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Nahostkonflikt Folge 2023: Israelische und palästinensische Zivilbevölkerung erneut Opfer fundamentalistischer Hamas und rechtsradikaler israelischer Regierung

Dossier

israelisch-arabische Freundschaft„… Wir dachten, wir würden weiterhin nach Gaza gehen, ein paar Brosamen in Form von Zehntausenden von israelischen Arbeitserlaubnissen verteilen – immer unter der Bedingung, dass sie sich gut benehmen – und sie trotzdem im Gefängnis halten. (…) Wir dachten, wir würden weiterhin jeden Versuch einer diplomatischen Lösung arrogant zurückweisen, nur weil wir uns mit all dem nicht befassen wollen, und alles würde für immer so weitergehen. (…) Ein paar hundert Menschen haben bewiesen, dass es unmöglich ist, 2 Millionen Menschen für immer einzusperren, ohne einen grausamen Preis zu zahlen…“ So der israelische Haaretz-Redakteur Gideon Levy am 9. Oktober 2023 in globalbridge.ch anlässlich der jüngsten Hamas-Gräueltaten an (pazifistischen) ZivilistInnen in Israel. Die Redaktion des LabourNet Germany saß beim Nahostkonflikt schon immer zwischen den Stühlen und kritisierte sowohl die Hamas als auch die israelische Regierung. Die Solidarität mit den Menschen, die sich von beiden nicht vertreten fühlen, bestimmte die Auswahl der Beiträge für dieses Dossier, geordnet nach den Kategorien Stimmen der Betroffenen, Humanitäre Organisationen, Emanzipatorische linke Positionen und Gewerkschaften international und u.a. NEU: Für dauerhaften Waffenstillstand in Gaza: Hilfsgüter aus der Luft und über den Seeweg sind keine Alternative zu Hilfslieferungen auf dem Landweg weiterlesen »

Dossier zum Nahostkonflikt Folge 2023

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Für dauerhaften Waffenstillstand in Gaza: Hilfsgüter aus der Luft und über den Seeweg sind keine Alternative zu Hilfslieferungen auf dem Landweg
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Die rechteste Regierung in der Geschichte Israels ist nach eigenen Aussagen eine Bedrohung für PalästinenserInnen, Frauen und die Demokratie

Dossier

Blau Weiße Schrift auf Schwarzen Hintergrund - Saving Israel DemocracyDie neue Regierungskoalition in Israel will tiefgreifende Veränderungen durchsetzen, die eine Bedrohung für die Demokratie darstellen. Sie steht so weit rechts wie noch nie zuvor in der Geschichte des Staates Israel. Die nun geplante Justizreform geht vielen zu weit: Es soll – anders als bisher – eine einfache Mehrheit im Parlament genügen, um Entscheidungen des Obersten Gerichts zu kippen. (…) Netanjahus jüdisch-fundamentalistische Koalitionspartner könnten mithilfe der Justizreform jedes beliebige Gesetz absegnen: die Todessstrafe für palästinensische Attentäter, Geschlechtertrennung in Bussen und Bahnen, Verbot von Abtreibungen und Gay Pride Paraden. Die LGBTQ-Gemeinde könnte es als erstes treffen. Doch Widerstand formiert sich bereits: Tausende sind auf die Straße gegangen, die Opposition und zahlreiche Juristen warnen vor einem Ende der Demokratie in Israel...“ Aus dem Beitrag „Der Kampf um Israels Demokratie“ in der Sendung „Kulturzeit“ vom 20.01.2023 bei 3Sat – siehe die Erklärung der alternativen Gewerkschaft WAC-Maan und weitere Informationen. NEU: Die israelische Protestbewegung: Notwendige Korrekturen an einem falschen Bild weiterlesen »

Dossier zur rechtesten Regierung in der Geschichte Isreals und Protesten

Blau Weiße Schrift auf Schwarzen Hintergrund - Saving Israel Democracy

Die israelische Protestbewegung: Notwendige Korrekturen an einem falschen Bild
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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
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Schon wieder: Militärische Eskalation von Rechtsextremen und Fundamentalisten auf dem Rücken der israelischen und der palästinensischen Zivilbevölkerung

