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Soziale Konflikte in Spanien

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Massenproteste in Spanien erzwingen die Verurteilung (teilweise uniformierter) Massen-Vergewaltiger

Dossier

Demonstration für Abtreibungs-Legalisierung iin Buenos Aires mit 500.000 Frauen gegen den Senat, der das Gesetz torpedierte„… Eine 18-Jährige aus Madrid hatte bei der Polizei angezeigt, im Juli 2016 während der „Fiesta“ von fünf Männern vergewaltigt worden zu sein. Die Täter wurden durch die überall aufgestellten Kameras bei den San Fermines auch schnell von der jungen Frau im Trubel der Feiernden identifiziert und festgenommen. Auf ihren Handys fanden sich dann fürchterliche Videos. Denn „La Manada“ (Das Rudel), wie sie sich selbst nennen, hatte die Taten gefilmt, um die Aufnahmen mit Rudelmitgliedern per WhatsApp zu teilen, wo sie sich dafür auch noch gerühmt haben. (…) Allein in Pamplona gingen am gestrigen Samstag nach Polizeiangaben mehr als 35.000 Menschen auf die Straße. Seit Tagen gibt es überall im Baskenland und weit darüber hinaus große Kundgebungen vor Gerichten. Im gesamten spanischen Staat demonstrieren viele Menschen gegen das Urteil und fordern die Absetzung der Richter, die nur wiederholten sexuellen Missbrauch unter der Ausnutzung der schutzlosen Lage des Opfers erkennen wollten…“ Artikel von Ralf Streck, erschienen am 29. April 2018 bei telepolis („Spanien: Empörung gegen Urteil im Vergewaltigungsprozess“). Siehe dazu auch weitere Beiträge – hierzu NEU: (Ungewollte) Folgen von „Nur ja heißt ja“: Sexualstraftäter werden in Spanien früher entlassen weiterlesen »

Dossier zur Massen-Vergewaltigung und Vergewaltigungsgesetz in Spanien

Demonstration für Abtreibungs-Legalisierung iin Buenos Aires mit 500.000 Frauen gegen den Senat, der das Gesetz torpedierte

(Ungewollte) Folgen von „Nur ja heißt ja“: Sexualstraftäter werden in Spanien früher entlassen
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[Saisonarbeiter*innen in der Obstindustrie Spaniens] Der Kampf um die materiellen Bedingungen der Existenz
Sindicalismo. Ilustración de Vane Julián„Die Kämpfe von landwirtschaftlichen Arbeiter*innen, Hausangestellten und Pflegekräften, um nur einige zu nennen, öffnen den Weg für feministische, antirassistische und lebenszentrierte Arbeitskämpfe. (…) Eine feministische Beobachtungsbrigade, die von der Vereinigung Jornaleras de Huelva en Lucha (JHL, Kampferische Tagelöhner*innen in Huelva) und dem feministischen Forschungsnetzwerk La Laboratoria organisiert wurde, machte sich im vergangenen Mai ein Bild von der Situation derjenigen, die in den Gewächshäusern der Erdbeer- und Beerenindustrie arbeiten. (…) Der Kampf der JHL fordert nicht nur eine Aufwertung der Arbeit auf dem Land, sondern unterstreicht auch, dass es zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen spanischer Arbeitnehmer*innen notwendig ist, die Achtung der Rechte von Migrant*innen zu fordern. Sie sind somit ein Gegenmittel zum Faschismus in Zeiten des Aufstiegs der extremen Rechten. Und sie weisen den Feminismus und die linke Szene auf die Notwendigkeit hin, die spanischen Ausländergesetze, die Tausende von Menschen in einer extrem verletzlichen Situation belassen, die sie der Überausbeutung aussetzt, in Frage zu stellen…“  Beitrag von Nazaret Castro in der Übersetzung von piripiri vom 9. März 2022 in Direkte Aktion online und mehr daraus weiterlesen »

