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Huaraz: Peruanischer Bergbauer Saúl Luciano Lliuya verklagt RWE

Dossier

Huaraz: Peruanischer Bergbauer Saúl Luciano Lliuya verklagt RWE. Kampagne von Germanwatch“Ich bin froh, aktiv geworden zu sein und nicht einfach zu warten was passiert. Es ist überwältigend für mich, wie viel Interesse und Unterstützung ich in meinem Land und weltweit erfahren habe. Das gibt mir Mut und Kraft weiter zu machen. Der Klimawandel betrifft alle Länder der Welt, wir müssen uns deswegen für die Gerechtigkeit einsetzen.” (Saúl Luciano Lliuya, Huaraz/Peru) Huaraz wird von einem infolge des Klimawandels wachsenden Bergsee bedroht. Peruanischer Bergführer Saúl Luciano Lliuya will erreichen, dass der Energiekonzern einen Teil der Schutzmaßnahmen in seiner Heimat bezahlt. Die am 24. November 2015 eingereichte Klage gegen RWE ist von der 2. Zivilkammer des Landgerichts Essen angenommen worden. Siehe neu dazu: Peruanischer Bauer klagt gegen Energiekonzern RWE – Der Fall wird bei der Klimakonferenz in Madrid vorgestellt weiterlesen »

Dossier: Peruanischer Bergbauer verklagt RWE

Huaraz: Peruanischer Bergbauer Saúl Luciano Lliuya verklagt RWE. Kampagne von Germanwatch

Peruanischer Bauer klagt gegen Energiekonzern RWE – Der Fall wird bei der Klimakonferenz in Madrid vorgestellt
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Bergarbeiterstreik in Peru „ausgesetzt um Verhandlungen zu ermöglichen“ – was bisher keine positive Reaktion erzeugt hat…
Die Streikdemonstration der peruanischen Bergarbeiter in Lima am 11.9.2019Aktuell zeigt sich die Lage des Streiks der Bergarbeiter in Peru dergestalt, dass der Streik ausgesetzt ist. Der Nationale Verband der Bergbau-, Metallurgie- und Stahlarbeiter (FNTMMS) von Peru hat am 14. September eine Erklärung herausgegeben. Die Gewerkschaft erklärt darin, dass sie den Streik aussetzt, und sie lädt die nationale und internationale Presse für den heutigen Montag, den 16. September, zu einer Pressekonferenz ein, um sie über die Gründe für die Aussetzung des landesweiten unbefristeten Bergarbeiterstreiks zu informieren. Außerdem stellt sie ihre Position da, ihre Forderungen und ihr weiteres Vorgehen angesichts der Versammlung, die sie mit dem Unternehmerverband SNMPE (Sociedad Nacional de Minería del Perú) am 17. September im Arbeitsministerium (MINTRA) haben soll...“ – so meldeten es in „Bergarbeiterstreik in Peru ist aktuell ausgesetzt“ die Rote Fahne News am 16. September 2019 am Montag Nachmittag. Siehe dazu vier weitere Meldungen zur Streikaufhebung und Reaktionen darauf, sowie den hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Streik weiterlesen »
Die Streikdemonstration der peruanischen Bergarbeiter in Lima am 11.9.2019Aktuell zeigt sich die Lage des Streiks der Bergarbeiter in Peru dergestalt, dass der Streik ausgesetzt ist. Der Nationale Verband der Bergbau-, Metallurgie- und Stahlarbeiter (FNTMMS) von Peru hat am 14. September eine Erklärung weiterlesen »

