Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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“Am 18. Mai 2019 trafen sich in Frankfurt am Main über dreißig Vertreter*innen verschiedener Netzwerke und örtlicher Initiativen. (…) Das Ziel der Vernetzung sei es, sich innerhalb des DGB für einen Kurswechsel einzutreten, nämlich weg von der Standortpolitik und weg von der in den Gewerkschaften praktizierten Sozialpartnerschaft und des Co-Managements. Es ginge um die konsequente Durchsetzung der Interessen der Lohnabhängigen. (…) Im Unterschied zu den ![[Buch] Neue Klassenpolitik. Linke Strategien gegen Rechtsruck und Neoliberalismus](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/11/neueklassenpolitik.jpg)
“… So sieht sich die emanzipative Linke heute nicht nur einer sich partout nicht geschlagen gebenden neoliberalen Hegemonie gegenüber, sondern sie konkurriert um die Alternative dazu mit einer gefährlichen Rechten. Da kommt es gelegen, dass der Journalist Sebastian Friedrich nun am Berliner Ensemble eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel »Bündnisse bilden« gestartet hat. Vor dem gerade geschilderten Hintergrund mag es fast symbolisch anmuten, dass am ersten Abend ausgerechnet die als Expertin für soziale Bewegungen eingeladene Journalistin Nelli Tügel wegen Krankheit verhindert war. So blieb es zunächst allein dem Soziologen Oliver Nachtwey überlassen, eine Analyse des einigermaßen desolaten Ist-Zustands zu liefern. (…) Nachtwey und Friedrich fordern für die Erneuerung linker Politik eine Überwindung des Gegensatzes von Identitäts- und Klassenpolitik. Anstatt sich horizontal in Gender- oder Einwanderungsfragen zu entzweien, müsse man sich auf das Gemeinsame in einem vertikalen Konflikt besinnen. Mit einem Ansinnen etwa, die Deutsche Bahn wieder zu verstaatlichen, so Nachtwey, dürften Linke im Prinzip auch Konservative leicht begeistern können. Ein demokratischer Sozialismus liege häufig näher, als wir uns vorzustellen wagen. Es brauche ein breites gesellschaftliches Bündnis, wie es für die historische Arbeiterbewegung ebenfalls kennzeichnend war, die ja keineswegs allein aus klassischen Industriearbeitern bestand, sondern aus allen möglichen Arten von Angestellten und Tagelöhnern. Heute sind das die Leih- und Zeitarbeiter und andere prekär Beschäftigte. Damit aus ihnen wieder so etwas wie eine Arbeiterklasse werde, brauchen sie eine verbindende statt eine abgrenzende Identitätspolitik, so wie Klassenpolitik historisch immer zugleich Identitätspolitik gewesen sei…” Bericht von Tom Wohlfarth vom 25.11.2019 beim ND online ![[Buch] Solidarität und Skepsis. Flucht, Migration, arbeitsweltliche Umbrüche und politische Entwurzelung](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/11/soli_skepsis.jpg)
“Die Auswertung einer empirischen Befragung zeigt auf, weshalb der Rechtspopulismus auch in gewerkschaftlichen Kontexten Unterstützer findet, und liefert Beispiele praktischer Solidarität dagegen. Die Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien – auch und gerade unter Arbeiter*innen – haben zu intensiven Debatten in Gesellschaft, Gewerkschaften und Betrieben geführt. Im Fokus steht dabei, warum nicht die politische Linke von der Verschiebung profitiert, welche Folgen dieser Wandel für die praktische Solidarität hat und ob es einen Zusammenhang zu neuen arbeitsweltlichen Zumutungen oder gesellschaftlichen Abstiegserfahrungen gibt. Die Befragungsstudie der TU Darmstadt stellt »engagierte Gewerkschafter*innen« ins Zentrum: Als informelles Scharnier zwischen Hauptamtlichen und Mitgliedern sind sie besonders sensibel für drängende Themen und wirken als Sprachrohr in beide Richtungen. Diese bislang kaum beachtete Gruppe wurde mit einem Mix aus quantitativen und qualitativen Methoden erforscht. Die engagierten Gewerkschafter*innen wurden nach ihren Deutungen des Flüchtlingsthemas, der Umbrüche in der Arbeitswelt, des neoliberalen Umbaus des Sozialstaats und nach den Veränderungen in der Parteienlandschaft