Hartz-Kommission, Gesetze und Bilanzen

[Buch] Die zerrissene Republik. Wirtschaftliche, soziale und politische Ungleichheit in Deutschland
[Buch] Die zerrissene Republik. Wirtschaftliche, soziale und politische Ungleichheit in DeutschlandSeit geraumer Zeit ist das Problem wachsender Ungleichheit das Kardinalproblem unserer Gesellschaft, wenn nicht der gesamten Menschheit. Während daraus im globalen Maßstab ökonomische Krisen, Kriege und Bürgerkriege resultieren, die wiederum größere Migrationsbewegungen nach sich ziehen, sind in Deutschland der soziale Zusammenhalt und die repräsentative Demokratie bedroht. Daher wird nicht bloß thematisiert, wie soziale Ungleichheit entsteht und warum sie zugenommen hat, sondern auch, weshalb die politisch Verantwortlichen darauf kaum reagieren und was getan werden muss, um sie einzudämmen.” Info des Verlags Beltz Juventa zum Buch vom Christoph Butterwegge (414 Seiten, 24,95 Euro, ISBN: 978-3-7799-6114-7), das am 20. November erscheint. Siehe weitere Infos zum Buch und – als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany – das Kapitel 6.6.1.: “Abschottung gegen Armut: Entwicklung des Mindestlohns zu einem Lebenslohn” weiterlesen »
[Buch] Die zerrissene Republik. Wirtschaftliche, soziale und politische Ungleichheit in Deutschland"Seit geraumer Zeit ist das Problem wachsender Ungleichheit das Kardinalproblem unserer Gesellschaft, wenn nicht der gesamten Menschheit. Während daraus im globalen Maßstab ökonomische Krisen, Kriege und Bürgerkriege resultieren, die wiederum größere Migrationsbewegungen nach weiterlesen »

Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ zum Thema „Hartz IV““So kann es mit dem Sozialstaat nicht weitergehen. Das war der Tenor eines Expertengremiums, das der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder 2002 einberufen und das in den darauf folgenden Jahren unter der Leitung des VW-Personalchefs Peter Hartz grundlegende Reformen des Arbeitsmarkts erarbeitet hatte. Die unter dem Stichwort “Hartz IV” bekannt gewordene Umstrukturierung der sozialstaatlichen Unterstützungsleistungen in Deutschland ist eine der neuesten Episoden einer langen Geschichte, die sich um die Frage dreht, wie mit Armut und materieller Bedürftigkeit gesellschaftlich umgegangen werden soll – und wer dafür in welcher Weise verantwortlich ist. Wer sich in diese Geschichte vertieft, stößt auf eine immer wiederkehrende Grenzziehung, die geradezu als Leitmotiv staatlicher Sozialpolitik, aber auch gesellschaftlicher Debatten über Armut und “Unterschicht” seit dem 18. Jahrhundert bezeichnet werden kann: die Unterscheidung zwischen “verschuldeter” und “unverschuldeter” Armut und die davon abgeleitete Unterscheidung zwischen “unterstützungswürdigen” und “unwürdigen” Armen, den deserving poor und den undeserving poor. (…) Der historische Rückblick macht deutlich: Die Differenzierung der sozial schwachen Bevölkerung in solche, die eine Unterstützung der öffentlichen Hand verdient, und solche, die sie nicht verdient haben, hat mit sozialstrukturellen Merkmalen ebenso wenig zu tun wie mit einer Analyse der Kontextbedingungen, in denen sich die Einzelnen einrichten müssen. Sie ist im Kern eine moralische Unterscheidung. Ob man in die Armutszone abrutscht oder nicht, ist demnach eine Frage von Ehrlichkeit oder Unehrlichkeit, von Fleiß oder Faulheit, von Disziplin oder Sichgehenlassen. In einem zweiten Schritt werden den undeserving poor dann bestimmte kulturelle Dispositionen unterstellt: der Hang zur Widersetzlichkeit und zur Verwahrlosung, zur Verschwendung und zum sinnlosen Konsum, zum schlechten Essen und zum schlechten Fernsehen. (…) Vor dem Hintergrund der hier skizzierten Geschichte moralisierender Diskurse über die Unterklassen wäre die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein wahrhaft historischer Einschnitt. Ein solches Modell würde die alten Denkmuster von welfare und workfare überwinden und vor allem ein neues Verständnis von Eigenverantwortung etablieren helfen: Eigenverantwortung würde dann nicht mehr bedeuten, im Rahmen staatlicher Disziplinierungsmaßnahmen kooperieren und die eigene Arbeitskraft oft weit unter Wert verkaufen zu müssen, sondern sie wäre eine Chance, das Leben auch unter schwierigen Umständen mit sanktionsfrei zur Verfügung stehenden Mitteln – und damit in voller Respektabilität – in die Hand nehmen zu können.” Beitrag von Jens Wietschorke vom 25. Oktober 2019 bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) aus der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ zum Thema „Hartz IV“, in der sich noch weitere lesenswerte Beiträge zum Thema befinden weiterlesen »
Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ zum Thema „Hartz IV“"So kann es mit dem Sozialstaat nicht weitergehen. Das war der Tenor eines Expertengremiums, das der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder 2002 einberufen und das in den darauf folgenden Jahren unter der Leitung des VW-Personalchefs Peter weiterlesen »

