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Gewerkschaften in Brasilien

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GM Brasilien in de São José dos Campos kündigt den kämpferischen Gewerkschafter Mancha – Aufruf zu Protesten

Dossier

GM Brasilien in de São José dos Campos kündigt den kämpferischen Gewerkschafter Mancha Am Donnerstag, dem 10. November 2022, kündigte GM Brasilien den Gewerkschafter Luiz Carlos Prates (genannt Mancha) nach 35-jähriger Belegschaftszugehörigkeit im Werk São José dos Campos. Mancha ist als kämpferischer Arbeiter- und Gewerkschaftsführer weit über die Werksgrenzen und Brasilien hinaus bekannt. Er organisiert seit Jahrzehnten die GM-Arbeiter von São José dos Campos für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. An vorderster Front kämpfte Mancha für die erfolgreiche Abwahl des faschistischen Präsidenten Bolsonaro. Mancha steht für die internationale Arbeitersolidarität, für den gemeinsamen Kampf der Kolleginnen und Kollegen und der Gewerkschafter bei GM. Mancha organisierte Solidaritätsstreiks gegen die Schließung des Opel-Werks Bochum…“ Aus der Soli-Erklärung der internationalen Automobilarbeiterkoordination vom 16.11.22, siehe weitere Infos und Proteste sowie entsprechende Adressen. NEU: Vor der Gerichtsverhandlung am 22. März erneuert CSP-Conlutas die Forderung nach sofortiger Wiedereinstellung des Gewerkschafters Mancha bei GM Brasil und bittet um Protest-e-mails weiterlesen »

Dossier zur Kündigung des Gewerkschafters Mancha durch GM Brasilien

GM Brasilien in de São José dos Campos kündigt den kämpferischen Gewerkschafter Mancha

Vor der Gerichtsverhandlung am 22. März erneuert CSP-Conlutas die Forderung nach sofortiger Wiedereinstellung des Gewerkschafters Mancha bei GM Brasil und bittet um Protest-e-mails
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Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Brasilien
Pro-Dilma-Demo in Brasilien im März 2015Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Brasilien und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (…) Eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Brasilien“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Februar 2024 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung und deren Geschichte, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen…“ Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner (Stand: 20.2.24) weiterlesen »

Pro-Dilma-Demo in Brasilien im März 2015

Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Brasilien
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Die ArbeiterInnen der U-Bahn von Sao Paulo werden angegriffen und brauchen unsere Unterstützung – auch gegen die Privatisierung!

Dossier

Brasilien: Die ArbeiterInnen der U-Bahn von Sao Paulo werden angegriffen und brauchen unsere Unterstützung - auch gegen die Privatisierung! (Metroviários SP)In São Paulo haben die Metro-Angestellten in den letzten Jahren vermehrt eintägige Streiks durchgeführt. Auslöser waren unter anderem der ausbleibende Lohn während der Corona-Pandemie, aber auch der Versuch der Stadt, das Schienennetz und den Service zu privatisieren. Gleichzeitig nehmen Versuche seitens rechtsradikaler Strukturen zu, Gewerkschafter*innen der U-Bahn-Gewerkschaft (Metroviários SP) einzuschüchtern. Siehe dazu weitere Hintergründe, Stellungnahmen und vor allem den Kampf. NEU: Breite internationale Unterstützung gegen die 8 Entlassungen für ihren Streik gegen die Privatisierung der U-Bahn in São Paulo – Anhörung auf den 6. März verschoben weiterlesen »

Dossier zum Kampf gegen die Privatisierung der U-Bahn von Sao Paulo in Brasilien

Brasilien: Die ArbeiterInnen der U-Bahn von Sao Paulo werden angegriffen und brauchen unsere Unterstützung - auch gegen die Privatisierung! (Metroviários SP)

