Widerstand und Streiks gegen die Krise in Portugal

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Streiks im öffentlichen Dienst und Gesundheitswesen in Portugal: Gegen Krisenauswirkungen
Docker Streikplakat InternationalSowohl im öffentlichen Dienst, als auch im Gesundheitswesen Portugals gab es seit längerem Proteste und Warnstreiks, im Gesundheitswesen wird jetzt richtig gestreikt. Und während Berlin und Brüssel einmal mehr einer „demokratisch gewählten“ Regierung mit diktatorischen Maßnahmen drohen, richten sich die Proteste der Beschäftigten dieser Bereiche dagegen, dass die Schritte zur Veränderung des langjährigen menschenfeindlichen Austeritätskurses ihnen zu zögerlich und halbherzig erscheinen, werden aber auch durchaus als Kampfansage Richtung EU und BRD verstanden. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge weiterlesen »
Docker Streikplakat InternationalSowohl im öffentlichen Dienst, als auch im Gesundheitswesen Portugals gab es seit längerem Proteste und Warnstreiks, im Gesundheitswesen wird jetzt richtig gestreikt. Und während Berlin und Brüssel einmal mehr einer „demokratisch gewählten“ Regierung mit diktatorischen Maßnahmen drohen, richten sich die Proteste weiterlesen »

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Warnstreik im öffentlichen Dienst: Um die Anti – Austeritätspolitik der neuen portugiesischen Regierung zu beschleunigen (und die Bundesregierung droht schon mal)
Warnstreik in Portugal: Jan/Feb 2016„Mit der Arbeitsniederlegung wollten die Streikenden ihrer Forderung nach einer Wiedereinführung der 35-Stunden-Woche Nachdruck verleihen. Die vorige Mitte-Rechts-Regierung hatte 2013 im Rahmen ihrer Sparpolitik eine 40-Stunden-Woche eingeführt. Die neue Regierung des Sozialdemokraten Costa will zur 35-Stunden-Woche zurückkehren, allerdings nicht in allen Bereichen des öffentlichen Diensts. Sie legte sich auch nicht konkret fest, wann dies 35-Stunden-Woche wieder eingeführt werden soll“ – so endet die Meldung „Streiks im öffentlichen Dienst in Portugal für 35-Stunden-Woche“ am 29. Januar 2016 in neues deutschland, worin noch hervorgehoben wird, dass die Streikbeteiligung hoch war, auch wenn die Verkehrsbetriebe nicht zur Teilnahme aufgerufen waren. Siehe dazu auch zwei Beiträge zu Hintergründen: Arbeitszeiten in Portugal – und Drohungen der BRD weiterlesen »
Warnstreik in Portugal: Jan/Feb 2016Mit der Arbeitsniederlegung wollten die Streikenden ihrer Forderung nach einer Wiedereinführung der 35-Stunden-Woche Nachdruck verleihen. Die vorige Mitte-Rechts-Regierung hatte 2013 im Rahmen ihrer Sparpolitik eine 40-Stunden-Woche eingeführt. Die neue Regierung des Sozialdemokraten Costa will zur 35-Stunden-Woche zurückkehren, allerdings weiterlesen »

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Eine Woche nach den großen Demonstrationen: Erfolgreicher Streiktag im öffentlichen Dienst Portugals
krankenschwesterdemo portugalEine Streikbeteiligung zwischen 80 und 100% gaben die beiden Gewerkschaftsverbände CGTP und UGT für den vergangenen Freitag an, die in einer gemeinsamen Front den Streiktag im öffentlichen Dienst ausgerufen hatten. Der politische Warnstreiktag richtete sich gegen ein Gesetz zur Erleichterung von Entlassungen, und für höhere Löhne und die Beibehaltung der 35 Stundenwoche, wird in der Meldung “Large participation in strike action” am 13.März 2015 in The Portugal News berichtet. Siehe dazu auch weitere Berichte zum Streiktag in Portugal weiterlesen »
krankenschwesterdemo portugalEine Streikbeteiligung zwischen 80 und 100% gaben die beiden Gewerkschaftsverbände CGTP und UGT für den vergangenen Freitag an, die in einer gemeinsamen Front den Streiktag im öffentlichen Dienst ausgerufen hatten. Der politische Warnstreiktag richtete sich gegen ein Gesetz zur weiterlesen »

