Commons und Recht auf Stadt

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Video zum Thema

Die Robin Hoods der Energie.  “Aus Anlass des Volksbegehrens zur Rekommunalisierung der Berliner Stromnetze am 3. November 2013: Bedeutet die Kommunalisierung, dass Leuten, die ihn nicht bezahlen können, trotzdem Strom geliefert wird? In Frankreich sind es Beamte, die den Armen den Strom abstellen. Wenn alles läuft wie vorgesehen jedenfalls. Manche von ihnen stellen Leuten, die ihre Elektrizitätsrechnung nicht bezahlen können, den Strom wieder an. Der Beamte Dominique Liot wurde deshalb im Januar 2010 für 28 Tage vom Dienst suspendiert. “Den Strom wieder anzustellen ist für uns total konsistent mit dem Prinzip des Öffentlichen Dienstes (…)  Leuten den Strom abzustellen, weil sie nicht bezahlen können, ist für uns im 21. Jahrhundert ganz inakzeptabel.” (Dominique Liot)“. Video (französisch mit dt. UT | 9 min | 2010) bei labournet.tv

[11. April] WOZU MODUL? Gute Wohnungen für alle! Wohnungsnot, Mieter_innen und Geflüchtete in BerlinNach Angaben der Wohnungslosenhilfe waren in diesem Jahr 678.000 Menschen ohne Unterkunft – mehrheitlich Geflüchtete. Frauen sind immer häufiger betroffen. Zwei Drittel der Wohnungslosen in Deutschland sind nach Angaben der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe geflüchtete Menschen. Insgesamt seien 2018 rund 678.000 Menschen ohne eigene Unterkunft gewesen, davon 441.000 anerkannte Geflüchtete, sagte die Geschäftsführerin des Verbandes, Werena Rosenke, der Rheinischen Post. Zudem sind den Angaben zufolge immer mehr Frauen von Wohnungslosigkeit betroffen. In Notunterkünften drohe ihnen häufig Gewalt. (…) Seit 2016 schließt der Verband nach eigenen Angaben in seine Schätzung die Zahl der Geflüchteten ein, bezieht sich aber in der näheren Auswertung ausschließlich auf die 237.000 Deutschen, EU-Migranten und Drittstaatler. Zu den geflüchteten Menschen fehlten demnach sozio-demografische Angaben wie Geschlechterverteilung, Familienstand und Haushaltsgröße. Viele von ihnen blieben in Asylunterkünften und seien in der Regel auch krankenversichert…” Agenturmeldung vom 24. Dezember 2019 bei der Zeit online, siehe dazu: Schlafcouch, Marke Solidarität. Solidaritätsgruppen helfen von Obdachlosigkeit bedrohten Flüchtlingen weiterlesen »

[11. April] WOZU MODUL? Gute Wohnungen für alle! Wohnungsnot, Mieter_innen und Geflüchtete in Berlin

Zwei Drittel aller Wohnungslosen sind Geflüchtete – Solidaritätsgruppen helfen von Obdachlosigkeit bedrohten Flüchtlingen
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EuGH stärkt AirBnB: Erhalt von Wohnraum verstößt gegen das EU-Recht
5.000 Menschen in London für Recht auf Wohnen“Kurz vor Weihnachten, am 19. Dezember 2019, erging ein fatales Urteil für Mieter*innen in der EU. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) vereitelte den Versuch Frankreichs, AirBnB schärfer zu regulieren. (…) Die Pariser Staatsanwaltschaft hatte Klage gegen AirBnB erhoben, weil der Konzern ohne eine Maklerlizenz Immobilien vermittelte. AirBnB dagegen bestritt, als Immobilienmakler tätig zu sein. Das französische Makler-Gesetz (Loi Hoguet) sei nicht auf AirBnB anwendbar, weil dies mit der E-Commerce-Richtlinie kollidiere. In seinem Urteil vom 19. Dezember 2019 schloss sich der EuGH der Argumentation von AirBnB an. Der Konzern erbringe einen “Dienst der Informationsgesellschaft” nach der E-Commerce-Richtlinie und genieße die grenzüberschreitende Dienstleistungsfreiheit im EU-Binnenmarkt. Das französische Recht sei daher nicht anwendbar. Für Städte, die gegen die grassierende Umwandlung in Ferienwohnungen ankämpfen, ist das EuGH-Urteil ein “herber Rückschlag”, wie der Österreichische Städtebund kritisiert. Bereits im Vorfeld der Entscheidung hatte ein Bündnis von zehn europäischen Städten, darunter Berlin, München, Wien, Amsterdam, Barcelona, Brüssel und Paris, in einem offenen Brief vor den Folgen eines negativen Urteils gewarnt. Doch vergeblich. Denn den erforderlichen Zugriff auf AirBnBs Vermietungsdaten hat das Luxemburger EU-Gericht nun nahezu unmöglich gemacht. Das dürfte sich auch negativ auf Gerichtsverfahren in Deutschland auswirken…”  Beitrag von Jana Mattert und Thomas Fritz (Attac AG De-Privatisierung) vom Januar 2020 – siehe daraus zudem… weiterlesen »

