Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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“… Wir wollen gemeinsam mit unseren Kolleginnen und Kollegen in den Bremer Krankenhäusern erreichen, dass auf allen Stationen und Abteilung die Arbeitsbelastung endlich wieder auf ein erträgliches Maß reduziert wird. Dies kann nur dann erreicht werden, wenn es überall verbindliche Personalmindeststandards gibt. Deswegen fordern wir endlich eine gesetzliche Personalmindestbemessung! Das Bremer Bündnis möchte mit seinen Aktivitäten an die erfolgreiche Auseinandersetzung in der Berliner Charité sowie an Bewegungen von Pflegekräften in ganz Deutschland anknüpfen. Überall begehren Pflegekräfte gegen ihre Arbeitsbedingungen auf, welche sowohl für sie als auch für die ihnen anvertrauten Patient*innen mehr und mehr zu einer Gefahr werden. (…) Gesundheit ist ein Menschenrecht, keine Ware! Für mehr Personal im Krankenhaus!” Aus der Selbstdarstellung des Bündnisses auf dessen Homepage, dort – im Aufbau – weitere Infos und Termine. Siehe auch Bremer Appell für mehr Krankenhauspersonal zum Unterzeichnen bei ver.di Bremen-Nordniedersachsen. Neu dazu: [Abbau zahlreicher Ärzte-Stellen beim Bremer Klinikverbund] Krankenhauspersonal entlasten – nicht entlasten 
“… Mitarbeiter sprechen von Kündigungen, Einschüchterungen und einem „Klima der Angst“. Der Geschäftsführer selbst fühlt sich zu Unrecht kritisiert. Kurz vor dem Jahreswechsel verschickte die für den Tierpark zuständige Gewerkschaft IG Bauen – Agrar – Umwelt einen Brandbrief an die beiden Gesellschafter im Hintergrund – den Patriarchen Claus Hagenbeck und seinen angeheirateten Neffen Joachim Weinlig-Hagenbeck. In dem Schreiben, das dem Abendblatt vorliegt, ist von „menschenunwürdigem Umgang“ mit den Mitarbeitern durch Geschäftsführer Albrecht die Rede. (…) Die Eskalation nahm bereits Mitte Dezember ihren Lauf. Erneut musste der Tierpark wegen der Corona-Pandemie schließen. Die Gewerkschaft IG Bau wurde vom Betriebsrat für die Verhandlungen über eine Kurzarbeitsregelung für etwa 40 der 160 Beschäftigten hinzugezogen. Ihrer Darstellung nach verweigerte sich der Geschäftsführer Dirk Albrecht aber jeder Mitbestimmung (…) Als die Mitarbeitervertreter aber auf die Mitwirkung der Gewerkschaft bestehen, teilt Albrecht dem Betriebsrat am 18. Dezember laut Johne plötzlich die geplante Kündigung von neun Mitarbeitern mit. Diese seien am folgenden Tag, einem Sonnabend, am Telefon informiert worden und teilweise „völlig aufgelöst“ gewesen. (…) Als die Gewerkschafter dennoch am 21. Dezember zu einem Verhandlungstermin erscheinen, kommt es zu einem Wortgefecht. Albrecht will sie der Anlage verweisen und verbietet Dirk Johne das Wort. Das Treffen wird für gescheitert erklärt. Daraufhin beschließt der Betriebsrat eine Begehung des Tierparks – mit den Gewerkschaftern. Als Albrecht davon hört, ruft er den Sicherheitsdienst und die Polizei. (…) Zum Eklat kommt es nach Weihnachten trotzdem. (…)Albrecht mahnt alle Mitglieder des Gremiums ab. Und er stellt den Betriebsratsvorsitzenden Thomas Günther bis zum 10. Januar frei – danach solle auch ihm gekündigt werden…“ Artikel von Christoph Heinemann und Nico Binde vom 02.01.2021 im Hamburger Abendblatt online und neu dazu: Neuwahl des BR, Einigung über Kurzarbeitsregelung, Rücknahme von Kündigungen – außer dem Kündigungsversuch gegen Betriebsratsvorsitzenden ![[Online-Spiel] "One week until Christmas and you haven’t bought any presents. Pack enough parcels on your final Amazon shift to get enough money to buy them."](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/12/amazon_norobots.jpg)
