Deserteure und Kriegsdienstverweigerer

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Israel: Kriegsdienstverweigerinnen in Haft

Dossier

Aiden Katri auf dem Weg zum Rekrutierungsbüro (Connection e.V.)Am 27. März 2016 wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer zum vierten Mal zu einer Haftstrafe verurteilt, dieses Mal zu 20 Tagen Gefängnis. (…) Am 29. März 2016 wurde zudem die 19-jährige Kriegsdienstverweigerin Aiden Katri zu einer ersten Haftstrafe von sieben Tagen Haft verurteilt. Zur Musterung hatte sie sich zunächst als Mann beim Militär gemeldet. Inzwischen sieht sie sich selbst als Frau. Sie ist die erste inhaftierte Transgender, die in Israel den Kriegsdienst verweigert hat. (…) Ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung existiert [in Israel] praktisch nicht. Kriegsdienstverweigerer und -verweigerinnen wurden in den vergangenen Jahren bis zu zehn Mal zu mehrwöchigen Haftstrafen verurteilt…“ Beitrag von und bei Connection e.V. vom 2. April 2016, Connection e.V. bittet zugleich um Protest- und Solidaritätsschreiben. Siehe NEU: Tal Mitnick, Ben Arad und Sophia Orr wurden nach Verbüßung von Haftstrafen aus der Armee entlassen – drei neue israelische Verweigerer sagen: „Wir werden uns nicht an einem Genozid beteiligen“ weiterlesen »

Dossier: Israel: Kriegsdienstverweigerinnen in Haft

Aiden Katri auf dem Weg zum Rekrutierungsbüro (Connection e.V.)

Tal Mitnick, Ben Arad und Sophia Orr wurden nach Verbüßung von Haftstrafen aus der Armee entlassen – drei neue israelische Verweigerer sagen: „Wir werden uns nicht an einem Genozid beteiligen“
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Schöne neue Bundeswehr: Durch den Krieg in der Ukraine kehrt eine altbekannte Debatte zurück: die Wehrpflicht. Und plötzlich gibt es viele Fans

Dossier

Bundeswehr„Unter der Überschrift „Gerne in die Kaserne“ hält Martin Machowechz auf Zeit Online am 14. Mai ein Plädoyer dafür, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Mit diesen Gedanken ist er nicht alleine, denn wie Ex-Punk Campino (auch auf Zeit Online) hadert auch der Autor mit Blick auf die Ukraine mit der eigenen Verweigerung der Wehrpflicht. Sein vermeintlich progressiver Vorschlag: Er will alle Geschlechter verpflichten. Denn die neue Wehrpflicht solle „freier, sogar fröhlicher“ sein und „für alle Milieus, für alle Geschlechter“ gelten. Superdivers also soll sie sein, unsere neue Bundeswehr. Ein Wohlfühlort für Transpersonen, BiPoCs, Menschen mit Behinderung – geradezu verlockend. (…) In Europa und in der Nato finden sich heute nur noch sehr wenige Staaten, die an der Wehrpflicht festhalten…“ Kommentar von Bo Wehrheim vom 17. Mai 2022 in der taz online und dazu NEU: Wehrpflicht-Debatte: Wer sagt, dass er am Leben hängt, muss mit Shitstorm rechnen weiterlesen »

Dossier zur neuen Debatte um die Wehrpflicht

Bundeswehr

Wehrpflicht-Debatte: Wer sagt, dass er am Leben hängt, muss mit Shitstorm rechnen
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Lukaschenko zwingt Belarussen zum Kriegsdienst – doch viele weigern sich, z.B. Eisenbahner:innen

Dossier

Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V.Die belarussische Menschenrechtsorganisation Nash Dom (Unser Haus) mit Sitz in Witebsk ruft zur Kriegsdienstverweigerung auf. Seit 4. März überquerten täglich 400 bis 600 Männer die Grenze nach Litauen, um der Einberufung zum Militär zu entgehen (…). Auch hätten manche Belarussen, die als Soldaten in die Ukraine entsandt wurden, sich dort schnell ergeben. Hintergrund ist, dass in den vergangenen beiden Wochen in Belarus eine Masseneinberufung von Männern im Alter von 18 bis 58 Jahren zur Armee stattgefunden habe. Sie sollten offenbar gegen die Ukraine kämpfen. Viele Männer wollten dies aber nicht. Deshalb habe Nash Dom Anfang März die Kampagne gestartet: „Nein meint nein“. (…) Karatch ruft daher Frauen in aller Welt dazu auf, Männer mit Videos auf Youtube vom Gegenteil zu überzeugen: Wahres Heldentum bestehe darin, das Töten von ukrainischen Frauen und Kindern zu verweigern...“ Artikel von Marco Fenske vom 18.03.2022 bei RND und zum Thema NEU: Schutz für belarussische Kriegsdienstverweiger*innen wie Vitali Dvarashyn und Mikita Sviryd – sie sind in Litauen von einer Abschiebung nach Belarus bedroht! weiterlesen »