[Berlin] »Solidarisches Grundeinkommen« – Neusprech des Jahrhunderts

Dossier

Sarire auf Ein-Euro-Jobs von arbeiterfotografieArbeitszwang für alle. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will sich mit einem »solidarischen Grundeinkommen« profilieren“. Mit diesem kritischen Beitrag von Alexander Nabert zum Thema war die Sache für uns gegessen. Kann doch im LabourNet die Kritik an Arbeitszwang, Kombijobs und sog. sozialem Arbeitsmarkt rauf und runter gelesen werden, fast die kompletten 20 Jahre unseres Bestehens hindurch. Doch wer konnte es ahnen: Die SPD steigt darauf ein und will ein »solidarisches Grundeinkommen« als Alternative zu Hartz IV verkaufen!? Und der DGB lobt sie dafür (“Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren”)… Daher sehen wir uns leider gezwungen, die wichtigsten Informationen zum “neuen” Konzept und die wichtigsten Kritiken daran in einem Dossier zusammen zu fassen. Neu darin: Solidarisches Grundeinkommen in Berlin: Die Nicht-Überwindung von Hartz IV weiterlesen »

Dossier

Sarire auf Ein-Euro-Jobs von arbeiterfotografie"Arbeitszwang für alle. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will sich mit einem »solidarischen Grundeinkommen« profilieren". Mit diesem kritischen Beitrag von Alexander Nabert zum Thema war die Sache für uns gegessen. Kann doch im LabourNet die weiterlesen »

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«“Am 17. Oktober 2003 beschloss der Bundestag mit 306 Ja-Stimmen, die Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zu Hartz IV zusammenzulegen. Eine der damaligen Stimmen kam von SPD-Politiker Hubertus Heil. Mittlerweile ist Heil Arbeitsminister und beschäftigt sich wieder mit dem Thema. Am »Tag der Jobcenter«, einer Fachtagung für Führungspersonal der Einrichtungen, nannte er am Dienstag erste Eckpunkte, wie er die Grundsicherung weiterentwickeln will. (…) Die Formel des »Forderns und Förderns« sei »vom Prinzip her richtig«, allerdings »vom Ton her nicht mehr ganz angemessen.« Stattdessen kündigte Heil ein, dass er »Ermutigen« mehr in den Fokus stellen will. Fordern und Ermutigen, statt Fordern und Fördern also? Denn konkret wurde der Arbeitsminister nicht, wie er sich das Ermutigen vorstellt. Dazu passt, dass Heil die Sanktionen nur etwas abmildern will. Kritik übte er vor allem daran, dass auch die Miete gekürzt werden kann. »Ich will nicht, dass künftig die Kosten der Unterkunft gestrichen werden können«, so Heil. Das bringe »überhaupt nichts«. Kritik daran, dass der Regelsatz auf Null Euro gekürzt werden kann, übte er dagegen nicht. Die verschärften Sanktionsregeln für unter 25-Jährige will er zudem streichen und sie an die der übrigen Hartz-IV-Empfänger*innen anpassen. Derzeit wird unter 25-Jährigen schon beim zweimaligen Regelverstoß der gesamte Hartz-IV-Satz inklusive des Mietzuschusses gestrichen. Außerdem deutete Heil an, dass er Ausnahmen für psychisch Kranke schaffen will. »Ich habe junge Leute kennen gelernt, die psychisch krank und gar nicht mehr in der Lage waren, Briefe zu öffnen.« Hier müssten Lösungen gefunden werden. (…) Insgesamt dürften seine Ideen vor allem einigen wenigen Personengruppen, die vom derzeitigen System besonders hart getroffen werden, kleine Erleichterungen bringen. Eine der Personengruppen dürften Kinder von Erwerbslosen sein. (…) Das Ziel, so der Arbeitsminister: »Die Akzeptanz dieses Systems in der Bevölkerung erhöhen.«” Beitrag von Alina Leimbach bei neues Deutschland vom 3. September 2019, siehe auch Interne Papiere: So will die Bundesagentur für Arbeit Hartz IV umbauen weiterlesen »
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«"Am 17. Oktober 2003 beschloss der Bundestag mit 306 Ja-Stimmen, die Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zu Hartz IV zusammenzulegen. Eine der damaligen Stimmen kam von SPD-Politiker Hubertus Heil. Mittlerweile ist Heil Arbeitsminister und beschäftigt sich wieder mit dem weiterlesen »

