Allgemeines zur Krise in Portugal

»
Portugal »
» »
Protest und innereuropäische Arbeitsteilung: Lissabon und Portugal im europäischen Kapitalismus
Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung  Nr. 104 Dezember 2015Portugal, das kleine iberische Land am westlichen Rand Europas gelegen, gerät in der deutschen Öffentlichkeit schon mal leicht in Vergessenheit. In seinem 2011 in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ erschienenem Artikel „Portugal im Würgegriff“ schreibt Michael R. Krätke: „Derweil sich ganz Europa voller Sorge über seinen Dauerpatienten Griechenland beugt, gerät ein anderes Land fast aus dem Blick: Portugal, das älteste europäische Imperium und der erste europäische Nationalstaat, ist als drittes Euroland (nach Griechenland und Irland, P.Ö.) unter den Rettungsschirm gelandet“ (Krätke 2011). Ab diesem Zeitpunkt änderte sich das Interesse der JournalistInnen und BerichterstatterInnen an Portugal, das Land wurde nun als Teil der im Jargon des Finanzjournalismus so genannten PIGS-Gruppe (pigs, engl. Schweine) als ein vermeintlicher Verursacher der Krise behandelt…” Artikel von Patrick Ölkrug aus der Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 104 Dezember 2015 samt deren Inhaltsverzeichnis – wir danken der Redaktion! weiterlesen »
Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 104 Dezember 2015"Portugal, das kleine iberische Land am westlichen Rand Europas gelegen, gerät in der deutschen Öffentlichkeit schon mal leicht in Vergessenheit. In seinem 2011 in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ erschienenem Artikel „Portugal im weiterlesen »

»
Portugal »
» »
Portugal: Hat die Krise überwunden, sagt die EU. Nur die Menschen nicht
Leerer Geldbeutel - auf einer Demonstration in Porto im August 2015Portugal gilt als Beispiel für eine gelungene Euro-„Rettung“. Doch die Realität sieht anders aus. Vor den Wahlen im Herbst herrscht selbst in der Touristik-Hochburg der Algarve wirtschaftliche und soziale Tristesse” – so beginnt der kurze Reisebericht “Tristesse im Troika-Muster-Land” von Ebo am 09. August 2015 bei Lost in EUrope, worin einige Verhältnisse knapp zusammengefasst sind – und die sich anschliessende Debatte in den Kommentaren, die sich um die Argumente eines Troika-Befürworters drehen ist lesenswert. Siehe dazu auch einen Überblick über die Verschuldung per nicht bezahlter Wasserrechnungen in Portugal weiterlesen »
Leerer Geldbeutel - auf einer Demonstration in Porto im August 2015"Portugal gilt als Beispiel für eine gelungene Euro-„Rettung“. Doch die Realität sieht anders aus. Vor den Wahlen im Herbst herrscht selbst in der Touristik-Hochburg der Algarve wirtschaftliche und soziale Tristesse" - weiterlesen »

»
Portugal »
» »
Wenn der heilige Geist über sie kommt…
Banco Espírito Santo (BES) …wird es mindestens so teuer, wie es vorher war: Die Behauptung der portugiesischen Regierung, die „Rettung“ der Heiliggeist Bank (BES) werde nicht aus Steuergeldern finanziert, erweist sich jeden Tag als fragwürdiger. Zumal alles in den alten Händen bleibt – die nach der Teilung gegründete „gute Bank“ steht unter der Leitung eines Herrn João Moreira Rato. Der vorher, zusammen mit dem Neffen des BES-Familienchefs Salgado, einen von der BES organisierten Investmentfonds in der Schweiz betrieb…In dem Artikel Caso BES: A política de direita ao serviço do capital (Der Fall BES – die Politik der Rechten im Dienste des Kapitals) vom 01. August 2014 unterstreicht der Gewerkschaftsbund CGTP-IN, dass auf jeden Fall schon mal die Zinsen für das EU Darlehen aus Steuergeldern bezahlt werden müssen (ohne, dass klar sei, was noch alles komme), und die beliefen sich auf immerhin 330 Millionen Euro weiterlesen »
Banco Espírito Santo (BES) ...wird es mindestens so teuer, wie es vorher war: Die Behauptung der portugiesischen Regierung, die „Rettung“ der Heiliggeist Bank (BES) werde nicht aus Steuergeldern finanziert, erweist sich jeden Tag als fragwürdiger. Zumal alles in den alten Händen weiterlesen »

