Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen

Zeitlos wichtig

Hintergrund

Auf dieser Seite dokumentieren wir Aufrufe zu und Berichte von Aktionen und Protesten gegen die Wirtschafts- und Finanzkrisen, die WTO, den Welthandel allgemein und zu den Protesten wie z.B. gegen die Millenium-Runde in Seattle oder den Bedingungen der ARbeitsmigration im Speziellen. Die juristischen wie politischen oder gesellschaftlichen Hintergründe sind zu finden unter “Politik“.
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Latein- und Zentralamerika
30 Pesos, die die Welt bedeuten. In mehreren Ländern gehen die Menschen zur Zeit auf die Straße – gibt es Gemeinsamkeiten?

Dossier

Austerity killsIn Chile war es eine Fahrpreiserhöhung für U-Bahntickets um 30 Pesos (umgerechnet vier Cent), in Libanon die angekündigte Einführung einer Steuer auf Whatsapp-Telefonate. Vergangenes Jahr in Frankreich begann die Gelbwesten-Bewegung mit einer angekündigten Steuer auf Kraftstoffe. Man kann also sagen, dass die Auslöser der zeitgenössischen Aufstandsbewegungen relativ belanglos und willkürlich sind, vergleicht man sie mit dem, was in der Folge jeweils auf den Tisch kommt. (…) Nicht die normalen Menschen schulden dem Staat Gehorsam und den Banken Geld. Das normale Leben erhebt sich und fordert etwas ganz anderes, das niemand so wirklich kennt und das vielleicht noch nicht einmal einen Namen hat. Klar ist nur, dass es irgendwie um alles geht und dass es so wie bisher nicht weitergehen soll. Das merkt man spätestens daran, dass Whatsapp-Steuern oder Bahnpreiserhöhungen längst zurückgenommen wurden, sich die Menge aber nicht damit und nicht einmal mit zusätzlich entlassenen Ministern oder angekündigten Reformen zufrieden gibt. Es geht einfach weiter. (…) Es geht nicht um eine Führung oder Ideologie, aus der sich alles ableitet, sondern es geht um die Gemeinsamkeiten, die sich quasi automatisch ergeben. Trotz aller regionalen Unterschiede sind sie auf Erfahrungen des Lebens im globalen Kapitalismus gegründet – und auf die Suche nach Möglichkeiten von Widerstand und Alternativen. Diese Gemeinsamkeiten sind daher kein Zufall. Da ist die Einheit des sozialen und politischen Charakters. Die Proteste gegen die soziale Situation sind von jeder gewerkschaftlichen und betrieblichen Begrenzung befreit. Sie artikulieren eine unmittelbare Erfahrung, nämlich die ganzheitliche Problematik aus Schulden, Löhnen, Mieten, Gesundheit, Bildung und vielem mehr. Darin sind sie mehr als bloße Interessenpolitik. Die Proteste richten sich darauf, wie die Menschen regiert werden…” Beitrag von Mario Neumann bei neues Deutschland vom 30. Oktober 2019, siehe eine Antwort darauf und weitere Debattenbeiträge. Neu: Rückblick 2019 von ai: Das Jahr der Proteste ist eine Verpflichtung für 2020 weiterlesen »

Dossier zu den Protesten im Herbst 2019

Austerity kills

Rückblick 2019 von ai: Das Jahr der Proteste ist eine Verpflichtung für 2020
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20 Jahre „Battle in Seattle“ – Erfahrungen aus dem Widerstand gegen die Welthandelsorganisation
Protest gegen WTO-Ministerkonferenz in Seattle 1999“Vor 20 Jahren kam der damals stärkste Motor der neoliberalen Globalisierung, die Welthandelsorganisation, unerwartet zum Stillstand. Am 30. November 1999 musste der Auftakt der WTO-Ministerkonferenz in Seattle verschoben werden, weil zentrale Straßen durch Demonstrant*innen blockiert waren. Die Konferenz endete ergebnislos. Seitdem sind die WTO-Ministerkonferenzen immer wieder zu zentralen Protestorten geworden. Heute muss sich die neoliberale Agenda vor allem für ihre Rolle in der Klimakrise verantworten. Der „Battle in Seattle“ zeigt, wie Umdenken zu neoliberalen Themen funktionieren kann. (…) Schätzungsweise 40.000 bis 75.000 Menschen gingen im November 1999 in Seattle auf die Straße, um gegen die Vertiefung neoliberaler Globalisierung, die Ausweitung globaler Ungerechtigkeit und Konzernmacht zu demonstrieren. (…) Mit dem „Battle in Seattle“ begann der Stillstand der WTO. Obwohl die Treiber der neoliberalen Globalisierung über bilaterale Handelsabkommen versuchen, dieses System auszuweiten, haben die globalisierungskritische und die Klimagerechtigkeitsbewegung ihre inhaltliche Kritik und ihre taktische Raffinesse weiterentwickelt. Dazu zählen die nunmehr an vielen Stellen klare Systemkritik im globalen Norden, die Gewaltfreiheit, die Medienarbeit und das Aufbauen breiter Bündnisse zwischen Umweltaktivist*innen und Gewerkschaften. Jetzt, wo es um systematisches Verstehen der Ursachen der Klimakrise und die Durchsetzung von Maßnahmen für effektiven Klimaschutz geht, können alle Akteure von diesen Erfahrungen profitieren.” Beitrag von Theresa Kofler vom 29. November 2019 beim A&W-Blog – siehe unsere Doku zur WTO-Tagung in Seattle im LabourNet-Archiv weiterlesen »