befragt. Die Studie zeichnet ein Bild, das geprägt ist von Abstiegssorgen und Deklassierungserfahrungen, von Machtlosigkeit und Druck in der Arbeitswelt, von politischen Veränderungswünschen und verlorener Parteienbindung sowie von Sinnsuche in Zeiten weltanschaulicher Entwurzelung. Sie verdeutlicht die wichtige Rolle der Gewerkschaften in der Benennung und Bearbeitung gesellschaftlicher Konflikte sowie die praktische Solidarität vieler Beschäftigter mit Geflüchteten.” Info des VSA-Verlags zum Buch von Ulrich Brinkmann, Maren Hassan-Beik, Javier Pato Otero und Lukas Zappino (Oktober 2019 | EUR 10.80 | ISBN 978-3-96488-016-1) – siehe dazu: Wenn Gewerkschaftsmitglieder AfD wählen 
“… Uwe Meinhardt, Leiter der Abteilung Grundsatzfragen und Gesellschaftspolitik des IG Metall Vorstandes erwiderte auf Sabine Leidig, dass nach der großen Transformationskonferenz der IG Metall 1989 viel passiert sei. Die Industriegewerkschaft hätte in den 15 Jahren nach dem Fall des Eisernen Vorhangs nur Abwehrkämpfe geführt. Doch jetzt sei es wieder Zeit das „Primat der Wirtschaft zu brechen“. Das gelinge jedoch nur mit den Beschäftigten und nicht gegen sie. Ein Betriebsrat von VW Kassel ging noch einen Schritt weiter und griff die Forderung nach der Enteignung der Autokonzerne auf, die die LINKE wieder grundsätzlich stellen müsste um im besten Sinne „radikal zu sein, also die Probleme an der Wurzel anzupacken“. Auch der Klima- und Energiepolitische Sprecher der Fraktion Lorenz Gösta Beutin ging auf die Debatte über Wirtschaftsdemokratie ein. Bei der Transformation der Autoindustrie sollten Unternehmen zwar unterstützt werden, dafür sollte man von ihnen allerdings auch etwas einfordern. Neben dem konsequenten Umbau auf eine ökologische Produktion sollte die Mitbestimmung und die Bindung von Tarifverträgen ausgeweitet werden. (…) In den Betrieben müsse sich konkret die Frage gestellt werden, welche Alternativen zum Endprodukt Auto hergestellt werden könnten. Dafür bräuchten die betroffenen Betriebe Technologie- und Qualifizierungsberatung sowie eine Übergangsfinanzierung. Der Zwang zum kurzfristigen Profit führe eher dazu, dass ein Betrieb geschlossen und die Belegschaft heruntergefahren werde, anstatt dem Umbau die nötige Zeit zu gewähren. Dafür sei aber auch klar, dass man wieder mehr über Umverteilung sprechen müsse, denn „wer über Umverteilungspolitik nicht sprechen will, sollte über Klimapolitik schweigen“, so Meinhardt. (…) In der abschließenden Diskussion gab es großes Einvernehmen, dass Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung gemeinsam vor den Werktoren für eine Konversion der Produktion kämpfen sollten…” Bericht über die Konferenz »Zukunft der AutoMobilität« der Linksfraktion am 25. Oktober 2019 bei der Links-Fraktion 
“Erneut verkauft sich die »Alternative für Deutschland« (AfD) als »Arbeiterpartei«. Ein von nordrhein-westfälischen AfD-Mitgliedern gegründeter Verein namens »Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer« (AVA) wirbt seit Dienstag mit einem »Thesenpapier für Arbeits- und Sozialpolitik« um abhängig Beschäftigte. Dessen Bundesvorsitzender und stellvertretender Sprecher des AfD-Kreisverbandes Unna, Uwe Witt, verbindet darin sozialdemokratisch konnotierte Forderungen mit einem neoliberalem Menschenbild. Lohnabhängige sortiert Witt konsequent nach wirtschaftlicher Verwertbarkeit. (…) Um auch die Leiharbeiter für die AfD zu gewinnen, übertrumpft Witt sogar Gewerkschaftsforderungen. 20 Prozent mehr als die Stammbelegschaft müssten sie erhalten, verlangt er. Zudem solle die Bundesregierung eine Quote festlegen: Unternehmen müssten ihren Anteil an Leiharbeitern und Beschäftigten mit Werksverträgen auf maximal 15 Prozent reduzieren. (…) Oberstes Ziel des AfD-Vereins sei es, betont Witt zum Schluss, »Arbeitslosigkeit zu vermeiden und nicht zu verwalten und den Wirtschaftsstandort Deutschland dauerhaft zu stärken«; anders gesagt: ein starker deutscher Kapitalismus.” Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 07.04.2016 als Auffänger zum Dossier – siehe (leider) dazu neu: AfD auf dem Prüfstand: “Exakt” hat sich drei Themen angeschaut: Rente, Steuern und Mindestlohn 