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Der Streik der peruanischen Bergarbeiter wird weiter massiv befolgt: Trotz einer Regierung, die ihn als illegal verleumdet und umfassende Repression organisiert
Die Streikdemonstration der peruanischen Bergarbeiter in Lima am 11.9.2019„… In Lima stürmten Bergleute das Arbeitsministerium, nachdem der Unternehmerverband nicht zu Verhandlungen erschienen ist. In Arequipa, dem Zentrum der peruanischen Bergbauregion, versammelten sich Hunderte Bergleute aus verschiedenen Zechen. Die Herrschenden sind aufgrund des großen Zuspruchs der Bergleute zu diesem Streik unter Druck. In Lima gingen Polizeieinheiten brutal gegen die Bergarbeiter vor, feuerten mit Wasserwerfern und Reizgasgranaten auf sie. 17 Bergleute und Teile der Führung der Gewerkschaft der Berg-, Metall- und Stahlarbeiter, FNTMMSP, wurden verhaftet und in eine Polizeistation verschleppt. Es gab Zusammenstöße zwischen Polizei und Bergarbeitern. Auch im Inneren des Landes wird der Streik massiv unterdrückt, unter anderem durch Kappung der Elektrizitätsversorgung ganzer Regionen. (…) Dem ging voraus, dass Arbeitsministerin Sylvia Cáceres Pizarro den nationalen Streik, an dem sich seit Dienstag, 10. September, 45.000 Bergarbeiter beteiligen, für “illegal” erklärte. Die Gewerkschaft FNTMMSP fordert den Abschluss einheitlicher Tarifverträge für alle im Bergbau Beschäftigten, nachdem bisher die Bergbauunternehmen in Peru die Lohn- und Arbeitsbedingungen einzeln aushandeln. Das Kampfprogramm der Bergleute enthält aber auch Forderungen zum Schutz der Umwelt, insbesondere gegen die umweltzerstörenden Auswirkungen des Bergbaus, die große Teile der Bevölkerung betreffen. Weil die Bergbauunternehmen sich weigern, darüber Verhandlungen zu führen, haben die Bergleute seit Monaten den Streik vorbereitet…“ – aus dem Aufruf „Jetzt ist die internationale Solidarität gefragt“ am 13. September 2019 bei den Rote Fahne News, worin auch – unter anderem – Adressen für Solidaritäts- und Protestbekundungen angegeben sind. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge, sowie den Hinweis auf unsere erste Zusammenstellung zum Bergarbeiterstreik in Peru weiterlesen »
Die Streikdemonstration der peruanischen Bergarbeiter in Lima am 11.9.2019„... In Lima stürmten Bergleute das Arbeitsministerium, nachdem der Unternehmerverband nicht zu Verhandlungen erschienen ist. In Arequipa, dem Zentrum der peruanischen Bergbauregion, versammelten sich Hunderte Bergleute aus verschiedenen Zechen. Die Herrschenden sind aufgrund des weiterlesen »

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Der Streik der peruanischen Bergarbeiter hat begonnen: Für bessere Gesundheitsvorsorge, mehr Sicherheit und einen Branchentarif – gegen das neue Arbeitsgesetz
Die Streikdemonstration der peruanischen Bergarbeiter in Lima am 11.9.2019Der erste Punkt betrifft Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Es gibt ein paritätisch besetztes Komitee, das sich um diese Fragen kümmert. Wir fordern den Vorsitz, weil die Unternehmer sich nicht mit der Situation der Bergleute auskennen und kein Interesse daran haben. So ist die Staublunge sehr verbreitet. In den großen Minen fahren täglich 130 bis 150 Lastwagen am Bergmann vorbei. Die betrieblichen Gesundheitszentren versuchen aber in Zusammenarbeit mit Versicherungen und Kliniken, die Anerkennung der Krankheit zu verweigern. Das wollen wir ändern. Das gilt auch für weitere Krankheiten, so haben fast alle Bergleute Probleme mit dem Rücken. Wir fordern den Vorsitz des Gesundheitskomitees, um auf diese Fragen Einfluss zu nehmen. Weiter fordern wir, dass der Grundlohn steigt. In Peru sind zehn Prozent des Grundlohns abhängig von der Rentabilität des jeweiligen Betriebs. Natürlich können kleine Betriebe nicht so viel bezahlen wie große Konzerne. Wir fordern, dass der Unterschied zu den Leiharbeitern weniger groß wird. Sie machen 70 Prozent der rund 220.000 Beschäftigten im Bergbau aus. Im Durchschnitt verdient ein Bergmann in Peru in einem Großbetrieb zwischen 1000 und 1700 US-Dollar im Monat. Ein Bergmann in einem Mittelbetrieb verdient 500 bis 1000 US-Dollar. Ein Leiharbeiter verdient 320 bis im höchsten Fall 500 US-Dollar. Bei denen, die über 1000 US-Dollar verdienen, gehen übrigens rund 30 Prozent an Steuern ab...“ – aus dem Beitrag „„Wir bereiten den landesweiten Bergarbeiterstreik vor““ am 01. August 2019 bei den Rote Fahne News – ein Interview mit dem Vorsitzenden der FNTMMSP, Jorge Juarez, in dem er unter anderem die zentralen Forderungen dieses Kampfes darstellte. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge, inklusive Videoberichte weiterlesen »
Die Streikdemonstration der peruanischen Bergarbeiter in Lima am 11.9.2019Der erste Punkt betrifft Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Es gibt ein paritätisch besetztes Komitee, das sich um diese Fragen kümmert. Wir fordern den Vorsitz, weil die Unternehmer sich nicht mit der Situation der Bergleute weiterlesen »

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Zuerst setzt die Regierung Perus die Genehmigung für das Bergbauprojekt Tia Maria aus – und dann wird die Armee in den protestierenden und streikenden Süden geschickt
PeruanerInnen im Prtest gegen Tia Maria Kupferprojekt im Juli 2019„… In Arequipa im Süden Perus finden seit längerer Zeit Proteste gegen das Bergbauprojekt Tía María statt, die sich wieder massiv verschärft haben, wie auch kürzlich berichtet, als vier Polizisten verletzt wurden (…) Am 4. August wurde dann vom amtierenden Präsidenten des alten peruanischen Staates, Martín Vizcarra eine Militärintervention gegen die Proteste angeordnet, wodurch die bewaffneten Streitkräfte und die Nationalpolizei gegen die Proteste in der Provinz Islay vorgehen können. Das hat die Proteste aber nicht verstummen lassen, diese gehen auch in den folgenden Tagen weiter. So berichtet die bürgerliche Zeitung La República am 6. August, dass der unbefristet ausgerufene Streik in Arequipa direkt am ersten Tag durch Angriffe auf Fahrzeuge und Konfiskationen geprägt waren. Auch Streikbrecher wurden dabei von den Arbeitern ermutigt, doch lieber nicht weiterzuarbeiten. Eine andere Zeitung berichtet, dass die Proteste täglich Verluste von 14 Millionen Dollar verursachen, was vor allem durch unterbrochenen Warentransport kommt. Genannt wird unter anderem Milchtransport, aber hauptsächlich sind wohl die unterbrochenen Zugverbindungen und der Hafen Matarani, welcher einer von drei wichtigen Häfen Perus ist, die die Transportverbindung nach Brasilien garantieren. Die Schlussfolgerung von mehreren bürgerlichen Quellen ist, dass der alte peruanische Staat die Kontrolle über das Gebiet verloren hat – und das, nachdem das Militär dazu beordert wurde, einzugreifen…“ – aus dem Überblicksartikel „Aktuelle Kämpfe in Peru“ am 07. August 2019 bei Dem Volke dienen, in dem die Auseinandersetzung um das Renommier-Projekt einen großen Teil einnehmen. Siehe dazu auch einen Streikaufruf des Gewerkschaftsbundes CGTP, einen Bericht vom ersten Streiktag und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zur Auseinandersetzung im Süden Perus. weiterlesen »
PeruanerInnen im Prtest gegen Tia Maria Kupferprojekt im Juli 2019„... In Arequipa im Süden Perus finden seit längerer Zeit Proteste gegen das Bergbauprojekt Tía María statt, die sich wieder massiv verschärft haben, wie auch kürzlich berichtet, als vier Polizisten verletzt wurden (...) weiterlesen »

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Auch die neue Regierung in Peru muss die Freigabe für das Bergbauprojekt Tia Maria aufgrund der Massenproteste zurückziehen
PeruanerInnen im Prtest gegen Tia Maria Kupferprojekt im Juli 2019Nach beinahe zwei Wochen massiver Proteste inklusive eines regionalen Generalstreiks hat die Regierung Vizcarra gezwungenermaßen getan, was auch zwei Vorgänger-Regierungen in Peru bereits tun mussten: Die bereits erteilte Genehmigung an die Southern Copper Corporation zur Eröffnung der Tia Maria Kupfermine wieder zurück zu ziehen und den protestierenden Menschen eine erneute öffentliche Bewertung zusagen. Mit anderen Worten: Der massive Protest hat erst einmal das gesteckte Ziel erreicht, dass die Genehmigung zurück gezogen werden musste. Die Meldung „Anti-Tía María mine protesters emerge victorious in Peru“ am 27. Juli 2019 bei Peoples Dispatch informiert knapp über diese Entscheidung der Regierung – und bewertet diese Entscheidung als einen Sieg der Protestbewegung, in der Bauernorganisationen und Gewerkschaften eine entscheidende Rolle gespielt haben – und auch weiterhin spielen werden, denn die Menschen sind sich dessen bewusst, dass dies erst ein Etappensieg war. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag und den Hinweis auf unseren bisher letzten Bericht zu den Protesten im Süden Perus. weiterlesen »
PeruanerInnen im Prtest gegen Tia Maria Kupferprojekt im Juli 2019Nach beinahe zwei Wochen massiver Proteste inklusive eines regionalen Generalstreiks hat die Regierung Vizcarra gezwungenermaßen getan, was auch zwei Vorgänger-Regierungen in Peru bereits tun mussten: Die bereits erteilte Genehmigung an die Southern Copper weiterlesen »

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Dem Widerstand gegen das Bergbauprojekt Tía María im Süden Perus begegnet die Regierung einmal mehr mit (erfolgloser) Polizeirepression – und einem neuen (mörderischen) Polizeigesetz?
PeruanerInnen im Prtest gegen Tia Maria Kupferprojekt im Juli 2019„… Die Proteste vereinen unterschiedliche Bevölkerungsschichten und regionale Regierungen in der strikten Ablehnung der Konzessionsvergabe an den mexikanischen Bergbaukonzern Southern Copper Corporation. Sie befürchten verheerende Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung und Landwirtschaft. Der Bergbausektor macht in Peru 60 Prozent des gesamten Exportvolumens des Landes aus. Der bereits seit 2009 schwelende Konflikt um die geplante Kupfermine in der Provinz Islay, Region Arequipa, 950 Kilometer südlich der Hauptstadt Lima, hat seit 2015 bereits mehrere Tote unter den Gegnern des Projekts gefordert. In den betroffenen landwirtschaftlichen Regionen sehen sich vor allem die Bauern von dem von der peruanischen Regierung unter Präsident Martín Vizcarra wieder forcierten Projekt bedroht. Die Regierung verspricht sich von dieser Konzessionsvergabe Investitionen in die Region in Höhe von 1,4 Milliarden US-Dollar, welche in der Folge weitere Arbeitsplätze für die regionale Bevölkerung bringen würden. Jedoch hat der mexikanische Konzern keine vielversprechende Vorgeschichte bezüglich seines Umgangs mit Arbeitsbedingungen oder Arbeitsrechten vorzuweisen. Wie Jorge Juárez, der Generalsekretär der Gewerkschaft der peruanischen Bergarbeiter hervorhebt, respektiert der Konzern weder das Streikrecht noch Verhandlungen oder Strafen für Verstöße gegen das Arbeitsrecht. 70 Prozent der Arbeiter sind out-gesourced, stehen also nicht mehr direkt unter Vertrag, und besitzen so gut wie keine Rechte. Daher seien neue soziale Konflikte zu befürchten. Die Bevölkerung mehrerer betroffener Regionen hat wegen des Risikos der Gefährdung ihrer Lebensgrundlage und der erwarteten Kontamination der Wasserressourcen am Montag vergangener Woche zum unbefristeten Generalstreik aufgerufen...“ – aus dem Beitrag „Heftige Proteste gegen Bergbauprojekt Tía María in Peru“ von Benjamin Grasse am 24. Juli 2019 bei amerika21.de, worin auch noch darauf verwiesen wird, dass die massive Mobilisierung auch dazu führt, dass regionale Gouverneure sich von dem Projekt distanzieren. Siehe zum Massenprotest gegen das Bergbauprojekt zwei weitere aktuelle Beiträge aus der zweiten Woche des Widerstandes, einen Beitrag zum – zufällig? – gerade verabschiedeten Gesetzes zum „Schutz der Polizei“ und den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zu dieser erneuerten Auseinandersetzung (der auch Informationen zur vom hiesigen Standpunkt aus etwas ungewöhnlichen Haltung der Gewerkschaften enthält…) weiterlesen »
PeruanerInnen im Prtest gegen Tia Maria Kupferprojekt im Juli 2019„... Die Proteste vereinen unterschiedliche Bevölkerungsschichten und regionale Regierungen in der strikten Ablehnung der Konzessionsvergabe an den mexikanischen Bergbaukonzern Southern Copper Corporation. Sie befürchten verheerende Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung und Landwirtschaft. Der Bergbausektor weiterlesen »

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Wieder versucht die Regierung Perus ihr Bergbau-Großprojekt zu verwirklichen: Regionaler Generalstreik – unter Beteiligung der Bergarbeitergewerkschaft (als Sehhilfe für besonders blinde Gewerkschaften anderswo?)
PeruanerInnen im Prtest gegen Tia Maria Kupferprojekt im Juli 2019Die Auseinandersetzungen um das Bergbau-Großprojekt Tia Maria dauern bereits seit langen Jahren an – immer wieder verhinderten breite Proteste die Realisierung des profitträchtigen Prestigeprojektes. Auch die aktuelle Regierung von Peru versucht alles, um es endlich durchzusetzen. Aber: Erneut ist der Widerstand gegen die Giftschleuder so breit, dass selbst der Gouverneur der Region sich öffentlich dagegen ausspricht. Neben zahlreichen Bauern- und Anwohner-Organisationen hat sich auch die peruanische Gewerkschaftsbewegung eindeutig gegen das Projekt positioniert und beteiligt sich an den massenhaften Protesten – auch mit Streiks. Herausragend: Auch die Gewerkschaft der Bergarbeiter, die „gelockt“ werden sollte mit der Schaffung vieler Jobs, ist gegen das Projekt aktiv und beteiligt sich an der breiten Widerstandsfront – weil sie von der Position ausgeht, dass man weder Jobs in einem solchen Umfeld, noch sich gegen die Bevölkerung der Region stellen wolle. Die Regierung bietet einmal mehr einen „Dialog“ an, ohne allerdings auf die Forderung der Protestbewegung einzugehen, dass ein Dialog nur Sinn mache, wenn zuvor die bereits erteilte Lizenz für das Projekt zurück genommen werde. Siehe zu der neuerlichen Auseinandersetzung um Tia Maria vier aktuelle Beträge und den Hinweis auf unseren letzten Bericht dazu aus dem Jahr 2016 weiterlesen »
PeruanerInnen im Prtest gegen Tia Maria Kupferprojekt im Juli 2019Die Auseinandersetzungen um das Bergbau-Großprojekt Tia Maria dauern bereits seit langen Jahren an – immer wieder verhinderten breite Proteste die Realisierung des profitträchtigen Prestigeprojektes. Auch die aktuelle Regierung von Peru versucht alles, um weiterlesen »

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„Für bessere Löhne und Bildung – Der lange Streik der Lehrer*innen 2017 in Peru“
ila Titelbild 415Das ist der Titel des Beitrags von Alix Arnold in der ila (Zeitschrift der Informationsstelle Lateinamerika) Ausgabe 415 vom Mai 2018 über den großen Streik der LehrerInnen in Peru im Sommer 2017, der so eingeleitet wird: „Mehr als zwei Monate lang überzogen die Lehrer*innen die öffentlichen Schulen in Peru mit einer Streikwelle, unter schwierigen Bedingungen. Die Gewerkschaft ist gespalten und die Regierung weigerte sich, mit dem Streikkomitee zu verhandeln. Sie setzte auf Repression und eine Diffamierungskampagne, die die Streikenden des Terrorismus bezichtigte“. Der Artikel hier Web-Exklusiv beim LabourNet Germany – wir danken Redaktion und Autorin. Und verweisen ausdrücklich darauf, dass diese ila-Ausgabe 415, die den Schwerpunkt zum Kampf von LehrerInnen zwischen Mexiko und Argentinien hat, gerade für Leserinnen und Leser des LabourNet Germany von besonderem Interesse sein dürfte. weiterlesen »
ila Titelbild 415Das ist der Titel des Beitrags von Alix Arnold in der ila (Zeitschrift der Informationsstelle Lateinamerika) Ausgabe 415 vom Mai 2018 über den großen Streik der LehrerInnen in Peru im Sommer 2017, der so eingeleitet wird: „Mehr als zwei Monate weiterlesen »

