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Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Portugal
CGTP Demo in Lissabon gegen die neuen Arbeitsgesetze der Sozialdemokratie am 26.6.2018Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Portugal und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (…) Eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Portugal“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Oktober 2023  gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen…“ Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner (Stand: 15.2.24) weiterlesen »

CGTP Demo in Lissabon gegen die neuen Arbeitsgesetze der Sozialdemokratie am 26.6.2018

Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Portugal
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[Inflation] Portugals Antikrisenbewegung wieder erwacht: Großdemos und Streiks seit Oktober 2022

Dossier

Portugal: Protestresolution der CGTP-IN vom 15. Oktober 2022In Portugal hat die Inflation dazu geführt, dass der Mindestlohn real an Wert verliert. Als sie einsetzte, waren viele Menschen noch nicht mal mit den Konsequenzen der Pandemie, geschweige denn der vorherigen Kürzungswelle fertig geworden. Zwar plant die Regierung der Partido Socialismo bis 2030 ein Programm, das 600.000 Menschen aus der Armut holen soll, aber das ist angesichts der aktuellen Entwicklung mit den klassischen Reformplänen schwer umzusetzen (siehe dazu auch den port. Artikel von Raquel Albuquerque vom 17. Oktober 2022 im Expresso.pt („Pobreza: inflação está a ‘encolher’ salário mínimo de €705 para €639 por mês”). Als Reaktion hatte der größere Gewerkschaftsdachverband CGTP-IN für den 15. Oktober 2022 erste Demonstrationen in Porto, Lissabon und Funchal organisiert. Für den öffentlichen Dienst ruft die Gewerkschaft Frente Comum de Sindicatos (FC) zu einem landesweiten Streik am 18. November – einem Tag vor der Haushaltsabstimmung – auf. Hierzu weitere Infos und NEU: Der „Kampf für die Löhne“ und gegen den Staatshaushalt in Portugal geht weiter – nach dem 25. Oktober folgt der nächste Aktionstag am 29. November 2023 weiterlesen »

Dossier zu Portugals Antikrisenbewegung seit Oktober 2022 gegen die Inflation

Portugal: Protestresolution der CGTP-IN vom 15. Oktober 2022

Der „Kampf für die Löhne“ und gegen den Staatshaushalt in Portugal geht weiter – nach dem 25. Oktober folgt der nächste Aktionstag am 29. November 2023
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Portugals Streikwelle 2023: Von der Bahn über Gesundheitswesen und die Post bis zur Korkindustrie

Dossier

Streikende Ärzt*innen in Portugal mit gelben Banner - deutsch übersetzt: "Wir müssen uns um die kümmern, die sich kümmern"Während die Streiks in Großbritannien, Frankreich und den USA viel Aufsehen erregt haben, ist die Streikwelle in Portugal bisher recht unbemerkt geblieben. Dabei ist sie sektoriell ähnlich breit aufgestellt: Sowohl im Bildungssektor, bei der Bahn, der Post und jetzt auch im Gesundheitsbereich finden eine Reihe von Streiks statt. Auch in der berühmten Korkindustrie im Süden Portugals wird nun gestreikt. Dabei geht es um nichts weniger, als das Recht auf freie Wochenenden, das Ende von 12-Stundenschichten, um Personalmangel und Armutslöhne in Unternehmen, die teilweise während der Pandemie ordentliche Gewinne eingefahren haben. Ein erster Überblick und NEU: Erneuter Streik beim portugiesischen Nationalen Gesundheitsdienst mit hoher Streikbeteiligung im Großraum Lissabon weiterlesen »

Dossier zur Portugals Streikwelle 2023

Streikende Ärzt*innen in Portugal mit gelben Banner - deutsch übersetzt: "Wir müssen uns um die kümmern, die sich kümmern"

Erneuter Streik beim portugiesischen Nationalen Gesundheitsdienst mit hoher Streikbeteiligung im Großraum Lissabon
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“End Fossil: Occupy!”: Klimagerechtigkeitsbewegung besetzt weltweit hunderte Schulen und Unis

