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Lebensbedingungen in Polen

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Abtreibungsgesetz: Die Rechten (nicht nur) in Polen wollen Gebärmaschinen – und bekommen massenhaften Widerstand

Dossier

Pressekonferez des Frauestreik-Komitees in WarschauKaczyński mobilisiert jetzt in einer Videobotschaft zum offenen Endkampf: „Wir müssen die polnischen Kirchen um jeden Preis schützen. Ich rufe alle dazu auf, an der Verteidigung der Kirche teilzunehmen… Das ist ein Angriff der Polen vernichten soll.“ – so meldet es kapturak auf seinem Twitter-Kanal am Abend des 27. Oktober 2020 womit er sowohl Recht hat, was den Aufruf des obersten Rechten Polens zum Bürgerkrieg um jeden Preis betrifft, als es auch bei diesem extrem wenig feinen Herren deutlich macht, dass er angesichts der massenhaften Proteste versucht, seine frauenfeindliche Offensive hinter dem Appell an Tradition und Gottesanbetung zu verstecken – womit er nicht alleine zu sein scheint… Siehe auch gewerkschaftliche Kritik am absoluten Abtreibungsverbot in Polen und dem explodierenden Massenwiderstand dagegen. NEU: Victim blaming in Polen. Fall »Joanna«: Regierung diffamiert Betroffene von Repression wegen Einnahme von »Abtreibungspille« weiterlesen »

Dossier zum rechten Abtreibungsgesetz in Polen – und dem Widerstand

Pressekonferez des Frauestreik-Komitees in Warschau

Victim blaming in Polen. Fall »Joanna«: Regierung diffamiert Betroffene von Repression wegen Einnahme von »Abtreibungspille«
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Polnischer Bauer gewinnt gegen staatlichen Braunkohletagebau
Polen: "Nein zum Tagebau Złoczew"„Seiner Ein-Mann-Initiative „Nein zum Tagebau Złoczew“ schlossen sich tausende Menschen an. Nun bleibt die Kohle in der Erde, der staatliche Energieriese gibt auf. Mehr als 30 Dörfer wollten die in Polen regierenden Nationalpopulisten für den neuen Braunkohletagebau bei Łódź opfern. Das Riesenloch sollte im zentralpolnischen Złoczew entstehen – als Vorzeigeprojekt des Corona-Wiederaufbauprogrammes. Doch die Einwohner wehrten sich. Erst war es nur ein Bauer mit seiner Ein-Mann-Initiative „Nein für den Tagebau Złoczew“. Für kein Geld der Welt wollte er seinen Hof aufgeben. Immer mehr Menschen schlossen sich ihm an, schließlich auch Greenpeace Polska. Gemeinsam schafften sie, was als unmöglich galt: den Stopp des geplanten Braunkohleabbaus. Vor wenigen Tagen hob die Umweltbehörde in Warschau die Genehmigung durch die Regionalbehörde in Łódź auf. Über 3.000 Menschen können aufatmen. Die Kohle bleibt in der Erde. (…) Die Sorgen bleiben aber. Denn statt verstärkt in erneuerbare Energien zu investieren, will die PiS in „saubere“ Kernkraft einsteigen und neben Miniatomkraftwerken auch große Meiler in Frankreich, Südkorea oder den USA ordern.“ Artikel von Gabriele Lesser vom 18. Oktober 2021 in Der Standard.at weiterlesen »

Polen: "Nein zum Tagebau Złoczew"

Polnischer Bauer gewinnt gegen staatlichen Braunkohletagebau
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Das Gesundheitswesen, die Arbeitsgesetze, die Polizeistaats-Maßnahmen: Wie die polnische Rechtsregierung auf die Epidemie reagiert, wer damit zufrieden ist (wer wohl) und wer Widerstand leistet