Dossier „Lukaschenko zwingt Belarussen zum Kriegsdienst – doch viele weigern sich, z.B. Eisenbahner:innen“

Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V.

Schutz für belarussische Kriegsdienstverweiger*innen wie Vitali Dvarashyn und Mikita Sviryd – sie sind in Litauen von einer Abschiebung nach Belarus bedroht!
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Hilfe und Asyl für russische und ukrainische Deserteure!

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Connection e.V.: Deserteure und Verweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine brauchen unsere Unterstützung… Wir müssen die Truppenaufstockung, die Anhäufung von Waffen und militärischer Ausrüstung in der und um die Ukraine stoppen, das irrsinnige Werfen von Steuergeldern in den Ofen der Kriegsmaschinerie, anstatt akute sozioökonomische und ökologische Probleme zu lösen. Wir müssen aufhören, den grausamen Launen von Militärkommandanten und Oligarchen, die vom Blutvergießen profitieren, nachzugeben. (…) Gewährleistung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen (…) Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Deshalb sind wir entschlossen, jede Art von Krieg nicht zu unterstützen und uns für die Beseitigung aller Kriegsursachen einzusetzen.“ Aus dem (engl.) Statement und Forderungen der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung vom 1.2.2022 bei „World BEYOND War“, siehe NEU: „Zumutbar in die Ukraine zu reisen“: Hessen verweigert ukrainischen Wehrpflichtigen Ersatzpässe – sie sollen Ukraine verteidigen. Einziger Ausweg: Asylantrag weiterlesen »

Dossier „Hilfe und Asyl für russische und ukrainische Deserteure!“

Connection e.V.: Deserteure und Verweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine brauchen unsere Unterstützung

„Zumutbar in die Ukraine zu reisen“: Hessen verweigert ukrainischen Wehrpflichtigen Ersatzpässe – sie sollen Ukraine verteidigen. Einziger Ausweg: Asylantrag
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»Dein Jahr für Deutschland« - sag Nein!„Wir scheinen in eine Phase des endlosen Krieges eingetreten zu sein. Sie betrifft den ganzen Globus und rüttelt an den zentralen Knotenpunkten des Weltsystems. Alle zeitgenössischen Konflikte haben ihre je eigene Genealogie, ihre eigenen Wetteinsätze und Risiken, aber es lohnt sich, einen Schritt zurückzutreten, um sie in einem grösseren Zusammenhang zu sehen. Unsere Hypothese lautet, dass sich gerade ein globales Kriegsregime herausbildet – ein Regime, in dem Regierungs- und militärische Verwaltungen eng mit kapitalistischen Strukturen verflochten sind. (…) Wir schlagen also vor, diese neue Phase mit dem Begriff «Kriegsregime» zu erfassen…“ Artikel von Michael Hardt und Sandro Mezzadra in der WOZ vom 6. Juni 2024 und mehr daraus weiterlesen »

»Dein Jahr für Deutschland« - sag Nein!

Globales Kriegsregime: Das Desertieren neu denken. Ein Plan, wie jenseits falscher Allianzen und alter Hegemonien ein neuer Internationalismus zu gründen wäre
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[#RefuseWar] Heraus zum 1. Mai – verweigern wir unsere Arbeit der Kriegsindustrie und den Armeen!
Aktion #RefuseWar von Connection: Solidarität mit Kriegsdienstverweiger*innen weltweitHeraus zum 1. Mai! Weltweit gehen wir als radikal-linke Arbeiter*innen auf die Straße um für eine andere Gesellschaft zu kämpfen, in der wir über uns selbst bestimmen, die Produktion samt ihrer Bedingungen in unserer Hand liegen und Kapitalismus, Patriarchat, Rassismus und Antisemitismus abgeschafft sind. Derzeit sind wir jedoch so sehr wie schon lange nicht mehr durch Krieg, Flucht, Mord und Aufrüstung bedroht. Deutschland ist Teil der aktuell stattfindenden Kriege. Deutsche Rüstungsbetriebe profitieren von den aktuellen Kriegen und bauen ihre Produktionen immer weiter aus. (…) Als Rheinmetall Entwaffnen stehen wir – heute am 1. Mai noch einmal besonders – an der Seite all jener, die ihre Arbeit verweigern, um sich nicht an Kriegen zu beteiligen, um diese zu blockieren und dafür zu sorgen, dass Waffen nicht zum Morden eingesetzt werden können.“ Aufruf vom 1. Mai 2024 von rheinmetall entwaffnen und (unabhängig davon) die Aktion #RefuseWar von Connection ebenfalls zum 1. Mai weiterlesen »