“Der Conti-Skandal. Stillos: Erst absahnen, dann Standorte schließen” titelt die IG Metall am 31. Oktober 2019 und führt dazu aus: “Sowohl die Bundesregierung als auch die Beschäftigten haben über die letzten Jahre massiv in die Continental AG eingezahlt. Doch der Konzern gibt nichts zurück, sondern will Standorte schließen. Satte 72 Millionen Euro sind an Bundesmitteln seit 2007 an die Continental AG und ihre Tochterunternehmen geflossen. Das ergab eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE an die Bundesregierung. Und damit nicht genug: Auch die Beschäftigten haben jahrelang in den Konzern investiert. Beispiel Babenhausen: Um ihr Werk zu stützen, hatten Betriebsrat, IG Metall und Beschäftigte 2013 einem Ergänzungstarifvertrag zugestimmt: Seitdem kloppen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Woche für Woche zusätzliche Stunden – unentgeltlich für den Konzern. Auch am Standort Oppenweiler machten die Beschäftigten seit Jahren über mehrere Ergänzungstarifverträge große Zugeständnisse. Und auch in Roding sieht die Sache ganz ähnlich aus: Als das Management vergangenes Jahr im Februar die Idee äußerte, die Pumpenproduktion, die mechanische Bearbeitung der Gehäuse und den Turbolader ins Ausland zu verlagern, gingen die Beschäftigten einen riesen Schritt auf den Arbeitgeber zu. Durch einen Ergänzungstarifvertrag erklärten sie sich bereit, bis 2023 auf die Angleichung ihrer Entgelte an das Niveau der Fläche zu verzichten. Dafür wurde ihnen eigentlich die Standortsicherung bis zum 30. Juni 2023 zugesprochen. Eigentlich… Denn was haben diese Beispiele alle gemeinsam? Statt der Belegschaft zu danken, wollen die Konzernbosse ihr das Werkstor vor der Nase zuknallen, die Standorte schließen…” Wie üblich folgt ein Appell an die Politik und wie üblich wird jetzt erst schonungslos zugegeben, wie weit die Verzichte gingen. Wir haben sie dokumentiert: Siehe 
“In der Bundesrepublik existiert eine Strömung basisdemokratisch denkender und agierender Gewerkschafter*innen. Die einen arbeiten innerhalb der Organisationsstrukturen der DGB-Gewerkschaften und die anderen in kleinen selbständigen Verbänden und Gruppen (z.B. FAU und Wobblies) außerhalb dieses Rahmens. Der Autor Torsten Bewernitz war selbst lange Aktivist in der „zweiten Abteilung“ und hegt heute wachsende Zweifel, ob diese „Schlachtordung“ der syndikalistischen Sache so dienlich ist. Torsten Bewernitz sieht dies als Dilemma, das sich nicht nur in Konferenzen wie der 4. Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung offenkundig wurde, sondern auch die Form der Alltagspolitik bestimmt (…) Mit seinem hier vorliegenden Text möchte er einen provozierenden Vorschlag machen: Er schlägt den Übergang der existierenden syndikalistischen Strukturen in eine neue Organisationsform vor, die die inhaltliche Militanz der syndikalistischen Organisationen beibehält, aber gleichzeitig einen praktischen, massenkompatiblen Organisierungsansatz anwendet – der durchaus etwas größenwahnsinnige, nichtsdestoweniger aber erstens notwendige und zweitens realisierbare Plan ist die Errichtung eines Netzwerks militanter Worker Center aus klassenbewussten, (anarcho)syndikalistischen und linksgewerkschaftlichen bzw. kritisch-gewerkschaftlichen Gruppen, Organisationen, Projekten und Einzelpersonen. Ziel ist eine Massenbasis im Sinne syndikalistischer Theorie. Das erfordert Abstriche im Ideal und eine vermehrte Hinwendung zur (direkten) Aktion als Basis dafür, das Ideal erneut zu entwickeln und ansatzweise realisieren zu können.” Aus den Informationen des Verlags Die Buchmacherei zur Streitschrift von Torsten Bewernitz (70 Seiten, ISBN 978-3-9820783-1-1; 7,00 €) – siehe daraus (exklusive) Leseprobe im LabourNet Germany und nun eine erste Besprechung – wir würden uns über eine breite Debatte der Streitschrift freuen! Neu: [Video] Neue Klassenpolitik muss praktisch werden! – Vortrag Torsten Bewernitz 
