neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)

Verdeckte Armut in Deutschland: Mehr als jeder Dritte verzichtet auf Hartz IV – gewollt?

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"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"Nach Berechnungen für das Arbeitsministerium beantragen bis zu 4,9 Millionen Menschen kein Hartz IV, obwohl sie Anspruch darauf hätten. Für die Höhe der Regelsätze könnten diese Zahlen Konsequenzen haben…“ Artikel von Cordula Eubel im Tagesspiegel online vom 1.7.2013 – das hatten wir auch schon 2006: „Noch mehr Armut: 1,9 Millionen Geringverdiener verzichten auf staatliche Unterstützung“:  „Nach wie vor nehmen mehrere Millionen Bedürftige in Deutschland ihren Anspruch auf staatliche Hilfen nicht wahr. Darunter sind knapp zwei Millionen Erwerbstätige, die ihren geringen Verdienst nicht „aufstocken“ lassen, obwohl das möglich wäre. Sie leben in verdeckter Armut – und mit ihnen etwa eine Million Kinder…“ (mehr dazu ganz unten) – siehe hier die Suche nach Gründen und Steuerungen für dieses Verhalten. NEU: Der Sozialstaat und seine fragwürdigen Einsparungen weiterlesen »

Dossier: Mehr als jeder Dritte verzichtet auf Hartz IV – gewollt?

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"

Der Sozialstaat und seine fragwürdigen Einsparungen
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Ersatzfreiheitsstrafen: Strafender Staat bekämpft die Armen

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Buch von Ronen Steinke: »Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich. Die neue Klassenjustiz« (Berlin Verlag)Vor dem Hintergrund eines globalen Kapitalismus mit seinen sozialen Desintegrationsprozessen gibt es mittlerweile kaum ein gesellschaftliches Problem mehr, auf das seitens der Politik mit der Verschärfung des Strafrechts reagiert wird. (…) Es ist kein Zufall, dass Arme härter bestraft werden als Reiche und für Bagatelldelikte drakonische Bestrafungen erfahren. Wenn man staatliches Strafen in Zusammenhang mit sozialen Ungleichheiten setzt, wird schnell deutlich, dass die Gefangenenraten eines Staates umso höher liegen, je größer die Einkommensunterschiede in der Gesellschaft sind. (…) Die enorme Wucht, mit der der Staat straft, wird bespielhaft besonders bei den folgenden Delikten und Sühnemaßnahmen deutlich: Schwarzfahren und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz sind klassische Armutsdelikte und müssen mit Ersatzfreiheitsstrafen gesühnt werden. (…) Bei der Alternative zum strafenden, autoritären Staat muss es um eine Politik gehen, die auf allen Gebieten gegen den sozialen Ausschluss gerichtet ist…“ Beitrag vom 11. Dezember 2018 beim Gewerkschaftsforum Dortmund. Siehe dazu NEU: Umrechnungsmaßstab einer Geld- in eine Ersatzfreiheitsstrafe ab 1.2.2024 halbiert weiterlesen »

Dossier zu Ersatzfreiheitsstrafen: Strafender Staat bekämpft die Armen

Buch von Ronen Steinke: »Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich. Die neue Klassenjustiz« (Berlin Verlag)

Umrechnungsmaßstab einer Geld- in eine Ersatzfreiheitsstrafe ab 1.2.2024 halbiert
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Miete: Fast die Hälfte der Haushalte in deutschen Großstädten zahlen mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens

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Plakat und Logo der Wiener Mietenkampagne: #mieten runter„49,2 Prozent der rund 8,4 Millionen Haushalte, die in Deutschlands Großstädten zur Miete wohnen, müssen mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens ausgeben, um ihre Miete (bruttowarm) zu bezahlen. Das entspricht mehr als 4,1 Millionen Haushalten, in denen etwa 6,5 Millionen Menschen leben. Dabei sind eventuelle Sozialtransfers und Wohngeld bereits berücksichtigt. (…) Laut Mikrozensus 2018 haben mehr als 7,5 Millionen Menschen in 4,4 Millionen Mieterhaushalten nur Wohnungen, die für sie zu klein oder zu teuer sind. (…) Ohne wirksame Maßnahmen zur Auflösung des weit verbreiteten Niedriglohnsektors sei eine soziale Wohnversorgung in den Großstädten nicht zu gewährleisten, so der HU-Forscher…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 15. Juni 2021 zur Studie an der Humboldt-Universität Berlin vom Forschungsteam um den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm, siehe dazu NEU: Mietmarkt vor dem Zusammenbruch? Wohnen wird ein soziales Problem bleiben ohne notwendige Reformen des Mietwucherparagraphen und der Stadtentwicklung weiterlesen »

Dossier „Miete frisst Einkommen“

Plakat und Logo der Wiener Mietenkampagne: #mieten runter

Mietmarkt vor dem Zusammenbruch? Wohnen wird ein soziales Problem bleiben ohne notwendige Reformen des Mietwucherparagraphen und der Stadtentwicklung
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Armutspolitisch wirkungslos: „Grundrente“

Dossier

Logo des Bündnisses Rente zum LebenAls „dreisten Etikettenschwindel“ und „armutspolitisch wirkungslos“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Pläne der Sondierenden aus Union und SPD zur Einführung einer sogenannten „Grundrente“. „Die Voraussetzungen sind zu hoch, die Umsetzung zu kompliziert und die Leistungen zu niedrig“, (…) kann gerade einmal ein Fünftel der Altersgrundsicherungsbezieher 35 Jahre und mehr beitragspflichtige Erwerbsarbeit als Voraussetzung für die so genannte Grundrente vorweisen. Hinzu käme, dass nach den Plänen der Sondierenden die gleichen Kriterien wie bei der Sozialhilfe angelegt werden: Erst müsse angespartes Vermögen eingesetzt werden und auch falls weitere ausreichende Einkommen, etwa von Ehepartnern vorhanden sind, entfalle der Anspruch auf die Leistung…“ Pressemitteilung des Paritätischen Gesamtverbands vom 19. Januar 2018. Siehe dazu den Grundrente-Referentenentwurf und NEU: Grundrente: Die Voraussetzungen sind zu hoch und der Schutz vor Altersarmut zu gering weiterlesen »

Dossier zur „Grundrente“

Logo des Bündnisses Rente zum Leben

Grundrente: Die Voraussetzungen sind zu hoch und der Schutz vor Altersarmut zu gering
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Finanzwende-Petition "Schufa: Finger weg von meinem Konto!"„Nachdem die Finanzämter „so gute Erfahrungen gemacht“ haben, in dem sie direkt automatisch selbst kontrollieren, welche Einnahmen wir bei der Steuererklärung vergessen haben und die EU Richtlinie PSD2 ohne Aufmucken größerer Teile der Bevölkerung einfach so akzeptiert wird, will auch die Schufa auf unsere Konten schauen. (…) Zukünftig will die Schufa mit diesem Dienst offenbar einen detailgetreuen Einblick in Millionen Kontoauszüge zu bekommen. Verbraucher- und Datenschützer befürchten dadurch jedoch einen erheblichen Nachteil für die Menschen. (…) Wie sich ein Schufa-Score berechnet ist streng geheim (…) Die beabsichtigten Kontozugriffe wären auf jeden Fall ein weiterer erheblicher Eingriff in die Persönlichkeit der Menschen. Damit hätte die Schufa erstmals direkten Zugriff auf Einkommen und Vermögen, Daten die bisher nur aus den (vielen bereits bekannten) Kategorien berechnet werden mussten…“ Kommentar vom 27. November 2020 der Aktion ‚Freiheit statt Angst‘ – siehe dazu weitere Informationen und Bewertungen und NEU: Nach Schufa-Urteil: Kabinett beschließt strengere Regeln für Kreditscoring – nun u.a. Gesundheitsdaten (!?) ausgenommen weiterlesen »

Dossier zu Schufa, Armut und Datenschutz

Finanzwende-Petition "Schufa: Finger weg von meinem Konto!"

