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#Gegenrechtsschutz! Unterstützenswerte Initiative in Österreich organisiert Schutz vor Angriffen von Rechts
#Gegenrechtsschutz! Unterstützenswerte Initiative in Österreich organisiert Schutz vor Angriffen von Rechts„… In den letzten Monaten hat der Rechtsextremismus in Österreich und Deutschland erheblich an Stärke gewonnen. (…) Es reicht ihnen nicht länger den Diskurs zu verschieben, sie greifen inzwischen offen Personen und Institutionen an, die ihre Aktivitäten thematisieren oder sich für Menschenrechte und eine offene Demokratie engagieren. Die Angriffe umfassen die gezielte Diffamierung und Diskreditierung von Akteur*innen aus Journalismus, Wissenschaft und Zivilgesellschaft und reichen bis hin zu gefährlichen Drohungen und existenzbedrohenden Einschüchterungs-Klagen. Dabei greifen sie auf ihre Macht, Prominenz, Reichweite und auf die erheblichen finanziellen Mittel von Parteien zurück, um einzelne Personen herauszugreifen und gezielt als Feind*innen zu markieren (…)Keine Person soll Angst haben müssen, weil sie anspricht, was ist. Niemand soll sich aus Furcht vor den Konsequenzen der rechten Einschüchterung und Drohung beugen müssen…“ Aus der Selbstdarstellung auf der Homepage der Initiative der Stiftung COMÚN und weitere Informationen. NEU: Offener Brief: Forderungen gegen digitale Hetzjagden. Acht Autorinnen fordern Maßnahmen gegen Hass im Netz aus Anlass des Falls Alexandra Föderl-Schmid weiterlesen »

#Gegenrechtsschutz! Unterstützenswerte Initiative in Österreich organisiert Schutz vor Angriffen von Rechts

#Gegenrechtsschutz! Unterstützenswerte Initiative in Österreich organisiert Schutz vor Angriffen von Rechts / NEU: Offener Brief: Forderungen gegen digitale Hetzjagden. Acht Autorinnen fordern Maßnahmen gegen Hass im Netz aus Anlass des Falls Alexandra Föderl-Schmid
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2024 beginnt auch in Österreich mit einer antifaschistischen (Demo)Welle in Wien, Salzburg, Innsbruck…

Dossier

[26.1.24] Demokratie verteidigen: Wien steht auf gegen Rechtsextremismus und Rassismus… Vor dem Parlament in Wien versammelten sich trotz Regens bei einer breit unterstützten Großkundgebung am Abend nach Veranstalterangaben mindestens 80.000 Menschen, um die „Demokratie zu verteidigen“. (…) Unterstützt wurde die Demo, die von den „Black Voices“, „Fridays for Future“ und der Plattform für eine menschliche Asylpolitik organisiert wurde, von einer breiten Front von zivilgesellschaftlichen Organisationen – darunter ÖGB, AK und Caritas – sowie von SPÖ und Grünen. (…) In Innsbruck nahmen an einer Kundgebung auf dem Landhausplatz laut Polizei rund 3.000 Menschen teil. Die Veranstaltung lief unter dem Titel „Aufstehen gegen Rechts – Tirol für Demokratie und Vielfalt“. (…) In der Stadt Salzburg demonstrierten am frühen Freitagabend laut APA-Schätzung rund 1.400 Personen bei Regenwetter für „Menschlichkeit, Solidarität und gegen Extremismus“…“ ORF-Bericht vom 26. Jänner 2024 („Wien, Salzburg, Innsbruck: Zehntausende bei Demos gegen rechts“) – siehe Aufrufe. Berichte und auch hier eine Strategiedebatte. NEU: Akademikerball 2024: Kein Platz für Faschos! Demo gegen den FPÖ-Burschenschafterball am 16.Februar weiterlesen »

Dossier zu antifaschistischen (Demo)Welle in Österreich 2024

[26.1.24] Demokratie verteidigen: Wien steht auf gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Akademikerball 2024: Kein Platz für Faschos! Demo gegen den FPÖ-Burschenschafterball am 16.Februar
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[Proteste gegen die Teuerungen in Österreich] Faschos raus aus den Gewerkschaftsdemos!

