wirtschaftspolitische Debatten

Initiative für ein (europäisches) Lieferkettengesetz

Dossier

Initiative LieferkettengesetzInitiative Lieferkettengesetz ist ein Zusammenschluss zahlreicher Organisationen mit einem gemeinsamen Ziel: Wir treten ein für eine Welt, in der Unternehmen Menschenrechte achten und Umweltzerstörung vermeiden – auch im Ausland. Freiwillig kommen Unternehmen ihrer Verantwortung nicht ausreichend nach. Daher fordern wir ein Lieferkettengesetz! Unternehmen, die Schäden an Mensch und Umwelt in ihren Lieferketten verursachen oder in Kauf nehmen, müssen dafür haften. Skrupellose Geschäftspraktiken dürfen sich nicht länger lohnen.“ Siehe die Kampagnenseite samt Petiton und dazu NEU: Auch beim Lieferkettengesetz einigen sich die EU-Staaten an der FDP vorbei. Der Preis: Bis zur Unkenntlichkeit verwässert und für 0,01% der Unternehmen weiterlesen »

Dossier zum Lieferkettengesetz

Initiative Lieferkettengesetz

Auch beim Lieferkettengesetz einigen sich die EU-Staaten an der FDP vorbei. Der Preis: Bis zur Unkenntlichkeit verwässert und für 0,01% der Unternehmen
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15.-17. März 2024: Let’s Socialize – Konferenz „Vergesellschaftung als Strategie für Klimagerechtigkeit“
15.-17. März 2024: Let's Socialize - Konferenz "Vergesellschaftung als Strategie für Klimagerechtigkeit"Ob Lützerath, Ackerbesetzung, Charité-Streik oder Verkehrswende – die sozialen und ökologischen Kämpfe der letzten Jahre haben gezeigt, dass Klimagerechtigkeit stets im Konflikt mit privaten Eigentumsverhältnissen steht. Statt Profitorientierung brauchen wir eine demokratische Wirtschaft, die am Gemeinwohl ausgerichtet ist. Aktuelle Debatten weisen darauf hin, dass Vergesellschaftung dafür der richtige Hebel sein kann. Doch wie kommen wir dort hin? Mit unserer Konferenz „Let’s socialize – Vergesellschaftung als Strategie für Klimagerechtigkeit“ haben wir gezielt Pionier*innen der Praxis wie Aktivist*innen, Gewerkschafter*innen und Wissenschaftler*innen eingeladen, eine radikale Praxis der Vergesellschaftung zu entwerfen, die in eine klimagerechte Zukunft führt…“ Alle Infos zur Konferenz am 15. – 17. März 2024 am Werbellinsee weiterlesen »

15.-17. März 2024: Let's Socialize - Konferenz "Vergesellschaftung als Strategie für Klimagerechtigkeit"

15.-17. März 2024: Let’s Socialize – Konferenz „Vergesellschaftung als Strategie für Klimagerechtigkeit“
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Dossier

Austerity killsDeutschland diskutiert die Schuldenbremse – und zwar erfreulich kritisch. Stimmen aus der Politik stellen sie in Frage. Und sogar das Arbeitgeber-Institut der deutschen Wirtschaft bringt kritische Beiträge. Die Schuldenbremse, 2009 im Grundgesetz verankert, soll die Neuverschuldung von Bund und Ländern strikt begrenzen. Inzwischen zeigt sich: Die Schuldenbremse ist eine Zukunftsbremse. Sie verhindert Investitionen und wich­tige Staatsausgaben. Und sie nimmt dem Bund wie den Ländern finanzielle Handlungsmöglichkeiten in wirtschaftlichen Krisenzeiten. (…) Die Kritik an der Schuldenbremse ist also berechtigt – nicht aber jedes Motiv dahinter. Manche wollen sie abschaffen, um Steuern für Unternehmen oder Gutverdienende senken zu können. Andere wollen die Rüstungsausgaben erhöhen. Ökonomisch und gesellschaftlich sinnvoll wäre beides nicht. Stattdessen brauchen wir mehr Geld für Bildung, Gesundheit, Wohnen, Energiewende sowie Verkehr…“ Wirtschaftspolitik aktuell 06 / 2019 vom April 2019 von und bei ver.di. Siehe dazu NEU: Die Anstalt vom 12. März 2024: Schuldenbremse voraus! (Oder: Christian Lindner als Notlage) weiterlesen »

