Proteste und Aktionen 2023

Bündnis „Aufrecht bestehen“ ruft auf zur bundesweiten dezentralen Aktionswoche vom 23. – 31. Oktober 2023: „Der Armut endlich den Kampf ansagen!“
Bündnis „AufRecht bestehen“Ein Fünftel der Bevölkerung in der Bundesrepublik ist arm oder „armutsgefährdet“, Kinder und Jugendliche betrifft dies sogar zu einem Viertel. Rund 7,5 Millionen Beschäftigte hängen im Niedriglohnsektor fest und offiziell 19 Prozent der Rentnerinnen und Rentner sind von Altersarmut betroffen. Währenddessen hat sich die offizielle Inflation zwar abgeschwächt, die Preise insbesondere für Lebensmittel und Energie bleiben jedoch auf einem extrem hohen Niveau. Anstatt dieser skandalösen Situation mit geeigneten sozialpolitischen Maßnahmen zu begegnen, hat die Bundesregierung mit ihrem Haushaltsentwurf für 2024 einen Generalangriff auf die Fundamente der sozialstaatlichen Errungenschaften eingeleitet: Während ein Fünftel aller geplanten staatlichen Ausgaben in Rüstung und Militär fließen soll, ist insbesondere der Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich von enormen Kürzungen und Einsparungen betroffen. Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass es für immer mehr Menschen hinten und vorne nicht zum Leben reicht und den Angriff auf den Sozialstaat nicht unwidersprochen hinnehmen…“ Pressemitteilung und Aufruf vom 20.10.2023 des Bündnisses „AufRecht bestehen“, einem bundesweiten Zusammenschluss von Erwerbslosengruppen und -organisationen, siehe dazu weitere Informationen weiterlesen »

Bündnis „AufRecht bestehen“

Bündnis „Aufrecht bestehen“ ruft auf zur bundesweiten dezentralen Aktionswoche vom 23. – 31. Oktober 2023: „Der Armut endlich den Kampf ansagen!“
weiterlesen »

#IchBinArmutsbetroffen: Warum der Hashtag so wirkmächtig ist

Dossier

#IchBinArmutsbetroffen„… Unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen, den die alleinerziehende Mutter »Finkulasa« in Gang gebracht hatte, beschreiben gegenwärtig Menschen, was es bedeutet, in Deutschland von Armut betroffen zu sein. Diese Formulierung »von Armut betroffen« ist hier sehr wichtig, denn es geht eben nicht darum, arm zu sein, als sei es eine Eigenschaft, sondern man muss Armut als etwas begreifen, das einem widerfährt, als einen Schicksalsschlag. Und das ist vielleicht auch die Essenz dieses Hashtags: deutlich zu machen, dass Armut in verschiedenen Konstellationen jeden treffen kann. In den zahlreichen Schilderungen wird jedoch auf detaillierte Weise anschaulich, wie schwer es ist, hierzulande mit Hartz IV, Niedriglöhnen, Aufstockung oder einer geringen Rente ein würdevolles Leben zu führen. (…) Mit der Behauptung von Schuld und Faulheit, von Charakterschwäche und der potenziellen Möglichkeit, es ja aus eigenem Antrieb besser machen zu können, wenn man denn nur wollte, gibt man Menschen erfolgreich so lange die Schuld an der eigenen Armut, bis sie die Scham verinnerlicht haben und gegen sich selbst einsetzen; bis sie sich selbst für unzureichend und schwach halten, für nicht zugehörig und zu Recht in der aussichtslosen Position gelandet…“ Kolumne von Samira El Ouassil vom 19. Mai 2022 beim Spiegel online und dazu NEU: #IchbinArmutsbetroffen: „Na dann kündigt doch euren Job und legt euch in die soziale Hängematte!“ weiterlesen »

Dossier zu #IchBinArmutsbetroffen

#IchBinArmutsbetroffen

#IchbinArmutsbetroffen: „Na dann kündigt doch euren Job und legt euch in die soziale Hängematte!“
weiterlesen »