Protest gegen WTO-Ministerkonferenz in Seattle 1999

20 Jahre „Battle in Seattle“ – Erfahrungen aus dem Widerstand gegen die Welthandelsorganisation
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„Erst mal den Finanzsektor vergesellschaften“ – Grace Blakeley weiß, warum für so viele Millennials der Sozialismus auf einmal alternativlos ist
System change - not Climate changeIm Interview von Pepe Egger in Der Freitag vom 28.11.2019 erklärt die britische Ökonomin Grace Blakeley, warum die die Zeit reif für den demokratischen Sozialismus ist: “… Nun, warum sollten wir jungen Leute den Kapitalismus unterstützen, wenn wir davon ausgehen können, dass wir in unserem Leben nie irgendeine Form von Kapital besitzen werden? (…) Mark Fisher meinte ja, dass es in den 1990er und nuller Jahren einfacher gewesen sei, sich das Ende der Welt vorzustellen als das Ende des Kapitalismus. Für uns gilt das nicht mehr: Wenn wir uns ein Weiterleben auf diesem Planeten vorstellen wollen, dann ist klar, dass das mit diesem Wirtschaftssystem nicht gehen wird. (…) Im Grunde ist es ja so: All die Institutionen, die die Globalisierung in den letzten Jahrzehnten gestützt haben, sind in der Krise: die WTO, die Weltbank, der IWF, und eben auch die EU. (…) Ich bin überzeugt, dass wir die Herausforderungen, vor denen wir heute stehen – Klimakrise, Ungleichheit, Armut, Verschuldung – nur bewältigen können, indem wir die produktiven Ressourcen vergesellschaften, sodass jede und jeder einen Anteil an den Wirtschaftsressourcen besitzt, und ein Mitspracherecht. (…) Ein erster Schritt bestünde darin, den Finanzsektor zu vergesellschaften. (…) Wir wissen, dass die Klimakrise vor allem von den Reichen verursacht wurde, weil die am meisten CO₂ in die Atmosphäre blasen. Dass Konzerne mit fossilen Brennstoffen Milliarden verdient haben, obwohl sie seit den 1960ern wussten, was für Folgen das hat. Und dass die ärmeren Regionen der Erde am stärksten von den Folgen der Klimakrise betroffen sein werden. Aber all der Umweltaktivismus bleibt ein moralistisches Randphänomen, wenn er nicht auf einer Klassenkoalition aufbaut: einer sozialen Bewegung, die dadurch entsteht, dass die Leute davon überzeugt sind, dass Veränderung nötig ist, aber auch wissen, welche potenziellen positiven Auswirkungen die haben wird…” weiterlesen »

System change - not Climate change

„Erst mal den Finanzsektor vergesellschaften“ – Grace Blakeley weiß, warum für so viele Millennials der Sozialismus auf einmal alternativlos ist
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Let’s take over the party: Blockupy 2015

Dossier

Blockupy 2014: EZB-UmzugAufruf des Blockupy-Bündnis zum Protest gegen die Eröffnung der neuen Residenz der Europäischen Zentralbank am 18. März 2015 in Frankfurt/Main: “Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung! Tausende von wütenden Menschen und entschlossenen Aktivist_innen aus ganz Europa werden daher die Straßen rund um den Eurotower blockieren und dieses Event der Macht und des Kapitals unterbrechen – passenderweise am 144. Jahrestag der Commune von Paris. Wir werden ihre Party übernehmen und sie verwandeln in einen Ausdruck des transnationalen Widerstands gegen die europäische Krisenpolitik und gegen deren katastrophale Konsequenzen besonders für die Menschen im europäischen Süden.“ Siehe dazu die Aktionen und juristische Nacharbeitung. Neu: EZB-Proteste 2015 – Verfassungsbeschwerde gegen Polizeiwillkür (Pfefferspray, Plastikfolie, Versammlungsrecht) / Solidarität mit Benni! Unterstützt die Verfassungsbeschwerde zur Verteidigung von Grundrechten! weiterlesen »

