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Politik in Norwegen

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Norwegen: Mythen um den staatlichen Pensionsfonds
[Buch] Die große Rentenlüge. Warum eine gute und bezahlbare Alterssicherung für alle möglich ist„… Norwegen scheint in Sachen Altersversorgung ein gelobtes Land zu sein. (…) In Wirklichkeit hat der Fonds für die norwegischen Renten eine ähnliche Bedeutung wie das Ausbessern eines Schlaglochs auf einer norwegischen Landstraße – nämlich keinen unmittelbaren. (…) Die Öl- bzw. Gaseinnahmen werden vollständig an einen staatlichen Kapitalfonds überwiesen und dort in internationalen Aktien und Immobilienmärkten angelegt. Aus diesem Fonds werden Mittel an den Staatshaushalt überwiesen, mit denen die dort aufgelaufenen Defizite ausgeglichen werden. Um die Substanz des Fonds nicht anzutasten, wird die Entnahme auf ca. drei Prozent des Pensionsvermögens limitiert. Real schwanken die Entnahmen, je nach Haushaltssituation, um wenige Zehntel Prozentpunkte. Die Verwendung der Fondsmittel ist nicht zweckgebunden, geht als Summe in den allgemeinen Haushalt. Die behauptete Mittelverwendung für irgendwelche Rentenleistungen ist einfach falsch…“ Beitrag von Reiner Heyse vom 22. September 2023 in Telepolis und mehr daraus weiterlesen »

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Arbeiter:innen bestreiken norwegische Öl- und Gasproduktion wegen wiederholten Lohnkürzungen – Regierung interveniert nach wenigen Stunden
Logo der Norwegischen Öl- und Gasgewerkschaft LederneAm Dienstagmorgen, den 5. Juli 2022 sind circa 70 Kolleg:innen des norwegischen Energiekonzerns Enquidor/Nork Oel and Gas in den Streik getreten, „… in den Nordsee-Feldern Gudrun, Oseberg Sør und Oseberg Øst. Die Gewerkschaft plante ursprünglich jedoch eine Ausweitung auf die Felder Heidrun, Aasta Hansteen und Kristin, mehr als hundert weitere Beschäftigte hätten sich dann anschließen können“ (ptz/Reuters-Meldung, erschienen am 5. Juli 2022 auf Spiegel Online – „Norwegische Regierung stoppt Streik der Öl- und Gasarbeiter“). Das norwegische Arbeitsministerium intervenierte und unterband den Streik sofort, mit Blick auf die Öl- und Gasversorgung von Europa, die wegen des Ukraine-Krieges bereits anfällig sei. Hierzu dokumentieren wir die Stellungnahme der Gewerkschaft Lederne. weiterlesen »

Logo der Norwegischen Öl- und Gasgewerkschaft Lederne

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Sozialstaat Norwegen? Sowieso! Oder?
Landesweiter politischer Proteststreik aller norwegischen Gewerkschaften – gegen das neue Arbeitsgesetz„… Das hängt davon ab, was Du als Sozialdemokratie betrachten möchtest. Von einer Rückkehr zur ursprünglichen Idee, der Idee einer reformorientierten sozialistischen Demokratie also, davon sind wir weit entfernt. Die Sozialdemokratie in Norwegen ist eine kapitalistische liberale Demokratie. Wir pflegen das Image eines Land mit relativ geringer sozialer Ungleichheit und gelungener sozialer Inklusion. Und obwohl es uns vielleicht besser geht als vielen anderen Ländern, steigt die Zahl der Armen in Norwegen und die Ungleichheit nimmt in einem noch nie dagewesenen Tempo zu. Norwegen mag ein weniger hartes kapitalistisches Land sein, in dem man leben und überleben kann, aber nicht unbedingt ein sozialdemokratisches Land als solches. (…) Rødt definiert sich als sozialistische Partei und unser Verständnis der Gesellschaft gründet sich auf die marxistische Theorie. Unsere Strategien und Aktionen beruhen auf den folgenden Prinzipien: (soziale und demokratische) Gleichheit, Freiheit, Solidarität und Einigkeit. Wie alle Theorien muss auch der Marxismus in der Praxis verstanden und erprobt werden, damit wir aus ihm lernen und eine sozialistische demokratische Gesellschaft aufbauen können. In der Regierung oder im Parlament zu sein, ist kein Selbstzweck. Das Parlament wird nicht notwendigerweise die Arena sein, in der wir unsere friedliche sozialistisch-demokratische Revolution aufbauen, doch ist es ein Werkzeug, um die Lebensbedingungen für Arbeiterinnen, Arbeiter und marginalisierte Menschen zu verbessern, um demokratische Rechte und Partizipation für die Mehrheit zu erweitern. Unsere Erfahrung im Parlament zeigt, dass das möglich ist. In den letzten drei Jahren haben wir es geschafft, die Rechte der Frauen und den Zugang zur Justiz in Fällen von sexueller Belästigung zu sichern. Wir haben es geschafft, ein Misstrauensvotum gegen den Justizminister der aktuellen Regierung einzureichen und Unterstützung dafür zu bekommen, um nur einige Beispiele zu nennen. Während der Pandemie war es unsere Leistung in den Verhandlungen, die wirtschaftlichen Rettungspläne zu stoppen...“ – aus dem Beitrag „Norwegen ist kein soziales Musterland!“ am 10. Februar 2021 bei der Freiheitsliebe – ein Interview der Redaktion mit Marianne Gulli von der marxistischen/demokratisch-sozialistischen Partei Rødt. weiterlesen »