Dossier

israelisch-arabische Freundschaft„… erschütternde Bilder erreichen uns aus Israel und Palästina (…) Noch vor wenigen Tagen stand die systematische Entrechtung palästinensischer Bewohner:innen nicht nur in Ostjerusalem im Vordergrund, die unser Büroleiter in Ramallah, Chris Whitman, beschreibt. Nun dominiert die Gewalt. Straßenschlachten und Lynchmob-artige Hetzjagden wahlweise auf arabische oder jüdische Israelis in verschiedenen Städten und am Tempelberg in Jerusalem, Raketen auf Israel, Bomben auf Gaza, dutzende Tote. Die militärische Eskalation durch Hamas und israelische Regierung schafft nur Verlierer. Riad Othman benennt die zugrunde liegenden Logiken des Konflikts. Und er sagt auch klar: „Wer in Deutschland vor Synagogen israelische Fahnen verbrennt oder in anderer Form antisemitisch handelt, dessen ‚Solidarität‘ brauchen unsere palästinensischen Kolleginnen und Freunde nicht.“…“ Aus dem medico-Newsletter „Die Gewalt schafft nur Verlierer“ vom 13.5.2021 (wir danken für die Freigabe!) – siehe weitere Stellungnahmen und Informationen und NEU: Israel annektiert de jure das Westjordanland: Die israelische Demokratie stirbt nicht nur an der Justizreform / Doch teilbar: Menschenrechte in Israel/Palästina weiterlesen »

Dossier zur Eskalation von Rechtsextremen und Fundamentalisten auf dem Rücken der israelischen und der palästinensischen Zivilbevölkerung

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Israel annektiert de jure das Westjordanland: Die israelische Demokratie stirbt nicht nur an der Justizreform / Doch teilbar: Menschenrechte in Israel/Palästina
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Der aktuelle israelische Krieg gegen Gaza aus linksalternativer Sicht in Israel und der des Palästinensischen Gewerkschaftsbundes
israelisch-arabische FreundschaftWir dokumentieren drei Beiträge bzw. Übersetzungen des Gewerkschaftsforums Hannover zur Einschätzung des jüngsten israelischen Feldzugs gegen die Palästinenser im Gaza-Streifen (und nun auch im Westjordanland), der bislang  allein in Gaza 44 Todesopfer und mehr als hundert Verletzte zur Folge hatte. Es handelt sich um die Stellungnahme des Generalsekretärs des Allgemeinen Palästinensischen Gewerkschaftsbundes (PGFTU) Shaher Saad vom 6. August 2022 in deutscher Übersetzung; die Einschätzung des Chefredakteurs des linksalternativen, antizionistischen in Israel erscheinenden Magazins „+972 magazine“ Edo Konrad zu diesem „Gantz-Lapid-Krieg“ in deutscher, maschineller Übersetzung und einen Artikel der ortsansässigen Journalistin Rasha Abou Jalal vom Onlineportal „al-Monitor“ über die ökonomischen Probleme und Maßnahmen der im Gaza-Streifen regierenden Hamas. Wir danken für den Einblick in die Debatte, teilen aber (zumindest Mag Wompel) den Boykott-Aufruf der PGFTU ausdrücklich nicht weiterlesen »

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Der aktuelle israelische Krieg gegen Gaza aus linksalternativer Sicht in Israel und der des Palästinensischen Gewerkschaftsbundes
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Zeev Sternhell (2014): “Apartheid gibt es in Israel bereits” – dennoch neue Antisemitismus-Debatte um Amnesty-Bericht zu Palästina
israelisch-arabische FreundschaftDie Empörung über den jüngsten Bericht von Amnesty International „Israels Apartheid gegen die Palästinenser. Ein grausames System der Beherrschung und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ war vorauszusehen. Alle bekannten Stereotypen der Verteidigung sind von der israelischen Regierung wieder hervorgeholt worden: „Dämonisierung, um Israel zu delegitimieren. Das sind genau die Zutaten, aus denen der moderne Antisemitismus besteht.“ Seit der Staatsgründung 1948 werde Israel „effektiv das Existenzrecht abgesprochen“. (…) Nicht der Bericht über die Menschenrechtsverstöße schüren den Antisemitismus, sondern die Menschenrechtsverstöße selbst. Es ist wie bei Edward Snowden und Julian Assange: die Verantwortlichen prügeln die Boten ihrer Vergehen. Nur ist Amnesty zum Glück unangreifbarer als die unglücklichen Whistleblower. Aber auch manche Redaktion fühlt sich irritiert. Ist man doch gerade dabei, die Aufmerksamkeit auf die angeblichen Menschheitsverbrechen der Chinesen gegen die Uiguren zu lenken? Chinesen und Israelis auf einer gemeinsamen Anklagebank? Das geht gar nicht. Die betroffenen Redaktionen dürften jedoch nicht überrascht sein, denn seit Jahren wird der Vorwurf der Apartheid durch seriöse Untersuchungen gegen Israel erhoben…“ Artikel von Norman Paech vom 04. Februar 2022 in Telepolis („Israel und die Apartheid-Debatte“), siehe mehr zur aktuellen Debatte weiterlesen »

