Soziale Konflikte

»
Iran »
»
»
Iran »
»
Die Solidarität mit den Massenprotesten im Iran bleibt wichtig
Proteste gegen Preiserhöhung im Iran ab 15.11.2019 - keineswegs nur militante Konfrontationen, hier eine der zahlreichen friedlichen Proteste in Teheran...„… Seit dem 15. November sind Tausende Iraner*innen auf den Straßen. In Reaktion auf die Spritpreiserhöhung um 300 %, was einen Anstieg aller Preise zur Folge hat, demonstrieren sie gegen das Regime. Seit über einem Jahr ist die Iranische Währung mehrfach abgewertet worden. Die Kaufkraft der Bevölkerung befindet sich in freiem Fall. Am 16. November hat das Regime das Internet abgeschaltet. Die Bevölkerung wurde so vom Rest der Welt isoliert. Die Informationen aus dem Iran sind eingeschränkt. Auf diese Weise versucht Teheran, den Aufruhr, der durch das Land braust, zu vertuschen. Amnesty International berichtet, dass die brutale Repression gegen die Demonstrierenden in über zwanzig Städten mindestens 143 Todesopfer forderte: darunter 40 in der Provinz Chuzestan (wo es eine starke arabische Minderheit gibt), 34 in Kermanshah (mit hohem kurdischem Bevölkerungsanteil) und 20 in der Region Teheran. Die meisten der von den Sicherheitskräften Erschossenen sind junge Menschen. Sie wurden am Kopf oder in die Brust getroffen. Darüber hinaus wurden Tausende inhaftiert. Die Zahlen steigen schnell...“ – so beginnt die Solidaritätserklärung „Solidarität mit der Revolte des Volkes im Iran“ der fünf französischen Gewerkschaftsverbände CFDT, CGT, FSU, SUD Solidaires und Unsa vom 26. November 2019, die wir jetzt (in deutscher Übersetzung von Jakob Schäfer, danke!) dokumentieren. Siehe neben dieser Dokumentation auch einen weiteren Aufruf zur Solidarität mit den Protesten im Iran sowie drei Hintergrundartikel zur Bedeutung der aktuellen Proteste im Iran im Vergleich zu den Protestbewegungen 2009 und 2017/2018 weiterlesen »

Proteste gegen Preiserhöhung im Iran ab 15.11.2019 - keineswegs nur militante Konfrontationen, hier eine der zahlreichen friedlichen Proteste in Teheran...

Die Solidarität mit den Massenprotesten im Iran bleibt wichtig
weiterlesen »

»
Iran »
»
»
Iran »
»
Vielleicht ist es ja dem iranischen Regime tatsächlich gelungen, die aktuellen Massenproteste per Repression zu beenden. Aber eben nur die aktuellen…
Proteste gegen Preiserhöhung im Iran ab 15.11.2019 - keineswegs nur militante Konfrontationen, hier eine der zahlreichen friedlichen Proteste in Teheran...„… Mit harter Bedrohung versucht die herrschende Klasse des Irans die Protestierenden zum Schweigen bringen. Diese Angstmacherei ist seit der Konterrevolution, also der Machtübernahme Khomeinis im Jahr 1979, der Hauptbestandteil des Verteidigungsmechanismus des iranischen Regimes gegen jegliche Art von Protesten, um die Unterdrückten und Ausgebeuteten zum Schweigen zu bringen und sie dadurch einzuschüchtern, zu disziplinieren. Durch das Abschalten des Internets im Iran ist es unmöglich, detaillierte Informationen über das Ausmaß der Proteste, die Zahl der Getöteten und die große Welle der Festnahmen und Verletzten zu bekommen. Inoffizielle Zahlen sprechen jedoch von bisher fast 300 Ermordeten. Im Iran gab es schon die ganzen letzten Jahre starke Proteste, zuletzt im Januar 2019. Und jetzt, im November 2019 hat der Kampf in dem Land die Radikalität der zweiten internationalen Welle angenommen und die Bewegung auf einer höheren Ebene mit Herausforderungen konfrontiert. Dieser Sprung der Radikalität gründet sich in den internationalen Verhältnissen: Das wichtigste Merkmal, das die Novemberbewegung von der Januarbewegung unterscheidet, ist die komplette Aufhebung des Tabus des “gewaltsames Kampfes” und die Unglaubwürdigkeit des “friedlichen Kampfes“ im Bewusstsein der Avantgardesektoren. Dies ist eine der wichtigsten Errungenschaften dieser Protestperiode, welche der gesellschaftliche Ausdruck einer neu erreichten Stufe des Selbstbewusstseins und Zorns ist…“ – aus dem Beitrag „Der Aufstand als Antwort auf die Operation des islamischen Kapitalismus – Teil II“ von Suphi Toprak am 25. November 2019 bei Klasse gegen Klasse zu den Ursachen der Proteste und ihrer Entwicklung seit der letzten Protestwochen zu Beginn des Jahres. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge zu den Protesten im Iran und der Repression sowie den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zu den aktuellen Protesten weiterlesen »

Proteste gegen Preiserhöhung im Iran ab 15.11.2019 - keineswegs nur militante Konfrontationen, hier eine der zahlreichen friedlichen Proteste in Teheran...

Vielleicht ist es ja dem iranischen Regime tatsächlich gelungen, die aktuellen Massenproteste per Repression zu beenden. Aber eben nur die aktuellen…
weiterlesen »

»
Iran »
»
»
Iran »
»
50% Erhöhung der Treibstoff-Preise: Hat das neoliberale iranische Regime jetzt den Bogen überspannt? Massenproteste im ganzen Land
Proteste gegen Preiserhöhung im Iran ab 15.11.2019 - keineswegs nur militante Konfrontationen, hier eine der zahlreichen friedlichen Proteste in Teheran...„… Bei den Protesten gegen die Rationierung und Verteuerung von Kraftstoffen kam es in Teheran und mindestens 40 anderen Städten im Land zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Die Proteste dauerten auch am Samstagabend an.  In den sozialen Medien hieß es, die Demonstranten hätten vielerorts Sprechgesänge gegen die Regierung angestimmt. Die Polizei habe sich Straßenschlachten mit Randalierern geliefert und Tränengas eingesetzt, um die Menge zu zerstreuen, berichtete das staatliche Fernsehen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Mehr nahmen Sicherheitskräfte mehr als 40 Demonstranten fest. Die Staatsanwaltschaft der Stadt Jasd warf ihnen demnach vor, sie hätten die Proteste für “Sabotageaktionen” ausnutzen wollen. Irans Innenminister Abdolreza Rahmani Fazli verbreitete über das staatliche Fernsehen eine Warnung an die Protestierenden. Bislang hätten sich die Sicherheitskräfte zurückgehalten. Aber die Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung habe oberste Priorität. Sollten die Protestierenden “öffentliche Güter beschädigen”, seien die Sicherheitskräfte gezwungen zu handeln…“ – aus der Meldung „Proteste im Iran weiten sich aus“ am 16. November 2019 bei der Deutschen Welle über die aktuellen landesweiten Proteste. Siehe zu den aktuellen Protesten drei weitere Beiträge – darunter auch ein Demonstrationsvideo aus Shiraz – und einen Hintergrundbeitrag über die Auswirkungen dieser Preisexplosion auf die ärmeren Teile der Bevölkerung weiterlesen »
Proteste gegen Preiserhöhung im Iran ab 15.11.2019 - keineswegs nur militante Konfrontationen, hier eine der zahlreichen friedlichen Proteste in Teheran...„... Bei den Protesten gegen die Rationierung und Verteuerung von Kraftstoffen kam es in Teheran und mindestens 40 anderen Städten im Land zu Zusammenstößen weiterlesen »

»
Iran »
»
»
Iran »
»
Ziviler Generalstreik in Iranisch-Kurdistan: Nach Raketenangriff auf Zivilbevölkerung und Ermordung politischer Gefangener ist das Mullah-Regime isoliert
Iran: Plakat zur Solidaritätskampagne der Busgewerkschaft Teheran Januar 2016In zahlreichen kurdischen Städten des Iran ist es am Mittwoch zu einem Generalstreik gekommen. Die meisten Geschäfte in Sanandaj, Mariwan, Saqqez, Bane, Mahabad und Piranshah blieben geschlossen, berichtete die Nachrichtenseite Kurdistan 24. Mit dem Ausstand protestierten die Teilnehmer gegen Angriffe der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) auf Camps kurdischer Parteien im Nordirak sowie gegen die Hinrichtung politischer Gefangener. Am Samstag hatten die IRGC die kurdische Autonomieregion im Nordirak beschossen. Die sieben Kurzstreckenraketen trafen ein Trainingscamp von Peschmerga der »Demokratischen Partei des Iranischen Kurdistans« (PDKI) sowie das Hauptquartier der 2006 von ihr abgespaltenen »Demokratischen Partei Kurdistans – Iran« (KDP-I), in dem gerade ein Leitungstreffen stattfand. Bei dem Angriff wurden nach Angaben der Agentur ANF 21 Menschen getötet, unter ihnen mehrere Führungsmitglieder der KDP-I. Dutzende weitere wurden verletzt. PDKI und KDP-I treten für einen föderalen Iran mit Autonomierechten für die rund sechs Millionen Kurden ein. Seit 2015 führt die PDKI auch wieder einen bewaffneten Kampf gegen Teheran. Ihre Peschmerga konnten in den vergangenen Monaten ihre Präsenz im iranischen Kurdistan deutlich ausweiten, es kam zu Gefechten mit iranischen Sicherheitskräften und Dutzenden Toten auf beiden Seiten. Im Juni warben PDKI-Chef Mustafa Hijri und der Vorsitzende der sozialdemokratisch orientierten Komala-Partei, Abdullah Mohtadi, in Washington um Unterstützung der USA. Kurz vor den Raketenangriffen auf die Parteibasen im Nordirak wurden am Samstag im Iran die drei kurdischen Gefangenen Ramin Hossein Panahi, Zanyar Moradi und Luqman Moradi hingerichtet, nachdem die Exekutionen unter dem Eindruck internationaler Proteste mehrfach aufgeschoben worden waren. Alle drei waren wegen »Feindschaft gegenüber Gott« zum Tode verurteilt worden, sie sollen die Komala unterstützt haben…“ – aus dem Bericht „Schlag gegen Kurden“ von Nick Brauns am 13. September 2018 in der jungen welt, der zu den internationalen Komponenten der aktuellen Entwicklung noch hinzu fügt: „Die »Partei für ein freies Leben in Kurdistan« (PJAK), eine Schwesterorganisation der in der Türkei aktiven »Arbeiterpartei Kurdistans« (PKK), rief die iranisch-kurdischen Parteien angesichts der »Angriffe des Terrorregimes« zur Beilegung ihrer Differenzen und zur Einigkeit auf. Allerdings lehnt die PJAK, die seit 2011 einen Waffenstillstand mit Teheran einhält, jede Einmischung des Auslandes strikt ab. Die Partei setzt statt dessen auf die innere Dynamik sozialer Protestbewegungen zur demokratischen Veränderung des Iran…“ Siehe dazu auch einen Kommentar, sowie noch eine Meldung über weitere Bombenterroristen und ein kurzes Video über den zivilen Generalstreik weiterlesen »
Iran: Plakat zur Solidaritätskampagne der Busgewerkschaft Teheran Januar 2016In zahlreichen kurdischen Städten des Iran ist es am Mittwoch zu einem Generalstreik gekommen. Die meisten Geschäfte in Sanandaj, Mariwan, Saqqez, Bane, Mahabad und Piranshah blieben geschlossen, berichtete die Nachrichtenseite Kurdistan 24. Mit dem weiterlesen »

»
Iran »
»
»
Iran »
»
Die Proteste im Iran gehen weiter: Der Rücktritt des Arbeitsministers ist ein Bauernopfer…
stahlarbeiterstreik_ahvaziran_1.2.2018Irans Parlament hat mit einem Misstrauensvotum den Arbeitsminister von Präsident Hassan Ruhani seines Amtes enthoben. 129 der insgesamt 243 Abgeordneten stimmten am Mittwoch für die Entlassung von Ali Rabiei, meldete die Nachrichtenagentur IRNA. Dem Minister wurde vorgeworfen, dass die Zahl der Arbeitslosen gestiegen sei, viele Unternehmen den Lohn nicht rechtzeitig oder gar nicht bezahlt hätten und in einigen Abteilungen seines Ministeriums Korruption herrsche. Ruhani hatte noch am Montag an die politische Führung appelliert, solidarisch gegen die US-Sanktionen und den »psychologischen Krieg« von Präsident Donald Trump vorzugehen. Doch neben den Hardlinern im Parlament stimmten auch neutrale Abgeordnete gegen seinen Vertrauten. Rabiei ist nach dem Chef und Vize-Chef der Zentralbank das dritte politische Opfer der akuten Wirtschaftskrise im Land“ – aus der Meldung „Iran: Misstrauensvotum stürzt Arbeitsminister“ am 09. August 2018 in neues deutschland, worin allerdings die These vertreten wird, die Krise des iranischen Kapitalismus sei aktuelles Ergebnis der aggressiven neuerlichen US-Sanktionen… Siehe dazu auch einen aktuellen Beitrag über die Fortsetzung der sozialen Proteste im Iran – und einen über die zahlreichen Repressionsmaßnahmen weiterlesen »
stahlarbeiterstreik_ahvaziran_1.2.2018Irans Parlament hat mit einem Misstrauensvotum den Arbeitsminister von Präsident Hassan Ruhani seines Amtes enthoben. 129 der insgesamt 243 Abgeordneten stimmten am Mittwoch für die Entlassung von Ali Rabiei, meldete die Nachrichtenagentur IRNA. Dem Minister wurde vorgeworfen, dass die Zahl der Arbeitslosen weiterlesen »