Nach Schufa-Urteil: Kabinett beschließt strengere Regeln für Kreditscoring – nun u.a. Gesundheitsdaten (!?) ausgenommen
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Zuschussrente gegen Altersarmut?„… Während für in Armut lebenden Erwachsenen kein gemeinsamer Nenner gefunden wird, weil viele meinen, sie seien selbst Schuld, zu undiszipliniert, oder einfach zu dumm, so herrscht bei der Kinderarmut Einigkeit: Diese ist ungerecht. Doch was haben der viel beschworene Wille und die politischen Maßnahmen gegen Kinderarmut gebracht? Wenn man sich die Armutsquote von Minderjährigen ansieht, hat sich die Situation aller Beteuerungen zum Trotz sogar verschlechtert. (…) Mehr als jedes fünfte Kind lebt damit in Armut. Kinder und Jugendliche sind sogar häufiger als der Durchschnitt von Armut betroffen. Mehr noch: Im Vergleich zu der Gesamtbevölkerung ist die Armut von Minderjährigen seit 2010 überdurchschnittlich stark angestiegen. (…) Doch selbst wenn es für sie etwas mehr Geld gibt, wird auch das kaum etwas ändern. Jedenfalls dann nicht, wenn die Grundsicherung für die Eltern weiterhin unterhalb der Armutsgrenze bleibt. Kinderarmut ist die Folge gesamtgesellschaftlicher Ungleichheit…“ Artikel von Lisa Ecke vom 17.12.2021 im ND online und NEU:  Steuerfreibeträge für Kinder: Lindner will nur gut verdienende Eltern entlasten, aber: “Alle Kinder müssen dem Staat gleich viel wert sein” weiterlesen »

Dossier zur Kinderarmut

Zuschussrente gegen Altersarmut?

Steuerfreibeträge für Kinder: Lindner will nur gut verdienende Eltern entlasten, aber: “Alle Kinder müssen dem Staat gleich viel wert sein”
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das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'Vor Jahrzehnten als akute Nothilfe gegründet, versorgen Tafeln inzwischen zwei Millionen Bedürftige – soweit denn die Spenden reichen. (…) Waren ursprünglich örtliche Bäckerei, Märkte oder Gemüseläden die Spender, sind die Tafeln heute davon abhängig, dass Lebensmittelkonzerne und Discounter verlässlich ihre unverkäufliche Ware weiterreichen. Nicht aus selbstloser Nächstenliebe sondern als kostengünstige und steuerlich geförderte Entsorgung von Überschüssen. Trotzdem wachsen mit zunehmender Armut die Warteschlangen – und das nicht nur in Deutschland. Auch in anderen Ländern nimmt das caritative System, das auf Mildtätigkeit statt auf Rechten beruht, immer größeren Raum ein. Lebensmittelbanken, foodbanks oder bancos de alimentos ersetzen zunehmend den erodierenden Sozialstaat. International kritisieren Sozialwissenschaftler und Ernährungsexperten: Der Verlass auf die Almosenwirtschaft unterminiere notwendige politische Strategien zur Bekämpfung der Armut.“ Beitrag von Margot Litten am 21.01.2024 in der Sendung Dok 5 – Das Feature des WDR 5 weiterlesen »

das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'

Tafeln, Foodbanks, Suppenküchen: Bestandsaufname der Almosenwirtschaft
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Debatte um Ungleichheit und Um-/Rückverteilung

Dossier

UngleichheitDie Problematik der sich zunehmend öffnenden Schere zwischen Reich und Arm ist seit über 20 Jahren der sog. „neoliberalen“ Politik Gegenstand heftiger und kontroverser Debatten. Neuen Aufschwung bekam sie durch die Art und Weise der Krisenbewältigungen einerseits und durch Thomas Piketty andererseits bekommen, der mit seinem viel diskutierten Buch „Capital in the Twenty-First Century“ die langfristige Entwicklung von Einkommen und Vermögen in mehreren westlichen Ländern untersucht hat. Diese Debatte um Ungleichheit und Umverteilung umfasst mehrere Bereiche: wirtschaftspolitische Debatte im Sinne einer zumindest tendenziellen Kapitalismuskritik, aber auch konkreter die sozialpolitische Dimension der Armut sowie steuerpolitische Ursachen wie Gegenmaßnahmen. Siehe diverse Beitrage hierzu, NEU: [Oxfam-Bericht zur sozialen Ungleichheit 2024] Wenn die Reichsten immer reicher werden gibt es gegen eine Vermögenssteuer keine Argumente mehr weiterlesen »

Dossier zur Um-/Rückverteilungsdebatte

Ungleichheit

[Oxfam-Bericht zur sozialen Ungleichheit 2024] Wenn die Reichsten immer reicher werden gibt es gegen eine Vermögenssteuer keine Argumente mehr
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Altersarmut treibt in Arbeit: Immer mehr (Mini)Jobber mit über 65

Dossier

DGB-Rentenkampagne 2017Die Zahl der Deutschen, die nach dem 65. Lebensjahr weiter arbeiten, steigt. Wie die Tageszeitung „Freie Presse“ aus Chemnitz unter Berufung auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit berichtet, übten im Juli 2013 bundesweit gut 829.000 über 65-Jährige einen Minijob aus…“ Meldung vom 24.06.2014 bei Tagesschau.de: Arbeiten im Alter: Immer mehr Minijobber mit über 65. Siehe dazu NEU: Altersarmut und Fachkräftemangel: Immer mehr Rentner gehen arbeiten weiterlesen »

Dossier „Altersarmut treibt in Arbeit“

DGB-Rentenkampagne 2017

Altersarmut und Fachkräftemangel: Immer mehr Rentner gehen arbeiten
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Bündnis „Aufrecht bestehen“ ruft auf zur bundesweiten dezentralen Aktionswoche vom 23. – 31. Oktober 2023: „Der Armut endlich den Kampf ansagen!“
Bündnis „AufRecht bestehen“Ein Fünftel der Bevölkerung in der Bundesrepublik ist arm oder „armutsgefährdet“, Kinder und Jugendliche betrifft dies sogar zu einem Viertel. Rund 7,5 Millionen Beschäftigte hängen im Niedriglohnsektor fest und offiziell 19 Prozent der Rentnerinnen und Rentner sind von Altersarmut betroffen. Währenddessen hat sich die offizielle Inflation zwar abgeschwächt, die Preise insbesondere für Lebensmittel und Energie bleiben jedoch auf einem extrem hohen Niveau. Anstatt dieser skandalösen Situation mit geeigneten sozialpolitischen Maßnahmen zu begegnen, hat die Bundesregierung mit ihrem Haushaltsentwurf für 2024 einen Generalangriff auf die Fundamente der sozialstaatlichen Errungenschaften eingeleitet: Während ein Fünftel aller geplanten staatlichen Ausgaben in Rüstung und Militär fließen soll, ist insbesondere der Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich von enormen Kürzungen und Einsparungen betroffen. Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass es für immer mehr Menschen hinten und vorne nicht zum Leben reicht und den Angriff auf den Sozialstaat nicht unwidersprochen hinnehmen…“ Pressemitteilung und Aufruf vom 20.10.2023 des Bündnisses „AufRecht bestehen“, einem bundesweiten Zusammenschluss von Erwerbslosengruppen und -organisationen, siehe dazu weitere Informationen weiterlesen »

Bündnis „AufRecht bestehen“

Bündnis „Aufrecht bestehen“ ruft auf zur bundesweiten dezentralen Aktionswoche vom 23. – 31. Oktober 2023: „Der Armut endlich den Kampf ansagen!“
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#IchBinArmutsbetroffen: Warum der Hashtag so wirkmächtig ist

Dossier

#IchBinArmutsbetroffen„… Unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen, den die alleinerziehende Mutter »Finkulasa« in Gang gebracht hatte, beschreiben gegenwärtig Menschen, was es bedeutet, in Deutschland von Armut betroffen zu sein. Diese Formulierung »von Armut betroffen« ist hier sehr wichtig, denn es geht eben nicht darum, arm zu sein, als sei es eine Eigenschaft, sondern man muss Armut als etwas begreifen, das einem widerfährt, als einen Schicksalsschlag. Und das ist vielleicht auch die Essenz dieses Hashtags: deutlich zu machen, dass Armut in verschiedenen Konstellationen jeden treffen kann. In den zahlreichen Schilderungen wird jedoch auf detaillierte Weise anschaulich, wie schwer es ist, hierzulande mit Hartz IV, Niedriglöhnen, Aufstockung oder einer geringen Rente ein würdevolles Leben zu führen. (…) Mit der Behauptung von Schuld und Faulheit, von Charakterschwäche und der potenziellen Möglichkeit, es ja aus eigenem Antrieb besser machen zu können, wenn man denn nur wollte, gibt man Menschen erfolgreich so lange die Schuld an der eigenen Armut, bis sie die Scham verinnerlicht haben und gegen sich selbst einsetzen; bis sie sich selbst für unzureichend und schwach halten, für nicht zugehörig und zu Recht in der aussichtslosen Position gelandet…“ Kolumne von Samira El Ouassil vom 19. Mai 2022 beim Spiegel online und dazu NEU: #IchbinArmutsbetroffen: „Na dann kündigt doch euren Job und legt euch in die soziale Hängematte!“ weiterlesen »

Dossier zu #IchBinArmutsbetroffen

#IchBinArmutsbetroffen

#IchbinArmutsbetroffen: „Na dann kündigt doch euren Job und legt euch in die soziale Hängematte!“
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Für wen Inflation ein Problem ist – und was es für die (Tarif)Politik bedeutet

Dossier

Bargeld (Foto: Mag Wompel)„… Für die Menschen, die ihr Geld arbeiten lassen, bildet die Inflationsrate einen Anhaltspunkt für ihre Anlagenentscheidung. (…) Für Menschen, die nicht ihr Geld arbeiten lassen können, sondern selbst für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen, weil sie sonst nichts haben, entscheidet sich mit der Inflation einiges. (…) Ihr Einkommen ist ein Kostenfaktor in der Rechnung derer, die über Geld verfügen und dafür andere arbeiten lassen. In der Vergangenheit war die Inflationsrate ein Argument für die Gewerkschaften, um einen Lohnausgleich für die Inflation in den Tarifrunden zu verlangen. Damit liefen sie der laufenden Verarmung immer schon hinterher, denn der Ausgleich für die frühere Inflation entwertete sich durch die ständig laufende Inflation weiter. Inzwischen verzichten die Gewerkschaften selbst auf diesen Ausgleich…“ Beitrag von Suitbert Cechura vom 6. September 2021 bei Telepolis und hier zum Thema, das wir eher als „Profit-Preis-Spirale“ bezeichnen, unter den vielfältigen Aspekten NEU: Neue Studie des IMK: „Gewinninflation“ in vier Wirtschaftsbereichen treibt Teuerung in Deutschland erheblich weiterlesen »

Dossier „Für wen Inflation ein Problem ist“ – und Folgen für die Tarifpolitik

Bargeld (Foto: Mag Wompel)

Neue Studie des IMK: „Gewinninflation“ in vier Wirtschaftsbereichen treibt Teuerung in Deutschland erheblich
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Die Zahl der Menschen mit (mehr als) einem Nebenjob steigt an, die einen sehen darin die Not und die anderen die Freude an der Arbeit