»
Portugal »
» »
Angst vor Bankenkrise wächst. Die Muttergesellschaft der portugiesischen Banco Espírito Santo ist pleite
Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 21.07.2014 weiterlesen »
"Nach der Pleite der Muttergesellschaft Espírito Santo International (ESI) werden auch die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit der Großbank Banco Espírito Santo (BES) stärker. Inzwischen hat die ESI am Wochenende in Luxemburg (wo sie ihren Sitz hat) wie erwartet Gläubigerschutz beantragt, weil sie ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen könne. "Ein solches Verfahren weiterlesen »

»
Portugal »
» »
Regierung: Illegal
Zumindest ihre Sparmaßnahmen seien es, etwa die Kürzung der Einkommen im öffentlichen Dienst. Sagt nicht irgendjemand Linksaußen, sondern (einmal mehr) das Verfassungsgericht: „Das Verfassungsgericht in Portugal hat mehrere Sparbeschlüsse der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho für illegal erklärt“ – so beginnt der Artikel Gericht kippt Sparbeschlüsse in Portugal am 30. Mai 2014 in neues deutschland. Siehe dazu auch Portugal: Verfassungsgericht durchkreuzt Troika-Sparpolitik. Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 01.06.2014 weiterlesen »
Zumindest ihre Sparmaßnahmen seien es, etwa die Kürzung der Einkommen im öffentlichen Dienst. Sagt nicht irgendjemand Linksaußen, sondern (einmal mehr) das Verfassungsgericht: „Das Verfassungsgericht in Portugal hat mehrere Sparbeschlüsse der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho für illegal erklärt“ – so beginnt der Artikel Gericht kippt Sparbeschlüsse in weiterlesen »

»
Portugal »
» »
3 Jahre Troika: Die kontinuierliche Prekarisierung des Gesundheitswesens
Eine Bilanz von drei Jahren Austeritäts – Diktat für das Gesundheitswesen zieht esquerda.net am 13. April 2014: Allseitige Prekarisierung des gesamten Gesundheitssystems, von Beschäftigung bis Zugang, woran zahlreiche Unternehmen, von Privatversicherungen bis Menschenhändlerfirmen gut verdienen. Der Artikel Saúde Precária von Cristina Andrade befasst sich dabei mit den Arbeitsbedingungen, worüber parlamentarische Nachfragen von der Regierung bisher ohne Antwort geblieben seien.  Eine der bekannten Zahlen, die im Mittelpunkt der Argumentation der Autorin steht, ist die Jahr für Jahr steigende Anzahl erwerbsloser Menschen, die über sogenannte CEI Maßnahmen (Wiedereingliederung in Beschäftigung – selbst die europaweite Wortwahl der Reaktion ist sehr ähnlich) gezwungen sind, ohne Bezahlung zu arbeiten, nur für den weiteren Bezug der Unterstützung: „012 waren es bereits 2326 weiterlesen »
Eine Bilanz von drei Jahren Austeritäts – Diktat für das Gesundheitswesen zieht esquerda.net am 13. April 2014: Allseitige Prekarisierung des gesamten Gesundheitssystems, von Beschäftigung bis Zugang, woran zahlreiche Unternehmen, von Privatversicherungen bis Menschenhändlerfirmen gut verdienen. Der Artikel Saúde Precária externer <a href=weiterlesen »

»
Portugal »
» »
Streiks und Demonstrationen: Portugals Verfassungsgericht kippt Rentenkürzung
„Portugal wollte 710 Millionen Euro sparen, doch das Verfassungsgericht erhob Einspruch. Demonstrationen und Streiks richten sich gegen den harten Sparetat, doch einen “Plan B” gibt es nicht…“ Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 19.12.2013 weiterlesen »
„Portugal wollte 710 Millionen Euro sparen, doch das Verfassungsgericht erhob Einspruch. Demonstrationen und Streiks richten sich gegen den harten Sparetat, doch einen "Plan B" gibt es nicht…Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 19.12.2013 externer Linkweiterlesen »

