Kampf gegen Privatisierung im Gesundheitswesen allgemein

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Plädoyer für Rekommunalisierung: Katholischer Konzern will Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz dichtmachen – Bevölkerung protestiert
Medizin und Ökonomie“»Die Loreley-Kliniken in Oberwesel und St. Goar müssen bleiben«, stellte der Verdi-Pflegebeauftragte für Rheinland-Pfalz, Michael Quetting, am Sonntag nachmittag bei einer Kundgebung im mittelrheinischen Oberwesel klar. Die Bevölkerung der Region wehrt sich gegen die von der Marienhaus-Unternehmensgruppe angekündigte Schließung der Klinikstandorte. Vor kurzem hatte der katholische Konzern dort noch einen Neubau angekündigt und dafür 22 Millionen Euro Fördermittel des Landes beantragt. Doch Ende Oktober erklärte er mit Verweis auf ein negatives Wirtschaftlichkeitsgutachten der Beratungsfirma »Aktiva« plötzlich, die Kliniken St. Goar und Oberwesel würden zum Jahresende bzw. bis Ende März 2020 geschlossen. (…) Quetting plädiert hingegen für eine Rekommunalisierung der auf konservative Orthopädie spezialisierten Krankenhäuser. Um dabei Transparenz und die Beteiligung der Beschäftigten zu sichern, müsse ein Aufsichtsrat gebildet werden, in dem Verdi und betriebliche Interessenvertreter Stimmrecht haben. Des weiteren fordert Verdi zunächst ein einjähriges Schließungsmoratorium, die Wahl eines Betriebsrats und Abschluss eines Tarifvertrags in den Kliniken sowie die Beauftragung eines neuen Gutachtens. »Was wir aber eigentlich brauchen, ist kein wirtschaftliches Gutachten, sondern ein Gutachten zur Grundversorgung der Menschen im Rhein-Hunsrück-Kreis unter der besonderen Berücksichtigung der überregionalen Bedeutung der konservativen Orthopädie«, argumentierte Quetting. Denn wirtschaftliche Gründe dürften für die Schließung von Krankenhäusern nicht ausschlaggebend sein. »Grund kann nur der Mensch sein. Nicht ›marktregulatorische Elemente‹ dürfen den Krankenhausplan ausmachen, sondern die gesundheitliche Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger.«“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 12.11.2019 weiterlesen »
Medizin und Ökonomie“»Die Loreley-Kliniken in Oberwesel und St. Goar müssen bleiben«, stellte der Verdi-Pflegebeauftragte für Rheinland-Pfalz, Michael Quetting, am Sonntag nachmittag bei einer Kundgebung im mittelrheinischen Oberwesel klar. Die Bevölkerung der Region wehrt sich gegen die von der Marienhaus-Unternehmensgruppe angekündigte Schließung der Klinikstandorte. weiterlesen »