Dossier

Radikale Linke Österreich: Faschos raus aus den Gewerkschaftsdemos!„Seit Monaten explodieren die Lebenserhaltungskosten in allen Bereichen: erhöhte Lebensmittelpreise, steigende Mieten, Strom- und Gaspreise: das alles sind Ergebnisse des menschenfeindlichen und reaktionären kapitalistischen Systems. Betroffen von den Teuerungen sind – wie auch schon die Coronakrise deutlich machte – besonders jene Menschen, die zuvor schon in prekären Lebenssituationen standen. Gewerkschaften und linke Gruppierungen rufen daher zu Protesten gegen die drastischen Teuerungen und für soziale Gerechtigkeit auf. Gleichzeitig versuchen schon tot geglaubte neofaschistische Gruppierungen sowie die Gruppe rund um den verurteilten Neonazi Gottfried Küssel die aktuelle Situation für ihre Zwecke zu nutzen (…) Durch ihre rassistschen Vorstellungen versuchen sie, soziale Kämpfe zu ethnisieren und so Lohnabhängige in ihrem Kampf gegen die Ausbeutung durch das kapitalistische System gegeneinander auszuspielen…“ Beitrag vom 24. August 2022 von Radikale Linke Österreich und mehr daraus/dazu. NEU: Die Inflation in Österreich kostet ein Monatsgehalt: Tausende bilden Menschenkette gegen die Teuerung am 20. September in Wien weiterlesen »

Dossier zu Protesten gegen die Teuerungen in Österreich

Radikale Linke Österreich: Faschos raus aus den Gewerkschaftsdemos!

Die Inflation in Österreich kostet ein Monatsgehalt: Tausende bilden Menschenkette gegen die Teuerung am 20. September in Wien
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Österreich: Ärztin Lisa-Maria Kellermayr durch Hass und Hetze von Impfgegnern und Versagen der Sicherheitsbehörden in den Freitod getrieben
Ärztin Lisa-Maria KellermayrAm Freitagmorgen wurde die oberösterreichische Ärztin Lisa-Maria Kellermayr tot in ihrer Praxis aufgefunden worden. Nach massiven Drohungen von rechtsextremen Impfgegnern beging sie allem Anschein nach Selbstmord. Bereits Ende Juni hatte die Hausärztin angekündigt, ihre Praxis in Seewalchen zu schließen. Über sage und schreibe sieben Monate hinweg hatte sie Morddrohungen erhalten. Nachdem Polizei und Behörden nichts unternahmen, musste Kellermayr selbst für Sicherheitsmaßnahmen sorgen. (…) Mitte Juli erklärte sie, die enormen Kosten könne sie sich nicht mehr leisten und auch ihre Mitarbeiter könnten nicht mehr „unter normalen Umständen“ arbeiten. Deshalb schloss sie die Praxis zu dieser Zeit. Noch einen Tag vor ihrem Tod führte sie ein Interview mit dem Spiegel. Dort erklärte sie, wie wichtig die Praxis für sie war und wie sehr sie der Verlust schmerze…“ Beitrag von Markus Salzmann vom 2.8.2022 bei wsws („Österreich: Ärztin nimmt sich nach Drohungen von Impfgegnern das Leben“), eine gute Zusammenfassung des Sachverhats, siehe einige weitere Informationen weiterlesen »