35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!Er ist ein Freund klarer Worte, scheut keine Auseinandersetzung und hat sich – sowohl bei KollegInnen als auch auch bei KritikerInnen der Hartz-Gesetze – Respekt und Anerkennung erarbeitet. Nach 15 Jahren an der Spitze des Dortmunder Jobcenters möchte Frank Neukirchen-Füsers beruflich noch mal neue Wege einschlagen. Der 60-Jährige wird (wie bereits berichtet) im September Chef der Arbeitsagentur in Bochum – die Chefin dort – Dr. Regine Schmalhorst (47) – wird seine Nachfolgerin beim Jobcenter in Dortmund. Doch wie sehr ihn das Thema SGB II umtreibt, wird im Interview mit Nordstadtblogger deutlich: Er redet Klartext und übt deutliche Kritik an handwerklich schlecht gemachten Hartz-Gesetzen, der fatalen Ausweitung von Mini-Jobs und dem noch immer zu niedrigen Mindestlohn in Deutschland. (…) Bei allen Problemen – eine komplette Abschaffung der Hartz-Gesetze befürwortet Neu-Kirchen-Füsers nicht, trotz Bürokratie, Sanktionen und zu wenig Geld. „Darüber kann man trefflich streiten. Und es ist berechtigt, dass zu diskutieren. Das war es 2005 schon. Aber die Politik hat sich sofort rausgezogen.“ (…) „Vieles wird im Nachhinein verklärt. Es war früher nicht alles besser – und mehr Geld gab es auch nicht. Daher sollten wir nicht das Kind mit dem Bade ausschütten“, erteilt er der Forderung nach Abschaffung der Hartz-Gesetze eine Absage. (…) Veränderten Rahmenbedingungen und neuen Diskussionsansätzen würden sich die Jobcenter nicht verschließen. Selbst über die Sinnhaftigkeit eines Bedingungslosen Grundeinkommens sei vor einem Jahr zwischen den Jobcentern diskutiert worden. (…) Allerdings nicht für alle, sondern nur für Menschen, die auf eine Existenzsicherung angewiesen seien und nicht für Vermögende oder Berufstätige. (…) Allerdings glaubte der 60-Jährige nicht, dass es zu einer grundlegenden Reform oder sogar zu einer Abschaffung der Hartz-Gesetze kommen werde: „Das SGB II ist sehr kompliziert, niemand will das Fass aufmachen…” Artikel von Alexander Völkel vom 24. August 2019 bei nordstadtblogger.de: “Klare Kante zum Abschied: Jobcenter-Chef kritisiert „Hartz IV“, fordert höheren Mindestlohn und das Ende der Mini-Jobs”. Siehe dazu den Kommentar von Norbert Hermann, Bochum Prekär weiterlesen »
35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!"Er ist ein Freund klarer Worte, scheut keine Auseinandersetzung und hat sich – sowohl bei KollegInnen als auch auch bei KritikerInnen der Hartz-Gesetze – Respekt und Anerkennung erarbeitet. Nach 15 Jahren an der Spitze des Dortmunder Jobcenters weiterlesen »