»
Iran »
»
Massenproteste im Iran: Gegen Teuerung
Demo Iranischer Bergarbeiter Februar 2016Im Iran ist es am Samstag in mehreren Städten den fünften Tag zu Protesten gegen die Führung gekommen. Hunderte Demonstranten versammelten sich staatlichen iranischen Nachrichtenagenturen und den Sozialen Medien zufolge in Teheran, Schiras, Karadsch und Ghom. Die Menschen protestierten gegen gestiegene Lebenshaltungskosten. Die hohe Inflation geht auch auf den Verfall der Landeswährung Rial wegen der angedrohten US-Sanktionen zurück, die von Dienstag an wieder gelten sollen. Die Kundgebungen schlugen aber auch in Proteste gegen Korruption und gegen die Regierung um. (…) Am Freitag hatte die Polizei rund 500 Demonstranten auseinandergetrieben, die in Eschtehard, rund 100 Kilometer westlich von Teheran, gegen die Regierung protestiert hatten. Einige Demonstranten hätten Steine und Backsteine geworfen und ein Seminargebäude der schiitischen Geistlichen beschädigt, meldete die Nachrichtenagentur Fars…“ – aus der Meldung „Erneute Proteste gegen das Mullah-Regime in Iran“ am 05. August 2018 in der NZZ über die Fortsetzung der aktuellen Proteste gegen die Teuerung im Iran weiterlesen »
Demo Iranischer Bergarbeiter Februar 2016Im Iran ist es am Samstag in mehreren Städten den fünften Tag zu Protesten gegen die Führung gekommen. Hunderte Demonstranten versammelten sich staatlichen iranischen Nachrichtenagenturen und den Sozialen Medien zufolge in Teheran, Schiras, Karadsch und Ghom. Die Menschen weiterlesen »

»
Iran »
»
Versammlungen am 8. März: Iranische Frauen erheben Forderungen
Frauenpower - Gegen LohnungleichheitEine Demonstration zum Frauentag gab es im Iran nicht, wohl aber eine Reihe kleinerer Versammlungen, in denen Frauen ihre Forderungen diskutierten und zusammenfassten. In dem kurzen Bericht „Meeting du 8 mars à Téhéran“ am 08. März 2016 bei Solidarité Ouvrière werden die in Teheran und anderswo diskutierten Forderungen wieder gegeben. Zu diesen Forderungen gehören die nach Abschaffung aller diskriminierenden Gesetze, nach Zugang zu allen öffentlichen Einrichtungen, nach Schutz vor Gewalt auf der Straße und in der Familie und nach Gleichbehandlung in Arbeits- und Ehegesetzen. weiterlesen »
Frauenpower - Gegen LohnungleichheitEine Demonstration zum Frauentag gab es im Iran nicht, wohl aber eine Reihe kleinerer Versammlungen, in denen Frauen ihre Forderungen diskutierten und zusammenfassten. In dem kurzen Bericht „Meeting du 8 mars à Téhéran“ am 08. März 2016 bei Solidarité weiterlesen »

»
Iran »
»
Proteste wegen Wasserknappheit auf dem Land
“Nachdem Landwirte am 22.Februar 80 km östlich von Esfahan eine Wasserleitung gekappt hatten, um auf ihre von Wasserknappheit bedrohte Lage aufmerksam zu machen, kam es zu einer Gewalteskalation zwischen den Bauern und iranischen Sicherheitskräften” weiterlesen »
“Nachdem Landwirte am 22.Februar 80 km östlich von Esfahan eine Wasserleitung gekappt hatten, um auf ihre von Wasserknappheit bedrohte Lage aufmerksam zu machen, kam es zu einer Gewalteskalation zwischen den Bauern und iranischen Sicherheitskräften” - so beginnt der kurze Bericht “Bauernproteste im Iran: Die Gefahr vom Landeweiterlesen »

nach oben