Die Arbeit nieder: Ein »Infaulenzer« will die Deutschen dazu bewegen, weniger zu arbeiten
Paul Lafargue: Das Recht auf Faulheit. Grafik von Simon Hirzel„… Der Kaleu, die Kurzform für Kapitänleutnant, wie sich Michael Klammt selbst bezeichnet, bemüht sich um die praktische Kritik am deutschen Arbeitsfetisch. »Mit 16 habe ich schon gesagt, ich möchte nicht mitmachen, ich möchte kein gutes Abitur haben«, erzählt er der Jungle World. Seit dem 30. Mai steht er für vier Wochen werktags zwischen neun und zwölf Uhr vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin – bekleidet in Marinemontur und mit einem Schild mit der Aufschrift »Der Kaleu = Arbeitsscheu«. Stolz nennt er sich »der faulste Deutsche«. Seine Botschaft: Die Menschen sollen weniger arbeiten. Seine Lebenszeit für eine Karriere zu opfern, sieht er nicht ein. Das empfiehlt der »Infaulenzer« auch den Menschen auf der Straße. (…) Bis zum 23. Juni protestiert er noch in Berlin gegen die Arbeitswut der Deutschen. Danach geht es weiter nach Nürnberg vor die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit…“ Artikel von Pascal Beck in der Jungle World 2023/25 vom 21. Juni 2023 und mehr Infos weiterlesen »

Paul Lafargue: Das Recht auf Faulheit. Grafik von Simon Hirzel

Die Arbeit nieder: Ein »Infaulenzer« will die Deutschen dazu bewegen, weniger zu arbeiten
weiterlesen »

1. Mai 2023: Für starke Gewerkschaften! Kämpferisch, solidarisch, durchsetzungsfähig!

Dossier

Plakat zum 1. Mai 2023 von Kiezkommune WeddingAm 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiter*innenklasse, geht es um unsere Rechte und Forderungen nach guten Löhnen und Arbeitsbedingungen, die uns nicht krank machen. Unsere Rechte sind gefährdet und unsere Forderungen werden mißachtet. Ganz besonders in der jetzigen Krise des Kapitalismus, die so tief wie seit Jahrzehnten nicht mehr ist. Krieg, Inflation, Klimazerstörung bedrohen unsere Existenz und durch die Wirtschaftskrise droht auch wieder zunehmend der Verlust von Arbeitsplätzen. In der Vergangenheit wurden wichtige Ziele mit Hilfe des schärfsten Schwerts der Arbeiterklasse – dem Streik erkämpft: Kürzere Arbeitszeiten, Jahresurlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Tarifverträge und vieles mehr. Aktuell sehen wir bereits in anderen Ländern vermehrt Angriffe auch auf das wirksamste Kampfmittel der Arbeiter*innen – den Streik (…) Arbeiter*innenrechte sind im Kapitalismus weder ein Geschenk noch für die Ewigkeit. Sie müssen dauernd durch Kampf bestätigt und erweitert werden…“ Aus dem 1. Mai-Aufruf der VKG (Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften), siehe in diesjährigem Dossier weitere Aufrufe geordnet nach allgemein/überregional/global sowie kommunal und international (wir nehmen gerne Hinweise entgegen). NEU: 1. Mai 2023: In Hongkong (China) verboten, Festnahmen in Iran, Russland und Türkei, Polizeigewalt sogar in Basel (Schweiz) sowie Rider-Streiks in Griechenland und in Serbien… weiterlesen »

Dossier zum 1. Mai 2023

Plakat zum 1. Mai 2023 von Kiezkommune Wedding

1. Mai 2023: In Hongkong (China) verboten, Festnahmen in Iran, Russland und Türkei, Polizeigewalt sogar in Basel (Schweiz) sowie Rider-Streiks in Griechenland und in Serbien…
weiterlesen »

Wir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai - Internationaler Tag der Arbeitslosen (Berlin, 2016)Der 1. Mai ist wohl der bekannteste Tag, der die Rechte der Arbeiter*innen in die Öffentlichkeit rückt und jährlich international platziert. Doch schaut man genau auf das Kalenderblatt, fallen dabei weitere Daten ins Auge – der „Workers Memorial Day“ am 28. April und der „Tag der Arbeitslosen“ am 2. Mai. Drei Tage im Thema vereint. Sei es, um für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz zu kämpfen, auf die Rechte der Arbeiter*innen aufmerksam zu machen oder sich gegen den Zwang von Lohnarbeit und sinnentfremdete, unterbezahlte Arbeit auszusprechen oder gar diese zu verweigern. Geeint in Thema und Kampf, ist es wichtig, an diesen Tagen öffentlich Stellung zu beziehen und mit direkten Forderungen nach Recht auf Schutz und Sicherheit den Widerspruch aufzuzeigen, in dem sich Kapitalismus und ein selbstbestimmtes Leben tagtäglich gegenüberstehen…“ Aus dem immer noch lesenswerten Aufruf „2. Mai 2017 – 365 Tage offensiv gegen Staat und Kapital“ zur Demo in Rostock zum 2. Mai: Internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen 2017 – in den letzten Jahren ist es etwas ruhiger geworden, dennoch gibt es bereits einen Aufruf für Berlin – und nun den Bericht: [Berlin] Arbeit hat man besser keine. Auf den Tag der Arbeit folgt der internationale Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen weiterlesen »

