Internationales

Aktuell und zeitlos wichtig

Hintergrund

Internationale, gewerkschaftspolitische Meldungen, die wir aus Newsgroups oder über Kontakte, KooperationspartnerInnen bzw KorrespondentInnen bekommen haben. Viele sind auf Englisch, manche in anderen Sprachen. Meist nicht woanders zu finden. Übrigens: Internationale Nachrichten aus speziellen Branchen sind auch auf den jeweiligen Branchen-Seiten zu finden!

»
Israel »
»
»
Israel »
»
Jerusalemer Deklaration zu Antisemitismus und ihre Folgen für die Kritik an der Politik Israels
Jerusalemer Deklaration zu Antisemitismus“… Die JDA ist eine Reaktion auf die vielfach umstrittene Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (Internationale Allianz zum Gedenken an den Holocaust; IHRA). Diese Definition wurde die letzten Jahre vielfach instrumentalisiert, um jegliche Kritik an der israelischen Besatzungspolitik und Palästina-Solidarität zu delegitimieren und kriminalisieren. Deshalb lehnen auch weite Teile der jüdischen Linken, sowohl in Israel als auch in der Diaspora, die IHRA-Definition ab. Die JDA ist eine Antwort auf diese zunehmende Instrumentalisierung des Kampfes gegen Antisemitismus von rechts. Sie arbeitet explizit heraus, wann Kritik an der Lage in Israel-Palästina antisemitisch ist und wann nicht. Zum Beispiel sagt sie explizit, dass Antizionismus und Antisemitismus nicht dasselbe sind und auch der Aufruf zu Boykott, Divestment und Sanktionen (BDS) nicht per se antisemitisch ist. Das ist ein wichtiger Schritt sowohl im Kampf gegen Antisemitismus als auch zur Dekriminalisierung von Palästina-Solidarität. (…) Das Problem an der IHRA-Definition ist, dass sie viel zu vage ist und sich daher leicht instrumentalisieren lässt. Die JDA ist viel präziser und weist auch darauf hin, dass der Kontext einer Aussage zentral ist…” Aus dem Interview “Jerusalemer Deklaration zu Antisemitismus” mit Isabel Frey, am 5. Mai 2021 bei der ArbeiterInnenmacht, siehe zwei weitere Beiträge dazu weiterlesen »

Jerusalemer Deklaration zu Antisemitismus

Jerusalemer Deklaration zu Antisemitismus und ihre Folgen für die Kritik an der Politik Israels
weiterlesen »

»
Mexiko »
»
»
Mexiko »
»
Gemeinsame Erklärung eines Teils des Europas von unten und der EZLN und die Delegation ab Sommer 2021

Dossier

Zapatistische Planeten-Reise„… Uns vereinen nur sehr wenige Dinge: Dass wir uns die Schmerzen der Erde zu eigen machen: die Gewalt gegen Frauen; die Verfolgung und Verachtung der in ihrer affektiven, emotionalen, sexuellen Identität Differenten; die Vernichtung der Kindheit; der Genozid an den Originarios, den indigenen Pueblos; der Rassismus; der Militarismus; die Ausbeutung; die Zerstörung der Natur.Die Verständigung: Der Verantwortliche für diese Schmerzen ist ein System. Den Henker stellt ein ausbeuterisches, patriarchales, pyramidenförmiges, rassistisches, räuberisches und kriminelles System dar: der Kapitalismus. Das Wissen: Es ist nicht möglich, dieses System zu reformieren, zu erziehen, abzumildern, zurechtzufeilen, zu zähmen, zu humanisieren. Die Verpflichtung: Zu kämpfen, überall und jederzeit – jede/r auf ihrem/seinem Gebiet – gegen dieses System – bis es vollständig zerstört ist. Das Überleben der Menschheit hängt von der Zerstörung des Kapitalismus ab. Wir ergeben uns nicht, wir verkaufen uns nicht – und wir geben nicht nach. Die Gewissheit: Der Kampf für die Menschheit ist weltweit. (…) Aufgrund dieser Übereinstimmungen – und ohne unsere Überzeugungen aufzugeben oder zu lassen, was wir sind – haben wir vereinbart: Erstens.- Treffen, Gespräche, Austausch von Ideen, Erfahrungen, Analysen und Einschätzungen durchzuführen – zwischen uns, die wir – von verschiedenen Konzeptionen und unterschiedlichen Terrains aus – für das Leben kämpfen. Danach wird jede/r ihren/seinen Weg fortsetzen oder nicht. (…) Diese Treffen und Aktivitäten finden auf den fünf Kontinenten statt. Auf dem europäischen Kontinent werden sie in den Monaten Juli, August, September und Oktober 2021 umgesetzt – mit der direkten Beteiligung einer mexikanischen Delegation …“ – aus „Gemeinsame Erklärung eines Teils des Europas von unten und der EZLN am 01. Januar 2021 bei Enlace Zapatista über die geplante gemeinsame Aktivität im zweiten Halbjahr 2021, die auch von LabourNet Germany nach Kräften unterstützt wird. Siehe weitere Infos und neu: Weckruf über Europa hinaus: Delegation der zapatistischen Befreiungsarmee will Alte Welt bewegen weiterlesen »

