Proteste und Aktionen 2012

Christy Schwundek: Polizei erschießt Hartz IV-Bezieherin im Jobcenter

Dossier

Demonstration am 2.Juni!Die Zustände in Jobcentern nehmen immer dramatischere Züge an: In einem Jobcenter in Frankfurt am Main hat eine Polizeibeamtin eine 39jährige Hartz IV Bezieherin erschossen. Laut einer ersten Stellungnahme der Polizei, habe die getötete Frau zuvor versucht, mit einem Messer die herbeigerufenen Polizisten zu verletzten. Dabei wurde ein Beamter am Arm und am Bauch verletzt…“ Meldung vom 19.05.2011 bei gegen-hartz.de – nicht nur  die Angehörigen und Erwerbsloseninitiativen fordern eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls. Siehe dazu neu: Wir gedenken der Nigerianerin Christy Schwundeck, die am 19. Mai 2011 von der Polizei in Frankfurt (Main) erschossen wurde. Sie war 39 Jahre alt. weiterlesen »

Dossier „Christy Schwundek: Polizei erschießt Hartz IV-Bezieherin im Jobcenter“

Demonstration am 2.Juni!

Wir gedenken der Nigerianerin Christy Schwundeck, die am 19. Mai 2011 von der Polizei in Frankfurt (Main) erschossen wurde. Sie war 39 Jahre alt.
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„Der Essener Verein Hartz-IV-Initiative BG45 nennt die Arbeit des Jobcenters unter städtischer Regie „desaströs“. Er wirft der Stadt in vielen Fällen Untätigkeit vor. Aus diesem Grund ist am Freitag ein Erfahrungsaustausch unter Betroffen geplant…“ Interview von Janet Lindgens in der WAz vom 11.12.2012 . Das erste Essener Erwerbslosenplenum findet am Freitag, 14. Dezember, 16 bis 18 Uhr im Heinz-Renner-Haus, Severinstraße 1 statt. Siehe die Homepage der Essener Verein Hartz-IV-Initiative BG45 weiterlesen »
Quelle:  Interview von Janet Lindgens in der WAz vom 11.12.2012 externer LinkDer Essener Verein Hartz-IV-Initiative BG45 nennt die Arbeit des Jobcenters unter städtischer Regie "desaströs". Er wirft der Stadt in vielen Fällen Untätigkeit vor. weiterlesen »

„Bauspielplätze, Jugendzentren, Seniorentreffs, Universitäten und Bezirksämter. Die Liste der Einrichtungen, die von der Rotstift-Politik des Hamburger Senats betroffen sind, ist lang. Viele Einrichtungen stehen vor einer ungewissen Zukunft und müssen ihr Angebot abbauen oder einschränken. Trotz prognostizierter Einnahmenrekorde bleibt der Senat bei seinem unsozialen Kurs. Im Bündnis gegen Rotstift haben sich Wohlfahrts- und Sozialverbände, Gewerkschaften, Studierende, Bewegungsorganisationen wie Attac und Dachverbände zusammengeschlossen, um ein deutliches Zeichen gegen die Politik des SPD-Senats zu setzen. Lesen Sie auf dieser Website, wo der Rotstift ansetzt, was das für die Beschäftigten und die Menschen in Hamburg bedeutet und wie Sie uns bei den Protesten unterstützen können…“ Aufrufer: Sozialverband Deutschland e.V., verdi HH, Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit LV HH, Verband Kinder- und Jugendarbeit HH e.V., GEW LV HH, Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege HH e.V, AStA Uni HH, Attac HH. Auftaktkundgebung 14 Uhr: Dag Hammarskold-Platz (Dammtorbahnhof, Ausgang CCH). Abschlußkundgebung 17 Uhr Hachmannplatz. Siehe weitere Infos auf der Bündnisseite weiterlesen »
Bauspielplätze, Jugendzentren, Seniorentreffs, Universitäten und Bezirksämter. Die Liste der Einrichtungen, die von der Rotstift-Politik des Hamburger Senats betroffen sind, ist lang. Viele Einrichtungen stehen vor einer ungewissen Zukunft und müssen ihr Angebot abbauen oder einschränken. Trotz prognostizierter Einnahmenrekorde bleibt der Senat bei seinem unsozialen Kurs. Im Bündnis gegen Rotstift haben weiterlesen »