Ärztin Lisa-Maria Kellermayr

Österreich: Ärztin Lisa-Maria Kellermayr durch Hass und Hetze von Impfgegnern und Versagen der Sicherheitsbehörden in den Freitod getrieben
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Österreichs fette Katzen: Der #FatCatDay am 9. Januar ist früh gekommen…
#FatCatDay am 9. Januar 2021„… Der Fat Cat Day – Tag der fetten Katze ist jener Tag, an dem das jährliche Einkommen von Beschäftigten durch Vorstandsmitglieder bzw. Vorstandsvorsitzende verdient wurde. Als Einkommen der österreichischen Beschäftigten wird das Medianeinkommen laut Hauptverband der Sozialversicherungsträger herangezogen. Bei den Vorstandsbezügen wird die durchschnittliche Vorstandsvergütung der Vorstandsvorsitzenden in den 20 Unternehmen des Leitindex ATX (Austrian Traded Index) verwendet. Die Annahmen der Berechnung erfolgen analog jener des britischen High Pay Centers (ein britischer Think Tank, der Untersuchungen und Analysen zu Themen wie Top-Einkommen, Corporate Governance und Unternehmensleistung durchführt): Ein CEO (Chief Executive Officer, Vorstandsvorsitzender) arbeitet demnach 12 Stunden am Tag, nimmt sich an einem von 4 Wochenenden frei und kommt mit 10 Tagen Urlaub plus 9 Feiertagen aus. Unterm Strich arbeitet ein CEO somit 320 Tage oder 3.840 Stunden. Unter Berücksichtigung dieser Annahmen ergibt sich damit für Österreich im heurigen Jahr der 9.1. als Fat Cat Day…“ – aus der Meldung „9. Jänner 2021: Fat Cat Day“ am 11. Januar 2021 bei den Arbeiterkammern zur Realität hinter Phrasen wie Sozialstaat und ähnlichen… Siehe dazu noch einen Beitrag mit einem von vielen möglichen Beispielen… weiterlesen »

#FatCatDay am 9. Januar 2021

Österreichs fette Katzen: Der #FatCatDay am 9. Januar ist früh gekommen…
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Zwangsarbeit, Diskriminierung, Polizei überall: Welche Seuche bekämpft die österreichische Rechtsregierung?
Ausstellung zum Thema Zwangsarbeit: "Die Deutschen, die Zwangsarbeiter und der Krieg" im Hamburger Museum für Arbeit 2016Die Regierung ruft seit über zwei Wochen in einer beispiellosen Aktionismuspräsentation dazu auf, sich zu diesem Außerordentlichen Zivildienst freiwillig für drei Monate zu melden. Sogar auf FM4 werden poppige Werbespots der Regierung für diesen Dienst geschallten und an die soziale Verantwortung der Menschen appelliert. Rund 2000 ehemalige Zivildiener, die auf diese Propaganda hereingefallen sind und den tatsächlichen Wunsch haben, in der derzeitigen  „Corona-Krise“ zu helfen, beginnen heute ihren Dienst. Diese 2000 Männer sind gar nicht das große Problem, da sie sich freiwillig gemeldet haben. (…) Höchst problematisch ist die Situation der derzeitig Zivildienstleistenden, die mit Ende März auch ihren Zwangsdienst beendet hätten. Diese wurden kurzerhand ebenfalls verpflichtet, einfach drei Monate länger arbeiten zu müssen. Angedroht wurde dies auch den kommenden Monaten, also Jenen, die im April oder Mai das Ende des Zivildienstes hätten. Dies ist aber noch nicht fix. Obwohl Sklaverei und Zwangsarbeit offiziell weltweit gesetzlich geächtet sind, gilt dies nicht für Wehrersatzdienste oder Katastrophenhilfsdienste. Gerade dies sollte uns genau hinschauen lassen, wenn leichtfertig auf diese beiden Ausnahmen zurückgegriffen wird. Erst recht weil dieser Einsatz von Zwangsarbeit gesellschaftlich erschreckend weithin akzeptiert wird. Wir sind der Meinung, daß der Zivildienst – von Rechten gern als „Dienst an der Nation“ verherrlicht – am ehesten mit Leibeigenschaft zu vergleichen ist. Denn Zivildiener können im ganzen Bundesgebiet eingesetzt werden, müssen gegebenenfalls in von den Organisationen zur Verfügung gestellten Unterkünften hausen, und bekommen gerade einmal Essen und 346,70 Euro pro Monat im Jahr 2020. Wer den Dienst verweigert, geht in letzter Konsequenz ins Gefängnis…“ – aus dem Beitrag „Heute beginnt die Zwangsarbeit“ am 01. April 2020 beim Wiener Arbeiterinnen Syndikat der die Frage nach dem Gedächtnis aufwirft: Wie hieß das gleich noch mal „früher“? Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag zu besonders reaktionären Maßnahmen der österreichischen Rechtsregierung. weiterlesen »