Breite internationale Unterstützung gegen die 8 Entlassungen für ihren Streik gegen die Privatisierung der U-Bahn in São Paulo – Anhörung auf den 6. März verschoben
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Broschüre „Brasilien Aktuell 2022“: Im Kampf für eine neue Zeit
Broschüre "Brasilien Aktuell 2022": Im Kampf für eine neue ZeitDer Arbeitskreis „Solidarität mit Brasilianischen Gewerkschaften“ in Mannheim unterhält seit mehr als 35 Jahren einen intensiven Kontakt mit Gewerkschaften in Brasilien, besonders mit denen, die in Werken von Mercedes Benz und BASF aktiv sind. Seit dieser Zeit veröffentlicht er auch jedes Jahr zum 1. Mai ein Broschüre „Brasilien Aktuell“. In diesem Jahr werden die konkrete Zusammenarbeit der Gewerkschaften hier und dort behandelt, ebenso die Entwicklung der Gewerkschaften, zudem einige Probleme des Landes und natürlich auch die in diesem Jahr stattfinden Präsidentschaftswahlen. Siehe die Broschüre „Brasilien Aktuell 2022“ und zuletzt diejenige von 2021 weiterlesen »

Broschüre "Brasilien Aktuell 2022": Im Kampf für eine neue Zeit

Broschüre „Brasilien Aktuell 2022“: Im Kampf für eine neue Zeit
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Brasilien am 26.01.2022: Nilton Aparecido de Maria, Vorsitzender der Gewerkschaft der Busfahrer in Campinas und Region, ermordet – KollegInnen streiken aus Protest
Brasilien am 26.01.2022: Nilton Aparecido de Maria, Vorsitzender der Gewerkschaft der Busfahrer in Campinas und Region, ermordet - KollegInnen streiken aus ProtestAm 26.01.2022 wurde Nilton Aparecido de Maria, Vorsitzender der Gewerkschaft der Busfahrer in Campinas und Region, ermordet. Campinas ist eine Grossstadt im Ballungsraum São Paulo. De Maria verließ um 7 Uhr morgens gemeinsam mit seiner Frau sein Haus und wurde von einem Mann erschossen, der aus einem vorfahrenden Auto stieg. De Maria war Vorsitzender des Sindicato dos Trabalhadores em Transportes Rodoviários de Campinas e Região seit August 2021 und erhielt seitdem Drohungen im Zusammenhang mit seiner gewerkschaftlichen Tätigkeit. Die Gewerkschaft ist Teil des zweitgrößten Dachverbandes Força Sindical, der eine eher liberale Ausrichtung hat und derzeit der größte Dachverband in der Privatwirtschaft Brasiliens ist… Am Morgen des 27.1.22 streikte die Hälfte aller Busfahrer der Region aus Protest gegen den Mord – Minibusse blockierten eine Hauptstrasse in Campinas ab 7.30 Uhr. Die Gewerkschaft rief alle ihre Mitglieder auf, an der Beerdigung am Morgen des 27.1. teilzunehmen. Siehe einige (erste) Infos und die Erinnerung an den Mord am Bus-Gewerkschafter George Neto in Belem in 2017 weiterlesen »

Brasilien am 26.01.2022: Nilton Aparecido de Maria, Vorsitzender der Gewerkschaft der Busfahrer in Campinas und Region, ermordet - KollegInnen streiken aus Protest

Brasilien am 26.01.2022: Nilton Aparecido de Maria, Vorsitzender der Gewerkschaft der Busfahrer in Campinas und Region, ermordet – KollegInnen streiken aus Protest
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Metallarbeitergewerkschafter in erster Instanz zu 16 Tagen Haft verurteilt für die Besetzung der Autobahn in Sao Paulo beim GM-Streik 2015
Antônio Ferreira de Barros (Macapá) in erster Instanz zu 16 Tagen Haft verurteilt für die Besetzung der Autobahn in Sao Paulo beim GM-Streik 2015Der ehemalige Vorsitzende der Metallarbeitergewerkschaft von Sao Jose dos Campos, Antônio Ferreira de Barros (Macapá), wurde in erster Instanz zu 16 Tagen Haft verurteilt, weil er 2015 gegen Entlassungen bei General Motors mit Tausenden anderen Arbeiter/innen die Hauptautobahn Dutra in Sao Paulo besetzt hat. Der Streik dauerte 14 Tage und die 798 Entlassungen wurden zurückgenommen. Die Gewerkschaft geht in Revision. Das Bundesgericht verurteilte ihn wegen des angeblichen Verbrechens des Ungehorsams. Das Motiv ist die angebliche Nichteinhaltung eines Gerichtsbeschlusses, der die Besetzung der Presidente-Dutra-Autobahn während der Arbeitermobilisierungen verhindert hatte. Die Entscheidung stammt vom 3. Bundesgericht von São José dos Campos. Die CSP-Conlutas ruft unter dem Motto „Nein zum Gefängnis von Macapá! Für die Aufhebung des Urteils, jetzt!“ zu Protesten auf. Siehe Protest-Adressen in der Kampagne der CSP-Conlutas gegen die Verurteilung von Macapá und zu den damaligen Entlassungen nach dem Streik unseren Bericht von 2015 dazu sowie zum Hintergrund die Rubrik Streikbewegung in der brasilianischen Autokrise 2015 (bis September 2015) weiterlesen »

