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Soziale Konflikte in Serbien

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Serbien: Systematische Gewalt gegen Kinder und Jugendliche an den Landesgrenzen

Dossier

Festung Europa„An den Grenzen Serbiens üben Grenzschutzbehörden von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) systematisch Gewalt gegen Kinder und junge Erwachsene aus. Dies zeigt der Bericht „Games of Violence“, den Ärzte ohne Grenzen heute veröffentlicht. Er enthält medizinische und psychologische Daten sowie Aussagen von Betroffenen aus dem ersten Halbjahr 2017. 92 Prozent der Kinder und Jugendlichen, die in diesem Zeitraum die psychosoziale Hilfe von Ärzte ohne Grenzen in Anspruch genommen haben und von physischer Gewalt berichteten, nannten Grenzschutzbeamte oder Polizisten aus den EU-Staaten Bulgarien, Ungarn und Kroatien als Täter. Fast die Hälfte der Kinder (48 Prozent) gab dabei an, von bulgarischen Grenzschutz- oder Polizeibeamten Gewalt erfahren zu haben. Die mobilen Teams von Ärzte ohne Grenzen in Belgrad haben zudem 62 Fälle vorsätzlicher Gewalt an der Grenze von Serbien zu Ungarn sowie 24 Fälle an der Grenze zu Kroatien dokumentiert. Bei einem Großteil der Fälle ist ein wiederkehrendes Muster von Schlägen, Hundebissen und dem Einsatz von Pfefferspray erkennbar…“ Pressemitteilung von Ärzte ohne Grenzen vom 4. Oktober 2017. Siehe dazu NEU: Erschütternder Bericht von Save the Children: Kinder auf Balkanroute stetiger Gewalt ausgesetzt weiterlesen »

Dossier zur Gewalt gegen Geflüchtete an serbischen Grenzen

Festung Europa

Erschütternder Bericht von Save the Children: Kinder auf Balkanroute stetiger Gewalt ausgesetzt
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Die wachsenden linken Kräfte in der Protestbewegung in Serbien mobilisieren weiter
Demonstration und Polizeigewalt in Belgrad am 9.7.2020„… Nach der Ankündigung des Staatspräsidenten Aleksander Vucic am 7. Juli, dass die Verschlechterung der Gesundheitslage es erforderlich mache, das Land wieder in den Lockdown zu führen, trafen sich spontan mehrere Tausend junge Menschen, meist Studierende und Aktivisten, vor dem Parlamentsgebäude in der serbischen Hauptstadt Belgrad. Die Protestierenden sind ein wilder Mix aus allen politischen Schattierungen, darunter auch nationalistische Quertreiber. Es eint sie, dass sie die angekündigte Ausgangssperre vom Freitagabend bis Montag früh für überzogen halten. In einer trotzigen Haltung des Widerstands dagegen und einer tiefsitzenden Frustration über die Gängelung und Irreführung der Regierung machten sie ihrem Unmut Luft. Früh am Abend gelang es ihnen, in das zu diesem Zeitpunkt kaum bewachte Parlamentsgebäude einzudringen, bevor dann die Staatsmacht in Mannschaftsstärke anrückte. Gegen die Einsatzkräfte der Polizei konnten sie kaum etwas ausrichten, zumal diese mit brutaler Härte einschritt. Dabei wurden auch offensichtlich friedlich Demonstrierende verprügelt. Während die Polizei den Vorplatz des Parlaments in eine Tränengaswolke hüllte, wurden von den Demonstranten Müllcontainer angezündet. Am folgenden Abend des 8. Juli wiederholte sich das Schauspiel. Diesmal war die Staatsmacht jedoch gleich von Anfang an mit geschlossenen Reihen, berittener Polizei, Mannschaftswagen und einem klaren Plan der Räumung und Vertreibung der Protestierenden am Platz. Obwohl noch mehr Demonstranten erschienen waren, wurde unmissverständlich klar gemacht, wer die Straßen in Belgrad beherrscht. Das martialische Auftreten der Polizei und ihr überzogenes, gewaltsames Durchgreifen gegen die Protestierenden ist ein deutliches Zeichen für den zunehmenden Autoritarismus und Mangel an Transparenz und Rechtsstaatlichkeit in Serbien…“ – aus dem Beitrag „Rote Zone Balkan“ von Max Brändle am 10. Juli 2020 in IPG, der die nach wie vor vorhandene Vielfältigkeit in der Protestbewegung deutlich macht – und die bei der FES erwartbaren Lösungen anbietet… Siehe dazu auch einige weitere aktuelle Beiträge – inklusive einiger Stellungnahmen aus dem linken „Lager“ zum Widerstand gegen reaktionäre Regierung und faschistische Kräfte weiterlesen »