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Blockupy 2014: EZB-UmzugAufruf des Blockupy-Bündnis zum Protest externer Link gegen die Eröffnung der neuen Residenz der Europäischen Zentralbank am 18. März 2015 in Frankfurt/Main: “Es gibt nichts zu weiterlesen »

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[19. – 26. August 2019] Gegengipfel und Proteste zum G7 Treffen in Frankreich

Dossier

Freiheit für die 3 von der Autobahn„… Frankreich ist Gastgeberland des nächsten G7-Gipfels, der vom 24. bis 26. August 2019 in Biarritz stattfinden wird. Seit Jahrzehnten spielen die G7, an der Seite des IWF, der WTO und der Weltbank, eine Rolle als Wirtschafts- und Finanzdirektion. Heute ist es der Raum, in dem sieben der größten Wirtschaftsmächte der Welt[1] und die Europäische Kommission zusammenkommen, um ein System aufrechtzuerhalten, das zu einer Zunahme der Ungleichheit und der Ausplünderung unseres Planeten geführt hat. Gleichzeitig bleiben die Allmacht und der verhängnisvolle Einfluss der großen multinationalen Konzerne unangetastet. So wird ein großer Teil der Menschen und Völker ihrer Rechte beraubt und jeden Tag werden die Versprechen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte mit Füßen getreten. Die Legitimität der UNO wird von allen Seiten in Frage gestellt, überall gibt es Unterdrückung und Gewalt, während sogenannte Sparpolitik zu einem Rückzug der Menschenrechte führt. Während die französische Regierung von der Gelbwestenbewegung erschüttert wurde, die – unter anderem – die Zunahme der Ungleichheit anprangert, gibt sie vor, den Kampf gegen die Ungleichheit diesmal in den Mittelpunkt der G7-Agenda zu stellen. Aber, auf wen ist diese Zunahme der Ungleichheit zurückzuführen, wenn nicht auf die neoliberale Politik genau dieser reichsten Länder? Pyromanen bei der Feuerwehr?…“ – aus dem am 11. Juni 2019 bei de.indymedia übersetzten „Mobilisierungsaufruf zur Verteidigung unserer Alternativen gegen die G7“ zahlreicher Organisationen aus Frankreich, darunter auch die Gewerkschaftsföderationen SUD Solidaires und FSU. Siehe dazu auch die Webseite des Bündnisses in Frankreich unter anderem eben mit dem (englischen) Original des Aufrufs und nun die Nachbetrachtung sowie die „3 von der Autobahn“. Neu: Französisches Berufungsgericht bestätigt Willkür-Urteil gegen die „drei aus Nürnberg“: Eine Bestätigung des Dauer-Ausnahmezustandes weiterlesen »

Dossier

Mobilisierungsplakat der französischen Organisationen für den Gegengipfel zum G7 Treffen in Biarritz im August 2019„… Frankreich ist Gastgeberland des nächsten G7-Gipfels, der vom 24. bis 26. August 2019 in Biarritz stattfinden wird. Seit Jahrzehnten spielen die G7, an der Seite weiterlesen »

[3.10.2019] „Tag der Deutschen Einheit“ in Kiel bleibt nicht unwidersprochen: „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!“
[3.10.2019] „Tag der Deutschen Einheit“ in Kiel bleibt nicht unwidersprochen: „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!“Bündnis ruft unter dem Motto „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!” zu Demonstration gegen die Einheitsfeier am 3.10.2019 in Kiel auf. Linke, antifaschistische, antirassistische und klimapolitische Initiativen rufen am 3. Oktober 2019 zu einer Demonstration gegen die zentralen Einheitsfeierlichkeiten in Kiel auf. Unter dem Motto „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!“ will das Bündnis gegen die Einheitsfeier 2019 sich um 11 Uhr am Hauptbahnhof (Hörnbrücke) versammeln und anschließend zum offiziellen Festakt der Einheitsfeier in der Sparkassenarena und über das Bürgerfest in der Kieler Innenstadt ziehen. Mit der Demonstration soll eine Gegenerzählung zu der vermeintlichen Erfolgsgeschichte von der “friedlichen Wiedervereinigung” auf die Straße gebracht werden. Im Gegenteil wurde mit der Einverleibung der DDR und der wiedererstarkten Rolle der BRD in der Welt der Kapitalismus als alternativlos erklärt und die ungebremste Ausdehnung der Ausbeutung von Mensch und Natur vorangetrieben. (…) Die im Zuge der “Wende” proklamierte Alternativlosigkeit zum Kapitalismus bewertet das Bündnis als Voraussetzung der anschließenden Durchsetzung eines autoritären Neoliberalismus in der Gesamt-BRD, die mit dem Sozialkahlschlagsprogramm Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung im Jahre 2003 ihren Höhepunkt fand. (…) Die politisch herbeigeführte Misere insbesondere in den “Neuen Bundesländern” ist Nährboden für Nationalist*innen, Faschist*innen und andere reaktionäre Tendenzen…” Aufruf des Bündnisses gegen die Einheitsfeier 2019 zur Demo am 3.10. ab 11 Uhr am Hauptbahnhof (Hörnbrücke) und weiteren Aktionen schon am 2.10. in Kiel – siehe nun den Bericht: 600 Menschen gegen Propagandafeier zum „Tag der deutschen Einheit“ in Kiel weiterlesen »
[3.10.2019] „Tag der Deutschen Einheit“ in Kiel bleibt nicht unwidersprochen: „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!“"Bündnis ruft unter dem Motto „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!" zu Demonstration gegen die Einheitsfeier am 3.10.2019 in Kiel auf. Linke, antifaschistische, antirassistische weiterlesen »