Die US-Behörde National Labor Relations Board hat verfügt, dass der Antrag der Gewerkschaft Retail, Wholesale and Department Store Union (RWDSU) genügend Unterstützung in der Belegschaft hat, um eine Gewerkschaftswahl durchführen zu müssen. Eine solche Wahl ist ja nach den reaktionären Gewerkschaftsgesetzen der USA nötig, um Vertretungsrechte bei Tarifverhandlungen zu bekommen – betrieblich organisierte Minderheiten haben in den USA faktisch kein Recht auf Gewerkschaft. Das Unternehmen Amazon hatte vor der Behörde zahlreiche konkrete Argumente angeführt, weswegen es nicht möglich sei, diese Wahl durchzuführen. In dem Bericht „Amazon warehouse workers in Alabama allowed to vote on unionization, NLRB rules“ von Jay Greene am 16. Dezember 2020 bei der Washington Post wird unter anderem das Unternehmens-Argument angeführt, die Belegschaft (knapp über 5.000 Menschen arbeiten in der Niederlassung) sei viel zu groß, um genau feststellen zu können, ob der Antrag der Gewerkschaft genügend Unterstützung für eine Zulassung habe. Der Vertreter des zuständigen Bezirks Atlanta sah dies ganz anders und begründete die Verfügung für eine Wahl in der Niederlassung in Bessemer im (benachbarten) Bundesstaat Alabama damit, dass die Unterstützung ausreichend sei. Obwohl es für diese Wahl, wie immer bei solchen Verfügungen, noch kein genaues Datum gibt, wird es ein sozusagen historisches sein – die erste Gewerkschaftswahl in einem Amazon-Betrieb in den USA. Siehe dazu: Der Termin für die erste Gewerkschaftswahl bei Amazon USA ist festgelegt: 8. Februar bis 30. März – der Wahlkampf hat längst begonnen: Durch Amazon 
Um die Schulen in Deutschland flächendeckend in die Lage zu versetzen, digitale Bildung zu vermitteln, schlägt das BMBF einen DigitalPakt#D mit den Ländern vor. Das BMBF bietet demnach an, über einen Zeitraum von fünf Jahren mit rund fünf Milliarden Euro die rund 40.000 Grundschulen, weiterführenden allgemeinbildenden Schulen und Berufsschulen in Deutschland mit digitaler Ausstattung zu versorgen. Siehe dazu wg. Corona unser Dossier 
“In einem Bericht fordert die Menschenrechtsorganisation große Daten-Konzerne dazu auf, ihre Geschäftsmodelle der unbeschränkten Überwachung und Datenausbeutung radikal zu ändern, da sie sie unvereinbar sind mit dem Recht auf Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung. EU und Bundesregierung müssen ihrer Schutzpflicht nachkommen und elementare Menschenrechte auch für die digitale Moderne gewährleisten. Die Dominanz von Onlinediensten, die u.a. Google und Facebook anbieten, geben diesen Unternehmen eine nie dagewesene Macht über die persönlichsten Daten von Millionen Menschen: 2,8 Milliarden Personen pro Monat nutzen einen Facebook-Dienst, mehr als 90 Prozent aller Internetsuchen finden auf Google statt und mehr als 2,5 Milliarden Handys nutzen das Google-Betriebssystem Android. Das Internet ist eine grundlegende Infrastruktur für die Ausübung zahlreicher Menschenrechte. Facebook und Google sind Torhüter dieser digitalen Welt. Sie haben eine historisch einmalige Macht über den “digitalen öffentlichen Platz” und bestimmen, unter welchen Bedingungen und mit welchen Einschränkungen Meinungs- und Informationsfreiheit online ausgeübt werden können – und welchen Preis man dafür zahlen muss. (…) Dies umfasst nicht allein freiwillig zur Verfügung gestellte Informationen, sondern die digitale Erfassung und Überwachung aller Aktivitäten, weit über die Nutzung einzelner Social-Media-Plattformen hinaus. Auch ist es nicht auf die Daten derer beschränkt, die sich bewusst dafür entschieden haben, diese Dienste zu nutzen. (…) “Es braucht eine digitale Infrastruktur und Angebote, die Selbstbestimmung, Privatsphäre und Autonomie der Menschen respektieren und schützen. Die EU und die deutsche Bundesregierung sind gefordert, rechtsstaatliche Rahmenbedingen zu schaffen, um die Grund- und Menschenrechte kommender Generationen in einer digitalen Welt zu bewahren.“…” Pressemitteilung von Amnesty International in Deutschland vom 21. November 2019 und neu dazu: Marktmacht von Facebook, Google & Co. wirksam begrenzen! 