Demonstration und Polizeigewalt in Belgrad am 9.7.2020

Die wachsenden linken Kräfte in der Protestbewegung in Serbien mobilisieren weiter
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Massenproteste in Serbien nach dem erneuten „Lockdown“: Wer wogegen?
Demonstration und Polizeigewalt in Belgrad am 9.7.2020Bei den neuerlichen Massenprotesten in Serbien sind – so möchte es ausgerechnet der rechte Präsident darstellen – vor allem Nazis, Fremdenhasser und Anhänger der Theorie, dass „die Erde eine Scheibe“ sei, aktiv. Nun sind ohne Zweifel rechtsradikale Kräfte und Gruppen dabei aktiv, aber eben – wieder einmal – längst nicht nur. Seriöse Beobachter der Entwicklung in zahlreichen Städten Serbiens gehen davon aus, dass die spontane Ursache für die massenhafte Beteiligung an den Protesten die Empörung vieler Menschen darüber ist, dass die Regierung faktisch die Bevölkerung für den erneuten „Lockdown“ (den sie zunächst verhängt hatte) verantwortlich gemacht hat – die Menschen hätten sich beim ersten Mal nicht an die Auflagen gehalten. Diese Schuldzuweisung nachdem dieselbe Regierung für ihren Wahlkampf alle Beschränkungen aufgehoben hatte, habe eben Empörung erzeugt – und nun versuchen, wie so oft, verschiedene politische Kräfte, dies für sich auszunutzen. So jedenfalls die Darstellung der Sachlage in dem Beitrag „Protests in Serbia: “People are sick and tired of such injustice”“ am 09. Juli 2020 bei Masina, worin auch das Wirken der eben verschiedenen politischen Kräfte Serbiens dargestellt wird, sowohl demokratischer, als auch rechtsradikaler Strömungen und Organisationen. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge zu den Protesten und einen Hintergrundbeitrag zur Wahl im Juni 2020 weiterlesen »

Demonstration und Polizeigewalt in Belgrad am 9.7.2020

Massenproteste in Serbien nach dem erneuten „Lockdown“: Wer wogegen?
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Wachsender Widerstand gegen Zwangsräumungen in Serbien
Cover europäische Zeitschrift des radikalen WohnrechtsSeit einigen Jahren gibt es eine „Neuerung“ in Serbien, die vielen Menschen das Leben erschwert: Es gibt private Gerichtsvollzieher. Die vor allem im Einsatzgebiet „Wohnungen räumen“ tätig sind, was die Zahl der Zwangsräumungen beträchtlich erhöht hat. Hintergrund ist die Privatisierung des Wohnungsbestandes in den 90er Jahren, die dazu geführt hat, dass rund 98 Prozent aller Wohnungen in Serbien Eigentumswohnungen sind – allerdings oftmals im „Besitz“ von Menschen, die in erheblichen finanziellen Schwierigkeiten leben müssen (und in der Regel schon damals faktisch gezwungen waren, die Wohnungen zu kaufen, um nicht Vermieter-Willkür ausgeliefert zu sein). In dem ausführlichen Artikel „On the frontlines of Serbia’s struggle for housing justice“ von Ana Vilenica und Nemanja Pantović am 14. Oktober 2019 im Roar Magazine wird davon berichtet, wie diese Ausgangslage dazu geführt hat, dass es heute in Serbien eine erstarkende Bewegung zur Verteidigung des Rechts auf Wohnen gibt und wie sich diese „Roof“-Bewegung aktuell organisiert und entwickelt. weiterlesen »
Cover europäische Zeitschrift des radikalen WohnrechtsSeit einigen Jahren gibt es eine „Neuerung“ in Serbien, die vielen Menschen das Leben erschwert: Es gibt private Gerichtsvollzieher. Die vor allem im Einsatzgebiet „Wohnungen räumen“ tätig sind, was die Zahl der Zwangsräumungen beträchtlich erhöht hat. Hintergrund ist weiterlesen »