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Zehntausende auf Portugals Straßen gegen Austeritätspolitik
7.Maerzdemo PortugalAm 7. März hatte der Gewerkschaftsbund CGTP in 17 Städten zu Demonstrationen gegen die Regierung und deren Austeritätskurs mobilisiert – und vor dem Hintergrund der jüngsten Skandale um den Ministerpräsidenten war die Mobilisierung grösser als bei jüngeren Versuchen, Proteste und Widerstand zu organisieren. Der Überblick „Foram muitos, muitos mil neste dia nacional de luta“ am 07. März 2015 auf der Seite der CGTP weist auch zahlreiche (Foto)Links zu Berichten aus den einzelnen Städten auf, wo die massive Beteiligung deutlich sichtbar wird weiterlesen »
7.Maerzdemo PortugalAm 7. März hatte der Gewerkschaftsbund CGTP in 17 Städten zu Demonstrationen gegen die Regierung und deren Austeritätskurs mobilisiert – und vor dem Hintergrund der jüngsten Skandale um den Ministerpräsidenten war die Mobilisierung grösser als bei jüngeren Versuchen, weiterlesen »

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Tausende in Portugal auf der Straße – eine Regierung, die ständig gegen die Verfassung verstößt
Tausende in Portugal auf der Straße Zum achten mal hat das Verfassungsgericht Portugals festgestellt, dass Maßnahmen der Regierung des Landes gegen die Verfassung verstoßen: Woraufhin am Samstag Tausende in verschiedenen Städten demonstrierten. Der Gewerkschaftsbund CGTP mobilisiert unterdessen für den 10. Juli zum Protest gegen den Erlass der Regierung, der Tarifverhandlungen neu definieren soll, meldet in dem Kurzbericht von der Demonstration in Lissabon “Milhares de pessoas protestaram contra Governo “fora da lei”” das esquerda.net am 21. Juli 2014 weiterlesen »
Tausende in Portugal auf der Straße Zum achten mal hat das Verfassungsgericht Portugals festgestellt, dass Maßnahmen der Regierung des Landes gegen die Verfassung verstoßen: Woraufhin am Samstag Tausende in verschiedenen Städten demonstrierten. Der Gewerkschaftsbund CGTP mobilisiert unterdessen für den 10. Juli zum weiterlesen »

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Streik in Portugal: Bürger kippen Banken den Müll vor die Tür
portugal bank muell„Kann man passender fast gar nicht machen. Neben anderen Gewerken streikt in Portugal gerade die Müllabfuhr. Es geht ihnen dabei darum, im Jahr 2014 nicht noch weiter von Sparmaßnahmen betroffen zu sein, die die auch von Banken zu verantwortende Rezession nach sich gezogen haben. Passend zu dem an Weihnachten anfallenden Müll seit dem 23. Dezember. In den Straßen stapelt sich derzeit der Müll. Einige Menschen zeigen sich solidarisch und bringen ihren Müll jetzt dorthin, wo ihrer Meinung nach die Verantwortlichen zu finden sind: vor Banken. Schönes Ding.“ Ronny auf dem Blog Kraftfuttermischwerk vom 01.01.2013 und neu dazu der Artikel von Ralf Streck auf Telepolis-Blogs vom 04.01.2014   weiterlesen »
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Polizei stürmt Parlament
“Bei ihrem Protest gegen die Sparpläne hatten Polizisten, Gendarmen, Grenzbeamte und Gefängniswärter am späten Donnerstagabend in Lissabon Absperrungen niedergerissen und bei geringem Widerstand der wachhabende Beamten den Treppenaufgang zum Parlament gestürmt. Das war in Portugal bisher noch keiner Protestgruppe gelungen” – aus dem dpa-Bericht Polizisten machen Randale (hier bei der taz) vom 22. November 2013 weiterlesen »
“Bei ihrem Protest gegen die Sparpläne hatten Polizisten, Gendarmen, Grenzbeamte und Gefängniswärter am späten Donnerstagabend in Lissabon Absperrungen niedergerissen und bei geringem Widerstand der wachhabende Beamten den Treppenaufgang zum Parlament gestürmt. Das war in Portugal bisher noch keiner Protestgruppe gelungen” – aus dem dpa-Bericht Polizisten machen Randale weiterlesen »