Dossier zur zapatistischen Planetenreise für das Leben 2021

Zapatistische Planeten-Reise

Weckruf über Europa hinaus: Delegation der zapatistischen Befreiungsarmee will Alte Welt bewegen
weiterlesen »

»
Italien »
»
Auch nach dem Workers Memorial Day: Das Massaker an den Arbeiter*innen in Italien geht weiter
16. September 2020: Italienweiter Streiktag im privaten Gesundheitssektor. Foto: Maurizio C. Auch die Corona-Krise konnte den Negativrekord Italiens nicht bremsen: In den ersten drei Monaten des Jahres starben im Durchschnitt drei Personen täglich am Arbeitsplatz. Laut offiziellen Statistiken zählte Italien im Jahr 2020 1.270 Arbeitstote (+16.6% im Vergleich zum Vorjahr); dieser Trend konnte trotz vorübergehender Schliessung einiger ökonomischer Aktivitäten aufgrund des Coronavirus nicht gebremst werden. Im Gegenteil: Die 185 Arbeitstoten in den ersten drei Monaten dieses Jahres stellen eine Zunahme von 11.4% im Vergleich zum Jahr 2020 dar. (…) Hinter den nackten Zahlen stehen persönliche Geschichten. Am 29. April starb Natalino am Hafen von Taranto (Apulien); Natalino stürzte aus 20 Metern bei Aufladen eines Flügels einer Windturbine auf ein Cargoschiff. (…) Im Lagerhaus von Amazon in Alessandria (Piemont) stürzte ein Balken auf einen Lagerarbeiter, der auf der Stelle starb. In Montebelluna in der Provinz Treviso (Venetien) geschah dasselbe mit dem 23-jährigen Mattia, Arbeiter eines Bauunternehmens. Am 3. Mai 2021 starb Luana, zerdrückt von einer Presse in der Textilfabrik in Montemurlo in der Provinz Prato (Toskana). (…) Am Tag darauf erneut in der Provinz Taranto, ein junger Transportarbeiter zerdrückt von einem ausser Kontrolle geratenen Tanker…” Aus dem Beitrag von Maurizio C. vom 5.5.2021 – wir danken! weiterlesen »

16. September 2020: Italienweiter Streiktag im privaten Gesundheitssektor. Foto: Maurizio C.

Auch nach dem Workers Memorial Day: Das Massaker an den Arbeiter*innen in Italien geht weiter
weiterlesen »

»
Afghanistan »
»
Abzug aus Afghanistan: Die NATO beendet ihren 20-jährigen Krieg am Hindukusch und lässt ihr Einsatzgebiet in katastrophalem Zustand zurück
Wenn sie erst befreit sind, dürfen sie für 5 $ Cent für uns schuften - Bild von Toldi“Begleitet von neuen Schutzmaßnahmen und von ernsten transatlantischen Differenzen hat der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan begonnen. Der erste große Militäreinsatz der Bundeswehr außerhalb Europas ist komplett gescheitert: War die Entsendung der deutschen Soldaten Ende 2001 noch von hehren Ankündigungen begleitet worden (“Frieden”, “Menschenrechte”), so kehren sie nun aus einem desaströs verelendeten, von Gewalt geprägten und im Bürgerkrieg versinkenden Land heim. Zum Schutz ihres Abzuges musste eigens noch ein Mörserzug an den Hindukusch geflogen werden. Zuvor hatte die Biden-Administration ihre Verbündeten mit einem neuen Alleingang bei der Entscheidung über die Beendigung des Einsatzes düpiert. (…) Während weithin Konsens über das Scheitern des 20-jährigen NATO-Krieges am Hindukusch herrscht, findet die deutsche Verteidigungsministerin lobende Worte. “Wir verlassen Afghanistan mit Stolz”, erklärt Annegret Kramp-Karrenbauer: “Wir haben alle Aufträge erfüllt, die uns vom Parlament gegeben wurden.” Bericht vom 4. Mai 2021 von und bei German-Foreign-Policy – siehe auch einen Kommentar weiterlesen »

