Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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Dossier zu 
Dossier: 
“Am zehnten Jahrestag des Übereinkommens über menschenwürdige Arbeitsbedingungen für Hausangestellte legt die COVID-19-Pandemie die anhaltende Verwundbarkeit von Hausangestellten auf dem Arbeitsmarkt offen. Die Arbeitsbedingungen für viele haben sich in dem letzten Jahrzehnt nicht verbessert und haben sich durch die COVID-19-Pandemie noch verschlechtert, so ein neuer Bericht der ILO. Auf dem Höhepunkt der Krise lag der Arbeitsplatzverlust bei Hausangestellten in der Mehrzahlder europäischen Ländern sowie in Kanada und Südafrika zwischen 5 und 20 Prozent. In Nord-, Mittel- und Südamerika war die Situation mit einem Verlust von 25 bis 50 Prozent noch gravierender. Im gleichen Zeitraum verloren ca 15 Prozent derBeschäftigten in der Mehrzahl der LänderIhre Arbeitsplatz. Die Daten des Berichts zeigen, dass die 75,6 Millionen Hausangestellte – immerhin 4.5 Prozent der Beschäftigten weltweit – weltweit erheblich von den Arbeitsplatzverlusten betroffen waren (…) Die COVID-19-Pandemie hat die ohnehin schon sehr schlechten Arbeitsbedingungen noch verschlimmert…” ILO-Pressemitteilung vom 15. Juni 2021 zum Report “Making decent work a reality for domestic workers…” 
Ausgepresst! – Studie und Aktionen zu den Missständen in der Orangensaft-Produktion: “Unter dem Motto MAKE SUPERMARKET FAIR hat sich die Christliche Initiative Romero (CIR) zusammen mit Partnern aus 29 Ländern zur Aufgabe gemacht, europäische Supermärkte zur Verantwortung zu ziehen für Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzung – und zwar entlang ihrer gesamten Lieferkette…” Beitrag zur Kampagne bei Portal Globales Lernen mit Online-Petition für die Unterstützung der Kampagne. Siehe dazu die Studie und weitere Informationen und Petitionen. Neu: Bittere Orangen. Der Export von Zitrusfrüchten von Südafrika nach Deutschland 
“Bundesgesundheitsminister Spahn hat eine umfassende Pflegereform angekündigt: Die Löhne für Pflegekräfte sollen erhöht, Leistungen für die Pflege zu Hause verbessert und die Pflegekosten für Heimbewohner gedeckelt werden. Die Pflegereform wird auf drei Säulen beruhen: Der Eigenanteil für die Pflege im Heim soll gedeckelt werden. Künftig soll niemand für stationäre Pflege länger als 36 Monate mehr als 700 Euro pro Monat zahlen. Der Eigenanteil für Pflege umfasst nicht die Kosten für Unterkunft und Verpflegung. Die Pflege zu Hause soll verbessert werden und einfacher zu organisieren sein. Deshalb soll ein jährliches Pflegebudget eingeführt werden, mit dem Kurzzeit- und Verhinderungspflege gezahlt wird (gilt für Pflegebedürftige ab Pflegegrad 2). Wer Angehörige zu Hause pflegt, soll außerdem mehr Leistungen bekommen. Pflegegeld und Pflegesachleistungen sollen kontinuierlich nach festen Sätzen erhöht werden. Pflege soll regelhaft besser entlohnt werden. Dafür sollen nur die ambulanten Pflegedienste und Pflegeheime zugelassen werden, die nach Tarif oder tarifähnlich bezahlen...” Ankündigung vom 5. Oktober 2020 beim Bundesministerium für Gesundheit – siehe dazu neu: Das halbherzige Pflege-Reförmchen als letzte gute Tat der GroKo 
“„Die Beschäftigten in der Gebäudereinigung sind bei ihrer Arbeit unmittelbar dem Kontaktrisiko mit Covid-19 ausgesetzt. Für infektionsgeneigte Arbeitsplätze wie Krankenhäuser oder Pflegeeinrichtungen hat die Branche seit langem Schutzregelungen für die Beschäftigten aufgestellt. Unter den derzeitigen Krisenbedingungen müssen diese Schutzmaßnahmen für alle Gebäudereinigerinnen und Gebäudereiniger absolut und ohne Ausnahme gelten“, sagte IG BAU-Bundesvorstandsmitglied Ulrike Laux. „Niemand darf aus reinem Gewinnstreben zugemutet werden, sich einem Ansteckungsrisiko auszusetzen. Deshalb müssen sowohl ausreichend Schutzausrüstungen zur Verfügung gestellt und ausreichend Zeit für gründliche Reinigung eingeplant werden. Das bisherige Turboputzen ist unverantwortlich. Der oft willentlich eingeplante Zeitdruck lässt Desinfektionsmitteln zudem nicht die notwendige Einwirkzeit und gefährdet damit am Ende alle.