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Menschenrechtsarbeit bedroht in Palästina
israelisch-arabische FreundschaftIsrael verhaftet Menschenrechtsverteidiger und kriminalisiert Menschenrechtsorganisationen. Selbst im Land bleibt das nicht ohne Widerspruch. Am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, wurde der palästinensische Menschenrechtsverteidiger Daoud al Ghoul in seinem Haus in Ostjerusalem von israelischen Sicherheitskräften festgenommen. „Diese Verhaftung ist zweifellos Teil einer Strategie zur Untergrabung der palästinensischen Zivilgesellschaft und ihrer Fähigkeit, die Menschenrechte zu verteidigen und die israelische Regierung für Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung zu ziehen“, heißt in einer Erklärung der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V., der Palästina Solidarität Österreich und anderer Nichtregierungsorganisationen. Die Unterzeichner forderten die deutsche und österreichische Regierung, die Europäische Union und die Vereinten Nationen auf, zu intervenieren und Israel aufzufordern, Daoud al Ghoul sowie alle politischen Gefangenen „unverzüglich freizulassen“. Daoud al Ghouls Verhaftung erfolgte kurz nachdem der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz am 22. Oktober sechs international angesehene palästinensische Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in den besetzten palästinensischen Gebieten zu „Terrororganisationen“ erklärt hat…“ Artikel von Gabi Bieberstein vom 28. Dezember 2021 in Telepolis weiterlesen »

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Neue Todesschüsse an Israels Grenze: Aufruf zur Befehlsverweigerung
Demonstration an der Grenze Israels am 30.3.2018Bei massiven Protesten an der Grenze zu Israel sind im Gazastreifen erneut mehrere Palästinenser getötet worden. Das teilte ein Sprecher des palästinensischen Gesundheitsministeriums mit. Mehr als 1000 weitere Palästinenser wurden den Angaben zufolge verletzt, mehrere davon lebensgefährlich. Rund 20.000 Palästinenser waren nach Angaben der israelischen Armee an Ausschreitungen entlang der Grenze beteiligt. Viele schleuderten Steine in Richtung Israel und verbrannten Tausende Autoreifen. Damit erzeugten die Palästinenser an mehreren Orten eine „Rauchwand“. Ziel war es, Scharfschützen auf der israelischen Seite der Grenze die Sicht zu erschweren. Israels Armee wirft der im Gazastreifen herrschenden Hamas vor, sie wolle im Schutz der Rauchschwaden Anschläge an der Grenze verüben. Unterdessen warnte Israel vor schweren Umwelt- und Gesundheitsschäden durch die Aktion. Beim Verbrennen von Autoreifen werden Schadstoffe freigesetzt“ – aus der Meldung „Tote und Hunderte Verletzte bei neuen Gaza-Protesten“ am 06. April 2018 bei Spiegel Online, aus der die Diktion der rechten israelischen Regierung ersichtlich wird („alles nur Hamas“), aber auch der „Einfallsreichtum“ der Argumentation für Todesschüsse. Zu neuen Initiativen auf beiden Seiten der Grenze zwei aktuelle Beiträge sowie der Verweis auf die Webseite von B’tselem, die zur Befehlsverweigerung aufrufen weiterlesen »
Demonstration an der Grenze Israels am 30.3.2018Bei massiven Protesten an der Grenze zu Israel sind im Gazastreifen erneut mehrere Palästinenser getötet worden. Das teilte ein Sprecher des palästinensischen Gesundheitsministeriums mit. Mehr als 1000 weitere Palästinenser wurden den Angaben zufolge verletzt, mehrere davon lebensgefährlich. weiterlesen »