Sindicalismo. Ilustración de Vane Julián

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[Spanien] Was bleibt von der großen Empörung?
15M in Spanien„… Vor zehn Jahren artikulierte sich am 15. Mai 2011 die Empörten-Bewegung in Spanien erstmals deutlich sichtbar, als zahllose „Indignados“ in mehr als 50 Städten gemeinsam auf die Straße gingen. Tausende Empörte waren einem Aufruf gefolgt, um angesichts einer „Zweiparteiendiktatur“, einer „PPSOE“ (Akronym-Mix aus Volkspartei PP und Sozialdemokarten PSOE) und eine „wahre Demokratie jetzt“ zu fordern. (…) Doch schon vier Jahre später fiel die Bilanz ernüchternd aus. Madrid fiel vor zwei Jahren wieder an die rechte PP zurück, der linke Spaltpilz wucherte. Podemos war zur Kampfkandidatur gegen die einstigen Verbündeten angetreten und kam nicht in den Stadtrat. Más Madrid wurde zwar erneut stärkste Kraft, aber die Stimmen und die Sitze, die wegen dem Podemos-Fehler fehlten, kosteten Carmena das Amt. (…) Besonders enttäuscht ist man bei der PAH und bei den bis heute starken Initiativen gegen Zwangsräumungen, da gerade eine Colau-Regierung in Barcelona viele Familien in der Coronavirus-Pandemie nun im Regen stehen lässt. (…) Zwangsräumungen wurden auch in der Pandemie nie eingestellt, obwohl die „progressive Regierung“ offiziell ein Moratorium verkündet hatte. (…) Die Obdachlosigkeit hat auch in Barcelona wieder massiv zugenommen. (…) Trotz allem hat die Bewegung ihre Spuren in einem Land hinterlassen, das noch immer tief in der dunklen Geschichte des Franquismus verankert ist und wieder den Rückwärtsgang eingelegt hat. Das Zweiparteiensystem wurde aufgebrochen, allerdings hat es Podemos nicht verstanden, dies in einer Regierungsbeteiligung in reale Verbesserungen für die breite Bevölkerung umzumünzen…“ Beitrag von Ralf Streck vom 16. Mai 2021 bei Telepolis weiterlesen »

15M in Spanien

[Spanien] Was bleibt von der großen Empörung?
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Die wachsenden Proteste gegen die Ausgangssperre für Arme in Madrid sollen so beendet werden, wie Rechte es eben tun, wenn sie es nicht mit reichen Leuten zu tun haben: Blanker Polizeiterror
Mobilisierungsplakat Madrid 20.9.2020 gegen die Ausgangssperre für ärmere ViertelAuch die entfesselte Brutalität Madrider Nazi-Polizisten kann die weiter gehenden Proteste gegen die Politik der rechtsradikalen Ayuso nicht beenden, wie in einem der folgenden Videos zu sehen ist. (Daran könnte man sich aber erinnern, falls irgendwann mal ein Polizeiauto oder ein Polizeirevier in Madrid zu Schaden kommt: Eine Sprache, die diese Horden verstehen). Und spanische Rechte haben im Moment ein paar wachsende Schwierigkeiten dabei, zu versuchen, sich (wie anderswo auch) als irgendwie kapitalismuskritisch zu geben. Zu eindeutig macht ihre Madrider Frontfrau eine Politik gegen die Bevölkerung und für die Reichen ihrer Stadt. Unterstützt – „natürlich“ – von der medialen Stimme (lateinisch Vox) des Kapitals. Unterstützt aber auch von der sozialdemokratischen Zentralregierung, weitet die Gouverneurin der Region ihre Ausgangssperre für Arme sogar noch aus – was zu Protesten in immer mehr Stadtbezirken Madrids führt. Siehe zu den aktuellen Auseinandersetzungen eine Sammlung von Meldungen und Videoberichten sowie den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Thema weiterlesen »

Mobilisierungsplakat Madrid 20.9.2020 gegen die Ausgangssperre für ärmere Viertel

Die wachsenden Proteste gegen die Ausgangssperre für Arme in Madrid sollen so beendet werden, wie Rechte es eben tun, wenn sie es nicht mit reichen Leuten zu tun haben: Blanker Polizeiterror
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„Ihr werdet uns nicht einsperren!“ Die Proteste gegen die Corona-Politik der rechten Gouverneurin Madrids gehen auch an „Tag 1“ der Klassen-Ausgangssperre für ärmere Viertel weiter
Mobilisierungsplakat Madrid 20.9.2020 gegen die Ausgangssperre für ärmere ViertelDie zweiwöchige Sonder-Ausgangssperre für die ärmeren Viertel im Süden Madrids hat am Montag, 21. September 2020, begonnen. Bilder zeigen das Auftreten der Polizei (im „Normalvorgang“, ohne besondere Zwischenfälle) im Vergleich: Rabiat und „forsch“ in Vallecas (Jahres-Durchschnittseinkommen bei 10.000 Euro), höflich und zurückhaltend im nördlichen Salamanca (3.600 Steuerzahler mit einem Einkommen von über 200.000 Euro im Jahr). Wie es bei den Rechten so zu sein pflegt: Arbeiten gehen „dürfen“ die Menschen auch der südlichen Stadtteile, die überfüllte Metro inklusive, was Frau Ayuso von mancher Seite die keineswegs zutreffende Kritik bescherte, sie sei „inkompetent“. Wo sie doch einfach nur reaktionär und menschenfeindlich ist – also eben rechts. Und zum Arzt dürfen sie auch: Zumindest zu dem wenigen in einem Gesundheitssystem, das die rechte Kürzungspolitik übrig gelassen hat, ganz wie ihre GesinnungsgenossInnen in Norditalien. Und Kinder in die Schulen schicken „dürfen“ sie – sofern diese nicht bestreikt werden, was gerade zunimmt. Alles das hat aber nicht dazu beigetragen, die Proteste, die am Wochenende explodiert waren (siehe unseren Bericht vom Montag, 21.9.) zu beenden – sie gingen auch an diesem Tag 1 weiter. „Ihr werdet uns nicht einsperren!“ war die Losung, unter der diese neuerlichen Proteste stattfanden. Siehe zu den fortgesetzten Protesten in Madrid eine kleine Materialsammlung mit einigen aktuellen Beiträgen. Und neu dazu am 23. September ein Update mit zwei Hintergrundbeiträgen – darunter die (übersetzte) Erklärung der Nachbarschaftsverbände und ein Beitrag zur Unterstützung der Gouverneurin durch den Ministerpräsidenten weiterlesen »

Mobilisierungsplakat Madrid 20.9.2020 gegen die Ausgangssperre für ärmere Viertel

„Ihr werdet uns nicht einsperren!“ Die Proteste gegen die Corona-Politik der rechten Gouverneurin Madrids gehen auch an „Tag 1“ der Klassen-Ausgangssperre für ärmere Viertel weiter
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Massenprotest gegen die rechte Gouverneurin von Madrid, die ihren menschenfeindlichen Epidemie-Kurs fortsetzen will: Mit Ausgangssperren für ärmere Viertel und rassistischer Hetze
Mobilisierungsplakat Madrid 20.9.2020 gegen die Ausgangssperre für ärmere Viertel„… Die Menschen trugen Plakate mit Aufschriften wie „Unsere Stadtteile sind keine Ghettos“, „Mehr Ärzte, mehr Kontaktnachverfolger – keine Ausgrenzung“ oder „Ihr habt uns im Stich gelassen und nun sperrt ihr uns ein“. Sie forderten den Rücktritt der konservativen Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso: „Ayuso, Du bist das Virus“. Die harten Massnahmen sollen zunächst zwei Wochen lang gelten. Betroffen sind nach amtlichen Angaben 850 000 der rund 6,6 Millionen Einwohner der Region um die Hauptstadt. Abgeriegelt werden insgesamt 37 Gebiete in sechs Stadtteilen sowie in sieben Kommunen im Umland Madrids. Die jeweiligen Gebiete dürfen dann nur noch für dringende Angelegenheiten betreten oder verlassen werden – etwa für den Weg zur Arbeit, zur Schule oder zum Arzt. Ähnliche Absperrungen gibt es auch in anderen Teilen Spaniens, etwa in Mallorcas Hauptstadt Palma. Betroffen sind bei den sogenannten „Teilabsperrungen“ nicht nur in Madrid fast immer ärmere Wohnquartiere mit sozialen Problemen. In den betroffenen Gebieten Madrids liegt die Zahl der Neuinfektionen oft bei weit mehr als 1000 pro 100 000 Einwohner binnen 14 Tagen. Zum Vergleich: In Deutschland liegt die sogenannte 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Ansteckungen pro 100 000 Einwohner innerhalb der vergangenen 7 Tage, derzeit etwa bei 12…“ – aus der Meldung „Proteste gegen Corona-Absperrungen in Madrid – „Keine Ghettos““ am 20. September 2020 bei bote.ch über die zahlreichen Demonstrationen in der Region Madrid gegen die rechte Frontfrau und ihre antisoziale Kampagne. Siehe dazu einige weitere aktuelle Beiträge zur Mobilisierung und zum Ablauf der verschiedenen Proteste „rund um Madrid“ sowie zum Versuch der Gouverneurin, die rassistische Entlastungsvariante für ihre Politik zu versuchen weiterlesen »

Mobilisierungsplakat Madrid 20.9.2020 gegen die Ausgangssperre für ärmere Viertel

Massenprotest gegen die rechte Gouverneurin von Madrid, die ihren menschenfeindlichen Epidemie-Kurs fortsetzen will: Mit Ausgangssperren für ärmere Viertel und rassistischer Hetze
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Frauenstreik 2020: Nur gemeinsam sind wir stark!