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Die Krise ist noch nicht aus der Mode
Trotz eines leichten Wirtschaftswachstums bleiben die Folgen von Austeritätsmaßnahmen und Krise in Portugal allgegenwärtig. Zur Verabschiedung des Haushalts für 2014 am 26. November haben Gewerkschaften Proteste angekündigt. Artikel von Kevin Zdiara in der Jungle World vom 21. November 2013 weiterlesen »
Trotz eines leichten Wirtschaftswachstums bleiben die Folgen von Austeritätsmaßnahmen und Krise in Portugal allgegenwärtig. Zur Verabschiedung des Haushalts für 2014 am 26. November haben Gewerkschaften Proteste angekündigt. Artikel von Kevin Zdiara in der Jungle World vom 21. November 2013 weiterlesen »

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Tausende protestieren erneut gegen Sparpolitik
zum teufel troika„Tausende Menschen haben in Portugal erneut gegen die drastische Sparpolitik protestiert. In gut einem Dutzend Städten forderten die Demonstranten vor allem den Rücktritt der Mitte-Rechts-Regierung von Pedro Passos Coelho. Zum Abschluss des Protestes in Lissabon versammelten sich am Abend rund 2.000 Menschen vor dem Nationalparlament. Sie skandierten: »Es ist an der Zeit, dass die Regierung geht« und »Mörder, Mörder«. Die Demonstranten waren einem Aufruf der Initiative »Zum Teufel mit der Troika« gefolgt…“ Meldung im Neues Deutschland vom 27.10.2013 weiterlesen »
zum teufel troika„Tausende Menschen haben in Portugal erneut gegen die drastische Sparpolitik protestiert. In gut einem Dutzend Städten forderten die Demonstranten vor allem den Rücktritt der Mitte-Rechts-Regierung von Pedro Passos Coelho. Zum Abschluss des Protestes in Lissabon versammelten sich am Abend weiterlesen »

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Massenproteste gegen Sparmaßnahmen in Portugal
„Zehntausende haben in Lissabon und Porto gegen neuen Sparhaushalt demonstriert, der neue Gehalts- und Rentenkürzungen vorsieht. (…) Die Rentner sind neben den Beschäftigten im öffentlichen Dienst erneut diejenigen, die die Kürzungspläne im neuen Haushalt besonders hart treffen sollen. Der ins Parlament eingebrachte Entwurf sieht Ausgabenkürzungen von 3,9 Milliarden Euro vor, das sind 2,3 Prozent der Wirtschaftsleistung des Landes. Deshalb haben sich auch viele Rentner nun dem Protest gegen “Ausbeutung und Verarmung” angeschlossen, zu dem der größte Gewerkschaftsverband CGTP aufgerufen hatte…“ Artikel von Ralf Streck auf Telepolis vom 21.10.2013 weiterlesen »
„Zehntausende haben in Lissabon und Porto gegen neuen Sparhaushalt demonstriert, der neue Gehalts- und Rentenkürzungen vorsieht. (…) Die Rentner sind neben den Beschäftigten im öffentlichen Dienst erneut diejenigen, die die Kürzungspläne im neuen Haushalt besonders hart treffen sollen. Der ins Parlament eingebrachte Entwurf sieht Ausgabenkürzungen von 3,9 Milliarden Euro vor, weiterlesen »

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Generalstreik am 27.06.2013
Generalstreik Portugal 2013Der größte Gewerkschaftsdachverband des Landes, der CGTP (Confederación Nacional del Trabajo), ruft zu einer allgemeinen Arbeitsniederlegung für den 27. Juni auf um gegen die Sparpolitik zu demonstrieren. Man werde für Neuwahlen und eine neue Wirtschafts- und Sozialpolitik protestieren, teilte der CGTP nach einer Sitzung des Nationalrats der Organisation mit. Auch die Unión General de Trabajadores (UGT) ist mit von der Partie. Siehe dazu unser kleines Dossier mit Berichten vom Streik weiterlesen »