Dossier

End Fossil: Occupy! In Deutschland wird es in über 20 Städten Uni- und Schulbesetzungen geben. Mit der Unibesetzung ab dem 24.10. in Göttingen starteten die Aktionen in Deutschland. Wir werden nicht aufgeben, bis die fossile Ära zu Ende ist! (…) Wir glauben, dass jede Gruppe unserer Gesellschaft wo sie nur kann für eine Massen-Klimagerechtigkeitsbewegung mobilisieren sollte, um unser Ziel zu erreichen. Dafür werden wir die Orte an denen wir sind – Schulen und Hochschulen – nutzen, um diesen Umbruch in der Geschichte zu organisieren. Wir werden Besetzungen als Mittel nutzen, um für unsere Gegenwart und Zukunft zu kämpfen. Dies ist nur durch ein schnelles Ende von fossilen Brennstoffen möglich…“ Aus der Selbstdarstellung auf der deutschen Aktionsseite – siehe dort die Forderungen und aktuelle Informationen. NEU: #MayWeOccupy – End Fossil: Occupy besetzt in Deutschland und weltweit wieder Hochschulen – darunter u.a. Berlin, Bremen, München, Münster, Bielefeld, Lissabon und Barcelona weiterlesen »

Dossier zu „End Fossil: Occupy!“ Schul- und Unibesetzungen 2022/23

End Fossil: Occupy!

#MayWeOccupy – End Fossil: Occupy besetzt in Deutschland und weltweit wieder Hochschulen – darunter u.a. Berlin, Bremen, München, Münster, Bielefeld, Lissabon und Barcelona
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Mehr Respekt, mehr Gehalt: Lehrkräftestreik in Portugal mobilisiert Tausende für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn

Dossier

Mehr Respekt, mehr Gehalt: Lehrkräftestreik in Portugal mobilisiert Tausende für bessere Arbeitsbedingungen und mehr LohnDie Lehrkräfte wollen sich nichts mehr gefallen lassen. In Lissabon hat daher am Montag ein Lehrerstreik begonnen, der sich in den kommenden Tagen landesweit erstrecken soll. Die Pädagogen und anderes Personal in den Bildungseinrichtungen fordern seit Wochen »Respekt«, mehr Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen. Insgesamt acht Gewerkschaften haben die Beschäftigten aus öffentlichen Bildungseinrichtungen zum Protest aufgerufen. (…) Der Streik begann am Montag in der Hauptstadt, in den nächsten 18 Tagen soll in Bildungseinrichtungen in rund 20 anderen Städten gestreikt werden. In manchen Schulen haben die Lehrkräfte eine Streikkasse eingerichtet (…) Eine der Hauptforderungen ist die Entfristung von Beschäftigten, die mehr als drei Jahre im öffentlichen Dienst eingestellt sind und sich von befristetem Vertrag zu befristetem Vertrag hangeln müssen…“ Artikel von Carmela Negrete in der jungen Welt vom 17.01.2023, siehe mehr daraus und dazu NEU: Lehrkräftestreiks in Portugal sollen mindestens bis zum 31. März 2023 andauern – Lehrer:innen bilden Menschenkette auf Eiffelbrücke in Viana do Castelo weiterlesen »

Dossier zum Lehrkräftestreik in Portugal

Mehr Respekt, mehr Gehalt: Lehrkräftestreik in Portugal mobilisiert Tausende für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn

Lehrkräftestreiks in Portugal sollen mindestens bis zum 31. März 2023 andauern – Lehrer:innen bilden Menschenkette auf Eiffelbrücke in Viana do Castelo
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Solidarität mit Mamadou Ba, dem Vorsitzenden von SOS Racismo, Zielscheibe von Nazis – mit Unterstützung portugiesischer Justiz

Dossier

Portugal: Aktivist Mamadou Ba auf einer Bühne mit MikrofonDie Solidaritätskampagne „Em Carne E Osso“ bittet um Eure Solidarität und Unterstützung mit dem antirassistischen Aktivisten Mamadou Ba, Vorsitzender der portugiesischen Kampagne SOS Racismo. Mamadou Ba stammt aus Senegal, lebt und arbeitet seit 25 Jahren in Portugal. Er wurde zur Zielscheibe rechter und rechtsextremer Gruppen, die sein Engagement für die Aufarbeitung der Kolonialgeschichte Portugals und dem strukturellen Rassismus bekämpfen. Ende Oktober 2022 zeigte der Neonazi Mário Machado Mamadue Ba wegen Verleumdung an, weil dieser ihn als Mörder bezeichnet hatte, was er nachweislich auch war: Er war Mitte der 1990er an dem Mord des Afro-Portugiesen Alcindo Monteiro beteiligt. Trotzdem will ein Gericht den Vorsitzenden von SOS Racismo jetzt zur Aussage zwingen. Siehe Hintergründe und Solidarisierungsmöglichkeiten – NEU: Antifaschismus ist international: Ferat Koçak von Tatort Neukölln solidarisiert sich mit Mamadou Ba von SOS Racismo in Portugal weiterlesen »

Dossier zu Mamadou Ba und SOS Racismo in Portugal

Portugal: Aktivist Mamadou Ba auf einer Bühne mit Mikrofon

Antifaschismus ist international: Ferat Koçak von Tatort Neukölln solidarisiert sich mit Mamadou Ba von SOS Racismo in Portugal
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Zwei Jahre nach der Wiederverstaatlichung: Streiks bei der portugiesischen Fluggesellschaft TAP gegen Arbeitsverdichtung und Stress
Portugal: Streiklogo der Flugbegleitungsgewerkschaft - ein zerreissendes SeilIm Jahr 2014 kündigte die damalige mitte-rechts Regierung Portugals an, das staatliche Unternehmen TAP zu privatisieren. Damals kam es zu einer Streikankündigung über Weihnachten. Der Streik des Flugpersonals wurde jedoch mit einer gerichtlichen Notverordnung verboten. Im Folgejahr streiken dafür die Pilot:innen, es kam zu landesweiten Protesten gegen die Privatisierung. Nach einigen Fehlstarts und unterschiedlichen Teilverkäufen, ist das Unternehmen seit 2020 wieder zu 100% staatlich. Allerdings wurden unter den Coronamaßnahmen über ein Drittel der 10.000 Kolleg:innen entlassen, mit erheblichen Folgen für die Arbeitsbelastung der Arbeitenden. Nun kam es am 8. und 9. Dezember 2022 zum ersten Mal seit vielen Jahren zu einem Vollstreik im Betrieb. Das TAP-Management hat in einer illegalen E-Mail an die Kolleg:innen abfragen wollen, wer sich am Streik beteiligt. Für Januar 2023 sind weitere Streiktage angekündigt. Dazu weitere Informationen und umfangreiche Vorgeschichte im LabourNet weiterlesen »

Portugal: Streiklogo der Flugbegleitungsgewerkschaft - ein zerreissendes Seil

Zwei Jahre nach der Wiederverstaatlichung: Streiks bei der portugiesischen Fluggesellschaft TAP gegen Arbeitsverdichtung und Stress
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EuGH: LeiharbeitnehmerInnen haben gleichen Anspruch auf Urlaubsabgeltung
Gleiches Geld!Die Leiharbeitnehmern bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses gezahlte Abgeltung für nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub und das entsprechende Urlaubsgeld dürfen nicht geringer ausfallen, als wenn sie vom entleihenden Unternehmen unmittelbar für den gleichen Arbeitsplatz und für die gleiche Beschäftigungsdauer eingestellt worden wären. Dies hat der Europäische Gerichtshof entschieden. (…) Zwei Leiharbeitnehmer der portugiesischen Zeitarbeitsfirma Luso Temp wurden für zwei Jahre an ein Unternehmen überlassen. Nach Auflösung ihrer Arbeitsverträge klagten sie auf Abgeltung für nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub und Urlaubsgeld. Sie meinten, einschlägig sei die allgemeine Regelung für bezahlten Jahresurlaub. Luso Temp berief sich dagegen auf eine für Leiharbeitnehmer geltende Spezialregelung für bezahlten Urlaub, wonach der Anspruch auf bezahlten Urlaub und Urlaubsgeld geringer ausfalle, als wenn die Arbeitnehmer von dem entleihenden Unternehmen unmittelbar für denselben Zeitraum und den gleichen Arbeitsplatz eingestellt worden wären…“  Meldung der Redaktion von beck-aktuell vom 12. Mai 2022 – siehe mehr zu Hintergründen und EuGH-Begründung weiterlesen »