Wenn sie erst befreit sind, dürfen sie für 5 $ Cent für uns schuften - Bild von Toldi

Abzug aus Afghanistan: Die NATO beendet ihren 20-jährigen Krieg am Hindukusch und lässt ihr Einsatzgebiet in katastrophalem Zustand zurück
weiterlesen »

»
Spanien »
»
Spanische Flüchtlingspolitik: Viele Tote durch spanische Blockade der Flüchtlingsrettungsboote

Dossier

Lampedusa: Stoppt das Sterben!“… Spanische Hilfsorganisationen wie Proactiva Open Arms sind entsetzt über die Tatsache, dass die spanische Regierung mit fadenscheinigen Argumenten das Auslaufen von Rettungsschiffen blockiert. Schon seit dem 18. Januar wird verhindert, dass die Open Arms aus Barcelona wieder in See stechen kann, um vor der Küste Libyens ertrinkende Menschen aus dem Wasser zu ziehen. Open Arms hat auf Twitter einen Zähler laufen und kritisiert an, dass seit der spanischen Blockade nun schon 240 Menschen ertrunken seien. “Wie wenig zählen gestrandete Leben aus fernen Ländern für die, die in ihren Büros täglich Todesurteile unterzeichnen”, twitterte Open Arms am Samstag. Real dürfte die Zahl noch deutlich höher ausfallen, schließlich verhindern spanische Behörden seit dem 18. Januar auch, dass die baskische Aita Mari sich vor die Küste Libyens begeben kann. (…) Die Besatzung der Aita Mari, die alle schon als Seenotretter unterwegs waren, ist sich mit den Kollegen von Open Arms einig. Der Kapitän Marco Martínez, der selbst schon auf der Open Arms rausgefahren ist, weist darauf hin, wer die neue Politik im Umgang mit Flüchtlingen und Einwanderer beklatscht. “Wenn eine Regierung einer Sozialistischen Arbeiterpartei von einem Faschisten wie Salvini gelobt wird, dann stimmt irgendetwas nicht.” (…) Beifall bekommt Spanien aber nicht nur von Salvini, sondern auch die AfD aus Deutschland hatte den sozialdemokratischen Regierungschef Pedro Sánchez schon für den Umgang mit Flüchtlingen und Einwandern gelobt, als der erstmals sehr deutlich einen klaren Schwenk machte, dass es zu keinem “humaneren” Umgang kommen werde, den Sánchez noch vor der Machtübernahme im vergangenen Juni versprochen hatte. So kam es im August zu “heißen Rückführungen” von mehr als 100 Menschen aus der spanischen Enklave Ceuta nach Marokko. Dabei hatte Sánchez persönlich versprochen, dass er die heißen Rückführungen abstellen werde…” Beitrag von Ralf Streck vom 27. Januar 2019 bei Telepolis, siehe neu: Repression und Solidarität auf der Atlantik-Route weiterlesen »

Dossier zur spanischen Flüchtlingspolitik

Lampedusa: Stoppt das Sterben!

Repression und Solidarität auf der Atlantik-Route
weiterlesen »

»
Libyen »
»
[Libyen-Deal] Absurde EU-Politik im Mittelmeer: Rettungsmissionen sollen zukünftig von libyschen Schleusern koordiniert werden