Dossier zur Schuldenbremse

Austerity kills

Die Anstalt vom 12. März 2024: Schuldenbremse voraus! (Oder: Christian Lindner als Notlage)
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System change - not Climate changeIm Interview von Claus-Jürgen Göpfert in der jungen Welt vom 9. März 2024 über die Übernahme von Betrieben durch die Beschäftigten und die Utopie vom Sozialismus des 21. Jahrhunderts erläutert der Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie Klaus Dörre u.a. seine Sichtweise zu Kapitalismus und Wirtschaftswachstum: „… Das kapitalistische Wirtschaftssystem kann auf Dauer nur existieren, indem es wächst. Es muss deshalb ständig neue Bereiche okkupieren, in denen Marktmechanismen noch nicht dominieren. Im Zuge dieser Expansion unterwirft sich der Kapitalismus fortwährend neue Gebiete, Produktionsweisen, Lebensformen und Wissensbestände und verleibt sie sich ein. Der Kapitalismus muss expandieren, um zu existieren. (…) Das wirtschaftliche Wachstum in der Bundesrepublik ist auch für die Bundesregierung deshalb so wichtig, weil es das bedeutendste Mittel zur Befriedung sozialer Konflikte ist…“ Siehe mehr daraus weiterlesen »

System change - not Climate change

Klaus Dörre über Grenzen des Wachstums und den sozialökologischen Umbau der Wirtschaft: »Es wird beinharte Konflikte geben«
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Managementstrategien: Im Hamsterrad – Das »Projekt« als belastende Form der Arbeitsorganisation im Kapitalismus
Buch von Hermann Bueren: „Bewegt Euch Schneller!“ Zur Kritik moderner ManagementmethodenIrgendwann, so stellte Guillaume Paoli im Rückblick auf die Zeit vor der Jahrtausendwende fest, »fingen alle an, ob Künstler, Manager, Politaktivisten, Spekulanten, Studenten, Existenzgründer oder Kleinkriminelle, von sich zu behaupten, sie seien an einem ›Projekt‹ bzw. an einer Anzahl von Projekten beteiligt.« (…) Vielmehr, so ordnete er seine Beobachtung zutreffend ein, handele es sich um einen bedeutenden Wandel sozialer Aktivität, mehr noch: Das Projekt werde zur »dominanten Form menschlicher Aktivität« und signalisiere den Durchbruch oder Anbeginn einer neuen Form der Organisation von menschlicher Arbeit im Kapitalismus. »Auch in meinem Freundeskreis«, stellt Paoli fest, »wimmelte es nur so von Projekten. Alle waren Projektmacher geworden und nahmen nicht einmal wahr, wie neuartig diese Situation war.«…“ Artikel von Hermann Bueren in der jungen Welt vom 8. März 2024 und mehr daraus weiterlesen »

Buch von Hermann Bueren: „Bewegt Euch Schneller!“ Zur Kritik moderner Managementmethoden

Managementstrategien: Im Hamsterrad – Das »Projekt« als belastende Form der Arbeitsorganisation im Kapitalismus
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Amazon: Die Macht des Online-Handelsgiganten und warum die Zerschlagung/Vergesellschaftung nicht tabuisiert werden darf