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Neuer „Marsch der Hoffnung“? Geflüchtete zu Fuß auf dem Weg von Belgrad zur kroatischen Grenze
Von Belgrad nach Kroatien: Nuer Marsch der Hoffnung vor den Toren der EU (November 2016)Unterwegs auf der Autobahn zwischen Belgrad und Zagreb, eskortiert von der Polizei. Hinter ihnen bilden sich kilometerlange Autoschlangen. Stimmung ungebrochen. So haben sich am Freitag nachmittag (11.11.16) 200 Geflüchtete zu Fuß auf den Weg gemacht und hoffen auf Einlass an den Pforten der Festung Europa – hier: an der kroatischen Grenze. Siehe dazu die Meldung „Migrants decide to walk from Belgrade to Croatia“ vom 11. November 2016 bei B92. Dort nicht erwähnt wird die Tatsache, dass die Geflüchteten sich auf den Weg gemacht hatten, nachdem eine ihrer Hauptunterkünfte in Belgrad einen Tag zuvor geräumt worden war. Der Protestmarsch wurde seit dem Start von der serbischen Polizei begleitet, zwischenzeitlich in Richtung Bahngleise und dann über freies Feld geschickt. Gestern haben die Geflüchteten die kroatische Grenze erreicht und harren nun dort aus. Unterstützung in Form von Decken, Essen und menschlicher Solidarität ist von Menschen vor Ort unterwegs, wird von der Polizei aber bisher nicht durchgelassen… Siehe dazu weitere Infos, neu: March Of Hope: Geflüchetete zurück in Belgrad weiterlesen »
Von Belgrad nach Kroatien: Nuer Marsch der Hoffnung vor den Toren der EU (November 2016)Unterwegs auf der Autobahn zwischen Belgrad und Zagreb, eskortiert von der Polizei. Hinter ihnen bilden sich kilometerlange Autoschlangen. Stimmung ungebrochen. So haben sich am Freitag nachmittag (11.11.16) 200 Geflüchtete weiterlesen »

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150 Geflüchtete in Serbien im Hungerstreik
Flüchtlinge in Belgrad im Juli 2015 - künftig alle ins konzetrierte Lager?„…. Im serbischen Grenzort Horgos sind rund 150 Geflüchtete Anfang der Woche in den Hungerstreik getreten. Die Protestierenden, größtenteils aus Afghanistan und Pakistan stammend, fordern die Öffnung der Grenze nach Ungarn. Das Land hatte im vergangenen Monat alle Übergänge geschlossen und die Einreise auf 30 Geflüchtete pro Tag limitiert. Immer wieder hetzt der ungarische Ministerpräsident Victor Orban gegen Schutzsuchende. Unlängst bezeichnete der Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei »Fidesz« Geflüchtete als »Gift« und Sicherheitsrisiko. »Ungarn braucht keinen einzigen Migranten, damit die Wirtschaft funktioniert«, sagte Orban Anfang der Woche bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). »Deswegen braucht es keine gemeinsame europäische Einwanderungspolitik. Wer immer Migranten braucht, kann sie nehmen, doch zwingt sie uns nicht auf, wir brauchen sie nicht«. (…) Im vergangenen Jahr waren 400.000 Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und anderen Bürgerkriegsländern auf der Suche nach Schutz durch Ungarn gereist. Nachdem die Regierung die Südgrenze mittels eines Stacheldrahtzauns abgeriegelt hatte, ging die Zahl deutlich zurück. Rund 199.000 Flüchtlinge stellten 2015 einen Asylantrag in Ungarn, doch wurden nur 264 Asylbewerber angenommen. Seit der Schließung der Balkanroute kommen kaum noch Flüchtlinge.“ Bericht bei neues Deutschland vom 28. Juli 2016 weiterlesen »
Flüchtlinge in Belgrad im Juli 2015 - künftig alle ins konzetrierte Lager?".... Im serbischen Grenzort Horgos sind rund 150 Geflüchtete Anfang der Woche in den Hungerstreik getreten. Die Protestierenden, größtenteils aus Afghanistan und Pakistan stammend, fordern die Öffnung der Grenze nach Ungarn. weiterlesen »