Kommst Du mit ins Gefahrengebiet? Hamburg: Gipfel der G20 7./8. Juli 2017

Dossier

[17.03.2018 in Hamburg] United we stand! Gemeinsam gegen Repression und autoritäre Formierung!Am 7. & 8. Juli ’17 findet mitten in Hamburg ein G20-Gipfel statt: geschützt von einem massiven Sicherheitsapparat treffen sich die Regieraungschef_innen der reichsten und mächtigsten Staaten der Erde, die für eine auf Profitmaximierung ausgerichtete Politik stehen und diese mit “Freihandels”-Verträgen wie CETA, TTIP, EPA & Co. verewigen wollen. Die globalen Folgen sind brutale soziale Ungleichheit, Klimawandel, Kriege, Flucht und Prekarität. Doch wo sie sind, sind auch wir! Kreativ, vielfältig und massenhaft werden wir unsere Kritik auf die Strasse tragen – seid dabei!” Aus dem Aufruf bei #NOG20_2017 – Infoportal zu den Protesten gegen G20-Gipfel 2017 in Hamburg vom 17. September 2016. Nun, nach dem Event siehe Links zu Grundinfos am Ende des Dossiers und zur Presse als Opfer siehe unser Dossier: G20-Gipfel in Hamburg: Polizeigewalt gegen Pressefreiheit. Bleibt wichtig: Spendet für von Repression betroffene AktivistInnen: Rote Hilfe e.V.: IBAN: DE25 2605 0001 0056 0362 39, Sparkasse Göttingen, Stichwort „G20“. Siehe hier zu Protesten und nun der Aufarbeitung. Siehe neu dazu: Polizei ignoriert Löschanordnung des Datenschützers – Eigentlich sollte die Hamburger Polizei eine Datenbank mit Bildern von G20-Demonstranten löschen, doch sie nutzt sie munter weiter weiterlesen »

Dossier

Kommst Du mit mir ins Gefahrengebiet? Gegen den G20-Gipfel am 7./8. Juli 2017 in Hamburg"Am 7. & 8. Juli '17 findet mitten in Hamburg ein G20-Gipfel statt: geschützt von einem massiven Sicherheitsapparat treffen sich die Regieraungschef_innen der reichsten und mächtigsten Staaten weiterlesen »

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[05. September 2019] Weltweiter Protesttag zur Verteidigung des Amazonas – gegen seine kapitalistische Verwertung
Aktion zur Verteidigung des Amazonas am 5.9.2019 - indigene Netzwerke rufen aufZahlreiche Gruppierungen aus verschiedenen Ländern – unter anderem Amazonwatch, die nationale indigene Koordination Brasiliens Apib und Extinction Rebellion – rufen dazu auf, am 05. September 2019 weltweit Proteste gegen die Zerstörung des Amazonas zu organisieren – und es sind bereits sehr viele an sehr vielen Orten in Vorbereitung. Bei „Global Day of Action for the Amazon – #Sept5Act4Amazonia“ sind eine ganze Reihe davon gesammelt – die länderübergreifend Gemeinsamkeiten aufweisen: Beispielsweise, dass sie das „Wirken“ ihrer jeweiligen Regierungen und der Unternehmen diverser Länder, in denen solche Proteste stattfinden werden, in den Mittelpunkt ihrer Kritik stellen. Kein Zufall, dass – etwa in den USA – Unternehmen, wie der Black Rock Konzern, aber auch etwa Cargill und weitere dabei eine prominente negative Rolle spielen – und auch darauf verwiesen wird, dass die US-Regierung gerade eine Volloffensive gegen Wälder in Alaska gestartet hat. (Schönen Gruß aus Hambach). Bergbau, Plantagenwirtschaft und Viehzucht sind dabei die drei Branchen, gegen die sich die Kritik vor allem richtet. Siehe dazu einige Beiträge zur Kritik an den kapitalistischen Verwertungsstrategien, die solche Erscheinungen wie Brandrodungen mit sich bringen – mit einem Schwerpunkt darauf, wie Regierung und Unternehmen aus der BRD mitwirken… weiterlesen »
Aktion zur Verteidigung des Amazonas am 5.9.2019 - indigene Netzwerke rufen aufZahlreiche Gruppierungen aus verschiedenen Ländern – unter anderem Amazonwatch, die nationale indigene Koordination Brasiliens Apib und Extinction Rebellion - rufen dazu auf, am 05. September 2019 weltweit Proteste gegen die Zerstörung weiterlesen »