Dossier

Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld„Seit 15 Jahren steigt die Zahl der Menschen mit Nebenjobs kontinuierlich an, von knapp 1,4 Millionen auf 3,4 Millionen Beschäftigte, so eine der vielen Meldungen zu neuen Zahlen über die Mehrfachbeschäftigten überschrieben (…) Es gibt unterschiedliche Formen der Mehrfachbeschäftigung, die Daten zeigen aber, dass die Kombination einer sozialversicherungspflichtigen Haupt- mit einer Nebenbeschäftigung auf Basis vor allem eines Minijobs die Hauptform darstellt. Der kontinuierliche und deutliche Anstieg der Nebenjobber ist eindeutig und beeindruckend. Wie auch in früheren Jahren gestaltet sich aber die Suche nach den Ursachen für diese Entwicklung notwendigerweise schwierig, da es eben nicht nur den einen Grund gibt, sondern teilweise ganz unterschiedliche Motivlagen eine Rolle spielen können…“ Beitrag von Stefan Sell vom 3. Februar 2019 bei Aktuelle Sozialpolitik und dazu NEU: Teufelskreis Teilzeit. Immer mehr Beschäftigte mit mehreren Jobs. Besonders Frauen arbeiten in der BRD im Niedriglohnbereich weiterlesen »

Dossier „Die Zahl der Menschen mit einem Nebenjob steigt“

Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld

Teufelskreis Teilzeit. Immer mehr Beschäftigte mit mehreren Jobs. Besonders Frauen arbeiten in der BRD im Niedriglohnbereich
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das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'Das sind die aktuellen Meldungen: Die Tafeln in Deutschland haben noch nie so vielen bedürftigen Menschen geholfen wie zurzeit. (…) Insgesamt kämen etwa zwei Millionen Menschen. Diese Meldung ist ein Alarmruf, dass die Regelleistungen im SGB II/SGB XII/AsylbLG zu gering sind. Denn weil sie zu gering sind und nicht auf die Inflation angepasst wurden, müssen die Menschen zu den Tafeln. Tafeln sind eine Ergänzung zu staatlichen Leistungen, es darf auf diese nicht statt staatlichen Leistungen verwiesen werden. Das dies materiell nicht möglich, belegen auch die Aufnahmestopps der Tafeln. Der Kern ist: die Regelleistungen müssen dringend erhöht werden...“ Aus dem Thomé Newsletter 43/2022 vom 06.11.2022 – siehe dazu 2023 ungebrochen und NEU: Tabula rasa – Tafeln in Not weiterlesen »

Dossier zu Tafeln in der Kosten-Krise

das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'

Tabula rasa – Tafeln in Not
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Dossier

Plakat und Logo der Wiener Mietenkampagne: #mieten runterDerzeit häufen sich solche Berichte: »Verbraucher sollten sich auf einen teureren Winter vorbereiten, denn die Gaspreise steigen seit Monaten.« Und weiter heißt es in dem Beitrag Gaspreise bleiben auf Höhenflug (…) Nach Angaben des Vergleichsportals Verivox haben 32 von ihnen für September und Oktober Preiserhöhungen von durchschnittlich 12,6 Prozent angekündigt. (…) Und gerade die ärmeren Menschen leiden besonders unter den steigenden Energiepreisen (…) Vor diesem Hintergrund lassen solche Zahlen aufhorchen: Low wages leave 3 million workers without heating, so ist eine Mitteilung des Europäischen Gewerkschaftsbundes (ETUC) überschrieben. »Laut Berechnungen des europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) können fast drei Millionen Menschen in Europa ihre eigenen vier Wände nicht richtig heizen, obwohl sie einen Job haben. Rund 2,7 Millionen Menschen – das entspricht 15 Prozent der Europäer in der sogenannten Erwerbsarmut – fehle das nötige Geld für die Heizkosten…“ Beitrag vom 22. September 2021 von und bei Stefan Sell und dazu NEU: Von Armut bedrohte Mieter: Ein trauriger Europarekord weiterlesen »

Dossier zu explodierenden Miet-Nebenkosten

Plakat und Logo der Wiener Mietenkampagne: #mieten runter

Von Armut bedrohte Mieter: Ein trauriger Europarekord
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