Dossier

Frauenstreik 2020: Nur gemeinsam sind wir stark!Liebe Gewerkschafter*innen, liebe Gewerkschaftsaktive, noch immer ist keine umfassende Geschlechtergerechtigkeit erreicht. Die Liste der Ungerechtigkeiten ist lang und jeden Tag im Alltag spürbar (…) Wir stehen in der langjährigen Tradition der Frauen*bewegung, die gegen diese Gewalt und Ungerechtigkeiten seit Jahrzehnten auf die Straße geht. (…) Wir sind in vielen lokalen Bündnissen bundesweit organisiert. Viele von uns sind Gewerkschafter*innen und unterstützen aktiv gewerkschaftliche Kämpfe. Auch Gewerkschaftskolleg*innen aus Betrieben bringen sich bereits mit ihren feministisch-gewerkschaftlichen Themen und Aktionsformen im Frauen*streik ein. Uns vereinen gemeinsame Werte und Ziele und wir wollen unsere Kräfte bündeln, um den zunehmenden gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen. Denn bedingt durch den Aufschwung rechter Strömungen in unserer Gesellschaft sind Geschlechtergerechtigkeit und Frauen*rechte immer stärker unter Beschuss. (…) Daher sollten jetzt die Gewerkschaften auch in Gänze die Chance ergreifen, bei der größten globalen Frauen*bewegung seit den 70er Jahren mitzumachen. Gemeinsam mit euch wollen wir auf die Straße. Diskutiert feministische Anliegen in euren Gremien und beschließt die Teilnahme an lokalen Aktionen. Engagiert euch in den Bündnissen bei euch vor Ort und bringt eure Themen dort ein. Ruft eure Mitglieder dazu auf, mit uns hierfür zu kämpfen. Die Zeit der Unentschlossenheit ist abgelaufen. Gemeinsam können wir noch stärker werden. Gemeinsam für eine soziale, feministische Zukunft! Am 8. März gemeinsam feministisch streiken!“ Aufruf vom 1. bundesweiten Vernetzungstreffen 2020 in Jena an die Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf der dt. Aktionsseite, dort Forderungen, Infos und Termine. Siehe zum diesjährigen Frauenstreik Grundinfos und erste Aufrufe/Infos für Deutschland aber auch neu: Berichte vom Frauenstreiktag in der Schweiz am 14. Juni 2020: «Die Frau ist geboren, den Haushalt zu schmeissen. Nur: Wem an den Kopf?» weiterlesen »

Dossier zum Frauenstreik 2020

Frauenstreik 2020: Nur gemeinsam sind wir stark!

Berichte vom Frauenstreiktag in der Schweiz am 14. Juni 2020: «Die Frau ist geboren, den Haushalt zu schmeissen. Nur: Wem an den Kopf?»
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Nach einer regelrechten Welle neuer Todesopfer reagiert die spanische Regierung: Verbot nicht notwendiger Tätigkeiten – und Verbot von Entlassungen während des Ausnahmezustandes
Spanische CGT zu Corona: Unsere Gesundheit geht vor!„… Dass es der Sozialdemokrat vergangenen Samstag versäumte, parallel zu Italien alle Aktivitäten über die Grundversorgung hinaus zu unterbinden, um die Ansteckungsketten auch in den Betrieben zu unterbrechen, war angesichts der steigenden Ansteckungen und Todeszahlen unverantwortlich. Sánchez und seine Regierungskoalition mit der Linkspartei (Podemos) haben nun bis zu diesem Samstag gewartet, um sich endlich zu weiteren Einschränkungen durchzuringen… (…) Es brauchte also für den Sozialdemokraten Sánchez erst danteske Szenen, zum Sterben zurückgelassene alte Menschen in Altersheimen, ein kollabierendes Gesundheitssystem, Streiks und Proteste in Betrieben und mehrere tausend weitere Tote, um endlich durchgreifende Maßnahmen zu ergreifen. Die Zahl der Toten nimmt nämlich auch in Spanien immer stärker zu. Am Freitag waren es neue 769 Tote, am Samstag mit einem neuen Rekord sogar 823. Es ist nun mehr oder weniger auch offiziell klar, dass die Zahl der Todesopfer noch deutlich über der offiziellen Zahl von 5690 liegen muss. Denn an El Pais, dem Verlautbarungsorgan der Regierung, wurde zur Vorbereitung der neuen Maßnahmen gestern ein Dokument durchgestochen. Die Studie spricht davon, dass in einigen Gebieten Spaniens die Sterblichkeit nun doppelt so hoch wie üblich ist. Aufgenommen werden in die Coronavirus-Statistik demnach nur die Toten, die zuvor positiv auf Coronavirus getestet wurden, schreibt El Pais von „einer Realität“ die „härter“ als die offiziellen Zahlen ist...“ – aus dem Beitrag „Tausende Tote zu spät reduziert Spanien Aktivitäten auf die Basisversorgung“ von Ralf Streck am 29. März 2020 bei telepolis zu den jüngsten Entwicklungen in Spanien. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge zu Entlassungsverbot und Reaktionen darauf, inklusive einer Initiative zur Verteidigung der Rechte der Pflegenden – und eine Meldung über einen der auch in Spanien sich entwickelnden Mietstreiks weiterlesen »

Spanische CGT zu Corona: Unsere Gesundheit geht vor!