Dossier

Sea-Watch: EU-finanzierte Gewalt gegen Flüchtende durch Libysche Küstenwache beenden!Spätestens in 2018 soll die libysche Küstenwache alle Geflüchteten vor der eigenen Küste abfangen und in Lager nach Libyen zurückbringen. Hier zeigt sich die brutale Migrationspolitik der Europäischen Union, denn in Libyen werden die Migranten misshandelt, vergewaltigt, gefoltert und umgebracht. Auch auf See werden vom libyschen Militär Straftaten begangen. Deren Verfolgung ist ausweislich einer Antwort des Auswärtigen Amtes unmöglich“, kritisiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion Andrej Hunko zu entsprechenden Stellungnahmen des Auswärtigen Amtes. In zwei Kleinen Anfragen hat sich die Linksfraktion zur Verfolgung von Straftaten der libyschen Küstenwache und möglichen Verstößen gegen das Zurückweisungsprinzip („Non refoulment“) erkundigt. Aus Sicht der Fragesteller ist es kriminell, wenn private Rettungsorganisationen Geflüchtete retten, die libysche Küstenwache diese dann aber mit Waffengewalt auf ihr eigenes Boot zwingt und nach Libyen bringt. (…) „Nach Tunesien und Ägypten wird jetzt Libyen zum weiteren Türsteher der Europäischen Union aufgebaut. Hierzu soll die Truppe Überwachungsdaten von den EU-Missionen im zentralen Mittelmeer erhalten. Als Scharnier für den Datentausch finanziert die Europäische Kommission ein militärisches Lagezentrum in Tripolis, das derzeit von Italien errichtet wird. Schließlich soll Libyen offiziell eine Seenotrettungszone benennen und seine Zuständigkeit hierfür erklären. Damit sollen die Fluchten aus dem Bürgerkriegsland auf Null zurückgehen…” Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 25. Juli 2017, dort auch die erwähnten Anfragen. Neu: Sea-Watch 4 bezeugt Gewalt gegen Flüchtende [mit Video] weiterlesen »

Dossier zum Libyen-Deal der EU

Sea-Watch: EU-finanzierte Gewalt gegen Flüchtende durch Libysche Küstenwache beenden!

Sea-Watch 4 bezeugt Gewalt gegen Flüchtende [mit Video]
weiterlesen »

»
Latein- und Zentralamerika
Das Abkommen Mercosur – Europäische Union: Der Freihandelsvertrag bei dem die EU Industriegüter liefert und der Mercosur Rohstoffe und Derivate

Dossier

Das Abkommen Mercosur – Europäische Union“Ganz im Stillen wird über ein Abkommen verhandelt, das große Auswirkungen auf die Länder des regionalen Wirtschaftsbündnisses Gemeinsamer Markt des Südens (Mercosur) haben wird. (…) Über den Inhalt der Verhandlungen wird größtes Stillschweigen gewahrt, das in keinem Verhältnis zu den Auswirkungen steht, die die Unterzeichnung des Abkommens für die Bürger haben können. Was man mit Sicherheit weiß, ist, dass es sich nicht um ein reines Freihandelsabkommen handelt, sondern dass Aspekte einbezogen werden, die weit darüber hinaus gehen. Die Europäische Kommission ließ verlauten, dass neben der Aufnahme der Verhandlungen über Zoll- und zollähnliche Maßnahmen auch neue Regelungen in Bezug auf Dienstleistungen, öffentliche Auftragsvergaben, Auslandsinvestitionen und geistiges Eigentum im Spiel seien. Zusammengefasst handelt es sich also um ein umfassendes Paket neuer Bestimmungen, die neue Regeln auferlegen würden, die die Autonomie der lokalen Wirtschaftspolitik beeinträchtigen würden. (…) Folglich haben wir es mit einem Abkommen zu tun, das sowohl vom europäischen Gesichtspunkt wie auch von dem der südamerikanischen Unternehmerverbände aus ein Nord-Süd-Handelsschema verfestigen würde, bei dem die EU Industriegüter liefert und Mercosur Rohstoffe und Derivate. Zudem sind Beschränkungen für eine Politik der industriellen Entwicklung zu beobachten wie die Verpflichtung, europäische Unternehmen in die Ausschreibungen der öffentlichen Hand einzubeziehen. Auf diese Weise wird eine autonome Wirtschaftspolitik im Mercosur durch die neuen Rechte beeinträchtigt, über die die europäischen multinationalen Konzerne verfügen würden. Im Ergebnis dessen wird die Möglichkeit der peripheren Länder eingeschränkt, aus der geltenden internationalen Arbeitsteilung auszubrechen…” Beitrag von Pablo Wahren vom 4. September 2017 bei amerika21 in der Übersetzung von Gerhard Mertschenk – siehe weitere Kommentare und Proteste. Neu: Brandrodung und Gift: Rechtsgutachten fordert Neuverhandlung des EU-Mercosur-Pakts. EU will Klimakillerdeal dagegen vor Scheitern bewahren weiterlesen »

