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[Inflation] Portugals Antikrisenbewegung wieder erwacht: Großdemos und Streiks seit Oktober 2022

Dossier

Portugal: Protestresolution der CGTP-IN vom 15. Oktober 2022In Portugal hat die Inflation dazu geführt, dass der Mindestlohn real an Wert verliert. Als sie einsetzte, waren viele Menschen noch nicht mal mit den Konsequenzen der Pandemie, geschweige denn der vorherigen Kürzungswelle fertig geworden. Zwar plant die Regierung der Partido Socialismo bis 2030 ein Programm, das 600.000 Menschen aus der Armut holen soll, aber das ist angesichts der aktuellen Entwicklung mit den klassischen Reformplänen schwer umzusetzen (siehe dazu auch den port. Artikel von Raquel Albuquerque vom 17. Oktober 2022 im Expresso.pt („Pobreza: inflação está a ‘encolher’ salário mínimo de €705 para €639 por mês”). Als Reaktion hatte der größere Gewerkschaftsdachverband CGTP-IN für den 15. Oktober 2022 erste Demonstrationen in Porto, Lissabon und Funchal organisiert. Für den öffentlichen Dienst ruft die Gewerkschaft Frente Comum de Sindicatos (FC) zu einem landesweiten Streik am 18. November – einem Tag vor der Haushaltsabstimmung – auf. Hierzu weitere Infos und NEU: Der „Kampf für die Löhne“ und gegen den Staatshaushalt in Portugal geht weiter – nach dem 25. Oktober folgt der nächste Aktionstag am 29. November 2023 weiterlesen »

Dossier zu Portugals Antikrisenbewegung seit Oktober 2022 gegen die Inflation

Portugal: Protestresolution der CGTP-IN vom 15. Oktober 2022

Der „Kampf für die Löhne“ und gegen den Staatshaushalt in Portugal geht weiter – nach dem 25. Oktober folgt der nächste Aktionstag am 29. November 2023
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Portugals Streikwelle 2023: Von der Bahn über Gesundheitswesen und die Post bis zur Korkindustrie

Dossier

Streikende Ärzt*innen in Portugal mit gelben Banner - deutsch übersetzt: "Wir müssen uns um die kümmern, die sich kümmern"Während die Streiks in Großbritannien, Frankreich und den USA viel Aufsehen erregt haben, ist die Streikwelle in Portugal bisher recht unbemerkt geblieben. Dabei ist sie sektoriell ähnlich breit aufgestellt: Sowohl im Bildungssektor, bei der Bahn, der Post und jetzt auch im Gesundheitsbereich finden eine Reihe von Streiks statt. Auch in der berühmten Korkindustrie im Süden Portugals wird nun gestreikt. Dabei geht es um nichts weniger, als das Recht auf freie Wochenenden, das Ende von 12-Stundenschichten, um Personalmangel und Armutslöhne in Unternehmen, die teilweise während der Pandemie ordentliche Gewinne eingefahren haben. Ein erster Überblick und NEU: Erneuter Streik beim portugiesischen Nationalen Gesundheitsdienst mit hoher Streikbeteiligung im Großraum Lissabon weiterlesen »

Dossier zur Portugals Streikwelle 2023

Streikende Ärzt*innen in Portugal mit gelben Banner - deutsch übersetzt: "Wir müssen uns um die kümmern, die sich kümmern"

Erneuter Streik beim portugiesischen Nationalen Gesundheitsdienst mit hoher Streikbeteiligung im Großraum Lissabon
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Mehr Respekt, mehr Gehalt: Lehrkräftestreik in Portugal mobilisiert Tausende für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn

Dossier

Mehr Respekt, mehr Gehalt: Lehrkräftestreik in Portugal mobilisiert Tausende für bessere Arbeitsbedingungen und mehr LohnDie Lehrkräfte wollen sich nichts mehr gefallen lassen. In Lissabon hat daher am Montag ein Lehrerstreik begonnen, der sich in den kommenden Tagen landesweit erstrecken soll. Die Pädagogen und anderes Personal in den Bildungseinrichtungen fordern seit Wochen »Respekt«, mehr Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen. Insgesamt acht Gewerkschaften haben die Beschäftigten aus öffentlichen Bildungseinrichtungen zum Protest aufgerufen. (…) Der Streik begann am Montag in der Hauptstadt, in den nächsten 18 Tagen soll in Bildungseinrichtungen in rund 20 anderen Städten gestreikt werden. In manchen Schulen haben die Lehrkräfte eine Streikkasse eingerichtet (…) Eine der Hauptforderungen ist die Entfristung von Beschäftigten, die mehr als drei Jahre im öffentlichen Dienst eingestellt sind und sich von befristetem Vertrag zu befristetem Vertrag hangeln müssen…“ Artikel von Carmela Negrete in der jungen Welt vom 17.01.2023, siehe mehr daraus und dazu NEU: Lehrkräftestreiks in Portugal sollen mindestens bis zum 31. März 2023 andauern – Lehrer:innen bilden Menschenkette auf Eiffelbrücke in Viana do Castelo weiterlesen »

Dossier zum Lehrkräftestreik in Portugal

Mehr Respekt, mehr Gehalt: Lehrkräftestreik in Portugal mobilisiert Tausende für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn

Lehrkräftestreiks in Portugal sollen mindestens bis zum 31. März 2023 andauern – Lehrer:innen bilden Menschenkette auf Eiffelbrücke in Viana do Castelo
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Zwei Jahre nach der Wiederverstaatlichung: Streiks bei der portugiesischen Fluggesellschaft TAP gegen Arbeitsverdichtung und Stress
Portugal: Streiklogo der Flugbegleitungsgewerkschaft - ein zerreissendes SeilIm Jahr 2014 kündigte die damalige mitte-rechts Regierung Portugals an, das staatliche Unternehmen TAP zu privatisieren. Damals kam es zu einer Streikankündigung über Weihnachten. Der Streik des Flugpersonals wurde jedoch mit einer gerichtlichen Notverordnung verboten. Im Folgejahr streiken dafür die Pilot:innen, es kam zu landesweiten Protesten gegen die Privatisierung. Nach einigen Fehlstarts und unterschiedlichen Teilverkäufen, ist das Unternehmen seit 2020 wieder zu 100% staatlich. Allerdings wurden unter den Coronamaßnahmen über ein Drittel der 10.000 Kolleg:innen entlassen, mit erheblichen Folgen für die Arbeitsbelastung der Arbeitenden. Nun kam es am 8. und 9. Dezember 2022 zum ersten Mal seit vielen Jahren zu einem Vollstreik im Betrieb. Das TAP-Management hat in einer illegalen E-Mail an die Kolleg:innen abfragen wollen, wer sich am Streik beteiligt. Für Januar 2023 sind weitere Streiktage angekündigt. Dazu weitere Informationen und umfangreiche Vorgeschichte im LabourNet weiterlesen »

Portugal: Streiklogo der Flugbegleitungsgewerkschaft - ein zerreissendes Seil

Zwei Jahre nach der Wiederverstaatlichung: Streiks bei der portugiesischen Fluggesellschaft TAP gegen Arbeitsverdichtung und Stress
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EuGH: LeiharbeitnehmerInnen haben gleichen Anspruch auf Urlaubsabgeltung
Gleiches Geld!Die Leiharbeitnehmern bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses gezahlte Abgeltung für nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub und das entsprechende Urlaubsgeld dürfen nicht geringer ausfallen, als wenn sie vom entleihenden Unternehmen unmittelbar für den gleichen Arbeitsplatz und für die gleiche Beschäftigungsdauer eingestellt worden wären. Dies hat der Europäische Gerichtshof entschieden. (…) Zwei Leiharbeitnehmer der portugiesischen Zeitarbeitsfirma Luso Temp wurden für zwei Jahre an ein Unternehmen überlassen. Nach Auflösung ihrer Arbeitsverträge klagten sie auf Abgeltung für nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub und Urlaubsgeld. Sie meinten, einschlägig sei die allgemeine Regelung für bezahlten Jahresurlaub. Luso Temp berief sich dagegen auf eine für Leiharbeitnehmer geltende Spezialregelung für bezahlten Urlaub, wonach der Anspruch auf bezahlten Urlaub und Urlaubsgeld geringer ausfalle, als wenn die Arbeitnehmer von dem entleihenden Unternehmen unmittelbar für denselben Zeitraum und den gleichen Arbeitsplatz eingestellt worden wären…“  Meldung der Redaktion von beck-aktuell vom 12. Mai 2022 – siehe mehr zu Hintergründen und EuGH-Begründung weiterlesen »