“Die Krise kann man bei einem Auftragseinbruch bei MAN Nürnberg von fast 20 Prozent auch schlecht wegreden. Doch dem Zweckoptimismus, dass wir mit einer Vier-Tage-Woche im Dezember, dem Auslaufen der Leiharbeitsverträge und einigen weiteren Ausfallschichten im neuen Jahr ohne Kurzarbeit wieder aus der Krise kommen, glaubt kaum einer. Die Kolleginnen und Kollegen sehen doch, dass Kurzarbeit vorbereitet wird. Auch wenn es die Geschäftsleitung noch so oft dementiert. Unmittelbar trifft es das D2X-Band. Dort werde „die Belegschaft angepasst. Der Takt wird runter gefahren. Die Leiharbeiter werden – außer 20 von ihnen – nicht übernommen“, so erklärt es uns Herr Ulrich Zimmer von der Geschäftsleitung. (…) Wer’s glaubt, wird selig, schöne Familie: Bisher zahlen vor allem die Beschäftigten die Abwälzung der Krisenlasten. Angekündigt wurden erneute Verhandlungen zu einer Betriebsvereinbarung „Zukunft“, weil die bisherigen Verträge ohne Traton, also ohne VW und Scania, waren. Aber was soll da drin stehen? Erst letztes Jahr wurden 
“… Als sich abzeichnete, dass die Coronakrise auch in Deutschland erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft haben würde, war der Lufthansa-Konzern einer der ersten, die staatliche Unterstützung verlangten. Parallel dazu rief Chef Carsten Spohr am 13.3. die Mitarbeiter*innen „zu Solidarität und Verzicht“ auf. Letzte Woche wurde bekannt, dass der deutsche Staat mit einer Milliarde Euro für den seit 1997 privatisierten Konzern einspringt. Und nun kommt der Hammer: unter dem Deckmantel der Krise plant Lufthansa nun anscheinend, die 100%ige Tochter „Germanwings“ abzuwickeln, und die 1400 Mitarbeiter*innen zu entlassen. Zu großer Kostenfaktor (d.h. zu gute Arbeitsbedingungen), zu kämpferisch – die Germanwings-Belegschaft ist dem Konzern schon seit langem ein Dorn im Auge. Der Plan des Konzerns ist die Fluglinie zu schließen und die Mitarbeiter*innen zuerst zu entlassen und dann nur teilweise bei der neuen Marke „Eurowings“, zu deutlich schlechteren Konditionen, wieder einzustellen. Die Abwicklung und Aufstellung eines Sozialplans (Vorraussetzung für die Schließung von Konzernteilen bei Vorhandensein eines Betriebsrats) ist aber bisher an Tricks und Finten der Konzernleitung gescheitert – und an der Weigerung der Gewerkschaften, sich auf schlechte Abschlüsse für die Beschäftigten einzulassen. Nun soll die aktuelle Krise genutzt werden, Germanwings „durch die Hintertür“ loszuwerden. Und das, während gleichzeitig Staatshilfen kassiert werden, die ja angeblich Entlassungen verhindern sollen. Wie das geht? (…) Die endgültige Entscheidung aus der Lufthansa-Chefetage wird für Dienstag erwartet. Die Beschäftigten versuchen nun mit aller Kraft Öffentlichkeit für ihre Lage zu schaffen und ihren Protest sichtbar zu machen. Daher der Aufruf: Teilt die Geschichte, schreibt Protest-Mails an Lufthansa, werdet kreativ… Erklärung der Gewerkschaft UFO Protestseite von Mitarbeiter*innen Proteste unter dem Hashtag #WeAreGermanwings. Im Folgenden dokumentieren wir Berichte von Germanwings-Beschäftigten, die unserem Aufruf nachgekommen sind, uns ihre persönliche Situation zu schildern…“ Beitrag vom 06.04.2020 bei Zukunft erkämpfen und erster Bericht: Soldarität mit den Beschäftigten von Germanwings! Siehe neu: Eurowings: ver.di erzielt Beschäftigungssicherung und verhandelt Einstellungen für von Arbeitslosigkeit bedrohte Flugbegleiter 