Berlin: Für einen Zahlstreik im Nahverkehr. Ein Aufruf zum Ungehorsam
„Das Leben in einer Großstadt wie Berlin erfordert ein hohes Maß an Mobilität. Täglich musst du zur Schule, zur Arbeit, zum Amt, zum Arzt oder zu Freund_innen. Deshalb ist es selbstverständlich, dass zur Vermeidung des totalen Verkehrschaos und für Menschen ohne Auto, der öffentliche Nahverkehr kostenlos ist. Die beiden Verkehrsbetriebe Berlins, BVG und S-Bahn sind so nett eine kostenlose Beförderung anzubieten. Personen mit einem extrem hohen Einkommen bei gleichzeitiger „Wichtigkeit“ für die Stadt, benutzen in Berlin die Busse und Bahnen umsonst. Dafür vergeben BVG und S-Bahn spezielle Jahreskarten an einen exklusiven Personenkreis. Umsonst fahren in Berlin alle Abgeordneten des Abgeordnetenhauses und des Bundestags, die Manager und Vorstandsmitglieder von Hertha BSC, Vattenfall, Deutsche Bahn, BVG, Siemens, GASAG, Dussmann, Telekom, RBB etc. Diese Menschen mit hohem Einkommen fahren mit einer kostenlosen Premiumkarte, weil sie selber in diversen Vorständen und Aufsichtsräten von BVG und S-Bahn sitzen. Sie haben sich selbst dieses Geschenk gemacht, das wir mit Steuern und Fahrpreisen bezahlen…“ Aufruf von Streik-Zeit vom 20.11.2012 bei links unten weiterlesen »
Quelle:  Aufruf von Streik-Zeit vom 20.11.2012 bei links unten externer LinkDas Leben in einer Großstadt wie Berlin erfordert ein hohes Maß an Mobilität. Täglich musst du zur Schule, zur Arbeit, zum Amt, zum weiterlesen »

„Während in den meisten Städten trotz großem Unmut Hartz IV Betroffene nicht protestieren, regt sich in der Hansestadt Bremen ein erster wahrnehmbarer Protest. Mit mehreren Mahnwachen protestierten in dieser Woche Aktivisten gegen die Unrechtszustände der sogenannten Hartz IV-Reformen. Die Aktionen sollen fortgeführt werden und die Veranstalter hoffen auf eine rege Beteiligung. Heute haben rund 20 Menschen aus unterschiedlichen Erwerbslosen-Gruppen vor dem Jobcenter im Bremer Doventorsteinweg unter dem Motto: „Weg mit Hartz IV – zehn Jahre sind zehn Jahre zu viel“ demonstriert. Aufgerufen hatte hierzu zum Beispiel die Gruppe „Montagsdemonstration in Bremen“ oder auch die Initiative „Echte Demokratie Jetzt!“. Die Protestaktionen sollen noch die gesamte Woche vor dem Jobcenter fortgeführt werden…“ Bericht vom 30.10.2012 bei den Hartz IV News weiterlesen »
Quelle:  Bericht vom 30.10.2012 bei den Hartz IV News externer LinkWährend in den meisten Städten trotz großem Unmut Hartz IV Betroffene nicht protestieren, regt sich in der Hansestadt Bremen ein erster wahrnehmbarer Protest. weiterlesen »

Kein Durchkommen für Gerichtsvollzieherin. Mieteraktivisten verhinderten in Berlin-Kreuzberg eine Wohnungsräumung
„“Ob Ali ob Kalle, wir bleiben alle“, hallte es am Montagmorgen durch die Lausitzer Straße in Berlin-Kreuzberg. Dort hatten sich vor dem Eingang der Nummer 8 ca. 150 Menschen versammelt. Sie wollten verhindern, dass die seit Jahren in diesem Haus lebende fünfköpfige Familie G. zwangsgeräumt wird. Die Familie hatte Einspruch gegen eine Mieterhöhung erhoben und in sämtlichen juristischen Instanzen verloren. Weil die Familie die vom Gericht verfügten Mietnachzahlungen erst zwei Monate nach der gesetzten Frist beglich, wurde ihnen vom Hauseigentümer gekündigt. Der Bundesgerichtshof hielt die Kündigung wegen der verspäteten Nachzahlung für rechtmäßig. Für den 22. Oktober hatte sich die Gerichtsvollzieherin angesagt. Die Familie wandte sich an Nachbarn und Mieterorganisationen, die zum Kiezfrühstück in die Lausitzer Straße 8 mobilisierten. Daher war der Hauseingang blockiert, als die Gerichtsvollzieherin um 9 Uhr aus ihrem Auto stieg…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 23.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 23.10.2012 externer Link"Ob Ali ob Kalle, wir bleiben alle", hallte es am Montagmorgen durch die Lausitzer Straße in Berlin-Kreuzberg. Dort hatten sich vor dem Eingang weiterlesen »