Antônio Ferreira de Barros (Macapá) in erster Instanz zu 16 Tagen Haft verurteilt für die Besetzung der Autobahn in Sao Paulo beim GM-Streik 2015

Metallarbeitergewerkschafter in erster Instanz zu 16 Tagen Haft verurteilt für die Besetzung der Autobahn in Sao Paulo beim GM-Streik 2015
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Nächste Runde der antisozialen Offensive der brasilianischen Rechtsregierung: Neue Privatisierungspläne, neue Kürzungen mit der Verwaltungsreform (PEC 32)

Dossier

18A: Generalstreik der Staatsbediensteten und nationaler Protest- und Streiktag in Brasilien gegen die Verwaltungsreform in Brasilien„… Nach Angaben der Regierung fließen 65 Prozent des Haushalts in Löhne und Gehälter des Personals. Die Änderungen sind Teil des Wirtschaftspakets der Regierung, das vom Team von Wirtschaftsminister Paulo Guedes entworfen wurde, um die staatlichen Ausgaben zu senken. Die Löhne sollten niedriger werden und sich an den privaten Unternehmen orientieren. Dies gilt jedoch nur für künftige Beschäftigte. Richter, Staatsanwälte und Parlamentarier sollten nicht betroffen sein, da sie gesetzlich keine Bediensteten, sondern Mitglieder der Regierung sind. (…) Nachdem es ihm zuvor gelungen war, Kürzungen der staatlichen Renten durchzusetzen, stellte der Anhänger des neoliberalen Vordenkers Milton Friedman vergangene Woche sein jüngstes Maßnahmenpaket vor, um den „aufgeblähten“ staatlichen Sektor zurückzubauen. Die neuen Vorschläge würden den Regierungsapparat grundlegend umwandeln. So soll unter anderem der größte Energieversorger Brasiliens, das staatliche Energieunternehmen Eletrobras, verkauft werden. Guedes schätzt die Einsparungen allein aufgrund der Verwaltungsreformen auf 350 Milliarden Reais (85 Milliarden US-Dollar) in den nächsten zehn Jahren. Die Regierungen der letzten zehn Jahre hätten sich „nicht darum gekümmert, globale Wertschöpfungsketten zu integrieren und die Wettbewerbsfähigkeit sowie die Produktivität zu steigern. Jetzt werden wir es tun„…“ – aus dem Beitrag „Radikales Kürzungspaket für den öffentlichen Dienst in Brasilien“ von Bernd Dahms am 19. November 2019 bei amerika21.de zur nächsten Offensive des neoliberalen Frontmannes der brasilianischen Rechtsregierung. Siehe dazu neu: #18ADiaDeLuta: Kein Generalsstreik (absehbar), aber kraftvolle Demonstrationen landesweit in Brasilien weiterlesen »

Dossier zu Protesten in Brasilien gegen Privatisierungen und Kürzungen mit der Verwaltungsreform (PEC 32)

18A: Generalstreik der Staatsbediensteten und nationaler Protest- und Streiktag in Brasilien gegen die Verwaltungsreform in Brasilien