Nach einer regelrechten Welle neuer Todesopfer reagiert die spanische Regierung: Verbot nicht notwendiger Tätigkeiten – und Verbot von Entlassungen während des Ausnahmezustandes
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Ein anderer Ausnahmezustand wäre auch in Spanien möglich: Mit den Millionen, die der König geklaut hat – statt mit Polizeieinsatz gegen protestierende Krankenpfleger
Madrid, 22M„… Tausende Menschen gingen am späten Mittwochabend im ganzen Land auf Balkone und an die Fenster, um auf Töpfe und Pfannen zu schlagen und trotz der landesweiten Ausgangssperre gegen das ihrer Überzeugung nach korrupte Königshaus zu protestieren. Im Video oben oder hier sehen Sie Auszüge aus der Rede von König Felipe und die massiven Proteste, die darauf folgten. Das Motto: „Corona Ciao“, Corona tschau. Nein, nicht das grassierende Virus ist mit „Corona“ gemeint, sondern die Krone. Medien sprachen von einem „historischen Topfschlagen“, von einem „massiven“ Protest. In Madrid war der Krach nicht nur im Arbeitervorort Vallecas und in den von vielen Studenten und Intellektuellen bewohnten Vierteln La Latina und Malasaña ohrenbetäubend. Auch in eher konservativen und eigentlich königstreuen Stadtteilen wie Almagro, Ríos Rosas und Trafalgar war die Aktion, zu der auf WhatsApp und in sozialen Netzwerken aufgerufen worden war, eindrucksvoll laut. „Hau endlich ab, Felipe“, schrie ein Mädchen aus einem Fenster unweit der U-Bahn-Station Iglesias, und prompt brandete bei den Nachbarn Jubel auf. (…) Juan Carlos, der 2014 zugunsten seines Sohnes abgedankt hatte, soll 2008 Schmiergeld in Höhe von 100 Millionen US-Dollar aus Saudi-Arabien kassiert haben. Die Justiz in der Schweiz und auch in Spanien ermittelt deshalb gegen den 82-Jährigen. Eine Petition auf der Plattform change.org unter dem Hashtag #FelipeReacciona (#FelipeReagiere), in der eine Spende des Geldes gefordert wird, hatten bis Mittwochabend rund 200.000 Menschen unterschrieben...“ – aus der Meldung „Coronavirus-Ansprache von König Felipe wird zum Desaster“ am 19. März 2020 bei T-Online über die Reaktionen auf die Ansprache des jüngsten Sproßes von Francos Lieblings-Dynastie. Siehe dazu auch einen Bericht und einen Hintergrundbeitrag zu Protesten des Krankenhauspersonals, sowie zwei Beiträge zum auch in Spanien stattfinden Kampf um die Schließung von Unternehmen – und wie sich beispielsweise Airbus dagegen verwehrt weiterlesen »

Madrid, 22M

Ein anderer Ausnahmezustand wäre auch in Spanien möglich: Mit den Millionen, die der König geklaut hat – statt mit Polizeieinsatz gegen protestierende Krankenpfleger
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Dafür haben soziale Bewegungen schon lange gekämpft: Spanien beschlagnahmt private Krankenhäuser
Demo für Rekommunalisierung in Madrid am 4.6.2017: keine MassenmobilisierungSeit den 90er Jahren und erst recht nach der Krise in den Jahren nach 2008 haben verschiedene spanische Regierungen kontinuierlich gegen die öffentliche Gesundheitsversorgung gearbeitet. Die verschiedenen Privatisierungspläne gingen noch viel weiter, als die in der Realität „erreichte“ Stufe, konnten aber längst nicht in vollem Umfang durchgesetzt werden, weil sie immer wieder auf massive Gegenwehr sozialer Bewegungen stießen. In dem Artikel „Spain nationalises all private hospitals, UK rents hospital beds“ am 17. März 2020 bei Public Services International wird nun die aktuelle Regierungspolitik in Spanien mit jener in Großbritannien verglichen – und die spanische Maßnahme, die privaten Krankenhäuser unter Aufsicht der Behörden zu stellen, sowohl aktuell begrüßt, als auch als ein Schritt bewertet, der endlich ein – möglichst nicht nur auf ein Land begrenztes – Umdenken anzeige. Siehe dazu auch einen Beitrag zu Geschichte und Gegenwart des spanischen Gesundheitssystems weiterlesen »