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Portugal: Das 247-Millionen-Euro-Geschäft mit Europas Frühstücksbeeren
Spargelernte: KnochenarbeitDer Hunger der Europäer auf Heidel-, Erd- und Himbeeren hat Portugals Provinz in eine Goldmine für Großkonzerne verwandelt. Die Arbeitsmigranten und der größte Nationalpark des Landes leiden unter dem Boom. In den vergangenen vier Jahren, sagt João Rosado, habe er alles ausprobiert: 1,80 Meter große Männer, kleine Frauen. Inder und Nepalesen. Gemischte Teams. Effizienz ist in diesen Wochen wichtig, es ist Ende Juni, Hochsaison auf Portugals größter Heidelbeerfarm. Bis an den Horizont reichen die Sträucher, dazwischen knien Hunderte Erntehelfer und pflücken. Vorarbeiter auf Quads treiben sie in verschiedenen Sprachen an. (…) das boomende Geschäft mit den Beeren funktioniert nur, weil ein Heer von Arbeitsmigranten hier schuftet, das von seinen Rechten meist ebenso wenig weiß wie von der portugiesischen Sprache. Anfangs waren es Rumänen und Bulgaren. Inzwischen sind es Nepalesen und Inder, auch Bangladescher und Sri Lanker arbeiten hier. Ihre Zahl ist rasant gewachsen, Schätzungen reichen von 10.000 bis 15.000. (…) 3,50 Euro verdienen Suraj und seine Kollegen in der Stunde, davon müssen sie einen Großteil gleich wieder an die Agenturen abgeben. Von 600 bis 1200 Euro Gehalt vieler Arbeiter bleiben nach Abzug der Miete für einen Schlafplatz im Mehrbettzimmer, billigem Essen und einigen dubiosen Servicegebühren am Ende oft nur 300 bis 400 Euro übrig…“ Foto-Reportage von Jan Petter und Gonçalo Fonseca (Fotos) aus São Teotónio am 22.08.2021 im Spiegel online weiterlesen »

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Virtuelles Treffen kämpferischer Gewerkschaften der südeuropäischen Luftfahrt beschließt Kampfprogramm gegen Privatisierung und Entlassungen
Lufthansa: UFO streikt weiter - wir danken Findus!Ende Januar 2021 fand ein virtuelles Treffen kämpferischer Basis- und Alternativgewerkschaften aus vier südeuropäischen Ländern im Luftverkehrsbereich statt: Von CUB Trasporti (Italien), SUD Arien (Frankreich) über die CGT (Madrid) bis hin zur unabhängigen Ground Handling aus Lissabon, insgesamt waren sechs verschiedene Organisationen aus diesen vier Ländern vertreten, die einige Gemeinsamkeiten haben. Etwa die, dass die jeweiligen wesentlichen Fluggesellschaften sich in unterschiedlichen Stadien der Privatisierung befinden, aber eben allesamt auf diesem politisch gewollten Weg. Und: Alle diese Unternehmen haben zum Teil erhebliche Finanzhilfen aus Steuergeldern erhalten – und sind dennoch längst dazu übergegangen, auf Kosten der Kolleginnen und Kollegen Einsparungen vorzunehmen, zum Teil in schreiendem Widerspruch zu den Bedingungen dieser Finanzhilfen. Wie man in dieser Situation reagiert und mobilisieren kann – das war das zentrale Diskussionsthema dieses Treffens. Siehe dazu einige aktuelle und Hintergrundbeiträge. weiterlesen »

Lufthansa: UFO streikt weiter - wir danken Findus!

