Niedriglohn allg.

(Fachkräfte)Einwanderungsgesetz – und die Debatte

Dossier

Debatte: »Wir brauchen ein linkes Einwanderungsgesetz«Der Entwurf für das Einwanderungsgesetz steht. Welche Voraussetzungen sieht er für ausländische Fachkräfte vor – und was wurde aus dem „Spurwechsel“? Lange wurde es diskutiert – nun soll das Einwanderungsgesetz am 19. Dezember vom Kabinett auf den Weg gebracht werden. Einen Entwurf haben Innen-, Wirtschafts- und Arbeitsministerium den anderen Ministerien nun vorgelegt. Es soll Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern den Zuzug nach Deutschland erleichtern, wenn sie hier arbeiten wollen…“ Die Eckpunkte im Überblick am 20.11.2018 bei tagesschau.de, siehe dazu Stellungnahmen und Debatte. NEU: Wie das »Fachkräfteeinwanderungsgesetz« Menschen locken will und sie zugleich auf ihre Verwertbarkeit reduziert – fast nur in schlecht bezahlten Berufen weiterlesen »

Dossier zum (Fachkräfte)Einwanderungsgesetz

Debatte: »Wir brauchen ein linkes Einwanderungsgesetz«

Wie das »Fachkräfteeinwanderungsgesetz« Menschen locken will und sie zugleich auf ihre Verwertbarkeit reduziert – fast nur in schlecht bezahlten Berufen
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Daten von Bundesregierung und Bundesagentur für Arbeit: Leiharbeit ist und bleibt Lohndumping

Dossier

Petition an Bundesvorstand und Tarifkommission Leiharbeit des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB): Gegen Leiharbeit und gegen den Missbrauch von Werkverträgen durch die Unternehmen! Equal Pay durchsetzen - Tarifvertrag Leiharbeit muss weg!„Nahezu zwei Drittel der Leiharbeitskräfte in Vollzeit haben ein Einkommen unterhalb der Niedriglohnschwelle und verdienen weniger als 2.344 Euro pro Monat (61,2%). Der Anteil an Niedriglohnbeziehenden liegt somit mehr als drei Mal über dem Wert in der Gesamtwirtschaft (18,1%). Die Medianentgelte von Leiharbeitskräften (2.083€) liegen 1.433 Euro (-40,8%) unter denen der Gesamtheit an Arbeitskräften (3.516€). Von den knapp 620.000 (619.841) Leiharbeitskräften, deren Daten zum Stichtag 31.12.2021 in die Statistik eingeflossen sind, liegt das Medianentgelt lediglich für 26.091 (4,2%) Beschäftigte in drei Berufshauptgruppen über dem Wert der Gesamtbeschäftigten der Berufshauptgruppe. Für die anderen (593.750 (95,8%)) Beschäftigten liegt das Medianentgelt unter dem Wert der Vergleichsgruppe…“ Nachricht von Susanne Ferschl vom 20. Dezember 2022 bei der Linksfraktion zu Daten für 2021. NEU: [Zahlen der Bundesregierung für 2022] Entgelte in der Leiharbeit um bis zu 38,8 Prozent geringer – weshalb sie meist vor der Equal-Pay-Pflicht endet weiterlesen »

Dossier zu Daten von Bundesregierung und Bundesagentur für Arbeit: Leiharbeit ist und bleibt Lohndumping

Petition an Bundesvorstand und Tarifkommission Leiharbeit des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB): Gegen Leiharbeit und gegen den Missbrauch von Werkverträgen durch die Unternehmen! Equal Pay durchsetzen - Tarifvertrag Leiharbeit muss weg!

