. Februar, zum Streik aufgerufen. Die Beschäftigten und ihre Vertreter prangern eine kontinuierliche Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und einen zunehmenden Leistungsdruck an, der durch die Bereitschaft des Unternehmens symbolisiert wird, bald alle seine Geschäfte sonntags zu öffnen. (…) Die Geschäftsleitung hat in der Tat vorgeschlagen, die Verträge für Mehrfachbeschäftigte auf 35 Stunden (gegenüber derzeit 30 Stunden) zu erweitern, aber Sonntagsarbeit obligatorisch zu machen. CFTC lehnt die Auferlegung von Sonntagsarbeit ab. Wir sind jedoch offen dafür, dass diejenigen, die sonntags arbeiten wollen, dies gegen einen Lohnzuschlag und natürlich einen zusätzlichen Ruhetag tun können…“ franz. Erläuterungen von Christophe Lefevre, zentraler Gewerkschaftsvertreter der CFTC bei Lidl Frankreich vom 17.2.2025 und mehr Informationen wie auch Aktionen. NEU: Sonntagsarbeit ab dem 1. Juni führt zu erneuten Streiks bei Lidl in Frankreich weiterlesen »

Unbefristeter Streik bei Lidl in Frankreich im Februar 2025, zu dem u.a. die CFDT aufgerufen hat

„Die Not bei Lidl ist die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen“: Zum zunehmenden Leistungsdruck soll in Frankreich obligatorische Sonntagsarbeit hinzukommen / NEU:Sonntagsarbeit ab dem 1. Juni führt zu erneuten Streiks bei Lidl in Frankreich
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Auch RN-Politikerin Marine Le Pen darf öffentliche Gelder nicht veruntreuen.
Graffiti in Frankreich 2017: Kotz auf den FNGestern ist die französische Politikerin Marine Le Pen – gemeinsam mit acht ehemaligen EU-Abgeordneten und zwölf parlamentarischen Assistenten – wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder durch das Tribunal correctionnel de Paris zu einer Geldstrafe i.H.v. 100.000 Euro sowie zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. In Höhe von zwei Jahren ist die Vollstreckung der Freiheitstrafe nicht zur Bewährung ausgesetzt, aber „aménageable“ – also mit elektronischer Fußfessel – vollziehbar. Besonders schwerwiegend und politisch brisant: Als Nebenstrafe wird Le Pen mit sofortiger Wirkung für fünf Jahre das passive Wahlrecht entzogen. Diese „inéligibilité avec exécution immédiate“ führt dazu, dass die dreifache (2012, 2017, 2022) Präsidentschaftskandidatin sich im Jahr 2027 bei den französischen Präsidentschaftswahlen nicht zur Wahl wird stellen dürfen. Hat hier der Rechtsstaat die Demokratie unterminiert?…“ Beitrag von Charlotte Schmitt-Leonardy vom 1. April 2025 im Verfassungsblog („Der Staat gegen Marine Le Pen?“) zur Debatte zwischen „Hinrichtung der Demokratie“ und „ein (leicht vermeidbarer) Freitod“, siehe mehr dazu weiterlesen »

Graffiti in Frankreich 2017: Kotz auf den FN

Auch RN-Politikerin Marine Le Pen darf öffentliche Gelder nicht veruntreuen.
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