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[12. – 14. April 2019 in Mailand] 3. Europäisches Treffen selbstverwalteter Betriebe bei der Kooperative RiMaflow
Plakat zur Mobilisierung für das 3. europäische Treffen selbstverwalteter Betriebe vom 12. bis 14. April 2019 in Mailand bei RiMaflowNach dem ersten Treffen im Februar 2014 in Frankreich in der Fralib – Fabrik von Marseille und dem zweiten, im Oktober 2016, in der Fabrik Vio.Me von Thessaloniki in Griechenland, ist dieses Mal Ri-Maflow die Gastgeberin dieses wichtigen Treffens. Von Argentinien bis Brasilien, von Italien bis zur Türkei und Kurdistan, über die sozialen und kulturellen Unterschiede hinaus, begründen die rückeroberten Fabriken und die Arbeiterkollektive den Widerstand gegen die Versklavung der Arbeiter*innen und die Zerstörung der Produktivkräfte, so wie sie eine Antwort sind auf die Arbeitslosigkeit und die Marginalisierung. Und gleichzeitig geben sie Gestalt für eine andere Wirtschaft,  eine Alternative zum kapitalistischen Modell der Produktion, eine Wirtschaft der Arbeiter*innen, die auf der Selbstermächtigung basiert und die auf die Verteidigung der Interessen derjenigen abzielt, die von ihrer Arbeit leben. Diese Erfahrungen werden durch die Realität der rückeroberten Fabriken, selbstbewirtschafteten Landwirtschaft, Genossenschaften und dem Kampf für Selbstorganisation der Arbeit und Selbstbestimmung der Ökonomie vertreten. Diese Realitäten stellen die Fragen: Was produzieren wir? Wie produzieren wir? Für wen produzieren wir? Durch horizontale Prozesse kann die gesamte Gesellschaft ein aktiver Teil der Produktion und der Verteilung des Reichtums werden. So sind die direkte Demokratie, die Kontrolle durch die Arbeiter*innen und die soziale Kontrolle und die Selbstverwaltung keine abstrakten Konzepte, um Werkzeuge zu finden, um die Würde zu finden, die Lebensgrundlagen  zu erhalten und  wirtschaftliche und soziale Beziehungen zu schaffen“ – so der Aufruf  zum „Dritten Europa-Mittelmeer-Treffen der rückeroberten Betriebe der Arbeiter*innen“ vom 12. bis 14. April 2019 in der Kooperative RiMaflow, dessen Programm und Ablauf wir im Folgenden dokumentieren. weiterlesen »
Plakat zur Mobilisierung für das 3. europäische Treffen selbstverwalteter Betriebe vom 12. bis 14. April 2019 in Mailand bei RiMaflowNach dem ersten Treffen im Februar 2014 in Frankreich in der Fralib - Fabrik von Marseille und dem zweiten, weiterlesen »

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[14. März 2019 Berlin] Protest am Haus der Wirtschaft gegen die brasilianische Rechtsregierung – und die deutschen Unternehmen, die diese Regierung wollten
Solidarität mit den Sozialen Bewegungen in Brasilien15:30 – 16:15 Uhr: Kundgebung zum Thema „Protest gegen deutsche Firmen, die in Brasilien die Bolsonaro-Regierung unterstützen“, vor dem Gebäude (gegenüberliegendes Straßenseite) von BDI und DIHK, Breitestr. 29, 10178 Berlin / 16:15 – 16:30 Uhr: Demonstrationszug der Teilnehmenden von der Breitestr. 29 zur Brasilianischen Botschaft, Wallstraße 57, 10179 Berlin / 16:30 – 17:30 Uhr: Kundgebung zum Thema „Erinnerung an die Ermordung von Marielle Franco vor genau einem Jahr. Protest gegen Repression an Schwarzen Frauen und Männern, Indigenen, Quilombolas, LGBTQI*, Landlosen und sozialen Bewegungen“ – so das Programm der Protestaktion laut der Termin-Meldung „Protest gegen die Bolsonaro-Regierung in Brasilien – und deren deutsche Unterstützer“ bei amerika21.de, die von zahlreichen Gruppierungen nicht nur aus Berlin gemeinsam organisiert wird. Siehe zum Hintergrund auch: Solidarität mit den brasilianischen Kolleginnen und Kollegen! Gegen jede Unterstützung der rechtsextremen Bolsonaro-Regierung durch deutsche Unternehmen! weiterlesen »
Solidarität mit den Sozialen Bewegungen in Brasilien15:30 – 16:15 Uhr: Kundgebung zum Thema „Protest gegen deutsche Firmen, die in Brasilien die Bolsonaro-Regierung unterstützen“, vor dem Gebäude (gegenüberliegendes Straßenseite) von BDI und DIHK, Breitestr. 29, 10178 Berlin / 16:15 – 16:30 Uhr: Demonstrationszug der Teilnehmenden weiterlesen »