[Zahlen der Bundesregierung für 2022] Entgelte in der Leiharbeit um bis zu 38,8 Prozent geringer – weshalb sie meist vor der Equal-Pay-Pflicht endet
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Arbeit hinter Gittern: Klage für Mindestlohn für Häftlinge

Dossier

gute arbeit fuer uns alle - auch im knastIn den meisten deutschen Gefängnissen ist Arbeit für die Häftlinge Pflicht. Doch oft verdienen sie bloß zehn Euro am Tag. Das will ein Verein jetzt ändern. Denn vielen Gefangenen droht nach der Haft Altersarmut. (…) Viele Häftlinge arbeiten in deutschen Gefängnissen für gewerbliche Auftraggeber. Im Saarland, wo der Großteil der Gefangenen in Fremdbetrieben beschäftigt ist, erbringen diese etwa für die Automobilzuliefer- und Luftfahrtindustrie Teilleistungen (…) Schusterei, Schlosserei, Gärtnerei und die anderen Betriebe haben im vergangenen Jahr mehr als vier Millionen Euro erwirtschaftet. In allen bayerischen Gefängnissen betrug der Umsatz 41,5 Millionen Euro. Die Gefangenen bekommen für die Pflichtarbeit zwischen 9,87 und 16,44 Euro ausbezahlt – am Tag. In den anderen Bundesländern sind die Zahlen ähnlich…“ Artikel vom 26.02.2018 in der Welt online und dazu NEU: Strafvollzug und Armutsspirale: Ungleich vor dem Gesetz und nach dem Urteil / Gefangene in Berliner Knästen sollen immerhin höhere Löhne bekommen weiterlesen »

Dossier zur Klage für Mindestlohn für Häftlinge

gute arbeit fuer uns alle - auch im knast

Strafvollzug und Armutsspirale: Ungleich vor dem Gesetz und nach dem Urteil / Gefangene in Berliner Knästen sollen immerhin höhere Löhne bekommen
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16.7.2020: Greenpeace-Protest am Fleischwerk Tönnies in Rheda120 Tönnies-Arbeiter*innen sind vergangene Woche in einen Warnstreik getreten & drohten weitere Arbeitsniederlegungen an. Der Tönnies-Konzern meinte zuvor, man bräuchte einen Billigstandort in Suhl (Thüringen) mit „Ostlöhnen“ und hatte Lohnerhöhungen abgelehnt. Dies hätte das Fass zum Überlaufen gebracht, berichtet die Regionalzeitung InThüringen. Rund die Hälfte der 250 überwiegend aus Rumänien und Polen stammenden Arbeiter*innen legte am Dienstag die Arbeit nieder und demonstrierte vor dem Werkstor. Der Großteil der Beschäftigten arbeitet zum Mindestlohn. Zum Streik aufgerufen hatte die Gewerkschaft NGG.“ Post von  Gemeinsam gg die Tierindustrie am 24.2. auf Mastodon, siehe mehr Infos der NGG weiterlesen »

16.7.2020: Greenpeace-Protest am Fleischwerk Tönnies in Rheda

Proteste gegen „Ostlöhne“ der Arbeiter*innen v.a. aus Rumänien und Polen bei „Die frische Thüringer“ in Suhl (Tönnies-Holding)
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Miete: Fast die Hälfte der Haushalte in deutschen Großstädten zahlen mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens

Dossier

Plakat und Logo der Wiener Mietenkampagne: #mieten runter„49,2 Prozent der rund 8,4 Millionen Haushalte, die in Deutschlands Großstädten zur Miete wohnen, müssen mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens ausgeben, um ihre Miete (bruttowarm) zu bezahlen. Das entspricht mehr als 4,1 Millionen Haushalten, in denen etwa 6,5 Millionen Menschen leben. Dabei sind eventuelle Sozialtransfers und Wohngeld bereits berücksichtigt. (…) Laut Mikrozensus 2018 haben mehr als 7,5 Millionen Menschen in 4,4 Millionen Mieterhaushalten nur Wohnungen, die für sie zu klein oder zu teuer sind. (…) Ohne wirksame Maßnahmen zur Auflösung des weit verbreiteten Niedriglohnsektors sei eine soziale Wohnversorgung in den Großstädten nicht zu gewährleisten, so der HU-Forscher…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 15. Juni 2021 zur Studie an der Humboldt-Universität Berlin vom Forschungsteam um den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm, siehe dazu NEU: Mietmarkt vor dem Zusammenbruch? Wohnen wird ein soziales Problem bleiben ohne notwendige Reformen des Mietwucherparagraphen und der Stadtentwicklung weiterlesen »