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Wann schaut die Welt auf diesen Ort? – Bericht aus #Presevo (Serbien)
Presevo: Flüchtlingscamp in Serbien (Oktober 2015)… Es kommen jeden Tag 4000 bis 6000 Menschen mit dem Zug im mazedonischen Tobanovce an, laufen von dort einen schlammigen, nassen Weg ca. zwei Kilometer über die Grenze ins serbische Miratovac, um von dann dort mit dem Bus hierhergefahren zu werden. Fast alle kommen mit nassen Füßen in Presevo an. Hier wird noch immer versucht, trotz einiger unbestätigter Festnahmen der Mafiataxifahrer, die Ankommenden mit überteuerten Taxifahrten oder SIM-Karten abzuzocken. Wir haben mittlerweile einen Infopoint, an dem in verschiedenen Sprachen Warnungen über die Taxifahrer_innen gegeben wird und auch über die Prozedur im Registrierungscamp. Die Stimmung der Taxifahrer_innen wird aggressiver und sie haben Volunteers mehrfach Gewalt angedroht, wenn sie weiterhin Mafiagerüchte verbreiten würden…“ Bericht bei Indymedia vom 15. Oktober 2015 weiterlesen »
Presevo: Flüchtlingscamp in Serbien (Oktober 2015)"… Es kommen jeden Tag 4000 bis 6000 Menschen mit dem Zug im mazedonischen Tobanovce an, laufen von dort einen schlammigen, nassen Weg ca. zwei Kilometer über die Grenze ins serbische Miratovac, um von dann dort mit weiterlesen »

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Ein riesiges Lager der EU in Serbien um 400.000 Flüchtlinge zu konzentrieren?
Flüchtlinge in Belgrad im Juli 2015 - künftig alle ins konzetrierte Lager?Laut einem internen EU-Bericht soll in Serbien, EU-Beitrittskandidat, ein EU-Lager für bis zu 400.000 Geflüchtete gebaut werden. Das Vorhaben klingt zunächst wie ein bizarrer Witz. Was wie ein gewaltiger Witz klingt soll laut serbischen Politikern bittere Realität sein: Die EU plant ein Aufnahmezentrum mitten in Europa, so groß wie eine Stadt“ so beginnt der kurze Beitrag „EU plant Riesenlager für Geflüchtete“ von Daniel Kerekeš am 11. August 2015 bei der Freiheitsliebe (mit Verweisen auf mehrere Originaldokumente und Berichte), in dem es weiter heißt „Dabei ist Serbien für Geflüchtete vor allem ein Transitland auf dem Weg in den Westen.  Sie schlafen zu hunderten in Parks, verlassenen Fabrikgebäuden und auf der Straße. Bis zu 70.000 Geflüchtete sollen sich ständig auf der Durchreise durch Serbien befinden. Hans Schodder, Leiter des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR in Serbien, lobt die Geflüchtetenpolitik des Landes. Aufgrund des offenen Umganges mit Geflüchteten, gibt es keinen Ansatzpunkt für Schlepperbanden. Falls die Weiterreise in die EU erschwert würde, könnte es in Serbien zu einer nie dagewesenen humanitären Katastrophe kommenweiterlesen »
Flüchtlinge in Belgrad im Juli 2015 - künftig alle ins konzetrierte Lager?"Laut einem internen EU-Bericht soll in Serbien, EU-Beitrittskandidat, ein EU-Lager für bis zu 400.000 Geflüchtete gebaut werden. Das Vorhaben klingt zunächst wie ein bizarrer Witz. Was wie ein gewaltiger Witz klingt weiterlesen »