»
Portugal »
» »
Eine Regierung gesteht: Rentner finanzieren Geldgeber
  “Allein 700 Millionen der insgesamt 3,9 Milliarden Euro, die eingespart werden sollen, kommen aus Rentenkürzungen. Schon in den Krisenjahren zuvor wurden Rentner zur Kasse gebeten, doch nun werden auch niedrige Renten belastet. Wer eine Pension von mehr als 600 Euro erhält, soll eine Kürzung von bis zu zehn Prozent hinnehmen. Auch bei Beschäftigten im öffentlichen Dienst wird erneut die Schere angesetzt. Beamte und Angestellte sollen erneut Lohnkürzungen hinnehmen. “Es ist unmöglich, das Haushaltsdefizit zu senken und das Vertrauen unserer internationalen Geldgeber zu gewinnen, ohne die Gehälter im öffentlichen Dienst und die Renten zu senken”, hatte Pedro Passos Coelho die Kürzungen begründet” – aus Portugal führt “Sondersteuer” auf Renten ein von Ralf Streck am 28. November 2013 bei telepolis weiterlesen »
“Allein 700 Millionen der insgesamt 3,9 Milliarden Euro, die eingespart werden sollen, kommen aus Rentenkürzungen. Schon in den Krisenjahren zuvor wurden Rentner zur Kasse gebeten, doch nun werden auch niedrige Renten belastet. Wer eine Pension von mehr als 600 Euro erhält, soll eine Kürzung von bis zu zehn Prozent hinnehmen. weiterlesen »

»
Portugal »
» »
Europäische Prekären-Konferenz
Fórum Precariedade e Desemprego Vom 7. Bis 9. November fand in Lissabon das Fórum Precariedade e Desemprego (Forum Prekarität und Erwerbslosigkeit) statt, mit TeilnehmerInnen aus allen europäischen Mittelmeerländern. Dort wurde unter anderem beschlossen, am 1. Dezember in den EU Krisenländern einen gemeinsamen Protesttag abzuhalten. Der (erste) Bericht von dem Treffen betrifft gemeinsame Verabredungen Conclusões Fórum Precariedade e Desemprego: 3 resoluções para ação imediata vom 09. November 2013 bei den Precários Inflexíveis weiterlesen »
Fórum Precariedade e Desemprego Vom 7. Bis 9. November fand in Lissabon das Fórum Precariedade e Desemprego (Forum Prekarität und Erwerbslosigkeit) statt, mit TeilnehmerInnen aus allen europäischen Mittelmeerländern. Dort wurde unter anderem beschlossen, am 1. Dezember in den EU Krisenländern einen weiterlesen »

»
Portugal »
» »
IWF Lügenpropaganda
Nur sieben Prozent der Beschäftigten in Portugal würden weniger verdienen als im Jahr zuvor, so der IWF ganz offiziell. Finden die Schreibtischtäter schlecht – ihrer Ansicht nach, müssten es mehr sein weiterlesen »
Nur sieben Prozent der Beschäftigten in Portugal würden weniger verdienen als im Jahr zuvor, so der IWF ganz offiziell. Finden die Schreibtischtäter schlecht - ihrer Ansicht nach, müssten es mehr sein. Einmal abgesehen von der zynischen Haltung, sind die Zahlen auch noch verlogen. Der Beitrag Löhne sinken stärker weiterlesen »

»
Portugal »
» »
Schuldenkrise in Europa: Portugal streicht 30.000 Stellen im öffentlichen Dienst
Drastische Einschnitte im Euro-Krisenland Portugal: Der Staat streicht zahlreiche Stellen im öffentlichen Dienst, lässt länger arbeiten und setzt auch das Rentenalter hinauf. Niemand könne am Sparwillen des Landes zweifeln, meint der Ministerpräsident…“ Meldung in der Süddeutschen Zeitung vom 03.05.2013 weiterlesen »
Drastische Einschnitte im Euro-Krisenland Portugal: Der Staat streicht zahlreiche Stellen im öffentlichen Dienst, lässt länger arbeiten und setzt auch das Rentenalter hinauf. Niemand könne am Sparwillen des Landes zweifeln, meint der Ministerpräsident…“ Meldung in der Süddeutschen Zeitung vom 03.05.2013 weiterlesen »

»
Portugal »
» »
15.000 oder 30.000 Entlassungen – wer bietet mehr?
Die griechische Regierung will 15.000 Menschen aus dem öffentlichen Dienst entfernen – das überbietet Portugal locker: Passos Coelho hat in seinem jüngsten, nachgerichtlichen (ein Urteil des Verfassungsgerichts untersagte mehrere Maßnahmen) Austeritätsschocker angekündigt, Portugal werde 30.000 der etwa 450.000 Beschäftigten des öffentlichen Dienstes entlassen. weiterlesen »
Die griechische Regierung will 15.000 Menschen aus dem öffentlichen Dienst entfernen - das überbietet Portugal locker: Passos Coelho hat in seinem jüngsten, nachgerichtlichen (ein Urteil des Verfassungsgerichts untersagte mehrere Maßnahmen) Austeritätsschocker angekündigt, Portugal werde 30.000 der etwa 450.000 Beschäftigten des öffentlichen Dienstes entlassen. Weitere Programmpunkte: Erhöhung des Rentenalters auf 66 weiterlesen »