Dossier „Miete frisst Einkommen“

Plakat und Logo der Wiener Mietenkampagne: #mieten runter

Mietmarkt vor dem Zusammenbruch? Wohnen wird ein soziales Problem bleiben ohne notwendige Reformen des Mietwucherparagraphen und der Stadtentwicklung
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streik_statt_abschluss„Die Tariflöhne in Deutschland steigen im Jahr 2023 nominal gegenüber dem Vorjahr um durchschnittlich 5,6 Prozent. Die Zuwachsrate ist damit mehr als doppelt so hoch wie 2022, als die Tariflöhne lediglich um 2,7 Prozent anstiegen. (…) Die hohen Tarifzuwächse erfolgen vor dem Hintergrund einer nach wie vor sehr hohen Inflationsrate. Angesichts einer für das Gesamtjahr 2023 zu erwartenden Steigerung der Verbraucherpreise um 6,0 Prozent ergäbe sich hieraus ein durchschnittlicher Rückgang der tarifvertraglich vereinbarten Reallöhne von 0,4 Prozent. (…) „Allerdings bleiben die erheblichen Reallohnverluste der beiden Vorjahre, die nicht innerhalb einer einzigen Tarifrunde ausgeglichen werden können.“ …“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 7. Dezember 2023 und nun der endgültige Jahresbericht: Jahresbilanz des WSI-Tarifarchivs: Reale Tariflöhne aktuell nur noch auf dem Niveau von 2016 – „Erheblicher Nachholbedarf“ dürfte Tarifrunde 2024 prägen weiterlesen »

streik_statt_abschluss

WSI: Tariflöhne steigen 2023 nominal um durchschnittlich 5,6 Prozent – Kaufkraft kann annähernd gesichert werden / NEU: Jahresbilanz des WSI-Tarifarchivs: Reale Tariflöhne aktuell nur noch auf dem Niveau von 2016 – „Erheblicher Nachholbedarf“ dürfte Tarifrunde 2024 prägen
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Ausländische Studierende in Deutschland: Ausbeutung in den Semesterferien
Gefälschte Verträge, geprellte Löhne: Studierende aus Nicht-EU-Staaten, die in den Ferien in Deutschland jobben, werden immer wieder Opfer von Betrug. Zehntausende Studierende aus Nicht-EU-Staaten jobben in ihren Semesterferien in Deutschland – derzeit laufen in ihren Heimatländern die Bewerbungsverfahren für diesen Sommer. Für ihre Arbeitgeber sind sie billige, oft anspruchslose Arbeitskräfte: am Band, in Großküchen, auf dem Bau oder in der Landwirtschaft. (…) Um dieses System am Laufen zu halten, sind die gesetzlichen Hürden niedrig. So niedrig, dass Betrüger:innen leichtes Spiel haben, wie eine taz-Recherche zeigt.  Vermittlungsagenturen im In- und Ausland versprechen „Work and Travel“-Erlebnisse, zu besichtigen auf Instagram. Sie organisieren den Papierkram, vor allem die Visumsbeschaffung. Ein Vertrag mit einem deutschen Arbeitgeber ist dafür Voraussetzung…“ Artikel von Eiken Bruhn vom 5.2.2024 in der taz online weiterlesen »

Ausländische Studierende in Deutschland: Ausbeutung in den Semesterferien
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Dossier

DGB-Rentenkampagne 2017„Viele Vollzeitbeschäftigte müssen im Alter mit einer niedrigen Rente rechnen. Beim derzeitigen Rentenniveau landet jeder dritte Arbeitnehmer bei einer Bruttorente von unter 1300 Euro. (…) Den Angaben nach waren in Deutschland zum Stichtag 30. Dezember 2020 rund 21,45 Millionen Menschen in sozialversicherungspflichtiger Vollzeitbeschäftigung gemeldet. Davon müssen rund sieben Millionen mit einer Rente unter 1300 Euro kalkulieren. Nach Abzug von Kranken- und Pflegeversicherung bedeute dies netto etwa 1160 Euro an Altersbezügen. Beschäftigte müssen beim derzeitigen Rentenniveau den Angaben nach mindestens 2800 Euro im Monat vor Abzügen verdienen, um auf eine gesetzliche Rente von 1300 Euro brutto zu kommen. Wer im Alter auf 1500 Euro Rente kommen will, muss nach derzeitigem Stand monatlich mindestens 3200 Euro brutto in Vollzeit verdienen. Um 2500 Euro brutto von der Rentenversicherung zu erhalten, ist aktuell ein Monatslohn von 5350 Euro vor Steuern und Abgaben erforderlich…“ Beitrag vom 1. Januar 2022 bei tagesschau.de, siehe dazu NEU: Statistisches Bundesamt: Vier von zehn Rentnern haben weniger als 1.250 Euro netto weiterlesen »