Dossier

Krisenmaßnahmen in Polen: Beginnen mit Lohnsenkungen. Dagegen: 10-Punkte-Programm der Basisgewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza„… Der öffentliche Gesundheitsetat in Polen ist einer der kleinsten in ganz Europa. In den 2000ern schlossen einige Krankenhäuser, die bankrott gegangen waren. Einige wurden privatisiert, andere, denen es an Geldern oder Personal mangelte, wurden geschlossen. Auch unsere Gewerkschaft war in den Kämpfen des Krankenhauspersonals beispielsweise in Kostrzyn (zu Deutsch: Kotschin), das nahe an der deutschen Grenze liegt, beteiligt. Dort war das öffentliche Krankenhaus bankrott gegangen und konnte noch nicht einmal mehr die Löhne des Personals für einen vollen Monat zahlen. Wir organisierten Proteste gegen die Lokalregierung. Generell sind die Löhne von Ärzt*innen, Pflegekräften, Rettungssanitäter*innen und nicht-medizinischem Personal sehr niedrig. Viele – vor allem junge Menschen – gehen seither ins Ausland. Das Durchschnittsalter von Pflegekräften in Polen liegt demnach bei 55 Jahren. Es gibt eine ganze Armee von selbstständigen Rettungssanitäter*innen. Die Krankenwagenfahrer*innen sind also selbstständig. Viele Krankenpfleger*innen, die eigentlich schon das Renteneintrittsalter erreicht haben, müssen weiterarbeiten, weil die Jüngeren Polen verlassen haben. Wir beobachten seit 2008 Bemühungen, um die Arbeitsbeziehungen im Gesundheitssektor zu flexibilisieren. Hierbei gab es auch Versuche, das Streikrecht einzuschränken. Dies war wiederum die Reaktion auf Arbeitskämpfe von Krankenpfleger*innen. So gab es 2018 größere Proteste von jungen Ärzt*innen, die sich gemeinsam weigerten, Überstunden zu leisten. Zugleich forderten sie höhere Löhne und eine Anhebung des Gesundheitsetats auf 6% des BIP, was noch nicht einmal besonders viel wäre im Vergleich zu anderen europäischen Ländern. Die Regierung versprach, die Arbeitsbedingungen zu ändern und unterschrieb eine Vereinbarung mit den jungen Ärzt*innen. Geändert hat sich allerdings bisher nichts...“ so Ausführungen zum Gesundheitswesen in dem Interview  mit Aktiven der Basisgewerkschaft Inicjatywa Pracownicza  „Perspektiven des Klassenkampfes in Polen zu Zeiten der Pandemie“ das Solidarisch gegen Corona am 20. April 2020 veröffentlichte, worin auch noch mehrere weitere Themen behandelt werden, wie etwa die Sozialpolitik der PiS, Erwerbsloseversicherung oder auch die gesamte wirtschaftliche Lage der arbeitenden Menschen und Erwerbslosen. Zur Entwicklung der Epidemie in Polen und den politischen und gesellschaftlichen Reaktionen weitere Beiträge und neu: Proteste im polnischen Gesundheitswesen in der vierten Woche und weiten sich aus – nächster Aktionstag am 9. Oktober weiterlesen »

Dossier zur Corona-Politik der polnischen Rechtsregierung und dem Widerstand

Krisenmaßnahmen in Polen: Beginnen mit Lohnsenkungen. Dagegen: 10-Punkte-Programm der Basisgewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza

Proteste im polnischen Gesundheitswesen in der vierten Woche und weiten sich aus – nächster Aktionstag am 9. Oktober
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[Presseschau] Polen: Neue Chancen für Rückkehr zu Rechtsstaat und Demokratie
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 5.7.2021  – wir danken! weiterlesen »