Wir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai - Internationaler Tag der Arbeitslosen (Berlin, 2016)

2. Mai: Internationaler Kampf- und Feiertag der Erwerbslosen 2023 / NEU: [Berlin] Arbeit hat man besser keine. Auf den Tag der Arbeit folgt der internationale Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen
weiterlesen »

Bündnis Aufrecht bestehen: Bundesweite Aktionswoche vom 25. April bis zum 5. Mai 2023: Es reicht nicht zum Leben…
Bündnis „AufRecht bestehen“Während Bundeskanzler Olaf Scholz „Zuversicht“ zu verkünden versucht, müssen Millionen Menschen in Deutschland – Bezieher*innen von Grundsicherungsleistungen, Rentner*innen, schlecht bezahlte Beschäftigte – mit einer ihre Existenz bedrohenden Lage klarkommen. Viele wissen nicht mehr, wie sie angesichts immer stärker steigender Preise über den Monat kommen sollen. Während einerseits die Preise für Nahrungsmittel seit Ende 2021 um weit über 20 Prozent gestiegen sind, sind die Kosten für Strom, Gas und Heizung durch die Decke gegangen. Es bleibt dabei, wir fordern: Anhebung des Mindestlohnes auf 15 Euro, eine solidarische Mindestrente, die wirklich zum Leben reicht, Anhebung des Regelsatzes auf mindestens 725 Euro und Übernahme der Stromkosten in voller Höhe, Abschaffung der Sanktionen (…) Wir brauchen eine Daseinsvorsorge insbesondere in den Bereichen soziale Infrastruktur, Gesundheit, Bildung, Wohnen, Mobilität, Energieversorgung usw. statt eine weitere Privatisierung und Profitmaximierung…“ Der Aufruf bei Tacheles zur Aktionswoche „Es reicht, Armut abschaffen und Reichtum umverteilen!“, siehe mehr dazu weiterlesen »

Bündnis „AufRecht bestehen“

Bündnis Aufrecht bestehen: Bundesweite Aktionswoche vom 25. April bis zum 5. Mai 2023: Es reicht nicht zum Leben…
weiterlesen »

Startet mit #SyltEntern und ähnlichen Aktionen eine heiße Phase der Proteste gegen Preissteigerungen und Verarmung?

Dossier

Heißer Herbst in Leipzig: Wasser, Wohnen, Heizen nicht nur für die Reichen - Kapitalismus abschaffen„…  Am 16.7. ist Sylt fällig! Aus mehreren norddeutschen Städten machen wir uns auf den Weg, um dem Feriendomizil der Reichen, der teuersten Insel Deutschlands, einen Besuch abzustatten. (…) Andernorts ist das Armutsniveau derweil auf einem Rekordhoch. Die rapide steigenden Preise treiben immer mehr Menschen in die Existenzangst. Angesichts dessen können die von der Bundesregierung beschlossenen Entlastungspakete nur ein Witz sein. (…) Trotzdem blockiert die Politik eine Belastung von Krisen- und Kriegsgewinner*innen. Stattdessen profitiert die Rüstungsindustrie von 100 Milliarden für Aufrüstung, während die Gesundheits-, Bildungs- und Sozialsektoren chronisch unterfinanziert sind…“ Aufruf von „Wer Hat Der Gibt“ zur Demo und Kundgebung mit Musik am 16.07.2022 „#SyltEntern – Klassenfahrt zu den Reichen!“ Siehe speziell zu Mobilität unser Dossier Neun-Euro-Ticket im öffentlichen Nahverkehr: Erster Schritt zum Nulltarif und Recht auf Mobilität? und hier weitere sozialpolitische Aufrufe wie auch die Mobilisierungsdebatte dazu. NEU: Armut und Wutwinter weiterlesen »