Generation Treuhand. Über die Rolle zerstörter Hoffnungen und Niederlagen für den Aufstieg der Rechten in den ostdeutschen Bundesländern
Montagsdemo gegen Hartz IV und Agentda 2010Die Hochburgen der Rechten liegen in den ostdeutschen Bundesländern. Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am kommenden Sonntag und in Thüringen Ende Oktober könnte die AfD sogar stärkste Partei werden. Vor einem Jahr vermochten es rechtsgerichtete Gruppen in Chemnitz, viele Menschen auf die Straße zu bringen, von denen manche ihrer Fremdenfeindlichkeit freien Lauf ließen. Der Aufstieg der Rechten in den ostdeutschen Bundesländern hat nicht den einen Grund – sicherlich spielen aber die Ereignisse von 1989 ff., die zerstörten Hoffnungen auf blühende Landschaften und die Folgen der Treuhand-Politik eine wichtige Rolle. (…) Das kollektive Gedächtnis im Osten weiß nicht nur um die Erfahrungen in der DDR und was 1989 geschah. Es weiß auch, welche Auseinandersetzungen seit der Wende gewonnen und vor allem: welche verloren wurden. Gewonnen, so jedenfalls die gängige Lesart, haben die Menschen in Ostdeutschland 1989. (…) Doch auf den Rausch folgte schnell der Kater. Die Geschichte der sozialen Kämpfe ist in Ostdeutschland nach der Wende vor allem eine Geschichte der Niederlagen. Zwei verlorene Auseinandersetzungen stechen besonders hervor. Da sind zunächst die Proteste gegen die Politik der Treuhand. (…) Tausende Betriebsschließungen führten im Jahr 1992 zu mehr als einer Million Arbeitslosen. Dagegen regte sich Widerstand – und zu einem Symbol des Widerstands gegen die Treuhandpolitik wurden die Kalikumpel. (…) Zehn Jahre nach der Auseinandersetzung in Bischofferode ging es wieder um soziale Gerechtigkeit – dieses Mal gegen die geplante Agenda 2010 von SPD-Kanzler Gerhard Schröder. (…) Drei große gesellschaftliche Auseinandersetzungen in 30 Jahren – jene Kämpfe entlang der sozialen Konfliktachse, der zwischen oben und unten, gingen verloren. Den letzten Sieg, so die kollektive Erinnerung, errangen die Ostdeutschen im Herbst 1989. Und genau daran knüpft die AfD heute an. (…) Wer rechten Parteien und Bewegungen etwas entgegensetzen will, muss einen Ausweg in Aussicht stellen, bei dem keine Ellbogen gegen andere zum Einsatz kommen…” Feature von Sebastian Friedrich beim NDR Kultur, Gedanken zur Zeit am 25.08.2019 weiterlesen »
Montagsdemo gegen Hartz IV und Agentda 2010"Die Hochburgen der Rechten liegen in den ostdeutschen Bundesländern. Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am kommenden Sonntag und in Thüringen Ende Oktober könnte die AfD sogar stärkste Partei werden. Vor einem Jahr vermochten es rechtsgerichtete weiterlesen »

[Nun auch die IG Metall] Sozialstaat erneuern: Warum Hartz IV nicht bleiben darf, wie es ist
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«“… Die IG Metall verfolgt bei Hartz IV einen doppelten Ansatz: Zum einen geht es darum, das Hartz IV-System neu zu gestalten und wesentliche Teile zu überwinden. Genauso wichtig sind Reformen, die darauf zielen, dass ein Grundsicherungsbezug von vornherein vermieden wird. Dazu muss vor allem der Schutz der Arbeitslosenversicherung ausgebaut werden. (…) Aus Sicht der IG Metall muss die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I auf bis zu 36 Monate verlängert werden, nach Lebensalter gestaffelt. Die Voraussetzungen für ALG I-Bezug müssen erleichtert werden. (…) Die IG Metall fordert außerdem eine deutliche Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes. Außerdem müssen bei besonderem Bedarf Einmalzahlungen gewährt werden – zum Beispiel, wenn die Waschmaschine kaputt geht. Eine Grundsicherung stellt das soziale und kulturelle Existenzminimum dar, das nicht unterschritten werden darf. Kürzungen der Grundsicherung – wie sie die derzeitige Sanktionspraxis bedeuten – lehnt die IG Metall daher ab. Besonders kritisch ist die schärfere Sanktionierung von unter 25-Jährigen. Auch die Zumutbarkeitsregeln sind aus Beschäftigungssicht kontraproduktiv. Erwerbslose können heute zu Arbeiten gezwungen werden, die unterhalb ortsüblicher Löhne entlohnt werden. Das fördert Billigkonkurrenz. Weder sozialer Status noch Qualifikation sind geschützt. Es macht aber keinen Sinn, einen Meister als Hilfsarbeiter arbeiten zu lassen. Seine Qualifikation geht dabei schleichend verloren. Wichtigstes Ziel bleibt: Vermeiden, dass Menschen überhaupt auf Grundsicherung angewiesen sind. Dazu braucht es Tarifbindung und Qualifizierung…” Stellungnahme der IG Metall zu Hartz IV vom 17. Dezember 2018. Siehe dazu: Wie schafft man Hartz IV wieder ab? Hoffen und Warten auf „linke Mehrheiten“ – bei Wahlen – bei der IGM weiterlesen »
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«"... Die IG Metall verfolgt bei Hartz IV einen doppelten Ansatz: Zum einen geht es darum, das Hartz IV-System neu zu gestalten und wesentliche Teile zu überwinden. Genauso wichtig sind Reformen, die darauf zielen, dass ein Grundsicherungsbezug weiterlesen »