Die bürgerliche Familie (nicht nur in Polen): Blau, Rosa, mißbraucht

[Presseschau] Polen: Neue Chancen für Rückkehr zu Rechtsstaat und Demokratie
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Neue Proteste gegen die reaktionäre Anti-Abtreibungspolitik der polnischen Rechtsregierung (und ihrer Kirche)
Pressekonferez des Frauestreik-Komitees in WarschauNicht nur in Warschau, sondern auch in vielen anderen polnischen Städten liefen und laufen die Proteste gegen das Abtreibungsverbot. Dabei auch die Kirche als direkter Adressat – wie hier gestern vor dem Bischofspalast in Łódź“ am 30. Januar 2021 im Twitter-Kanal von kapturak ist eine der zahlreichen Meldungen auf seinem Kanal über die neuerlichen Proteste, von denen dabei sowohl deutlich wird, dass sie einmal mehr im ganzen Land stattfanden, eben auch in anderen großen Städten, aber auch in kleineren Ortschaften – und dass sie eigentlich nie ganz aufgehört hatten, nur eben etwas weniger mobilisiert hatten, was sich nun wieder geändert hat. Siehe dazu zwei weitere Beiträge und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zu den Protesten in Polen. weiterlesen »

Pressekonferez des Frauestreik-Komitees in Warschau

Neue Proteste gegen die reaktionäre Anti-Abtreibungspolitik der polnischen Rechtsregierung (und ihrer Kirche)
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Die Bergleute in Polen leiden unter drei Übeln: Epidemie, Kapitalismus und rechte Regierung
Seit dem 28. Januar streiken die Kumpel von Jastrzebska Spólka Weglowa in Polen„… Die polnische Bergbauregion in der Woiwodschaft Schlesien ist seit Monaten der größte Hotspot der Corona-Pandemie in Polen. Fast jeden Tag fallen fast die Hälfte der Neuinfektionen in Polen auf Schlesien. So waren am 13. Juni von 440 Neuinfektionen 209 in Schlesien. Davon waren 82 Bergarbeiter. Am Tag zuvor waren 120 Bergarbeiter mit dem Coronavirus diagnostiziert worden. Polen ist der fünftgrößte Braun- und der zehntgrößte Steinkohleförderer der Welt. Etwa 100.000 Jobs hängen direkt am Abbau der Kohle, davon sind rund 60.000 Arbeiter unter Tage tätig. Die traditionsreiche Bergbauregion ist eine der strategischen Stützpfeiler der polnischen Wirtschaft und aufgrund der historisch damit verwachsenen Industrieregion Oberschlesien (Górnośląski Okręg Przemysłowy, GOP) eine wirtschaftliche Kernregion. In der GOP leben fast 3 Millionen Menschen und damit mehr als in der Hauptstadt Warschau. Doch nicht allein die Bevölkerungsdichte macht Schlesien anfällig für die Pandemie. Aufgrund der rund 80 Prozent Energieversorgung auf Kohlebasis leidet die polnische Bevölkerung unter enormer Umweltverschmutzung. Etwa 44.000 Menschen sterben offiziell jedes Jahr an der Luftverschmutzung – eine direkte Folge veralteter Technik sowohl bei industriellen Verbrennungsanlagen als auch privaten Heizungen. Menschen mit Vorerkrankungen oder Vorschädigungen der Lunge sind bekanntlich besonders gefährdet für Covid-19. Die Verantwortung für die rasante Ausbreitung des Virus in der Region liegt bei der Regierung und den Gewerkschaften. Obwohl es schon Anfang April erste Berichte über Infektionen in schlesischen Bergwerken gab und eine landesweite Ausgangssperre galt, ging die Arbeit in den Bergwerken weiter. Regierung und Unternehmen leugneten öffentlich, dass es unter Tage irgendeine Infektionsgefahr gebe. (…) Dafür verdienen sie nur 2000 bis 4000 Złoty (500 bis 1000 Euro) netto, zusätzliche Prämien für das Einhalten der Produktionsziele und einen 13. Monatslohn. Das entspricht etwa dem Landesdurchschnittslohn. Doch selbst diese Löhne sind ständigen Angriffen ausgesetzt. Seit der Einführung des Kapitalismus in Polen wurden unzählige Bergwerke stillgelegt. Ähnlich wie bei der deutschen Ruhrkohle AG und ehemaligen DDR-Betrieben führt der polnische Staat dabei Regie und übernimmt die Kosten für die Altlasten, während die Gewinne weitgehend privatisiert werden…“ – aus dem Beitrag „Corona-Pandemie in Polen: Schlesische Bergarbeiter werden Profit geopfert“ von Bartosz Wyspianski und Martin Nowak am 15. Juni 2020 bei wsws über die ohnehin komplizierte Lage der Bergarbeiter in Polen und deren Verschärfung durch Epidemie – und rechter Regierungspolitik. Siehe dazu drei weitere Beiträge zur Entwicklung der Situation der polnischen Bergleute unter der fortgesetzten Epidemie weiterlesen »