Dossier

  • Generalstreik Portugal 2013Vierter Generalstreik gegen die Regierung und die Troika in 2 Jahren "Der Streik begann schon um Mitternacht im öffentlichen Dienst, wo erneut 30.000 Stellen gestrichen werden sollen. Um weitere sechs Milliarden Euro zu sparen, weiterlesen »

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Feiertag abgeschafft. Protest- und Streiktag eingeführt
Portugal: Protest-Streiktag am 30. Mai 2013 Der (wortgeschichtlich falsche) fröhliche Leichnam ist einer der vier Feiertage, den die bürgerliche Krisenpolitik in Portugal abgeschafft hat. Ein katholischer Feiertag, wie auch BewohnerInnen nördlicher Regionen in der BRD wissen. Weshalb auch die katholische Fraktion im Gewerkschaftsbund CGTP-Intersindical vollauf für einen Protest-Streiktag an diesem Tag war, der vor allem im öffentlichen Nahverkehr stattfand. Und ein Bericht über die Besuche von Transportarbeitern bei diversen Bankfilialen während des ehemaligen Feiertages weiterlesen »
Portugal: Protest-Streiktag am 30. Mai 2013 Der (wortgeschichtlich falsche) fröhliche Leichnam ist einer der vier Feiertage, den die bürgerliche Krisenpolitik in Portugal abgeschafft hat. Ein katholischer Feiertag, wie auch BewohnerInnen nördlicher Regionen in der BRD wissen. Weshalb auch die katholische Fraktion weiterlesen »

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Erneuter Massenprotest – für Neuwahlen…
“In seiner Rede auf der Kundgebung warf CGTP-Chef Arménio Carlos der Regierung den Bruch ihrer Wahlversprechen vor. »Sie versprachen Wachstum und verurteilten Portugal zur Rezession.« Es müsse Schluß sein mit einer Politik, »die das Leben der Portugiesen zur Hölle macht und ihre Zukunft verpfändet«. Es sei die »moralische und politische Pflicht« des Staatspräsidenten, Neuwahlen anzusetzen. weiterlesen »
In seiner Rede auf der Kundgebung warf CGTP-Chef Arménio Carlos der Regierung den Bruch ihrer Wahlversprechen vor. »Sie versprachen Wachstum und verurteilten Portugal zur Rezession.« Es müsse Schluß sein mit einer Politik, »die das Leben der Portugiesen zur Hölle macht und ihre Zukunft verpfändet«. Es sei die »moralische und politische weiterlesen »

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Busfahrer sammeln Nahrungsmittel. Für Busfahrer. Und nicht etwa: Für erwerbslose Busfahrer…
…sondern für jene, denen der Lohn am Ende des Monats nicht mehr reicht weiterlesen »
...sondern für jene, denen der Lohn am Ende des Monats nicht mehr reicht. “Mehrfache Gehaltskürzungen haben vor allem die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst in die Misere getrieben. Zusammen mit den Steuererhöhungen und anderen Steichungen und Kürzungen der konservativen Regierung von Pedro Passos Coelho hat das dafür gesorgt, dass viele Bus- weiterlesen »

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22. Juni: Kampftag der LehrerInnen in Portugal
Die LehrerInnen waren bisher jene Berufsgruppe, die am meisten vom antisozialen Sparkurs betroffen waren – sie sind heute rund 40.000 weniger, als noch vor einigen Jahren. Auf dem Kongress der nationalen Föderation der Lehrergewerkschaften wurde jetzt für den 22. Juni zu einem nationalen Kampftag aufgerufen, unter der Losung “Diese Regierung muss weg!” weiterlesen »
Die LehrerInnen waren bisher jene Berufsgruppe, die am meisten vom antisozialen Sparkurs betroffen waren - sie sind heute rund 40.000 weniger, als noch vor einigen Jahren. Auf dem Kongress der nationalen Föderation der Lehrergewerkschaften wurde jetzt für den 22. Juni zu einem nationalen Kampftag aufgerufen, unter der Losung “Diese Regierung weiterlesen »

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