Dossier zur Bruttorente von unter 1.300 Euro nach 45 Berufsjahren in Vollzeit

DGB-Rentenkampagne 2017

Statistisches Bundesamt: Vier von zehn Rentnern haben weniger als 1.250 Euro netto
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VKG zur Bilanz der großen Tarifrunden: Reallohnverlust trotz Kampfkraft und Mobilisierung – Die Lehren für kämpferische Gewerkschafter:innen
streik_statt_abschlussDie Tarifergebnisse seit Herbst 22 sind für alle großen Branchen sehr ähnlich. Als Gewerkschafter:innen müssen wir uns fragen, ob das Zufall ist. Wir müssen den Blick über den Tellerrand unserer Branche heben. Wir müssen uns fragen, ob die gewohnte Beurteilung von Tarifergebnissen so noch taugt. (…) Diese Art der Ergebnisdiskussion, die von allen Seiten die Frage der Kampfkraft ins Zentrum stellt, ist uns allen in Fleisch und Blut übergegangen, ja sie war im Grunde ein Teil des Tarifrituals geworden. Nach den letzten Tarifrunden müssen wir uns selbst eingestehen, dass wir als kämpferische Kolleg:innen oder als Gewerkschaftslinke darüber hinausgehen müssen, denn diese Tarifrunden waren einfach etwas anders…“ Erklärung vom 21. Januar 2024 der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften und mehr daraus/dazu weiterlesen »

streik_statt_abschluss

VKG zur Bilanz der großen Tarifrunden: Reallohnverlust trotz Kampfkraft und Mobilisierung – Die Lehren für kämpferische Gewerkschafter:innen
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Debatte um Ungleichheit und Um-/Rückverteilung

Dossier

UngleichheitDie Problematik der sich zunehmend öffnenden Schere zwischen Reich und Arm ist seit über 20 Jahren der sog. „neoliberalen“ Politik Gegenstand heftiger und kontroverser Debatten. Neuen Aufschwung bekam sie durch die Art und Weise der Krisenbewältigungen einerseits und durch Thomas Piketty andererseits bekommen, der mit seinem viel diskutierten Buch „Capital in the Twenty-First Century“ die langfristige Entwicklung von Einkommen und Vermögen in mehreren westlichen Ländern untersucht hat. Diese Debatte um Ungleichheit und Umverteilung umfasst mehrere Bereiche: wirtschaftspolitische Debatte im Sinne einer zumindest tendenziellen Kapitalismuskritik, aber auch konkreter die sozialpolitische Dimension der Armut sowie steuerpolitische Ursachen wie Gegenmaßnahmen. Siehe diverse Beitrage hierzu, NEU: [Oxfam-Bericht zur sozialen Ungleichheit 2024] Wenn die Reichsten immer reicher werden gibt es gegen eine Vermögenssteuer keine Argumente mehr weiterlesen »