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Auch der nächste Versuch der peruanischen Rechten, Jugendliche zur Fronarbeit zu zwingen, stößt auf massiven Widerstand: Unbezahlte Praktika
Studenten in Lima am 25.2.2018Drei Jahre nach dem erfolgreichen Widerstand ganz breiter Teile der peruanischen Jugend gegen das damalige „Gesetz Pulpin“ – das eine Kopie ähnlicher Gesetze in anderen Ländern war, unter dem alten Motto „Wenn die Arbeit wollen, sollen sie knechten, dann geht es schon“ – versucht es die politische Rechte des Landes erneut: Ein Sondergesetz für junge Menschen zu verabschieden, das diese zur Billigarbeit zwingt. Die Fuerza Popular – Partei des gerade vom Präsidenten begnadigten Diktators Fujimori – hatte ihr Projekt im Parlament ohne weitere Widerstände durchgebracht. Diesmal geht es nur gegen einen Teil der Jugend – die Studierenden. Sie sollen über drei Jahre ihres Studiums bis zu 20 Wochenstunden Praktika leisten müssen – ohne Bezahlung. Was durchaus nicht nur von den Betroffenen als eine Art Einstieg in ein neues Pulpin-Gesetz verstanden wird, nach dem Prinzip „Teile und Herrsche“ eben zuerst gegen Menschen gerichtet, denen man Privilegien andichten kann. Wobei es nicht gerade die Kinder reicher Familien sind, die zur Finanzierung ihres Studiums auf Praktika angewiesen sind. Die nun bereits tagelangen Proteste setzten sich auch in der Nacht zum Freitag fort. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge und den Hinweis auf den letzten unserer Beiträge zum Scheitern des ersten Sondergesetzes zur Jugendarbeit in Peru weiterlesen »
Studenten in Lima am 25.2.2018Drei Jahre nach dem erfolgreichen Widerstand ganz breiter Teile der peruanischen Jugend gegen das damalige „Gesetz Pulpin“ – das eine Kopie ähnlicher Gesetze in anderen Ländern war, unter dem alten Motto „Wenn die Arbeit wollen, sollen weiterlesen »

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Die Proteste gegen die Begnadigung des Diktators gehen weiter – und die Situation für den Präsidenten Perus wird immer komplizierter
Weihnachten 2017 in Peru: Protest in Lima gegen Fujimoris FreilassungDer wegen Korruption und schwerer Menschenrechtsverletzungen zu 25 Jahren Haft verurteilte Fujimori war an den Weihnachtsfeiertagen wegen einer angeblichen Herzschwäche aus “humanitären Gründen” begnadigt worden. Kritiker gehen jedoch von einem politischen Deal zwischen Präsident Pedro Pablo Kuczynski und Fujimoris Sohn Kenji aus, der es Kuczynski ermöglichte, ein Amtsenthebungsverfahren zu überstehen. Nicht nur in Peru sondern weltweit hat die Begnadigung für Aufmerksamkeit gesorgt. So sendeten am Donnerstag Menschen aus Europa und anderen Erdteilen Nachrichten der Solidarität an die Protestierenden in Peru und forderten mit unterschiedlichen Aktionen vor den peruanischen Botschaften eine gerechten Strafe und die Rücknahme der Begnadigung. Zu den gestrigen Protesten in Peru hatte die Gewerkschaft Confederación General de Trabajadores del Perú (CGTP) aufgerufen. Sie forderten unter anderem den Rücktritt des amtierenden Präsidenten Kuczynski, der “moralisch unfähig” sei, weiterhin zu regieren“ – aus dem Beitrag „Proteste in Peru gegen Begnadigung des Ex-Präsidenten Fujimori“ von Serena Pongratz am 12. Januar 2018 bei amerika21.de, worin auch über zahlreiche Proteste in vielen anderen Ländern kurz berichtet wird. Siehe dazu auch einen Kommentar und die Pressemitteilung des Gewerkschaftsbundes CGTP zu den neuen Protesten und ihrer Entwicklung weiterlesen »
Weihnachten 2017 in Peru: Protest in Lima gegen Fujimoris FreilassungDer wegen Korruption und schwerer Menschenrechtsverletzungen zu 25 Jahren Haft verurteilte Fujimori war an den Weihnachtsfeiertagen wegen einer angeblichen Herzschwäche aus "humanitären Gründen" begnadigt worden. Kritiker gehen jedoch von einem politischen Deal zwischen weiterlesen »

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Der erste landesweite Protesttag 2018 gegen die Begnadigung des früheren peruanischen Diktators: Lima zur Polizeikaserne verwandelt. Erfolglos…
Weihnachten 2017 in Peru: Protest in Lima gegen Fujimoris FreilassungHunderttausende im ganzen Land waren am 11. Januar 2018 in Peru auf den Straßen: Zum vierten Tag des Protests, dem ersten im neuen Jahr, gegen die Begnadigung des Expräsidenten Fujimori  durch seinen (offensichtlich nicht nur Amts-) Nachfolger „PPK“. Dessen Begnadigungsakt an Heiligabend war ein Geschenk an alles, was rechts ist in Peru war – und ein Deal, um mit „Fujimoris Abgeordneten“ seine eigene Amtsenthebung zu verhindern. Die nationale Koordinierungs-Kommission der Proteste, vom Gewerkschaftsbund CGTP organisiert, hatte zu diesen neuerlichen Protesten aufgerufen mit der Charakterisierung, es handele sich um den Überlebenskampf der Regierung von Pedro Pablo Kuczynski – und den Vorabend einer neuen Bewegung zur einer verfassungsgebenden Versammlung. Offensichtlich sah das die Regierung nicht viel anders: Das Zentrum der Hauptstadt Lima wurde dunkel gehalten, Straßenbeleuchtungen systematisch abgeschaltet – und an vielen Stellen im Dunkeln ohne größere Vorwarnung die DemonstrantInnen von der Polizei blockiert und mit Tränengas überfallen. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge aus der Nacht zum Freitag weiterlesen »
Weihnachten 2017 in Peru: Protest in Lima gegen Fujimoris FreilassungHunderttausende im ganzen Land waren am 11. Januar 2018 in Peru auf den Straßen: Zum vierten Tag des Protests, dem ersten im neuen Jahr, gegen die Begnadigung des Expräsidenten Fujimori  durch seinen (offensichtlich weiterlesen »

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Streiks im Süden des Landes, riesige Demonstrationen quer durchs Land, wachsende Rücktrittswelle in der Hauptstadt: Der peruanische Präsident bald am Ende?
Weihnachten 2017 in Peru: Protest in Lima gegen Fujimoris FreilassungAngesichts Zehntausender, die auf Demonstrationen am 28. Dezember 2017 abermals seinen sofortigen Rücktritt forderten, versucht PPK – wie der Präsident Perus allgemein genannt wird – selbstverständlich sich zu verteidigen. Dass er den mörderischen Diktator Fujimori begnadigt habe, sei Teil einer Politik der Versöhnung, die das Land jetzt brauche, so die offizielle Argumentation (in der der Fakt nicht auftaucht, dass diese Begnadigung unmittelbar auf die gescheiterte Abstimmung über PPKs Amtsenthebung folgte, bei der ihn Abgeordnete von Fujimoris Partei retteten). Eine Politik des Hasses werde das Land zerreißen, so der Versuch, die Regierung politisch wieder in die Offensive zu bekommen. Garniert mit plötzlich beschlossenen Entschädigungszahlungen an die Familien der Opfer Fujimoris… Neben bisher zwei Ministern sind auch eine ganze Reihe weiterer hoher Funktionäre der Regierung zurück getreten. Währenddessen hat sich am 27. Dezember  ein „Nationales Kampfkomitee“ gebildet, dem neben zahlreichen demokratischen Gruppierungen, sozialen Bewegungen und den Gewerkschaftsverbänden CGTP und CUT auch alle Organisationen von Opfern Fujimoris angehören. Für den 11. Januar 2018 ist ein weiterer Protesttag angekündigt und der Gewerkschaftsbund CGTP bereitet einen Aufruf zum Generalstreik vor – die Gewerkschaften im Süden des Landes hatten bereits zum jetzigen Protesttag 28. Dezember zum Streik aufgerufen, was an vielen Orten auch geschehen ist. Siehe zum Protesttag 28. Dezember in Peru vier aktuelle Beiträge, auch zu den Debatten und Beschlüssen über die Fortsetzung des Protestes und seiner Zielsetzung, sowie den Verweis auf unseren ersten Beitrag hierzu weiterlesen »
Weihnachten 2017 in Peru: Protest in Lima gegen Fujimoris FreilassungAngesichts Zehntausender, die auf Demonstrationen am 28. Dezember 2017 abermals seinen sofortigen Rücktritt forderten, versucht PPK - wie der Präsident Perus allgemein genannt wird - selbstverständlich sich zu verteidigen. Dass er den mörderischen weiterlesen »