Umfrage: Seit Hartz IV wächst Angst vor sozialem Abstieg und Altersarmut
35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!“Bei der Mehrzahl der Bundesbürger hat Hartz IV ein negatives Image. (…) Demnach stimmen gut drei Viertel aller Befragten der Aussage zu, mit Hartz IV sei das Risiko gewachsen, im Alter arm zu sein (76 Prozent). Und 65 Prozent sind der Meinung, dass, seit es Hartz IV gibt, die Angst vor sozialem Abstieg gewachsen sei. Auch für die Entwicklung des prekären Arbeitsmarktes macht die Mehrzahl der Deutschen Hartz IV mit verantwortlich: Seit der Reform würden mehr Menschen zu Niedriglöhnen arbeiten als vorher. 66 Prozent, also zwei Drittel der Befragten, glauben das. (…) Die in der Öffentlichkeit immer wieder vorgetragenen Argumente, wonach Hartz IV zu Wirtschaftswachstum und geringerer Arbeitslosigkeit beigetragen habe, werden jeweils nur von einem Drittel der Bundesbürger geteilt. Danach stimmen nur 33 Prozent der Aussage zu, Hartz IV habe die Arbeitslosenzahlen gesenkt, 34 Prozent meinen, dass Deutschland ohne Hartz IV wirtschaftlich heute nicht so gut dastehen würde. Die Mehrheit der Bundesbürger glaubt dagegen den Erfolgsmeldungen nicht. (…) Die Deutschen haben eine genaue Vorstellung davon, wo sich im staatlichen Sozialsystem die Gerechtigkeitsfrage stellt. Das zeigt das Umfrageergebnis zu dieser Aussage: „Menschen, die arbeiten, müssen am Ende mehr in der Tasche haben als Hartz IV-Empfänger“: Fast jeder, nämlich 94 Prozent der Bundesbürger, stimmen dieser Aussage zu.” Pressemeldung des Hessischen Rundfunks vom 29. Juli 2019 – Die Umfrage von infratest dimap wurde für die ARD-Dokumentation „Der Hartz IV-Report“ am 29. Juli 2019 durchgeführt (vgl. ARD-Mediathek) weiterlesen »
35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!"Bei der Mehrzahl der Bundesbürger hat Hartz IV ein negatives Image. (...) Demnach stimmen gut drei Viertel aller Befragten der Aussage zu, mit Hartz IV sei das Risiko gewachsen, im Alter arm zu sein (76 Prozent). Und weiterlesen »

Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolisIn den Reihen der Politik, der Betroffenen, der Richterschaft, Wissenschaft und in den Jobcentern selbst rumort es. Hartz IV steht zur Disposition. War der Kreis der Kritiker zu Beginn der Agenda 2010 vor allem in den Reihen der Erwerbslosen selbst zu verorten, kritisierten immer mehr Kreise die Auswüchse von Hartz IV. Nun meldet sich höchst persönlich der Chef der Jobcenter in Hamburg zu Wort. Im Hamburger Abendblatt fordert Dirk Heyden umfassende Reformen. Hatte die SPD nach ihrem Wahldebakel verlautbaren lassen, man wolle “Hartz IV hinter sich lassen”, hat sich seit dem nicht viel getan, obwohl die Partei mitregierend ist. Doch an der Basis regt sich immer mehr Unmut. Der Leiter der Jobcenter in Hamburg fordert grundlegende Änderungen am Hartz IV System. Er selbst leitet alle Jobcenter in Hamburg, die für die Betreuung von 128.000 Hartz-IV-Bezieher zuständig sind. (…) Insgesamt sei das Hartz IV-System nicht sehr gerecht. Auch die Kassiererin im Supermarkt, die mit ihren Steuern die soziale Sicherung mitfinanziert, muss unser Sozialsystem als gerecht empfinden. Ich erhoffe mir von einer Weiterentwicklung des Gesetzes, dass wir mehr Anreize bieten können, einer Beschäftigung nachzugehen.“ Dabei betont er aber: „Die Menschen möchten arbeiten und ihren Beitrag für die Gesellschaft leisten.“” Meldung vom 2. Juli 2019 bei gegen-hartz.de weiterlesen »
Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolis"In den Reihen der Politik, der Betroffenen, der Richterschaft, Wissenschaft und in den Jobcentern selbst rumort es. Hartz IV steht zur Disposition. War der Kreis der Kritiker zu Beginn weiterlesen »