Aktion #RefuseWar von Connection: Solidarität mit Kriegsdienstverweiger*innen weltweit

[#RefuseWar] Heraus zum 1. Mai – verweigern wir unsere Arbeit der Kriegsindustrie und den Armeen!
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Thailand: Erster Kriegsdienstverweigerer fordert das Militär heraus
Thailand: Netiwit Chotiphatphaisal ((mi.) vor dem Rekrutierungsbüro) erklärte seine Kriegsdienstverweigerung am 5. April 2024 (Foto: Connection e.V.)Am vergangenen Freitag, 5. April, hat der thailändische Kriegsdienstverweigerer Netiwit Chotiphatphaisal vor dem Rekrutierungsbüro in der Provinz Samut Prakarn seine Kriegsdienstverweigerung bekräftigt, statt einer Einberufung nachzukommen. An dem Tag endete seine Zurückstellung als Student. Eine Verhaftung erfolgte nicht. Thailand erkennt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht an. Connection e.V., War Resisters’ International, die Bewegung für Kriegsdienstverweigerung (MCO), Conscientious Objection Watch und World Without War fordern heute die volle Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung in Thailand. (…) „Netiwit Chotiphatphaisal muss als Kriegsdienstverweigerer anerkannt werden. Jedwede Strafverfolgung oder Diskriminierung hat zu unterbleiben.“ (…) Auch wenn Netiwit Chotiphatphaisal nicht verhaftet worden ist, so droht ihm doch ein Strafverfahren wegen seiner pazifistisch und politisch motivierten Verweigerung und damit drei Jahre Haft…“ Meldung vom 8.3.2024 von Connection e.V. – siehe auch seine engl. Homepage weiterlesen »

Thailand: Netiwit Chotiphatphaisal ((mi.) vor dem Rekrutierungsbüro) erklärte seine Kriegsdienstverweigerung am 5. April 2024 (Foto: Connection e.V.)

Thailand: Erster Kriegsdienstverweigerer fordert das Militär heraus
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Syrische Flüchtlinge: Kein Asyl für Kriegsdienstverweigerer!?

Dossier

connection: Kriegsdienstverweigerer aus über 40 Kriegen brauchen Asyl!„Wer sich in Syrien der Einberufung zum Wehrdienst entzieht, hat keinen Anspruch auf Asyl. So entschied vor wenigen Tagen das Oberverwaltungsgericht Münster. (…) In ihrem Urteil bestreitet das OVG Münster, dass der syrische Staat Wehrdienstentziehern eine oppositionelle Gesinnung unterstelle. Die Richter kritisieren dabei nicht nur den UN-Flüchtlingskommissar, sondern auch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, der eine solche politische Verfolgung bejaht hat. Das sei eine „unplausible Spekulation“, heißt es in der Begründung. Um den Asylanspruch abzulehnen, müssen die Münsteraner Richter aber noch einen Schritt weiter gehen und verneinen, dass die syrische Armee generell einen völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Krieg führt. (…) Im Übrigen sei der Asylbewerber ja gar kein richtiger Wehrdienstsverweigerer, sondern jemand, der sich dem Dienst durch Flucht entzogen habe…“ Bericht von Arnd Henze vom ARD Hauptstadtstudio vom 10. Mai 2017 bei tagesschau.de. Siehe dazu NEU: Neues Urteil: Syrische Kriegsdienstverweigerer haben doch Anspruch auf Asylfolgeverfahren weiterlesen »

Dossier „Syrische Flüchtlinge: Kein Asyl für Kriegsdienstverweigerer“

connection: Kriegsdienstverweigerer aus über 40 Kriegen brauchen Asyl!