Dossier zum Abkommen Mercosur-EU

Das Abkommen Mercosur – Europäische Union

Brandrodung und Gift: Rechtsgutachten fordert Neuverhandlung des EU-Mercosur-Pakts. EU will Klimakillerdeal dagegen vor Scheitern bewahren
weiterlesen »

»
USA »
»
Ohne DHL, Hermes oder lästige Festangestellte: Amazon Flex startet

Dossier

J'ai (très) mal au travail. Ein 90minütiger Dokumentarfilm über die moderne Arbeitsorganisation und ihre GefahrenMit Amazon Flex will sich der E-Commerce-Riese ein Stück weit unabhängiger von seinen Logistikpartnern machen. Die Lieferboten sind nicht festangestellt, sondern arbeiten auf eigene Rechnung. (…) „Sie sind Ihr eigener Chef, legen Ihren eigenen Plan fest und haben mehr Zeit, Ihre Ziele und Träume zu verfolgen“, mit diesen Worten preist Amazon das Flex-Angebot gegenüber potenziellen Lieferboten an. Die sollten sich indes im Klaren darüber sein, dass sie neben Steuern und Abgaben auch die Benzin-, Wartungs- und Versicherungskosten für ihren Wagen aus den Gewinnen bezahlen müssen. Mit dem Vorstoß könnte Amazon langfristig auch seine Logistikpartner und damit auch indirekt deren Kurierfahrer unter Druck setzen. Die arbeiten schon heute bisweilen unter prekären Bedingungen. Eine Uberisierung von Lieferfahrten dürfte diese Entwicklung kaum ins Positive verkehren.” Beitrag vom 10.11.2017 bei t3n, siehe dazu neu: Toiletten-Umfrage: Wie Amazon es sich schon wieder mit seinen Fahrern verscherzt weiterlesen »

Dossier “Ohne lästige Festangestellte: Amazon Flex

J'ai (très) mal au travail. Ein 90minütiger Dokumentarfilm über die moderne Arbeitsorganisation und ihre Gefahren

Toiletten-Umfrage: Wie Amazon es sich schon wieder mit seinen Fahrern verscherzt
weiterlesen »

»
Kolumbien »
»
»
Kolumbien »
»
Generalstreik in Kolumbien gegen neoliberale Reformen am 28. April 2021 – verlängert

Dossier

Generalstreik in Kolumbien gegen neoliberale Reformen am 28. April 2021“Unter dem Motto “Für Leben, Frieden, Demokratie, gegen das neue Schwindelpaket Duques und die Steuerreform” mobilisieren Gewerkschaften, politische und soziale Organisationen für landesweiten Streik (…) Das Nationale Streikkomitee (Comité Nacional de Paro, CNP) ruft in Kolumbien erneut zu Protesten gegen die Politik der ultrarechten Regierung und geplante Wirtschaftsreformen von Präsident Iván Duque auf. Der Generalstreik am 28. April soll dabei den Auftakt landesweiter Mobilisierungen bilden, welche die Forderungen aus dem Mega-Streik von 2019 erneuern (amerika21 berichtete). Aufgrund der Pandemie und den damit einhergehenden Ausgangssperren kam der Generalstreik im März 2020 zum Erliegen. Der Verhandlungstisch mit der Regierung wurde ohne Ergebnisse aufgelöst. “Die Motivation, die wir bei dieser außerordentlichen Mobilisierung am 21. November 2019 hatten, ist heute genau dieselbe: Für das Leben und gegen die Massaker, für den Frieden. Verbunden mit der Forderung an die Regierung, den Friedensvertrag zu erfüllen und nicht weiter dagegen vorzugehen. Natürlich fordern wir auch, dass die Regierung nicht weiter das bisschen reduzierte Demokratie zerstört, welches wir noch haben. (…) Dem Aufruf des CNP schlossen sich die größten Gewerkschaften des Landes, der Zusammenschluss politischer und sozialer Organisationen “Kongress der Völker” (Congreso de los Pueblos), Studierende, Kleinbäuer:innen-Organisationen, oppositionelle Parteien sowie feministische und indigene Verbände an…” Beitrag von Dennis Schlömer vom 24. April 2021 bei amerika21 und neu dazu: Generalstreik in Kolumbien siegt: Präsident Duque nimmt Steuerreform zurück / Polizei in Kolumbien beschießt UNO / Aufrufe zur Unterstützung des Kampfes der Arbeiter*innen in Kolumbien und zu Protesten gegen die brutale Repression weiterlesen »