“In der IG Metall ist derzeit viel von »Transformation« die Rede. Das ist gut so. Denn es drückt aus, dass sich Europas größte Industriegewerkschaft von der Idee verabschiedet hat, der gegenwärtige Wandel sei lediglich graduell und könne strukturkonservativ begleitet und nur ein wenig sozial abgefedert werden. Es stehen dramatische Umbrüche an, so viel ist Konsens. Weniger klar ist, welche Antworten die Gewerkschaften darauf geben. Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, positioniert sich hierzu im Vorfeld des Gewerkschaftstags im Oktober in Nürnberg. In seinem Buch »Gute Arbeit in der Transformation« plädiert er dafür, die anstehenden Umwälzungen nicht Marktkräften und Profitinteressen zu überlassen. Seine Gewerkschaft fordert er zu einer eingreifenden Politik auf, die Bündnisse mit anderen gesellschaftlichen Kräften sucht und auch weitergehende Fragen einer Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft diskutiert. (…) Urban betont, dass den anstehenden Veränderungen unterschiedliche Potentiale innewohnen: »In ihnen steckt die Möglichkeit, Arbeit zu erleichtern und zu erneuern (…). Aber sie können gewiss auch Arbeit verdichten und entfremden.« Auf welche Weise sie wirken, ist demnach umkämpft und entscheidet sich »letztlich in Machtfragen«. Das hebt sich wohltuend vom Mainstream der IG Metall ab, der den Eindruck vermittelt, die Umbrüche könnten weitgehend im Konsens mit den Konzernen umgesetzt werden – wenn diese nur verstünden, was die Stunde geschlagen hat und dass sie ihre Beschäftigten brauchen, um die Herausforderungen zu bewältigen. (…) Vor diesem Hintergrund sei gesellschaftliche Gegenmacht unverzichtbar. Die Gewerkschaften sieht er dabei als Schlüsselakteure, die sich »in allen Reproduktionssphären zu positionieren und zu bewähren« haben. Von diesem Anspruch sind allerdings insbesondere die Industriegewerkschaften noch meilenweit entfernt...” Rezension von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 10.09.2019 von Hans-Jürgen Urban: Gute Arbeit in der Transformation. Über eingreifende Politik im digitalen Kapitalismus. VSA-Verlag, Hamburg 2019, 264 S., 19,80 Euro – siehe dazu eine weitere Rezension und ein Interview mit dem Autor 
Wir hoffen, eine Zeitenwende einzuleiten – Die Verantwortung für das Klima darf nicht nur auf den Schultern von Schulkindern lasten. Erwachsene müssen sich anschließen. “Intellektuelle und Wissenschaftler unterstützen den Aufruf von “Fridays for Future”: (…) Am Freitag den 20. September werden wir auf Bitte der jungen Menschen, die rund um die Welt Schulstreiks organisieren, unsere Arbeitsplätze und Wohnungen verlassen, um einen Tag lang Maßnahmen gegen den Klimawandel zu fordern, die große, existenzielle Bedrohung der gesamten Menschheit. Es wird ein eintägiger Klima-Streik sein und der Auftakt zu einer Woche mit Klima-Aktionen auf der ganzen Welt. Wir hoffen, damit eine Zeitenwende einzuleiten. Und wir hoffen, dass sich uns viele Menschen anschließen und ihre Büros, Bauernhöfe und Fabriken verlassen; dass Politiker ihren Wahlkampf unterbrechen und Fußballstars ihre Spiele; dass sich Schauspieler abschminken und Lehrer ihre Kreide niederlegen; dass Köche ihre Restaurants schließen und für die Protestierenden kochen; und dass Rentner ihren Alltagstrott unterbrechen. Damit unsere führenden Politiker endlich diese Botschaft hören: Jeden einzelnen Tag verursacht unser Lebensstil eine ökologische Krise, die eine gesunde, sichere Zukunft auf unserem Planeten unmöglich macht. (…) Wir hoffen, dass Gruppen aus allen Bereichen des Umweltschutzes, des Gesundheitswesens, der Sozial- und Entwicklungshilfe sich anschließen werden. Aber unsere größte Hoffnung ist, einfach zu zeigen, dass die, die etwas gegen diese Krise tun und die, die schon jetzt am härtesten davon betroffen sind, von Millionen von Menschen unterstützt werden, an denen das wachsende Grauen über unsere ökologische Misere nagt, die sich aber bisher eher im Hintergrund gehalten haben. Es könnte ein paar Anläufe brauchen um diese Mengen auf die Straße zu bringen, aber wir haben nicht viel Zeit. Unser Fenster für wirksamen Klimaschutz schließt sich schnell…” Aufruf zum Klimastreik am 20.9.2019 veröffentlicht am 24. Mai 2019 bei der Süddeutschen Zeitung online mit den internationalen Erstunterzeichnern. Siehe die Aktionsseite zum globalen Streik am 20.9.2019 und die Sonderseite bei “Fridays for Future” sowie zum Hintergrund unser Dossier: 