Ausstellung zum Thema Zwangsarbeit: "Die Deutschen, die Zwangsarbeiter und der Krieg" im Hamburger Museum für Arbeit 2016

Zwangsarbeit, Diskriminierung, Polizei überall: Welche Seuche bekämpft die österreichische Rechtsregierung?
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Rassistischer Alltag in Österreich – und wen das interessiert. Und wen nicht
Rassismus tötet„… Beim ersten Video wird im siebten Bezirk eine Muslima mit Kopftuch von einer Frau angegriffen und angespuckt. Beim zweiten wird ein Taxifahrer, der seiner Arbeit am Abend nachgeht, irgendwo im wunderschönen Oberösterreich rassistisch attackiert und als Salafist bezeichnet. Beim dritten Video verwehrt ein Busfahrer einem Schuljungen wegen seiner Hautfarbe den Einstieg in den Bus. Vor allem beim Video mit der Muslima gab es die mitunter widerlichsten Reaktionen. Sie reichen von „Das islamische Patriarchat ist schuld, dass Menschen so reagieren“ über „Das ist Online-Pranger und Selbstjustiz!“ bis zu „Daran ist nur Schwarz-Blau Schuld!“. Auch wenn sie vorhersehbar waren, rauben einem diese Reaktionen die Hoffnung. Jörg Haider wurde 1986 Vorsitzender der FPÖ. Im Jahr 1999, vor 19 Jahren, bekam er bei den Nationalratswahlen über 27 Prozent der Stimmen. Der Tod von Marcus Omofuma jährt sich am 1. Mai das 20. Mal. (…) Doch in den meisten Reaktionen auf die Videos geht es eben nicht um den rabiaten Rassismus, der in Österreich zumindest akzeptiert, vielleicht sogar schon Mehrheitsmeinung ist. Die Antisemitismus-Studie der Bundesregierung lieferte ein Ergebnis, über das kaum diskutiert wurde: Über 30 Prozent der ÖsterreicherInnen wollen keine Schwarzen, TürkInnen, AraberInnen, AfghanInnen oder Roma als NachbarInnen. Anstatt die Videos als das zu verstehen, was sie sind, nämlich Dokumentationen des Alltags für nicht-autochthone MitbürgerInnen seit mindestens 30 Jahren, empört man sich über andere Dinge. Auf die große Rassismus-Reportage wartet man indes vergeblich. Statt sich darum zu kümmern, sorgt man sich um die Psyche der Angreiferin, den Arbeitstag des Busfahrers oder den Alkoholpegel der Frau. Eine Ausrede findet sich immer…“ – aus dem Beitrag „Die Normalität von rassistischen Übergriffen in Österreich“ von Mahdi Rahimi am 03. April 2019 bei Mosaik über ein „Unthema“, das keines bleiben darf. Siehe dazu auch den alljährlichen österreichischen Rassismus-Report für 2018 weiterlesen »
Rassismus tötet„... Beim ersten Video wird im siebten Bezirk eine Muslima mit Kopftuch von einer Frau angegriffen und angespuckt. Beim zweiten wird ein Taxifahrer, der seiner Arbeit am Abend nachgeht, irgendwo im wunderschönen Oberösterreich rassistisch attackiert und als Salafist bezeichnet. Beim dritten weiterlesen »