Demo für Rekommunalisierung in Madrid am 4.6.2017: keine Massenmobilisierung

Dafür haben soziale Bewegungen schon lange gekämpft: Spanien beschlagnahmt private Krankenhäuser
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BarcelonaVsBlackstone – Zwangsräumung in Barcelona, Solidarität in Berlin am 11.7.19
BarcelonaVsBlackstone - Zwangsräumung in Barcelona, Solidarität in Berlin am 11.7.1910 Familien im Stadtteil Raval in Barcelona sind akut von Zwangssräumung bedroht. Einige der bedrohten Bewohnerinnen sind Rentnerinnen, andere wohnen dort, nachdem sie die Wohnungen, die Drogendealer zuvor als Lager oder Verkaufsort nutzten, besetzt haben. Auf die Straße setzen will diese Familien der größte Immobilienfonds der Welt: Blackstone. Blackstone ist der erste Fonds, der Immobilienwerte von mehr als 200 Milliarden € besitzt. Neben zig-tausenden Wohnungen, davon mindestens 2500 in Berlin, gehört auch die Hilton Hotel-Kette zu 40% zu Blackstone. Die Nachbarinnen in Raval fordern, dass die Familien bleiben und für die Wohnungen eine sozial-verträgliche Miete zahlen können. Das Gericht, welches die Zwangsräumung erlaubt, hat keinen Zeitpunkt sondern einen Zeitraum vom 1. bis zum 15.Juli für die Räumung festgesetzt. Während dieser 2 Wochen können die Familien zu jeder Zeit ohne Vorankündigung auf die Strasse geworfen werden. Die Nachbarinnen von Raval und vielen anderen Stadtteilen Barcelonas haben sich entschieden, während des gesamten Zeitraums die gefährdeten Familien zu unterstützen und zu verteidigen und den Protest gegen Blackstone mit vielfältigen Aktionen in die gesamte Stadt und darüber hinaus zu tragen. Wir sind solidarisch gegen Blackstone und mit den betroffenen Familien, egal an welchem Ort sie leben!“ #BarcelonaVsBlackstone // Zwangsräumung Verhindern. Aufruf vom 9.7.2019 bei Bündnis gegen Zwangsräumung zur Kundgebung vor dem Hotel Hilton am Donnerstag, 11. Juli 2019 und dazu nun einen Bericht: Ein Stop in Spanien. Länderübergreifender Protest gegen Zwangsräumung in Spanien vor dem Hilton am Gendarmenmarkt weiterlesen »
BarcelonaVsBlackstone - Zwangsräumung in Barcelona, Solidarität in Berlin am 11.7.19"10 Familien im Stadtteil Raval in Barcelona sind akut von Zwangssräumung bedroht. Einige der bedrohten Bewohnerinnen sind Rentnerinnen, andere wohnen dort, nachdem sie die Wohnungen, die Drogendealer zuvor als Lager oder Verkaufsort nutzten, besetzt weiterlesen »

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Der rechte Bürgermeister von Madrid erfüllt sein Wahlversprechen: „Ihr dürft Dreckschleuder!“
Madrid Demonstration für autofreie Innenstadt am 29.6.2019 „… Madrid am Samstagnachmittag. Die Stadt ächzt unter 40 Grad im Schatten. Kein Wetter, bei dem man gern demonstriert. Und doch sind Tausende Menschen auf der Straße. „Ja zu Madrid Central“, rufen sie. So heißt das Programm, das in den vergangenen Monaten viel Verkehr aus der Innenstadt verbannt hat. Die Demonstranten wollen, dass das so bleibt: „Wir haben deutlich gespürt, wie der Verkehr verschwunden ist“, sagt eine Frau dem Sender La Sexta. “Weniger Lärmbelastung, weniger Luftverschmutzung – und jetzt stellt der Bürgermeister alles wieder auf den Kopf.“ Tatsächlich hat Madrids neuer konservativer Bürgermeister José Luis Martínez Almeida keinerlei Sympathien für Madrid Central, das Prestigeprojekt seiner linken Vorgängerin Manuela Carmena. Seit Ende November durften besonders große Abgasschleudern nur noch mit Ausnahmegenehmigung ins Zentrum fahren. Auf der berühmten „Gran Vía“ opferte die Stadt Fahrstreifen für breitere Bürgersteige und Bäume. Außerdem verhängte sie im Zentrum eine ganze Reihe von Zufahrtsbeschränkungen. Das Ziel: Den Autoverkehr aus der Innenstadt verbannen – und so die chronisch schlechte Luft in Madrid verbessern. Das entschiedene Vorgehen gegen den Smog sorgte in der ganzen Welt für Aufsehen. Bürgermeister Almeida will trotzdem kein gutes Haar an dem Projekt lassen…“ – aus dem Bericht „Madrid macht die Rolle rückwärts“ von Marc Dugge am 01. Juli 2019 bei tagesschau.de zur Umwelt- und Gesundheitspolitik der Rechten (nicht nur in Madrid). Siehe dazu auch einen Demonstrationsbericht aus Madrid weiterlesen »
Madrid Demonstration für autofreie Innenstadt am 29.6.2019„… Madrid am Samstagnachmittag. Die Stadt ächzt unter 40 Grad im Schatten. Kein Wetter, bei dem man gern demonstriert. Und doch sind Tausende Menschen auf der Straße. "Ja zu Madrid Central", rufen sie. So heißt das weiterlesen »