Landesweiter politischer Proteststreik aller norwegischen Gewerkschaften – gegen das neue Arbeitsgesetz

Sozialstaat Norwegen? Sowieso! Oder?
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Am deutschen Modell orientiert? Wie die „Arbeitsagentur“ Norwegens bei ihrer Menschenjagd Gesetze missachtet – und die Justiz ihren Kurs umsetzt
Gewerkschaftsdemonstration Oslo am 1. Mai 2016„… Über Jahre hinweg hatte die norwegische Arbeits- und Sozialbehörde NAV geltendes Recht falsch ausgelegt: Sie hatten ein älteres norwegisches Gesetz angewandt, das Abwanderung von Sozialleistungen ins Ausland verhindern sollte und Leistungsempfänger dazu verpflichtet, vor Auslandsreisen eine Genehmigung einzuholen. Norwegen ist jedoch Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und als solches verpflichtet, die Grundfreiheiten der EU zu garantieren. Spätestens seit 2012 stand das norwegische Gesetz also im Widerspruch zu europäischem Recht und hätte nicht mehr angewandt werden dürfen. Trotzdem forderte die NAV rund 2400 Personen auf, ihre Unterstützung zurückzuzahlen, weil sie ohne vorherige Genehmigung ins europäische Ausland ausgereist waren. In mindestens 48 Fällen wurden die vermeintlichen Leistungsbetrüger sogar verurteilt, davon 36 zu kürzeren Haftstrafen. In norwegischen Medien kursieren verstörende Berichte über solche Fälle: Von der Krankenschwester etwa, die von einer Patientin verprügelt und arbeitsunfähig wurde, bevor sie von Freunden in Dänemark versorgt wurde. Weil sie dort von ihrer norwegischen Invalidenrente lebte, wurde sie dem Bericht zufolge zu elf Monaten Haft verurteilt...“ – aus dem Beitrag „Dutzende unschuldig in Norwegens Gefängnissen“ von David Ehl am 05. November 2019 in der Deutschen Welle über die Realität der Menschenjagd, zu der die norwegische Rechtsregierung geblasen hat… Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag zur Menschenjagd in Norwegen, sowie einen Beitrag zur Haltung der norwegischen Gerichte dabei weiterlesen »
Gewerkschaftsdemonstration Oslo am 1. Mai 2016„... Über Jahre hinweg hatte die norwegische Arbeits- und Sozialbehörde NAV geltendes Recht falsch ausgelegt: Sie hatten ein älteres norwegisches Gesetz angewandt, das Abwanderung von Sozialleistungen ins Ausland verhindern sollte und Leistungsempfänger dazu verpflichtet, vor Auslandsreisen eine weiterlesen »