„Die mächtigste deutsche Öko-Supermarktkette denn’s expandiert rasant – auch auf Kosten von Mitarbeitern. Die klagen über Arbeitszeiten und Dumpinglöhne. Bei Deutschlands größter Bio-Supermarktkette denn’s müssen Beschäftigte oft länger und in kürzeren Abständen arbeiten als erlaubt. Die Löhne liegen teils unter dem Niveau, das Gewerkschafter und Unternehmer als Untergrenze für den Einzelhandel vereinbart haben. Das berichten aktuelle und ehemalige Angestellte des Öko-Unternehmens aus dem fränkischen Töpen der taz…“ Artikel von Jost Maurin in der taz online vom 25.05.2013. Siehe dazu neu: Interview mit einem Mitarbeiter: Die Wahrheit über Bio Company 
“Viele Selbstständige ohne Beschäftigte geraten durch die Absage noch nicht vertraglich vereinbarter Veranstaltungen wegen der Schutzmaßnahmen vor dem Coronavirus in eine existenzbedrohende wirtschaftliche Situation. Zahlreiche Betroffene sehen sich unmittelbar von Insolvenz bedroht. Darauf macht die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) aufmerksam. »Uns erreichen zahlreiche Hilferufe von unseren selbstständig erwerbstätigen Mitgliedern aus der Bildungsbranche durch Absage von Seminaren, von Medien- und Kulturschaffenden etwa durch Absage von Lesungen, Aufführungen oder Produktionen, aus der Veranstaltungsbranche oder von Ein-Personen-Reiseunternehmen«, beschreibt das zuständige ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz die Sachlage. Da vielen Selbstständigen der Zugang zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung verschlossen ist, sind diese Erwerbstätigen im Falle der Auftragslosigkeit auf das Arbeitslosengeld II angewiesen. Deswegen fordert ver.di, diesen Ein-Personen-Unternehmen für die individuell unverschuldeten Notlagen – vergleichbar den durch das Kurzarbeitergeld gestützten Wirtschaftsunternehmen – Liquiditätshilfen zur Verfügung zu stellen. (…) Konkrete Vorschläge hat ver.di zu Unterstützungskrediten etwa durch erleichterte Mikrokreditvergabe erarbeitet. Eine vorübergehende unbürokratische Absenkung der Sozialversicherungsbeiträge würde die Selbstständigen bei den Fixkosten ebenso entlasten wie die für den Staat kostenneutrale Maßnahme der Senkung oder auch des Verzichts auf die für Selbstständige üblichen Einkommenssteuer-Vorauszahlungen…” ver.di-Pressemeldung vom 13. März 2020 beim FB 8, siehe eine Petition, weitere Infos und erste Soforthilfen in Berlin (mögen andere Länder folgen). Neu: Die Situation freischaffender Schauspieler*innen in der pandemischen Krise / Probleme mit der Künstlersozialkasse: Wenn der Staat dich in der Krise nicht mehr als Kulturschaffende akzeptiert 