Dossier

Kampagne zur Enteignung der „Deutsche Wohnen“„… Gerade Amazon agiert inzwischen wie ein Staat ohne Staatsgrenzen. Aufgrund seiner wirtschaftlichen und Finanzmacht meint der Konzern, sich nationalem Recht und den Versuchen einer Regulierung durch Staaten oder internationale Organisationen entziehen zu können. Dabei nutzt Amazon einerseits für den Konzern vorteilhafte nationale Gesetze aus, andererseits umgeht es behindernde Regularien oder verletzt sie ganz offen – und kann daran aufgrund seiner Übermacht von den zuständigen Behörden kaum gehindert werden. (…) Über seine „Cloud“ hat sich Amazon auch in weiteren strategisch unverzichtbaren Wirtschaftsfeldern so etabliert, dass der Konzern eine kaum noch angreifbare Hegemonie ausübt. In der Plattformökonomie definiert Amazon, wer überhaupt und auf welche Weise am Markt teilnehmen kann – und stellt zunehmend die Infrastruktur der digitalen Daseinsvorsorge. (…) Wir dürfen nicht zulassen, dass einzelne Konzerne mehr Macht haben als die ganze Bevölkerung…“ Beitag von Orhan Akman vom 25. November 2022 in Telepolis und dazu NEU: Zugänge eingezogen: Amazon-Lobbyist:innen dürfen nicht mehr ins EU-Parlament weiterlesen »

Dossier zu Lobbyarbeit und Zerschlagung/Vergesellschaftung von Amazon

Kampagne zur Enteignung der „Deutsche Wohnen“

Zugänge eingezogen: Amazon-Lobbyist:innen dürfen nicht mehr ins EU-Parlament
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[Erklärung] „Die Autoindustrie vor und nach „Corona“: Konversion statt Rezepte von gestern!“ und die Transformationsdebatte

Dossier

"There are no Jobs on a dead Planet!"Volkswagen und andere Autohersteller haben angekündigt, die Produktion jetzt wieder hoch zu fahren. Dazu fordern wir: Konversion statt Rezepte von gestern! Die Autoindustrie ist bei der Bundesregierung mit einem „virtuellen Autogipfel“ und bei der EU-Kommission mit ihren Forderungen nach Subventionen und Deregulierung von Sicherheit, von Arbeits-, Klima- und Umweltstandards auf offene Ohren gestoßen. (…) Das widerspricht eklatant den Anforderungen an Mobilität von heute, es widerspricht den Anforderungen zur Senkung von Schadstoffen aus dem motorisierten Individualverkehr. Persönlichkeiten aus Mobilitätsinitiativen haben deshalb eine Erklärung abgegeben, die diese Absicht scharf kritisiert und den Staat auffordert, kein Geld an die Autoindustrie zu vergeben, ohne sich entsprechende Eigentumsrechte zu sichern. Die Autokonzerne sollten jetzt zu Anbietern für Mobilitätsbedürfnisse auf Basis sozial-ökologischer Nachhaltigkeit umgebaut werden…“ Mitteilung vom 17. April 2020 der Initiative der Attac-Kampagnengruppe „einfach.umsteigen“, siehe dazu Hintergründe sowie weitere Aktivitäten/Meldungen zum Thema. NEU: [Zum Transformationsverständnis der IG Metall] Die IG Metall muss mehr wollen weiterlesen »

Dossier zur Transformationsdebatte für die Autoindustrie

"There are no Jobs on a dead Planet!"

[Zum Transformationsverständnis der IG Metall] Die IG Metall muss mehr wollen
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Autozulieferer GKN schliesst Florentiner Werk und setzt 450 Familien auf die Strasse – nun besetzt

Dossier

Autozulieferer GKN schliesst Florentiner Werk Campi Bisenzio und setzt 450 Familien auf die Strasse - per e-mailGKN, ein britisches multinationales Unternehmen, das Achswellen für mehrere Automobilhersteller produziert, hat heute Freitag, den 9. Juli 2021 die Arbeiter*innen über die sofortige Schliessung des Standorts Campi Bisenzio in der Provinz Florenz informiert. 450 Arbeiter*innen verlieren somit von einem Tag auf den anderen ihren Job. Die Kommunikation über die Betriebsschliessung erfolgte über eine interne E-Mail an die Arbeiter*innen; die Öffentlichkeit konnte in einem Facebook-Post der Metallarbeiter*innengewerkschaft FIOM darüber lesen. (…) Die Massenentlassung bei GKN ist ein weiterer Fall von Kündigungen, die unmittelbar nach Abschluss der Vereinbarung zwischen Regierung, Gewerkschaften und Unternehmensverband Confindustria Ende Juni 2021 erfolgt...” Aus dem Beitrag von Maurizio Coppola vom 9.7.2021 – wir danken! Siehe den Volltext ganz unten und weitere Informationen zur nachfolgenden Fabrikbesetzung und Selbstorganisierung. NEU: Eine (nicht) besetzte Fabrik. Zu Besuch bei ex:GKN in Florenz weiterlesen »

Dossier: Autozulieferer GKN schliesst Werk in Florenz/Italien – besetzt!