Virtuelles Treffen kämpferischer Gewerkschaften der südeuropäischen Luftfahrt beschließt Kampfprogramm gegen Privatisierung und Entlassungen
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Der Versuch von Carl Zeiss in Portugal, die Epidemie zu nutzen, um das Abkommen über Schichtarbeit auszuhebeln, ist gescheitert: An einem 4tägigen Streik mit 100% Beteiligung gegen Samstagsarbeit
Streikende gegen Samstagsarbeit bei Carl Zeiss in Setubal/Portugal am 2.1.2021Unternehmen aus der BRD stehen (in der BRD) im Ruf, sozialer zu sein als „andere“, was ihre Praktiken in ausländischen Niederlassungen, Tochterfirmen usw. betrifft. Ein weiteres Beispiel aus der unendlichen Reihe gegenteiliger Nachrichten ist Carl Zeiss in Setubal, Portugal, wo das Unternehmen bereits seit 70 Jahre produzieren lässt (und beim „guten, alten Salazar“ hätte es bestimmt keine solchen Streiks gegeben). Dort wollte das wenig feine Unternehmen ab Samstag, 02. Januar 2021 unter Epidemie-Vorwänden ein betriebliches Abkommen über Schichtarbeit „aushebeln“ und eben die Samstagarbeit einführen. Worauf die Kolleginnen und Kollegen einhellig reagierten: Vom 31. Dezember bis zum 04. Januar traten die rund 250 Beschäftigten in den Streik, der in allen Schichten zu 100% befolgt wurde. In der Meldung „Greve vitoriosa na vidreira Carl Zeiss“ am 05. Januar 2021 beim Gewerkschaftsbund CGTP-In (der Dokumentation einer Meldung der Einzelgewerkschaft FEVICCOM) wird auch darauf verwiesen, dass bereits (entsprechend dem Gesetz) weitere Streiktage angemeldet sind – der nächste, naheliegend, am Samstag, den 9. Januar 2021… weiterlesen »

Streikende gegen Samstagsarbeit bei Carl Zeiss in Setubal/Portugal am 2.1.2021

Der Versuch von Carl Zeiss in Portugal, die Epidemie zu nutzen, um das Abkommen über Schichtarbeit auszuhebeln, ist gescheitert: An einem 4tägigen Streik mit 100% Beteiligung gegen Samstagsarbeit
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Nazi-Kampagne in Portugal: Überfälle auf soziale Zentren und Morddrohungen (u.a.) gegen den Sprecher der alternativen Gewerkschaft der Call Center
Der antifaschistische Widerstand in Lissabon wird ab August 2020 organisiertSeit Mitte Juni 2020 hat auch Portugal ein allseits sichtbares Problem mit Nazibanden: Mit rassistischen Parolen in Lissabon und einem Aufmarsch im Ku-Klux-Klan-Stil vor dem Zentrum von SOS Rassismus begann eine Hass und Drohkampagne, die mit dem Angriff auf ein antifaschistisches Zentrum und einer Serie von Morddrohungen gegen weibliche Abgeordnete des Linksblocks und den Sprecher der alternativen Call Center-Gewerkschaft fortgesetzt wurde. In dem Bericht „Extreme-right escalates violence in Portugal“ am 16. August 2020 im Public Reading Room werden die verschiedenen Aktionen der Gruppierung „Resistencia Nacional“ (Nationaler Widerstand) und der (sich für nichts zu blöde seienden) „Wiedergeburt der Avis-Ordnung“ chronologisch berichtet – und auch die ersten Schritte antifaschistischer Gegenmobilisierung dargestellt. Zum Widerstand gegen faschistische Hass-Kampagnen in Portugal siehe auch drei aktuelle Solidaritätsbekundungen und Aktionsaufrufe weiterlesen »