#18ADiaDeLuta: Kein Generalsstreik (absehbar), aber kraftvolle Demonstrationen landesweit in Brasilien
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(„Berichte aus Brasilia“, Ausgabe 3) Zwischen Inkompetenz in der Bekämpfung der Pandemie, Konflikt zwischen den Institutionen und wachsender Polarisierung
Brasilien: Massenproteste gegen Bolsonaro in 2021Drei Themen dominieren derzeit die brasilianische Politik: Erstens deckt eine parlamentarische Kommission des brasilianischen Senats, die den Umgang der Regierung mit der Pandemie untersuchen soll, ein riesiges Korruptionsnetzwerk im Zusammenhang mit dem Kauf von Impfstoffen auf, an dem Präsident Jair Bolsonaro zumindest indirekt beteiligt ist. Zweitens befindet sich die Popularität von Präsident Bolsonaro eindeutig auf einem Abwärtspfad, und der ehemalige Präsident Luiz Lula da Silva führt alle Umfragen mit mindestens 20 Prozent Vorsprung vor Bolsonaro an. Schließlich sind seit Ende Mai Massenproteste gegen Bolsonaro in allen 26 Landeshauptstädten und mehr als 100 weiteren Städten zur regelmäßigen Erscheinung geworden, wobei es bisher drei große Mobilisierungen gab, an denen jeweils rund 500.000 Demonstranten teilnahmen. (…) In den Gewerkschaften haben Debatten darüber begonnen, wie die organisierte Arbeiterklasse stärker in die Bewegung eingebunden werden kann, und Anfang August wird als möglicher Termin für einen Generalstreik gesehen. Die vier zentralen Forderungen der Demonstranten sind Impfstoffe, Essen auf dem Tisch, eine Wiederbelebung des Corona-Grundeinkommens von 600 R$, das fast das ganze Jahr 2020 hindurch gezahlt wurde, und die Amtsenthebung Bolsonaros...“ Bericht von Jörg Nowak, Dozent an der Universität Brasilia, vom Juli 2021 – wir danken! weiterlesen »

Brasilien: Massenproteste gegen Bolsonaro in 2021

(„Berichte aus Brasilia“, Ausgabe 3) Zwischen Inkompetenz in der Bekämpfung der Pandemie, Konflikt zwischen den Institutionen und wachsender Polarisierung
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Pflegerinnen und Pfleger, die in São Paulo die kommunale Epidemie-Politik kritisieren – werden strafversetzt. Gewerkschaft ruft zur Solidarität
Protestdemo der Sindsep Sao Paulo gegen StrafversetzungenAm Beginn der Pandemie veröffentlichte die lokale Presse in São Paulo Stimmen von Angestellten aus dem Gesundheitswesen, von Reinigungskräften und Sicherheitspersonal. Diese berichteten von Unregelmäßigkeiten und Verstößen gegen Sicherheitsstandards, die zu großflächiger Kontamination führten. Die Reaktion der lokalen Gesundheitsbehörde war eine systematische Informationssperre für Journalisten sowie die Identifikation und Bestrafung der Angestellten, die mit der Presse sprachen. In einer beispiellosen und haltlosen Vergeltungsmaßnahme wurden fünf KrankenpflegerInnen unter dem Vorwand eines Notstandes an Orte weit von ihrem Wohnort versetzt. Unterstütze SINDSEP in ihrer Forderung nach Respekt für die Angestellten des Gesundheitswesens, einem Ende der Schikane von Gewerkschaftsarbeit und Transparenz beim Management der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie“ – so der Solidaritätsaufruf „Brasilien: Schikane gegen Gewerkschaft in São Paulo beenden!“ seit dem 23. November 2020 bei Labourstart und bisher bereits von mehr als 4.500 Menschen unterzeichnet. Neu dazu: Brasilien: Schluß mit den gewerkschaftsfeindlichen Angriffen auf Beschäftigte im Gesundheitswesen – erneuerte Kampagne gegen Suspendierung nach Kritik weiterlesen »