»
Portugal »
» »
Seit 2010: 40.000 LehrerInnen weniger – wer macht das Licht aus?
In den letzten Jahren hat die Austeritätspolitik der Regierungen vor allem die VertragslehrerInnen getroffen, die schlicht nicht weiter beschäftigt wurden. Dieser Kahlschlag reicht nun nicht mehr – jetzt sollen auch festangestellte LehrerInnen entlassen werden… weiterlesen »
In den letzten Jahren hat die Austeritätspolitik der Regierungen vor allem die VertragslehrerInnen getroffen, die schlicht nicht weiter beschäftigt wurden. Dieser Kahlschlag reicht nun nicht mehr - jetzt sollen auch festangestellte LehrerInnen entlassen werden, wird in dem redaktionellen Bericht (von esquerdanet, hier in spanische übersetzt) “Portugal: El gobierno weiterlesen »

»
Portugal »
» »
Portugal zeigt, wie die Europäische Union scheitert: Europa ist am Ende
„(…) Europa fällt auseinander. Die reichen Länder bewegen sich auf die Vollbeschäftigung zu, der Süden wird zur verbrannten Erde und einmal mehr zum reinen Lieferanten der Arbeitskräfte für Deutschland und seine unmittelbaren Nachbarn. Wer glaubt, dass die Politik aus Berlin und Brüssel Europa noch retten kann, liegt völlig falsch. (…) Ein Ausweg aus dieser Situation ist kaum noch vorstellbar. Das Geld, das nötig wäre, um den Süden wieder aufzubauen, wurde, so absurd das klingen mag, dazu ausgegeben, die Länder dort im Dienste der Finanzwirtschaft totzusparen. Portugal zeigt: Die Sparpolitik hat den Süden über den Rand des Abgrundes geschoben. Die EU ist – auch wenn sie sich noch weiter dahinschleppt – längst Geschichte.“ Kommentar von Reiner Wandler in der TAZ vom 07.04.2013 weiterlesen »
„(…) Europa fällt auseinander. Die reichen Länder bewegen sich auf die Vollbeschäftigung zu, der Süden wird zur verbrannten Erde und einmal mehr zum reinen Lieferanten der Arbeitskräfte für Deutschland und seine unmittelbaren Nachbarn. Wer glaubt, dass die Politik aus Berlin und Brüssel Europa noch retten kann, liegt völlig falsch. (…) weiterlesen »

»
Portugal »
» »
Portugiesisches Verfassungsgericht bremst Troika aus
„Die portugiesische Regierung stolpert mit ihren Sparmaßnahmen über das Verfassungsgericht und über einen Skandal, der den Vize-Premierminister zum Rücktritt gezwungen hat. Gerade war der konservative Miguel Relvas am Donnerstag zurückgetreten, da das Verfassungsgericht am späten Freitag den Haushalt wie erwartet weitgehend gekippt hat. Zentrale Teile der von Troika aus EU Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank im Rahmen des Rettungsprogramms verordneten Sparmaßnahmen wurden erneut für verfassungswidrig erklärt. Die Regierung hat für den Nachmittag eine Krisensitzung einberufen, um die Lage zu analysieren. Nach Ansicht von Beobachtern, kommt sie nun an Neuwahlen nicht mehr vorbei. Coelho soll gegenüber Parteimitgliedern schon gesagt haben, er sehe keine Alternativen zu den Sparmaßnahmen…“ Artikel von Ralf Streck auf Telepolis vom 06.04.2013 weiterlesen »
„Die portugiesische Regierung stolpert mit ihren Sparmaßnahmen über das Verfassungsgericht und über einen Skandal, der den Vize-Premierminister zum Rücktritt gezwungen hat. Gerade war der konservative Miguel Relvas am Donnerstag zurückgetreten, da das Verfassungsgericht am späten Freitag den Haushalt wie erwartet weitgehend gekippt hat. Zentrale Teile der von Troika aus EU weiterlesen »

nach oben