Der antifaschistische Widerstand in Lissabon wird ab August 2020 organisiert

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Auch in Portugal kauft die Regierung Anteile an der Fluggesellschaft TAP (zurück). Kleiner Unterschied zur BRD ist die Auflage: Keine Entlassungen
Europäische Bürgerinitiative "Fair Transport Europe"„… Wie viele andere europäische Länder hat auch Portugal seine Fluglinie wegen Corona retten müssen. Anders als Österreich hat die portugiesische Regierung jedoch strenge Bedingungen an die Aktionäre der Airline gestellt und jetzt über 70 Prozent Anteil am Unternehmen. So kann die Regierung auch sicherstellen, dass keine Arbeitsplätze abgebaut werden. Überall in Europa sind Fluglinien am Straucheln, so auch in Portugal. Im Vergleich zu Österreich, hat die linke Regierung Portugals aber einen anderen Weg gewählt. Als das portugiesische Pendant zur AUA, die TAP, wegen Corona vor dem Zusammenbruch stand, bot die Regierung zuerst einen Notkredit von maximal 1,2 Milliarden Euro an. Doch als Gegenleistung verlangte sie von den privaten Aktionären ebenfalls einen Beitrag – was genau die Bedingungen waren, wurde nicht öffentlich. Die Aktionäre schlugen das Angebot jedoch aus. (…) 60 Prozent der Touristen kommen mit der nationalen Airline ins Land. Für Portugal ist der Fremdenverkehr einer der wichtigsten Wirtschaftszweige. Durch den Druck einer möglichen Zwangsverstaatlichung konnte schließlich doch eine Einigung mit den Aktionären erzielt werden. Anstatt dem Unternehmen einfach Geld zu zuschießen, kauft die portugiesische Regierung 22,5 Prozent der Aktien für 55 Millionen Euro. Der Staatsanteil steigt damit auf 72,5 Prozent, der Anteil von privaten Investoren reduziert sich um die Hälfte von bisher 45 auf künftig 22,5 Prozent. Die TAP Mitarbeiter halten weiterhin 5 Prozent der Aktien ihres Unternehmens…“ – aus dem Beitrag „Anders als Österreich: Portugal rettet Krisen-Airline und bekommt 72,5 Prozent Staatsanteile“ von Thomas Hackl am 03. Juli 2020 in Kontrast.at – der, mit einer geringfügigen Änderung in der Überschrift, auch in der BRD hätte erscheinen können, es angesichts des hierzulande verbreiteten Qualitätsjournalismus aber nicht tat. weiterlesen »

Europäische Bürgerinitiative "Fair Transport Europe"

Auch in Portugal kauft die Regierung Anteile an der Fluggesellschaft TAP (zurück). Kleiner Unterschied zur BRD ist die Auflage: Keine Entlassungen
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Schwedische Dockergewerkschaft Hamnarbetarförbundet: Wir werden dieses Containerschiff nicht entladen, weil es in Lissabon von Streikbrechern beladen wurde