Protestdemo der Sindsep Sao Paulo gegen Strafversetzungen

Pflegerinnen und Pfleger, die in São Paulo die kommunale Epidemie-Politik kritisieren – werden strafversetzt. Gewerkschaft ruft zur Solidarität / Brasilien: Schluß mit den gewerkschaftsfeindlichen Angriffen auf Beschäftigte im Gesundheitswesen – erneuerte Kampagne gegen Suspendierung nach Kritik
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[Broschüre “Brasilien Aktuell 2021”] Solidarität auch in Coronazeiten – von Gewerkschaften, Landlosen- und Wohnungslosenbewegung
Broschüre “Brasilien Aktuell 2021”„… Die Pandemie im Werk ist ein Abbild der allgemeinen Situation in Brasilien. Seit Beginn der Pandemie haben wir alle Maßnahmen getroffen, die Infektionsfälle begleitet usw. Angesichts der derzeitigen Situation in Brasilien [Mitte März] diskutieren wir gerade eine mögliche Unterbrechung der Produktion. Es haben sich schon mehr als 1.500 Mitarbeitende infiziert, die überwiegende Mehrheit außerhalb der Arbeit, und bisher sind vier Kollegen verstorben. Wir diskutieren mit den Unternehmern und der Regierung über die Impfung, damit die Firmen das öffentliche Gesundheitssystem unterstützen können, durch vereinbarte Kriterien und Regeln, bis sie Impfstoff für ihre Mitarbeitenden kaufen können, aber da ist noch nichts in Aussicht. Wir fordern die sofortige Impfung für alle! (…) Im Moment stecken wir in den Werken in einem großen Kampf, um die Auswirkungen der Pandemie zu mildern. Brasiliens Präsident der Republik ist ein großer Coronaleugner, der einen Völkermord begeht…“ Aus dem Interview mit Max, dem Koordinator der Arbeitnehmervertretung im Mercedes-Benz-Werk in São Bernardo do Campo – einem von vielen Beiträgen in der Broschüre vom Arbeitskreis „Solidarität mit brasilianischen Gewerkschaften“ (pdf) im DGB, Region Nordbaden, Mannheim zum 1. Mai. Der Arbeitskreis ist auch beteiligt am Festival Latino 2021, das am 29.April (online) zum Thema „Klimakrise und Pandemie in Lateinamerika“ startet: www.festival-latino.de weiterlesen »

Broschüre “Brasilien Aktuell 2021”

[Broschüre “Brasilien Aktuell 2021”] Solidarität auch in Coronazeiten – von Gewerkschaften, Landlosen- und Wohnungslosenbewegung
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Lulas Festnahme war ja nicht nur ein Eingriff in die Wahlfreiheit – sondern auch ein Angriff auf die Petrobras
Die Gewerkschaftsopposition FNP am Petrobras Streiktag 24. Juli 2015 - auch gegen die Privatisierungspläne der brasilianischen PT RegierungSo ungefähr eine der zentralen Aussagen von Edson Indio, dem Generalsekretär des Gewerkschaftsbundes Intersindical in einem rund einstündigen Gespräch mit Pedro Otoni vor den Gewerkschaftseigenen Kameras über die aktuelle Situation und ihre Entwicklung in Brasilien. Gemeint ist damit, dass die sogenannte „Affäre Lava Jato“ ja nicht nur ein Angriff auf den angeblich korrupten Lula war, sondern eben auch ein wichtiger Baustein der Kampagne zur Privatisierung der Petrobras, die die rechtsradikale Regierung Bolsonaro samt ihrem neoliberalen Wirtschaftsminister Guedes so massiv betreibt, wie keine ihrer Vorgängerinnen. Es geht dabei eben sozusagen um eine „doppelte Zielführung“ nämlich kurzfristig Lula los zu werden als möglicher Kandidat, und längerfristig die „Bastion Petrobras“ zu erstürmen, deren Privatisierung nicht so besonders populär ist, wie sie es in anderen Fällen bereits gewesen war. Siehe dazu das Interview bei der Intersindical und zwei weitere Hintergrundbeiträge zum nachträglichen Freispruch für Lula, sowie den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Thema Freispruch für Lula sowie unsere Hintergründe zu Petrobras. weiterlesen »

Die Gewerkschaftsopposition FNP am Petrobras Streiktag 24. Juli 2015 - auch gegen die Privatisierungspläne der brasilianischen PT Regierung

Lulas Festnahme war ja nicht nur ein Eingriff in die Wahlfreiheit – sondern auch ein Angriff auf die Petrobras
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„Schönen Dank für die Milliarden – und Tschüss“: Ford will alle Werke in Brasilien schließen, Widerstand wird organisiert, Losung der entschädigungslosen Enteignung populär