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Israel: Zwei Kriegsdienstverweigerinnen in Haft – Tair Kaminer zum vierten Mal verurteilt
Aiden Katri auf dem Weg zum Rekrutierungsbüro (Connection e.V.)Am 27. März 2016 wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer zum vierten Mal zu einer Haftstrafe verurteilt, dieses Mal zu 20 Tagen Gefängnis. Ihre erste Haftstrafe trat sie am 10. Januar 2016 an. Seitdem ist sie bereits 75 Tage im Militärgefängnis inhaftiert gewesen. Am 29. März 2016 wurde zudem die 19-jährige Kriegsdienstverweigerin Aiden Katri zu einer ersten Haftstrafe von sieben Tagen Haft verurteilt. Zur Musterung hatte sie sich zunächst als Mann beim Militär gemeldet. Inzwischen sieht sie sich selbst als Frau. Sie ist die erste inhaftierte Transgender, die in Israel den Kriegsdienst verweigert hat. (…) Ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung existiert [in Israel] praktisch nicht. Kriegsdienstverweigerer und -verweigerinnen wurden in den vergangenen Jahren bis zu zehn Mal zu mehrwöchigen Haftstrafen verurteilt. Es ist daher davon auszugehen, dass Tair Kaminer und Aiden Katri nach Verbüßung der aktuellen Haftstrafe erneut zu einer Gefängnisstrafe verurteilt werden…“ Beitrag von und bei Connection e.V. sowie Aktionsseite für Protest- und Solidaritätsschreiben weiterlesen »
Aiden Katri auf dem Weg zum Rekrutierungsbüro (Connection e.V.)"Am 27. März 2016 wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer zum vierten Mal zu einer Haftstrafe verurteilt, dieses Mal zu 20 Tagen Gefängnis. Ihre erste Haftstrafe trat sie am 10. Januar 2016 an. Seitdem ist weiterlesen »

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Israel: Zwei Kriegsdienstverweigerinnen in Haft/ Bereits zweite Verurteilung von Tair Kaminer
Tair Kaminer und Tanya Golan: Kriegsdienstverweigerinnen in Israel (Jan/Feb 2016)Heute (2.2.16) wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Sie meldete sich am vergangenen Sonntag beim Rekrutierungsbüro in Tel Hashomer, nachdem sie bereits eine 20-tägige Haftstrafe verbüßt hatte. Heute folgte eine Verurteilung zu 25 Tagen Gefängnis. Die 19-jährige Tair Kaminer weigert sich, der in Israel auch für Frauen bestehenden Wehrpflicht nachzukommen, weil sie keinen Dienst in einer Armee ableisten will, die die Besatzung der palästinensischen Gebiete aufrecht erhält. „Uns wurde immer erzählt, dass es keinen anderen Weg gäbe, als mit militärischen Mitteln vorzugehen. Ich aber glaube, dass dies die destruktivste Methode ist und es Alternativen gibt. Ich möchte uns alle daran erinnern, dass wir andere Möglichkeiten haben: Verhandlungen, Frieden, Optimismus und den echten Wunsch, als Gleiche in Freiheit und Sicherheit zu leben.“ …“ Info von und bei Connection e. V. vom 2. Februar 2016 und weitere Infos weiterlesen »
Tair Kaminer und Tanya Golan: Kriegsdienstverweigerinnen in Israel (Jan/Feb 2016)"Heute (2.2.16) wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Sie meldete sich am vergangenen Sonntag beim Rekrutierungsbüro in Tel Hashomer, nachdem sie bereits eine 20-tägige Haftstrafe verbüßt hatte. Heute folgte weiterlesen »