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Solidarität mit den brasilianischen Kolleginnen und Kollegen! Gegen jede Unterstützung der rechtsextremen Bolsonaro-Regierung durch deutsche Unternehmen!
[28. Oktober 2018] Bolsonazi siegesgewiss: „Erst wählen die Brasilianer. Mich. Dann kann Haddad wählen – zwischen Exil und Gefängnis“Am 28. Oktober wurde der rechtsextreme Kandidat und Ex-Militär Jair Bolsonaro in der Stichwahl in das Amt des Präsidenten von Brasilien gewählt, das er Anfang Januar 2019 antreten wird. (…) Angesichts dieser massiven Bedrohungen von Demokratie, Menschen- und Gewerkschaftsrechten ist es besonders empörend, dass führende Vertreter deutscher Unternehmen in Brasilien ihre volle Unterstützung für diese rechtsextremistische Politik erklärt haben. (…) Alle, die wir Kontakte mit brasilianischen Gewerkschaftskolleginnen und -kollegen hatten oder sich mit der dortigen Situation beschäftigt haben, müssen befürchten, dass erneut diese Kolleginnen und Kollegen Opfer von staatlicher Willkür werden oder gar ermordet werden. Brasilien war über fast dreißig Jahre Schauplatz und Beispiel für eine wachsende Gewerkschaftsbewegung, ohne die alle demokratischen Veränderungen und Fortschritte undenkbar gewesen wären. Diese Solidarität muss gerade jetzt verstärkt werden! Wir fordern von der IG Metall, von ver.di und dem DGB sofortige, entschiedene Positionierung gegen die Unterstützung von VW, Daimler, der Deutschen Bank und anderen deutschen Unternehmen oder deren Sprecher in Brasilien für den rechtsextremen Jair Bolsonaro! Wir fordern von der IG Metall, von ver.di und dem DGB wirksame und spürbare Unterstützung für die brasilianischen Gewerkschaften, insbesondere in ihrem Kampf gegen die Rentenreform und gegen die Privatisierung von Petrobras! Protestaktionen und Streiks der brasilianischen KollegInnen müssen durch entsprechende Solidaritätsaktionen unterstützt werden! Wir fordern von der IG Metall, von ver.di und dem DGB, die zu erwartenden anti-demokratischen, menschenverachtenden Maßnahmen der Bolsonaro-Regierung mit Boykottaufrufen und Sanktionsmaßnahmen zu beantworten!…” Aufruf zur internationalen gewerkschaftlichen Solidarität mit ErstunterzeichnerInnen (auch LabourNet) vom Dezember 2018 –  nun mit insgesamt 105 ErstunterzeichnerInnen (Stand 22.1.2019) wie er am 22.1. an DGB-, IG Metall- und ver.di-Vorstände versandt wurde mit dem Zusatz: “Wir erwarten, dass sich das gewerkschaftliche Schweigen gegen die rechtsextreme Bolsonaro-Regierung in aktives Handeln wandelt und bitten um Antwort“. Weitere Unterschriften werden gesammelt… Aufruf zur internationalen gewerkschaftlichen Solidarität nun mit fast 200 UnterzeichnerInnen! weiterlesen »
[28. Oktober 2018] Bolsonazi siegesgewiss: „Erst wählen die Brasilianer. Mich. Dann kann Haddad wählen – zwischen Exil und Gefängnis“"Am 28. Oktober wurde der rechtsextreme Kandidat und Ex-Militär Jair Bolsonaro in der Stichwahl in das Amt des Präsidenten von Brasilien gewählt, das er weiterlesen »

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Das Andere Davos, 11./12. Januar 2019 in Zürich: “Streik! Organisieren, kämpfen, Widerstand!” und weitere Anti-WEF-Aktionen

