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Der Mob tobt auch in Johannesburg: Statt gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung Widerstand zu leisten, treten sie – nach unten, gegen Einwanderer
Erneute Pogrome in Südafrika gegen alle Ausländer„… Hunderte Menschen waren durch eines der Hauptgeschäftszentren von Johannesburg gezogen. Sie plünderten Geschäfte und zündeten Autos und Gebäude an. Sicherheitskräfte setzten Tränengas und Gummigeschosse gegen die Randalierer ein. Die Unruhen hatten am Sonntag begonnen, nachdem ein Gebäude in der Innenstadt in Brand geraten und zusammengestürzt war. Drei Menschen kamen dabei ums Leben. Die Ausschreitungen breiteten sich danach auf andere Stadtteile Johannesburgs und auf die südafrikanische Hauptstadt Pretoria aus. Örtlichen Medienberichten zufolge wurden unter anderem in Geschäften von Einwanderern Feuer gelegt. m Sonntag gab es zudem einen landesweiten Protest von Lkw-Fahrern gegen die Beschäftigung ausländischer Fahrer. Ausschreitungen dieser Art kommen in Südafrika immer wieder vor. Einige Südafrikaner geben Einwanderern aus Nachbarländern wie Lesotho, Mosambik und Simbabwe die Schuld für die hohe Arbeitslosigkeit. Der für die Polizei zuständige südafrikanische Minister widersprach dem allerdings. Er sagte, die Ausschreitungen hätten mehr mit Kriminalität als mit Fremdenhass zu tun. Der Außenminister Nigerias, Geoffrey Onyeama, bewertete das anders. Bei den Ausschreitungen, so Onyeama, seien viele Ladengeschäfte niedergebrannt und geplündert worden, die von Nigerianern betrieben würden…“ – aus dem Bericht „Fremdenfeindliche Ausschreitungen in Südafrika“ am 03. September 2019 bei der Deutschen Welle – worin allerdings die in Südafrika sofort aufgekommene Kritik am stellvertretenden Polizeiminister und dessen entsprechenden „mobilisierenden“ Äußerungen fehlt… Siehe in der Materialsammlung dazu auch vier weitere aktuelle Berichte, darunter eine Stellungnahme des Gewerkschaftsbundes SAFTU, der zum Umdenken auffordert, sowie einen Beitrag zu gewerkschaftlicher Opposition gegen die neuen Wirtschaftspläne der ANC Regierung – und wer sie unterstützt weiterlesen »
Erneute Pogrome in Südafrika gegen alle Ausländer„... Hunderte Menschen waren durch eines der Hauptgeschäftszentren von Johannesburg gezogen. Sie plünderten Geschäfte und zündeten Autos und Gebäude an. Sicherheitskräfte setzten Tränengas und Gummigeschosse gegen die Randalierer ein. Die Unruhen hatten am Sonntag begonnen, nachdem ein Gebäude weiterlesen »

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Rassistische Pogrome in Südafrika – und die Rolle der Regierung, auf die der Gewerkschaftsbund SAFTU hinweist
Erneute Pogrome in Südafrika gegen alle AusländerMindestens zwei Menschen sind in der vergangenen Woche bei fremdenfeindlichen Attacken in der Region um die südafrikanische Hafenstadt Durban getötet worden, wie das Nachrichtenportal Eyewitness News und weitere südafrikanische Medien berichteten. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua schrieb sogar von sechs Todesopfern. Die abweichenden Angaben beruhen dabei höchstwahrscheinlich auf einer Definitionsfrage. So sollen auch mindestens zwei mutmaßliche Angreifer bei Attacken auf von Migranten betriebene Geschäfte getötet worden sein. Zudem wollte die Polizei Angriffe zunächst nicht als fremdenfeindlich, sondern als kriminell motivierte Akte werten, wenn die Opfer auch beraubt worden waren. Auffällig ist jedoch, dass sich die Attacken ausschließlich gegen Migranten aus anderen afrikanischen Staaten richteten. Ähnliche Wellen fremdenfeindlicher Übergriffe hatte es in Südafrika bereits in den vergangenen Jahren gegeben. So waren 2008 landesweit mindestens 67 Menschen – afrikanische Migranten und Südafrikaner, die für Ausländer gehalten worden waren – bei einer wochenlangen Serie von Überfällen getötet worden. Nachdem 2015 wiederum bei fremdenfeindlichen Attacken mindestens fünf Menschen getötet worden waren, begannen einige afrikanische Staaten, ihre Bürger aus Südafrika zu evakuieren…“ – so beginnt der Beitrag „Auf Hetze folgt Betroffenheit“ von Christian Selz am 04. April 2019 in der jungen Welt, in dem auch mehrere Beispiele von Äußerungen von Regierungsvertretern – inklusive des Staatspräsidenten – berichtet werden, die solcherart Mobilisierung erzeugen. Siehe dazu auch eine Stellungnahme des Gewerkschaftsbundes SAFTU weiterlesen »
Erneute Pogrome in Südafrika gegen alle AusländerMindestens zwei Menschen sind in der vergangenen Woche bei fremdenfeindlichen Attacken in der Region um die südafrikanische Hafenstadt Durban getötet worden, wie das Nachrichtenportal Eyewitness News und weitere südafrikanische Medien berichteten. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua schrieb weiterlesen »