der Freundinnen und Freund der klassenlosen Gesellschaft erschienen. Das Buch versammelt u.a. einige ihrer (teilweise 
“Auf einer Veranstaltung des Jour Fixe am 5.6.2019 wurde von Lothar Wentzel (ehemaliger Mitarbeiter der Grundsatzabteilung der IG Metall) ein Vortrag gehalten mit dem Titel „Neuanfang 1945. Belegschaften und Betriebsräte setzen die Produktion in Gang“. (…) Durch das Referat erhielt man den Eindruck, als ob der „Neuanfang 1945“ sich darin äußerte, dass die „alten“ ADGB-Gewerkschaftsverhältnisse der Zeit vor 1933 wie selbstverständlich wieder aufgenommen werden sollten, also wieder mit Konzepten von „Wirtschaftsdemokratie“, „Mitbestimmung“, „Arbeitsgemeinschaft“ und „Partnerschaft“ zwischen Monopolherren und Gewerkschaftsvertretern. Es schien, als wären sich alle Belegschaften darin einig, die dringend notwendigen, neu zu gründenden Gewerkschaften als reine Ordnungsfaktoren im Sinne der alten und erhalten gebliebenen Besitzverhältnisse zu akzeptieren. Bereits im Februar 2010 hielt der Kollege Uwe Gertz (ehemaliger Vertrauensmann in der IG Chemie, IG Metall und Verdi) beim Jour Fixe einen Vortrag zu einem ähnlichen Thema. Ihn interessierte die Zeit des Neuanfangs 1945 bis 1949. Nur dass bei ihm als Ergebnis herauskam, dass es heftige Auseinandersetzungen unter den Aktiven dieser Zeit darüber gab, ob es genügen würde, die faschistischen Elemente aus den Betrieben zu verjagen. War es nicht vielmehr an der Zeit (wie schon einmal 1918/19), die gesamten Besitz- und damit Ausbeutungsverhältnisse radikal in Frage zu stellen und zu ändern, Gewerkschaften also als Gegenmacht der Arbeiter aufzubauen und konzeptionell auszurichten?…” Beitrag vom 05.08.2019 von und beim Jour Fixe der Gewerkschaftslinke Hamburg zu unterschiedlichen Standpunkten von Uwe Gertz und Lothar Wentzel mit Literaturhinweisen zur eigenen Meinungsbildung 
“Die Berührungsängste zwischen Gewerkschaftern und Klimaaktivisten sind noch immer deutlich zu spüren. Nicht nur, weil Metallarbeiter und Anti-Kohle-Demonstrant häufig recht verschiedene Typen sind, sondern vor allem, weil soziale und ökologische Kämpfe auf den ersten Blick manchmal widersprüchlich erscheinen. Sehen die einen Kohlekraftwerke und Autokonzerne als zentrale Bedrohungen für das Klima, fürchten die anderen angesichts forscher Ausstiegsforderungen um ihre Arbeitsplätze, sehen sich und ihre Familien mit der Gefahr des sozialen Abstiegs konfrontiert. Ein Lehrstück des Prinzips »Teile und herrsche« – denn, wenn Soziales und Ökologie gegeneinander stehen, Gewerkschaften und Umweltbewegung sich gegenseitig schwächen, nutzt das vor allem dem Kapital, das mal mit den einen gegen Arbeitsrechte und mal mit den anderen gegen Umweltnormen zu paktieren versucht, um sich an Mensch und Natur zu bereichern. Um so wichtiger, dass der oberflächliche Widerspruch zunehmend als oberflächlich erkannt und überwunden wird. Eine Klimawende ist nicht gegen die Industriearbeiter zu haben. Und Arbeitsplätze bei den Autobauern und in den Kohleregionen lassen sich nicht durch Beharren auf den Diesel oder das Leugnen des Klimawandels retten. Mittlerweile rufen Gewerkschaften zur Beteiligung an den »Fridays-for-Future«-Protesten auf. Umweltverbände wie BUND und NABU arbeiten mit der IG Metall zusammen, um Einfluss auf die Gestaltung des »sozial-ökologischen Umbaus« zu gewinnen…” Überblick von Steffen Stierle zur Beilage der jungen Welt vom 7. August 2019 zur jW-Beilage »Ökologie und Klassenkampf« – siehe auch das Dossier: