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Finnland hat das europaweit erste “Grundeinkommens”-Experiment beschlossen

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Finnische FlaggeEs ist nur ein One-Liner, aber dafür einer, der das Potential hat, Geschichte zu schreiben: Die neue Regierung in Finnland hat sich darauf geeinigt, das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zu testen. Im Kapitel „Gesundheit und Wohlfahrt“ des neuen Koalitionsvertrages zwischen der liberalen Zentrumspartei, der rechtspopulistischen Finns Party und der konservativen NCP ist die „Einführung eines Grundeinkommens-Experiments“ nun tatsächlich wortwörtlich festgeschrieben. Bei einer Umsetzung in der nun beginnenden Legislaturperiode wäre es der erste Versuch eines europäischen Landes, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen…” Artikel von Theresa Locker vom 22. Juni 2015 bei Motherboard Deutschland und neu dazu: Grundeinkommen macht gesünder, aber bringt keinen Job. Zwei Jahre lang hat Finnland das bedingungslose Grundeinkommen mit Arbeitslosen getestet. Die Bilanz ist gemischt weiterlesen »

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Finnische Flagge"Es ist nur ein One-Liner, aber dafür einer, der das Potential hat, Geschichte zu schreiben: Die neue Regierung in Finnland hat sich darauf geeinigt, das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zu testen. Im Kapitel „Gesundheit und Wohlfahrt“ des neuen Koalitionsvertrages zwischen der weiterlesen »

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Die nächste soziale „Wohltat“ der finnischen Rechtsregierung (für kleine, arme Unternehmer): Entlassungen sollen per Gesetz erleichtert werden. Der Widerstand der Gewerkschaften hat gerade erst begonnen
Kündigungs“schutz“Mehr als 4500 Mitglieder der finnischen Lebensmittelarbeitergewerkschaft (SEL) werden am 3. Oktober in 15 Betrieben in den Streik treten, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen, dass die Regierung ihren Vorschlag zurückzieht, den Kündigungsschutz für die Beschäftigten von Unternehmen mit weniger als 20 Mitarbeitern aufzuheben. Die vorgeschlagene Aufhebung des Kündigungsschutzes in Kleinbetrieben würde diese Beschäftigten auf Dauer prekären Verhältnissen aussetzen, erklärt die Gewerkschaft. Sie würde Diskriminierung institutionalisieren und den Druck auf die Beschäftigten erhöhen, keiner Gewerkschaft beizutreten, keine gewerkschaftlichen Vertrauensleute zu wählen und keine Gesundheits- und Sicherheitsanliegen zu Sprache zu bringen, weil sie Vergeltungsmassnahmen befürchten müssten. Von dem Streik ist rund ein Fünftel der Beschäftigten von Unternehmen betroffen, für die die Kollektivvereinbarungen der SEL gelten, und er nimmt Grossbetriebe einschliesslich regionaler und transnationaler Konzerne ins Visier, obschon die grosse Mehrheit der Unternehmen in der finnischen Lebensmittelindustrie 20 oder weniger Mitarbeiter beschäftigt. Die SEL warnt, dass der Vorschlag als Auftakt dienen könnte, letztlich den Kündigungsschutz für die Beschäftigten von Unternehmen jeder Grösse aufzuheben. Die IUL-Mitgliedsverbände PAM und PRO werden sich dem Streik ebenfalls anschliessen, an dem die meisten Gewerkschaften des nationalen Dachverbands SAK und einige der dem Bund der Angestellten STTK angeschlossenen Gewerkschaften teilnehmen werden. Die SEL ist bereit, die Streikmassnahmen eskalieren zu lassen, falls die Regierung ihren Vorschlag nicht zurückzieht…“ – so die Meldung „Finnische Lebensmittelarbeiter streiken zur Verteidigung des Kündigungsschutzes“ am 01. Oktober 2018 bei der IUF über einen von mehreren beschlossenen Proteststreiks verschiedener finnischer Einzelgewerkschaften am Mittwoch, 3. Oktober 2018, der ausdrücklich als „erster Protesttag“ bezeichnet wurde. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge über erste Zugeständnisse der Regierung und weitere Protestaktionen der Gewerkschaften weiterlesen »
Kündigungs“schutz“Mehr als 4500 Mitglieder der finnischen Lebensmittelarbeitergewerkschaft (SEL) werden am 3. Oktober in 15 Betrieben in den Streik treten, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen, dass die Regierung ihren Vorschlag zurückzieht, den Kündigungsschutz für die Beschäftigten von Unternehmen mit weniger als 20 weiterlesen »

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Auch hier war die Gegendemonstration größer: Im finnischen Turku gingen Nazis auf die Straße. Kleine Besonderheit: Abgeordneter der „Wahren Finnen“ bei den Nazis dabei
turku_antifasDer so genannte Nordische Widerstand, skandinavische Naziorganisation schaffte gerade einmal 300 Leute ins finnische Turku zu mobilisieren – weit über Eintausend lokale AntifaschistInnen stellten sich dem erfolgreich entgegen. In der Meldung „In Finland MP:s are now marching together with murderous neo-nazis of Nordic Resistance Movement“ am 18. August 2018 bei VarisVerkosto wird – in Zusammenhang mit einigen Meldungen zur Antifa-Demonstration in englischer Sprache – informiert, dass auch der Parlamentsabgeordnete Kike Elomaa von der Partei der Wahren Finnen an der Demonstration der Nazibande teilgenommen hat. Dies war das erste Mal, dass ein Abgeordneter der Rechten sich offen an einer Aktion der extrem gewalttätigen Horde beteiligt hat. weiterlesen »
turku_antifasDer so genannte Nordische Widerstand, skandinavische Naziorganisation schaffte gerade einmal 300 Leute ins finnische Turku zu mobilisieren – weit über Eintausend lokale AntifaschistInnen stellten sich dem erfolgreich entgegen. In der Meldung „In Finland MP:s are now marching together with murderous weiterlesen »

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Die finnische Rechte feiert einen Erfolg: Ihre „Hartz IV“-Kopie bringt Einkommenskürzungen für mehr als die Hälfte aller Erwerbsloser
Streikplakat des finnischen Gewerkschaftsbundes SAK zum 2.2.2018Die finnische Rechtsregierung hat ihr antisoziales Projekt (gegen wahre Finnen, unwahre Finnen, gegen noch nie Finnen gewesene) erfolgreich umgesetzt: Dies zeigt eine vorläufige Bilanz des ersten Quartals 2018. Sowohl die Sozialversicherung als auch diverse Gewerkschaften haben in diesen Tagen Meldungen veröffentlicht, nachdem – je nach Quelle und Branche – zwischen 50,2 und 59% aller BezieherInnen von Erwerbslosenunterstützung in diesen drei Monaten ihre Bezüge, wie vorgesehen, um etwa 4,5% gekürzt bekommen haben. Weil sie den Forderungen nicht nachgekommen sind, werden sie in tiefere Armut gefördert. Die Forderungen sind ebenso klar definiert, wie die Kürzungsabsichten: Innerhalb von drei Monaten müssen – wie auch immer – 18 Tage in Arbeit verbracht werden. Oder 241 (? – 240,50 geht nicht) Euros verdient. Oder an einer Maßnahme teilgenommen. Nach den Zahlen des Gewerkschaftsbundes SAK betraf dies in diesen drei Monaten 52% aller Erwerbslosen – für die Regierung eine „Einsparung“ von 80 Millionen Euro, die zur Generalkürzung um 200 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2018 hinzu kommen. In dem Beitrag „Majority of unemployed job-seekers see their benefits cut due to the new legislation“ am 30. April 2018 bei den Trade Union News from Finland wird unterstrichen, dass die Hauptbetroffenen dieser Vorgehensweise vor allem Ältere sind. Die Gewerkschaften in Finnland – im Unterschied zum „Musterland“ gegen die Übernahme des Projekts „Fordern und fördern“, auch wenn der Gedanke aufkommt, dass dies vor allem an der Zusammensetzung der Regierung liegen könne (hat der Gewerkschaftsbund im Januar 2018 doch sein eigenes Gegenmodell vorgelegt, inklusive Sanktionsmöglichkeiten) – unterstreichen, dass eigentlich alle Branchen betroffen sind, außer dem Dienstleistungsbereich, wo es ohnehin eine hohe Quote von Teilzeitarbeit gebe. Siehe dazu auch einen Beitrag über die Stellungnahme der Gewerkschaften gegen das neue Gesetz, die Dokumentation ihres eigenen Vorschlags zur Reform der Erwerbslosenversicherung und den Hinweis auf unsere ausführlichen Beitrag vom Februar 2018 weiterlesen »
Streikplakat des finnischen Gewerkschaftsbundes SAK zum 2.2.2018Die finnische Rechtsregierung hat ihr antisoziales Projekt (gegen wahre Finnen, unwahre Finnen, gegen noch nie Finnen gewesene) erfolgreich umgesetzt: Dies zeigt eine vorläufige Bilanz des ersten Quartals 2018. Sowohl die Sozialversicherung als auch diverse Gewerkschaften haben weiterlesen »

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Auch die finnische Rechtsregierung will dem „Hartz IV“-Modell folgen. Der Unterschied: Gewerkschaften rufen zum Streik dagegen
Streikplakat des finnischen Gewerkschaftsbundes SAK zum 2.2.2018Am Freitag, 2. Februar 2018 fand in Helsinki eine zentrale Gewerkschaftsdemonstration gegen die „Reform“ der finnischen Rechtsregierung zur Erwerbslosenversicherung statt: Höhepunkt eines landesweit massiv befolgten Streiktages von mindestens 10 Einzelgewerkschaften. Der Kern dieser sogenannten Reform ist ebenso deutlich, wie wenig originell: Wer nicht in bestimmter Zeit eine vorgegebene Anzahl von Bewerbungen und anderen entsprechenden Aktivitäten vorweisen kann, bekommt – innerhalb eines ganzen Strafkatalogs – beispielsweise das Arbeitslosengeld um knapp 5% gekürzt. Auch ohne zu wissen, was „fordern und fördern“ auf Finnisch heißt, ist das Modell unschwer zu erkennen. Überall dort, wo die Rechte an der Regierung ist, wird dieses Modell befolgt, wie gerade eben erst auch etwa in Österreich. (Und überall wird beteuert, dies sei gar nicht „Hartz IV“ – ein Hinweis auf die internationale Beliebtheit dieses Modells bei den – auch potenziell – Betroffenen). Der Vorsitzende der finnischen Sozialdemokratie steigerte seine Umfragewerte (auch hier: Modell Deutschland), indem er auf der Abschlusskundgebung versprach, im Falle eine Wahlsieges diese Reform vollkommen zurück zu nehmen – wie der Streik selbst auch ein Ausdruck und Ergebnis der Empörung breiter Teile der Bevölkerung. Siehe zu Ablauf und Vorgeschichte des Streiktages sechs Beiträge, sowie den Hinweis auf unsere Berichterstattung über den „Wettbewerbspakt“ 2016 weiterlesen »
Streikplakat des finnischen Gewerkschaftsbundes SAK zum 2.2.2018Am Freitag, 2. Februar 2018 fand in Helsinki eine zentrale Gewerkschaftsdemonstration gegen die „Reform“ der finnischen Rechtsregierung zur Erwerbslosenversicherung statt: Höhepunkt eines landesweit massiv befolgten Streiktages von mindestens 10 Einzelgewerkschaften. Der Kern dieser sogenannten Reform ist weiterlesen »

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Massendemonstrationen in Finnland gegen faschistischen Mord
Jim Joonas K. Opfer der Faschisten in Helsinki, September 2016Unter dem Motto »Es reicht« sind Tausende Menschen in Finnland gegen Rassismus und Gewalt auf die Straße gegangen. Allein in der Hauptstadt Helsinki zogen laut Schätzungen der Polizei am Samstag rund 15.000 Demonstranten Richtung Senatsplatz. Dort gedachte die Menge eines 28-Jährigen, der nach einer Auseinandersetzung mit Neonazis in Helsinki am 16. September an den Folgen seiner Verletzungen gestorben war“ – aus der dpa-Meldung „»Es reicht«: Tausende Finnen gegen Nazigewalt“ vom 25. September 2016 (hier in neues deutschland), worin auch noch Demonstrationen aus Tampere, Joensuu und Jyväskylä berichtet werden. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Jim Joonas K. Opfer der Faschisten in Helsinki, September 2016Unter dem Motto »Es reicht« sind Tausende Menschen in Finnland gegen Rassismus und Gewalt auf die Straße gegangen. Allein in der Hauptstadt Helsinki zogen laut Schätzungen der Polizei am Samstag rund 15.000 Demonstranten Richtung weiterlesen »

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Grundeinkommen in der Schweiz und Finnland: Gleiches Geld für alle
Spinnerei von Sozialromantikern – oder Schlüssel zu einer gerechten Gesellschaft? Am bedingungslosen Grundeinkommen scheiden sich die Geister. 2016 könnten die Schweiz und Finnland die Weichen dafür stellen…” Artikel von Florian Diekmann vom 25.12.2015 bei Spiegel online weiterlesen »
"Spinnerei von Sozialromantikern - oder Schlüssel zu einer gerechten Gesellschaft? Am bedingungslosen Grundeinkommen scheiden sich die Geister. 2016 könnten die Schweiz und Finnland die Weichen dafür stellen..." Artikel von Florian Diekmann vom 25.12.2015 bei Spiegel online externer Link weiterlesen »

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Auch in Finnland nehmen die Attacken auf Flüchtlinge zu – bei der Regierung fühlen sich welche angefeuert…
Demonstration gegen Rechte in Helsinki September 2015Die erhöhte Aufnahme von Asylsuchenden aus Somalia war 2011 mit ein Grund, dass die populistische Kleinpartei “Die wahren Finnen” (seit 2012 schlicht “Die Finnen”) bei den Parlamentswahlen 19,1 Prozent der Stimmen erhielten, wobei sich einige Mitglieder durchaus zu rassistischen Sprüchen hinreißen. Damals kam eine Koalition in dem konsensorientierten Land aufgrund der radikalen Forderungen der Partei nicht zustande. Erst mit den Parlamentswahlen 2015 nehmen die “Finnen” an der Regierungsverantwortung teil. Parteichef Timo Soini, seit Ende Mai Außenminister, konnte sich jedoch weder mit einer radikalen Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme durchsetzen, noch mit seiner Forderung, sein Land solle nur Christen aufnehmen. Die Partei verliert angesichts der Realpolitik in den Umfragen derzeit an Zustimmung” – aus dem Beitrag “Finnland: Attacken und Proteste gegen Flüchtlinge nehmen zu” von Jens Mattern am 01. Oktober 2015 in telepolis, worin auch daran erinnert wird, dass früher es die Finnen selbst waren, die unter rassistischen Haltungen in Skandinavien zu leiden hatten… weiterlesen »
Demonstration gegen Rechte in Helsinki September 2015"Die erhöhte Aufnahme von Asylsuchenden aus Somalia war 2011 mit ein Grund, dass die populistische Kleinpartei "Die wahren Finnen" (seit 2012 schlicht "Die Finnen") bei den Parlamentswahlen 19,1 Prozent der Stimmen erhielten, wobei sich einige Mitglieder weiterlesen »