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Gewerkschaftsbund COSATU im Streik gegen die Politik des südafrikanischen Präsidenten, Privatisierung und die wachsende Erwerbslosigkeit – und gegen sich selbst?
COSATU logoAm Mittwoch, 13. Februar 2019, hatte der südafrikanische Gewerkschaftsbund COSATU zu Streiks und Demonstrationen in 8 Provinzen des Landes aufgerufen – ein Aufruf, dem sehr viele Menschen folgten. Die gewerkschaftlichen Proteste hatten vor allem zwei Schwerpunkte: Angesichts einer „stabilen“ Erwerbslosenquote von etwa 27% sei die Regierungspolitik, über die Stärkung der Marktmechanismen in der Wirtschaft die Erwerbslosigkeit zu reduzieren, vollends für alle sichtbar gescheitert. Und: Die offensichtlich anvisierte Privatisierung des Energieversorgers Eskom werde nicht nur sehr viele weitere Jobs kosten, sondern auch das Leben für die Menschen teurer machen. Dass beide Ansichten von sehr vielen Menschen geteilt werden, zeigte sich an diesem Mittwoch sehr deutlich – auch wenn sich, wie stets, wenn die COSATU protestiert und mobilisiert, die Frage stellt: Warum und wozu? Der Gewerkschaftsbund ist schließlich, zumindest formal, zusammen mit dem ANC und der KP Südafrikas Bestandteil des Dreibundes, der die Regierung des Landes stellt, die neue Vorsitzende der COSATU auch Mitglied im Vorstand des ANC. Eine Regierung, die sozusagen gegen sich selbst protestiert? Um nicht noch mehr an Einfluss zu verlieren? Während der Demonstrationen kündigte der Gewerkschaftsbund an, auf seiner nächsten Vorstandssitzung über die Unterstützung des ANC bei den Wahlen im Mai 2019 neu zu beraten, da die geplante Privatisierung der Eskom eingeleitet wurde, ohne sich mit der COSATU auch nur zu beraten. Dennoch, es gab „Zeiten“ in denen wegen einer solchen Debatte, beziehungsweise der Verweigerung der Wahlunterstützung, die größte Einzelgewerkschaft des Landes, die Metallgewerkschaft NUMSA aus dem Verband ausgeschlossen worden war… Zur komplizierten Situation in Südafrika – und zur vielleicht noch komplizierteren Lage des Gewerkschaftsbundes COSATU – vier aktuelle Beiträge weiterlesen »
COSATU logoAm Mittwoch, 13. Februar 2019, hatte der südafrikanische Gewerkschaftsbund COSATU zu Streiks und Demonstrationen in 8 Provinzen des Landes aufgerufen – ein Aufruf, dem sehr viele Menschen folgten. Die gewerkschaftlichen Proteste hatten vor allem zwei Schwerpunkte: Angesichts einer „stabilen“ Erwerbslosenquote von weiterlesen »