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Wohnen in Wien: Anknüpfen an „alte Tradition“?
Der Karl Marx Hof in Wien„… In Wien möchte man diesem unseligen Trend nun gegensteuern. Die Ende November im Gemeinderat von Rot-Grün beschlossene neue Bauordnung soll zu starken Reglementierungen der Bodenpreise führen, vor allem bei Aufwidmungen zu Bauland sollen zwei Drittel der entstehenden Wohnungen für den mietzinsbegrenzten, geförderten Wohnbau reserviert werden. Funktionieren soll die Gegenrechnung so: Der Wohnbau wird von der Gemeinde gefördert, dafür darf die Miete eine gewisse Höhe nicht überschreiten. Öffentlichkeit soll Leistbarkeit garantieren. In der Widmungskategorie „Gebiete für geförderten Wohnbau“ ist ein Quadratmeterbruttopreis von 188 Euro festgeschrieben. „Das ist in der Tat ein erheblicher Eingriff in die Marktmechanismen am Wiener Immobiliensektor“, urteilt Samuel Stuhlpfarrer in der Strassenzeitung Augustin. 4,87 Euro darf in Zukunft der Nettomietzins pro Quadratmeter ausmachen. Mit den exorbitanten Renditen auf Kosten der Mieter soll also Schluss sein. Der Anteil von sozialen Wohnungen in Bauprojekten soll wiederum zwei Drittel erreichen. Christoph Chorherr, der umtriebige Planungssprecher der Wiener Grünen, spricht gar von einer „Wiener Grund- und Bodenrevolution“. Bodenspekulation soll eingedämmt werden. Zweifellos ist die Bodenfrage ein entscheidendes Kriterium. „Grund und Boden ist jedoch ein besonderes Gut, das nicht vermehrbar ist – mehr Nachfrage führt daher zu massiv steigenden Preisen“, heisst es in Planungsgrundlagen zur Widmung „Gebiete für geförderten Wohnbau“ der Gemeinde Wien. Im Spannungsfeld zwischen Markt und Staat ist es aktuell nur möglich (wenn überhaupt) über die Politik Wohnen sozialer zu gestalten, was meint, erträglich Mietpreise zu dekretieren und Rechte zu etablieren oder zu erhalten, sodass restriktive Übergriffe der Eigentümer und ihrer Vertreter sich in Grenzen halten. Das Arsenal der Bedrohungen ist nämlich keineswegs zu unterschätzen. Willkür und Drangsalierung seitens der sogenannten Hausherren nehmen zu…“ – aus dem Beitrag „Österreich: Mieterschutz und Bodenrevolution“ von Franz Schandl am 18. Januar 2019 im Untergrund-Blättle, worin neue Initiativen ebenso vorgestellt und kommentiert werden, wie die geschichtlichen „Vorbilder“ solcherart Politik in Wien weiterlesen »
Der Karl Marx Hof in Wien„... In Wien möchte man diesem unseligen Trend nun gegensteuern. Die Ende November im Gemeinderat von Rot-Grün beschlossene neue Bauordnung soll zu starken Reglementierungen der Bodenpreise führen, vor allem bei Aufwidmungen zu Bauland sollen zwei Drittel der weiterlesen »

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[Sendebeitrag und Grundinformationen] Renten in Österreich – Vorbild für Deutschland?
„In Österreich liegt die Durchschnittsrente um 800 Euro höher als bei uns. Dabei ist das Rentensystem ähnlich aufgebaut. Die Angst vor Altersarmut ist viel geringer als in Deutschland. Wie haben die Österreicher das geschafft?“ Beitrag Plusminus vom 8. März 2017 und weitere Informationen weiterlesen »
DGB startet Rentenkampagne: Rente muss für Würde reichen!"In Österreich liegt die Durchschnittsrente um 800 Euro höher als bei uns. Dabei ist das Rentensystem ähnlich aufgebaut. Die Angst vor Altersarmut ist viel geringer als in Deutschland. Wie haben die Österreicher das geschafft?" weiterlesen »

