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Menschenrechte in Argentinien

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Ministerielle Kommission beginnt Aufarbeitung: Verschwundene Arbeiterinnen und Arbeiter unter Diktatur in Argentinien
Los 14 obreros desaparecidos de Mercedes Benz y los tres que fueron liberados habían participado en 1975 en una huelga.Eine ministerielle Kommission in Argentinien erforscht die Schicksale Tausender während der zivil-militärischen Diktatur (1976–1983) verschwundener Arbeiterinnen und Arbeiter. Das entsprechende Gesetz wurde bereits im Dezember des vergangenen Jahres aus Anlass des Tags der Menschenrechte im Senat einstimmig verabschiedet. Mit ihm wurde der Wirkungsbereich der sogenannten „Kommission zur Wiederherstellung unserer Identität“ vom öffentlichen auf den privaten Sektor ausgedehnt. Die Kommission wurde im Jahr 2007 zunächst mit dem Ziel gegründet, die Schicksale von Staatsangestellten innerhalb des Bautenministeriums zu erforschen. 2012 wurde ihr Auftrag auf sämtliche Angestellte im staatlichen und staatsnahen Bereich erweitert. Im Zuge dessen konnten bis heute die Biografien von fast 600 Personen ermittelt und über die Website der Kommission der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Nun wird sich die Kommission auch den Tausenden verschwundenen Arbeiterinnen und Arbeitern aus der Privatwirtschaft widmen. Ziel ist die primär symbolische Wiedergutmachung in Form einer offiziellen Anerkennung als Opfer der Militärdiktatur…“ Beitrag von Christian Dürr vom 09.03.2022 bei amerika21 weiterlesen »

Los 14 obreros desaparecidos de Mercedes Benz y los tres que fueron liberados habían participado en 1975 en una huelga.

Ministerielle Kommission beginnt Aufarbeitung: Verschwundene Arbeiterinnen und Arbeiter unter Diktatur in Argentinien
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Was kümmert die argentinische Regierung schon die Verfassung? Macri will (wieder) Militäreinsatz im eigenen Land
die Verschwundenen von Mercedes-Benz ArgentinienNach den Erfahrungen mit dem letzten Eingriff des Militärs in die inneren Verhältnisse Argentiniens – der Militärdiktatur nach dem Putsch 1976 – war eine der Konsequenzen, die die demokratischen Kräfte Argentiniens zogen, das verfassungsmäßige Verbot des Militäreinsatzes im eigenen Land. Präsident Macri, neulich noch als Modernisierer „verkauft“, will das nun ebenso zurück nehmen, wie er bereits die Absage an den Internationalen Währungsfonds zurück genommen hat – „Back tot he 70ies“ ist zwar nicht modern – aber eindeutig. In dem Artikel „Gegen die unkonkrete Bedrohung“ von Jürgen Vogt am 24. Juli 2018 in der taz wird dazu hervor gehoben: „In Argentinien darf das Militär nicht für innere Angelegenheiten eingesetzt werden. Das ist in drei Gesetzen festgeschrieben. Lediglich logistische Hilfe war bis 2006 erlaubt. Doch selbst die wurde von dem damaligen Präsidenten Néstor Kirchner per Dekret untersagt. Diese Anordnung hat Macri jetzt aufgehoben. Um die bestehenden Gesetze zu ändern, bedarf es allerdings der Zustimmung des Kongresses. In beiden Kammern hat der Präsident jedoch keine Mehrheit. Der Militärstützpunkt Campo de Mayo, den Macri für seine Erklärungen gewählt hatte, ist einer der symbolträchtigsten Orte der blutigen Militärherrschaft 1976 bis 1983. Seit dem Ende der Diktatur bestand ein weitreichender gesellschaftlicher Konsens, dass die Militärs sich ausschließlich auf die Landesverteidigung zu beschränken haben…“ Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge: Stellungnahmen der Regierung und der Menschenrechtsorganisationen weiterlesen »
die Verschwundenen von Mercedes-Benz ArgentinienNach den Erfahrungen mit dem letzten Eingriff des Militärs in die inneren Verhältnisse Argentiniens – der Militärdiktatur nach dem Putsch 1976 – war eine der Konsequenzen, die die demokratischen Kräfte Argentiniens zogen, das verfassungsmäßige Verbot des Militäreinsatzes im weiterlesen »

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[Patagonien] Argentinische Polizei erschießt Mapuche-Aktivisten: Die Regierung rechtfertigt die Tötung – die Gewerkschaft organisiert eintägigen Protest-Streik im öffentlichen Dienst der Provinz
Rafael Nahuel, Mapuche-Aktivist am 26.11.2017 von der argentinischen Polizei erschossenRafael Nahuel ist tot. Der 21-Jährige starb am Samstag an den Folgen einer Schussverletzung, die er beim Einsatz einer Spezialeinheit der argentinischen prefectura gegen eine Protestaktion des Mapuchevolkes erlitten hatte. Zwei weitere Mapuche wurden ebenfalls durch Schüsse verletzt. Mitglieder der Mapuchegemeinschaft Winkul Mapu hatten ein Gelände am Mascardi See in der patagonischen Provinz Río Negro besetzt, rund 35 Kilometer von der Provinzhauptstadt Bariloche entfernt. Sie forderten die Aufnahme von Verhandlungen über die Rückgabe ihrer angestammten Ländereien. Das Gelände gehört der staatlichen Nationalparkverwaltung. Die hatte einen richterlichen Räumungsbeschluss erwirkt, woraufhin am Donnerstag die Einheiten „Albatros“ und „GEOP“ zur Räumung aufbrachen“ – so beginnt der Beitrag „Einsatzkräfte schießen auf Teilnehmer“ von Jürgen Vogt am 27. November 2017 in der taz, worin auch noch die ebenso blitzschnellen wie durchsichtigen Rechtfertigungen der argentinischen Bundesregierung Thema sind, die besonders gefragt war aufgrund der bisherigen Auseinandersetzung – und der Tatsache, dass die GEOP eine Spezialeinheit der Bundesregierung ist, an der Tat beteiligt, obwohl die Hauptbelastung (etwa das Kaliber des tödlichen Geschosses) auf Täter aus den Reihen der Albatros-Truppe der Präfektur hinweist. Siehe dazu vier weitere aktuelle Beiträge, sowie zwei Dokumente der gewerkschaftlichen Reaktion auf den Polizeimord und den Verweis auf bisherige Beiträge zum Kampf der Mapuche gegen die Landnahmen des Kapitals weiterlesen »
Rafael Nahuel, Mapuche-Aktivist am 26.11.2017 von der argentinischen Polizei erschossenRafael Nahuel ist tot. Der 21-Jährige starb am Samstag an den Folgen einer Schussverletzung, die er beim Einsatz einer Spezialeinheit der argentinischen prefectura gegen eine Protestaktion des Mapuchevolkes erlitten hatte. Zwei weitere Mapuche weiterlesen »

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Santiago Maldonado im Süden Argentiniens tot aufgefunden: „Das einzige, was wir sicher wissen ist, dass der Staat Verantwortung trägt“
Im August 2017 in Paragonien verschwunden - Santiago Maldonado Das war die Familie, die den im Laufe der Woche aufgefundenen entstellten toten Körper anhand seiner Tätowierungen identifizierte. Hatte es schon in den letzten Tagen breite Proteste gegeben, so steigerten sich diese quer durchs Land nach Bekanntwerden dieser Nachricht. Am Wochenende, 21./22.Oktober 2017 haben in zahlreichen Städten Argentiniens weitere Proteste stattgefunden. Die argentinische Regierung, die in Verteidigung der Privatübernahme indigener Ländereien schon alle Register von Repression und Demagogie gezogen hatte, setzte diesen Kurs fort, indem sie – offensichtlich wahrheitswidrig – sofort behauptete, man habe der Familie kondoliert und Aufklärung zugesichert. Was Angehörige als Erfindung bezeichneten. Gegenstand der Auseinandersetzung wird zunehmend zudem die Tatsache, dass auch Argentinien zu jenen Ländern gehört, in denen der geplante Übergang von Diktatur zu bürgerlicher Demokratie vollzogen wurde, ohne irgendwelche Schritte im Staatsapparat – und hierbei aktuell natürlich insbesondere in der Polizei – zu unternehmen diesen, was immer es dann auch bedeuten mag, zu demokratisieren… Siehe dazu aktuelle Beiträge auch zu Protesten und der Kritik an der Regierung Macri weiterlesen »
Im August 2017 in Paragonien verschwunden - Santiago Maldonado Das war die Familie, die den im Laufe der Woche aufgefundenen entstellten toten Körper anhand seiner Tätowierungen identifizierte. Hatte es schon in den letzten Tagen breite Proteste gegeben, so steigerten sich diese quer weiterlesen »

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Die argentinische Regierung kommt wegen des „Verschwindens“ von Santiago Maldonado unter großen Druck: Und versucht es mit Polizeigewalt…
Im August 2017 in Paragonien verschwunden - Santiago MaldonadoEinen Monat nach dem Verschwinden von Santiago Maldonado haben in Argentinien zahlreiche Demonstrationen stattgefunden. Seit einem Militär- und Polizeieinsatz gegen eine Mapuche-Gemeinschaft in Esquel in der patagonischen Provinz Chubut fehlt von ihm jede Spur. Die Regierung weist  jegliche Verantwortung der Sicherheitskräfte zurück, .Am vergangenen Freitag demonstrierten Menschenrechtsgruppen sowie studentische, gewerkschaftliche, politische und indigene Verbände landesweit für das unversehrte Auftauchen Maldonados. In Buenos Aires versammelten sich mehr als 250.000 Demonstranten vor dem Präsidentenpalast, um zusammen mit der Familie Maldonado den Rücktritt der Ministerin für Sicherheit, Patricia Bullrich, und ihres Kabinettschef Pablo Noceti zu fordern“ –so beginnt der Beitrag „Massenkundgebung in Argentinien wegen Verschwindens von Santiago Maldonado“ von Agustina Carrizo de Reimann am 08. September 2017 bei amerika21.de, der auch über die Hetzkampagne der regierungsnahen Medien gegen die Proteste berichtet und die massive Polizeirepression erwähnt, die auch in den Tagen nach den Demonstrationen an verschiedenen Orten des Landes anhielt. Siehe dazu auch einen Hintergrundbeitrag über die Eigentumsverhältnisse im „Benetton-Land“, eine Erklärung des Alternativen gewerkschaftlichen Netzwerks für Solidarität und Kampf (dem auch wir angehören) und den Verweis auf unsere bisherigen Informationen weiterlesen »
Im August 2017 in Paragonien verschwunden - Santiago MaldonadoEinen Monat nach dem Verschwinden von Santiago Maldonado haben in Argentinien zahlreiche Demonstrationen stattgefunden. Seit einem Militär- und Polizeieinsatz gegen eine Mapuche-Gemeinschaft in Esquel in der patagonischen Provinz Chubut fehlt von ihm jede Spur. weiterlesen »

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Benetton, der größte Grundbesitzer Argentiniens: Wer gegen dessen Landraub kämpft – „verschwindet“ wie Santiago Maldonado
Im August 2017 in Paragonien verschwunden - Santiago MaldonadoDer weltweite Tag gegen das Verschwinden(lassen) wird in einigen Ländern besonders intensiv begangen – dort, wo es oftmals blutiger Alltag geworden ist. Wozu, neben Mexiko etwa, auch Argentinien gehört, und eben nicht nur in Zeiten der Militärdiktatur. Umso mehr, als es einen aktuell „Verschwundenen“ gibt. Santiago Maldonado, aktiv im Kampf der Mapuche gegen den Landraub durch Benetton, ist seit einem Monat nicht mehr gesehen worden. Was bereits bei der letzten großen Gewerkschaftsdemonstration dazu führte, dass die Forderung nach seinem (lebendigen) Wiederauffinden eine zentrale Rolle spielte. Während die politische Rechte und ihre Regierung alles versuchen, um zu leugnen, dass es hier irgendwo um politisch begründetes Verschwindenlassen gehen könnte, haben beispielsweise die Lehrergewerkschaften des Landes damit begonnen, die Sachlage im Unterricht zu behandeln. Und am Gedenktag für die Verschwundenen gab es auch Solidaritätsaktionen von spanischen Demokraten bis zu streikenden peruanischen LehrerInnen. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge weiterlesen »
Im August 2017 in Paragonien verschwunden - Santiago MaldonadoDer weltweite Tag gegen das Verschwinden(lassen) wird in einigen Ländern besonders intensiv begangen – dort, wo es oftmals blutiger Alltag geworden ist. Wozu, neben Mexiko etwa, auch Argentinien gehört, und eben nicht nur in weiterlesen »

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Argentinien: Verhaftung von Menschenrechtlerin verhindert
„… Hunderte Anhänger der argentinischen Menschenrechtlerin Hebe de Bonafini haben verhindert, dass die Polizei einen Haftbefehl gegen die Vorsitzende der Mütter der Plaza de Mayo vollstrecken konnte. Bonafini hatte sich geweigert, in einem Verfahren wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder vor Gericht auszusagen. Der Richter ordnete deshalb ihre Festnahme an, um sie am Donnerstag zwangsweise einem Gericht in Buenos Aires vorzuführen. Doch wurden die Polizisten von Hunderten Demonstranten vor dem Gebäude der »Madres de Plaza de Mayo« abgehalten. Die Menschenmenge begleitete die 87-Jährige bis zum Mai-Platz zu dem traditionellen Rundgang, der von den Müttern von Opfern der Militärdiktatur (1976-1983) jeden Donnerstag seit 1977 veranstaltet wird. Auch zurück zum Sitz der Menschenrechtsorganisation gelangte Bonafini mit einem Geleit von über tausend Menschen…“ Bericht bei neues Deutschland vom 5. August 2016 weiterlesen »
"... Hunderte Anhänger der argentinischen Menschenrechtlerin Hebe de Bonafini haben verhindert, dass die Polizei einen Haftbefehl gegen die Vorsitzende der Mütter der Plaza de Mayo vollstrecken konnte. Bonafini hatte sich geweigert, in einem Verfahren wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder vor Gericht auszusagen. Der Richter ordnete deshalb ihre Festnahme an, um sie weiterlesen »

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Gewalttätiger Übergriff auf unabhängige Zeitung in Argentinien
„… Anfang vergangene Woche waren mehrere Männer einer Sicherheitsfirma mitten in der Nacht in das Gebäude der Amenábar 23 eingedrungen, in welchem sich der alternative Sender Radio América sowie die unabhängige Zeitung Tiempo Argentino befinden. Sie drangen in die Räumlichkeiten der Redaktion ein, zerstörten über vier Stunden einen Teil des Inventars und gingen die anwesenden Journalisten an. Obwohl sich Polizeikräfte in unmittelbarer Nähe des Gebäudes befanden, seien diese nicht eingeschritten, um die gewalttätige Attacke zu verhindern, so die argentinische Zeitung. Laut Tiempo handele es sich bei den Angreifern um Männer einer Sicherheitsfirma Juan Carlos Blanders, einer Eingreiftruppe des Geschäftsmanns Mario Martínez Rojas, der die Zeitung im Dezember vergangenen Jahres mutmaßlich übernehmen sollte. (…) Präsident Mauricio Macri gab weder eine Erklärung zur Untätigkeit der Polizei ab, noch solidarisierte er sich mit den Medienschaffenden…“ Bericht von Denis Mainka und Juan Wahren vom 15. Juli 2016 bei amerika21 weiterlesen »
"... Anfang vergangene Woche waren mehrere Männer einer Sicherheitsfirma mitten in der Nacht in das Gebäude der Amenábar 23 eingedrungen, in welchem sich der alternative Sender Radio América sowie die unabhängige Zeitung Tiempo Argentino befinden. Sie drangen in die Räumlichkeiten der Redaktion ein, zerstörten über vier Stunden einen Teil des weiterlesen »

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Erpressung zahlt sich aus

Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 14.01.2014surpreme court

Vor zehn Jahren reichten die Hinterbliebenen der verschwundenen Mercedes-Betriebsräte sowie Überlebende in den USA Klage gegen die DaimlerChrysler AG ein. Sie werfen dem Konzern vor, während der argentinischen Militärdiktatur sich aktiv an den Morden unbequemer Gewerkschafter und am Babyraub beteiligt zu haben. Jetzt verbot der Oberste Gerichtshof dem Gericht in Kalifornien die Eröffnung des Zivilverfahren… weiterlesen »

Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 14.01.2014surpreme court

Vor zehn Jahren reichten die Hinterbliebenen der verschwundenen Mercedes-Betriebsräte sowie Überlebende in den USA Klage gegen die DaimlerChrysler AG ein. Sie werfen dem Konzern vor, während der argentinischen Militärdiktatur sich aktiv an den weiterlesen »

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„Wunder gibt es nicht“ – Der Film über die Verschwundenen von Mercedes-Benz Argentinien
Gaby Weber: Wunder gibt es nicht... Der Dokumentarfilm erzählt, wie während der Militärdiktatur in Argentinien vierzehn Betriebsräte bei Mercedes Benz Argentina „verschwanden“. Sie wurden nachts aus ihren Wohnungen entführt, in Folterzentren verschleppt und seitdem fehlt von ihnen jede Spur. Einige haben überlebt, sie sind wichtige Zeitzeugen, die in dem Film ihre Geschichte erzählen. Und sie berichten, wie die Firmenleitung mit der Repression Hand in Hand zusammen gearbeitet hat. Der Film zeigt auch die bisher erfolglosen Bemühungen in Argentinien, Deutschland und den USA, die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen. Die spanische Version des Films wurde zur besten Sendezeit in mehreren südamerikanischen Kanälen gezeigt. Er ist Beweismittel im US-Verfahren gegen die Daimler AG. Er wurde im argentinischen Parlament vorgeführt und soll jetzt zum „nationalen Interesse“ erklärt werden. Das deutsche Fernsehen hat diesen Dokumentarfilm nicht ausgestrahlt. Der Film liegt der Redaktion des LabourNet Germany als VHS und DVD vor und kann für Veranstaltungen bei uns ausgeliehen werden. Nun liegt eine aktualisierte Fassung vor und ist bei labournet.tv online verfügbar! Aktuelle Meldung: „Der Konzern und seine Verantwortung“ (Die verschwundenen Gewerkschafter von Mercedes-Benz). ARD – 2. Dez. 2013: wie der WDR meine Recherche abschreiben liess. Kritik von und bei Gaby Weber vom 3.12.2013 weiterlesen »
Gaby Weber: Wunder gibt es nicht... Der Dokumentarfilm erzählt, wie während der Militärdiktatur in Argentinien vierzehn Betriebsräte bei Mercedes Benz Argentina „verschwanden“. Sie wurden nachts aus ihren Wohnungen entführt, in Folterzentren verschleppt und seitdem fehlt von ihnen jede Spur. Einige haben weiterlesen »