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Wer in Norwegen Widerstand gegen die Nazis geleistet hat – und wer mit ihnen zusammen gearbeitet hat und heute noch politischen Einfluss besitzt…
Kein NPD-Aufzug am ersten Mai durch Rostock!„…Der Bergener Lokalhistoriker Ole-Jacob Abraham kennt die Geschichte von Reidar Olsen und anderer mutiger Widerstandskämpfer. Doch seit er die Geschichte des Widerstandes hier an der Westküste Norwegens erforscht hat, weiß er auch: Es gab nicht viele Reidar Olsens. Der Widerstand gegen die deutschen Besatzer sei Jahrzehnte lang zu einem nationalen Befreiungskampf überhöht worden, aber: „Am aktiven Widerstand im Land waren nur sehr wenige Menschen beteiligt. Die Hauptwiderstandsgruppe hier in der Region Bergen, ‚Björnvest‘ genannt, zählte exakt 253 Mann. Denen gegenüber waren allein hier in Bergen 20.000 Wehrmachtssoldaten stationiert. Was hätten die dagegen schon ausrichten können? Allerdings erfuhren die Widerstandsleute viel Unterstützung in der Bevölkerung. Ihnen wurde zu ihren Verstecken Essen gebracht, und sie bekamen auf Bauernhöfen auch oft Unterschlupf. Aber aktiv gegen die Deutschen gekämpft hat nur ein winziger Anteil der Bevölkerung.“ Eine Handvoll Widerstandskämpfer lebt noch – einer von ihnen ist Sverre Sivertsen, ein 94-Jähriger Hüne am Stock, der den deutschen Reporter gut aufgelegt mit wachen Augen und spitzbübischem Lächeln begrüßt. Als 19-Jähriger hatte er sich der Widerstandsgruppe „Björnvest“ in seiner Heimatstadt Bergen angeschlossen. Er war damals sogar an zwei Banküberfällen beteiligt – das Geld sei an die Hinterbliebene getöteter Kameraden weitergegeben worden. (…) Es waren Geschichten wie diese, die den Mythos der hoffnungslos unterlegenen, aber unerschrockenen norwegischen Widerstandshelden nach dem Ende des Krieges begründeten. Dass nun, 70 Jahre später, an diesem Mythos gekratzt wird – Sverre Sivertsen empfindet das auch gegenüber seinen gefallenen Kameraden als nicht in Ordnung. Dass sich damals Norwegerinnen auf Liebesbeziehungen mit Wehrmachtssoldaten einließen, während er vom Feind auf Leben und Tod gejagt wurde, dass konnte auch Sivertsen lange Zeit nicht verzeihen. „Mit der Zeit bekommt man natürlich eine andere Sicht auf die Dinge. Diesen Mädchen musste damals klar gewesen sein, dass sie sich nicht mit den Deutschen einlassen sollten. Unter keinen Umständen! Sie haben es trotzdem getan. Aber, wissen Sie, Liebe ist nun mal wie sie ist. Da fallen dann alle Tabus.“ Dass sich die norwegische Regierung bei den betroffenen Frauen und ihren Kindern inzwischen für die teilweise erniedrigende Behandlung nach dem Krieg entschuldigt hat, findet auch Terje Olsen, Sohn des von der Gestapo zu Tode geprügelten Widerständlers Reidar Olsen, völlig in Ordnung. Er glaubt, dass sich auch sein Vater weniger über die sogenannten „Deutschenmädchen“ empört hätte, als vielmehr über die diejenigen Landsleute, die an den Deutschen kräftig verdient hatten: „Die großen Firmen des Landes und die staatlichen Behörden, wie Norsk Hydro, die Straßenverkehrsbehörde oder die Eisenbahngesellschaft, die mithilfe der Zwangsarbeiter der Deutschen viele neue Straßen und Eisenbahnlinien bekommen hatten – die blieben nach dem Krieg unbehelligt…“ – aus dem Beitrag „Widerstand gegen den Nazi-Terror“ von Gunnar Köhle am 01. Juni 2019 im Deutschlandfunk über den antifaschistischen Widerstand in Norwegen – und die wirklichen Kollaborateure… weiterlesen »

Kein NPD-Aufzug am ersten Mai durch Rostock!