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Zunehmende Proteste im Bildungssektor Serbiens
Sowohl die StudentInnen als auch die Lehrenden in Serbien protestieren – und leisten Widerstand. Am heftigsten ist der Widerstand der LehrerInnen, die den jüngsten Kürzungsmaßnahmen der Regierung mit einem Teilstreik begegnen – jede Unterrichtsstunde dauert seit dem 18. November nur noch 30 statt 45 Minuten, und von knapp 1800 serbischen Schulen betrifft dies mehr als 1260… weiterlesen »
Sowohl die StudentInnen als auch die Lehrenden in Serbien protestieren – und leisten Widerstand. Am heftigsten ist der Widerstand der LehrerInnen, die den jüngsten Kürzungsmaßnahmen der Regierung mit einem Teilstreik begegnen – jede Unterrichtsstunde dauert seit dem 18. November nur noch 30 statt 45 Minuten, und von knapp 1800 serbischen weiterlesen »

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Soziale Kämpfe in Ex-Jugoslawien
Buch: Soziale Kämpfe in Ex-Jugoslawien Soeben ist im Wiener Mandelbaum Verlag in der Reihe kritik&utopie ein Sammelband mit dem Titel „Soziale Kämpfe in Ex-Jugoslawien“ erschienen. Entgegen dem hegemonialen EU-Narrativ der „erfolgreichen Osterweiterung“ und der Integration der südosteuropäischen Peripherie in die Europäische Union liefert der Band anhand der jüngsten sozialen Kämpfe in der Region eine kritische Gegenperspektive. Diese gesellschaftlichen Auseinandersetzungen werden jedoch nicht isoliert voneinander betrachtet, sondern an den jüngsten globalen Protestzyklus angeknüpft…“ Eine Besprechung und Informationen zum Buch (Michael G. Kraft (Hg.) (2013): Soziale Kämpfe in Ex-Jugoslawien, ISBN: 978385476-621-6, 310 Seiten, Mandelbaum Verlag, Wien) weiterlesen »
Buch: Soziale Kämpfe in Ex-Jugoslawien "Soeben ist im Wiener Mandelbaum Verlag in der Reihe kritik&utopie ein Sammelband mit dem Titel „Soziale Kämpfe in Ex-Jugoslawien“ erschienen. Entgegen dem hegemonialen EU-Narrativ der „erfolgreichen Osterweiterung“ und der Integration der südosteuropäischen Peripherie in die Europäische Union weiterlesen »

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De-Industrialisierung, neue Städte und Widerstand
Zwischen 2002 und 2011 haben etwa 45.000 Beschäftigte in jedem Jahr ihren Job verloren – durch Privatisierung. Was sowohl die Lebensbedingungen der Menschen direkt verschlechterte, als auch, eher allmählich, die gesamten Städte verwandelte weiterlesen »
Zwischen 2002 und 2011 haben etwa 45.000 Beschäftigte in jedem Jahr ihren Job verloren - durch Privatisierung. Was sowohl die Lebensbedingungen der Menschen direkt verschlechterte, als auch, eher allmählich, die gesamten Städte verwandelte. Und., trotz aller Schwierigkeiten, immer wieder Widerstände und Proteste hervor rief. „Workers resistance to deindustrialization weiterlesen »

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