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Ausweitung der Kampfzone: Der bundesdeutsche Krieg gegen Flüchtlinge findet auch auf dem Flughafen von Johannesburg statt
[Veranstaltung am 3.12.16 in Berlin] Zanon: Eine Fabrik ohne Chefs. 15 Jahre Produktion unter Kontrolle der Arbeiter*innenFünf Menschen aus dem Norden Zimbabwes wollten, über den südafrikanischen Flughafen Oliver Tambo in Johannesburg, nach Berlin. Genauer: Sie wollten nach Oranienburg, als Gäste der dortigen Evangelischen Gemeinde. Mit Visum und Rückflugticket, nur um das klar zu machen. Haben sie nicht geschafft. Der Zugang zum Lufthansa-Flieger nach Frankfurt wurde ihnen glatt verwehrt. Von wem? Nein, weder von Schlapphüten, noch von langen Ledermänteln, die Moden haben ohnehin gewechselt, sondern von Bundespolizisten in Kooperation mit Angestellten der Firma Checkport. Die den Auftrag hat, die Visa von Reisenden zu kontrollieren – und ihre „Reiseabsichten“. Das Unternehmen Checkport ist eine Tochterfirma von Swissport International, die das Geschäftsfeld „Sicherheit auf Flughäfen“ hat. Und ihrerseits zur HNA-Gruppe gehört, einem Mischkonzern aus wirklich sicheren Landen – der VR China nämlich. Aber nicht nur die 7.000 Euro, die die Oranienburger Gemeindemitglieder für diesen Flug gesammelt hatten, wurden ihnen faktisch geklaut – jenseits nicht vorhandener offizieller Zahlen wird beispielsweise berichtet, dass im Flughafen Nairobi (Kenia) in anderthalb Jahren über 1.700 Passagiere ihre (bezahlte) Reise nicht antreten durften. In dem ausführlichen Artikel „How Germany externalises its border to South Africa“ von Olivia Klimm am 02. August 2018 bei Pambazuka wird auch noch von dem anschließenden Hin- und Herschieben der Verantwortung zwischen Checkport, Lufthansa und der bundesdeutschen Botschaft in Simbabwe berichtet – und vor allem darauf verwiesen, dass das „Wirken“ solcher Unternehmen sich entwickelt hat („neue Geschäftsfelder“ eben)  auf Grundlage einer EU-Richtlinie aus dem Jahre 2001 – die Autorin (von der Uni Freiburg) unterstreicht: Sogar noch vor 9/11 – die die Fluggesellschaften haftbar macht, wenn sie unzulässige Passagiere befördert hat… weiterlesen »
[Veranstaltung am 3.12.16 in Berlin] Zanon: Eine Fabrik ohne Chefs. 15 Jahre Produktion unter Kontrolle der Arbeiter*innenFünf Menschen aus dem Norden Zimbabwes wollten, über den südafrikanischen Flughafen Oliver Tambo in Johannesburg, nach Berlin. Genauer: Sie wollten nach Oranienburg, als Gäste der dortigen weiterlesen »

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Verfassungsgericht Südafrikas: Zeitarbeit? Nicht länger als drei Monate
Die südafrikanische Metallgewerkschaft NUMSA - Kern eines neuen unabhängigen GewerkschaftsbundesDer Sprecher der Metallgewerkschaft NUMSA zeigt sich zufrieden: Das Urteil des Verfassungsgerichtes – in einem Revisionsverfahren, das die Menschenhändler-Firma Assign Services gegen ein Arbeitsgerichts-Urteil angestrengt hatte – dass Zeitarbeiter nach drei Monaten übernommen werden müssen, sei „ein Meilenstein in unserem Kampf für die völlige Abschaffung der Zeitarbeit“. In dem Artikel „Constitutional Court ruling on labour brokers a victory for the working poor“ von Musawenkosi Cabe am 27. Juli 2018 im Daily Maverick dokumentiert (ursprünglich in New Frame), wird einerseits nochmals ausführlich auf die Lage der ZeitarbeiterInnen in Südafrika eingegangen (nicht umsonst trägt der Beitrag den Titel „ein Sieg für die working poor“), andererseits auch unterstrichen, dass die juristische Auseinandersetzung die ganze Zeit über von einer erfolgreichen Mobilisierungskampagne begleitet wurde. Aber auch dazu aufgerufen, dafür bereit zu sein, für die Geltung dieses Urteils zu kämpfen, schließlich sei es übliche Unternehmerpraxis im Lande, nicht genehme Gerichtsurteile zu ignorieren… Siehe dazu auch die Stellungnahme der Metallgewerkschaft NUMSA zum Urteil weiterlesen »
Die südafrikanische Metallgewerkschaft NUMSA - Kern eines neuen unabhängigen GewerkschaftsbundesDer Sprecher der Metallgewerkschaft NUMSA zeigt sich zufrieden: Das Urteil des Verfassungsgerichtes – in einem Revisionsverfahren, das die Menschenhändler-Firma Assign Services gegen ein Arbeitsgerichts-Urteil angestrengt hatte – dass Zeitarbeiter nach drei Monaten übernommen weiterlesen »