“In den ersten Tagen des neuen Jahres dürften viele Menschen in Deutschland eine überraschende Nachricht erhalten haben: Sofern sie regelmäßig auf Medikamente angewiesen sind und diese für gewöhnlich über eine Online-Apotheke bestellen, wird der ungewöhnlich hohen Rechnung ein Begleitschreiben beigelegen haben, aus dem hervorgeht, dass die sogenannten Rx-Boni nicht mehr ausgezahlt werden dürfen. Dazu hat die Bundesregierung ein neues Gesetz erlassen. Inmitten der zweiten Covid-Welle, als es überall nur um die neuen Schutzmaßnahmen ging, hat der Bundestag am 29. Oktober 2020 das sogenannte Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) beschlossen, das zum 15. Dezember in Kraft trat. Mit Sätzen wie »Die Apotheke vor Ort ist für viele Menschen ein Stück Heimat« betreibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in erster Linie Identitätspolitik. Stadt und Land sollen gleichermaßen gestärkt werden, in dem es Online-Apotheken verboten wird, Rabatte auf rezeptpflichtige Medikamente an die Kundinnen und Kunden weiterzugeben. Gründe für die vermeintlich notwendig gewordene Stärkung der Vor-Ort-Apotheken sei die »fachkundige Beratung und zuverlässige Versorgung« – eine zentrale und selbstverständliche Aufgabe einer jeden solchen Einrichtung, auch schon vor diesem Gesetz. (…) Eingedenk sämtlicher zusätzlicher Bürden, die mit der Corona-Pandemie auf die Armutsklasse zugekommen sind – seien es Kosten für Masken, Handschuhe, Desinfektionsmittel oder die Gefahr des Arbeitsplatzverlustes, Kurzarbeit, erhöhte Strom- und Heizkosten durch Tätigkeit im Homeoffice usw. – ist das VOASG in erster Linie ein Katalysator der Klassengesellschaft: So begrüßenswert der Einschnitt bei Milliardenkonzernen wie DocMorris, Shop Apotheke und Co. auch sein mag, deren Angestellten hilft das Ganze ebenso wenig wie den Patientinnen und Patienten in Deutschland, die mit geringen finanziellen Mitteln auskommen müssen. Die einzigen Gewinnerinnen dieser Entwicklung sind die gut situierten Vor-Ort-Apotheken, die diese Unterstützung gar nicht bräuchten. Den schlechter laufenden Filialen wiederum hilft das Gesetz auch nicht aus der Krise.” Artikel von Riccardo Altieri vom 17. Januar 2021 in neues Deutschland online 
“… Neben der Tatsache, dass nun und so richtig in den kommenden Tagen und Wochen die berühmte, hier aber im Vergleich zur Finanzkrise aus dem letzten Jahrzehnt ganz anders gelagerte „Systemrelevanz“ der Kindertagesbetreuung für die Wirtschaft und Gesellschaft insgesamt erkenn- und spürbar werden wird (worüber hier wie in den meisten anderen Beiträgen derzeit in den Medien nur mehr oder weniger sinnenhafte Spekulationen angestellt werden könnten, weshalb das nicht passieren soll), lohnt an dieser Stelle ein Blick auf das vielgestaltige und so bedeutsame System der Kindertagesbetreuung, aus dem heraus gerade kurz vor der Coronavirus-Krise bedenkliche Mangelmeldungen zu vernehmen waren. Insofern gibt es bedenkliche Parallelen zur Welt der Alten- und Krankenpflege, wo ja auch schon seit langem an vielen Stellen bezogen auf den Normalzustand „Land unter“ gemeldet wird (…) Kurz bevor die Kitas (und auch die Kindertagespflege sollte hier ausdrücklich erwähnt werden, wo fast 50.000 Tageseltern unterwegs sind und einen wichtigen Beitrag zur Versorgung leisten) in den Strudel der Coronavirus-Folgen gezogen wurden, gab es mal wieder Zahlen aus der Welt des Mangels (…) Der von