Neues Urteil: Syrische Kriegsdienstverweigerer haben doch Anspruch auf Asylfolgeverfahren
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Njet zum Krieg – das sagen in Russland nicht nur klassische Oppositionelle

Dossier

Russland Antikriegsprotestplakat gegen Mobil bzw. Grabmachung>“Mehr als 70 russische Journalisten und ebenso viele Wissenschaftler haben sich in zwei öffentlichen Protestschreiben gegen den aktuellen Militäreinsatz des eigenen Landes in der Ukraine ausgesprochen. Interessant ist, dass sich im Fall der Presseleute die Teilnehmerliste, die im Sozialen Netzwerk Telegram veröffentlicht wurde, nicht nur auf liberale und allgemein regierungskritische Medienschaffende beschränkt (…) Auch die Teilnehmerliste des Forscheraufrufs liest sich wie ein „Who is who“ der russischen Wissenschaftselite. Hier finden sich vor allem zahlreiche Vertreter der Russischen Akademie der Wissenschaften, Raumfahrtexperten, Universitätsdozenten und wissenschaftliche Mitarbeiter von Forschungseinrichtungen. (…) Auch in der russischen Regionalpolitik gibt es ähnliche Stimmen…“ Beitrag von Bernhard Gulka vom 25. Februar 2022 in Telepolis, siehe weitere Informationen zum Antimilitarismus in Russland (speziell zum feministischen gibt es ein extra-Dossier). NEU: Anti-Kriegs-Aktivist Boris Kagarlitsky zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt weiterlesen »

Dossier zur Friedensbewegung in Russland gegen den Ukraine-Krieg

Russland Antikriegsprotestplakat gegen Mobil bzw. Grabmachung

Anti-Kriegs-Aktivist Boris Kagarlitsky zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt
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Mehr Kriegsdienstverweigerer, weniger Bewerbungen: Die Bundeswehr hat ein Problem (wir nicht)

Dossier

»Dein Jahr für Deutschland« - sag Nein!„… Eine neue Begeisterung für den Kriegsdienst in der Bundeswehr gibt es anscheinend nicht in der Altersgruppe, die im Ernstfall tatsächlich gefragt wäre. (…) Einige, für die sich tatsächlich die Frage stellt, ob und wofür sie demnächst ihr Leben riskieren sollen, sehen das scheinbar ein bisschen anders. Laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ist die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in der Bundeswehr im laufenden Jahr deutlich gestiegen. (…) Viele begründeten ihre Verweigerung angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und einer möglichen Eskalation damit, dass sie „mit einer kriegerischen Auseinandersetzung nicht gerechnet hätten“, heißt es in dem Bericht…“ Beitrag von Claudia Wangerin vom 19. September 2022 in Telepolis und dazu NEU: Fremdenlegion mangels Bewerbungen im Gespräch: „Deutschland dienen“ – auch ohne Deutschen Pass? weiterlesen »

Dossier zum (erfreulichen) Rekrutierungsproblem der Bundeswehr

»Dein Jahr für Deutschland« - sag Nein!

Fremdenlegion mangels Bewerbungen im Gespräch: „Deutschland dienen“ – auch ohne Deutschen Pass?
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Ziviler Widerstand könnte sich als Geheimwaffe der Ukraine erweisen – wenn gegen Russland und nicht den Krieg gerichtet

Dossier

Stop Putin - stop WarUnbewaffnete Ukrainer, die Straßenschilder austauschen, Panzer blockieren und sich dem russischen Militär entgegenstellen, beweisen ihren Mut und und ihre strategische Klugheit. (…) Während die Menschen den Schock der letzten Tage überwinden, gewinnt gerade dieser unbewaffnete Teil des Widerstands an Dynamik. (…) Diese gemeinsamen Aktionen werden oft von Bezugsgruppen durchgeführt – winzige Zellen von gleichgesinnten Freunden. In Anbetracht großer Wahrscheinlichkeit von Repressionen können diese Gruppen Kommunikationsmöglichkeiten aufbauen (in der Annahme, dass das Internet bzw. die Mobiltelefonie abgeschaltet wird) und damit ein hohes Maß an Planungsfähigkeit bewahren. Bei langfristigen Besetzungen können diese Zellen auch aus bestehenden Netzwerken – Schulen, Kirchen/Moscheen und anderen Einrichtungen – hervorgehen…“ Bericht von Daniel Hunter vom 01. März 2022 bei Lebenshaus Schwäbische Alb mit vielen Beispielen und dazu weitere (für die Repression gegen Kriegsdienstverweigerer siehe unser Dossier: Hilfe und Asyl für russische und ukrainische Deserteure!). NEU: Ukraine: Proteste fordern die Rückkehr der Soldaten von der Front weiterlesen »

