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Aus der Geschichte Portugals

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Portugals sozialdemokratische Justizministerin: Eine unglaubliche Lobeshymne auf den „Architekten der faschistischen Sonderjustiz“ in Europas längster Diktatur
Die aktuell verschiedentlich wiederholten Lobeshymnen auf Faschisten in Portugal sind immer auch Teil des "finalen Angriffs" auf die NelkenrevolutionDer Herr Antunes Varela, so die sozialdemokratische Justizministerin van Dunem, sei einer der herausragenden Juristen des 20. Jahrhunderts gewesen. Sagte sie anlässlich einer Gedenkfeier für den Herrn an der Universität von Coimbra Mitte Dezember 2019. Das wiederum erfreute den Rektor selbiger Bildungseinrichtung, der dies als ein Zeichen der Überwindung der Spaltungstendenzen in der Gesellschaft Portugals bewertete. Nur ist aber älteren Semestern der Herr Varela kein ganz unbekannter: Er war Justizminister in Portugal. Von 1954 bis 1967, dreizehn Jahre lang – in der Regierung des Diktators Salazar „Estado Novo“, der über 40 Jahre lang die Menschen terrorisierte, bis die Nachfolger dieses wenig feinen Herrn im April 1974  geschasst wurden – durch die Nelkenrevolution. 45 Jahre später betreibt die Justizministerin also „Aussöhnung“. In dem Bericht „Ministra da Justiça elogia seu congénere do Estado Novo em homenagem em Coimbra“ am 18. Dezember 2019 in Noticias de Coimbra wird auch noch das hohe Lied auf „einen Mann in seiner Zeit“ berichtet, dass der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes auf Varela anstimmte. Der habe „bleibende Fakten“ geschaffen, im Gegensatz zu manchen heutigen Regierungen, meinte er meinen zu müssen. Ja, hat Varela: Bleibend – jedenfalls bis zum Ende der Diktatur – war seine Schaffung politischer Sondergerichtshöfe. Von deren Wirken nicht nur portugiesische Kommunisten und Gewerkschafter, sowie KämpferInnen für die Unabhängigkeit der afrikanischen Kolonien „ein Lied singen“ können, sondern auch portugiesische Sozialdemokraten. Beistand bei ihrem gepriesenen Vorbild kann sich die Justizministerin höchstens im Sinne der aktuellen Angriffe der Regierung Portugals auf das Streikrecht machen – da könnte sie bei Varela fündig werden…  Siehe dazu auch einen kritischen Beitrag zu dieser regelrechten Offensive der Lobeshymnen auf einen faschistischen Minister… weiterlesen »

Die aktuell verschiedentlich wiederholten Lobeshymnen auf Faschisten in Portugal sind immer auch Teil des "finalen Angriffs" auf die Nelkenrevolution

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Die portugiesische Diktatur (1926-1974) und ihre 400 Gewerkschaften
Der „Neue Staat“ der längsten faschistischen Diktatur Europas, des Salazar-Regimes hatte, wie es in faschistisch strukturierten Gesellschaften verbreitet ist, ein umfassendes Gewerkschaftswesen – zum Zweck der totalen Kontrolle wirkten die rund 400 Gewerkschaften in der Privatwirtschaft (nicht im öffentlichen Dienst, nicht in Landwirtschaft und Fischerei), bei denen Zwangsmitgliedschaft bestand. Ein Streikrecht gab es „natürlich“ nicht. Als das Regime immer tiefer in die Krise geriet – durch die Niederlagen der Kolonialarmee in Afrika und wachsende soziale Proteste und Widerstandsaktionen im Land selbst – gab es auch in Portugal die Entwicklung, dass es immer öfter geschah, dass diese Regime-Gewerkschaften von oppositionellen Kräften „übernommen“ wurden, was etwa 10% der bestehenden Organisationen betraf. In dem Artikel „Trabalhadores. Como a ditadura usava os sindicatos para controlar“ von Sofia Martins Santos am 01. Mai 2017 bei SAPO wird diese Entwicklung sowie die Entwicklung der portugiesischen Gewerkschaftsbewegung kurz skizziert, inklusive des massiven Absinkens des Organisationsgrades aus der Zeit der Nelkenrevolution bis heute (grob von 60 auf 20%, mit einem Schwerpunkt im öffentlichen Dienst). weiterlesen »

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Die anderthalb „großen Jahre“ der portugiesischen Nelkenrevolution von April 1974 bis November 1975
Vom erfolgreichen Aufstand gegen den Salazar-Erben Caetano im April 1974 bis zum Putsch des Militärs im November 1975 vom später gewählten Präsidenten Ramalho Eanes organisiert – das war eine Zeit massiver Kämpfe und Streiks in Betrieben und auf den Straßen. In der im übrigen Rechte erkämpft wurden, die bis heute fortbestehen, auch wenn der lange Zeit von verschiedensten Strömungen der Linken in Portugal orientierte „Kampf zur Verteidigung der Errungenschaften des 25. April“ heute weitgehend obsolet geworden ist. In dem Gespräch „„Pour une histoire populaire de la Révolution portugaise“ am 25. April 2016 bei Contretemps unterstreicht die Historikerin Raquel Varela (Autorin des Buches „História do Povo na Revolução Portuguesa“) sowohl die Bedeutung der Kämpfe um die „Macht im Betrieb“, als auch die Notwendigkeit, bei der Analyse der Nelkenrevolution weiter zu schauen, als nur auf das Wirken verschiedener politischer Organisationen und Parteien und vor allem die zahlreichen selbstorganisierten Aktionen vieler Belegschaften und Nachbarschaftskomitees zu würdigen. Denn oft genug seien auch politische Positionierungen der Linken und der radikalen Linken Reaktionen auf diese Bewegungen gewesen. weiterlesen »

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