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15.000 in Helsinki auf der Straße gegen den Rassismus der “wahren Finnen”
Antirassistische Großdemonstration am 29. Juli 2015 in Helsinki gegen die "wahren Finnen"Perussuomalaiset – so heißen “wahre Finnen” auf wahrem Finnisch: Ein Abgeordneter dieser Partei hatte eine Kampagne angekündigt “Gegen den Albtraum des Multikulturalismus” – und das scheint dann endlich mal der berühmte Nazitropfen zu viel gewesen zu sein: 15.000 Menschen demonstrierten in der finnischen Hauptstadt gegen die unwahre Finnenbande. Der Kurzbericht “15.000 personnes contre le racisme à Helsinki” am 30. Juli 2015 bei Solidarité Ouvrière zeigt die beeindruckende Größe der Demonstration (für ein verhaltnismäßig kleines Land) die unter dem Motto “I have a dream” dezidiert antirassistisch organisiert worden war – und ist dank der Fotos jedermensch verständlich weiterlesen »
Antirassistische Großdemonstration am 29. Juli 2015 in Helsinki gegen die "wahren Finnen"Perussuomalaiset - so heißen "wahre Finnen" auf wahrem Finnisch: Ein Abgeordneter dieser Partei hatte eine Kampagne angekündigt "Gegen den Albtraum des Multikulturalismus" - und das scheint dann endlich mal der berühmte weiterlesen »

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Finnland baut Sozialleistungen ab: Pensionsalter soll steigen, Kürzungen bei Unterstützung für Studenten
„Die finnische Regierung hat ein langfristiges Programm zum Umbau des Sozialsystems vorgelegt. Die umfangreichen Kürzungen werden angesichts einer schwächelnden Wirtschaft und einer alternden Bevölkerung eingeleitet, um das AAA-Rating des Landes zu verteidigen. Dem am Donnerstag veröffentlichten Plan zufolge soll das durchschnittliche Pensionsantrittsalter von derzeit 60,9 Jahren bis 2025 auf 62,4 Jahre steigen. Weiters soll die Unterstützung für Studenten zurückgefahren werden, um sie zum schnelleren Einstieg in die Berufswelt zu ermutigen. Die Regelungen für Mütter sollen geändert werden, damit auch sie früher wieder arbeiten…“ Meldung auf Der Standard vom 30.08.2013 weiterlesen »
„Die finnische Regierung hat ein langfristiges Programm zum Umbau des Sozialsystems vorgelegt. Die umfangreichen Kürzungen werden angesichts einer schwächelnden Wirtschaft und einer alternden Bevölkerung eingeleitet, um das AAA-Rating des Landes zu verteidigen. Dem am Donnerstag veröffentlichten Plan zufolge soll das durchschnittliche Pensionsantrittsalter von derzeit 60,9 Jahren bis 2025 auf 62,4 weiterlesen »

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Der blanke Schul-Kommunismus?
“Die Gemeinschaftsschule von Rauma, einer der ältesten Städte Finnlands, hat weder eine Schulmauer noch ein Portal. Als Erstes fällt die große Garage für Fahrräder und Spielgeräte ins Auge. Die Kinder und Jugendlichen, die hier von der 1. bis zur 9. Klasse zur Schule gehen, sollen sich vor allem wohlfühlen. Das strahlt – von der Sporthalle bis zum Musiksaal – die gesamte Einrichtung aus” weiterlesen »
“Die Gemeinschaftsschule von Rauma, einer der ältesten Städte Finnlands, hat weder eine Schulmauer noch ein Portal. Als Erstes fällt die große Garage für Fahrräder und Spielgeräte ins Auge. Die Kinder und Jugendlichen, die hier von der 1. bis zur 9. Klasse zur Schule gehen, sollen sich vor allem wohlfühlen. Das weiterlesen »

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