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Erfolgreiche Mobilisierung zum Streik und Protest gegen neue Arbeitsgesetze und Hunger-Mindestlohn in ganz Südafrika
Streikplakat Numsa 25.4.2018Die meisten Bilder gibt es nahe liegender Weise aus Kapstadt, Johannesburg und Durban – aber auch in vielen anderen Städten gab es am späteren Morgen oder früheren Nachmittag dieses 25. April 2018 Demonstrationen, die selbst nach Angaben der jeweiligen Polizei die vorab von den Veranstaltern geschätzten Zahlen von TeilnehmerInnen weit übertrafen. Aufgerufen hatten der Gewerkschaftsbund SAFTU und die in ihm zusammengeschlossenen Einzelgewerkschaften, allen voran die Metallgewerkschaft NUMSA, die knapp die Hälfte der 700.000 Mitglieder der Föderation stellt. Aufgerufen hatten aber auch eine ganze Reihe von Bündnispartnern, wie etwa die Koordination der Studierenden gegen Studiengebühren oder auch verschiedene neuere Zusammenschlüsse von Beschäftigten der sogenannten informellen Ökonomie. Der Aufruf zu diesem Streiktag hatte sowohl dem Widerstand gegen die neuen Arbeitsgesetze gegolten, die die Regierung Ramaphosa eilig verabschieden will, als auch dem zur Einführung im Mai vorgesehenen neuen landesweiten Mindestlohn von 20 Rand/Stunde, der von den SAFTU-Gewerkschaften (im Gegensatz zu den anderen drei Verbänden) als Hunger-Mindestlohn bekämpft wird. Betrachtet man die Fotos von den verschiedenen Demonstrationen, wird schnell deutlich, dass der Protest gegen diesen Mindestlohn die allermeisten Menschen, die sich an den Aktionen beteiligten, mobilisiert hat. Siehe dazu vier erste Berichte und den Verweis auf den kontinuierlich aktualisierten Twitter-Kanal der SAFTU, sowie auf unseren ersten Beitrag zum Thema (worin auch der neue Mindestlohn genauer „vorgestellt“ wird, inklusive etwa seiner auch noch gemachten Ausnahmeregelungen) weiterlesen »
Streikplakat Numsa 25.4.2018Die meisten Bilder gibt es naheliegender Weise aus Kapstadt, Johannesburg und Durban – aber auch in vielen anderen Städten gab es am späteren Morgen oder früheren Nachmittag dieses 25. April 2018 Demonstrationen, die selbst nach Angaben der jeweiligen Polizei die weiterlesen »

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[25. April 2018] Streik gegen neue südafrikanische Arbeitsgesetze – und für einen ausreichenden Mindestlohn
Streikplakat Numsa 25.4.2018Schon vor seinem Amtsantritt hatte der neue Präsident Südafrikas Cyril Ramaphosa angekündigt, er werde den Mindestlohn erhöhen. Die Größenordnungen, die dabei in die öffentliche Debatte kamen waren so, dass die Gewerkschaften schon mal Protest anmeldeten. Ähnliches passierte auch bei der sofort nach Regierungsbeginn angekündigten Gegenreform bei den Arbeitsgesetzen, die unter anderem eine wesentliche Einschränkung des Streikrechts bedeuten sollen: Indem beispielsweise eine Zwangsschlichtungsperiode dekretiert wird, vor der kein Streik möglich ist, die Einführung einer auch aus anderen Ländern mit beschnittenem Streikrecht bekannten Friedenspflicht. In beiden so zentralen Fragen für die südafrikanische Gewerkschaftsbewegung stehen jetzt Entscheidungen an – und der Regierung ist es gelungen, sich selbst zu einigen. Der Gewerkschaftsbund COSATU, Bestandteil der dreiseitigen Regierung gemeinsam mit ANC und KP Südafrikas, hat den Schritten ebenso zugestimmt, wie die beiden kleineren Verbände NACTU und Fedusa. Dagegen hat der, um die Metallgewerkschaft NUMSA organisierte, Gewerkschaftsbund SAFTU für den 25. April 2018 zu einem landesweiten Protest-Streiktag gegen beide Maßnahmen aufgerufen. Der linke Verband betonte dabei, die drei anderen verbände handelten nicht nur gegen die Interessen ihrer Mitgliedschaft, sondern auch gegen deren mehrheitlichen Willen. Und richtete seine Kritik erst recht auf die neoliberale Oppositionspartei DA, die die geniale Idee verbreitet, wenn jemand unbedingt einen Job brauche, müsse ihm oder ihr gestattet werden, per Erklärung auf den Mindestlohn zu verzichten. Der von vier Gewerkschaften begonnene Streik der Busfahrer für einen ausreichenden Lohn wird von vielen auch als Testfall für für die anstehenden Mobilisierungen betrachtet. Zum Widerstand gegen „Streikverbot und Hungerlohn“ am 25. April drei aktuelle Beiträge, darunter auch einer zum aktuellen Busstreik, sowie zwei Hintergrundbeiträge aus den letzten Monaten und ein Beitrag darüber, wie die Wassernot in Kapstadt zur Unterstützung des Streiks um einen höheren Mindestlohn führt weiterlesen »
Streikplakat Numsa 25.4.2018Schon vor seinem Amtsantritt hatte der neue Präsident Südafrikas Cyril Ramaphosa angekündigt, er werde den Mindestlohn erhöhen. Die Größenordnungen, die dabei in die öffentliche Debatte kamen waren so, dass die Gewerkschaften schon mal Protest anmeldeten. Ähnliches passierte auch bei der weiterlesen »