Dossier zur Um-/Rückverteilungsdebatte

Ungleichheit

[Oxfam-Bericht zur sozialen Ungleichheit 2024] Wenn die Reichsten immer reicher werden gibt es gegen eine Vermögenssteuer keine Argumente mehr
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Renten: Das Problem ist nicht die Demografie – die gängigen Lügen – und wer nicht betroffen ist
Unter der Lupe: RentenarmutWären Löhne in den letzten Jahrzehnten wie die Produktivität gestiegen, gäbe es die aktuelle Debatte nicht, meint unser Autor. Die gängigen Lügen – und wer nicht betroffen ist.  Das herrschende Renten-Narrativ lautet bekanntlich: „Die Renten“ sind gefährdet, weil immer mehr Rentnerinnen und Rentner von immer weniger Beschäftigten finanziert werden müssen. Und mit den Babyboomern, die in den nächsten Jahren in die Rente gehen, werde es noch dramatischer. Deshalb müsse das Arbeitsleben verlängert und es müsse noch mehr privat etwa mit Aktienanlagen vorgesorgt werden. Schauen wir uns den Lügenkomplex rund um die Demografie genauer an…“ Beitrag von Werner Rügemer vom 27. Oktober 2023 in Telepolis (Teil 1) – siehe mehr daraus, auch aus dem Teil 2 und dazu NEU: Das Renten-Wunder! Der Demografie-Kollaps bleibt aus! Ist jetzt doch alles gut bei der Rentenversicherung? weiterlesen »

Unter der Lupe: Rentenarmut

Renten: Das Problem ist nicht die Demografie – die gängigen Lügen – und wer nicht betroffen ist / NEU: Das Renten-Wunder! Der Demografie-Kollaps bleibt aus! Ist jetzt doch alles gut bei der Rentenversicherung?
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Für Entfristung und mehr Lohn: Die Belegschaft des Anne-Frank-Zentrums in Berlin-Mitte kämpft seit 2018

Dossier

Für Entfristung und mehr Lohn: Die Belegschaft des Anne-Frank-Zentrums in Berlin-Mitte kämpft seit 2018Befristete Verträge und Spaltung der Belegschaft in feste und freie Mitarbeiter, generell zu wenig Lohn: Nach einer längeren Zeit der Organisierung im Betrieb haben nun die Beschäftigten des Anne-Frank-Zentrums (AFZ) begonnen zu streiken. Am Donnerstagmorgen wurde dies spontan bekannt gegeben, nachdem die Arbeitgeberseite bis zum Vorabend nicht zufriedenstellend auf die Forderungen eingegangen ist. Es wurde eine Versammlung einberufen und einstimmig entschieden, die Arbeit niederzulegen…“ Artikel von Philip Blees in neues Deutschland vom 13.09.2018 und mehr daraus. NEU: Tarifabschluss am Anne-Frank-Zentrum: Verbesserte Arbeitsbedingungen nach langem Arbeitskampf und trotz ungewisser Zukunft wg. Kürzungspolitik weiterlesen »

Dossier zum Kampf für Entfristung und mehr Lohn am Anne-Frank-Zentrum in Berlin-Mitte

Für Entfristung und mehr Lohn: Die Belegschaft des Anne-Frank-Zentrums in Berlin-Mitte kämpft seit 2018

Tarifabschluss am Anne-Frank-Zentrum: Verbesserte Arbeitsbedingungen nach langem Arbeitskampf und trotz ungewisser Zukunft wg. Kürzungspolitik
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Lohnrunde 2022 Seehäfen: Für „tatsächlichen Inflationsausgleich“ für HafenarbeiterInnen

Dossier

Wir sind der Hafen! Solidarität von Notruf NRWVer.di verlangt für die rund 12.000 Beschäftigten in den 58 tarifgebundenen Betrieben in Niedersachsen, Bremen und Hamburg unter anderem einen nicht näher bezifferten „tatsächlichen Inflationsausgleich“ sowie eine Erhöhung der Stundenlöhne um 1,20 Euro. Das bedeutet bei Löhnen von derzeit knapp unter 15 Euro bis gut 28 Euro pro Stunde eine Gehaltssteigerung um bis zu 14 Prozent. Die Arbeitgeberseite bietet bislang zwei Erhöhungsschritte in diesem und im nächsten Jahr von 3,2 und 2,8 Prozent und Einmalzahlungen von insgesamt 600 Euro an. Siehe die Meldungen bei ver.di Verkehr – Maritime Wirtschaft und hier dazu NEU: Die Tarifrunde 2022: Automatisierungsangriff im Hamburger Hafen – Einschätzungen eines Hafenarbeiters weiterlesen »