Beckmann gegebene Hinweis auf einen „sich selbst verstärkenden Teufelskreis“ – Personalmangel führt zu zusätzlichen Belastungen bei den Erzieherinnen und Erziehern, höhere Krankenstände sind die Folge, das erhöht wiederum die Arbeitsbelastung der verbleibenden Fachkräfte und gefährdet deren Gesundheit zusätzlich…” Beitrag vom 16. März 2020 von und bei Stefan Sell, siehe neu dazu: GEW kritisiert großen Spielraum der Länder bei Kitas und Schulen scharf / ver.di fordert erneut bundeseinheitliche Regelungen 
“Die Steakhaus-Kette Maredo entlässt fast alle Mitarbeiter. Für die Zahlung von Löhnen und Gehältern sei kaum noch Liquidität vorhanden, heißt es in einem Brief der Chefetage der insolventen Steakhaus-Kette Maredo an die Belegschaft. Deshalb sei man gezwungen, fast allen Mitarbeitern zu kündigen. Nur in der Verwaltung arbeiteten einige Mitarbeiter vorerst weiter. (…) Maredo hatte im März 2020 Insolvenzantrag gestellt. Von 35 Restaurants wurden 20 zugemacht, etwa die Hälfte der rund 950 Beschäftigten musste gehen. Die Corona-Pandemie soll die Lage des bereits angeschlagenen Unternehmens dann zusätzlich verschlechtert haben, zum Beispiel die Schließungen der Gastronomie ab November. Die Bitte um Corona-Hilfen schlug der Staat nach Angaben der Steakhaus-Kette aus…” Meldung vom 18.01.2021 bei tagesschau.de, siehe weitere Infos 
„… “Niemand, der sich für die Rechte anderer Menschen interessiert, kann so viel Geld anhäufen,” meint die Mittzwanzigerin Kateřina Příbrská bei unserem Spaziergang durch die nordböhmische Stadt Most. Kateřina hat deutlich mehr Erfahrung mit Bezos’ Unternehmen als die meisten Tschech*innen — sie arbeitete mehr als zwei Jahre in Amazons einzigem tschechischen Verteilzentrum in der mittelböhmischen Stadt Dobrovíz (…) Ich frage Kateřina nach dem Ruf von Bezos unter den tschechischen Amazon-Angestellten. Sprechen sie von ihm mit Respekt, wie von einer mythischen Figur? “Wir neigen eher dazu, uns über ihn lustig zu machen,” antwortet sie. “Wenn es an Geld für etwas mangelt, sagen wir: Jeff brauchte es wahrscheinlich für seine Raketen.” Dennoch kann die Macht von Bezos, dem Besitzer der Raumfahrtfirma Blue Origin, auch in Dobrovíz überraschend ausgeprägt sein. Einheitliche Anweisungen bezüglich der Arbeits- und Gehaltsbedingungen in allen Amazon-Verteilzentren kommen direkt aus der Firmenzentrale in Seattle — von der es heißt, dass sie alle Standorte peinlich genau kontrolliert. Aber nicht alles ist einheitlich: Als Seattle eine 500-Dollar-Prämie für alle Angestellten der Verteilzentren anordnete, erhielten die tschechischen nur etwas mehr als die Hälfte dieses Betrags. Der Stundenlohn von 160 CZK (6,10 Euro) für tschechische Lagerarbeiter*innen beträgt nur die Hälfte dessen, was deutsche bekommen (12 Euro). Die polnischen Kolleg*innen bekommen sogar noch weniger als die tschechischen...“ – aus dem Beitrag „Wie Amazon tschechische und deutsche Arbeiter*innen gegeneinander ausspielt“ von Klara Votavova am 18. Januar 2021 bei Progressive International über die Arbeitsbedingungen in einer Amazon-Niederlassung in Böhmen, wo in erster Linie für Kunden in der BRD gearbeitet wird…