Dossier zum Generalstreik in Kolumbien gegen neoliberale Reformen ab 28. April 2021

Generalstreik in Kolumbien gegen neoliberale Reformen am 28. April 2021

Generalstreik in Kolumbien siegt: Präsident Duque nimmt Steuerreform zurück / Polizei in Kolumbien beschießt UNO / Aufrufe zur Unterstützung des Kampfes der Arbeiter*innen in Kolumbien und zu Protesten gegen die brutale Repression
weiterlesen »

»
USA »
»
»
USA »
»
2.900 Volvo-Trucks-Arbeiter in Virginia legen die Arbeit nieder und schließen sich Streiks der Bergarbeiter, Stahlarbeiter und Pflegekräfte an
USA im April 2021: 2.900 Volvo-Trucks-Arbeiter in Virginia legen die Arbeit niederAm Samstag traten 2.900 Arbeiter des Volvo-Trucks-Werks in Dublin (Virginia) in der Region New River Valley in einen Streik für höhere Löhne, bessere Gesundheits- und Sicherheitsmaßnahmen und Kündigungsschutz. Der Ausstand begann vor dem Hintergrund eines neuerlichen Anwachsens von Streiks und anderen Formen des Klassenkampfs in den USA und anderen Ländern. Im Februar hatten 96,8 Prozent der Arbeiter bei Volvo Trucks für den Streik gestimmt, doch die Gewerkschaft United Auto Workers ignorierte dieses Streikmandat monatelang und verlängerte den derzeitigen Tarifvertrag um 30 Tage. Damit hatte das Unternehmen genug Zeit, um Maßnahmen für einen Streikbruch vorzubereiten. as fast 15 Quadratkilometer große Volvo-Werk im New River Valley ist der weltweit größte Hersteller von Sattelzugmaschinen. Obwohl der Umsatz des schwedischen Volvo-Konzerns von 2019 bis 2020 wegen der Pandemie zurückging, verzeichnet das Unternehmen noch immer hohe Profite (…) Genau wie in der gesamten Autoindustrie und anderen Branchen mussten auch die Arbeiter bei Volvo Trucks während der Corona-Pandemie unter unsicheren Bedingungen arbeiten, zahlreiche Infektionen waren die Folge. (…) Doch statt ihre Mitglieder in einem gemeinsamen Kampf zu vereinen, versucht die UAW immer verzweifelter, „die Feuer zu löschen“, d.h. Streiks und andere Kämpfe zu isolieren…” Beitrag von Marcus Day vom 20. April 2021 bei wsws.org (mit einem Überblick über weitere Streiks), siehe weitere Infos und neu: Arbeiter des Volvo-Truck-Werks in New River wehren sich gegen den Versuch der UAW, ihren Streik zu beenden weiterlesen »

USA im April 2021: 2.900 Volvo-Trucks-Arbeiter in Virginia legen die Arbeit nieder

2.900 Volvo-Trucks-Arbeiter in Virginia legen die Arbeit nieder und schließen sich Streiks der Bergarbeiter, Stahlarbeiter und Pflegekräfte an / Arbeiter des Volvo-Truck-Werks in New River wehren sich gegen den Versuch der UAW, ihren Streik zu beenden
weiterlesen »

»
Chile »
»
»
Chile »
»
1. Mai 21 in Chile: Präsident Piñera in der Defensive – Demonstrationen und Streiks in den Betrieben sorgen für Einlenken beim Grundeinkommen
Grund zum Feiern in Chile: Rund 80% für eine neue Verfassung – und genau so viele für einen Verfassungskonvent ohne bisherige Abgeordnete“»Piñera soll abtreten«, rufen die Menschen in Chile auf den Straßen. Sie gingen in der vergangenen Wochen mit einem Topf vor ihr Haus oder schlugen mit Steinen auf Metall. Die Unzufriedenheit gegenüber einer unzureichenden Sozialpolitik der Regierung kündigte in Chile den 1. Mai an. Es war die positive Nachricht am 1. Mai: Barbara Figueroa, Präsidentin des Gewerkschaftsdachverbandes CUT, verkündete, dass die Einrichtung eines universellen Grundeinkommens für etwa 80 Prozent der chilenischen Bevölkerung in Sichtweite sei. (…) Bislang sei »die Krise von den Arbeiterinnen und Arbeitern bezahlt« worden. Die Einigung auf ein Grundkommen im Senat gegen den widerwilligen rechten Präsidenten Sebastián Piñera war nicht zuletzt dem Druck der Straße geschuldet. Die letzte Aprilwoche war geprägt von Demonstrationen und Streiks in den Betrieben. Am Freitag fand ein eher symbolischer Generalstreik statt, der laut der Zentralgewerkschaft CUT der Auftakt zum 1. Mai war. Am Samstag selber gab es nur kleine Proteste. (…) Im November sollen die Präsidentschaftswahlen stattfinden, bei der erstmals seit der Rückkehr zur Demokratie ein Kommunist reale Chancen hat gewählt zu werden: Daniel Jadue. Der letzte Kommunist, der in Chile eine Präsidentschaftswahl gewann, hieß Salvador Allende.” Artikel von Malte Seiwerth vom 2. Mai 2021 in neues Deutschland online weiterlesen »