Seit dem 28. Januar streiken die Kumpel von Jastrzebska Spólka Weglowa in Polen

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Krisenmaßnahmen in Polen: Beginnen mit Lohnsenkungen. Dagegen: 10-Punkte-Programm der Basisgewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza
Krisenmaßnahmen in Polen: Beginnen mit Lohnsenkungen. Dagegen: 10-Punkte-Programm der Basisgewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza„… Doch eine Folge hat sie schon jetzt: Die Phase konjunkturgetriebener Lohnsteigerungen der letzten Jahre ist vorbei. Statt dessen werden die Drohung der Erwerbslosigkeit gegenüber den Lohnabhängigen, und der Druck auf die Masseneinkommen wieder akut. Zuerst merken es die am unteren Ende der Lohnhierarchie. In Polen sind das die Migranten aus der Ukraine. Wenn sie in den letzten zwei Wochen zu großen Teilen in ihre Heimat zurückgekehrt sind, hat das nicht nur mit Furcht vor Ansteckung oder der Sorge um Angehörige zu tun. Denn die Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Polen haben in erster Linie den Dienstleistungssektor getroffen. Hier – etwa in der Gastronomie – arbeitet ein großer Teil der ukrainischen Migranten. Besser: hat dort gearbeitet. Kneipenbesitzer, die ihre Läden zumachen müssen, entlassen zuerst die Aushilfs- und Saisonkräfte aus der Ukraine. Und obwohl die Nachfrage nach Arbeitskräften insbesondere wegen des Beginns der Frühjahrsarbeiten in der Landwirtschaft eigentlich steigen müsste, sinken die angebotenen Löhne. Waren bis vor kurzem Stundenlöhne zwischen 18 und 20 Zloty (rund vier Euro) üblich, so sind die angebotenen Sätze jetzt um ein Drittel auf zwölf bis 13 Zloty gefallen – praktisch auf den gesetzlichen Mindestlohn. Dasselbe gilt freilich auch für Polen, die in Westeuropa arbeiten. Bei einer Umfrage der Zeitung Rzeczpospolita bei einheimischen Arbeitsvermittlern wurde Anfang dieser Woche zwar noch kein Einbruch der Nachfrage deutscher Unternehmen nach Leiharbeitskräften aus Polen gemeldet, allerdings rechneten die befragten Firmen damit, dass es eine Frage der Zeit sei, bis laufende Verträge nicht mehr verlängert würden. Die Krise trifft aber nicht nur den migrantischen Sektor der Arbeiterklasse. Bedroht sind auch die rund zwei Millionen Menschen in »atypischen Beschäftigungsverhältnissen« – also diejenigen, die in verschiedenen Formen der Scheinselbständigkeit arbeiten. Ihre Zahl hat in den letzten Jahren entgegen aller Regierungsrhetorik über eine »Zivilisierung der Arbeitsverhältnisse« sogar noch zugenommen. Ihnen droht jetzt der Absturz...“ – aus dem Beitrag „Zuerst die Ärmsten“ von Reinhard Lauterbach am 31. März 2020 in der jungen welt über jene, die die antisoziale Politik der polnischen Rechten zuerst trifft. Siehe dazu auch eine Erklärung – und einen Aufruf mit 10-Punkte-Programm der Basisgewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza – der von der Betroffenheit derselben Personengruppen durch das „Schild-Programm“ der polnischen Rechtsregierung ausgeht. Neu: Das 10 Punkte-Programm für Polen von OZZIP ist jetzt auch auf Deutsch veröffentlicht weiterlesen »