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Portugal: Das 247-Millionen-Euro-Geschäft mit Europas Frühstücksbeeren
Spargelernte: KnochenarbeitDer Hunger der Europäer auf Heidel-, Erd- und Himbeeren hat Portugals Provinz in eine Goldmine für Großkonzerne verwandelt. Die Arbeitsmigranten und der größte Nationalpark des Landes leiden unter dem Boom. In den vergangenen vier Jahren, sagt João Rosado, habe er alles ausprobiert: 1,80 Meter große Männer, kleine Frauen. Inder und Nepalesen. Gemischte Teams. Effizienz ist in diesen Wochen wichtig, es ist Ende Juni, Hochsaison auf Portugals größter Heidelbeerfarm. Bis an den Horizont reichen die Sträucher, dazwischen knien Hunderte Erntehelfer und pflücken. Vorarbeiter auf Quads treiben sie in verschiedenen Sprachen an. (…) das boomende Geschäft mit den Beeren funktioniert nur, weil ein Heer von Arbeitsmigranten hier schuftet, das von seinen Rechten meist ebenso wenig weiß wie von der portugiesischen Sprache. Anfangs waren es Rumänen und Bulgaren. Inzwischen sind es Nepalesen und Inder, auch Bangladescher und Sri Lanker arbeiten hier. Ihre Zahl ist rasant gewachsen, Schätzungen reichen von 10.000 bis 15.000. (…) 3,50 Euro verdienen Suraj und seine Kollegen in der Stunde, davon müssen sie einen Großteil gleich wieder an die Agenturen abgeben. Von 600 bis 1200 Euro Gehalt vieler Arbeiter bleiben nach Abzug der Miete für einen Schlafplatz im Mehrbettzimmer, billigem Essen und einigen dubiosen Servicegebühren am Ende oft nur 300 bis 400 Euro übrig…“ Foto-Reportage von Jan Petter und Gonçalo Fonseca (Fotos) aus São Teotónio am 22.08.2021 im Spiegel online weiterlesen »

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Virtuelles Treffen kämpferischer Gewerkschaften der südeuropäischen Luftfahrt beschließt Kampfprogramm gegen Privatisierung und Entlassungen
Lufthansa: UFO streikt weiter - wir danken Findus!Ende Januar 2021 fand ein virtuelles Treffen kämpferischer Basis- und Alternativgewerkschaften aus vier südeuropäischen Ländern im Luftverkehrsbereich statt: Von CUB Trasporti (Italien), SUD Arien (Frankreich) über die CGT (Madrid) bis hin zur unabhängigen Ground Handling aus Lissabon, insgesamt waren sechs verschiedene Organisationen aus diesen vier Ländern vertreten, die einige Gemeinsamkeiten haben. Etwa die, dass die jeweiligen wesentlichen Fluggesellschaften sich in unterschiedlichen Stadien der Privatisierung befinden, aber eben allesamt auf diesem politisch gewollten Weg. Und: Alle diese Unternehmen haben zum Teil erhebliche Finanzhilfen aus Steuergeldern erhalten – und sind dennoch längst dazu übergegangen, auf Kosten der Kolleginnen und Kollegen Einsparungen vorzunehmen, zum Teil in schreiendem Widerspruch zu den Bedingungen dieser Finanzhilfen. Wie man in dieser Situation reagiert und mobilisieren kann – das war das zentrale Diskussionsthema dieses Treffens. Siehe dazu einige aktuelle und Hintergrundbeiträge. weiterlesen »

Lufthansa: UFO streikt weiter - wir danken Findus!