Autozulieferer GKN schliesst Florentiner Werk Campi Bisenzio und setzt 450 Familien auf die Strasse - per e-mail

Eine (nicht) besetzte Fabrik. Zu Besuch bei ex:GKN in Florenz
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[Folgen der Deregulierung in den EU-Ländern] Der Preis der Energie

Dossier

Rekommunalisierung - keep it public!In diesem Herbst sind die Energiepreise steil angestiegen. Das liegt nicht nur an der anziehenden Konjunktur und der steigenden globalen Nachfrage. In den EU-Ländern bekommen die Konsumenten auch die Folgen der Deregulierung zu spüren, die ihre Stromversorgung einem volatilen Markt überlassen hat. (…) Bei der Liberalisierung des Gassektors und der Elektrizitätsbranche traten unterschiedlich politische Probleme und auch Hindernisse auf. (…) Im Wettbewerb hat also der die Nase vorn, der Gas am günstigsten einkauft – oder seine Betriebskosten am stärksten drücken kann. (…) Angesichts des exponentiellen Preisanstiegs im Herbst 2021 versuchen die Regierungen einzuschreiten. Doch angesichts der unglaublich komplexen Mechanismen werden sie kaum Erfolge erzielen. Zumal sie die meisten ihrer Regulierungsmöglichkeiten längst auf dem Altar des europäischen Wettbewerbs geopfert haben…“ Artikel von Aurelien Bernier vom 11. November 2021 in le monde-diplomatique und dazu NEU:  [Studie von Klima-Allianz Deutschland] Klimageld allein reicht nicht weiterlesen »

Dossier zu explodierenden Energiekosten

Rekommunalisierung - keep it public!

[Studie von Klima-Allianz Deutschland] Klimageld allein reicht nicht
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Schrott mit System: Eine Kampagne gegen die »geplante Obsoleszenz« und für Reparaturpflicht

Dossier

MURKS? NEIN DANKE!Immer mehr Geräte werden wegen kleiner Defekte verschrottet, schließlich wollen die Hersteller Neuware verkaufen. Die Kampagne »Murks? Nein danke!« will über die geplante Obsoleszenz informieren. Wer in diesen Tagen durch das Schaufenster der Berliner IG-Metall-Verwaltungsstelle blickt, könnte denken, dort habe ein Umsonstladen sein Domizil gefunden. Ausrangierte Computer sind aufgestapelt, daneben finden sich zahlreiche Schuhe, deren Sohlen deutlich abgetragen sind, oder eine Waschmaschine mit ausgebauter Trommel. Doch die Gegenstände werden nicht getauscht oder verschenkt, bis zum 2. April will vielmehr der »Murks-Showroom« über Methoden der geplanten Obsoleszenz informieren…“ Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 27. März 2014. Siehe dazu die Aktionsseite und weitere Informationen und NEU: Nur ein kleiner Schritt aus der Wegwerfgesellschaft: EU ebnet Weg für günstige Reparaturen – aber noch ganz vage und weit entfernt von einer Reparaturpflicht weiterlesen »

Dossier: Schrott mit System: Eine Kampagne gegen die »geplante Obsoleszenz« und für Reparaturpflicht

MURKS? NEIN DANKE!