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[ArbeiterInnenmacht] Privatisierungen rückgängig machen und weg mit dem Fallpauschalen-System!
Medizin und Ökonomie“… Noch in den 1970igern bis Anfang der 1980iger Jahre befanden sie sich zum größten Teil in kommunaler Hand. Sie hatten damit auch den Auftrag, die Bevölkerung – egal ob reich oder arm, jung oder alt, ob in Land oder Stadt, chronisch krank oder nicht, die Behandlung teuer ist oder nicht – gleichwertig zu behandeln. Von 1972 bis 1985 galt das vollständige Selbstkostendeckungsprinzip, nach dem die Krankenhäuser ihre Behandlungskosten vollständig von den Krankenkassen refinanziert bekamen. Sie durften keinen Gewinn machen, standen noch nicht in unmittelbarer Konkurrenz zueinander, wie das heute der Fall ist, denn unter den DRGs machen einige Gewinne, andere Verluste. Der Einstieg in die Verschlechterung und schließlich das Auslösen einer massiven Privatisierungswelle erfolgte über die Finanzierungskrise der Sozialsysteme. Ab den 1970er Jahren setzte die Dauerwirtschaftskrise Staatsfinanzen und Sozialversicherungen unter Druck. (…) Dieses System der Fallpauschalen hatte Auswirkungen auf zwei Ebenen: Kommunale Krankenhäuser konkurrieren nun mit den privaten um möglichst viele „profitable Fälle“, denn nur diese gewährleisten Kostendeckung bzw. sogar Gewinne (das sind vor allem planbare chirurgische Eingriffe ohne großes Risikopotential). Ansonsten droht Insolvenz. Zwar steht im Hintergrund noch der gesetzliche Auftrag der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Dieser wird aber praktisch nicht mehr eingehalten, denn dadurch können Krankenhäuser nicht mehr rentabel arbeiten. (Sehr deutlich bei der Geburtshilfe, in den Kinderkliniken und internistischen Abteilungen.) Droht die Insolvenz, stehen die privaten Konzerne zur Übernahme parat – mit allen Verschlechterungen …“ Gegenwehr! Betriebs- und Gewerkschaftsinfo der Gruppe ArbeiterInnenmacht vom Oktober 2018 weiterlesen »
Medizin und Ökonomie“… Noch in den 1970igern bis Anfang der 1980iger Jahre befanden sie sich zum größten Teil in kommunaler Hand. Sie hatten damit auch den Auftrag, die Bevölkerung – egal ob reich oder arm, jung oder alt, ob in Land oder Stadt, weiterlesen »

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[Median-Konzern] Finanzinvestoren bei Rehakliniken
Aktion fehlende Hände von verdiDeutschlands größter privater Reha-Anbieter, die Median-Kliniken, sind streng auf Rendite getrimmt; Nach Übernahme durch Waterland, einen der profitabelsten Vermögensfonds der Welt, vor vier Jahren; Starke Kritik an sinkenden Pflegestandards und auch Mitarbeiterstatus; Laborergebnisse seien nicht mehr zu verantworten; Versichertengemeinschaft muss Finanzhaie füttern. (…) Seit Jahren werden die Median-Kliniken – Deutschlands größter privater Reha-Anbieter – streng auf Rendite getrimmt. 2014 übernahm Waterland die Klinikgruppe – einer der profitabelsten Vermögensfonds der Welt. Kurz darauf kündigt Median den Manteltarifvertrag, in der Folge Streiks und Klinikschließungen. Der Betriebsrat klagt über Nullrunden und Reallohnverlust für viele Beschäftigte, vor allem in den unteren Lohngruppen. Professor Wilfried von Eiff ist einer der renommiertesten Experten für Krankenhausmanagement. Er kennt die Stellschrauben, wie Kliniken zu Profit Centern gemacht werden. Seine Einschätzung: “Sie haben nur eine Möglichkeit und das ist an der Kostenschraube zu drehen. Und das wird von solchen Finanzinvestoren natürlich auch gemacht. Sie bauen Personal ab, sie nehmen bestimmte Aufgabenstellungen nicht oder nur rudimentär wahr, wie beispielsweise eine Wundversorgung oder die Kontrolle von Tabletteneinnahmen oder die Organisation von ärztlichen Visiten, deren Anzahl dann reduziert wird. Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, die letztlich allerdings alle eine Konsequenz haben: Sie wirken sich auf die Qualität der Medizin am Patienten aus…” Text und Video des Beitrags von Jörn Kersten vom 28.03.2018 in der Sendung plusminus beim ARD weiterlesen »
Aktion fehlende Hände von verdi"Deutschlands größter privater Reha-Anbieter, die Median-Kliniken, sind streng auf Rendite getrimmt; Nach Übernahme durch Waterland, einen der profitabelsten Vermögensfonds der Welt, vor vier Jahren; Starke Kritik an sinkenden Pflegestandards und auch Mitarbeiterstatus; Laborergebnisse seien nicht mehr zu verantworten; Versichertengemeinschaft weiterlesen »