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Der Versuch von Carl Zeiss in Portugal, die Epidemie zu nutzen, um das Abkommen über Schichtarbeit auszuhebeln, ist gescheitert: An einem 4tägigen Streik mit 100% Beteiligung gegen Samstagsarbeit
Streikende gegen Samstagsarbeit bei Carl Zeiss in Setubal/Portugal am 2.1.2021Unternehmen aus der BRD stehen (in der BRD) im Ruf, sozialer zu sein als „andere“, was ihre Praktiken in ausländischen Niederlassungen, Tochterfirmen usw. betrifft. Ein weiteres Beispiel aus der unendlichen Reihe gegenteiliger Nachrichten ist Carl Zeiss in Setubal, Portugal, wo das Unternehmen bereits seit 70 Jahre produzieren lässt (und beim „guten, alten Salazar“ hätte es bestimmt keine solchen Streiks gegeben). Dort wollte das wenig feine Unternehmen ab Samstag, 02. Januar 2021 unter Epidemie-Vorwänden ein betriebliches Abkommen über Schichtarbeit „aushebeln“ und eben die Samstagarbeit einführen. Worauf die Kolleginnen und Kollegen einhellig reagierten: Vom 31. Dezember bis zum 04. Januar traten die rund 250 Beschäftigten in den Streik, der in allen Schichten zu 100% befolgt wurde. In der Meldung „Greve vitoriosa na vidreira Carl Zeiss“ am 05. Januar 2021 beim Gewerkschaftsbund CGTP-In (der Dokumentation einer Meldung der Einzelgewerkschaft FEVICCOM) wird auch darauf verwiesen, dass bereits (entsprechend dem Gesetz) weitere Streiktage angemeldet sind – der nächste, naheliegend, am Samstag, den 9. Januar 2021… weiterlesen »

Streikende gegen Samstagsarbeit bei Carl Zeiss in Setubal/Portugal am 2.1.2021

Der Versuch von Carl Zeiss in Portugal, die Epidemie zu nutzen, um das Abkommen über Schichtarbeit auszuhebeln, ist gescheitert: An einem 4tägigen Streik mit 100% Beteiligung gegen Samstagsarbeit
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Keine überraschenden Reaktionen auf die Anhebung des Mindestlohns in Portugal zum 01. Januar 2020
Lidlstreik Portugal 30.4.2018Von 600 auf 635 Euro steigt der Mindestlohn in Portugal ab 2020. Per Regierungserlass, da die soziale Konzertation sich nicht einigen konnte – der Gewerkschaftsbund CGTP lehnte die Erhöhung als zu gering ab (im Gegensatz zur UGT), die Unternehmerverbände, insbesondere aus der Landwirtschaft, malten die in solchen Fällen üblichen Weltuntergangs-Szenarien. Der Beitrag „Salário mínimo em Portugal sobe para 635 euros a partir de hoje“ am 01. Jauar 2020 bei Interlusofona meldet die Anhebung des Mindestlohns in Portugal, der bis 2023 nach Regierungsplänen auf 750 Euro steigen soll.  Auf die 35 Euro Erhöhung sind die gesetzlichen 11% Sozialabgaben zu bezahlen (also 3,85 Euro), aber keine Steuern… weiterlesen »

Lidlstreik Portugal 30.4.2018

Keine überraschenden Reaktionen auf die Anhebung des Mindestlohns in Portugal zum 01. Januar 2020
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Bürgergesetzentwurf mehrheitlich abgelehnt: Trotzdem ein Durchbruch – Scheinselbständigkeit verboten…
Portugal: “Gesetz zur Bekämpfung der Prekarität”Am 24. Juli stand nach verschiedenen parlamentarischen Manövern der durch Zehntausende von Unterschriften dem Parlament vorliegende Gesetzentwurf der BürgerInnen Portugals zum “Gesetz zur Bekämpfung der Prekarität” zur Abstimmung – und wurde mit den Stimmen der beiden Regierungsparteien PSD und CDS abgelehnt. In diesem Entwurf war beispielsweise vorgesehen, keine Zeitarbeit zu erlauben, wenn es sich um dauernde Tätigkeiten handelt. Mit ihrer Haltung haben die “Regierung der Troika” bzw die sie tragenden Parteien einerseits einmal mehr gezeigt, wes Geistes Kind sie sind, andrerseits aber mussten sie nach der erfolgreichen Massenkampagne für den Gesetzentwurf Zugeständnisse machen: Erstmals ist in Portugal Scheinselbstständigkeit strafbar. weiterlesen »
Portugal: “Gesetz zur Bekämpfung der Prekarität”Am 24. Juli stand nach verschiedenen parlamentarischen Manövern der durch Zehntausende von Unterschriften dem Parlament vorliegende Gesetzentwurf der BürgerInnen Portugals zum “Gesetz zur Bekämpfung der Prekarität” zur Abstimmung - und wurde mit den Stimmen der beiden Regierungsparteien weiterlesen »

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