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Ein von der Franco-Diktatur zwangsenteignetes Dorf wurde vor 6 Jahren besetzt: Jetzt will es die spanische Sozialdemokratie Fraguas zwangsräumen
Fraguas reviveWir als Kollektiv, das seit 6 Jahren das Dorf Fraguas besetzt, wollen hiermit einen Aufruf starten und auf die aktuelle rechtliche Situation, in der sich das Projekt befindet, aufmerksam machen. Nachdem 6 Personen zu Freiheitsstrafen von bis zu 2,5 Jahren und zur Übernahme der Kosten für die Zerstörung unserer Häuser verurteilt wurden, haben wir vor dem Verfassungsgericht Beschwerde in unserem Fall eingelegt. Diese wird jedoch nur in 1% aller Fälle zugelassen. Gleichzeitig haben wir versucht, mit der Regionalregierung von Kastillien-La Mancha, die als Klägerin auftritt, in den Dialog zu treten und eine Lösung zu verhandeln. Nachdem wir ein Jahr lang keine Antwort erhielten, empfing uns die Regionalregierung Anfang April 2019. Wir stellten den rechtlichen Rahmen vor, in dem unser Projekt in Fraguas sich bewegt und für den es mehr als zehn Präzedenzfälle gibt. Die Regierung schlug ein zweites Treffen vor, an dem auch das juristische Kabinett und unser Anwalt teilnehmen sollte, und bei dem unsere Möglichkeiten geprüft werden sollten. Gestern, am 16. Mai 2019, hat man uns mitgeteilt, dass es keine Prüfung unseres Falles geben wird und dass die Regierung darauf besteht, die 6 Verurteilten hinter Gitter zu bringen und das Dorf, das wir in den letzten Jahren aufgebaut haben, zu zerstören. Vor 50 Jahren wurde das Stück Land, auf dem Fraguas sich befindet, auf betrügerische Weise durch das Franco-Regime enteignet. Seit 6 Jahren besetzen wir es. Dabei unterstützen uns ehemalige Bewohner*innen. Aber die Regionalregierung von Kastillien-La Mancha, derzeit zusammengesetzt aus den Parteien PSOE und Podemos, möchte die Politik Francos fortführen und das Dorf ein weiteres Mal zerstören, seine Bewohner*innen einsperren und das Dorf wieder dem Vergessen hingeben...“ – aus der Erklärung und Aufruf „FRAGUAS BLEIBT! Aufruf zum Widerstand im besetzten Dorf Fraguas in Spanien“ von Fraguas resiste am 17. Mai 2019 bei de.indymedia dokumentiert, worin die Fortsetzung des Widerstandes angekündigt wird – und zur Solidarität aufgerufen. Siehe dazu auch einen älteren Beitrag, in dem das Projekt vorgestellt wurde und desses Homepage weiterlesen »
Fraguas reviveWir als Kollektiv, das seit 6 Jahren das Dorf Fraguas besetzt, wollen hiermit einen Aufruf starten und auf die aktuelle rechtliche Situation, in der sich das Projekt befindet, aufmerksam machen. Nachdem 6 Personen zu Freiheitsstrafen von bis zu 2,5 Jahren und zur weiterlesen »