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Bald aus mit meinem Krankenhaus?
In keinem anderen europäischen Land wurden in den letzten Jahrzehnten so viele Krankenhäuser privatisiert wie hier. Seit der neoliberalen Dauer-Gesundheitsreform stieg der Anteil von Kliniken im Privatbesitz bis 2009 auf 30 Prozent. Jetzt folgt die nächste Attacke: “Weg mit der wohnortnahen Krankenhausversorgung!” Einflussreiche Gesundheitsplayer planen, die allermeisten Krankenhäuser im Land abzuwracken. Von derzeit 1.951sollen noch ca. 300 (!) übrig bleiben – zur Versorgung von 20 Millionen Patienten pro Jahr. Alte Menschen + chronisch Kranke werden die ersten Verlierer dieser Entwicklung sein. Gegenwehr fehlt. Erstaunlich ist, dass die „eigentlich“ für diese gesellschafts- wie gesundheitspolitischen Probleme Zuständigen, die Sozial- und Wohlfahrtsverbände, es seit Jahrzehnten versäumen, eine Krankenhausversorgungs-Konzeption zu präsentieren…” Beitrag von Hanne Schweitzer vom 27. November 2017 beim Büro gegen Altersdiskriminierung weiterlesen »
"In keinem anderen europäischen Land wurden in den letzten Jahrzehnten so viele Krankenhäuser privatisiert wie hier. Seit der neoliberalen Dauer-Gesundheitsreform stieg der Anteil von Kliniken im Privatbesitz bis 2009 auf 30 Prozent. Jetzt folgt die nächste Attacke: "Weg mit der wohnortnahen Krankenhausversorgung!" Einflussreiche Gesundheitsplayer planen, die allermeisten Krankenhäuser im Land weiterlesen »

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Interview zur aktuellen Lage nicht nur am Uniklinikum Mannheim
„Gegen Kommerzialisierungen, gegen die Zwei-Drei-Klassen-Gesundheitsversorgung in der Uniklinik Mannheim und sonstwo“ Interview mit Uwe Kupferschläger, Betriebsrat der Uniklinik Mannheim  am 7. Nov 2014 bei bermuda.funk – Freies Radio Rhein-Neckar und ein Leserbrief weiterlesen »
„Gegen Kommerzialisierungen, gegen die Zwei-Drei-Klassen-Gesundheitsversorgung in der Uniklinik Mannheim und sonstwo“ Interview mit Uwe Kupferschläger, Betriebsrat der Uniklinik Mannheim  am 7.11.2014 bei bermuda.funk - Freies Radio Rhein-Neckar externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

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Für ein Verbundklinikum Saar in öffentlicher Hand
fehlende hände verdi„Immer mehr saarländische Krankenhäuser geraten in finanzielle Notlagen. Die immer härtere  Konkurrenz  untereinander führt über Personalabbau zu unerträglichen Arbeitsbedingungen in allen Bereichen und bei der pflegerischen und medizinischen Versorgung zur Unter- und auch Überversorgung. Längst schon steht nicht mehr der Patient im Mittelpunkt, ganz alleine das Streben um ein wirtschaftliches Überleben rückt immer mehr in den Focus. In dieser angespannten Situation unterbreitet das Referat Gesundheitspolitik in der ver.di Region Saar Trier den Vorschlag für ein Verbundklinikum Saar. Damit fordert ver.di eine grundsätzliche Änderung der Vorgehensweise in der aktuellen Gesundheitspolitik…“ Der ver.di Vorschlag findet sich auf der Seite verdi Bezirk Region Saar-Trier weiterlesen »
fehlende hände verdi„Immer mehr saarländische Krankenhäuser geraten in finanzielle Notlagen. Die immer härtere  Konkurrenz  untereinander führt über Personalabbau zu unerträglichen Arbeitsbedingungen in allen Bereichen und bei der pflegerischen und medizinischen Versorgung zur Unter- und auch Überversorgung. Längst schon steht nicht mehr weiterlesen »