Dossier

Schwedische Dockergewerkschaft Hamnarbetarförbundet: Wir werden dieses Containerschiff nicht entladen, weil es in Lissabon von Streikbrechern beladen wurdeAm Mittwoch, 13. Mai 2020 sollte das Containerschiff Wes Janine in Göteborg oder einem anderen schwedischen Hafen einlaufen. Das Schiff kommt aus Lissabon, wo es seit langem eine heftige Auseinandersetzung zwischen der Basisgewerkschaft SEAL und den Hafenbetreibern (insbesondere dem im Konsortium führenden Unternehmen aus der Türkei) um die Arbeitsbedingungen und Gewerkschaftsrechte gibt. Den Ausnahmezustand wegen der Epidemie ausnutzend hat die Lissabonner Hafengesellschaft dieses Schiff von eigens dafür mobilisierten „Aushilfskräften“ beladen lassen, was möglich war, da der eigentlich stattfindende Streik wegen der Epidemie ausgesetzt war. Die schwedische unabhängige Dockergewerkschaft Hamnarbetarförbundet, über den IDC mit der SEAL verbündet, hat darauf hin in allen Häfen in Mitgliederversammlungen beschlossen, dieses Schiff nicht zu entladen. In dem Video „Swedish solidarity blockade against the container ship Wes Janine, loaded by strikebreakers working without a CBA in the port of Lisbon“ am 13. Mai 2020 bei facebook eingestellt, erläutert ein Sprecher der schwedischen Docker die Beweggründe für diese solidarische Aktion und erklärt dabei ausdrücklich die Solidarität seiner Gewerkschaft mit den portugiesischen Kollegen. Siehe dazu auch eine aktuelle Ergänzung und Hintergründe zum Streik in Portugal sowie zu den beteiligten Gewerkschaften und dem Docker-Netzwerk. Neu: Das in Dänemark (Aarhus) boykottierte Schiff aus Portugal – in Göteborg entladen, dank streikbrecherischer Mithilfe der Minderheitsgewerkschaft STWU – Swedish Transport Workers Union weiterlesen »

Dossier: Schwedische Dockergewerkschaft will ein Containerschiff nicht entladen, das in Lissabon von Streikbrechern beladen wurde

Schwedische Dockergewerkschaft Hamnarbetarförbundet: Wir werden dieses Containerschiff nicht entladen, weil es in Lissabon von Streikbrechern beladen wurde

Das in Dänemark (Aarhus) boykottierte Schiff aus Portugal – in Göteborg entladen, dank streikbrecherischer Mithilfe der Minderheitsgewerkschaft STWU – Swedish Transport Workers Union
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(Nur) In Portugal: Gleiche Rechte für Flüchtlinge und MigrantInnen in der Viruskrise
Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migranten„… Wer in Portugal vor dem 18. März, als dort der Ausnahmezustand im Kampf gegen das Coronavirus ausgerufen wurde, eine Aufenthaltsgenehmigung beantragt hat, bekommt diese jetzt automatisch erteilt. Mit dem Antrag in der Hand werden die Betroffenen bis mindestens zum 1. Juli diesen Jahres die vollen Rechte genießen. Sie werden in die Sozial- und Krankenversicherung aufgenommen, können arbeiten, Arbeitslosengeld beantragen und ein Bankkonto eröffnen. Das gilt auch für Flüchtlinge, die Asyl beantragt haben. Und wer ein Visum hatte, das nach dem 25. Februar verfallen ist, darf bis zum 30. Juni im Land bleiben. Dieses Maßnahmenpaket gab Innenminister Eduardo Cabrita im Namen der sozialistischen Regierung von Ministerpräsident Antonio Costa am Samstag bekannt. Die Behörden, die Anträge bearbeiten, sind weitgehend geschlossen. Diese Maßnahmen seien deshalb „Pflicht für eine solidarische Regierung in Zeiten der Krise“, erklärte Cabrita. Letzte Woche hatten 20 Immigrantenverbände und Hilfsorganisationen in einem Brief von der Regierung eine Lösung für Menschen mit laufendem Aufenthaltsgenehmigungsverfahren verlangt. Wie viele von der Expresslegalisierung profitieren, wurde nicht bekannt. In Portugal mit seinen etwas mehr als 10 Millionen Einwohnern leben rund 580.000 Immigranten. Mehr als ein Viertel davon stammt aus der ehemaligen Kolonie Brasilien, gefolgt von Rumänen, Ukrainern, Briten und Chinesen. ..“ – aus dem Beitrag „Expresslegalisierung“ von Reiner Wandler am 29. März 2020 in der taz online über die neuesten Maßnahmen der Regierung Portugals in der Viruskrise. Siehe dazu auch einen Kommentar (und den Vergleich zu Deutschland) weiterlesen »

Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migranten

(Nur) In Portugal: Gleiche Rechte für Flüchtlinge und MigrantInnen in der Viruskrise
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