Dossier

Das Andere Davos, 11./12. Januar 2019 in Zürich: Streik! Organisieren, kämpfen, Widerstand!Auch diesen Januar findet in Davos das World Economic Forum (WEF) statt. Dieses Treffen vereint die mächtigsten „Wirtschaftsführer“, einflussreiche Politiker*innen sowie die Verantwortlichen von internationalen Institutionen wie IWF, WTO oder EZB. Die Organisator*innen und Teilnehmer*innen des WEF versuchen der Öffentlichkeit zu zeigen, dass sie ernsthaft an der Lösung gesellschaftlicher Probleme interessiert seien. Dabei sind es gerade sie, die als Repräsentant*innen der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung täglich Armut und Unterdrückung verursachen und damit den Nährboden für die allgegenwärtige, fremdenfeindliche Hetze bereiten. Um eine Gegenöffentlichkeit zum World Economic Forum (WEF) in Davos zu schaffen, organisiert die Bewegung für den Sozialismus (BFS) in Zürich am Freitag, 11. Januar und Samstag, 12. Januar 2019 wie jedes Jahr ein alternatives Forum – das Andere Davos. Am diesjährigen Anderen Davos stellen wir Streiks in ihren unterschiedlichen Formen ins Zentrum der Debatten. Ein besonderes Augenmerk legen wir dabei auf die Frauen*streiks in Spanien und der Schweiz, die 2019 stattfinden werden. Als Gäste mit dabei sind dieses Jahr Olivier Besancenot und Christine Poupin (NPA) aus Frankreich, Violetta Bock (ISO) aus Deutschland, die Lehrer*innenaktivistin Dana Blanchard (ISO) aus den USA, Julia Cámara (Anticapitalistas) aus dem Spanischen Staat, Eliana Como (Sinistra Anticapitalista) aus Italien, die schweizweite Frauenverantwortliche des VPOD Michela Bovolenta, Aktivist*innen der Betreuer*innengruppe Trotzphase aus Zürich und viele mehr… Siehe das Programm und weitere Informationen sowie Infos zu Anti-WEF Winterquartieren in Bern und Zürich sowie zur NoWEF- Demo in Bern am 19.01. und nun Berichte: Weltwirtschaftsforum: Proteste gegen die Mächtigen weiterlesen »

Dossier

Das Andere Davos, 11./12. Januar 2019 in Zürich: Streik! Organisieren, kämpfen, Widerstand!Auch diesen Januar findet in Davos das World Economic Forum (WEF) statt. Dieses Treffen vereint die mächtigsten „Wirtschaftsführer“, einflussreiche Politiker*innen sowie die Verantwortlichen von internationalen Institutionen wie IWF, WTO weiterlesen »

[13.1.19 in Berlin] 100 Jahre – Streik, Rätemacht & Frauenkampf! Aufruf zum antifaschistischen-internationalistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-DemonstrationNovember 1918: Die Mehrheit der Arbeiter*innen in Deutschland war es leid, für einen schier endlosen Krieg zu hungern, Waffen für das Morden zu produzieren oder sich damit zu arrangieren, dass ihre Familienangehörigen fürs Vaterland ins Gras beißen sollen. (…) Sowohl die sozialistische, als auch Teile der bürgerlichen Frauen*bewegung hatten spätestens seit der Jahrhundertwende in vielen Ländern für ein Wahlrecht für Frauen* gekämpft. Während letztere – wenn überhaupt – nur das allgemeine Wahlrecht einforderte, waren sich die Sozialistinnen bewusst, dass es für die Befreiung der Frau* und die Befreiung aller Menschen die Revolution brauchen würde, und nicht bloß das Frauen*wahlrecht als Zugeständnis durch die herrschende Klasse. Die kriegsbedingte Abwesenheit vieler Männer sorgte dafür, dass immer mehr Frauen* zu den alleinigen Ernäher*innen ihrer Familien wurden. Dadurch wuchs ihre Bedeutung auch für die Kriegswirtschaft, die im Bereich der Waffen- und Munitionsproduktion nun viele Frauen* beschäftigte. Die Belastung durch Lohnarbeit kam zusätzlich zu der bisher zu verrichtenden Reproduktionsarbeit: Frauen* übernahmen oft die alleinige Verantwortung für Familie, Hausarbeit und die wirtschaftlichen Versorgung unter den erschwerten Bedingungen des Krieges: die heute sogenannte »Zweite Schicht«. Die Arbeit in den Berieben führte allerdings auch dazu, dass Frauen*, die zuvor nur im Haushalt tätig waren, ihre Isolation überwinden konnten. (…) Weil der Kapitalismus und die bürgerliche Demokratoe eben nicht das Ende der Geschichte sind, ist es um so wichtiger aufzuzeigen, dass Revolution, Räte, Frauen*kämpfe und Streiks auch heute noch eine gesellschaftliche Alternative zum Bestehenden sind. Lasst uns also eigene Akzente setzen! Nehmen wir es selbst in die Hand!” Aufruf zum antifaschistischen-internationalistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration (13. Januar 2019 – Liebknecht-Luxemburg-Demo – Berlin: 10.00 Uhr | S/U-Bhf. Frankfurter Tor | Demonstration / 12.00 Uhr | Friedhof der Sozialist*innen | Gedenken am Revolutionsdenkmal (anschließend Rundgang zu den Gräbern gefallener Revolutionär*innen)). Siehe auch unser Dossier: Frauenstreik 2019: Einfach machen weiterlesen »
[13.1.19 in Berlin] 100 Jahre – Streik, Rätemacht & Frauenkampf! Aufruf zum antifaschistischen-internationalistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration"November 1918: Die Mehrheit der Arbeiter*innen in Deutschland war es leid, für einen schier endlosen Krieg zu hungern, Waffen für das Morden zu produzieren oder sich weiterlesen »