Dossier zum zivilen Widerstand – und Antimilitarismus – in der Ukraine

Stop Putin - stop War

Ukraine: Proteste fordern die Rückkehr der Soldaten von der Front
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Kriegsdienstverweigerung und Milliardengeschäft: Wehrdienstfreikauf in der Türkei – oder Haft

Dossier

Savasa Hayir! - Kein Krieg!Die Türkei hat mit einem Gesetz über den »Freikauf vom Militärdienst« seit 1995 über eine Milliarde Euro verdient. Gegenwärtig entziehen sich schätzungsweise 600000 Fahnenflüchtige dem System. (…) In Folge der anhaltenden Auseinandersetzungen beschloß der türkische Ministerrat am 15. Juli 2013 die Summe auf 6000 Euro zu reduzieren. Der Betrag ist bis zur Vollendung des 38. Lebensjahres in maximal drei Raten beim zuständigen Konsulat einzuzahlen. (…) Ab der Altersgrenze von 38 Jahren gelten »Auslandstürken«, die der Wehrpflicht noch nicht nachgekommen sind, als fahnenflüchtig. Mit oft dramatischen Folgen für die Betroffenen: Wer dann in die Türkei reist, muß dort mit drakonischen Gefängnisstrafen von mehreren Monaten oder sogar Jahren rechnen. (…) Inzwischen hat der Gerichtshof die Türkei explizit dazu aufgefordert, ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung zu schaffen. Seitdem rumort es in Regierungs- und Armeekreisen, und die Einführung eines zivilen Ersatzdienstes wird wahrscheinlicher…“ Artikel von Gürsel Yildirim und Julian Irlenkäuser in der jungen Welt vom 26.08.2013, siehe dazu NEU: Türkei: Klare Aufforderung aus dem Europarat zur Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung weiterlesen »

Dossier zu Kriegsdienstverweigerung und Wehrdienstfreikauf in der Türkei

Savasa Hayir! - Kein Krieg!

Türkei: Klare Aufforderung aus dem Europarat zur Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung
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[LabourNet-Interview mit Ivan R.] Gewerkschaften im Krieg: Aktivist:innen in Russland brauchen vor allem Zeit, um eine neue Bewegung aufzubauen
Russland: Papierfriedenstaube hinter Gitterzaun mit Nein zum Krieg beschriebenAnlässlich des 24. Februar 2023, dem einjährigen Jahrestag des Angriffs Russlands auf die Ukraine, sprachen wir mit dem Gewerkschafter und Rechtsberater Ivan R. [anonym, Name liegt der Redaktion vor], der vor einigen Monaten aus Russland geflohen ist, da er sich weigerte, am Krieg teilzunehmen. Im Interview berichtet er über die unterschiedlichen Rollen der Gewerkschaftsdachverbände wie der staatsnahen FPNR und der unabhängigen demokratischen KTR, letzterer gehört Ivan an. Er spricht auch über die anfängliche Versteinerung der Zivilgesellschaft und der Gewerkschaften in Russland zu Beginn des Krieges und von aktuellen Streiks sowie fehlendem Streikrecht. Seiner Einschätzung nach stehen wir momentan am Beginn des Wideraufbaus der Antikriegsbewegung in Russland, was unter anderem an den Mütter-Komitees in Tschetschenien zu beobachten sei. Dieser Aufbau braucht vor allem Zeit und erfahrene Organizer:innen… Siehe das Interview von Anne Engelhardt vom Februar 2023 – wir danken für das Gespräch! weiterlesen »