Nur ein kleiner Schritt aus der Wegwerfgesellschaft: EU ebnet Weg für günstige Reparaturen – aber noch ganz vage und weit entfernt von einer Reparaturpflicht
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Ein Barrierebrecher: Was kann, was soll, was will der Klassismusbegriff? Eine Klarstellung
KIKK (»Klassismus ist keine Kunstepoche«)„… Antiklassistische Aktivistinnen und Aktivisten setzen bei der eigenen Klassenposition in der hierarchisch strukturierten Arbeiterklasse an, bei konkreten Lebensrealitäten. Ihr Ziel ist, aus intersektionaler Perspektive die zugrundeliegende Struktur und die eigene Position in dieser kenntlich zu machen. Damit nutzen sie strategisch identitätspolitische Konzepte, um Klassenbewusstsein zu schaffen. (…) Der Begriff der Klasse wird auch im Klassismuskonzept analytisch gefasst – zur Sichtbarmachung von Ausbeutung in der kapitalistischen Gesellschaft. (…) Zudem verweist der Klassismusbegriff auf die Dimension der intendierten und sozial internalisierten Ausbeutung von Menschen in der nicht besitzenden Klasse mittels Lohnarbeit mit dem Ziel der Aufrechterhaltung des hegemonialen Machtgefüges – denn die herrschende politische Klasse führt einen Klassenkampf von oben, wie auch Pape betont…“ Artikel von Frieda und Caro (KIKK) für die Antiklassistische Assoziation in der jungen Welt vom 23.01.2021 und mehr daraus. Dazu NEU: Ausbeutung ist mehr als nur Klassismus weiterlesen »

KIKK (»Klassismus ist keine Kunstepoche«)

Ein Barrierebrecher: Was kann, was soll, was will der Klassismusbegriff? Eine Klarstellung / NEU: Ausbeutung ist mehr als nur Klassismus
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Debatte um Ungleichheit und Um-/Rückverteilung

Dossier

UngleichheitDie Problematik der sich zunehmend öffnenden Schere zwischen Reich und Arm ist seit über 20 Jahren der sog. „neoliberalen“ Politik Gegenstand heftiger und kontroverser Debatten. Neuen Aufschwung bekam sie durch die Art und Weise der Krisenbewältigungen einerseits und durch Thomas Piketty andererseits bekommen, der mit seinem viel diskutierten Buch „Capital in the Twenty-First Century“ die langfristige Entwicklung von Einkommen und Vermögen in mehreren westlichen Ländern untersucht hat. Diese Debatte um Ungleichheit und Umverteilung umfasst mehrere Bereiche: wirtschaftspolitische Debatte im Sinne einer zumindest tendenziellen Kapitalismuskritik, aber auch konkreter die sozialpolitische Dimension der Armut sowie steuerpolitische Ursachen wie Gegenmaßnahmen. Siehe diverse Beitrage hierzu, NEU: [Oxfam-Bericht zur sozialen Ungleichheit 2024] Wenn die Reichsten immer reicher werden gibt es gegen eine Vermögenssteuer keine Argumente mehr weiterlesen »

Dossier zur Um-/Rückverteilungsdebatte

Ungleichheit

[Oxfam-Bericht zur sozialen Ungleichheit 2024] Wenn die Reichsten immer reicher werden gibt es gegen eine Vermögenssteuer keine Argumente mehr
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Weltwirtschaftsforum (WEF) 15.-19. Januar 2024 in Davos fordert SMASH WEF-Demo am 16.01. und das Andere Davos am 19./20.1. heraus
Demonstration "Smash WEF – Fight back!" am 16.01.2024 in ZürichDie vergangenen Jahre zeigen in einer kaum zu ertragenden Brutalität, welche Krisen der Kapitalismus mit sich bringt. Das WEF in Davos steht für ein System, das für die allermeisten Menschen nur Armut, Ausbeutung und Tod bereithält. Greifen wir es an! Die globalen Krisen des Kapitalismus sind aktuell besonders tief schürfend. Dies ist wohl auch den Organisator*innen des WEF bewusst. An diesem Treffen mächtiger Politiker*innen und Wirtschaftsführer*innen in Davos werden wichtige gesellschaftliche Herausforderungen besprochen und teilweise auch Lösungen präsentiert. Aber die verfolgten Strategien und Lösungsvorschläge verharren innerhalb der kapitalistischen Logik, für welche das WEF sinnbildlich steht. Damit richten sie sich immer gegen die Interessen der arbeitenden Klasse. Aus diesem Grund wehrt sich seit vielen Jahren eine breite Bewegung gegen das Gipfeltreffen in den Bündner Bergen. Es ist eine Bewegung, die die Gestaltung von Menschheit und Natur nicht weiter den Herrschenden überlassen will und sich gegen Ausbeutung und Unterdrückung zur Wehr setzt...“ Aus dem Aufruf „Smash WEF – Fight back!“ bei wirtrageneurekrisenicht – siehe mehr Infos zu den alljährlichen Protesten weiterlesen »