Dossier zur Lohnrunde 2022 Seehäfen für „tatsächlichen Inflationsausgleich“

Wir sind der Hafen! Solidarität von Notruf NRW

Die Tarifrunde 2022: Automatisierungsangriff im Hamburger Hafen – Einschätzungen eines Hafenarbeiters
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Es sind zuerst Geflüchtete: Es ist jetzt nicht die Aufgabe von Ukrainer*innen, den deutschen Fachkräftemangel zu beheben

Dossier

Tradition: "Ausländer" auf dem deutschen Arbeitsmarkt„Das war’s mit dem Fachkräftemangel. Problem gelöst. Mehr als 280.000 Menschen sind aus der Ukraine bislang nach Deutschland gekommen, und innerhalb nur weniger Tage nach Ausbruch der Kriegshandlungen listete die Webseite „Job Aid Ukraine“ mehrere Tausend Stellenangebote für Geflüchtete. Es ist bizarr, wie erwartungsvoll manch eine*r in Wirtschaft und Politik auf die Menschen schaut, die vor wenigen Tagen erst alles verloren haben. Deren Familien mitunter noch im Kriegsgebiet ausharren oder an der Front kämpfen. Diese Menschen brauchen gerade Unterstützung, weil sie vor einem Krieg geflohen sind, und nicht, weil sie der deutschen Wirtschaft nützen. (…) Es ist nicht die Aufgabe ukrainischer Geflüchteter, den deutschen Fachkräftemangel zu beheben. Doch es ist die Aufgabe Deutschlands, ihnen hier einen guten Ort zum Ankommen zu bieten. Dafür braucht es Weitsicht.“ Kommentar von Dinah Riese vom 31. März 2022 in der taz online – der DGB „fordert, sie möglichst unkompliziert und schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren“. Siehe dazu NEU: „Job-Turbo“: Geflüchtete UkrainerInnen sollen Arbeitsangebote annehmen – müssen weiterlesen »

Dossier „Es ist jetzt nicht die Aufgabe von Ukrainer*innen, den deutschen Fachkräftemangel zu beheben“

Tradition: "Ausländer" auf dem deutschen Arbeitsmarkt

„Job-Turbo“: Geflüchtete UkrainerInnen sollen Arbeitsangebote annehmen – müssen
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Gastgewerbe: Einmal Fachkräftemangel hausgemacht, bitte!

Dossier

Neue Lohnspiegelkampagne der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie in DresdenKneipen, Restaurants und Cafés öffnen wieder – doch es fehlt Personal. Zu lange haben die Arbeitgeber im Gastgewerbe auf Niedriglöhne, prekäre Arbeit und schlechte Nachwuchspflege gesetzt. Jetzt haben viele Fachkräfte das Weite gesucht. (…) Zuviel Mitleid wäre allerdings übertrieben. Jahrelang haben die Arbeitgeber im Gastgewerbe kaum etwas für ihre eigene Attraktivität getan. Der Fachkräftemangel ist in erster Linie hausgemacht! Stichwort Bezahlung: Durch Tarifflucht kommen nicht mal vier von zehn Beschäftigten in den Genuss eines Tarifvertrages. Mit einem durchschnittlich gezahlten Bruttostundenlohn von 13,43 Euro lag die Branche 2019 – dem letzten Vor-Corona-Jahr – in Niedersachsen eindeutig auf dem letzten Platz (siehe Grafik). Damit bleibt schon unter normalen Umständen wenig Geld für das Personal zum Leben übrig…“ #schlaglicht 22/2021 vom 10.06.2021 beim DGB Niedersachsen – siehe dazu NEU: Branchenanalyse Gastgewerbe 2023: „Mitarbeiter verzweifelt gesucht“? Die Löhne müssen rauf, die Arbeitszeiten runter weiterlesen »

Dossier zum Fachkräftemangel im Gastgewerbe

Neue Lohnspiegelkampagne der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie in Dresden

Branchenanalyse Gastgewerbe 2023: „Mitarbeiter verzweifelt gesucht“? Die Löhne müssen rauf, die Arbeitszeiten runter
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