Wer in Norwegen Widerstand gegen die Nazis geleistet hat – und wer mit ihnen zusammen gearbeitet hat und heute noch politischen Einfluss besitzt…
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Der Nordische Rat im Auftrag der Unternehmen – und unter Druck von Protesten – schlägt bei Reedereien und Fluggesellschaften unterschiedliche Richtungen ein
Protestplakat der ITF vom 18.4.2019 gegen die Zugangsverweigerung für Gewerkschafter durch die Reederei Blumenthal in RotterdamIn dem Bericht „Employers’ conditions in the shipping and aviation sectors provokes hot debate in the Nordic Council“ von Björn Lindahl am 01. November 2018 im Nordic Labour Journal wird über die heftigen kontroversen Debatten berichtet, die bei der Verkehrstagung des Nordischen Rates öffentlich wurden. Mit sehr unterschiedlichen Orientierungen: Während für die Schiff-Fahrt deutlich zu bemerken war, dass jahrelange massive soziale Kampagnen Wirkung zeigten und eher in Richtung der Beschränkung der Willkürmaßnahmen der Reedereien Aktivitäten vorbereitet werden sollen, ist für den Luftverkehr nichts dergleichen zu sehen – hier gab es eine regelrechte Offensive der Unternehmen, die weiteres grünes Licht für ihre diversen Profitpläne einfordern. Beide Entwicklungen führen in den verschiedenen skandinavischen Staaten zu Maßnahmen, die sich deutlich voneinander unterscheiden – eher sozialdemokratische Regierungen werden oftmals immer noch von vielen versucht, in die Pflicht zu nehmen für eine sozialere Politik, als sie sie selbst heute noch wollen – während die Konservativen aller Länder fest auf den jeweiligen Unternehmensprogrammen vereinigt sind… weiterlesen »

Protestplakat der ITF vom 18.4.2019 gegen die Zugangsverweigerung für Gewerkschafter durch die Reederei Blumenthal in Rotterdam

Der Nordische Rat im Auftrag der Unternehmen – und unter Druck von Protesten – schlägt bei Reedereien und Fluggesellschaften unterschiedliche Richtungen ein
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Ausweisung einer kurdischen Aktivistin: Norwegens Werk und Deutschlands Beitrag
gulizar-tasdemirGülizar Taşdemir hat fast 27 Jahre in den Bergen Kurdistans Widerstand als Guerillakämpferin geleistet. 2015 stellte sie in Norwegen aufgrund einer Erkrankung einen Antrag auf Asyl. Heute wurde sie trotz schwerer gesundheitlicher Probleme und der Folter, die sie in den Gefängnissen der türkischen Diktatur zu erwarten hat, in die Türkei ausgewiesen. Wie zu erfahren war, wurde die Abschiebung heute Morgen durchgeführt. Taşdemir ist demnach an Händen und Füßen gefesselt in einem Militärflugzeug in die Türkei gebracht worden. Diese rechtswidrige Auslieferung weist auf neue Gefahren für Schutzsuchende in Europa hin. Den Asylantrag von Taşdemir hatten die norwegischen Behörden 2015 abgelehnt. Daraufhin beantragte die Aktivistin der kurdischen Freiheitsbewegung in Deutschland Asyl. Hier wurde sie aufgrund der Dublin-Verordnung zurück nach Norwegen überstellt. Überstellungen in abschiebewillige Länder sind eine Praxis, mit der die Bundesregierung schon den Abschiebestopp nach Afghanistan zu umgehen wusste. Durch Überstellungen nach Norwegen wurden dutzende Menschen von Deutschland indirekt in Länder abgeschoben, in die sie nicht hätten abgeschoben werden dürfen. Auch hier scheint das enge deutsch-türkische Bündnis gegen die kurdische Freiheitsbewegung eine Rolle zu spielen…“ – aus der Meldung „Kurdische Frauenaktivistin in die Türkei abgeschoben!“ am 04. Juli 2018 bei der ANF über einen weiteren Fall der Unterstützung für Freund Erdogan. weiterlesen »
gulizar-tasdemirGülizar Taşdemir hat fast 27 Jahre in den Bergen Kurdistans Widerstand als Guerillakämpferin geleistet. 2015 stellte sie in Norwegen aufgrund einer Erkrankung einen Antrag auf Asyl. Heute wurde sie trotz schwerer gesundheitlicher Probleme und der Folter, die sie in den Gefängnissen der türkischen weiterlesen »