Am 20.9.2012 ist im Arbeitsamt Wiesbaden (Klarenthalerstr. 34) mal wieder ein Zeitfirmen-Sklavenmarkt. Erscheinen ist Pflicht, sonst drohen Sperrzeiten bis zu 12 Wochen… Wir danken einem Leser für den Hinweis! Siehe dazu auch die Ankündigung der Agentur für Arbeit Wiesbaden: Darin: „… Waren es früher vorwiegend Menschen im gewerblich-technischen Bereich, die von den Zeitarbeitsunternehmen nachgefragt wurden, erstreckt sich die Bandbreite der angebotenen Stellen mittlerweile über fast alle Berufe. Zeitarbeit bietet also eine große Chance für Arbeitsuchende und wird immer mehr zum Türöffner für Arbeitnehmer, auch in große, international tätige Unternehmen einzumünden…“ weiterlesen »
Am 20.9.2012 ist im Arbeitsamt Wiesbaden (Klarenthalerstr. 34) mal wieder ein Zeitfirmen-Sklavenmarkt. Erscheinen ist Pflicht, sonst drohen Sperrzeiten bis zu 12 Wochen… Wir danken einem Leser für den Hinweis! Siehe dazu auch die Ankündigung der Agentur für Arbeit Wiesbaden weiterlesen »

„Wieder ein Prozess und wieder geht es um das Jobcenter Köln-Kalk. Das Neue daran: Diesmal hat das damals von einem Hausverbot betroffene KEA-Mitglied selbst Klage eingereicht. Solidarische Prozessbeobachter treffen sich am Donnerstag, den 20.09.2012, 09:00 Uhr am Verwaltungsgericht am Appellhofplatz vor dem Eingang ‚An der Burgmauer‘. Der Prozess beginnt um 09:30 Uhr im Sitzungssaal 55, Erdgeschoss…“ Meldung und Hintergründe von und bei Die KEAs e. V. – Kölner Erwerbslose in Aktion weiterlesen »
Quelle:  Meldung und Hintergründe von und bei Die KEAs e. V. externer Link  - Kölner Erwerbslose in Aktion Wieder ein Prozess und wieder geht es um das Jobcenter Köln-Kalk. Das Neue weiterlesen »

„Gegen 10.30 Uhr haben Aktivist*innen des Antifacamps mit einem überraschenden Besuch des JobCenters Dortmund den Aktionstag “Soziale Kämpfe” eröffnet. Sie brachten Kaffee und Kuchen für die im Amt Wartenden mit. In Redebeiträgen erklärten sich die Redner_innen solidarisch mit den Hartz-IV-Bedürftigen, aber auch mit prekär beschäftigten JobCenter-Angestellten, deren Arbeitsbedingungen verschlechtert werden. Die Aktivist_innen protestierten gegen Hartz-IV-Repressionen im Rahmen der Umstrukturierungen des Arbeitsmarktes…“ Bericht vom antifacamp vom 28. August 2012 weiterlesen »

Quelle: Bericht vom antifacamp vom 28. August 2012 externer Link

Gegen 10.30 Uhr haben Aktivist*innen des Antifacamps mit einem überraschenden Besuch des JobCenters Dortmund den Aktionstag “Soziale Kämpfe” eröffnet. Sie brachten Kaffee und Kuchen für die weiterlesen »

Stadtmarketing auf Abwegen: Wie der Hamburger Blue Port sein blaues Wunder erlebte
„Sieben Tage lang erstrahlte der Hamburger Hafen in blauem Neonlicht: eine Kunstaktion anlässlich der Hamburg Cruise Days. Die größte Aufmerksamkeit erheischte jedoch nicht der Lichtkünstler Michael Batz – sondern ein Unbekannter, der für ein PR-Desaster im Internet sorgte…“ Artikel von Jennifer Lachman in der FTD online vom 22.08.2012 weiterlesen »

Quelle: Artikel von Jennifer Lachman in der FTD online vom 22.08.2012 externer Link

Sieben Tage lang erstrahlte der Hamburger Hafen in blauem Neonlicht: eine Kunstaktion anlässlich der Hamburg Cruise Days. Die größte Aufmerksamkeit erheischte jedoch nicht weiterlesen »

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