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Privatisierung und Kommerzialisierung im deutschen Gesundheitssystem – Ein Überblick
Privatisierung und Kommerzialisierung  des Krankheitsrisikos ist das Leitmotiv nicht nur der deutschen Gesundheitspolitik. Die Absicherung des Krankheitsrisikos wird als private Angelegenheit betrachtet, ebenso wird das Leistungsgeschehen zunehmend von einer sozialen Infrastrukturaufgabe in ein kommerzielles Angebot umdefiniert. In der praktischen Politik findet sie sich in allen Ebenen und soll im Folgenden an drei Beispielen verdeutlicht werden…“ Beitrag von Manfred Fiedler im Attac-TheorieBlog vom 20.04.2014 weiterlesen »
Privatisierung und Kommerzialisierung  des Krankheitsrisikos ist das Leitmotiv nicht nur der deutschen Gesundheitspolitik. Die Absicherung des Krankheitsrisikos wird als private Angelegenheit betrachtet, ebenso wird das Leistungsgeschehen zunehmend von einer sozialen Infrastrukturaufgabe in ein kommerzielles Angebot umdefiniert. In der praktischen Politik findet sie sich in allen Ebenen und soll im Folgenden weiterlesen »

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Kein Wort über die kapitalistische Produktionsweise – Rudi Schwab über Michael Wendls Versuche, Privatisierung zu verteidigen
Artikel von Rudi Schwab*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 06/2013 Die Debatte über die politische Einschätzung der Privatisierung von Krankenhäusern geht weiter – in ver.di und in der Zeitschrift »Sozialismus« wie auch hier im express. Im »ver.di Infodienst Krankenhäuser« Nr. 60 vom März 2013 hatte Michael Wendl unter der Überschrift »Eine… weiterlesen »

Artikel von Rudi Schwab*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 06/2013

Die Debatte über die politische Einschätzung der Privatisierung von Krankenhäusern geht weiter – in ver.di und in der Zeitschrift »Sozialismus« wie auch hier im express. Im »ver.di Infodienst Krankenhäuser« Nr. 60 vom März 2013 hatte weiterlesen »

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Inkonsequent
„Stell dir vor, es gibt ein Bürgerbegehren gegen die Privatisierung eines Krankenhauses, und ver.di taucht ab. Genau das spielt sich derzeit im hessischen Offenbach ab. Bei Wind und Wetter haben linke Aktivisten und Gewerkschafter im Dezember fleißig Unterschriften gegen den von der CDU-FDP-Landesregierung erpressten Zwangsverkauf ihres kommunalen Klinikums gesammelt. Dass sie mit ausreichend Unterschriften auf den Bögen die erste Hürde genommen haben, ist nun amtlich. Doch anstatt Aktionsbündnisse zu schmieden und den Kampf um die Köpfe in einem Bürgerentscheid aufzunehmen, hoffen maßgebliche hessische ver.di-Funktionäre jetzt insgeheim auf juristische Störmanöver, um das Bürgerbegehren zu stoppen. Dem Vernehmen nach reden sie hinter den Kulissen mit Investoren über »Mitgestaltung« bei der Privatisierung…“ Artikel von Richard Färber im Neues Deutschland vom 11.01.2013 weiterlesen »
„Stell dir vor, es gibt ein Bürgerbegehren gegen die Privatisierung eines Krankenhauses, und ver.di taucht ab. Genau das spielt sich derzeit im hessischen Offenbach ab. Bei Wind und Wetter haben linke Aktivisten und Gewerkschafter im Dezember fleißig Unterschriften gegen den von der CDU-FDP-Landesregierung erpressten Zwangsverkauf ihres kommunalen Klinikums gesammelt. Dass weiterlesen »