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Ramaphosa: Mehrwertsteuer-Erhöhung, Hunger-Mindestlohn – und die große südafrikanische Landreform?
Metallgewerkschaft NUMSA, soziale Bewegungen und Linke: United Front in SüdafrikaSüdafrikas Präsident Cyril Ramaphosa geht nach seiner Regierungsbildung ein heißes Thema an: eine Landreform. Das Parlament beschloss am Dienstag mit 241 gegen 83 Stimmen, eine Verfassungsänderung auf den Weg zu bringen, um Land ohne Entschädigung enteignen zu können. Dem Antrag der linken Opposition Ökonomische Freiheitskämpfer (EFF) schlossen sich der regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) und mehrere Kleinparteien an. Die „Freedom Fighters“, angeführt von Julius Malema, haben eine entschädigungslose Landenteignung durch den Staat schon lange im Parteiprogramm. Aber nie waren die Zeiten so günstig, um mit dem ANC gemeinsame Sache zu machen: Der neue Präsident Ramaphosa hatte bereits in seiner ersten Rede nach Amtsantritt Mitte Februar betont, dass er Enteignung befürwortet. Auch am Dienstag machte Ramaphosa klar: „Der Landhunger unter schwarzen Südafrikanern ist echt und drängt.“ Die Enteignung Schwarzer zugunsten weißer Siedler sei tief in der Kolonialgeschichte und der Apartheid verankert und habe großes Leid zugefügt, so Ramaphosa. Die bisherige Landpolitik des ANC basierte auf der Basis „freiwilliger Anbieter – freiwilliger Käufer“. Aber 24 Jahre nach Ende der Apartheid sind rund zwei Drittel des nutzbaren Grund und Bodens immer noch in weißer Hand. Laut Ramaphosa sind viele umverteilte Farmen nicht bewirtschaftet. Der ANC hat einige Bedingungen für Enteignung vorgesehen“ – aus dem Beitrag „Ramaphosa sieht Land“ von Martina Schwikowski am 28. Februar 2018 in der taz, einer von vielen in den bundesdeutschen Medien der letzten beinahe zwei Wochen über die angekündigte Landreform in Südafrika. Die die anderen ersten Maßnahmen des neuen Präsidenten und seiner (ein bisschen) umgebildeten Regierung in den Hintergrund drängte, wie die Erhöhung der Mehrwertsteuer und die Bestimmung des neuen Mindestlohns. Siehe zu den ersten Auseinandersetzungen um den Regierungswechsel in Südafrika und die Reaktionen der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen vier aktuelle Beiträge weiterlesen »
Metallgewerkschaft NUMSA, soziale Bewegungen und Linke: United Front in SüdafrikaSüdafrikas Präsident Cyril Ramaphosa geht nach seiner Regierungsbildung ein heißes Thema an: eine Landreform. Das Parlament beschloss am Dienstag mit 241 gegen 83 Stimmen, eine Verfassungsänderung auf den Weg zu bringen, um Land weiterlesen »

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Neuer südafrikanischer Präsident im Amt: In Erwartung seiner Gegenreform der Arbeitsgesetze
Die Kampagne für die Veröffentlichung des Farlam-Berichts zum Massaker von Marikana ist zu Ende - und alle sind im Juni 2015 entlastetCyril Ramaphosa folgt auf Jacob Zuma, der in der Nacht zuvor nach fast neun Jahren an der Macht seinen Rücktritt als Präsident erklärt hatte. Ramaphosa, ein früherer Bergarbeiterführer und langjähriger Vertrauter von Südafrikas verstorbenem Freiheitshelden Nelson Mandela, hatte bereits im Dezember Zuma als ANC-Chef abgelöst. Partei und Öffentlichkeit werfen Zuma vor, ein korruptes Herrschaftssystem um sich und seine Familie herum aufgebaut zu haben, mit Unterstützung der reichen Unternehmerfamilie Gupta. Zuma durch den als integer geltenden bisherigen Vizepräsidenten Ramaphosa zu ersetzen, galt vielen im ANC als letzte Chance, den verlorenen Ruf wiederherzustellen und eine Wahlniederlage 2019 abzuwenden. Am Dienstag hatte der ANC nach einer 13-stündigen Vorstandssitzung Zuma vom Amt des Staatschefs abberufen und ihn aufgefordert, das Amt niederzulegen. Zuma weigerte sich und erklärte im Staatsfernsehen am Mittwoch, er wisse nicht, was er falsch gemacht habe. Daraufhin beschloss die ANC-Parlamentsfraktion, ein bereits von der linken Oppositionspartei EFF (Economic Freedom Fighters) eingebrachtes Misstrauensvotum gegen Zuma zu unterstützen. Die Geschäftsführung des Parlaments zog die Abstimmung darüber vom 22. auf den 15. Februar vor. Parallel dazu ging die Polizei mit Razzien und Festnahmen gegen die Gupta-Familie vor“ – aus dem Beitrag „Südafrikas neuer Präsident“ von Dominic Johnson am 15. Februar 2018 in der taz, worin auch die Forderung nach Neuwahlen, wie sie von der EFF und der konservativen DA gefordert wurden, berichtet wird. Siehe zur neuen südafrikanischen Regierung und den gewerkschaftlichen und sozialen Reaktionen der Opposition zwei weitere aktuelle Beiträge – und eine abermalige Erinnerung an Ramaphosas Rolle beim Massaker von Marikana weiterlesen »
Die Kampagne für die Veröffentlichung des Farlam-Berichts zum Massaker von Marikana ist zu Ende - und alle sind im Juni 2015 entlastetCyril Ramaphosa folgt auf Jacob Zuma, der in der Nacht zuvor nach fast neun Jahren an der Macht seinen Rücktritt als weiterlesen »