“ Die IG BAU kritisiert seit Jahren die Fehlentwicklung im Gebäudereiniger-Handwerk, immer größere Flächen in immer weniger Zeit zu reinigen. Verbindliche Regelungen hierzu scheiterten bislang an der Blockadehaltung der Arbeitgeber*innen. Die IG BAU fordert die Arbeitgeber*innen der Branche zudem auf, den Beschäftigten die Kinderbetreuung zu ermöglichen…” Pressemitteilung vom 17.03.2020 und dazu: Jede zweite Reinigungskraft klagt über fehlenden Corona-Schutz ![[Petition] Desinfektionsmittel, Schutzkleidung und bessere Arbeitsbedingungen für Lieferando-Fahrer! [Und Betriebsratswahlen]](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/04/lieferando-Corona.jpg)
“Trotz Corona-Krise zwingt Lieferando derzeit tausende von Fahrer*innen zu arbeiten. Die Rider arbeiten 7 Tage die Woche von Mittag bis spätabends ohne Desinfektionsmittel, ohne Schutzkleidung, ohne Schulungen, ohne menschenwürdigen Lohn. Die Ausrüstung kann wegen fehlender Hygienemittel nicht gereinigt werden. Die E-Bikes, die sie gewohnt sind, dürfen sie nicht mehr nutzen. Stattdessen sollen sie ihre privaten Fahrräder nutzen. Die Verträge sind befristet. Gewerkschafter*innen wird der Zutritt in die Betriebe verweigert. Menschen, die gegen prekäre Bedingungen kämpfen, müssen befürchten, dass ihre Verträge nicht verlängert werden. Als wäre das alles nicht schlimm genug, arbeiten sie aktiv daran Betriebsratswahlen zu sabotieren. Betriebsräte sind in dieser Realität die einzige Schutzinstanz für Arbeitsnehmer*innen innerhalb des Unternehmens, gerade in der aktuellen Krise. (…) Derzeit ist Lieferando in Deutschland der einzige Plattform-Bestelldienst für Lebensmittel. Wir fordern mit dieser Petition von Lieferando: Beschafft Desinfektionsmittel für alle Rider während der Corona-Pandemie. Ihr geht bewusst ein Risiko ein für die Rider und somit im Umkehrschluss auch für eure Kunden. Das ist entsetzlich fahrlässig. Beschafft Schutzkleidung und liefert regelmäßig neue saubere Ausrüstung. (…) Stoppt eure perfiden Versuche, Betriebsratswahlen zu behindern. Die Rider riskieren ihre Gesundheit für euren Profit…” Petition von Orry Mittenmayer an Lieferando bei change.org – siehe weitere Infos. Neu: Lieferfahrer Nils zum Arbeitskampf bei Lieferando und Co 
“Das Start-up Gorillas, ein neues Unternehmen mit Sitz in Berlin, hat sich vorgenommen, Lebensmittel und Haushaltswaren besonders schnell zu liefern. Nicht nur am Tag der Bestellung, sondern sogar fast sofort sollen Produkte aus dem supermarktähnlichen Sortiment beim Kunden ankommen. Und das zu branchenüblichen Preisen plus einer Liefergebühr von 1,80 Euro. Von der Bestellannahme bis zur Ankunft des Boten sollen nur zehn Minuten vergehen, verspricht das Unternehmen auf seiner Website. Derzeit wird das je nach Adresse bei der Bestellung noch auf bis zu 15 Minuten korrigiert. (…) Das Sortiment von Gorillas ist abgestimmt auf die Bedürfnisse der wohlhabenden Bewohner des Liefergebiets Prenzlauer Berg (…) Kein Preisaufschlag im Vergleich zum Supermarkt, geringe Liefergebühr, dabei Kosten für Warenlagerung und Löhne – wie soll das gehen? (…) wo werden die Produkte gelagert, wer verpackt sie wo und wer liefert sie aus? Vor allem: Wie sind die Arbeitsbedingungen? Wie hoch sind die Löhne? Was ist mit dem Trinkgeld? (…) Ein besonders wichtiger Bestandteil des Geschäftsmodells ist, dass die Kommunikation über Apps erfolgt, sowohl die Bestellung als auch die Beauftragung der Fahrer und Fahrerinnen. Während die Unternehmen mit betriebswirtschaftlichen Begriffen wie Logistik und Zeiteffizienz hantieren, weisen Gewerkschaften darauf hin, dass letztlich die Fahrer und Lagerarbeiterinnen die schnelle Lieferung ermöglichen. (…) So praktisch es ist, schnell zu bekommen, was man braucht, ohne dafür das Haus zu verlassen – Verbraucher sollten sich fragen, was es bedeutet, wenn zwischen Ware und Käufer eine Plattform geschaltet ist…“ Artikel von Lisa Bor vom 10.09.2020 in der Jungle.World online, siehe dazu neu: Wildcat bei »Gorillas«: Warum Linke sich beeilen sollten, den wilden Streik beim Fahrradlieferdienst zu unterstützen 