[Diskussionspapier des DGB] Soziale Sicherheit statt Hartz IV

Dossier

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat ein Diskussionspapier zu Hartz IV vorgelegt. Mit den Vorschlägen sollen “wesentliche Charakterzüge des Hartz-IV-Systems überwunden und das System grundlegend neu gestaltet” werden: “… Das Hartz-IV-System bietet heute keine ausreichende soziale Sicherheit sondern schürt Sorgen und Ängste vor einem sozialen Abstieg im Falle länger andauernder Arbeitslosigkeit. Die Mängelliste im Hartz-IV-System ist lang. Die bestehenden Defizite betreffen keineswegs nur randständige Aspekte, die durch das Neujustieren einiger kleinerer Stellschrauben leicht zu reformieren wären. Gemessen an den Interessen der abhängig Beschäftigten sowie der Arbeitslosen war und ist vielmehr die Grundkonstruktion des Hartz-IV-Systems grundfalsch. Somit besteht die Herausforderung darin, tragende Säulen des Systems zu verändern und so wesentliche Charakterzüge des Hartz-IV-Systems zu überwinden und das System grundlegend neu zu gestalten. Daher liegt es im gewerkschaftlichen Interesse, dass Robert Habeck und Andrea Nahles mit ihren Vorschlägen zur Überwindung des Hartz-IV-System die Debatte über Alternativen zu Hartz IV deutlich belebt haben. Ein zentrales Gerechtigkeitsdefizit der sozialen Absicherung bei Arbeitslosigkeit besteht heute darin, dass selbst Beschäftigte, die viele Jahre gearbeitet haben, sehr schnell in das Hartz-IV-System abstürzen. (…) Für fast alle Haushaltskonstellationen liegen die Hartz-IV-Leistungen unterhalb der offiziellen Armutsrisikogrenze. Hartz IV schützt somit nicht wirksam vor Armut, sondern bedeutet ein Leben in Armut und Ausgrenzung. (…) Vielfach muss Hartz IV nur deshalb bezogen werden, weil andere – eigentlich sachgerechtere und auf die jeweilige Lebenssituation besser passendere – Sozialleistungen fehlkonstruiert oder zu löchrig sind. Oder Hartz IV muss bezogen werden, weil der Lohn nicht zum Leben reicht…” Das Diskussionspapier des DGB vom 06.12.2018 (11 Seiten), das übrigens nur das “existenzbedrohende Sanktionsregime” kritisiert, keinesfalls die Abschaffung fordert… Siehe erste Kommentare und nun die Aktualisierung weiterlesen »

Dossier

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat ein Diskussionspapier zu Hartz IV vorgelegt. Mit den Vorschlägen sollen "wesentliche Charakterzüge des Hartz-IV-Systems überwunden und das System grundlegend neu gestaltet" werden: "... Das Hartz-IV-System bietet heute keine ausreichende soziale weiterlesen »