Dossier zu notwendigen Protesten gegen Preissteigerungen und Verarmung

Heißer Herbst in Leipzig: Wasser, Wohnen, Heizen nicht nur für die Reichen - Kapitalismus abschaffen

Armut und Wutwinter
weiterlesen »

»
Latein- und Zentralamerika
Internationaler Frauentag und Frauen*streik am 8. März 2023

Dossier

Spanien: #VagaGeneralFeninista 2023Ni una menos – nicht eine Einzige weniger! Mit diesem Slogan gegen patriarchale Gewalt und Femizide hat 2015 die feministische Streikbewegung Argentiniens die Welt entflammt. In wenigen Jahren wuchs diese Bewegung rasant an. Der Slogan „Jin Jiyan Azadi“ (Frauen Leben Freiheit) der revolutionären kurdischen Bewegung hallt aktuell in der ganzen Welt wieder. Von Lateinamerika über Rojava (Nord-Ost-Syrien) und Teheran bis nach Europa stehen Frauen und Queers/FLINTAs auf und rebellieren. Gemeinsam kämpfen sie für eine Gesellschaft, in der ein gutes Leben möglich ist. Die gesellschaftlichen Widersprüche spitzen sich massiv zu: Weltweit finden kriegerische Auseinandersetzung im Interesse der Herrschenden statt und ein Ende der Klimazerstörung ist auch nicht in Sicht. (…) Es hat System, dass sich diese Krise auf Frauen und Queers/FLINTAs härter auswirkt (…) Eine bessere Gesellschaft können wir uns nur selbst erkämpfen. Schließen wir uns zusammen, um der kapitalistischen Vereinzelung, Krieg und Krise die Stirn zu bieten und zu zeigen, dass wir viele sind! Wir kämpfen für mehr als bessere Löhne…“ Aus dem Aufruf 2023 auf der Webseite des feministischen Streiks – siehe weitere erste nationale und internationale Aufrufe (wir freuen uns über weitere!) und NEU: Der 8. März in Lateinamerika: Berichte von Protesten aus Brasilien, Ecuador, Mexiko, Peru und Uruguay weiterlesen »

Dossier zum internationalen Frauentag und Frauen*streik am 8. März 2023

Spanien: #VagaGeneralFeninista 2023

Der 8. März in Lateinamerika: Berichte von Protesten aus Brasilien, Ecuador, Mexiko, Peru und Uruguay
weiterlesen »

„Wir haben es satt“-Demonstration am 21.1.23 in Berlin: Gutes Essen für alle – statt Profite für wenige!
"Wir haben es satt"-Demonstration am 21.1.23 in Berlin: Gutes Essen für alle – statt Profite für wenige!Nach zweijähriger Corona-Pause ruft ein Bündnis aus Agrar-, Umwelt- und Entwicklungsorganisationen am Samstag wieder zur „Wir haben es satt“-Demonstration durch das Berliner Regierungsviertel auf. Zum Auftakt der Internationalen Grünen Woche wollen die Teilnehmenden traditionell für eine bäuerliche Landwirtschaft, artgerechte Tierhaltung, konsequenten Klimaschutz, gentechnikfreie Lebensmittel und eine Beendigung des globalen Hungers demonstrieren: „Viel zu wenig Regen, trockene Böden und schlechte Ernten – die Klimakrise wird auch bei uns immer bedrohlicher. Die Wachstumslogik und politische Fehlentscheidungen sind verantwortlich für das Überhitzen des Planeten und das dramatische Artensterben. Viele Höfe müssen dichtmachen, während weiter große Tierfabriken genehmigt werden. Weltweit wächst der Hunger und auch hierzulande wissen viele Menschen nicht mehr, wie sie ihren Kühlschrank füllen sollen. Deswegen kämpfen wir für die sozial-ökologische Transformation!“ Aus dem Aufruf bei „Wir haben es satt!“, siehe weitere Infos weiterlesen »

"Wir haben es satt"-Demonstration am 21.1.23 in Berlin: Gutes Essen für alle – statt Profite für wenige!

„Wir haben es satt“-Demonstration am 21.1.23 in Berlin: Gutes Essen für alle – statt Profite für wenige!
weiterlesen »

nach oben