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Einstiger gewerkschaftlicher Hoffnungsträger soll weg. Ein neuer Präsident für Südafrika, oder: Es kommt selten was Besseres nach…
Die Kampagne für die Veröffentlichung des Farlam-Berichts zum Massaker von Marikana ist zu Ende - und alle sind im Juni 2015 entlastetSerienweise hat die in Südafrika regierende Dreierkoalition aus ANC, KP Südafrika und Gewerkschaftsbund Cosatu in den letzten Jahren parlamentarische Misstrauensanträge gegen Präsident Jacob Zuma abgeschmettert. Vor rund 10 Jahren – trotz zahlreicher Kritiken, die vor allem in Richtung Selbstherrlichkeit gingen – war er das Amt angetreten, gesehen als Alternative zum neoliberalen Kurs Thabo Mbekis. Lange Jahre wurden die Reihen dermaßen geschlossen gehalten, dass Zuma-Treue zu einem politischen Hauptkriterium auch in Bereichen wurde, wo sie eigentlich – eigentlich – nichts zu suchen hatte: Der Gewerkschaftsbund Cosatu schloss seine größte Einzelgewerkschaft, die Metallgewerkschaft NUMSA aus, weil sie sich geweigert hatte, zur Wiederwahl Zumas aufzurufen. Ob das Misstrauensvotum, das die Koalition nun gegen den eigenen Präsidenten in Szene setzt 5 oder 10 Jahre zu spät kommt, ist keine Personalfrage, sondern eine der Regierungspolitik – zumal der designierte Nachfolger Cyril Ramaphosa nun wahrlich kein Hoffnungsträger ist. Seine Rolle beim Polizeimassaker an streikenden migrantischen Bergarbeitern in Marikana wird schon lange, und keineswegs nur von linken Radikalen oder bürgerlicher Opposition, hinterfragt. Während neue Zeugenaussagen die Rolle der Polizei bei diesem Blutbad immer deutlicher machen, wird diese aktuell zum Großeinsatz gegen Kriminalität mobilisiert – derer vor allem Migranten verdächtigt werden. Zuma war alles, nur keine Alternative zum Neoliberalismus. Ramaphosa nun als Bewahrer von „Recht und Ordnung“? – Zumindest wird er unter Druck der erstarkenden rechten Opposition stehen, die in Johannesburg bereits Säuberungskampagnen organisiert. Siehe zur Entwicklung in Südafrika vier aktuelle Beiträge, von denen nur einer dem Personalwechsel gewidmet ist… weiterlesen »
Die Kampagne für die Veröffentlichung des Farlam-Berichts zum Massaker von Marikana ist zu Ende - und alle sind im Juni 2015 entlastetSerienweise hat die in Südafrika regierende Dreierkoalition aus ANC, KP Südafrika und Gewerkschaftsbund Cosatu in den letzten Jahren parlamentarische Misstrauensanträge gegen weiterlesen »

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Fast 30 Jahre nach dem Ende der Apartheid: Warum glaubt H&M sich heute in Südafrika eine rassistische Werbekampagne erlauben zu können?
H&M Laden in KapstadtEs mag ja Aussagen oder Publikationen geben, bei denen darüber gestritten werden kann, wie weit sie rassistisch sind oder nicht – auf die nun eiligst abgesagte Werbekampagne von H&M in Südafrika trifft dies sicher nicht zu. Ein afrikanischer Junge im Kapuzenshirt sei der „coolste Affe im Dschungel“ – und offensichtlich wunderte sich dieses weltweit berüchtigte Unternehmen darüber, dass ihnen zahlreiche Aktivisten und Aktivistinnen in mehreren Städten bei der Umgestaltung ihrer Ladenlokale zur Hand gingen. Was wiederum in der südafrikanischen Gesellschaft zwei Debatten hervor rief: Die eine darüber, wie es eigentlich mit der Textil- und Modeindustrie weltweit denn so aussehe, die andere, konkret südafrikanisch, darüber, dass der regierende ANC keinerlei Protest oder was auch immer gegen die rassistische Propaganda des Unternehmens unternahm. Die ganzen Aktionen waren von der Oppositionspartei der “Economic Freedom Fighters” organisiert worden. Die EFF unterstrich dazu, dass es ja nahe liegend sei, dass der ANC auf solche rassistischen Vorgänge nicht mehr reagiere – und auch die Forderung nach Abmarsch von H&M aus Südafrika nicht unterstütze – habe man doch im neuen Parteivorsitzenden einen der reichsten Südafrikaner in der Führung. Siehe zu den Protesten gegen die rassistischen H&M-Parolen und ihren Hintergründen vier aktuelle Beiträge weiterlesen »
H&M Laden in KapstadtEs mag ja Aussagen oder Publikationen geben, bei denen darüber gestritten werden kann, wie weit sie rassistisch sind oder nicht – auf die nun eiligst abgesagte Werbekampagne von H&M in Südafrika trifft dies sicher nicht zu. Ein afrikanischer Junge weiterlesen »