Krisenmaßnahmen in Polen: Beginnen mit Lohnsenkungen. Dagegen: 10-Punkte-Programm der Basisgewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza

Krisenmaßnahmen in Polen: Beginnen mit Lohnsenkungen. Dagegen: 10-Punkte-Programm der Basisgewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza – nun aucvh auf Deutsch
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Sozialer Frauenkongress in Poznań: Feminismus sozial – Für höhere Löhne und niedrigere Mieten
[Buch] Umkämpftes Wohnen – Neue Solidarität in den StädtenUnter dem Slogan „Für höhere Löhne und niedrigere Mieten“ fand am 3. März 2018 im Theater des Achten Tages in Poznań der erste „Soziale Frauenkongress“ statt. Er wurde organisiert von der polnischen Basisgewerkschaft „Arbeiter*innen-Initiative“, dem „Warschauer Mieter*innen-Verein“ und dem „Wielkopolska Mieter*innen-Verein“. Bei dem Kongress wurden Frauen zusammengebracht, die entweder in der Basisgewerkschaft oder der Mieter*innen-Bewegung aktiv sind. Der Austausch über ihre Probleme und Kämpfe am Arbeitsplatz oder Wohnort ermöglicht die Erarbeitung neuer Strategien für soziale Bewegungen. Feminismus sozial! Zu den etwa 120 Teilnehmer*innen gehörten Arbeiter*innen der Kinderkrippen aus Poznań, kultureller Einrichtungen, Vertreter*innen von kommunalen Einrichtungen, als auch IP-Gewerkschafter*innen u.a. von Amazon und Volkswagen und Aktivist*innen der Mieter*innen-Vereine. Sie teilten ihre Erfahrungen über den täglichen Kampf an Arbeitsplatz und Wohnort, um voneinander zu lernen…“ Beitrag von Monika Kupczyk aus dem Buch „Umkämpftes Wohnen – Neue Solidarität in den Städten“ – wir danken der Autorin, Edition Assemblage sowie den Herausgebern Peter Nowak und Matthias Coers! weiterlesen »

[Buch] Umkämpftes Wohnen – Neue Solidarität in den Städten

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Die polnische Rechte (und ihre Regierung) im Kampf zur „Verteidigung der Familie“
Die bürgerliche Familie (nicht nur in Polen): Blau, Rosa, mißbrauchtVerfolgt man bundesdeutsche Medien und ihre Beiträge über Polen, gibt es aktuell vor allem zwei Themen: Der Angriff der polnischen Regierung auf die „unabhängige Justiz“ und die Offensive aller Strömungen der gesamten polnischen Rechten gegen LGBT-Menschen und deren angeblich gefährliche „Ideologie“. Beide propagandistischen bürgerlichen Kampagnen gegen die polnische Rechtsregierung haben ihre Pferdefüße: Wenn ausgerechnet die EU als Verteidigerin der unabhängigen Justiz beschworen wird – so erinnern sich viele ziemlich schnell an Freibriefe, die „unabhängige Richter“ der deutschen Polizei jeden Tag und französischen Polizei mit ihrem Terror gegen Gelbwesten etwa ebenso ausstellen, wie sie es bei spanischen Faschisten tun und…Und bei der Berichterstattung über die Hasskampagne der Homophoben samt Gesinnungsgenossen auf alle, die „verschieden“ sind, wird – wenn überhaupt – eher am Rande erwähnt, dass dies eine „Verteidigung der Familie“ sein soll, wie es heute Rechtsradikale weltweit tun (im Sinne von Gewalt gegen Frauen und Kindesmissbrauch ist Familie sehr passend). Ausgeblendet bleibt auch, dass dabei nicht einzelne Geistliche, sondern die katholische Kirche als Institution eine zentrale Rolle spielt (wie etwa auch in Spanien – und wie es in anderen Ländern evangelikale Fundamentalisten tun). Zudem: Weitaus weniger wird darüber berichtet, wie die linke Opposition im Lande mal „nur“ behindert, oft aber auch systematisch mit Repression überzogen wird. Und, wie etwa auch in Ungarn, noch sehr viel weniger wird darüber berichtet, dass diese Angriffe der Rechtsregierung und ihrer Truppen auf der Basis eines „Wirtschaftswunders“ geschieht, von dem beileibe nicht alle profitieren – wohl aber deutsche Unternehmen. Zur Entwicklung in Polen unsere aktuelle und Hintergrund-Materialsammlung „Wie die Rechte in Polen mobilisiert – und ihre (ausländischen) Kritiker nicht“ vom 08. März 2020 weiterlesen »