Grund zum Feiern in Chile: Rund 80% für eine neue Verfassung – und genau so viele für einen Verfassungskonvent ohne bisherige Abgeordnete

1. Mai 21 in Chile: Präsident Piñera in der Defensive – Demonstrationen und Streiks in den Betrieben sorgen für Einlenken beim Grundeinkommen
weiterlesen »

»
China »
» »
Repression gegen Selbstorganisierung von Arbeitern: Ein Rider wird in China festgenommen

Dossier

Solidarität mit Mengzhu! Kampagne für die in China inhaftierten Aktivisten der Kurierfahrer „… Der festgenommene Arbeiter ist seit 2018 in der Zustellbranche tätig. Er postet regelmäßig kurze Videos auf prominenten Plattformen wie Weibo, Bilibili und Douyin, die die harten Arbeitsbedingungen seiner Kollegen im Liefergeschäft dokumentieren. Er betreibt auch mehr als ein Dutzend WeChat-Gruppen für Tausende von Arbeitern. Im Jahr 2019 nahm ihn die örtliche Polizei 26 Tage lang in Gewahrsam, weil er einen erfolglosen Streik organisiert hatte, sagte er den chinesischen Medium Jizhou. Der anonyme Lieferarbeiter, der den Nickname “The Leader of Delivery Rider Alliance (外送江湖骑士联盟盟主)” auf sozialen Medien verwendet, wurde Berichten zufolge am Donnerstagabend von Behörden in Peking festgenommen. Ein Mitarbeiter von Ele.me, der zu Alibaba gehörenden App für Essenslieferungen (der zweitgrößten des Landes), hat die Nachricht gegenüber dem chinesischen Finanznachrichtenportal Lanjing bestätigt. Die Begründung für die Verhaftung ist unklar, es gab keine offizielle Stellungnahme. In einem Video vom Februar, das plattformübergreifend mehr als eine Million Mal angeschaut wurde, hatte der “Alliance Leader” die Liefer-App Ele.me wegen betrügerischer Urlaubsüberstunden-Bonuspläne bloßgestellt. Ele.me hat sich inzwischen öffentlich entschuldigt und seine Prämienregelungen geändert…“ – aus dem Bericht „Verhaftet: Chinesischer Lieferfahreraktivist“ am 09. März 2021 beim Blog Forum Arbeitswelten über die jüngste Festnahme eines Aktivisten. Siehe dazu neu: Ein Regierungsbeamter als Kurierfahrer. Chinesische Regierung reagiert auf die Unruhe der Kurierfahrer / Riders Unite! #FreeMengzhu​! weiterlesen »

Dossier “Repression gegen Selbstorganisierung von Arbeitern: Ein Rider wird in China festgenommen”

Solidarität mit Mengzhu! Kampagne für die in China inhaftierten Aktivisten der Kurierfahrer

Ein Regierungsbeamter als Kurierfahrer. Chinesische Regierung reagiert auf die Unruhe der Kurierfahrer / Riders Unite! #FreeMengzhu​!
weiterlesen »

»
Iran »
» »
Morddrohungen gegen Reza Shahabi von der iranischen Vahed-Busgewerkschaft und seine Familie!
Reza ShahabiKurz vor dem 1. Mai erhielten Reza Shahabi und seine Familie wegen seines gewerkschaftlichen Engagements Morddrohungen. Reza Shahabi ist Arbeiter bei der Teheraner Busgesellschaft und seit 2005 Mitglied der Betriebsgewerkschaft. Wegen seines Einsatzes für die Rechte der Kolleg*innen wurde er mehrfach inhaftiert, nach seiner Verhaftung am Arbeitsplatz 2010 entlassen und seitdem ohne Beschäftigung. In der Meldung vom 3. Mai 2021 beim alternativen gewerkschaftlichen Netzwerk für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) ist sein Schreiben an die iranischen Behörden (in französischer Übersetzung) dokumentiert weiterlesen »