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Gewerkschaftsbund COSATU rief die “Mutter aller Streiks” aus: Ist die südafrikanische Gewerkschaftsbewegung jetzt verwaist?
COSATU Demo Port Eilzabeth 27.9.2017 Zugegeben: Am Ende der Mobilisierungsphase verzichtete die COSATU, offensichtlich Dank eines letzten Restes an Realismus, auf die Losung, der Generalstreik vom 27. September 2017, den sie ausgerufen hatte, werde die “Mutter aller Streiks” werden. Gegen Korruption, gegen die Übernahme von Staatsgeschäften durch Wirtschaftscliquen, gegen Massenentlassungen – wahrlich allesamt Anliegen, die keineswegs auf die Gewerkschaftsmitgliedschaft begrenzt sind. Aber, wenn dann beispielsweise in Johannesburg gerade einmal rund 5.000 Menschen an einer entsprechenden Demonstration teilnehmen, dann grenzt das schon an eine politische Insolvenzerklärung. Noch nicht Bankrott, aber immerhin – wer einmal Hunderttausende und Millionen von Menschen mobilisierte… Was zum Einen mit der Unehrlichkeit zu tun hat. Präsident Zuma, den der ANC-Gewerkschaftsbund nun wegen Korruption loswerden will – zu Recht – hat dieses Amt ja nur dank der Kampagne der Gewerkschaften vor rund 10 Jahren inne. Davon kein Wort – auch nicht davon, dass man Gewerkschaften aus der Föderation geworfen hat, weil sie genau diese Korruption als Grund sahen, den ANC nicht mehr zu unterstützen – wie es mit der größten Einzelgewerkschaft des Landes, der Metallgewerkschaft NUMSA geschehen war. Diese, und die von ihr begründete Föderation SAFTU hatten sich von dem Aufruf zum Generalstreik distanziert. Warum? Weil dies eine Aktion war, mit der die COSATU-Gewerkschaften “ihren” Mann als ANC-Präsidentschaftskandidat durchsetzen wollten: Cyril Ramaphosa, ANC-Vizepräsident und aktuell großer Gegenspieler Zumas. Der – zumindest – Mitverantwortung trägt am Massaker von Marikana, als 2012 die südafrikanische Polizei das Feuer auf streikende Bergarbeiter eröffnete. Siehe zur Situation der südafrikanischen Gewerkschaftsbewegung nach dem Generalstreik vom 27. September 2017 vier aktuelle Beiträge und zwei Hintergrundartikel weiterlesen »
COSATU Demo Port Eilzabeth 27.9.2017 Zugegeben: Am Ende der Mobilisierungsphase verzichtete die COSATU, offensichtlich Dank eines letzten Restes an Realismus, auf die Losung, der Generalstreik vom 27. September 2017, den sie ausgerufen hatte, werde die "Mutter aller Streiks" werden. Gegen Korruption, gegen weiterlesen »

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Warum der Gewerkschaftsbund SAFTU die Einladung zum Parteitag der KP Südafrikas nicht annahm
Plakat zum Gründungskongress der SAFTU April 2017Der 14. Parteitag der KP Südafrikas vom 10. bis 15. Juli 2017 beschloss unter anderem, künftig die Möglichkeit einer eigenen Parteikandidatur bei Wahlen offen zu halten – bisher hatten ihre KandidatInnen stets auf den Listen des ANC kandidiert. Real gesehen, dürfte sich dies daran entscheiden, ob der Wunschkandidat der KP (und des Gewerkschaftsbundes COSATU) für den ANC-Vorsitz (und damit Präsidentschaftskandidaten) Cyril Ramaphosa das Rennen um die Nachfolge Jacob Zumas gewinnt. Wobei nie vergessen werden sollte, dass Zuma einst ebenfalls Wunschkandidat der KP und COSATUS war – und dass die Weigerung der Metallgewerkschaft NUMSA, zur Wahl Zumas aufzurufen, der Grund war, warum nicht zuletzt die KP Südafrikas den Ausschluss der größten Einzelgewerkschaft des Landes aus der COSATU betrieben hat. In dem Offenen Brief „South Africa: An open letter of SAFTU to the Communist Party“ am 12. Juli 2017 bei Pambazuka  dokumentiert, begründet der unter anderem von der ausgeschlossenen NUMSA mitbegründete neue Gewerkschaftsbund SAFTU, warum der Verband die Einladung der KP Südafrikas, an ihrem Parteitag teilzunehmen nicht angenommen hat. Siehe dazu eine ganz kurze deutsche Zusammenfassung des Offenen Briefs der SAFTU an die KP Südafrikas weiterlesen »
Plakat zum Gründungskongress der SAFTU April 2017Der 14. Parteitag der KP Südafrikas vom 10. bis 15. Juli 2017 beschloss unter anderem, künftig die Möglichkeit einer eigenen Parteikandidatur bei Wahlen offen zu halten – bisher hatten ihre KandidatInnen stets auf den Listen des weiterlesen »