Demonstration "Smash WEF – Fight back!" am 16.01.2024 in Zürich

Weltwirtschaftsforum (WEF) 15.-19. Januar 2024 in Davos fordert SMASH WEF-Demo am 16.01. und das Andere Davos am 19./20.1. heraus
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Die (un)soziale CO₂-Steuer und Klimapolitik

Dossier

CO2 Abgabe e.V.Mit der Sorge um die kleinen Leute begründen die Unionsparteien ihre Absage an die angeblich unsoziale CO2-Steuer. Wer genauer hinschaut, kann erkennen: Eine intelligente CO2-Bepreisung könnte Einkommensschwächeren zum Vorteil gereichen. (…) Die „Berechnung“ ist von offensichtlich bestechender Einfachheit: Auf den aktuellen Preis fürs Produkt oder die Dienstleistung wird entsprechend des jeweiligen CO2-Fußabdrucks die Steuer anteilig draufgepackt – als würde alles schon am morgigen Tag gelten (was nicht einmal die jungen Aktivisten verlangen). (…) Eine ähnliche Rigorosität sucht man bei anderen, viel stärker in die Verteilung eingreifenden Steuern wie bei denen auf Erbschaften und Vermögen vergebens. (…) Eine andere Idee wäre, Haushalten, die von Stromsperren bedroht oder betroffen sind, aus der CO2-Steuer einen Teil ihrer Stromrechnung zu finanzieren – und den Umstieg auf Ökostrom gleich mit. Wer könnte etwas dagegen haben?…“ Kommentar von Jörg Staude vom 6. Mai 2019 bei den Klimareportern und weitere Kommentare/Konzepte. NEU: CO2-Preiserhöhung 2024: Kritik von allen Seiten weiterlesen »

Dossier zur CO2-Steuer

CO2 Abgabe e.V.

CO2-Preiserhöhung 2024: Kritik von allen Seiten
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Grundlagen kommunistischer Produktion und Verteilung – ein vergessener Klassiker der Gruppe internationaler Kommunisten (GIK) – und die Arbeitszeitrechnung
Grundlagen kommunistischer Produktion und Verteilung - Ein vergessener Klassiker der Gruppe internationaler Kommunisten (GIK)Den marxistischen Klassiker, die »Grundprinzipien kommunistischer Produktion und Verteilung« von der Gruppe Internationaler Kommunisten (Holland), gibt es nun in zweiter vollständig überarbeiteter, erweiterter und verbesserter Fassung. Die ursprünglich 1930 auf Deutsch erschienene Erstauflage der Grundprinzipien wurde damals beschlagnahmt und weitgehend vernichtet. Eine vollständig überarbeitete und verbesserte Ausgabe in niederländischer Sprache erschien 1931 zunächst auszugsweise und 1935 in zweiter Auflage in Buchform. Der Text der deutschen Erstausgabe wurde 1970 nachgedruckt und auch in die englische und französische Sprache übersetzt. Die vollständig überarbeitete und verbesserte zweite Auflage verblieb die folgenden 85 Jahre dagegen weitgehend unbeachtet in niederländischer Sprache verborgen.Hier wurde sie nun wieder ausgegraben, frisch aus dem Hölländischen übersetzt. Sozusagen Premiere…“ Aus der Bewerbung des Syndikat-A der Veröffentlichung vom Februar 2020 – siehe hier (neben witeren Infos) die Rezension von Klaus Hecker vom Mai 2020 – wir danken! – und zum Thema NEU: Arbeitszeitökonomie als linke Alternative? weiterlesen »

Grundlagen kommunistischer Produktion und Verteilung - Ein vergessener Klassiker der Gruppe internationaler Kommunisten (GIK)

Grundlagen kommunistischer Produktion und Verteilung – ein vergessener Klassiker der Gruppe internationaler Kommunisten (GIK) – und die Arbeitszeitrechnung / NEU: Arbeitszeitökonomie als linke Alternative?
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