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Der Präsident „begnadigt“ seinen inhaftierten Vorgänger: Zehntausende protestieren auf den Straßen Perus
Weihnachten 2017 in Peru: Protest in Lima gegen Fujimoris FreilassungAlberto Fujimori darf das Gefängnis verlassen, seine – zahlreichen – AnhängerInnen freuen sich. Die Angehörigen, Freunde, MitkämpferInnen von Fujimoris Opfern: Nicht. Seine Kampagne extralegalen Tötens von Aktiven und – angeblichen oder tatsächlichen – Sympathisanten des Leuchtenden Pfades hatte viel zu viele nachgewiesenermaßen unbeteiligte Opfer gefordert, um unbestraft zu bleiben. Weil Fujimori alt und krank sei, werde er begnadigt, so der jetzige Präsident Kuczyinski (allgemein PPK genannt). Wenige Tage, nachdem er selbst im Parlament einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren überstanden hatte (wegen seiner finanziellen Verbindungen zum brasilianischen Multi Odebrecht) – und vor allem dank des Schwenks, den die Tochter Fujimoris, unterlegene Präsidentschaftskandidatin, im letzten Moment vollzogen hatte, als sie mit den Abgeordneten ihrer Fuerza Popular gegen das Verfahren stimmte. Ob es irgend jemand gibt, der darin keinen schmutzigen Deal vermutet, sei dahin gestellt. Die demokratische Bewegung in Peru ist sich dessen sicher, dass der Zusammenhalt der herrschenden Oligarchie wieder einmal funktioniert hat und mobilisiert gegen Fujimoris Freilassung, auch, weil es ein Vorgang ist, der exemplarisch ist für die Form der Herrschaft der peruanischen Reaktion: Offen korrupt und mörderisch. Siehe zu den aktuellen Protesten in Peru einen aktuellen Bericht und drei gewerkschaftliche und linke Stellungnahmen und Aufrufe weiterlesen »
Weihnachten 2017 in Peru: Protest in Lima gegen Fujimoris FreilassungAlberto Fujimori darf das Gefängnis verlassen, seine – zahlreichen – AnhängerInnen freuen sich. Die Angehörigen, Freunde, MitkämpferInnen von Fujimoris Opfern: Nicht. Seine Kampagne extralegalen Tötens von Aktiven und – angeblichen oder tatsächlichen – weiterlesen »

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[Interview] Der Koordinator des Streiks der Opposition in der peruanischen Lehrergewerkschaft über Bedeutung und Bedingungen ihres Kampfes
Die bisher letzte Lehrerdemo in Lima am 30.8.2017 - sie werden immer größerDer monatelange Streik der Lehrerinnen und Lehrer in Peru hat nicht nur in dieser Zeit die Situation im Land geprägt. Und, auch wenn der Streik jetzt – offiziell – nur „unterbrochen“ wurde, kann eine durchaus positive Bilanz gezogen werden, denn die Regierung war gezwungen, eine ganze Reihe von Zugeständnissen zu machen: Sowohl bei der Entlohnung der Beschäftigten, als auch – und vor allem – was die Erhöhung der Haushaltsausgaben für das Bildungssystem als die politische Forderung betrifft. Solchermaßen erfolgreiche Streiks hatte es in letzter Zeit in Peru nicht oft gegeben – der größte soziale Erfolg der letzten Jahre war der Fall eines Gesetzes zur „Förderung der Jugendbeschäftigung“ (indem man sie rechtlos macht) – dieser Erfolg aber kam durch eine weitgehend spontane Jugendbewegung zustande. Der Erfolg der Gewerkschaftsopposition in der SUTEP, die in der Lage war, den landesweiten Streik, gegen den sich die Gewerkschaftsführung gestellt hatte, sowohl zu organisieren, als auch zumindest zum Teilerfolg zu führen, wirft auch die Frage nach der Zukunft der größten Gewerkschaft des Landes auf. „Exclusive interview with Pedro Castillo, national leader of the teachers’ strike in Peru“ von Tito Prada am 31. August 2017 beim Portal de la Izquierda  war ursprünglich natürlich auf Spanisch und ist jetzt in englischer (und portugiesischer) Übersetzung dort veröffentlicht (was bedeutet: Das Interview fand kurz vor dem Ende des Streiks statt). Pedro Castillo, der Koordinator des Netzwerkes der regionalen Kampfkomitees nimmt dabei zu zentralen Fragen des Kampfes ausführlich Stellung. Siehe dazu eine ganz kurze deutsche Zusammenfassung des Interviews weiterlesen »
Die bisher letzte Lehrerdemo in Lima am 30.8.2017 - sie werden immer größerDer monatelange Streik der Lehrerinnen und Lehrer in Peru hat nicht nur in dieser Zeit die Situation im Land geprägt. Und, auch wenn der Streik jetzt – offiziell – nur weiterlesen »

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