Die bürgerliche Familie (nicht nur in Polen): Blau, Rosa, mißbraucht

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Tot gefunden in einem polnischen Wald: Kein Einzelschicksal eines ukrainischen Arbeiters…
Ukrainischer Arbeiter in Polen - in den Wald geworfen statt den Arzt zu rufenDie Leiche eines ukrainischen Arbeiters wurde gefunden. Die polnische Chefin hatte keinen Krankenwagen gerufen, da illegal beschäftigt, und den Kollabierten stattdessen im Wald ausgesetzt. In PL arbeiten Hundertausende Ukrainer*innen unter elenden Bedingungen“ – so die erste (übersetzte) Meldung am 24. Juni 2019 im Twitter-Kanal von kapturak, ein Thread, der am 25. Juni mit der Meldung ergänzt wird: „Schon letztes Jahr wollte ein Chef keinen Krankenwagen rufen, als eine illegal angestellte ukrainische Arbeiterin einen Schlaganfall erlitt. Gericht entschied für den Unternehmer, der ein vorbildlicher Bürger sei und eine sich dynamisch entwickelnde Firma leite… Der Prozess wird jetzt neu aufgerollt, zeigt aber, dass solche Vorkommnisse wie im Fall des Todes von Wasyl Czornej kein Einzelfall sind. In Polen arbeiten über 1 Million Menschen aus der Ukraine. Hundertausende von ihnen sind illegal und ohne arbeitsrechtliche Standards beschäftigt…“ weiterlesen »
Ukrainischer Arbeiter in Polen - in den Wald geworfen statt den Arzt zu rufenDie Leiche eines ukrainischen Arbeiters wurde gefunden. Die polnische Chefin hatte keinen Krankenwagen gerufen, da illegal beschäftigt, und den Kollabierten stattdessen im Wald ausgesetzt. In PL arbeiten Hundertausende Ukrainer*innen weiterlesen »

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Bergarbeiter in niederschlesischen Elendsschächten
Rund 15.000 Bergleute wurden um die Jahrhundertwende, als die letzten Zechen in Walbrzych geschlossen wurden erwerbslos. Und trotz des allgemein behaupteten polnischen Aufschwungs der letzten Jahre sind immer noch welche von ihnen darauf angewiesen, eigene Minizechen (Löcher) illegal zu betreiben – Bedingungen und Umstände dieses Lebens werden in der Reportage Die Kohle-Wilderer von Walbrzych von Matthias Kneip am 05. Dezember 2014 in Spiegel-Online eindrucksvoll geschildert weiterlesen »
Rund 15.000 Bergleute wurden um die Jahrhundertwende, als die letzten Zechen in Walbrzych geschlossen wurden erwerbslos. Und trotz des allgemein behaupteten polnischen Aufschwungs der letzten Jahre sind immer noch welche von ihnen darauf angewiesen, eigene Minizechen (Löcher) illegal zu betreiben – Bedingungen und Umstände dieses Lebens werden in der weiterlesen »

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