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Der organisierte Antifaschismus in Norwegen – auch eine Geschichte des Kampfes gegen Nazi-Bombenterror
verübten Neonazis einen Bombenanschlag auf das autonome Zentrum Blitz in Oslo. Das Blitz wurde 1982 besetzt und wird seitdem von vielen aktiven Antifaschist_innen genutzt. Nach dem Anschlag beschlossen einige von ihnen, den Neonazis gezielter als bisher in organisierter Form entgegen zu treten. Die AFA wurde gegründet. In den 1980 und 90er Jahren existierte in Norwegen eine starke und äußerst gewaltbereite Neonaziszene. Neben  ständigen Angriffen auf Linke und andere Andersdenkende stand immer wieder das Blitz im Fokus der Attacken. Drei Bombenanschläge wurden in dieser Zeit auf das Haus verübt. 1989 wurde ein Konzert mit 200 Besucher_innen mit einem Brandsatz angegriffen. Bei einem Bombenanschlag im Jahre 1994 wurde nur durch Glück niemand getötet. Die Stärke der Detonation war so groß, dass beim 60 Meter entfernten Krankenhaus alle Fenster zerstört wurden. Es ist nur der Stärke der Mauer, an der die Bombe angebracht worden war, zu verdanken, dass nichts Schlimmeres passierte. Ein weiterer Anschlag folgte 1995. Nach der Gründung der AFA konzentrierten sich die Neonazis auf Terrorkampagnen gegen Einzelpersonen. Zwischen 1994 und 1998 wurden mindestens vier Linke durch Schüsse verletzt und weitere mehrfach mit Schusswaffen bedroht. Mit Gründung der AFA wendete sich das Blatt langsam. In Zusammenarbeit mit Akti­vis­t_in­nen aus dem Blitz begannen Antifas die Neonazis aktiv zu konfrontieren. Zeigten sich Neonazis auf den Straßen Oslos, wurden sie offensiv und direkt angegangen. Die erhoffte Wirkung blieb nicht aus: Nach einigen heftigen Auseinandersetzungen im Laufe weniger Jahre, konnten  die Neonazis immer weiter zurückgedrängt werden. Ende der 1990er Jahre war die neonazistische Szene nahezu vollständig aufgerieben und kaum noch aktionsfähig. Ein Zustand, der sich bis zum heutigen Tag nicht grundsätzlich geändert hat. In den letzten zwei bis drei Jahren ist zwar wieder ein leichter Anstieg an Neonaziaktivitäten zu erkennen, jedoch auf nie­drigem Niveau. Sie beschränken sich ausschließlich auf das Verteilen von Propagandamaterial. Die letzte Demonstration von Neonazis fand vor zwei Jahren in Trondheim statt. 25 norwegische und schwedische Neonazis versammelten sich in der Innenstadt und griffen Antifaschist_innen an, die am Rande protestierten. Für alle Teilnehmer_innen dieser Minidemonstration endete der Tag schlussendlich in Polizeigewahrsam...“ – aus dem Beitrag „20 Jahre organisierte Antifa in Norwegen“ am 03. Juli 2014 im Antifa-Infoblatt über die neuere Geschichte der antifaschistischen Bewegung in Norwegen. weiterlesen »
verübten Neonazis einen Bombenanschlag auf das autonome Zentrum Blitz in Oslo. Das Blitz wurde 1982 besetzt und wird seitdem von vielen aktiven Antifaschist_innen genutzt. Nach dem Anschlag beschlossen einige von ihnen, den Neonazis gezielter als bisher in organisierter Form entgegen zu treten. Die AFA wurde gegründet. In den 1980 und weiterlesen »

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Sechs-Stunden-Arbeitstag: „Ich träume von einer Revolution“
Zwei Stunden weniger Arbeit am Tag bei vollem Lohnausgleich – das praktizieren Firmen in Schweden und Norwegen. Jetzt soll das Modell in einem Pilotprojekt in Göteborg sogar für städtische Angestellte eingeführt werden…“ Artikel von Niels Reise, Stockholm, im Spiegel online vom 25.04.2014 weiterlesen »
"Zwei Stunden weniger Arbeit am Tag bei vollem Lohnausgleich - das praktizieren Firmen in Schweden und Norwegen. Jetzt soll das Modell in einem Pilotprojekt in Göteborg sogar für städtische Angestellte eingeführt werden…" Artikel von Niels Reise, Stockholm, im Spiegel online vom 25.04.2014 weiterlesen »

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