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„Ziemlich merkwürdig“ (pretty odd)
surpreme courtAm 15. Oktober hörte der Supreme Court in Washington den Fall „Daimer v. Bauman“ – es ging um die 14 während der Militärdiktatur ermordeten Betriebsräte von „Mercedes-Benz Argentina“…“ Artikel von Gaby Weber vom 17. Oktober 2013 weiterlesen »

surpreme courtArtikel von Gaby Weber vom 17. Oktober 2013

Am 15. Oktober hörte der Supreme Court in Washington den Fall „Daimer v. Bauman“ – es ging um die 14 während der Militärdiktatur ermordeten Betriebsräte von „Mercedes-Benz Argentina“. Die Hinterbliebenen hatten 2004 weiterlesen »

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Alle gegen Barbara Baumann – Das globale Kapital will freien Welthandel ohne Risiko
surpreme court„Die Regierungen in Washington und Berlin wollen das Freihandelsabkommen besiegeln und die Regeln neu schreiben. Und dafür müssen sie vorher ein Problem aus dem Weg räumen. Es heisst: Barbara Baumann, Mutter eines ermordeten Gewerkschafters von Mercedes-Benz Argentina und Klägerin gegen Daimler vor einem Gericht in Kalifornien. Im April hatte der US Supreme Court entschieden, den Fall Daimler AG v. Baumann anzuhören. Es geht um die geographische Zuständigkeit: Darf das Gericht in San Francisco den Fall der verschwundenen Mercedes-Betriebsräte verhandeln? Die kalifornischen Richter bejahten dies, da der deutsche Autobauer astronomische Gewinne im Sonnenstaat einfahre und laut des „General Distributor Agreement“ Mercedes-Benz USA kontrolliere…“ Artikel von Gaby Weber auf Telepolis vom 30.08.2013. Siehe zum Hintergrund im LabourNet-Archiv: Die Dokumentation des Falles: Die „verschwundenen“ Gewerkschafter von Mercedes Benz weiterlesen »
surpreme court„Die Regierungen in Washington und Berlin wollen das Freihandelsabkommen besiegeln und die Regeln neu schreiben. Und dafür müssen sie vorher ein Problem aus dem Weg räumen. Es heisst: Barbara Baumann, Mutter eines ermordeten Gewerkschafters von Mercedes-Benz Argentina und Klägerin gegen weiterlesen »

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Der Mord an Mariano Ferreyra – der „ideelle Urheber“ ist die peronistische Gewerkschaftsbürokratie
Über 60.000 Menschen demonstrierten am Tag nach dem Mord alleine in Buenos Aires: Schlägerbanden der Eisenbahnergewerkschaft UF hatten mit Pistolen eine Sitzblockade protestierender ehemaliger Eisenbahnbeschäftigter, die heute bei Subunternehmen sind, „aufgelöst“ und dabei geschossen. Präsidentin Kirchner verlautbarte, man werde nicht nur die Täter, sondern auch ihre ideellen Hintermänner verfolgen und vor Gericht stellen. Seitdem tobt im Land die Debatte: Sind die Hintermänner nicht exakt jene peronistische Gewerkschaftsbürokratie der CGT-A, die Kirchners engste Verbündete in der Gewerkschaftsbewegung sind? Oder, die andere Seite: Ist das ganze ein Versuch, die Gewerkschaftsbewegung zu diffamieren, wie es nicht nur aus der CGT-A verlautet, sondern aus peronistischen Parteikreisen und nationalrevolutinären Strömungen? Unsere kommentierte Materialsammlung „Mariano, presente“ vom 29. Oktober 2010. Zusammengestellt von hrw weiterlesen »
Über 60.000 Menschen demonstrierten am Tag nach dem Mord alleine in Buenos Aires: Schlägerbanden der Eisenbahnergewerkschaft UF hatten mit Pistolen eine Sitzblockade protestierender ehemaliger Eisenbahnbeschäftigter, die heute bei Subunternehmen sind, "aufgelöst" und dabei geschossen. Präsidentin Kirchner verlautbarte, man werde nicht nur die Täter, sondern auch ihre ideellen Hintermänner verfolgen und weiterlesen »

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