Reza Shahabi

Morddrohungen gegen Reza Shahabi von der iranischen Vahed-Busgewerkschaft und seine Familie!
weiterlesen »

»
Italien »
»
»
Italien »
»
»
Italien »
»
»
Italien »
»
Corona-Krise in Italien: Auch eine soziale Krise – samt Repression gegen gewerkschaftlichen Widerstand

Dossier

Broschüre der USB zum neuen italienischen Sozialgesetz am 1.1.2018Die langen Schlangen vor den Gassenküchen sind Ausdruck der tiefen sozialen Krise, in die auch Italien infolge der Corona-Krise gerutscht ist. Laut der Landwirtschaftsvereinigung Coldiretti sind in den letzten drei Monaten 2.7 Mio. Italiener*innen in die Armut gefallen; 20% davon, also rund 530.000 Menschen, leben nur in der Region Kampanien (Hauptort Napoli). 154.200 Menschen sind hier von den karitativen Essensausgaben abhängig. Gerade Familienmütter und -väter sind aufgrund der Schliessung der Schulkantinen auf diese Angebote angewiesen, um der Familie einewarme Mahlzeit pro Tag garantieren zu können“ – so beginnt der knappe Überblickbeitrag „Italien fällt in eine tiefe soziale Krise“ von Maurizio C. vom 03. Juni 2020, den wir im folgenden, zusammen mit Ausführungen über die „Krisendebatte“, dokumentieren. Siehe auch die nachfolgenden: Die sozialen Ungleichheiten nehmen weiter zu weiterlesen »

Dossier “Corona-Krise in Italien: Auch eine soziale Krise – samt Repression”

Broschüre der USB zum neuen italienischen Sozialgesetz am 1.1.2018

Die sozialen Ungleichheiten nehmen weiter zu
weiterlesen »

»
Großbritannien »
»
Justiz-Skandal: Britische Post hat Hunderte Angestellte jahrelang falsch beschuldigt
Justice For Subpostmasters Alliance feiert den Sieg über die britische PostIn Großbritannien wurden erste Urteile gegen ehemalige Angestellte der Post aufgehoben – sie wurden zu Unrecht beschuldigt. Von 2000 bis 2014 stellte die Britische Post immer mal wieder Differenzen in der Abrechnung fest: Das Buchhaltungssystem wies andere Geldbeträge als in der Kasse der jeweiligen Postagentur aus. Verantwortlich für Differenzen und Fehlbeträge war – anders als die Post behauptet hatte – die verwendete Abrechnungssoftware, die in den über 10.000 Postzweigstellen eingesetzt wurde, wie Golem zufolge aktuell ein britisches Berufungsgericht entschied. So zog eben dieser Softwarefehler einen der größten Jusitzirrtürmer in der britischen Rechtsgeschichte nach sich, wie der Guardian zum Vorfall schreibt. Denn die Schuld für die Kassendifferenzen hatte die britische Post Office Ltd. nicht in der Anwendung gesucht, sondern bei den eigenen Beschäftigten. Diese konnten sich die Unstimmigkeiten in der Regel nicht erklären, dennoch stellte das Unternehmen die Software als zuverlässig dar und sah die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Beweispflicht, ihre Unschuld darzulegen. In der Folge mussten viele diese Fehlbeträge privat ausgleichen oder sie wurden wegen Diebstahls, Betrugs und falscher Buchführung verklagt und teilweise zu Gefängnisstrafen verurteilt. Die Justice For Subpostmasters Alliance (JFSA), ein Bündnis von Aktivisten, das sich im Zuge der Beschuldigungen und Verurteilungen gegen die ehemaligen Angestellten formiert hatte, geht von über 900 Betroffenen aus…” Artikel von Hanna Behn vom 27. April 2021 im Logistik-Watchblog weiterlesen »

Justice For Subpostmasters Alliance feiert den Sieg über die britische Post

Justiz-Skandal: Britische Post hat Hunderte Angestellte jahrelang falsch beschuldigt
weiterlesen »

nach oben