5.000 Menschen in London für Recht auf Wohnen

EuGH stärkt AirBnB: Erhalt von Wohnraum verstößt gegen das EU-Recht
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Obdachlosen-Demo in Hamburg im Januar 2019 - Vorbereitsungstreffen am 12. Dezember„… Die Stadt will Mitarbeiter des Ordnungsdienstes mit Schlagstöcken ausrüsten. Das geht aus einer Informationsvorlage an den Ordnungsausschuss hervor. Als Grund wird auch die „sechsfach“ gestiegene Zahl von Übergriffen auf OSD-Personal seit 2009 genannt. Kritiker sind fassungslos. Gerade in der Obdachlosen-Betreuung ist man entsetzt. Hubert Ostendorf, Geschäftsführer bei fiftyfifty: „Die Bewaffnung des OSD birgt die große Gefahr, dass die Waffen unverhältnismäßig gegen Obdachlose eingesetzt werden und Auseinandersetzungen wieder eskalieren.“ Streetworker Oliver Ongaro fragt sich: „Wohin soll das führen? Das ist völlig unangemessen. Wir befinden uns doch hier vornehmlich im Bereich der Ordnungswidrigkeiten. Diese Teleskop-Schlagstöcke haben ausgefahren den Charakter einer Eisenstange. Sie werden auch von der Polizei genutzt, aber verbunden mit einer viel intensiveren Ausbildung als bei den OSD-Mitarbeitern.“ Schon im Jahr 2004 sollte ein derartiger Stockeinsatz umgesetzt werden. „Das haben wir damals gerichtlich abwenden können“, so Ongaro. Hubert Ostendorf setzt auch aktuell auf juristischen Erfolg. „Wir haben in jüngster Zeit mehrere Fälle öffentlich gemacht, bei denen OSD-Personal übergriffig gegen wohnungslose Menschen vorgegangen ist. Die Stadt hat sich stets massiv zur Wehr gesetzt, am Ende aber waren alle Bußgelder gerichtlich eingestellt.“ Man habe ein Gutachten in Auftrag gegeben, das prüfen soll, ob eine derartige Aufrüstung eines kommunalen Ordnungsdienstes überhaupt rechtens ist…“ – aus der Meldung „Schlagstock raus?“ von Stefan Pucks bereits am 29. November 2019 im Düsseldorfer Anzeiger zum keineswegs ersten Mal, dass die Stadt Düsseldorf als besonders antisozial auffällt… Siehe dazu auch einen oppositionellen Beitrag des Düsseldorfer Magazins fifftyfiffty, in dem zunächst obiger Beitrag dokumentiert wird und dann Stellung bezogen weiterlesen »

Obdachlosen-Demo in Hamburg im Januar 2019 - Vorbereitsungstreffen am 12. Dezember

Stadt Düsseldorf: Es wird weiter aufgerüstet. Gegen Obdachlose, versteht sich, nicht etwa gegen Mietpreistreiber
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Vonovia sucks„… Mit Schreiben vom 6.12.2019 teilte die „Vonovia Immobilienservice GmbH“ dem Vorstand des MieterInnenvereins Witten mit, die Zusammenarbeit mit deren Sprecher, Knut Unger, einzustellen. Unger, der für Mitglieder des Vereins aktuell die umfangreichen Belege von Modernisierungen in Witten Heven prüft, soll die Bochumer Zentrale des Konzerns, in dem ein Teil der Unterlagen zur Verfügung  gestellt wird, nicht mehr betreten dürfen.  Auch ein „rechtliches Vorgehen“ gegen den Mietervertreter behielt sich die Vonovia-Firma in ihrem Schreiben vor. Inzwischen haben der Deutsche Mieterbund und kritische Immobilienaktionäre gegen das Vorgehen protestiert und die Offenlegung der Kosten gefordert. Zur Begründung führte das Vonovia-Unternehmen an, der Mietervereinsmitarbeiter habe in einem Interview mit dem Freiburger „radio dreyeckland“ im Zusammenhang mit Nebenkosten von „Fälschungen“ gesprochen. (…) In der Tat hatte Unger über die falschen Nebenkosten-Abrechnungen der Vonovia in Witten berichtet. An der Westfalenstraße in Witten-Annen ist schon vor mehreren Jahren aufgefallen, dass die Vonovia Betriebskosten für Winterdiensteinsätze berechnet, die nach Beobachtung eines aufmerksamen Mieters nicht stattgefunden haben. Die meisten dieser Einsätze wären aufgrund der warmen Witterung auch gar nicht erforderlich gewesen. Trotz zahlreicher Einwendungen berechnete die Vonovia aber Jahr für Jahr immer wieder viel zu viele Einsätze.  Bei der Prüfung der Winterdienstkosten für 2017 fiel dem Mieterverein nun auf, dass die „Leistungsnachweise“, mit denen die Vonovia die Durchführung der Einsätze belegen will, für verschiedene Wittener Straßen und Stadtteile immer genau die gleiche Stunde und Minute anführen…“ – aus der Mitteilung „MieterInnenverein weist Drohgebärden der Vonovia zurück“ am 17. Dezember 2019 beim MieterInnenverein Witten und Umgebung dokumentiert. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag, der die „Gründe“ für Vonovias Verweigerung der Kommunikation und Information deutlich macht weiterlesen »

Vonovia sucks

Was Vonovia (nicht nur in Witten) gar nicht mag: Mieter, die sich wehren
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Proteste gegen die Steuergeschenke, die Amazon nach New York locken sollten waren erfolgreich, am 14.2.2019 erfolgte die Streichung des Großprojekts„…  Der erste große Aktionstag der Kampagne Berlin vs. Amazon rückt das Gebiet um das geplante Hochhaus an der Warschauer Brücke in den Fokus: Amazon hat bekannt gegeben, mit rund 3400 Mitarbeiter*innen im Entwicklungsbereich 28 der 35 Stockwerke zu beziehen. Mit dem Aktionstag werden Fakten rund um Amazon in den Stadtraum gebracht, der zukünftig von diesem Konzern betroffen ist. In Soundinstallationen kommen Anwohner*innen und Gewerbetreibende rund um die Warschauer Straße zu Wort. Mit Performances und partizipativen Aktionen wird zudem künstlerisch auf die Thematik aufmerksam gemacht. An der Metropolregion San Francisco, Oakland und Silicon Valley lassen sich die Folgen eines unkontrollierten WebTech-Urbanismus gut nachvollziehen: dort befinden sich mittlerweile die teuersten Grundstücke der Welt, die zu enormen Mietpreissteigerungen in der Peripherie geführt haben. Ehemalige linksalternative und aktivistisch geprägte Nachbarschaften werden hyperkapitalistisch transformiert. Ähnliche Entwicklungen können für Friedrichshain und ganz Berlin erwartet werden und die sowieso schon angespannte Lage droht sich weiter zu verschärfen: Die lebendige Kiezkultur mit einer diversen Einzelhandelsstruktur, alternativen Kulturräumen und langjährigen Anwohner*innengruppen wird mehr denn je unter Druck geraten. Doch Amazon ist auch für sich gesehen kein Konzern, der nach Friedrichshain gehört...“ – aus dem Aufruf „21. Dezember: Erster Berlin vs. amazon Aktionstag“ seit dem 18. Dezember 2019 bei de.indymedia mit allen nötigen genaueren Angaben zu Ort und Zeit und Ausrüstung. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag, sowie einen Bericht aus der Vorbereitungsphase der jetzt beginnenden Kampagne – und unseren letzten dazu weiterlesen »

Proteste gegen die Steuergeschenke, die Amazon nach New York locken sollten waren erfolgreich, am 14.2.2019 erfolgte die Streichung des Großprojekts

Großprojekt von Amazon in Berlin verhindern? Von New York lernen, heißt siegen lernen… Beim Aktionstag am 21. Dezember!
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Plakat zur Besetzung des Berliner Jugendzentrums Potse Ende Dezember 2018„… Denn bei Liebig, Potse, Syndikat, Meuterei & Co. handelt es sich um mehr als Wohnprojekte, kollektiv geführte Kneipen, experimentelle Jugendclubs und Nischen unkommerzieller (Sub-)Kulturen. Es sind Bastionen gegen die Unmenschlichkeit des hiesigen “Gemeinwesens”. Sie dienen als Treffpunkte, Veranstaltungsorte, Mobilisierungsplattformen und als Zentren der Politisierung und Organisierung ganzer Generationen. Wo sonst finden sich Menschen zusammen, bilden Gruppen, vernetzen und organisieren sich gegen Neonazis, gegen den Rassismus, Sexismus, Hierarchien und Kapital? Wo macht ihr eure Treffen, wo findet ihr Anschluss, wo hört ihr mal Ideen, die nicht dem Mainstream entspringen und wo sonst kann mehr oder weniger frei über aktuelle Ungerechtigkeiten und die Umgestaltung der Gesellschaft verhandelt werden? Wo sind die Orte,an denen über antifaschistischen Selbstschutz gegen Neonaziterror nicht nur geredet, sondern auch gehandelt wird? Es gibt dafür keine besseren Bezugspunkte als unkommerzielle, autonome und selbstverwaltete Räume. Die Repression und staatliche Verdrängung dieser Räume richtet sich somit nicht allein gegen diese Projekte als solche, sondern ist ein Stich in das Herz der linken Bewegungen und eine ernst zunehmende Bedrohung unserer politischen Wirkmächtigkeit für viele Jahre. Unser Appell zur Verteidigung der Räume richtet sich nicht an den Staat und die Parlamente, sondern an die sozialen Bewegungen, die diese Stellungen gegen das schlechte Leben, hervorgebracht und über die Jahre gestaltet haben. Wo stehen wir alle in diesen Zeiten größter Not? Wo bleibt die Kampagne für den Erhalt und die Neuschaffung linker Freiräume? Nicht erst seit 2019 sind wir angewiesen auf sich selbst verteidigende und stetig wachsende soziale Bewegungen, die sich notwendigerweise staatsfern organisieren, um widerständig sein zu können…“ – aus dem Aufruf „Alerta Antifascista! Aufruf zur Verteidigung linker Freiräume“am 07. Dezember 2019 bei de.indymedia, worin deutlich gemacht werden soll, um was es dabei geht… Siehe dazu zwei weitere Beiträge weiterlesen »

Plakat zur Besetzung des Berliner Jugendzentrums Potse Ende Dezember 2018

In Berlin: Aufruf zum Kampf um den Kiez
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Dossier

Zwangsräumung am Chapeaurougeweg HH (VHW) verhindern! Michael und Tochter bleiben!Michael (61) und seine Tochter im Grundschulalter sollen, ohne Mietschulden, durch den Vermieter, die Vereinigte Hamburger Wohnungsbaugenossenschaft e.G. (VHW), aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt werden. Michael wohnt als alleinerziehender Vater und ALG II – Empfänger mit seiner Tochter im ELISA II Neubau, Chapeaurougeweg in Hamburg-Hamm. Seine Tochter geht noch zur Grundschule und ist im Viertel sozial verwurzelt. Sie fühlt sich wohl in der Schule in der Nachbarschaft, in der auch ihre Freundinnen dicht bei wohnen. Sie geht zur Ballettschule in der Umgebung. Durch einen “Behördlichen Kindesentzug” ist das Mädchen stark traumatisiert und in psychologischer Behandlung. Ein herausreißen aus ihrem gerade erst gefunden Zuhause, könnte lt. 2er Sachverständigengutachten biografieentscheidende Einschnitte in ihr Leben und erhebliche gesundheitliche Schäden an ihrer Seele hervorrufen. Hintergrund der Räumung ist Folgendes: Als Michael vor zwei Jahren im Urlaub war, hat der Hausmeister sich unerlaubterweise Zugang zu seinem Briefkasten verschafft. Es kam zum Konflikt. Mit etwas Wille zum Ausgleich und einem professionelleren Umgang hätte sich der Konflikt sicher beilegen lassen. Die Situation hat sich verbal hochgeschaukelt. Michael war nicht derjenige, der am längeren Hebel saß und seine Tochter schon gar nicht. Und so konnte die VHW den beiden einfach die Wohnung kündigen und sich des „Problems“ entledigen…” Petition bei change.org – siehe dazu weitere Infos und den Bericht von einer Soli-Veranstaltung sowie nun Infos zum Urteil. Neu: NDR: „Ärger mit Vermieter: Zwangsräumung droht weiterlesen »

Dossier Zwangsräumung am Chapeaurougeweg HH

Zwangsräumung am Chapeaurougeweg HH (VHW) verhindern! Michael und Tochter bleiben!

NDR: „Ärger mit Vermieter: Zwangsräumung droht
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Keine Zwangsräumung!“… Hartz IV und Zwangsräumungen hängen eng zusammen, und wer wissen will, wie soziale Verdrängung strukturell funktioniert, muss nur einen Blick auf die Zahlen werfen: Die Jobcenter bezahlen in aller Regel die Mieten von Hartz-IV-Empfängern – bis zu einem Grenzwert. Steigt die Miete, kann dieser Wert schnell überschritten sein. Berlinweit erhielten im Mai dieses Jahres rund 243.000 Haushalte ihre Miete vom Jobcenter überwiesen. Davon lagen knapp 90.000 über den Grenzwerten – also in etwa zwei von fünf. (…) Insgesamt gingen bei den Jobcentern 2018 6121 Anträge auf Mietschuldenübernahme ein; bewilligt wurde knapp die Hälfte davon. Die Anzahl ist verglichen mit dem Vorjahr um fünf Prozent gesunken, die Zahl der Hartz-IV-Haushalte ebenso. Das Aufkommen der Anträge hat sich also nicht verändert. Im Vergleich der Jobcenter zeigt sich aber, dass die Bewilligungsquoten deutlich voneinander abweichen. (…) Die Gründe für die großen Unterschiede liegen mehr im Ermessen der Jobcenter als in der Menge der Anträge; Neukölln liegt mit Lichtenberg fast gleichauf mit je rund 1400 Anträgen; Lichtenberg aber hat rund 55 Prozent davon bewilligt. Die Entscheidungen fallen also durchaus willkürlich aus…” Artikel von Gabriela Keller vom 3. Dezember 2019 in der Berliner Zeitung online weiterlesen »

Keine Zwangsräumung!

Zwangsräumung: Hartz IV und Wohnungsnot – Willkür auf dem Amt
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Bezahlbarkeit von Energie: Was führt zu einer Stromsperre? Die Ursachen sind komplex und vielfältig
Stromausfall“Im Jahr 2018 wurde etwa 4,9 Millionen Haushalten in Deutschland eine Stromsperre angedroht. Davon wurde rund 300.000 Haushalten der Strom gesperrt. Der Marktwächter Energie untersuchte die Ursachen des Zahlungsverzugs, die Herausforderungen bei der Lösungsfindung und die Folgen einer Sperrandrohung beziehungsweise Stromsperre in Deutschland aus Verbraucherperspektive. Die Ergebnisse zeigen, dass die Ursachen für die Androhung beziehungsweise Durchführung einer Stromsperre komplex und vielfältig sind. Viele Faktoren führen dazu, dass Verbraucher ihre Energie nicht mehr bezahlen können. Steigende Energiepreise, gepaart mit Faktoren wie geringes Einkommen, hoher Energieverbrauch durch unsanierte Gebäude oder ineffiziente Geräte sowie zeitlich ungünstige Abläufe bei der Auszahlung von Sozialleistungen, können zu Energieschulden führen. Ein starres und ausgeprägtes Forderungsmanagement der Energielieferanten kann darüber hinaus die Lösungsfindung erschweren…” Analyse und Infos zur Stromsperre vom 2. Dezember 2019 von und bei Marktwächter mit Downloads zu ausführlichen Infos zur Bezahlbarkeit der Energie und Mahnungen der Energieanbieter weiterlesen »

Stromausfall

Bezahlbarkeit von Energie: Was führt zu einer Stromsperre? Die Ursachen sind komplex und vielfältig
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Plakat Athener Hausbesetzer aus dem April 2019„… Das Landgericht Berlin hat am Dienstagmorgen einen Räumungstitel gegen die Neuköllner Kiezkneipe Syndikat erlassen. “Die Beklagten wurden verurteilt, die Räume zu verlassen und an die Klägerin herauszugeben“, so ein Gerichtssprecher zur taz. Außerdem habe das Syndikat die Kostend es Verfahrens zu tragen. Eine Räumungsfrist gibt es aber noch nicht; das Urteil und die Begründung wird den Verfahrensbeteiligten in den nächsten Tagen zugesandt. Syndikat-Betreiber Christian sagte der taz: „Das Urteil war leider abzusehen, weil der Schutz des Eigentums das höchste Gut ist.“ Aufgeben will das Betreiberkollektiv noch nicht, stattdessen warte man auf das schriftliche Urteil. „Wir werden uns das genauer anschauen und dann die nächsten Schritte und Möglichkeiten überlegen“, so Christian. Eine Berufung gegen das Urteil ist möglich, angerufen werden kann die nächst Höhere Instanz, das Kammergericht (…) In einem am Dienstag veröffentlichten Aufruf unter dem Titel „Kein Haus weniger“ fordern mehr als 50 alternative Haus- und Kulturprojekte der Stadt einen Bestandsschutz für das Syndikat und alle weiteren bedrohten Projekte. „Ohne seine alternativen Haus- und Kulturprojekte wäre Berlin lediglich die Stadt, in der mal die Mauer stand. Sie wäre sozial, politisch und kulturell um Vieles ärmer“, heißt es in dem Brief. Unterschrieben haben Häuser und Projekte, die aus Besetzungen der 1980er und 1990er Jahre hervorgegangen sind. „Wir sind der lebendige Beweis dafür, dass sich selbstbestimmtes Leben und soziale Räume nicht mit, sondern nur gegen Profitinteressen durchsetzen lassen“, schreiben sie…“ – aus dem Beitrag „Syndikat kämpft weiter“ von Erik Peter am 26. November 2019 in der taz online über das Urteil und erste Reaktionen wie Kommentare. Siehe dazu auch den genannten Solidaritätsaufruf zahlreicher Projekte und Gruppierungen, einen Beitrag, in dem auch der von der Justiz geförderte „Eigentümer“ benannt wird, sowie einen Artikel, der den Widerstand gegen den gesamten Prozess der „Veredelung“ der Stadt durch die sogenannten Investoren auf Kosten der Menschen befördern möchte weiterlesen »

Plakat Athener Hausbesetzer aus dem April 2019

[Syndikat] Neues Räumungsurteil in Berlin: Klassenjustiz auf Kurs
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[Geht`s noch zynischer?] Beratungsangebote gegen “Energiearmut”: Bedürftige sollen lernen, Strom zu sparen
StromausfallMenschen, die von Armut bedroht sind und die Stromrechnungen nicht mehr bezahlen können, sollen besser beraten werden. Das haben sich mehrere Ministerien und Verbände vorgenommen. Jedes Jahr stellen Energieversorger bei 25.000 Haushalten in Baden-Württemberg den Strom ab, weil Rechnungen nicht bezahlt wurden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. Ein Problem gerade für Haushalte, die ohnehin von Armut bedroht sind. Denn Licht, Kommunikation oder frische Lebensmittel kühl lagern – all das sind Grundbedürfnisse, so die Liga der freien Wohlfahrtspflege. Ohne Energieversorgung könne man nicht angemessen leben. Mehrere Verbände unter der Führung von vier Ministerien in Baden-Württemberg haben dazu eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet und eine Initiative gestartet. Sie wollen Menschen mit wenig Einkommen intensiver beraten, wie sie zum Beispiel besser Energie sparen können – damit es erst gar nicht so weit kommt, dass Rechnungen nicht mehr bezahlt werden können und der Strom abgestellt wird…” Beitrag von Markus Pfalzgraf vom 21.11.2019 beim SWR weiterlesen »

Stromausfall

[Geht`s noch zynischer?] Beratungsangebote gegen “Energiearmut”: Bedürftige sollen lernen, Strom zu sparen
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„Recht auf Stadt“? Kann man kaufen. Etwa, wenn man Amazon heißt
Proteste gegen die Steuergeschenke, die Amazon nach New York locken sollten waren erfolgreich, am 14.2.2019 erfolgte die Streichung des Großprojekts„… Boris Palmer (Oberbürgermeister von Tübingen) besinnt sich auf die „wehrhafte Demokratie“ und lässt Verfahren einleiten gegen Menschen, die „Gemeinderäte unter Druck … setzen. Der Staat darf sich hier nicht schwach oder unentschieden zeigen. Das muss Konsequenzen haben.“ Da dürften doch einige Leute kurz mal erschrocken sein, als sie das lasen. Rechtsradikale, die Morddrohungen gegen Lokalpolitiker aussendeten etwa oder rechtsextreme Netzwerke in Polizei, Geheimdiensten und Militär. Doch sie waren mit der Vokabel der „wehrhaften Demokratie“ – wie immer – nicht gemeint. (…) Doch da hätten sich Palmer und Tagblatt-Leiter Stegert selbst als Ziel der „wehrhaften Demokratie“ sehen müssen, denn mit ihrer lokalpatriotisch-nationalistischen Argumentation hatten sie schon Monate zuvor den Gemeinderat bearbeitet und – mehr noch vielleicht als einzelne Protestierende während der Sitzung – unter Druck gesetzt. So schrieb Stegert in seiner „Berichterstattung“ über die Entscheidung des Gemeinderates zum Bosch-Forschungszentrum im Cyber Valley: „Denn KI-Forschung auf Weltniveau gehe in Deutschland nur in Tübingen, sagte Palmer. Insofern habe die Stadt eine bundesweite Verantwortung für zehntausende, ja hunderttausende Stellen. Klingt großspurig, stimmt aber.“...“ – aus dem Beitrag „Die „wehrhafte Demokratie“ (Palmer) entscheidet für Amazon – und leitet Verfahren gegen die Kritiker*innen ein“ vom Max Punk Institut am 18. November 2019 bei de.indymedia über das „Weltniveau“ zu Tübingen und seine Vorkämpfer. Siehe dazu noch einen weiteren Beitrag über Amazons (kleine) Vorrechte auch anderswo, als in Tübingen weiterlesen »
Proteste gegen die Steuergeschenke, die Amazon nach New York locken sollten waren erfolgreich, am 14.2.2019 erfolgte die Streichung des Großprojekts„... Boris Palmer (Oberbürgermeister von Tübingen) besinnt sich auf die „wehrhafte Demokratie“ und lässt Verfahren einleiten gegen Menschen, die „Gemeinderäte unter Druck ... weiterlesen »

Schwarzfahren: "Ich fahre umsonst"“Wer in der EU einen Zug besteigt, schließt mit dem Beförderungsunternehmen einen gültigen Vertrag, auch wenn er keine Fahrkarte gelöst hat. Die von der EU bereits früher erlassenen Richtlinien hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher vor sogenannten missbräuchlichen Klauseln gelten auch in diesem Fall. Das urteilte am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. (…) Die belgischen Richter wollten wissen, ob »immer ein vertragliches Rechtsverhältnis zwischen der Beförderungsgesellschaft und dem Fahrgast zustande kommt, selbst wenn dieser die Dienstleistung des Beförderers ohne Fahrschein in Anspruch nimmt«, wie es im Amtsblatt der Europäischen Union vom 20.8.2018 heißt. Die Bahngesellschaft hatte das Bestehen eines Beförderungsvertrags verneint. »In seinem heutigen Urteil stellt der Gerichtshof zunächst fest, dass sowohl das Eisenbahnunternehmen – durch die Gewährung des freien Zugangs zu seinem Zug – als auch der Fahrgast – durch den Einstieg in den Zug, um eine Fahrt zu unternehmen – ihre deckungsgleichen Willen bekunden, ein Vertragsverhältnis einzugehen«, erklärte der EuGH am Donnerstag in einer Pressemitteilung. Die Fahrkarte sei nur das Instrument, das den Beförderungsvertrag verkörpert. Der Vertrag selbst werde durch das Betreten des Zuges geschlossen. Allerdings können die Mitgliedsstaaten der EU die Pflichten der Vertragspartner und die Höhe der Strafen bei Nichterfüllung unter zwei Voraussetzungen eigenständig festlegen: »Erstens muss die Vertragsklausel auf einer Rechtsvorschrift beruhen, und zweitens muss diese Rechtsvorschrift bindend sein. Die Prüfung des Vorliegens dieser Voraussetzungen fällt in die Zuständigkeit des nationalen Gerichts.«…” Beitrag von Gerrit Hoekman bei der jungen Welt vom 8. November 2019 weiterlesen »
Schwarzfahren: "Ich fahre umsonst""Wer in der EU einen Zug besteigt, schließt mit dem Beförderungsunternehmen einen gültigen Vertrag, auch wenn er keine Fahrkarte gelöst hat. Die von der EU bereits früher erlassenen Richtlinien hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher vor sogenannten missbräuchlichen Klauseln gelten auch weiterlesen »

Das „Recht auf Stadt“ – und auch auf den ländlichen Raum – gibt es längst. Für die Autoindustrie…
Von Wegen: Das Auto. "Boykottiert VW bis alle Skandalkarten und ein Angebot für Entschädigungen sowie die Zahlung des Gesundheitsschadens auf dem Tisch sind!"„… Bei einer Pressekonferenz in Kirchheim haben der Uber-Deutschland-Chef Christoph Weigler und Kirchheims Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU) heute ihre Pläne für Uber-Landtaxis vorgestellt. Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN in Bayern, stellt sich klar gegen derartige Pläne: „Uber hat erkannt, dass der ÖPNV in vielen ländlichen Regionen unakzeptabel schlecht ausgebaut ist. Klar besteht hier massiver Handlungsbedarf. Daraus wollen sie nun Profit schlagen. Jedoch kann es nicht die Lösung sein, dass ein amerikanisches Privatunternehmen versucht diese Lücke zu nutzen, um sich zu bereichern und die Infrastruktur zu übernehmen. Stattdessen sollte der Ausbau des ÖPNV von staatlicher Seite vorangetrieben und Partnerschaften zu regionalen Taxi- und Busunternehmen gestärkt werden. Nur so erreichen wir eine gute ÖPNV-Versorgung in der Fläche, die auch nachhaltig die Region stärkt. Tech-Giganten wie Uber gehen aggressiv in die Infrastruktur in den Regionen, um sie zu übernehmen. Das bringt gleich mehrere Probleme. Zum einen sind die Arbeitsbedingungen bei Uber eine Katastrophe. Die Fahrer*innen stehen in einem undurchsichtigen Arbeitsverhältnis, bei dem Sozialleistungen und Versicherungen nicht ordentlich abgedeckt sind. Zudem sind sie ständig dem Druck ausgesetzt, dass jede Bewertung eines Fahrgastes über die Zukunft ihres Arbeitsplatzes entscheiden könnte…“ – aus der Presseerklärung „Nein zu Uber im Nahverkehr der Kommunen“ der Linken Bayern am 04. November 2019 bei scharf links dokumentiert über eines der zahllosen Beispiele für eine Verkehrswende nach Kapitalsvorstellungen… Siehe dazu auch einen Beitrag über (eine der) Auswirkungen dieses „Rechts der Autoindustrie“ und einen Beitrag über „unterstützende Maßnahmen“ dafür… weiterlesen »
Von Wegen: Das Auto. "Boykottiert VW bis alle Skandalkarten und ein Angebot für Entschädigungen sowie die Zahlung des Gesundheitsschadens auf dem Tisch sind!"„... Bei einer Pressekonferenz in Kirchheim haben der Uber-Deutschland-Chef Christoph Weigler und Kirchheims Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU) heute ihre Pläne weiterlesen »

Potsdam 17.8. Demo "DIE STADT SIND WIR ALLE!"Berlins derzeit höchster Wolkenkratzer soll künftig vor allem vom Internetgiganten Amazon als Coworking-Space genutzt werden. Das Unternehmen rechnet nicht mit dem Widerstand der Bevölkerung. Höchste Zeit, sich gegen Gentrifizierungspolitik und prekarisierte Arbeitsbedingungen zur Wehr zu setzen. (…) Das Projekt von EDGE und Amazon in Berlin ist ein Schlag ins Gesicht von all jenen, die sich in den letzten Monaten und Jahren für niedrigere Mieten, (Re-)Kommunalisierung oder eine offene Stadt für alle eingesetzt haben. Trotz riesiger Demonstrationen zum Thema Wohnungspolitik, zahlreicher Mieter*innenkämpfe, großer schlagkräftiger Kampagnen wie „Deutsche Wohnen enteignen“ oder der Verhinderung des Google-Campus in Kreuzberg scheint die Politik dem Großkapital alles durchgehen zu lassen. Berlin wird regelrecht von außen verändert – ohne die Zustimmung der lokalen Bevölkerung. Die herum liegenden E-Roller, das Geräusch von Rollkoffern und Läden für Yuppie-Bedarf jeder Art sind die Vorzeichen dieses Umbaus und der Vertreibung. Jetzt gilt es für uns alle vor allem relativ schnell zu reagieren – und für eine andere Zukunft Berlins zu streiten. Ohne Google, Zalando und Amazon. Die Herrschenden werden aus den letzten Kämpfen ihre Lektion gelernt haben und ein Greenwashing organisieren. Sie haben sich auch schon schlau angestellt, den Endkunden Amazon so lange zu verschleiern. Der Bau, der im Moment beginnt und 2023 enden soll, wird schwierig zu stoppen sein. Aber den Einzug von Amazon zu verhindern – das könnte ein realistischer Plan werden. Es gilt, wie in New York das Thema Gentrifizierung mit anderen Themen, insbesondere dem jahrelangen Kampf der Amazon Beschäftigten um andere Arbeitsbedingungen, zu verbinden. Wir müssen klar erzählen, wer in der Skybar erwünscht sein wird und wer nicht…“ – aus dem Beitrag „Fuck off, Amazon!“ von John Malamatinas am 17. Oktober 2019 im re:volt magazine zur Organisierung des Widerstands gegen den neuesten Gentrifizierungsschritt. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag zum aktuellen Stand der Dinge (in dem auch Amazon-Beauftragte zu Wort kommen…) weiterlesen »
Potsdam 17.8. Demo "DIE STADT SIND WIR ALLE!"Berlins derzeit höchster Wolkenkratzer soll künftig vor allem vom Internetgiganten Amazon als Coworking-Space genutzt werden. Das Unternehmen rechnet nicht mit dem Widerstand der Bevölkerung. Höchste Zeit, sich gegen Gentrifizierungspolitik und prekarisierte Arbeitsbedingungen zur Wehr zu weiterlesen »

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