[“Teilhabechancengesetz”] Lassen wir uns nicht länger entwürdigen, knechten und spalten. Holen wir uns unsere Würde und Eigenmacht zurück!
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Mit dem Teilhabechancengesetz verspricht die SPD eine Besserung für Arbeitnehmer, genauer; für Hartz IV-Betroffene. Doch die SPD spricht die verlogene Sprache der Verschleierung, indem sie die Parolen von Hartz IV-Gegnern für sich vereinnahmt (Hartz IV muss weg/Grundeinkommen), und unter dem Deckmantel schöner Worte zusammen mit der CDU die eigentlichen Forderungen von Hartz IV-Gegnern zunichte macht, um nur um so härter gegen Arbeitnehmer vorzugehen, sie weiter zu entrechten und die Taschen der Arbeitgeber weiter zu füllen. Schon in den Entwürfen der Hartz-Gesetze war es angedacht, 1€-Jobber in der freien Wirtschaft, am ersten Arbeitsmarkt einzusetzen. Das ist offene Sklaverei! Mit dem Teilhabechancengesetz kommt die SPD dem sehr nahe. Sie nennen es nur anders. (…) Sie nennen es eine „Chance für Langzeitarbeitslose“ – ich nenne es eine Chance für Arbeitgeber noch reicher zu werden, und in der Entrechtungs-Agenda gegen die Arbeitnehmer einen Schritt weiter zu kommen. (…) Die letzten Jahre hat die offene Hetze gegen Erwerbslose (die leider auch bis in Linke Kreise hinein ihre Wirkung getan hat) abgenommen. Mit Verschleierungstaktiken (schöne Worte, Vereinnahmung der Slogans des Widerstands) der tatsächlichen Politik gegen Arbeitnehmer durch die SPD vereint mit der CDU und der nun wieder ganz offenen und allgemeinen Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und Migranten wird vom eigentlichen Thema, dem auch in Deutschland verschärft entbrannten Klassenkampf, abgelenkt und ein neuer Sündenbock geschaffen, an dem sich nun die Wut vieler Menschen entlädt, die sich davon haben beeindrucken lassen. Verdeckt und fast unbemerkt, werden währenddessen (erwerbslose) Arbeitnehmer immer weiter entrechtet,  gedemütigt und das Erwerbslosengeld immer weiter zusammengestrichen. Lassen wir uns das nicht weiter gefallen! Lassen wir uns nicht spalten!...” Beitrag von Silke Buchholz vom April 2019 – wir danken! weiterlesen »
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«"Mit dem Teilhabechancengesetz verspricht die SPD eine Besserung für Arbeitnehmer, genauer; für Hartz IV-Betroffene. Doch die SPD spricht die verlogene Sprache der Verschleierung, indem sie die Parolen von Hartz IV-Gegnern für sich vereinnahmt (Hartz IV muss weg/Grundeinkommen), weiterlesen »

35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!“In Deutschland haben nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) von 2007 bis 2018 insgesamt 18,9 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen erhalten. 9,3 Millionen der Bezieher waren Frauen und 9,7 Millionen Männer. Darunter waren 5,8 Millionen Empfänger unter 15 Jahren. Das geht aus der Antwort der BA auf eine Anfrage der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Sabine Zimmermann, hervor, die der Passauer Neue Presse vorliegt. (…) “Die Zahlen zeigen leider eindrucksvoll die Verarmung breiter Bevölkerungsanteile und das Versagen der verschiedenen Bundesregierungen, Armut zu bekämpfen”, erklärte Zimmermann der “Passauer Neue Presse”. Sie nannte es “besonders bitter, dass so viele Kinder die Erfahrung des entwürdigenden Bezugs von Hartz-IV-Leistungen machen”. (…) Die Linken-Politikerin forderte die Abschaffung von Hartz IV…” Meldung vom 8. April 2019 bei der Passauer Neuen Presse online weiterlesen »
35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!"In Deutschland haben nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) von 2007 bis 2018 insgesamt 18,9 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen erhalten. 9,3 Millionen der Bezieher waren Frauen und 9,7 Millionen Männer. Darunter waren 5,8 Millionen Empfänger unter 15 weiterlesen »

Erst habt ihr uns den Begriff “Reform” versaut, jetzt wollt ihr eure Scheisse (bisschen) reformieren? Weg mit den Hartz-Gesetzen oder gar nichts!

Dossier

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Mit diesem Titel kann man unsere Meinung zum aktuellen Wahlkampf-Getöse der SPD zusammenfassen, das wir daher eigentlich ignorieren wollten. Da es aber erstaunlich lange anhält und breite Kreise zieht, wollen und können wir nicht zurückstehen. Erstens hatten wir uns bereits um 2005 herum gewundert, warum die ALG1-Leistungen nicht geschickterweise stärker nach Berufsjahren gestafelt waren – allerdings hat die (auch gewerkschaftliche) Ideologie der Leistungsgerechtigkeit auch so den Protesten gegen die Agenda 2010 das Genick gebrochen… Daher empfehlen wir zweitens – als Erinnerungshilfe – unsere umfangreiche Dokumentation der Genese der Hartz-Gesetze (und der Proteste dagegen) im LabourNet-Archiv. Und dokumentieren drittens einige entlarvende Kommentare zu dieser Augenwischerei. Neu: Wer keine Arbeit hat, soll zumindest gut essen! Die SPD will Hartz IV überwinden – und diskriminiert weiter große Teile der Armen weiterlesen »