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Wohnen in Wien: Wie (einst) tatsächlich einmal die Reichen die Krise bezahlen mussten…
Der Karl Marx Hof in WienDas „rote Wien“ ist nicht zuletzt verbunden mit einer siegreich erkämpften Wohnungsbaupolitik, die als Antwort auf die damalige Wohnungskrise in wenigen Jahren über 200.000 Wohneinheiten ergab. Wobei noch wichtig wäre anzumerken, dass dieses soziale Bauprogramm verwirklicht wurde, in dem eine Forderung verwirklicht wurde, die oft erhoben, aber selten umgesetzt wird: Die Reichen sollen die Krise bezahlen. Das Video „How Working Class In Vienna Solved Their Housing Crisis-Make The Rich Pay For Working Class Housing“ wurde von unseren US Partnern von Labor Video am 14. August 2016 bei You Tube eingestellt und ist ein Vortrag von Irmi Voglmayer aus Anlass der Labortech-Konferenz übernommen. Siehe dazu auch einen weiteren Hintergrund-Beitrag weiterlesen »
Der Karl Marx Hof in WienDas „rote Wien“ ist nicht zuletzt verbunden mit einer siegreich erkämpften Wohnungsbaupolitik, die als Antwort auf die damalige Wohnungskrise in wenigen Jahren über 200.000 Wohneinheiten ergab. Wobei noch wichtig wäre anzumerken, dass dieses soziale Bauprogramm verwirklicht wurde, in weiterlesen »

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Demonstration 21.11.2014 in Wien: Es reicht! Löhne und Gehälter rauf! Mieten und Preise runter!
Demonstration 21.11.2014 in Wien: Es reicht! Löhne und Gehälter rauf! Mieten und Preise runter!Das reichste 1 % besitzt 38% des Vermögens! – aber die Preise sind hierzulande weit höher als z.B. in Deutschland. Die unteren 50% besitzen keine Häuser oder Wohnungen – Aber die Mieten sind seit 2005 stärker gestiegen als die Einkommen. Die Unternehmen horten Milliarden und schütten Gewinne an Aktionäre aus – Aber mindestens seit 2010 sinken die netto Reallöhne/gehälter!…“ Siehe den Aufruf des Aktionsbündnisses „Nein zum 12-Stunden-Tag“, weitere Infos auf dessen Aktionsseite weiterlesen »
Demonstration 21.11.2014 in Wien: Es reicht! Löhne und Gehälter rauf! Mieten und Preise runter!"Das reichste 1 % besitzt 38% des Vermögens! – aber die Preise sind hierzulande weit höher als z.B. in Deutschland. Die unteren 50% besitzen keine Häuser oder Wohnungen weiterlesen »

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Auch in Österreich: Protest gegen zentrale Speicherung von Patientendaten
Auch in Österreich: Protest gegen zentrale Speicherung von PatientendatenWas in der BRD die elektronische Gesundheitskarte(eGk) ist, ist in Österreich die elektronische Gesundheitsakte (ELGA): Eine zentrale Sammelstelle von Gesundheitsdaten. Im Herbst 2014 startet ELGA den Testbetrieb, österreichische PatientInnen können aber sich aber seit Anfang Januar individuell von der Teilnahme an ELGA abmelden. Jetzt hat auch der Österreichische Hausärzteverband (ÖHV) den Austritt aus ELGA erklärt. Den Patienten in Österreich wird “angesichts der prekären Datenschutzlage dringend geraten” diesem Beispiel zu folgen…“ Beitrag vom 18. Februar 2014 von und bei die Datenschützer Rhein-Main – Keine Untaten mit Bürgerdaten und weitere Infos weiterlesen »
Auch in Österreich: Protest gegen zentrale Speicherung von Patientendaten"Was in der BRD die elektronische Gesundheitskarte(eGk) ist, ist in Österreich die elektronische Gesundheitsakte (ELGA): Eine zentrale Sammelstelle von Gesundheitsdaten. Im Herbst 2014 startet ELGA den Testbetrieb, österreichische PatientInnen können aber sich aber weiterlesen »

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