Dossier

Ford will 2021 alle Werke in Brasilien schließenEnde 2021 schließt Ford das dritte der drei Werke, die der Konzern in Brasilien noch betreibt – die beiden anderen wurden zum 12. Januar geschlossen – wie am 11. Januar mitgeteilt wurde. Gewerkschaftlicher Widerstand wird organisiert – unter anderem mit Verweis auf die 20 Milliarden Steuergeschenke, die nur in den letzten 20 Jahren vom US-Multi eingestrichen wurden. (Wobei eine Rechnung für die ganzen Jahrzehnte vorher, insbesondere auch aus der Zeit der Militärdiktatur, noch aufzumachen wäre, wie auch eine weitere Rechnung über sonstige von Ford eingestrichene Vergünstigungen, staatliche finanzierte Strukturhilfen für neue Werke beispielsweise). Das willkürliche und einseitige Schließungsdiktat des Konzerns ist gleichzeitig auch eine Bankrott-Erklärung für eine Politik, die vor allem darauf abzielt, die sogenannten Investitionsbedingungen zu verbessern – angeblich ja (weltweit) betrieben, um Arbeitsplätze zu sichern. Dass bei der Organisierung des Widerstands die Losung der entschädigungslosen Enteignung populär ist, ist angesichts der endlosen Steuergelder-Abzocke nicht besonders überraschend… Zu Fords Diktat und dem beginnenden Widerstand eine aktuelle Materialsammlung vom 13. Januar 2021 und die Entwicklung danach. Neu: Ford verhandelt nicht, sondern diktiert: Die Werksschließung. Gewerkschaften orientieren nun auf Abschlagszahlung statt Enteignung… weiterlesen »

Dossier zur Schliessung aller Ford-Werke in Brasilien

Ford will 2021 alle Werke in Brasilien schließen

Ford verhandelt nicht, sondern diktiert: Die Werksschließung. Gewerkschaften orientieren nun auf Abschlagszahlung statt Enteignung…
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Das „gallische Dorf“ des Poststreiks in Brasilien: Geschleift. Von Innen?
Poststreik-Plakat in Brasilien im August 2020Nach dem Urteil des Obersten Arbeitsgerichts Brasiliens zugunsten der Unternehmensleitung der Post (wir berichteten), die demnach einen gültigen Tarifvertrag schlicht missachten darf, haben die seit über einen Monat streikenden Kolleginnen und Kollegen in zahlreichen Versammlungen – oft genug sehr knapp – für eine Beendigung des Streiks gestimmt. Die beteiligten Gewerkschaften – die angesichts der bei einer Fortsetzung angesetzten täglichen Geldstrafen offensichtlich „beeindruckt“ waren – haben sich zwar nicht offen, aber atmosphärisch für diese Beendigung stark gemacht – und versuchen nun, durch die üblichen Erklärungen, ihr Gesicht zu wahren. Was damit anfängt, dass das Urteil schön geredet – oder geschrieben – wird: Man habe ja Teilerfolge erzielt, wie etwa, dass der Streik nicht als illegal von Beginn an beurteilt worden sei. Und natürlich wird beteuert, der Kampf gehe weiter – ob dass die Kolleginnen und Kollegen angesichts dieser Entwicklung auch tun werden, entscheiden aber nicht die Funktionäre. Von besonderer Tragweite erscheint es dabei, dass dieser Streik, allen Aufrufen und Erklärungen zum Trotz, eine der wenigen großen Aktionen gegen die Politik der brasilianischen Rechtsregierung war – und deren knechtisches Eintreten für Unternehmensinteressen. Siehe zur Beendigung des Poststreiks in Brasilien und den Reaktionen darauf vier aktuelle Beiträge – und den Hinweis auf unseren Bericht zum Urteil des Obersten Arbeitsgerichts weiterlesen »

Poststreik-Plakat in Brasilien im August 2020

Das „gallische Dorf“ des Poststreiks in Brasilien: Geschleift. Von Innen?
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Gewerkschafter verklagen Bolsonaro in Den Haag: Brasiliens Staatschef werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Coronakrise vorgeworfen
Gewerkschafter verklagen Bolsonaro in Den Haag: Brasiliens Staatschef werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Coronakrise vorgeworfenStellvertretend für das brasilianische Gesundheitspersonal hat ein Zusammenschluss von Gewerkschaften den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angerufen, eine Untersuchung gegen Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro wegen dessen Umgang mit der Corona-Krise einzuleiten. Die Arbeitnehmervertreter werfen dem rechtspopulistischen Staatsoberhaupt Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor, wie aus dem am Montag beim IStGH eingereichten Schriftsatz hervorgeht. Die Gewerkschaften beschuldigen Bolsonaro, »kriminell fahrlässig mit der Covid-19-Pandemie umgegangen zu sein und dabei das Leben von Angehörigen des Gesundheitswesens und der brasilianischen Gesellschaft aufs Spiel gesetzt zu haben«. Der Gewerkschaftsverbund gibt an, mehr als eine Million brasilianische Angehörige des Gesundheitssektors zu vertreten. Der Gerichtshof in Den Haag ist nicht automatisch verpflichtet, sich derartiger Anliegen anzunehmen. Nach Angaben der Gewerkschaften handelt es sich um die erste derartige Aktion gegen eine Regierung »wegen eines Massensterbens aufgrund von Versäumnissen im öffentlichen Gesundheitswesen«. Die Regierung von Bolsonaro »sollte für ihre gefühllose Reaktion auf die Pandemie zur Rechenschaft gezogen werden«, sagte Marcio Monzane von der Organisation Uni Americas, die die Klage anführt…“ Agentur-Meldung vom 28. Juli 2020 in neues Deutschland online, siehe weitere Informationen weiterlesen »

Gewerkschafter verklagen Bolsonaro in Den Haag: Brasiliens Staatschef werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Coronakrise vorgeworfen

Gewerkschafter verklagen Bolsonaro in Den Haag: Brasiliens Staatschef werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Coronakrise vorgeworfen
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[1. Mai 2020] Brasiliens Gewerkschaften am 1. Mai: Inmitten der Epidemie – mit wem zusammen gegen Bolsonaro? Dessen Nazibanden organisieren derweil Angriffe – auf protestierende KrankenpflegerInnen
[28. Oktober 2018] Bolsonazi siegesgewiss: „Erst wählen die Brasilianer. Mich. Dann kann Haddad wählen – zwischen Exil und Gefängnis“„… Die Zahl der Corona-Toten in Brasilien steigt seit dieser Woche rasant. Über 87.000 bestätigte Fälle und über 6.000 Todesopfer waren der Stand am 1. Mai 2020. Von Journalisten auf die hohen Todeszahlen angesprochen, reagiert der ultrarechte Präsident Jair Bolsonaro (parteilos) mit einem trockenen „Na und? Was soll ich machen?“. Die Bevölkerung ist entsetzt über seine Kaltschnäuzigkeit. Kritiker werfen ihm vor, einen Genozid an der armen Bevölkerung in Kauf zu nehmen. Brasilien wird beschrieben als „ein Land, das weint“. Vom 26. Februar an, als der erste Covid-19-Fall im Land bestätigt wurde, hat der Präsident die Krankheit als „kleine Grippe“ verharmlost. Wirtschaftliche Einschränkungen lehnte er mit der Begründung ab, Brasilien dürfe „nicht stillstehen“. Trotz regionaler Quarantäne ermuntert er die Bevölkerung, weiter zur Arbeit zu gehen, und wünscht sich eine Rückkehr zur Normalität. Mitte der Woche beschuldigte Bolsonaro Gouverneure und Bürgermeister, die Impulsgeber für Schutz- und Quarantänemaßnahmen waren, verantwortlich für die Zunahme der Coronavirus-Opfer zu sein…“ – aus dem Beitrag „Corona-Pandemie hat in Brasilien bereits über 6.000 Tote gefordert“ von Eva von Steinburg am 03. Mai 2020 bei amerika21.de zum aktuellen Stand der Entwicklung der Epidemie. Siehe dazu auch einen Beitrag über die gewerkschaftlichen Aktionen am 1. Mai, eine Kritik an deren Zusammenschluss mit fragwürdigen Figuren, eine Meldung über einen rechten Überfall auf protestierende Krankenhaus-Beschäftigte – und einen Beitrag zur aktuellen Situation in den Armenvierteln Brasiliens weiterlesen »

[28. Oktober 2018] Bolsonazi siegesgewiss: „Erst wählen die Brasilianer. Mich. Dann kann Haddad wählen – zwischen Exil und Gefängnis“

[1. Mai 2020] Brasiliens Gewerkschaften am 1. Mai: Inmitten der Epidemie – mit wem zusammen gegen Bolsonaro? Dessen Nazibanden organisieren derweil Angriffe – auf protestierende KrankenpflegerInnen
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