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Israel: Kriegsdienstverweigerer erneut inhaftiert, zum 5. und 9. Mal – Bitte um Protestschreiben
Protestaktion des Connection e.V., Internationale Arbeit für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure:Unterstützen Sie israelische KriegsdienstverweigererUnterstützen Sie israelische Kriegsdienstverweigerer. Erneut in Haft: Udi Segal zum 5. Mal, Uriel Ferera zum 9. Mal (30.10.2014) Vor wenigen Tagen wurden die Kriegsdienstverweigerer Udi Segal und Uriel Ferera erneut inhaftiert. Mit der neunten Haftstrafe von 20 Tagen steigt für Uriel Ferera die Haftzeit auf insgesamt 160 Tage an, bei Udi Segal sind es nun 60 Tage. Beide weigern sich aus Gewissensgründen zur Armee zu gehen. Sie berufen sich auf das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung und hoffen, dass ihre Verweigerung ein Beitrag ist, um die Besatzung zu beenden…weiterlesen »
Protestaktion des Connection e.V., Internationale Arbeit für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure: Unterstützen Sie israelische Kriegsdienstverweigerer"Unterstützen Sie israelische Kriegsdienstverweigerer Erneut in Haft: Udi Segal zum 5. Mal, Uriel Ferera zum 9. Mal (30.10.2014) Vor wenigen Tagen wurden die Kriegsdienstverweigerer Udi Segal und Uriel Ferera erneut inhaftiert. Mit weiterlesen »

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Interview mit Zeev Sternhell: „Apartheid gibt es in Israel bereits“
Kritik am Staate Israel und seiner Besatzungspolitik in den 1967 okkupierten Gebieten, seinen Militäroperationen und Kriegen sowie dem Umgang mit der palästinensischen Minderheit im seit 1948 kontrollierten Kerngebiet gilt nicht nur in Deutschland schnell als „antisemitisch“. Die DGB-Gewerkschaften stehen ohnehin seit jeher fest auf Seiten der jeweiligen Regierungen in Tel Aviv. Motivationen dafür sind neben der angeblichen Kollektivschuld der staatstragende Flankenschutz für die deutsche Außenpolitik, die traditionelle Verbundenheit mit dem sozialpartnerschaftlichen zionistischen Gewerkschaftsbund Histadrut und lange Zeit auch die Illusionen in den angeblichen „Kibbuz-Sozialismus“. Da liefert der international renommierte, 1935 in Polen geborene Historiker, Faschismusforscher und Professor Zeev Sternhell im folgenden Interview für die dem italienischen Gewerkschaftsbund CGIL nahe stehende, ehemalige KP-Tageszeitung „l’Unità“ vom 4. Mai 2014 eine erfrischende Portion Gegeninformation und eine deutliche Gegenposition zum etablierten Mainstream-Denken. Obwohl Sternhell durchaus kein Antizionist und kein Antiimperialist ist…“ Siehe das Interview „Apartheid gibt es in Israel bereits“ übersetzt und mit Vorwort versehen vom Gewerkschaftsforum Hannover weiterlesen »
"Kritik am Staate Israel und seiner Besatzungspolitik in den 1967 okkupierten Gebieten, seinen Militäroperationen und Kriegen sowie dem Umgang mit der palästinensischen Minderheit im seit 1948 kontrollierten Kerngebiet gilt nicht nur in Deutschland schnell als "antisemitisch". Die DGB-Gewerkschaften stehen ohnehin seit jeher fest auf Seiten der jeweiligen Regierungen in Tel weiterlesen »

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The Voice of Peace: Der Traum des Abie Nathan
The Voice of Peace: Der Traum des Abie NathanEin Mann – und sein Traum von einer heilbaren Welt. So könnte die Überschrift über dem Leben des außergewöhnlichen Friedensaktivisten Abie Nathan (1927 – 2008) aus Tel Aviv lauten. Abie Nathan, ehemaliger Kampfpilot und später überzeugter Pazifist, lebte nach dem Motto: „Sei du selbst die Veränderung, die du in der Welt sehen willst.“ Mit einer Handvoll Freiwilliger machte er sich auf in die Krisenregionen seiner Zeit: Naturkatastrophen, Hungersnöte, Kriegsschäden – Abie Nathan verließ sich nicht auf Organisationen, sondern mobilisierte Freiwillige und Sponsoren, half spontan und unbürokratisch.“ Video der ARD-Sendung vom 07.01.14 und Hintergründe weiterlesen »
The Voice of Peace: Der Traum des Abie Nathan"Ein Mann - und sein Traum von einer heilbaren Welt. So könnte die Überschrift über dem Leben des außergewöhnlichen Friedensaktivisten Abie Nathan (1927 - 2008) aus Tel Aviv lauten. Abie Nathan, ehemaliger Kampfpilot weiterlesen »

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