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Gesundheit ist öffentlich
„Die Geschichte ist leider bekannt, weil schon zu oft passiert. Da gibt es kommunale Kliniken, die arbeiten »unwirtschaftlich«. Die Gewerkschaft kritisiert, dass sich die Arbeitgeber über Jahre – allen Warnungen zum Trotz – nicht darum gekümmert haben, den Laden in sicheres Fahrwasser zu bringen. Irgendwann muss das Tafelsilber verhökert werden, es wird privatisiert. Nach einigen Monaten folgt der erste Wirtschaftlichkeitsbericht von den neuen Herren im Hause, und kurze Zeit später mit Bekundungen des Bedauerns die Androhung von Kündigungen. Die Kritik trifft also auch die öffentlichen Arbeitgeber, denn dass Kliniken durchaus wirtschaftlich arbeiten können, liegt auf der Hand. Es müssen ja nicht gleich Millionengewinne sein…“ Artikel von Jörg Meyer im Neues Deutschland vom 21.12.2012 weiterlesen »
„Die Geschichte ist leider bekannt, weil schon zu oft passiert. Da gibt es kommunale Kliniken, die arbeiten »unwirtschaftlich«. Die Gewerkschaft kritisiert, dass sich die Arbeitgeber über Jahre - allen Warnungen zum Trotz - nicht darum gekümmert haben, den Laden in sicheres Fahrwasser zu bringen. Irgendwann muss das Tafelsilber verhökert werden, weiterlesen »

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Eine interessante Rede über „Klinikärzte im Spannungsfeld zwischen Profit und Patientenwohl“
„Dr. Konrad Görg, Arzt am Uni-Klinikum Marburg, das sich in Besitz der Rhönkliniken befindet, hat am 1.10.2012 eine Rede gehalten, die wir unseren Leserinnen und Lesern zugänglich machen wollen. Es geht dabei um die Ungleichbehandlung von Patienten, um das Zwei-Klassen-System und die Folgen der weiteren Kommerzialisierung auf das Verhältnis von Arzt und Patient. Bitte geben Sie diesen Text an Interessierte weiter und engagieren Sie sich bitte, wenn in ihrem Umkreis die Privatisierung von Kliniken ansteht. Neben wichtigen Anmerkungen zur Wirkung der Geld-Steuerung auf das Verhältnis von Arzt und Patient, enthält der Text auch gesellschaftspolitisch interessante Erfahrungen: Ich persönlich halte den Sozialstaat – trotz all seiner uns bekannten Mängel – für eine der größten europäischen Kulturleistungen und es ist nicht hinnehmbar, wenn der Sozialstaat, also die organisierte Solidarität, immer weiter zurückgedrängt wird.“ Albrecht Müller auf den Nachdenkseiten vom 04.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Albrecht Müller auf den Nachdenkseiten vom 04.10.2012 externer Link „Dr. Konrad Görg, Arzt am Uni-Klinikum Marburg, das sich in Besitz der Rhönkliniken befindet, hat am 1.10.2012 eine Rede gehalten, die wir unseren Leserinnen und Lesern zugänglich machen wollen. weiterlesen »

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Europäisches Manifest gegen die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens
„In ganz Europa gibt es Tendenzen der Kommerzialisierung und Privatisierung der öffentlichen Einrichtungen im Allgemeinen und des Gesundheitswesens im Besonderen. In Deutschland teilen sich vier große Konzerne einen erheblichen Anteil des “Krankenhaus-Markts” auf; der ambulante Sektor wird schon lange quasi privatwirtschaftlich betrieben; das ganze Gesundheitssystem ist strukturell anbieterdominiert. Die gesetzlichen Krankenkassen werden immer mehr zu Unternehmen umgebaut – nicht zuletzt durch die aktuell geplante Unterstellung unter das Kartellrecht…“ Presseerklärung des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte zum Europäischen Manifest gegen Kommerzialisierung vom 01.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Presseerklärung des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte zum Europäischen Manifest gegen Kommerzialisierung vom 01.10.2012 externer Link  Das Manifest ist auf der Seite verlinkt und gibt's auf Deutsch, Englisch und Spanisch „In ganz weiterlesen »

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