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G20 in Buenos Aires: Bei der Lösung der globalen Probleme – Armut, Klima, Migration, Rohstoffe, Handel – von den Staatschefs wenig zu erwarten
[30.11./1.12. 2018] G20 in Buenos Aires und Proteste dagegen“… Ein klein wenig Spannung versprach Mohammed bin Salman, der Kronprinz aus Saudi Arabien. Human Rights Watch hatte einen Haftbefehl gegen ihn beantragt, da zahlreiche Indizien der türkischen Regierung und der CIA darauf hindeuten, dass er den Auftrag für den Mord an dem Journalisten Kaschoggi erteilt hatte. Doch dafür hätte ihm die argentinische Regierung seine Immunität entziehen müssen, und Mauricio Macri will mit MBS Geschäfte machen – wie die anderen versammelten Staatschefs. Emmanuel Macron und Angela Merkel haben mit den lukrativen Waffen- und Automobilverkäufen an das Königreich die Ablehnung von Sanktionen begründet, und in Buenos Aires schäkerten nicht nur Putin und Xi mit dem ständig grinsenden Kronprinzen. Ergebnisse konnten nicht vorgestellt werden – die „Abschlusserklärung“ ist ein allgemeines Statement, dass die versammelten Staatschefs die Probleme erkannt hätten. (…) Auf der Straße war nur die Linke; die Gewerkschaften und die frühere Präsidentin Kirchner hatten dazu aufgerufen, der Freitags-Demonstration fernzubleiben…” Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 2.12.2018 – wir danken! weiterlesen »
[30.11./1.12. 2018] G20 in Buenos Aires und Proteste dagegen"... Ein klein wenig Spannung versprach Mohammed bin Salman, der Kronprinz aus Saudi Arabien. Human Rights Watch hatte einen Haftbefehl gegen ihn beantragt, da zahlreiche Indizien der türkischen Regierung und der CIA darauf hindeuten, weiterlesen »

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[30.11/1.12 2018 G20] Buenos Aires im Ausnahmezustand – die Polizei ist gerüstet, dank „Entwicklungshilfe“ der BRD: Massenproteste werden trotzdem stattfinden

Dossier

[30.11./1.12. 2018] G20 in Buenos Aires und Proteste dagegenIn welchen Zusammenarbeitsformen haben welche deutschen Behörden nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2017 und 2018 mit ausländischen Gendarmerieeinheiten trainiert, und welche weiteren sind geplant?“ – so die Frage 9 in der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Niema Movassat, Dr. Alexander S. Neu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Europaweite Übungen zur Bewältigung von „Terrorlagen““. In der „Antwort der Bundesregierung“ vom 14. November 2018 (Drucksache 19/5780 beim Deutschen Bundestag) heißt es dazu unter vielem anderen lapidar: „Einsatzeinheiten der Bundespolizei haben in den Jahren 2017 und 2018 die folgenden Trainings mit ausländischen Einheiten durchgeführt: (…) Workshop Bewältigung größerer Einsatzlagen / August 2018 / Argentinische Polizei…“ Darauf wies die Cilip hin in dem Tweet „Drei Monate vor dem #G20-Gipfel in Argentinien hat die Bundespolizei die dortige Polizei in #CrowdPolicing ausgebildet, schreibt das @BMI_Bund“ vom 25. November 2018 bei Twitter. In diesem Zusammenhang sei an die auch hierzulande verbreiteten Warnungen von Provinzregierung und Bürgermeister erinnert, die Bevölkerung solle am besten entweder zu Hause bleiben oder ein paar Tage verreisen – was ja dafür spricht, daß die so ausgebildeten Einheiten einiges vor haben… Siehe zu Vorhaben und Protesten in dieser Woche vor und während des G20-Gipfels einige aktuelle Beiträge und Berichte: G20 in Buenos Aires: Bei der Lösung der globalen Probleme – Armut, Klima, Migration, Rohstoffe, Handel – von den Staatschefs wenig zu erwarten weiterlesen »

Dossier

[30.11./1.12. 2018] G20 in Buenos Aires und Proteste dagegenIn welchen Zusammenarbeitsformen haben welche deutschen Behörden nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2017 und 2018 mit ausländischen Gendarmerieeinheiten trainiert, und welche weiteren sind geplant?“ – so die Frage 9 in weiterlesen »

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