Russland: Papierfriedenstaube hinter Gitterzaun mit Nein zum Krieg beschrieben

[LabourNet-Interview mit Ivan R.] Gewerkschaften im Krieg: Aktivist:innen in Russland brauchen vor allem Zeit, um eine neue Bewegung aufzubauen
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»Dein Jahr für Deutschland« - sag Nein!„Im Krieg befiehlt die Obrigkeit Menschen, zu töten und sich der Tötungsgefahr auszusetzen – wer sich weigert, riskiert Tod und Schande. Denn Deserteure sind Sand im Getriebe einer Maschinerie. „Stell dir vor, es ist Krieg – und keiner geht hin…“ In Kriegen gelten sie oft als Verräter oder werden gar „Kameradenschweine“ genannt. Oft sind es Menschen, die in Armeen zum Kämpfen gezwungen werden und die sich diesem Zwang entziehen. Ihre Motive sind sehr unterschiedlich – persönliche, religiöse, politische. Die drohenden Strafen sind drastisch: Haftstrafen, Hinrichtungen. Die Loyalität, die ein Mensch als Soldat dem Staat schuldete, blieb auch nach dem Zweiten Weltkrieg ausschlaggebend. Überlebende galten bis in die 1980er-Jahre hinein meistens als Verräter. Wurden sie im Krieg zu Haftstrafen verurteilt, galten sie als vorbestraft. Viele Deserteure verheimlichten ihre Desertion. Schriftsteller wie Alfred Andersch bekannten sich dazu und setzten sich Anfeindungen aus. Auch in den heutigen Kriegen ist Desertieren ein Thema.“ Radiobeitrag von Rolf Cantzen vom 18. Dezember 2022 bei WDR Lebenszeichen (Audiolänge ca. 30 Min., verfügbar bis zu 16. Dezember 2023) weiterlesen »

»Dein Jahr für Deutschland« - sag Nein!

[Radiobeitrag] Mutige Feiglinge – Deserteure
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Einmal Kriegsdienst verweigert – ein Leben lang verfolgt? Neuer Prozess gegen Ruslan Kotsaba in der Ukraine
Ruslan Kosaba seit Februar 2015 in der Ukraine in Haft, weil er gegen den Krieg ist„… Dem ukrainischen Pazifisten Ruslan Kotsaba droht erneut Gefängnis. Donnerstag wird der Prozess gegen ihn fortgesetzt. Darüber informierte der Antimilitarist Lothar Eberhardt von der Berliner Initiative »Freiheit für Ruslan Kotsaba« das »nd«. Die Solidaritätsgruppe ist Teil eines antimilitaristischen Netzwerkes, das in den letzten Jahren immer wieder auf die Verfolgung des christlichen Pazifisten Kotsaba in der Ukraine aufmerksam gemacht hat. Dazu gehört auch die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK) und die Organisation Connection e.V., die Kriegsdienstverweigerer und Deserteure in aller Welt unterstützt. Dieser Initiative gehört auch Kotsaba an, der sich geweigert hatte, in der Auseinandersetzung zwischen der ukrainischen Regierung und den von Russland unterstützten Separatist*innen in der Ostukraine eine Waffe in die Hand zu nehmen. »Ich gehe lieber ins Gefängnis als jetzt in den Bürgerkrieg, um meine Landsleute, die im Osten leben, zu töten«, erklärte Kotsaba im Januar 2015 in einem Beitrag auf YouTube gegenüber dem damaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Wenige Wochen später wurde er festgenommen und wegen »Landesverrats« sowie »Behinderung der rechtmäßigen Aktivitäten der Streitkräfte der Ukraine« angeklagt. Nach 16 Monaten Untersuchungshaft unter erschwerten Bedingungen verurteilte ihn das Gericht in Iwano-Frankiwsk zu dreieinhalb Jahren Haft. Das Berufungsgericht sprach ihn kurze Zeit später frei. Ein Spezialgericht für Zivil-und Kriminalfälle hatte bereits im Jahr 2017 den Freispruch aufgehoben und eine Wiederholung des Verfahrens angeordnet. Es hat nun begonnen…“ – aus dem Bericht „Ruslan Kotsaba droht Haftstrafe“ von Peter Nowak am 09. Dezember 2020 in nd online über die neuerliche Attacke der ukrainischen Klassen- und Kriegsjustiz auf einen konsequenten Kriegsdienstverweigerer. Siehe dazu auch eine Erklärung ukrainischer Pazifisten zum neuen Prozess und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zur juristischen Verfolgung Kotsabas durch das ukrainische Regime. weiterlesen »

Ruslan Kosaba seit Februar 2015 in der Ukraine in Haft, weil er gegen den Krieg ist

Einmal Kriegsdienst verweigert – ein Leben lang verfolgt? Neuer Prozess gegen Ruslan Kotsaba in der Ukraine
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