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Warum die enorme Protestbewegung der RentnerInnen in Spanien an den größeren Gewerkschaften „vorbei geht“
Rentendemo Madrid am 17.3.2018 - des Netzwerkes der Rentenkampagne, die anders als die grossen Gewerkschaften die ganze Rentenpolitik kritisierenIm Frühherbst 2018 erneuert die landesweite Koordination der Rentnerinnen und Rentner Spaniens die Mobilisierungen gegen die jüngsten Rentenreformen der vorherigen konservativen Regierung, die von der neuen sozialdemokratischen Regierung – wie viele andere „Projekte“ der Rechten an der Regierung auch, trotz anderslautender Versprechungen zuvor – zumindest bisher nicht zurückgenommen wurde. Und auch diese ersten neuen Aktionen zeigen – wie schon seit 2017, aber erst recht im Frühjahr 2018, vor allem seit den Aktionen vor dem Parlament im Februar  – eine erstaunliche Breite der Mobilisierung, mit den Zentren Madrid und Bilbao. Wenn Zehntausende auf die Straße gehen, um für eine Rente zu kämpfen, die zum Leben reicht, ist es eigentlich nahe liegend zu vermuten, die Gewerkschaften seien dabei. Sind sie aber nicht – zumindest nicht die beiden größeren Verbände CCOO und UGT. Im Gegenteil: Im Frühjahr 2018 hatten sie, ebenso peinlich wie erfolglos, versucht, mit eigenen Demonstrationen die Bewegung zu spalten, was ihnen selbst bei der eigenen Mitgliedschaft in vollem Umfang misslang. Der Grund: Die Koordination der Rentenproteste sieht das Grundübel der Gegenreform in der Rentenversicherung in der „großen Reform“ von 2011, des sogenannten „Paktes von Toledo“. Die aber von einer sozialdemokratischen Regierung (Zapatero) vollzogen worden war, der Partei also, der heute beide Verbände „nahe stehen“ (um nicht zu sagen „in ihren Untergang folgen“). Zum Wiederbeginn der Rentenproteste und ihren Auswirkungen auf die Gewerkschaftsbewegung in Spanien vier Beiträge und den Hinweis auf unseren letzten Bericht vom Frühjahr 2018 weiterlesen »
Rentendemo Madrid am 17.3.2018 - des Netzwerkes der Rentenkampagne, die anders als die grossen Gewerkschaften die ganze Rentenpolitik kritisierenIm Frühherbst 2018 erneuert die landesweite Koordination der Rentnerinnen und Rentner Spaniens die Mobilisierungen gegen die jüngsten Rentenreformen der vorherigen konservativen Regierung, die von weiterlesen »

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Der Taxistreik gegen Uber breitet sich von Barcelona auf ganz Spanien aus
soliplakat_barcelona_gg_internetoekonomieWer in diesen Tagen in spanischen Großstädten ein Taxi braucht, hat ein Problem: Die Taxifahrer streiken – und zwar gegen die Konkurrenz durch Fahrdienste wie Uber oder Cabify. Los ging der Ausstand vor ein paar Tagen in Barcelona. Inzwischen haben sich die Fahrer aus Valencia, Sevilla, Malaga, Bilbao und Madrid angeschlossen. Nichts geht mehr – mitten in der Hauptreisezeit. Überall weiße Taxis, ordentlich hintereinander geparkt, mehrere Reihen parallel. Und das über drei Kilometer auf Madrids Prachtstraße Paseo de la Castellana. Eines der hunderten Taxis gehört Pedro. Er diskutiert mit zwei Kollegen über den Streik. Sobald das Wort „Uber“ fällt, wird Pedro lauter: „Für uns als Taxifahrer gelten strenge Regeln, was die Arbeitszeiten angeht und die Gebiete, die wir anfahren dürfen. Aber die können in allen Teilen Spaniens arbeiten, 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche. Bei uns sind es höchstens 16 Stunden täglich und fünf Tage die Woche und nur in der Region Madrid.“…“ – aus dem Bericht „Ausstand in der Hauptreisezeit“ von Oliver Neuroth am 31. Juli 2018 in der tagesschau – worin auch noch die Uber-Geschäftsleitung mit einem Statement zitiert wird, das eine eindeutige Weltsicht deutlich macht… Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge und den Hinweis auf den Twitter-Kanal der Streikenden in Barcelona, auf dem auch die Solidarität gegen den App-Kapitalismus deutlich wird weiterlesen »
soliplakat_barcelona_gg_internetoekonomieWer in diesen Tagen in spanischen Großstädten ein Taxi braucht, hat ein Problem: Die Taxifahrer streiken - und zwar gegen die Konkurrenz durch Fahrdienste wie Uber oder Cabify. Los ging der Ausstand vor ein paar Tagen in Barcelona. Inzwischen haben sich die Fahrer weiterlesen »

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