Dossier

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Mit diesem Titel kann man unsere Meinung zum aktuellen Wahlkampf-Getöse der SPD zusammenfassen, das wir daher eigentlich ignorieren wollten. Da es aber erstaunlich lange anhält und breite Kreise zieht, wollen und können wir nicht zurückstehen. weiterlesen »

„deutschland-sagt-sorry.de““Der Duisburger Soziologe Gerhard Bäcker hält es für einen Mythos, dass Hartz IV für die sinkende Arbeitslosigkeit hierzulande verantwortlich ist. »Die überaus gute Entwicklung des Arbeitsmarktes in den vergangenen 15 Jahren verdankt sich dem enormen ökonomischen Aufschwung, nicht aber Hartz IV«, sagte der emeritierte Professor der Zeitschrift »Publik-Forum« (Ausgabe vom 22. Februar). Mehr Druck auf Arbeitslose schaffe keine neuen Jobs. »Der Mythos lautet: Arbeitslosigkeit ist ein Problem des Verhaltens, nicht der Verhältnisse«, sagte der Soziologe. Bäcker hält Reformen des Hartz-IV-Systems für dringend notwendig. (…) Unterdessen ergab eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag an das Bundesarbeitsministerium, dass mehr als jeder siebte Mensch in Deutschland statistisch gesehen von Armut bedroht ist. Demnach verfügten im Jahr 2017 15,8 Prozent über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens. 2005 hatte der Wert dem Bericht zufolge bei 14,7 Prozent gelegen. Im selben Zeitraum stieg demnach der Anteil der Topverdiener in der Bevölkerung ebenfalls an. 2005 hätten 7,7 Prozent mehr als 200 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung gehabt, berichteten die Zeitungen weiter aus der Antwort des Arbeitsministeriums. 2017 lag der Wert demnach bei 8,1 Prozent…” Meldung von und bei neues Deutschland vom 22. Februar 2019 weiterlesen »
„deutschland-sagt-sorry.de“"Der Duisburger Soziologe Gerhard Bäcker hält es für einen Mythos, dass Hartz IV für die sinkende Arbeitslosigkeit hierzulande verantwortlich ist. »Die überaus gute Entwicklung des Arbeitsmarktes in den vergangenen 15 Jahren verdankt sich dem enormen ökonomischen Aufschwung, nicht aber Hartz IV«, sagte der weiterlesen »

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«CDU und CSU fordern mehr Eigenverantwortung von Hartz IV-Empfängern. Die kostet aber so viel, dass sie für einen Großteil der Bevölkerung nicht bezahlbar ist. (…) Die Forderung nach Eigenverantwortung und Eigeninitiative findet (…) dort ihre Grenze, wo der Staat es versäumt, die Grundlagen dafür zu schaffen, dass man überhaupt selbst aktiv werden kann. Beim Wohnungsbau hat man auf Eigenverantwortung privater Investoren gesetzt, mit dem Ergebnis, dass die Mietpreise in den Städten am Entgleisen sind. Eigenverantwortung wird aber auch in der Politik immer wieder gefordert, wenn es um die Altersvorsorge, die Absicherung für den Pflegefall oder die Berufsunfähigkeit geht: Man möge sich doch bitteschön privat absichern, heißt es, und von Zeit zu Zeit werden dann Studien durch die Medien gereicht, denen zufolge keine Zunahme der Altersarmut droht. (…) Man kann es drehen und wenden wie man will: Diese Eigenverantwortung kostet dermaßen viel, dass sie für einen Großteil der Bevölkerung eigentlich nicht bezahlbar ist. Und sie läuft auch oft ins Leere: Denn Anfang der Nuller-Jahre kamen viele der Reformen so schnell, so abrupt, und vor allem so spät im Leben vieler Menschen, dass ein Füllen der dadurch entstandenen Absicherungslücken zu bezahlbaren Preisen gar nicht mehr möglich ist. Es mag so sein, dass die Beiträge für die private Altersvorsorge, die Berufsunfähigkeits- und Pflegeversicherung günstiger sind, wenn man früh mit der Vorsorge anfängt – aber: Bis vor gut 15 Jahren war das nicht wirklich ein Thema…” Beitrag von Oliver Eberhardt vom 21. Februar 2019 bei Telepolis weiterlesen »
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«"CDU und CSU fordern mehr Eigenverantwortung von Hartz IV-Empfängern. Die kostet aber so viel, dass sie für einen Großteil der Bevölkerung nicht bezahlbar ist. (...) Die Forderung nach Eigenverantwortung und Eigeninitiative findet (...) dort ihre Grenze, wo weiterlesen »

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