“Nach langem Ringen kann der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport den Betrieb etlicher griechischer Regionalflughäfen übernehmen. Die Flughäfen Athen sowie Heraklion auf Kreta sind nicht im Paket enthalten. Der deutsche Flughafenbetreiber Fraport ist der Übernahme von 14 Regionalflughäfen im EU-Krisenstaat Griechenland einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Mit dem griechischen Privatisierungsfonds sei ein Konzessionsvertrag über 40 Jahre abgeschlossen worden, teilte das Unternehmen am Montag in Frankfurt mit. Gemeinsam mit dem griechischen Partner Copelouzos Group will der MDax-Konzern die Flughäfen im Laufe des nächsten Jahres übernehmen. Die Übergabe ist für den Herbst geplant. Zuvor muss noch das griechische Parlament der umstrittenen Privatisierung zustimmen…” Artikel vom 14.12.2015 bei der FAZ online und Hintergründe im LabourNet Germany sowie neu: Griechischer Staat zahlt Fraport und Athener Flughafengesellschaft 308 Millionen Euro für Corona-Verluste 
„… Der festgenommene Arbeiter ist seit 2018 in der Zustellbranche tätig. Er postet regelmäßig kurze Videos auf prominenten Plattformen wie Weibo, Bilibili und Douyin, die die harten Arbeitsbedingungen seiner Kollegen im Liefergeschäft dokumentieren. Er betreibt auch mehr als ein Dutzend WeChat-Gruppen für Tausende von Arbeitern. Im Jahr 2019 nahm ihn die örtliche Polizei 26 Tage lang in Gewahrsam, weil er einen erfolglosen Streik organisiert hatte, sagte er den chinesischen Medium Jizhou. Der anonyme Lieferarbeiter, der den Nickname “The Leader of Delivery Rider Alliance (外送江湖骑士联盟盟主)” auf sozialen Medien verwendet, wurde Berichten zufolge am Donnerstagabend von Behörden in Peking festgenommen. Ein Mitarbeiter von Ele.me, der zu Alibaba gehörenden App für Essenslieferungen (der zweitgrößten des Landes), hat die Nachricht gegenüber dem chinesischen Finanznachrichtenportal Lanjing bestätigt. Die Begründung für die Verhaftung ist unklar, es gab keine offizielle Stellungnahme. In einem Video vom Februar, das plattformübergreifend mehr als eine Million Mal angeschaut wurde, hatte der “Alliance Leader” die Liefer-App Ele.me wegen betrügerischer Urlaubsüberstunden-Bonuspläne bloßgestellt. Ele.me hat sich inzwischen öffentlich entschuldigt und seine Prämienregelungen geändert…“ – aus dem Bericht „Verhaftet: Chinesischer Lieferfahreraktivist“ am 09. März 2021 beim Blog Forum Arbeitswelten über die jüngste Festnahme eines Aktivisten. Siehe dazu neu: Lieferando-Betriebsgruppe Berlin solidarisch mit Mengzhu: Solidaritätbekundung aus einer unruhigen Branche ![[Kampagne] „Hochschulpakt muss Entfristungspakt werden!“ Frist ist Frust - Entfristungspakt 2019](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/03/frist-ist-frust-entfristungspakt-2019.jpg)
“Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat sich dafür ausgesprochen, die Mittel aus dem Hochschulpakt künftig zu 100 Prozent für die Finanzierung von Dauerstellen an den Hochschulen einzusetzen. „Der neue Hochschulpakt soll verstetigt werden, d.h. auf unbestimmte Zeit laufen. Darauf scheinen sich Bund und Länder bereits verständigt zu haben. Damit gibt es aber kein Argument mehr, die mit dem Pakt finanzierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit Zeitverträgen abzuspeisen. Der Hochschulpakt muss zu einem Entfristungspakt werden, der Dauerstellen für Daueraufgaben in der Lehre schafft“, sagte Andreas Keller, stellvertretender GEW-Vorsitzender und Vorstandsmitglied für Hochschule und Forschung, zur gemeinsamen Veröffentlichung eines Positionspapiers zum Thema mit Vereinter Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und dem Netzwerk für Gute Arbeit in der Wissenschaft (NGAWiss). (…) Die GEW hatte sich bereits im September 2018 mit ihrem „Budenheimer Memorandum“ für einen neuen Hochschulpakt stark gemacht. (…) Gemeinsam mit ver.di und dem Mittelbaunetzwerk NGAWiss starten wir heute eine Kampagne für die Weiterentwicklung des Hochschulpakts zu einem Entfristungspakt. Wir laden andere Organisationen und Einzelpersonen ein, die Kampagne zu unterstützen…” GEW-Pressemitteilung vom 07.03.2019, der Aufruf von GEW, ver.di und NGAWiss kann per Online-Petition “Frist ist Frust – Entfristungspakt 2019” unterstützt werden. Siehe Hintergründe unten im Beitrag und hier zum Widerstand neu: Solidarität mit Hanna! Über ein neues akademisches Klassenbewusstsein / Billige Arbeitskräfte statt »Innovationen« – WissZeitVG nutzt vor allem den Unternehmen 
“Kontaktlose Zustellung und Abstellgenehmigungen könnten das Risiko, dass eine Sendung verloren geht, derzeit erhöhen. Müssen dafür bei DHL die Paketboten geradestehen? (…) Der Meldung zufolge hätte DHL nach dem Verlust der Sendungen Zusteller in Regress genommen und es sollen ihnen die Kosten für den Schaden vom Gehalt abgezogen worden sein. Auch habe es Vergleiche gegeben, nach denen die DHL auf einen Teil der Forderungen verzichtete. Die Anzahl solcher Regressfälle solle sich bereits erhöht haben, nach Informationen der Welt hätten mehrere Betroffene deshalb Rechtsschutz gesucht…” Meldung von Hanna Behn vom 9. Juni 2021 beim Logistik-Watchblog 
“… Derzeit entlädt sich der Frust und die Wut vieler Nachwuchswissenschaftler*innen unter dem Hashtag #ichbinhanna. Worum geht es dabei? (…) Wütend waren diejenigen, deren Beschäftigungsverhältnisse gemeint sind: Der akademischen „Nachwuchs“. Um Missverständnissen vorzubeugen: Im deutschen Wissenschaftssystem werden nicht Studierende oder gar Schüler*innen als Nachwuchs gesehen, sondern alle wissenschaftlich Beschäftigten unterhalb der Professur. (…) Dahinter steckt die Idee, dass Innovation und Qualität durch Konkurrenz und einen hohen Durchlauf unterschiedlicher Personen gefördert werden. Erfahrungen, Wissensweitergabe und Kooperation dagegen zählen in dieser Sicht wenig bis gar nichts. Ein Schlag ins Gesicht für diejenigen, die die tendenziell eher wenig glamourösen Tätigkeiten von Lehre, Beratung und Verwaltung der Universität leisten. (…) Dass sie die strukturellen Rahmenbedingungen dessen zur Debatte stellen und benennen, welche psychischen und sozialen Folgen ein solches Verständnis von Arbeit hat, deutet auf ein neues Bewusstsein unter Akademiker*innen hin, im Rahmen dessen diese endlich nicht als Expert*innen im Elfenbeinturm auftreten – sondern als lohnabhängig Beschäftigte…” Kommentar von Antonia Puck vom 14.5.2021 – wir danken! 
“Seit 31 Jahren demonstrieren am 15. Juni in den USA und in vielen Ländern dieser Welt Beschäftigte in der Gebäudereinigung und im Sicherheitsdienst für Gerechtigkeit und faire Arbeitsbedingungen – auch in Deutschland. Die Gewerkschaften organisieren den Aktionstag mit dem Ziel, Arbeitgeber*innen, Kund*innen und Öffentlichkeit zu sensibilisieren und klar zu machen, dass diese oft „unsichtbaren“ Arbeitskräfte Wertschätzung für ihre Leistung verdienen. Wie wichtig die Reinigung ist, hat sich in der Pandemie deutlich gezeigt. (…) Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt ruft zum Tag der Gebäudereinigung zu Anerkennung und Respekt für die rund 700 000 Beschäftigten der Branche auf. “Reinigungskräfte helfen uns überall im Alltag, ohne dass wir darüber nachdenken. Aber jeder weiß: Wo es sauber ist, fühlen wir uns wohl. Spätestens seit der Gefahr durch Covid-19 muss man erkennen, wir fühlen uns nur dort sicher, wo richtig gereinigt wurde. In den letzten Monaten wurde klar: Sauberkeit rettet Leben”, sagt IG BAU-Bundesvorstandsmitglied Ulrike Laux. “In dieser Krisenzeit wird ein Beruf wie Gebäudereiniger*in endlich wertgeschätzt. Der Einsicht in ihren Wert muss die Anerkennung folgen.”…” Meldung der IG BAU vom 14.06.2021, siehe auch international