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COSATU unterstützt Ramaphosa als neuen ANC-Vorsitzenden. NUMSA: Er spuckt auf die Gräber von Marikana
Die südafrikanische Metallgewerkschaft NUMSA - Kern eines neuen unabhängigen GewerkschaftsbundesIm südafrikanischen ANC ist der Kampf um die Nachfolge Jacob Zumas an der Spitze von Partei und Regierung längst entbrannt – unabhängig davon, wie das Ende seiner diversen Amtszeiten sich gestalten wird, ob „normal“ oder qua Absetzung nach all den Affären. Der Gewerkschaftsbund COSATU, der sich einst für Zuma stark gemacht hatte, wiederholt dies nun, und erklärt, man habe eine Kampagne zur Unterstützung von Cyril Ramaphosa als künftigem ANC-Vorsitzenden beschlossen. Ramaphosa, in historischen Zeiten selbst einst leitender Funktionär der COSATU, gilt schon lange als einer der reichsten nichtweißen Männer des Landes. Vor allem aber ist er maximal umstritten wegen seiner – offiziell niemals thematisierten – Rolle beim Massenmord von Marikana, dem Massaker an streikenden Bergarbeitern 2012, das heute nahezu einmütig als tiefer Einschnitt in die Entwicklung Südafrikas nach der Apartheid-Diktatur gilt. Dementsprechend kritisiert die größte Einzelgewerkschaft Südafrikas, die Metallgewerkschaft NUMSA diese Entscheidung der COSATU. Siehe dazu beide Dokumente weiterlesen »
Die südafrikanische Metallgewerkschaft NUMSA - Kern eines neuen unabhängigen GewerkschaftsbundesIm südafrikanischen ANC ist der Kampf um die Nachfolge Jacob Zumas an der Spitze von Partei und Regierung längst entbrannt – unabhängig davon, wie das Ende seiner diversen Amtszeiten sich gestalten wird, ob „normal“ weiterlesen »

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40 Jahre nach Soweto: Was hat sich in Südafrika verändert?
NUMSA Demonstration Januar 2016 in KapstadtVor 40 Jahren begann die Wende in Südafrika: Schüler protestierten gegen die sogenannte Unterrichtsreform der Apartheidregierung, mit der sie gezwungen werden sollten, Afrikaans als Hauptsprache im Unterricht  zu akzeptieren. Englisch sollte nur noch Nebensprache sein und die afrikanische Sprachen nur noch in Fächern wie Religion benutzt werden dürfen. Was mit einem Unterrichtsboykott an einer Schule begann, wurde zur Wende im Land – als die Polizei 12-jährige Kinder erschoss. Trotz brutalster Repression gab es monatelange Demonstrationen und Proteste, Hunderte Menschen starben – ohne dass die Proteste aufhörten, im Gegenteil. Jetzt wurden auch Polizeiautos und Polizeistationen angegriffen, wo die Mörder saßen. Die Apartheidsregierung wusste sofort, dass all diese Proteste vom ANC  gesteuert waren, was keineswegs zutraf, es war zunächst und längere Zeit eine klassische spontane Erhebung, die den Anfang vom Ende des Regimes bedeutete, auch wenn es noch rund 15 Jahre dauern sollte. Jetzt, am 40. Jahrestag des Soweto-Aufstandes wird von verschiedensten Seiten die Frage gestellt, was sich seitdem verändert habe. Dazu drei aktuelle Beiträge recht unterschiedlicher politischer Ausrichtung weiterlesen »
NUMSA Demonstration Januar 2016 in KapstadtVor 40 Jahren begann die Wende in Südafrika: Schüler protestierten gegen die sogenannte Unterrichtsreform der Apartheidregierung, mit der sie gezwungen werden sollten, Afrikaans als Hauptsprache im Unterricht  zu akzeptieren. Englisch sollte nur noch Nebensprache sein und die weiterlesen »

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