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Moldawien / Republik Moldau

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Basisinformationen zu Gewerkschaften in der Republik Moldau
CNSM (Nationaler Gewerkschaftsbund der Republik Moldau)ich habe verschiedentlich erwähnt, dass meines Erachtens internationale gewerkschaftliche Solidarität gerade in Zeiten wie diesen „not-wendiger“ ist denn je. Und eine Voraussetzung dafür ist Informiertheit über die (Situation von) Gewerkschaften in anderen Ländern. Dabei ist sicherlich klar, dass nicht alle Informationen auf den offenen Marktplatz gehören. Ich trage aber grundsätzlich Informationen zusammen, die bereits in Veröffentlichungen / an unterschiedlichen Stellen im Web vorliegen. Nicht alle Informationen habe ich selbst gefunden und danke allen, die mir schon bisher Informationen haben zukommen lassen. Wie immer bitte ich ausdrücklich um (wohlwollend-) kritische Hinweise zur Erweiterung und Verbesserung dieses Materials…“ Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner (Stand: 30.10.23) weiterlesen »

CNSM (Nationaler Gewerkschaftsbund der Republik Moldau)

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Moldawien / Republik Moldau
Erster Frontex-Einsatz am Rand eines Kriegsgebiets geplant: Republik Moldau will und soll an der Grenze zur Ukraine Einheiten der EU-Grenztruppe kommandieren
Kampagne: Push Back Frontex! Gegen eine neue Dimension des Sterbenlassens auf See„… Zu den anvisierten Aufgaben nennt die Kommission „Registrierung und Grenzkontrollen“, allerdings sind davon auch Grenzeinsätze umfasst. (…) Das Statusabkommen soll sich an einer Mustervereinbarung orientieren, die die Kommission nach den Erfahrungen in Albanien, Montenegro und Serbien entworfen hat. Darin sind etwa Exekutivbefugnisse, der Einsatz von Waffen und die volle Immunität der eingesetzten Beamt:innen vor Strafverfolgung im Einsatzstaat geregelt. (…) Frontex will ihren Einsatz in Rumänien um 150 Beamt:innen und 45 Patrouillenfahrzeuge aufstocken und hierzu Truppen der „Ständigen Reserve“ von anderen Standorten in die Region verlegen. Ein Teil davon soll an der moldawischen Grenze stationiert werden. Es liegt nahe, dass es sich hierbei um eine Vorbereitung des Einsatzes in der Republik Moldau handelt. Vermutlich werden auch einzelne Mitgliedstaaten Personal nach Moldawien entsenden. Die Bundespolizei hat laut Medienberichten bereits 200 Beamt:innen an die ukrainische Grenze in Rumänien sowie Polen geschickt. Das ist in etwa das Dreifache der ansonsten jeden Tag in Frontex-Missionen eingesetzten Bundespolizist:innen.“ Beitrag von Matthias Monroy vom 11. März 2022 im MiGAZIN weiterlesen »

Kampagne: Push Back Frontex! Gegen eine neue Dimension des Sterbenlassens auf See

Erster Frontex-Einsatz am Rand eines Kriegsgebiets geplant: Republik Moldau will und soll an der Grenze zur Ukraine Einheiten der EU-Grenztruppe kommandieren
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Moldawien / Republik Moldau
Bevölkerung in Moldawien protestiert – und europäische Medien sehen darin nur Lager-Auseinandersetzungen
Zeltlager der Protestierer in Chisinau von Oktober 2015 bis Januar 2016Für Europa oder für Russland, das ist, liest oder hört man westeuropäische Medien, die einzige Wahl, die der Bevölkerung in Moldawien bleibt. Und die prowestliche Regierung, gewählt vom Oligarchen Plahotniuc (früheres KP-Mitglied, damals im Westen noch von Interpol als Ermittlungsziel wg krimineller Verbindungen gehandelt), sieht sich dieser Propaganda-Diktion zu folge Protesten eines prorussischen Mobs ausgesetzt. Ziemlich anders wird die Lage im Lande in dem Artikel „Moldova’s Movement From Below“ von Vasilie Ernu, Vitalie Sprinceana, & Ovidiu Tichindeleanu am 17. März 2016 im Jacobin Mag dargestellt. Ohne die äußeren Einflüsse zu verneinen, wird darin ausführlich auf Gründe zum Protest und dessen Entwicklung eingegangen – insbesondere im Zeitraum zwischen Oktober 2015 und Januar 2016, als es mit einem Zeltlager in der Hauptstadt Chisinau begann und zu einer Belagerung des Parlaments wurde. In bezug auf das Lagertheorem verweisen die Autoren darauf, dass auch die – damals regierende – KP im Wahlkampf 2005 bereits voll auf die „Europäische Integration“ setzte. weiterlesen »
Zeltlager der Protestierer in Chisinau von Oktober 2015 bis Januar 2016Für Europa oder für Russland, das ist, liest oder hört man westeuropäische Medien, die einzige Wahl, die der Bevölkerung in Moldawien bleibt. Und die prowestliche Regierung, gewählt vom Oligarchen Plahotniuc (früheres KP-Mitglied, weiterlesen »

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